Das Gesetz des Dschungels

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13-05-21 11:35:00,

Putins Ansprache an die russische Bundesversammlung — de facto eine Rede zur Lage der Nation — glich einem Judogriff, der die Falken der transatlantischen Sphäre verblüffte.

Der „Westen“ wurde nicht einmal explizit erwähnt. Nur indirekt oder über eine genüssliche Metapher aus Kiplings „Dschungelbuch“. Um Außenpolitik ging es erst am Ende, fast wie ein nachträglicher Gedanke.

Den größten Teil seiner 90 Minuten konzentrierte sich Putin auf innenpolitische Themen und stellte eine Reihe von Strategien vor, wie der russische Staat notleidenden Bürgern — einkommensschwachen Familien, Kindern, alleinerziehenden Müttern, jungen Berufstätigen, Unterprivilegierten — helfen könne mit Maßnahmen, die von kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen bis zu der Möglichkeit reichten, bald ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.

Natürlich würde er nicht umhinkommen, auf den gegenwärtigen, sehr volatilen Status der internationalen Beziehungen einzugehen. Doch die prägnante Art, wie er das anging, angesichts der in der transatlantischen Sphäre vorherrschenden Russophobie, war beeindruckend.

Zuerst Grundsätzliches. Russlands Politik „soll Frieden und Sicherheit für das Wohlergehen unserer Bürger und für die stabile Entwicklung unseres Landes gewährleisten“.

Wenn aber jemand „keinen Dialog will, sondern einen egoistischen und arroganten Tonfall wählt, dann wird Russland immer einen Weg finden, seinen Standpunkt zu verteidigen“.

Er erwähnte exemplarisch die „Praxis politisch motivierter, illegaler Wirtschaftssanktionen“ und verband sie mit „etwas viel Gefährlicherem“, das im Narrativ des Westens verschwiegen wird: „Der kürzlich erfolgte Versuch, einen Staatsstreich in Weißrussland zu organisieren, einschließlich der Ermordung des Präsidenten dieses Landes.“ Putin legte großen Wert auf die Feststellung, dass hier „alle Grenzen überschritten worden sind“.

Der Plan, Lukaschenko zu töten, wurde von den Geheimdiensten Russlands und Weißrusslands aufgedeckt, in deren Gewahrsam sich mehrere Akteure befinden, hinter denen — wer sonst — US-Geheimdienste stehen. Erwartungsgemäß dementierte das US-Außenministerium jede Verbindung mit dem Komplott.

Putin (1):

„Es genügt schon, auf die Geständnisse der Verschwörer hinzuweisen, dass eine Blockade von Minsk in Vorbereitung war, die sich auch auf die Infrastruktur und die Kommunikationswege erstrecken sollte — der totale Shutdown des Stromnetzes der weißrussischen Hauptstadt. Das bedeutet aber, dass sie einen massiven Cyberangriff planten. Oder was sonst? Mit einem Schalter werden Sie das nicht schaffen.“

Und das führt zu einer sehr unbequemen Wahrheit:

„Offenbar hatte es seinen Grund, dass unsere westlichen Kollegen hartnäckig viele Vorschläge der russischen Seite abgelehnt haben, auf dem Feld der Informations- und Cybersicherheit einen internationalen Dialog zu etablieren.“

Putin (1):

„Hören Sie,

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