Brasilien – Der Untergang eines falschen Medienhelden. Sérgio Moro vom Obersten Gerichtshof für befangen erklärt und als Richter disqualifiziert – Ein Nachwort

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25-03-21 03:45:00,

In einer unerwartet einberufenen Sitzung und als historisch zu bezeichnenden Entscheidung erklärte die 2. Spruchkammer des Obersten Gerichtshofs Brasiliens (STF) am vergangenen 23. März den ehemaligen Richter Sergio Moro – der von Januar 2019 bis April 2020 als Justizminister Jair Bolsonaros diente – in den Justizklagen gegen und der Verurteilung von Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva für befangen und mehrfacher prozessführungs- und verfassungswidriger Delikte schuldig. Von Frederico Füllgraf.

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Wie die NachDenkSeiten unter dem Titel „Brasiliens Justizfarce „Lavajato“ ist tot“ berichteten, hatte der von Bolsonaro zum STF nominierte Richter Kassio Nunes Marques mit dem Einwand der Akteneinsicht die Spruchkammer-Sitzung am vergangenen 9. März unterbrochen. Nach zweiwöchiger Pause setzte der Vorsitzende der 2. Spruchkammer, Gilmar Mendes, jedoch unerwartet die Fortsetzung der Abstimmungssitzung über einen wiederholten Habeas-Corpus-Antrag von Lulas Verteidigern an, die in einem 3:2-Ergebnis zugunsten Lulas und zum Nachteil Moros gipfelte. Die virtuelle Sitzung dauerte nahezu fünf Stunden, wurde live von Millionen Brasilianerinnen und Brasilianern mit großer Spannung verfolgt und schien nach den ersten anderthalb Stunden, mit der Stimmabgabe von Nunes Marques, eine verlorene Sache – das Abstimmungsverhältnis stand nun 2:2.

Doch die vierte Sitzungsstunde trieb die Spannung ins Extreme, als die Richterin und ehemalige Präsidentin des STF, Cármen Lúcia – die im Jahr 2018 gegen den Habeas-Corpus-Antrag von Lulas Verteidigern gestimmt hatte – ihr damaliges Votum widerrief und sich nun für die Befangenheitserklärung gegen Moro entschied und damit einen 3:2-Sieg der legalistischen Richter gegen die Moro- und Bolsonaro-Sympathisanten im Hohen Gericht durchsetzte. Die Entscheidung löste noch am späten Nachmittag millionenhafte Freudebekundungen in Medien und sozialen Netzwerken aus, die am Abend, während einer Fernsehansprache Bolsonaros, durch ohrenbetäubende Proteste mit Kochtöpfe-Trommeln in 16 brasilianischen Hauptstädten unter der Devise „Fora, Bolsonaro!“ („Bolsonaro, raus!“) fortgesetzt wurden.

„Feige Richter”: Die Abstimmung und ihre Protagonisten

Kássio Nunes Marques, der jüngste und gerade von Bolsonaro zum Kollegium des STF nominierte Richter, stimmte gegen das Verständnis, dass Ex-Richter Sergio Moro bei der Prozessführung gegen Ex-Präsident Lula parteiisch oder mit Befangenheit gehandelt habe. Auf die nahezu ideologische Besessenheit Moros gegen die Partei der Arbeiter (PT) anspielend, behauptete der konservative Magistrat, „es reicht nicht aus, den Richter wegen bestimmten Ideen als parteiisch oder verdächtig zu bezeichnen“;

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