Vom Kindeswohl und von richterlicher Verantwortung

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20-04-21 08:04:00,

Nachdem Familiengerichte in Weimar und Weilheim Kinder unter anderem von der Maskenpflicht in Schulen befreiten, erklärten mehrere Amtsgerichte öffentlich, solche Kinderschutzverfahren gar nicht erst eröffnen zu wollen. Ein bemerkenswerter Vorgang, der zeigt: Der Widerspruch zwischen Kindeswohl und Corona-Maßnahmen ist nicht nur politisch relevant, sondern auch juristisch höchst brisant.

STEFAN KORINTH, 20. April 2021, 0 Kommentare

Die Familiengerichte im thüringischen Weimar und im oberbayrischen Weilheim hatten in den vergangenen Tagen für großes öffentliches Aufsehen gesorgt. In Kinderschutzverfahren gemäß Paragraph 1666, Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) befreiten sie Kinder von mehreren sogenannten Infektionsschutzmaßnahmen an Schulen, weil diese nachweislich das Kindeswohl gefährden.

Beim Verfahren in Weimar (Aktenzeichen: 9 F 148/21) untersagte der Richter am 8. April zwei Schulen, Maskenpflicht, Mindestabstände und Schnelltests vorzuschreiben. Diese einstweilige Anordnung gelte nicht nur für die zwei Kinder selbst, sondern für alle Schülerinnen und Schüler an deren beiden Schulen, schrieb der Richter. In der Begründung heißt es:

„Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen. (…) Da die Mitschüler der im Tenor namentlich genannten Kinder in gleicher Weise betroffen sind, hat das Gericht seine Entscheidung für diese mit getroffen.“

Die Lehrkräfte dürfen die Maßnahmen – Masken, Abstand, Tests – nicht anordnen und dürfen sich auch nicht auf die politischen Verordnungen oder Allgemeinverfügungen berufen, da diese ungeeignet, unverhältnismäßig und verfassungswidrig seien. Zudem ordnete das Gericht die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts an beiden Schulen an. Die thüringische Landesregierung ermahnte die betroffenen Schulen daraufhin, das Urteil gelte nur für die zwei am Gerichtsverfahren beteiligten Schüler.

Dem Thüringer Bildungsministerium und den beteiligten Schulleitungen hatte das Familiengericht im März 18 Fragen mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt. (Seite 16 bis 18 des Beschlusses) Hier hätten die Institutionen die Wirksamkeit ihrer Maßnahmen belegen können. Jedoch antworteten weder der Freistaat Thüringen noch die Schulen der beiden Kinder darauf.

Weilheim: Kind wird immer wieder schwarz vor Augen

In Weilheim (Aktenzeichen: 2 F 192/21) verbot eine Familienrichterin am 12. April der Schulleitung einer Realschule im benachbarten Schlehdorf per einstweiliger Anordnung,

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