Macht Russland ernst? Russische Behörden drohen Twitter mit Sperrung in Russland | Anti-Spiegel

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01-03-21 08:31:00,

In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, das soziale Netzwerke verpflichtet, sich an russisches Recht zu halten und bei Verstößen mit Strafen bis hin zur Sperrung der Plattformen droht. Twitter könnte der erste Konzern sein, den das Gesetz trifft.

Über das neue russische Gesetz habe ich schon berichtet. Die sozialen Netzwerke werden darin verpflichtet, Zensur russischer Medien, Blogger und User zu beenden und Löschungen bei Beschwerden wieder aufzuheben. Außerdem werden sie verpflichtet, illegale Inhalte zu löschen. Dabei geht es zum Beispiel um Drogenhandel, Kinderpornografie, Suizid-Videos, Volksverhetzung und andere Dinge, die auch im deutschen Strafrecht verboten sind.

Das Gesetz ist seit dem 1. Februar in Kraft und nun wird sich zeigen, ob die Internetkonzerne gewinnorientierte Firmen sind, oder ob ihnen politische Propaganda wichtiger ist, als einer größten Märkte der Welt: Russland. Das russische Fernsehen hat am 1. März berichtet, dass Twitter bereits im Fadenkreuz der russischen Aufsichtsbehörde ist und dass Twitter die Sperrung in Russland droht, wenn es nicht mit den russischen Behörden redet. Ich habe den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Roskomnadzor (Anm. d. Übers.: russische Aufsichtsbehörde) macht dem sozialen Netzwerk Twitter Vorwürfe. Seine Administratoren weigern sich, persönliche Daten über russische Nutzer auf Servern im Land zu speichern, gegen verbotene Inhalte zu kämpfen, Informationen über den Verkauf von Drogen und Links zu Kinderpornografie zu löschen. Viertausend Anfragen der Aufsichtsbehörde wurden einfach ignoriert. Twitter droht eine beeindruckende Geldstrafe für die zahlreichen Verstöße gegen russisches Recht.

Das soziale Netzwerk, das nach eigenem Gusto jeden – vom einfachen User bis zum amerikanischen Präsidenten – blockieren kann, läuft Gefahr, selbst in Russland blockiert zu werden.

Laut Roskomnadzor verstößt Twitter böswillig gegen russische Gesetze und entfernt keine illegalen Inhalte: In rei Jahren wurden fast 3.000 solcher Materialien mit verbotenen Informationen gesammelt.

“Twitter ist trotzig. Allein in der letzten Woche hat die Liga für ein sicheres Internet auf dieser Plattform mehr als 400 Links mit Informationen über den Verkauf von Drogen gefunden. Leider ist das nicht die einzige Art von verbotenen Inhalten”, sagte Ekaterina Mizulina, Mitglied der russischen Öffentlichen Kammer und Direktorin der Liga für ein sicheres Internet.

Diese Dinge sollte man wirklich besser nicht sehen, das gilt nicht nur für Menschen mit schwachen Nerven, sondern für alle. Roskomnadzor fand auf Twitter – und das soziale Netzwerk hat das nicht gelöscht – auch Propaganda von IS-Terroristen,

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