Meinung: Die zunehmende Beschleunigung – Von Macht und Zeit | www.konjunktion.info

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31-03-21 10:52:00,

Veröffentlicht 31. März 2021

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Meinung - Bildquelle: Pixabay / Wokandapix; CC0 Creative Commons

Meinung – Bildquelle: Pixabay / Wokandapix; CC0 Creative Commons

Dieser Tage wird Kritik an der Politkaste, an der offensichtlichen Korruption derselben, am gezielt herbeigeführten Vollversagen und insbesondere an den Grundgesetz widrigen Zwangsmaßnahmen in dieser Plandemie als offener Affront gewertet. Kritiker seien Rechtsextreme, würden die Plandemie unterschätzen und gar unpassende Vergleiche anstellen. Zwar findet etwas mediales Hinterfragen statt – dies aber eher als Feigenblatt des “Wir haben doch darüber berichtet.”

Wir werden nunmehr seit einem Jahr von einem nicht vom Grundgesetz gedeckten Gremium aus Ministerpräsidenten und einer Bundeskanzlerin regiert zwangsverwaltet, das in dieser Form einmalig in der Geschichte Deutschlands ist. Medialer Aufschrei, dass ein solches Gremium überhaupt existiert? Fehlanzeige! Dass dessen Beschlüsse dem Grundgesetz entgegenlaufen und immer mehr Beschlüsse von Gerichten einkassiert werden? Ebenfalls mediale Fehlanzeige! Doch all dem nicht genug. Weil die 16 Ministerpräsidenten nicht nach dem Willen Merkels spuren, versucht diese offenbar die Bundesländer zu entmachten und Kompetenzen in dieser Plandemie nach Berlin zu verlagern:

Merkel hatte ja bei “Anne Will” ähnliche Töne angeschlagen und den Ministerpräsidenten, selbst ihrem nominellen Parteichef Armin Laschet, ganz unverhohlen mit Machtentzug gedroht. Während die Deutschen die Nase voll von Lockdown und Megaversagen des Staates haben, hat Merkel vor allem die Nase vom Dissens voll. Deswegen soll der Föderalismus mir nichts, dir nichts, ausgehebelt werden – wo jetzt noch die (zurecht) viel gescholtene MPK steht, könnte bald die Corona-Autokratie der Kanzlerin stehen. Zumindest, wenn es nach ihr Getreuen geht. Dass dieses Regierungsformat rechtlich ohne Basis ist, wird nun zu seinem Fluch. Die Ministerpräsidenten sollen endgültig zu Befehlsempfängern der Zentralgewalt in Berlin degradiert werden – für jeden Demokraten ein Albtraum!

Berlin als alleiniges Machtzentrum in Deutschland hat uns in unserer Geschichte noch nie gut getan. Der Föderalismus und das Subsidaritätsprinzip sind wichtige Pfeiler der deutschen Demokratie – wohlwissend dass wir in keiner solchen mehr leben, wenn wir es denn je getan haben.

Dass in diesen Zeiten Ende November/Anfang Dezember 2020 auch noch das Waffengesetz für Bundesbehörden de facto außer Kraft gesetzt hat, ist nur ein weiteres, erst jetzt aufkommendes Puzzle einer zunehmenden Allmachtsfantasie des Regimes in Berlin. Per Verordnung, unterzeichnet von Merkel und Seehofer, benötigen Bundesbehörden bzw. deren Mitarbeiter keine Erlaubnis mehr für den Umgang mit Waffen und Munition.

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