Brasiliens Justizfarce „Lavajato“ ist tot – Die Aufhebung der Urteile gegen Ex-Präsident Lula und die Anklage gegen Ex-Richter Sérgio Moro

brasiliens-justizfarce-„lavajato“-ist-tot-–-die-aufhebung-der-urteile-gegen-ex-prasident-lula-und-die-anklage-gegen-ex-richter-sergio-moro

23-03-21 02:23:00,

Am vergangenen 8. März überraschte Richter Edson Fachin vom Obersten Gerichtshof Brasiliens (STF) die einheimische und internationale Öffentlichkeit. Der Magistrat entschied, sämtliche Klagen und Urteile der Einsatzgruppe Lavajato („Unternehmen Autowaschanlage“) gegen Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva seien wegen Nichtzuständigkeit der 13. Kammer der Bundesjustiz in Curitiba, unter Vorsitz des ehemaligen Richters und Jair Bolsonaros Justizministers Sérgio Moro, mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Die Nachricht hatte am Internationalen Frauentag das Zeug für eine „Bombe“ in den Schlagzeilen der internationalen Medien. Die Sensation fand auch Niederschlag in den sogenannten deutschen Leitmedien wie der Tagesschau. Allerdings, keiner der deutschen Kurzberichte signalisierte ein Angebot an gründlicher Recherche oder Rückblick auf die politischen Zusammenhänge. Zum Beispiel über den mehrfach von den NachDenkSeiten in den vergangenen Jahren beleuchteten, gesetzwidrigen bis kriminellen, als Lawfare bekannten Justizkrieg der Einsatzgruppe Lavajato, der 2014 in Brasilien seinen Anfang hatte und sich bis 2020 auf Argentinien, Peru und Ecuador ausdehnte.

Mit dem Titel „Der Aufstieg des Karrieristen zum Geburtshelfer Bolsonaros“ widmeten die NachDenkSeiten bereits im Januar 2019 dem vom internationalen Mainstream – darunter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung – als „Held der Korruptionsbekämpfung“ gefeierten Ex-Richter Moro ein zweiteiliges Dossier. Mit zuverlässigen Quellen dokumentierte der Zweiteiler, wie der brasilianische Jurist während der Regierung Barack Obama/Joe Biden vom Außen- und Justizministerium der USA aufgebaut und zur Destabilisierung des Rechtsstaates und zur Zerstörung der brasilianischen Schwerindustrie in Brasilien eingesetzt wurde. Hintergründe, die kaum von deutschen Leitmedien wahrgenommen wurden und deren verborgene Absichten der Urteils-Annullierung sie auch jetzt den deutschen Lesern schuldig bleiben; die weniger den Altpräsidenten Lula als vielmehr seinen Scharfrichter Moro rechtlich begünstigen sollen, der seit dem vergangenen 9. März nun selbst am Pranger der Justiz steht.

Der „Faktor Lula“: Justizintrige und Militärputsch-Androhung mit Wende in der Corona-Krise

Dass die NachDenkSeiten erst knapp zwei Wochen nach der Urteilsannullierung den Fall aufgreifen, hat gewichtige Gründe. Zum einen lassen die Folge-Ereignisse eine beachtliche Justiz- und Militärintrige hinter dem angeblichen „Freispruch“ Lulas erkennen. Nicht nur wurde hinter den Kulissen eine Art „Unternehmen rettet Moro“ aktiviert, sondern rechtsradikale Generäle drohten aus Protest gegen die Gerichtsentscheidung erneut mit einem Militärputsch. Zum anderen erhärteten neue Leaks über das „Unternehmen Autowaschanlage“ die Annahme,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: