Gute Nachrichten

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30-04-21 02:39:00,

Entscheidend ist aus Sicht des Autors an dieser Stelle nicht, ob die von den Menschen entwickelten Aktivitäten erfolgversprechend oder/und zielführend sind. Sondern dass man überhaupt erst einmal aus dem geduldig gehorsamen Mitmachen einer Politik aussteigt, die mit Pandemie-Bekämpfung rein gar nichts zu tun hat, aber unsere Gesellschaft auseinanderbrechen lässt.

Der Einsatzleiter, welcher für die Demonstration in Stuttgart verantwortlich war, bewies Courage und Empathie:

„(Ich möchte einmal bitten,) darüber nachzudenken: Wir hatten Tausende von Menschen. Wir hatten 30-jährige, 40-, 50-jährige, mit Hund, ohne Hund, mit Kindern. Wir hatten Tausende Menschen aus unserer bürgerlichen Mitte, die völlig friedlich dort standen. Manche nennen das zivilen Ungehorsam. Und dann sollen wir diese Menschen, notfalls mit unmittelbarem Zwang, mit Pfefferspray, mit Schlagstock, mit Wasserwerfern von dem [Stuttgarter-]Vasengelände runtertreiben … [Das ist] unverhältnismäßig! Krieg ich als Einsatzleiter nicht hin. Und deswegen habe ich mich auch eindeutig dagegen ausgesprochen und dafür stehe ich als Einsatzleiter hier zur Verfügung“ (1).

Mit Montana hat der nunmehr fünfte US-Bundesstaat per Executive Order die Einführung von Impfpässen verboten (2). Inzwischen wurde in 24 Bundesstaaten die Politik des Wegschließens („Lockdown“) beendet (3).

Am 17. April gingen, trotz zum Teil massiver Polizeiaufgebote behördlicher Verbote und Gewalt mindestens in diesen deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße, um gegen die staatlicherseits willkürlich verhängten Maßnahmen zur angeblichen Pandemie-Bekämpfung zu protestieren: Berlin, Chemnitz, Dresden, Düsseldorf, Stuttgart, Erfurt, Heidelberg, Jena, Kempten, Kiel, Mainz, München, Saarbrücken, Rostock, Parchim und Wiesbaden (4).

Elisa Hoven ist Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig und Richterin am Sächsischen Verfassungsgerichtshof. In der ZDF-Sendung Berlin wies die Juristin darauf hin, dass Inzidenzen untauglich als primärer Indikator zur Einschätzung einer epidemiologischen Situation sind und das vorrangige Ziel in einer solchen, die Verhinderung oder Eindämmung schwerer Krankheitsverläufe sein muss, statt der Verhinderung bloßer „Infektionen“ (Wir wissen ja, dass Infektionen mit den zur Verfügung stehenden Tests überhaupt nicht nachgewiesen werden können) (5).

Eine Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen hat an ihrer Schule gegen die Testpflicht für ihre Schüler (einer 2. Klasse) remonstriert:

„An meiner Berechtigung, die Mitwirkung an solchen Testungen zu verweigern, vermag nicht einmal eine mittels Rechtsverordnung angeordnete Testpflicht etwas zu ändern. Denn aus den sogleich darzustellenden Gründen sind derartige Vorschriften wegen Verletzung höherrangigen Rechts nichtig“ (6).

Ihre Remonstration ist wohlbegründet:

  • „erstens fehlt es an einer validen Testindikation;

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