Gericht in Weimar verbietet Schulen Maskenzwang und Testpflicht

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12-04-21 01:02:00,

Das Familiengericht Weimar hat zwei Schulen untersagt, den Schülern Masken und Corona-Tests vorzuschreiben – denn die Kinder würden „physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung“ geschädigt. Gleichzeitig wurde bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Es gibt aktuell noch weitere kritische Richter-Stimmen zur Corona-Politik. Von Tobias Riegel.

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Das Familiengericht Weimar hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt: Es hat an zwei Schulen der Stadt zahlreiche Corona-Maßnahmen wegen Gefährdung für das Kindeswohl untersagt und gleichzeitig bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Auch die Aussagekraft von Corona-Tests wird im Urteil in Zweifel gezogen.

Die politisch-mediale Reaktion ist weitgehend ablehnend. Einige große Medien berichten gar nicht, andere greifen die Unabhängigkeit des Gerichts an oder bezeichnen das Urteil als „fragwürdig“, wie etwa „Focus“ in diesem Artikel.

Bildungsministerium: Urteil hat „keinerlei Auswirkungen“

Das Bildungsministerium in Thüringen hat sich entschlossen, das Urteil weitgehend zu ignorieren. Laut Medienberichten hat das Urteil nach Auffassung des Bildungsministeriums in Erfurt „keinerlei Auswirkungen für Thüringen“. Demnach teilte das Ministerium mit, der Beschluss vom 8. April sei „bisher nicht ordnungsgemäß bekannt gegeben worden und werfe zudem gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf. Das Ministerium empfahl zugleich eine sofortige Prüfung durch ein höheres Gericht.“

Immerhin erfahren Medienkonsumenten auch in einigen größeren Medien von dem Urteil. Bei einem ähnlich bemerkenswerten Urteil aus Österreich war weitgehend nicht einmal das der Fall, dazu später im Artikel mehr. Dort folgen auch weitere Richter-Stimmen aus Deutschland, die sich aktuell gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes aussprechen.

Corona-Maßnahmen: „Erhebliche Schädigung des Kindeswohls“

Es ist noch fraglich, inwieweit der Richterspruch aus Weimar tatsächlich reale Anwendung finden wird, die politisch-mediale Diffamierung hat bereits eingesetzt. Das Urteil aus Weimar kann aber – zusätzlich zu den Auswirkungen auf den aktuellen Betrieb in den betroffenen Schulen und unabhängig von Entwicklungen in höheren Instanzen etc. – bereits jetzt jenen Eltern helfen, die schon die Hoffnung verloren hatten, dass am skandalösen Umgang mit ihren Kindern überhaupt noch irgendjemand außerhalb der Alternativmedien Anstoß nimmt. Es kann dadurch auch helfen, die eigene Überzeugung gegen die überwältigende Corona-Meinungsmache zu verteidigen: gegenüber Anderen, aber auch gegenüber den eigenen Zweifeln.

Der Richterspruch aus Weimar (hier im Wortlaut) lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:

Am 8.

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