Die Büttel

die-buttel

15-04-21 01:20:00,

Staatliche Strukturen entwickelten sich mit der Entstehung von Klassen. Klassen wiederum entstanden historisch erst, als die Menschen mehr produzierten, als für ihr unmittelbares Überleben erforderlich war. Dieses Mehrprodukt eignete sich eine herrschende Klasse an und sicherte das ab durch die „Errichtung einer öffentlichen Gewalt, welche nicht mehr unmittelbar zusammenfällt mit der sich selbst als bewaffnete Macht organisierenden Bevölkerung“. Dazu verfügt die herrschende Klasse nicht nur über „besondere Formationen bewaffneter Menschen“, also Polizisten und Soldaten, sondern auch über eine in ihrem Sinne entscheidende Justiz und für sie agierende Bürokratie sowie „sachliche Anhängsel, Gefängnisse und Zwangsanstalten aller Art“ (1).

Dieser Staatsapparat, diese von der Masse der produktiven Menschen abgehobene und entfremdete Macht, steht „scheinbar über der Gesellschaft“, er hält Klassengegensätze im Zaum, dämpft sie und moderiert sie auch manchmal mehr oder weniger. Letztlich aber, wenn es darauf ankommt, sind Justiz und Polizei Mittel „zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klasse“. Das ist in jeder Klassengesellschaft so. Es kommt verstärkt zum Ausdruck, „wie Klassengegensätze (…) sich verschärfen“ (2).

Die Schlussfolgerungen aus diesem von Friedrich Engels formulierten Staatsverständnis waren in der Arbeiterbewegung nicht einheitlich. Reformistische Kräfte orientierten sich auf eine Übernahme des bürgerlichen Staates und seine Instrumentalisierung für soziale und politische Reformen. Karl Marx und Friedrich Engels zogen aus den Erfahrungen der Pariser Kommune 1871 die Konsequenz, dass „die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschine in Besitz nehmen und für ihre eigenen Zwecke in Bewegung setzen kann“. Die abgehobene Struktur erlaube das nicht. Es gehe deshalb nicht darum, „die bürokratisch-militärische Maschinerie aus einer Hand in die andere zu übertragen, sondern sie zu zerbrechen“ (3).

Diese Ausrichtung auf die Zerschlagung des bürgerlichen Staates wurde später zuerst von Nikolai Bucharin und dann von Wladimir Lenin für die russischen Bolschewiki übernommen (4). In der Theorie der revolutionären Vordenker sollte darauf ein „proletarischer Halbstaat“ folgen, der nicht mehr abgehoben von der Bevölkerung, sondern über Rätedemokratie eng mit ihr verbunden sein würde, und schließlich das graduelle Absterben des Staates überhaupt, gemeinsam mit dem Absterben der Klassen. In der Praxis der international isolierten Sowjetunion entstand hingegen ein neuer bürokratischer Moloch, mit einem ungeahnten Ausmaß an Unterdrückung bis hin zum System Gulag (5).

Zusätzlich zum klassischen Staatsapparat — heute Polizei, Armee, Justiz, Gefängnisse, Finanzamt, Jugendamt, Gesundheitsamt, „Irrenhäuser“ et cetera — spielen in Klassengesellschaften auch die „ideologischen Staatsapparate“ eine wichtige und tragende Rolle.

Über sehr lange Zeit betraf das vor allem religiöse Institutionen,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: