Die Chronologie der Eskalation | Anti-Spiegel

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03-04-21 09:07:00,

Seit Anfang des Jahres verschärft Kiew die Lage im Ukraine-Konflikt. Westliche Medien haben erst jetzt begonnen, zu berichten und natürlich ist nach deren Meinung Russland schuld. Daher wollen wir uns die Chronologie der Ereignisse des Jahres 2021 anschauen.

Joe Bidens Verbindungen in die Ukraine sind hinreichend bekannt. Auch wenn die Korruption von Joe Biden in der Ukraine von westlichen Medien verschwiegen wird, so ist es doch auch in westlichen Medien kein Geheimnis, dass Joe Biden als Vizepräsident unter Obama in der US-Regierung für die Ukraine zuständig gewesen ist. Da Joe Biden darüber hinaus als anti-russischer Scharfmacher bekannt ist, war es nicht schwer zu erraten, dass sich die Lage in der Ukraine nach seinem Amtsantritt wieder verschärft.

2. Februar 2021

Und so ist es auch gekommen. Dabei hat man in Kiew darauf gewartet, dass Biden endgültig vom US-Kongress zum neuen Präsidenten gekürt wurde. Schon am 2. Februar hat Präsident Selensky die letzten verbliebenen regierungskritischen TV-Sender per Dekret verboten. Das geschah im Widerspruch zur ukrainischen Gesetzgebung, man ist in Kiew sehr kreativ geworden. Anstatt den juristischen Weg zu gehen, hat der Sicherheitsrat der Ukraine einfach „Sanktionen“ gegen die Sender gefordert und Präsident Selensky hat die per Dekret verkündet.

Sanktionen sind ein Instrument in der internationalen Politik, im inneren von Ländern sollten Gesetz gelten und Gerichte zuständig sein. Das gilt in der Ukraine nun nicht mehr, der Präsident erlässt stattdessen Sanktionen, die ihm der Nationale Sicherheitsrat vorschlägt. Da Selensky alles umsetzt, was von da kommt, könnte man auch sagen, er tut alles, was der Nationale Sicherheitsrat ihm befiehlt.

Und es war klar, an wen das Signal – abgesehen von der ukrainischen Opposition – gerichtet war, nämlich an Washington. Selensky hat sich auf Twitter zu den Sanktionen geäußert, aber nicht in der Landessprache Ukrainisch, sondern auf Englisch. Er schrieb:

„Sanktionen sind eine schwere Entscheidung. Die Ukraine unterstützt die Meinungsfreiheit stark. Nicht aber vom Aggressorstaat finanzierte Propaganda, die die Ukraine auf ihrem Weg zur Euro-Atlantischen Integration behindert. Der Kampf für Unabhängigkeit ist ein Kampf im Informationskrieg für die Wahrheit und die europäischen Werte.“

Sanctions is a difficult decision. #Ukraine strongly supports #FreedomOfSpeech. Not propaganda financed by the aggressor country that undermines Ukraine on its way to #EU & EuroAtlantic integration.Fight for independence is fight in the information war for truth & European values

— Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) February 3,  » Lees verder

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