Regierungskrise in Moldawien spitzt sich zu | Anti-Spiegel

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26-04-21 03:35:00,

Moldawien hat Ende 2020 einige Schlagzeilen gemacht. Der Grund war die Präsidentschaftswahl, die am Ende die von Soros finanzierte Kandidatin Sandu gewonnen hat. Damit war die gewünschte Machtübernahme aber nicht vollendet. Unbemerkt von den deutschen Medien schlittert das Land in eine tiefe politische Krise.

In Moldawien war bei der Präsidentschaftswahl eine klassische Farbrevolution geplant, sollte der als pro-russische bezeichnete Amtsinhaber Dodon die Wahl gewinnen. Aber die pro-westliche Kandidatin Sandu hat die Wahlen knapp gewonnen. Das Problem ihrer Hintermänner: Moldawien ist eine parlamentarische Demokratie und das Parlament ernennt den Regierungschef, wenn auch auf Vorschlag des Präsidenten. Im Parlament hat aber die Partei von Dodon die Mehrheit, weshalb Wahlsiegerin Sandu seit ihrer Amtseinführung die Auflösung des Parlaments fordert, um die Machtübernahme vollkommen zu machen.

Anstatt sich – wie in der Verfassung des Landes gefordert – mit dem Parlament zu einigen und Kompromisse zu suchen, geht sie von Beginn an Konfrontation.

Moldawien in der Geopolitik

Moldawien ist ein kleines und armes Land, das aber geopolitisch wichtig ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion fand dort ein Bürgerkrieg statt, der damit endete, dass die mehrheitlich von Russen bewohnte Region Transnistrien eine international nicht anerkannte eigenständige Region wurde und russische Friedenstruppen die Waffenruhe an der Kontaktlinie sichern.

Sandu ist ethnische Rumänin und Moldawien ist ethnisch sehr „bunt“. Auch dort findet nun der Kampf gegen Russisch als Amtssprache statt, den man aus der Ukraine und dem Baltikum schon kennt. Sandu möchte Russisch aus dem Leben verdrängen und Rumänisch zur Staatssprache machen. Das geht so weit, dass sie sogar bestreiten, dass es eine moldawische Sprache gäbe, während viele Moldawen das anders sehen und Moldawisch, das dem Rumänischen sehr nahe ist, als eigenständige Sprache betrachten.

Aufgrund der Tatsache, dass in dem Land und auch in Transnistrien viele ethnische Russen leben, ist Moldawien für Russland wichtig. Daher hat die RAND-Corporation in einer Analyse empfohlen, Russland zu schwächen, indem man Unruhe in Moldawien schafft. Ich habe über die Studie aus dem Jahr 2019 in einer 20-teiligen Serie berichtet und in Teil sieben (den Sie hier finden) ging es um die von RAND empfohlenen Maßnahmen in Moldawien.

Die RAND-Corporation empfiehlt in ihrer Studie drei Maßnahmen. RAND erörtert dabei zwei Maßnahmen im Bezug auf Transnistrien: Erstens die Jugend in Transnistrien, von der die RAND-Corporation hofft,

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