Der Blindflug

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23-03-21 02:25:00,

Sieben Milliarden Menschen sollen in den nächsten Jahren gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden. Als Favoriten gelten die neuartigen genetischen Impfstoffe, zu denen auch die mRNA-Impfstoffe zählen. Mit einem konventionellen Impfstoff haben diese Produkte so gut wie nichts gemein, es handelt sich vielmehr um eine temporäre Gentherapie. Obwohl kein Land diese Impfstoffe bisher offiziell zugelassen hat, propagieren Politiker und Medienvertreter weltweit mit einer Vehemenz die Impfung für alle. Die Impfpropaganda hat bizarre Ausmaße angenommen.

Das Magazin Stern bezeichnete die Impfung als „einen Akt der Nächstenliebe“, geschmackloser geht es kaum mehr. Und die Bundesregierung, die die bekannten Risiken und Nebenwirkungen im Rahmen einer mehr als unseriösen Impfkampagne ausblendet, begibt sich aus rechtlicher Sicht auf ziemliches Glatteis.

Denn Menschen unter falschen Voraussetzungen eine medizinische Behandlung aufzuschwatzen, widerspricht dem, was wir als „informed consent“, zu deutsch informierte Einwilligung, bezeichnen. Die informierte Einwilligung besagt, dass medizinische Maßnahmen — gleich welcher Art — nur dann durchgeführt werden dürfen, wenn der Betroffene nach einer umfassenden Aufklärung seine Zustimmung erteilt.

Ob ein Patient einer medizinischen Maßnahme zustimmt, obliegt also dem Willen des Patienten und beruht auf seinem Persönlichkeits- und Selbstbestimmungsrecht. Behandlungen, die ohne eine wirksame Einwilligung erfolgen, können zu Ersatzansprüchen des Betroffenen gegen den Behandelnden führen. Rechtsgrundlagen sind die §§ 223 und 230 StGB, die eine Strafverfolgung wegen Körperverletzung nach sich ziehen (1).

Was aktuell in Deutschland im Rahmen der Covid-19-Impfung geschieht, widerspricht komplett dem Grundsatz der informierten Einwilligung. Denn eine Aufklärung muss nicht nur über die Vorteile, sondern auch klar und verständlich über mögliche Gefahren und Risiken einer Behandlung informieren.

Die Gefahren und Risiken, die von den neuen genetischen Impfstoffen (mRNA- und Vektor-Impfstoffen) ausgehen, sind bekannt, nur werden sie totgeschwiegen, was nach meinem Rechtsempfinden mit vorsätzlicher Irreführung gleichzusetzen wäre.

Wie soll der Einzelne eine informierte Entscheidung für oder gegen eine Impfung treffen, wenn ihm sämtliche wichtigen Informationen vorenthalten werden? Wenn anstelle einer objektiven Beratung Angst und Panik verbreitet werden, mit dem Ziel, möglichst vielen Menschen eine uninformierte Impfentscheidung abzuringen.

Die Firma Mediaanalyzer hat die Impfkampagne der Regierung analysiert und schlussfolgert in ihrer Studie (2): Die Ängste und Bedürfnisse der Bevölkerung werden nicht ausreichend emotional verständnisvoll adressiert. Sollte die Schlussfolgerung nicht eher lauten, die Kampagne verzichtet bewusst darauf, die Risiken und Nebenwirkungen einer neuartigen Impftechnologie klar und verständlich zu kommunizieren?

Ein Artikel im MIT Technology Review vom Februar 2021 gibt einen Hinweis darauf,

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