Der Tiefenstaat

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12-04-21 11:58:00,

Der Begriff „Tiefenstaat“ ist schillernd und reich an Anspielungen. Man denkt dabei an „dunkle Mächte“ und Verschwörungen – großes Kino jedenfalls, voller Intrigen und finsterer Hintermänner. Doch der Tiefenstaat ist gerade kein platter „Club der Weltverschwörer“, der überall und jederzeit sämtliche Fäden zieht. – Ein Auszug aus dem 2018 erschienenen Buch „Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie?“

PAUL SCHREYER, 11. April 2021, 2 Kommentare

Ähnlich wie das komplexe Gebilde Staat bezeichnet auch der Begriff Tiefenstaat keine definierte Organisation mit Mitgliederliste und einem Big Boss an der Spitze, sondern ein eng verflochtenes Milieu aus Reichen, Regierungsbeamten, Geheimdienstlern und Militärs, die sich informell organisieren und unabhängig von Wahlergebnissen und Parlamenten versuchen, den Einfluss der eigenen Kreise zu sichern.

Ein gutes Beispiel für solche Netzwerke bietet die Entstehung der CIA. Der berühmte amerikanische Geheimdienst wurde nach dem Zweiten Weltkrieg nicht etwa von der Regierung oder dem Parlament konzipiert, sondern von Bankern. Im Zentrum der Planungen stand der weltgewandte Diplomat und Wall-Street-Anwalt Allen Dulles, der damals als Präsident dem „Council on Foreign Relations“ vorstand, einem mächtigen privaten Eliteclub – vom Spiegel einmal als „Politbüro für den Kapitalismus“ bezeichnet (1) –, der im Wesentlichen die Interessen des Finanzsektors vertrat und der bis heute versucht, die Ziele der großen Banken und exportorientierten Konzerne in offizielle staatliche Außenpolitik zu übertragen. (2)

Allen Dulles agierte über Jahrzehnte hinweg als eines der wichtigsten Bindeglieder zwischen Geldwelt und Politik. (3) 1946 wurde er von einem General des US-Kriegsministeriums (so hieß es damals noch) gebeten, Überlegungen für einen neuen Geheimdienst anzustellen. (4) Hintergrund: Die USA hatten im Krieg mehrere große Industriestaaten besetzt, neben Deutschland auch Italien und Japan. Das neu geschaffene Imperium musste nun angemessen verwaltet werden. Die vorhandenen US- Behörden reichten nicht aus, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Viele Institutionen mit weltweitem Aufgabenbereich entstanden daher in dieser Zeit neu.

Dulles bildete 1946 eine Beratergruppe, um Vorschläge für die Struktur und die Ziele des neuen Geheimdienstes zu entwickeln. Das Team, das er zu diesem Zweck zusammenstellte, bestand aus vier ehemaligen Wall-Street-Bankern, einem Ex-Wall-Street-Anwalt und einem Admiral, der vorher ebenfalls als Banker gearbeitet hatte. (5) Zwei Jahre später berief Verteidigungsminister James Forrestal (auch ein Ex-Wall-Street-Banker) Dulles zum Vorsitzenden eines Komitees, das gemeinsam mit zwei weiteren New Yorker Anwälten die Arbeit der neugegründeten CIA überprüfen sollte.

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