Vorhersage von Straftaten und ProfilingEuropol und Frontex setzen auf Künstliche Intelligenz

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03-03-21 02:12:00,

Seit 1999 existiert die Europäische Polizeiagentur Europol in Den Haag. Zu ihren Aufgaben gehören die Speicherung und Verarbeitung von Daten, die im Rahmen polizeilicher Ermittlungen anfallen. Europol hat dafür ein umfassendes Informationssystem (EIS) eingerichtet, das derzeit rund 1,3 Millionen Sachen und 250.000 Personen enthält. Es wird von Polizeien aus den EU-Mitgliedstaaten mit einem „Data Loader“ in einem automatisierten Verfahren befüllt. Außerdem betreibt die Agentur zu verschiedenen Kriminalitätsbereichen Dateien in sogenannten Analyseprojekten, darunter etwa zu Terrorismus, organisiertem Verbrechen, Cyber- oder Drogenkriminalität.

Europol ist nur zuständig, wenn eine begangene oder mutmaßlich bevorstehende Straftat zwei oder mehr Mitgliedstaaten betrifft. Dann darf die Agentur aber auch Informationen zu Kontaktpersonen verarbeiten, außerdem zu Zeug:innen oder Opfern von Straftaten. Diese Daten werden von einer Software auf sogenannte Kreuztreffer durchsucht. Von dieser Suche nach Zusammenhängen zwischen Taten oder Täter:innen verspricht sich Europol neue Ermittlungsansätze.

Personendaten für Training von „Strafverfolgungsalgorithmen“

Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat dieses Verfahren im vergangenen Jahr kritisiert und darauf verwiesen, dass für eine Rasterfahndung in Massendaten keine Rechtsgrundlage existiert. Derzeit diskutieren die EU-Mitgliedstaaten über die Neufassung der Europol-Verordnung, wonach Europol eine solche „Analyse umfangreicher und komplexer Datensätze“ zukünftig erlaubt werden soll. In dem Vorschlag der Kommission wird dies als „Big Data“ bezeichnet.

Die Verordnung soll es außerdem ermöglichen, die umfangreichen Personendaten für das „Entwickeln, Trainieren, Erproben und Validieren“ von Algorithmen einzusetzen. So hatte es der Vizedirektor von Europol, Jürgen Ebner, im November letzten Jahres auf einer hochrangigen Konferenz der Datenbankagentur eu-LISA vorgetragen. Für das Training von „Strafverfolgungsalgorithmen“ müssten operative Daten genutzt werden, weil nur diese „die Realität widerspiegeln“.

Zu den Vorschlägen gehört, dass Europol vor Beginn einzelner „Forschungs- und Innovationsprojekte“, wenn diese eine auf Algorithmen basierende Verarbeitung personenbezogener Daten umfassen, eine Folgenabschätzung vornimmt und den Europäischen Datenschutzbeauftragten unterrichtet. Europol soll außerdem die Zahl entsprechender Projekte veröffentlichen. Etwas versteckt findet sich dort auch der Hinweis, dass hiervon auch „KI-gestützte Instrumente“ umfasst sind.

„Riesige Datenmengen“ durchsuchen

Die verstärkte Nutzung von Algorithmen zur Strafverfolgung hatte die EU-Kommission vor einem Jahr in einem „White Paper“ angekündigt. Künstliche Intelligenz ist deshalb einer der Schwerpunkte des neu eingerichteten „Innovationslaborsbei Europol, mit dem die Agentur die EU-Sicherheitsforschung in verschiedenen Bereichen koordinieren soll. Europol fungiert außerdem als Beobachtungsstelle zu „Risiken,

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