Massenhaft nichtige Impf-Einwilligungen durch unvollständige Aufklärung – und die Folgen

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27-03-21 08:54:00,

Das Aufklärungsformular, das in den Heimen und Impfzentren bundesweit vor der Corona-Impfung  überreicht wird, enthält längst nicht alle Informationen, die für eine rechtswirksame Einwilligung des zu Impfenden notwendig sind. Ohne wirksame Einwilligung stellt aber die Impfung eine Körperverletzung dar mit entsprechenden Haftungs- und strafrechtlichen Konsequenzen für die verantwortlichen Personen bei Impfschäden.

Nur bedingte Zulassung

Der eng mit den Rechtsanwälten des Corona-Ausschusses verbundene Nachrichtenkanal 2020-News weist in einem Artikel eindringlich auf diese Mängel hin. 1
So hätten die Corona-Impfstoffe nur bedingte Zulassungen für den EU-Rechtsraum erhalten. Und nach EU-Recht sei eine Information der Impfwilligen über die Tatsache und die Gründe der bedingten Zulassung  erforderlich, damit diese über die vollständigen Risiken informiert sind und wissen, wozu sie zustimmen. Sonst ist ihre Einwilligung ja quasi erschlichen und damit ungültig, d.h. rechtlich von Anfang an nichtig. Diese notwendige Aufklärung werde bei der aktuellen Corona-Impfkampagne nicht geleistet.

Die nicht volle und endgültige, sondern nur bedingte Zulassung hat folgenden wichtigen Grund, der in den öffentlichen Impfkampagnen kaum noch erwähnt werde. Normalerweise muss ein Arzneimittel umfangreiche Studien durchlaufen, die in der Regel fünf bis zehn Jahre dauern, bevor sichergestellt ist, dass es unbedenklich, von hoher Qualität, auch langfristig ohne gravierende Nebenwirkungen und bei Verwendung in der Zielgruppe wirksam ist.
Die jetzt auf den Markt gekommenen Impfstoffe haben nur eine bedingte Zulassung, da man eine weltweite Bedrohung der öffentlichen Gesundheit durch SARS-Cov-2 annehme, in der schnell  Impfstoffe gebraucht würden und man in Kauf nehme, dass sie Jahre vor Abschluss wichtiger klinischer Studienphasen eingesetzt werden. Daher seien sie aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 507/2006 der EU-Kommission vom 29. März 2006 in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, nur bedingt zugelassen.

Auflagen

Diese bedingten Zulassungen gelten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 nur für ein Jahr, könnten verlängert werden und seien mit einer Vielzahl von Auflagen verbunden. Hier werden beispielhaft die Auflagen für die beiden Impfstoffe von von BioNTech/Pfizer und Moderna erwähnt, die am 30. Januar 2021, dem Erscheinen des Artikels von 2020 News, bereits auf dem Markt waren:
So müssen die die Zulassung innehabenden Pharmaunternehmen bestimmte Studien einleiten oder abschließen, um nachzuweisen, dass das behauptete Nutzen-Risiko-Verhältnis tatsächlich positiv ist, und offene Fragen zu Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit des Arzneimittels zu klären.
Beim Impfstoff Comirnaty hat die Aufsichtsbehörde EMA der BioNtech Manufacturing GmbH für die Hinterlegung des endgültigen Berichts über die randomisierte,

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