Die USA verschärfen den Konflikt mit Russland, ein Gipfeltreffen von Putin und Biden wird unwahrscheinlich | Anti-Spiegel

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16-04-21 01:02:00,

Nur zwei Tage nachdem Biden um ein Telefonat mit Putin gebeten und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen hat, haben die USA erneut Sanktionen gegen Russland verhängt. Ob es danach noch zu einem Gipfeltreffen kommt, ist fraglich.

Am 13. April hat Biden Putin angerufen und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen, um die Beziehungen zwischen den Ländern zu stabilisieren. Da US-Medien aber parallel dazu gemeldet haben, die US-Regierung plane neue Sanktionen gegen Russland, hat der Kreml den US-Botschafter zum Gespräch gebeten und ihm mitgeteilt, die USA müssten sich entscheiden: Entweder Gespräche zur Verbesserung der Beziehungen, oder Sanktionen.

Am Donnerstag haben sich die USA für neue Sanktionen entschieden.

Die Sanktionen

Joe Biden hat die Sanktionen per Dekret verkündet. In einem vom Weißen Haus veröffentlichten „Fact Sheet“ wurden die Gründe für die neuen Sanktionen genannt und sie klingen wie eine Sammlung aller US-Vorwürfe der letzten Jahre. Als Begründung werden die angebliche Wahleinmischung 2016, angebliche Hackerangriffe, angebliche Kopfgelder für US-Soldaten in Afghanistan und so weiter angegeben.

In US-Fernsehsendern wurde wieder über die angebliche Verschwörung von Trumps-Wahlkampfteam 2016 mit Russland gesprochen, wofür nun angeblich neue Beweise vorliegen. Anscheinend soll auch Trump bei dieser Gelegenheit angegriffen werden.

In dem Dekret, das Biden unterzeichnet hat, hat er einen „nationalen Notfall“ ausgerufen, auf dessen Basis er mit dem „bösartigen Verhalten Russlands“ umgehen werde.

Die Sanktionen richten sich gegen mehr als 30 russische Organisationen und Privatpersonen, außerdem weisen die USA zehn russische Diplomaten aus. Hinzu kommt, dass amerikanischen Banken der Handel mit russischen Staatsanleihen verboten wird. Russland hat zwar kaum Auslandsschulden, weshalb das keine große Wirkung haben dürfte, aber das ist ein Schritt, den man fast als Kriegserklärung auffassen muss: Es ist eine finanzielle Kriegserklärung.

Dass die Wirkung gering sein dürfte, zeigt sich daran, dass die Börsen in Russland und der Rubelkurs darauf nicht einmal reagiert haben.

Die USA wollen reden

Es ist absurd, aber die USA haben gleichzeitig behauptet, sie wollten die Beziehungen mit Russland verbessern. Ein Regierungssprecher hat in einer telefonischen Pressekonferenz verkündet:

„Wir haben deutlich gemacht, dass wir in Zukunft eine stabile und berechenbare Beziehung anstreben. Präsident Biden hat Anfang der Woche mit Präsident Putin gesprochen und es ihm direkt weitergegeben. In diesem Zusammenhang schlug er vor,

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