Russland und China in Myanmar

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24-04-21 05:20:00,

Die Welt schaut entsetzt auf Myanmar: Ein Militärputsch, die Führer einer demokratisch gewählten Regierung wurden verhaftet. Suu Kyi, Staatspräsident Win Myint sowie viele andere Regierungsmitglieder sitzen seit dem 1. Februar im Gefängnis. Seit nunmehr drei Monaten gibt es landesweite Proteste und Streiks. Bereits 800 Menschen wurden erschossen, weil sie gegen den Militärputsch auf die Straße gegangen sind. Von Marco Wenzel.

Eine Armee, die sich wie eine fremde Besatzungsmacht verhält, die mit scharfer Munition und mit schweren Waffen, Maschinenpistolen und Granaten auf die Zivilbevölkerung schießt, ja sie sogar mit ihren Jagdflugzeugen bombardiert und in den Dschungel oder über die Landesgrenzen treibt, hat in Myanmar die Macht ergriffen. Mehr als dreitausend Menschen, darunter Politiker, Aktivisten und Journalisten, einige der bekanntesten Sänger, Filmstars und Künstler des Landes, wurden aufgrund von fadenscheinigen Anklagen verhaftet oder mit Haftbefehl gesucht. Nächtliche Ausgangssperren, verbunden mit Razzien auf der Suche nach Aktivisten und Putschgegnern, Verhängung des Kriegsrechts, Abschalten des Internets und der Telefonverbindungen. Todesurteile werden ohne Gerichtsprozess in Abwesenheit der Angeklagten verhängt. Die Wirtschaft liegt am Boden, die Banken sind geschlossen, ausländische Investoren suchen das Weite und brechen ihre Projekte im Land ab. Dem Land droht demnächst eine Hungersnot.

China und Russland halten die Hand über die Generäle in Myanmar

Das müsste doch eigentlich, so könnte man meinen, reichen, um Maßnahmen gegen dieses Militärregime im UN-Sicherheitsrat zu beschließen und die Mörder zu stoppen. Nicht so im Fall von Myanmar, denn die beiden Vetomächte China und Russland verhindern konkrete Maßnahmen und verwässern alle Resolutionen gegen die Junta. Die bereits verabschiedeten UN-Resolutionen verurteilen zwar die Gewalt im Land, die letzte Resolution forderte sogar die Freilassung der politischen Gefangenen, aber sie sind im Grunde genommen nicht mehr als heiße Luft, wishful thinking, die Generäle mögen doch bitte zur Einsicht kommen, so kann es ja nicht weitergehen. Und wenn die Generäle die Bitten der UN und der Weltgemeinschaft nicht erhören? Ja, da kann man nichts machen, aber wenigstens hat man ihnen den bösen Finger gezeigt.

Es ist der 27. März, der Tag der Streitkräfte, der wichtigste Feiertag für die Tatmadaw, wie das Militär in Burma genannt wird. Tatmadaw bedeutet „Streitkräfte“ auf Burmesisch. Der Tag soll an den Aufstand der Armee im Jahre 1945 gegen die japanische Besatzung erinnern. Der Anführer des Aufstandes war damals Aung San, der Vater von Aung Suu Kyi.

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