Stoppt die Zensur im Internet!

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15-03-21 11:00:00,

Heute ist der Welttag gegen die Zensur im Internet. Selten war es so wichtig, die Tendenzen zur digitalen Meinungslenkung zu kritisieren, wie in diesen Tagen. Aus diesem Anlass skizzieren wir hier einige der gefährlichen aktuellen Vorgänge. Von Tobias Riegel.

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Der am 12. März begangene Welttag gegen die Zensur im Internet wurde von „Reporter Ohne Grenzen“ (ROG) initiiert: Den teils fragwürdigen Hintergrund dieser Organisation haben die NachDenkSeiten etwa im Artikel „Der ‚Tag der Pressefreiheit‘, die ‚Reporter Ohne Grenzen‘ und die erschütternde Selbstsicht unserer Medien“ beschrieben. Unabhängig von dieser Kritik an den ROG kann der internationale Gedenktag aber auch als eine wichtige Mahnung genutzt werden. Und die Erinnerung an den Widerstand gegen Zensur im Internet war lange nicht so wichtig wie heute. Anlässlich dieser Gelegenheit wollen wir hier auf einige unserer Standpunkte und Artikel zum Thema Internet-Zensur hinweisen. Gerade in den vergangenen Monaten waren hier sehr beunruhigende Entwicklungen festzustellen.

Zunächst sei aber daran erinnert, dass die Betrachtung der „sozialen Medien“ immer zweischneidig ist, wie die NachDenkSeiten kürzlich im Artikel „Im Schatten von Corona: Zensur, Überwachung, digitale Gängelung“ beschrieben haben: Denn die Gegenöffentlichkeit, die die Internetkonzerne nun teilweise radikal und selbstherrlich zensieren, haben sie vorher mit möglich gemacht: Auch Facebook, Google und YouTube haben einen Anteil daran, dass im Internet eine Medienlandschaft jenseits der etablierten Konzernmedien entstehen konnte. Nun bilden aber gerade die vorübergehend hilfreichen Tech-Konzerne eine potenzielle Gefahr für diese Meinungsfreiheiten. Die aktuellen Zensur-Bestrebungen für das Internet kommen sowohl von dieser privaten Seite als auch von staatlicher.

Facebook und Google entscheiden, was Sie lesen sollen

Dass „Facebook und Google entscheiden, was Sie lesen sollen” – und dass die NachDenkSeiten offenbar nicht dazu gehören, haben wir in diesem Artikel beschrieben. Dass neben den dort geschilderten, eher versteckten Techniken der Zensur von den Internetkonzernen auch ganz direkt in Form von Löschungen bestimmter Beiträge oder Accounts Einfluss auf die Meinungsbildung genommen wird, haben wir im Artikel „Kritische Stimmen werden entfernt“ thematisiert.

Die prominenteste dieser kürzlich von Internetkonzernen gelöschten Stimmen war die des zu dem Zeitpunkt noch regierenden US-Präsidenten Donald Trump. Edward Snowden bezeichnete den Schritt der Trump-Blockade als „Wendepunkt im Kampf um Kontrolle der digitalen Redefreiheit“,

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