Moskau: Maßnahmen gegen deutsche Korrespondenten angekündigt

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17-03-21 11:57:00,

Weil die Commerzbank – mutmaßlich auf Anweisung der deutschen Regierung – RT DE die Konten sperrte, plant das russische Außenministerium jetzt Maßnahmen gegen deutsche Korrespondenten in Russland. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Die deutsch-russischen Beziehungen stehen vor einer erneuten Belastungsprobe. Diesmal geht es um die deutschen Korrespondenten, die in Moskau akkreditiert sind und Zeitungsleser und Fernsehzuschauer, besonders in Krisenzeiten, fast täglich mit Einschätzungen und Reportagen versorgen.

Wäre es vorstellbar, dass die Arbeit der Korrespondenten eingeschränkt wird? Ja, das ist nicht nur wahrscheinlich, sondern das ist so gut wie sicher. Das sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Montag während einer Video-Konferenz mit deutschen Moskau-Korrespondenten.

Sprecherin: „Ethische Normen wurden frech verletzt“

„Die russischen Medien in Deutschland werden in ihrer Arbeit behindert“, erklärte die Sprecherin. 2019 habe es von Seiten des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) eine Kampagne gegen den Sender Russia Today gegeben. Dabei seien „ethische Normen frech verletzt“ worden. Damals hatte der DJV die Landesmedienanstalten aufgefordert, dem Kanal Russia Today für seine Webseite RT deutsch keine Rundfunklizenz zu erteilen.

Russland habe sich „so etwas“ gegenüber deutschen Medien „nie erlaubt. So etwas ist für uns unzulässig,“ erklärte Sacharowa.

Jetzt versuche man erneut, die Arbeit russischer Medien in Deutschland zu behindern. Die Konten der russischen Auslandsmedien RT DE und Ruptly waren von der Commerzbank Ende Februar zum 31. Mai 2021 gekündigt worden. Von 20 Finanzinstituten, die RT DE wegen einer Eröffnung eines neuen Kontos anfragte, reagierte überhaupt nur ein kleiner Teil. Und die, die antworteten, erklärten, eine Konto-Eröffnung sei nicht möglich.

Der Bund ist größter Aktionär bei der Commerzbank

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Christofer Burger, erklärte, die russische Regierung „versucht, uns für eine privatrechtliche Geschäftsbeziehung zwischen RT und seinen Banken verantwortlich zu machen.“ Dass der Bund mit 15,6 Prozent der Anteile größter Aktionär bei der Commerzbank ist, verschwieg Herr Burger geflissentlich.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums erklärte den deutschen Korrespondenten am Montag: „Wir wissen, dass die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hinter dieser Maßnahme steht. Die Banken bekamen eine entsprechende Anweisung.“ Das Ziel sei, „die Arbeit des Mediums Russia today zu erschweren, das vorhat, Fernsehsendungen zu produzieren.“

Der Einwand von deutschen Korrespondenten, die Commerzbank sei ein privates Geldinstitut, auf das die Bundesregierung keinen Einfluss habe, ließ Maria Sacharowa nicht gelten.

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