Rassismus eine Konsequenz des Hygienestaats • Anthroblog

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08-05-21 07:21:00,

Die Liste der Kritiker des deutschen Hygieneregimes ist lang. Sie reicht von ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten über Verwaltungsrichter, Familienrichter, Menschenrechtsjuristen, Philosophen, Ärzte, Soziologen, Psychologen, Politologen, Pädagogen, Ökonomen, Künstler und Journalisten bis zu Parteien und Bürgerrechtsbewegungen. Die These, dass der Rassismus eine Konsequenz des Hygienestaats ist, habe ich vor rund einem Jahr in diesem Blog als Befürchtung ausgesprochen. Je länger das Notstandsregime andauert, um so mehr scheint sich diese Befürchtung zu bewahrheiten.

Rassismus eine Konsequenz des Hygienestaats

Thomas Jefferson um 1800. Hauptverfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung.

Ebenso lang wie die Liste der Kritiker dieses Regimes ist auch jene der Beschwerdepunkte: angefangen von der Abschaffung von Grundrechten wie der freien Entfaltung der Persönlichkeit, der Bewegungs- und Gewerbefreiheit, der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, des Rechts auf körperliche Unversehrtheit durch »indirekten« Impfzwang, über die Abschaffung des Föderalismus und des Rechtsweges bis hin zu genereller Unverhältnismäßigkeit verhängter »Maßnahmen«. Von gesetzgeberischem Akt zu gesetzgeberischem Akt, von Verordnung zu Verordnung, von Erlass zu Erlass vergrößert sich die Liste der Gravamina, der verhaltene und offene Protest nimmt zu, gleichzeitig aber auch die Anstrengungen des Gesundheitsregimes, diesen zu unterdrücken oder zu kriminalisieren.

Das sogar von Parteien (FDP, Freie Wähler) angerufene Bundesverfassungsgericht sieht trotz all dieser Beschwerden keinen akuten Handlungsbedarf, während der Verfassungsschutz auf Geheiß der Regierung Bürgerrechtsbewegungen beobachtet, deren einziges erklärtes Ziel die Verteidigung der Grundrechte ist – ausgewiesen durch das Grundgesetz, das sie demonstrativ vor sich hertragen. Kritiker an den Einschränkungen dieser Grundrechte werden derweilen öffentlich diffamiert und verleumdet, stigmatisiert und verfemt. Ihnen wird eine Verschwörung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgeworfen, obwohl der Anschlag gegen diese Grundordnung in Wahrheit von der Gegenseite ausgeht.

Heftigen Protest, selbst unter Ministerpräsidenten, rief zuletzt die sogenannte »Notbremse« hervor, die nicht zufällig an die einstigen »Notverordnungen« der Weimarer Republik anklingt. Sie beinhaltet automatisch eintretende, bundesweite nächtliche Ausgangssperren bei einer bestimmten »Inzidenzzahl«, die durch unzuverlässige Tests bestimmt wird. Neuerdings finden Lockerungsübungen statt, aber an ihnen teilnehmen dürfen nur Bürger, die sich aufgrund amtlicher Siegel als »Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete« ausweisen können. Trotz alledem bleibt die ihrerseits aus medizinischen Gründen umstrittene Maskenpflicht für alle Bürger bestehen, der sichtbare Ausweis der Unterwerfung unter eine von Grund auf fragwürdige Politik der Restriktion und Freiheitsberaubung.

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