Die nächste Runde im Kampf Russlands gegen die Internetkonzerne | Anti-Spiegel

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14-03-21 08:16:00,

Der Streit zwischen Russland und den US-Internetkonzernen spitzt sich weiter zu und Russland scheint bereit zu sein, den Weg bis zum Ende zu gehen. Das zeigt ein Kommentar, der am Sonntag in der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ ausgestrahlt wurde.

Anti-Spiegel-Lesern ist die Vorgeschichte hinreichend bekannt, daher will ich darauf nur kurz eingehen. Wer die Vorgeschichte nicht kennt, finden Details in den verlinkten Artikeln.

Da YouTube, Facebook, Twitter & Co. immer aggressiver gegen russische Blogger und Medien vorgehen und ihre Beiträge immer unverhohlener zensieren, wurde in Russland im letzten Jahr ein Gesetz verabschiedet, das die Internetkonzerne verpflichtet, sich in Russland an russisches Recht zu halten. Bei wiederholten Verstößen und wenn diese trotz Aufforderung nicht abgestellt werden, drohen zunächst wachsende Geldstrafen, dann eine Verlangsamung der Internetübertragungsraten und in letzter Konsequenz sogar Sperrungen in Russland.

Nun wird sich zeigen, worum es den Internetkonzernen wirklich geht: Sind sie normale Firmen, die einfach nur Geld verdienen wollen? Dann dürften sie nicht riskieren, den Milliardenmarkt Russland zu verlieren. Oder sind sie in Wahrheit nur Propaganda-Instrumente der US-Politik? Dann werden sie eher auf den russischen Markt verzichten, anstatt ein paar Videos oder Accounts von Bloggern wieder freizuschalten. Ich habe im Februar detailliert mit dieser Frage beschäftigt, den Artikel finden Sie hier.

Als erstes hat es nun Twitter getroffen. Twitter hat trotz mehrfacher Aufforderungen der russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadzor mehrere tausend Tweets nicht gelöscht, in denen Kinder zum Selbstmord aufgefordert wurden, in denen offen geschrieben wurde, wo man Drogen kaufen kann oder in denen Kinderpornografie beworben wurde. Twitter ist die erste Plattform, der die russische Aufsicht nun die Übertragungsgeschwindigkeit reduziert hat.

Twitters Reaktion ist Realsatire, denn Twitter beschwert sich nun über angebliche politische Zensur in Russland und macht sich Sorgen, um die Meinungsfreiheit. Twitter hat aber am 23. Februar 2021 mitgeteilt, 69 russische Accounts gesperrt zu haben. Begründung: Sie haben nach Meinung von Twitter „das Vertrauen in das NATO-Bündnis und seine Stabilität zu untergraben.“ Was ist das anderes als politische Zensur durch Twitter?

Der nächste Kandidat für solche Maßnahmen in Russland dürfte YouTube werden. YouTube hat viele russische Medien und Videoblogger gesperrt oder die Sichtbarkeit ihrer Filme eingeschränkt, indem man sie nur anschauen kann, wenn man bei Google angemeldet und nachweislich über 18 Jahre alt ist. Auch YouTube dürfte also bald vor der Wahl stehen,

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