»Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft

»vorsicht-diktatur!«:-regierung-beschliest-verscharfung-des-infektionsschutzgesetzes-bar-jeder-vernunft

16-04-21 01:00:00, Foto: Collage

Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus tyrannischen Regimen wie der kommunistischen Diktatur in China kennt.

Von Stefan Schubert

Während die systemkonformen Mainstream-Medien versuchen, sämtliche Kritiker an den Corona-Zwangsmaßnahmen als »Covidioten« und »Verschwörungstheoretiker« zu verleumden, verschweigen diese zeitgleich der Bevölkerung die vernichtende Beurteilung der Corona-Politik der Bundesregierung durch renommierte Juristen und Politiker.

Landkreistagspräsident Reinhard Sager richtete etwa deutliche Worte ans Berliner Regierungsviertel:

»Der deutsche Landkreistag sieht im neuen Infektionsschutzgesetz (InfSchG) ein »in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen«.

Auch der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich nachdrücklich zu Wort:

»Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt, wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.«

Kein Blatt vor den Mund nahm der renommierte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, dieser kritisierte mit starken Worten, den PCR-Test als Grundlage für einschneidende Maßnahmen heranzuführen, gerade weil der Inzidenzwert 100 völlig willkürlich sei, »zumal der massenhafte PCR-Test kaum geeignet ist, relevante Aussagen über den Stand der Volksgesundheit zu treffen«. Weiterhin ordnete er Merkels Bundeslockdown als einen »verfassungsrechtlich nicht geregelten Ausnahmezustand« ein.

Und auch der Bestsellerautor und Top-Ökonom Max Otte bezog auf seinem Twitter-Account klar Stellung:

Corona und die Architektur der Unterdrückung

Im Juli 2020 erschien das Buch des Autors Vorsicht Diktatur! – Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.

Die Befürchtungen und Warnungen in dem Buch fanden im Mainstream leider keinerlei Gehör. Im Gegenteil, das Buch wurde totgeschwiegen und von großen Buchhandelsketten boykottiert. Wie wir alle an diesem schwarzen Dienstag erfahren mussten, besitzt das Buch weiterhin eine brisante Aktualität, denn das Corona-Regime greift nicht nur immer tiefer in das Privatleben der Bürger ein, sondern hat heute auch beschlossen, dass das eigene Volk in einem Dauerlockdown eingesperrt bleiben wird.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: