Steinmeier und die Heuchelei: Die Corona-Politik als Naturereignis

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17-05-21 06:32:00,

Wenn Spalter für Einigkeit plädieren: Die Rede des Bundespräsidenten beim Kirchentag wurde (einmal mehr) dominiert vom falschen Motiv der über die Gesellschaft aus heiterem Himmel „hereinbrechenden“ Corona-Maßnahmen, für die niemand die Verantwortung trägt und die alternativlos sind. Von Tobias Riegel.

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Mit der Diagnose, dass unsere Gesellschaft gespalten ist, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner Rede beim ökumenischen Kirchentag zwar recht. Dass aber mit Steinmeier einer der Verantwortlichen für diese Spaltung immer wieder (siehe hier oder hier) in salbungsvollen Worten Solidarität oder eine Überwindung dieser Spaltung „fordern“ kann, ohne dass dieser Widerspruch angemessen (etwa in großen Medien) thematisiert wird, ist infam. Denn dass diese wiederholten Forderungen Steinmeiers (und Anderer) nach einer Überbrückung der Gräben stets folgenlos bleiben, müsste eigentlich schwere Vorwürfe der Heuchelei provozieren: weil hier die Verantwortlichen für die Spaltung eine Distanz zu eigenen Taten herstellen wollen, indem sie das Ergebnis der eigenen Sozial- und Corona-Politik thematisieren, als seien das Naturereignisse und nicht Folgen auch des eigenen politischen Handelns.

Wenn Spalter „Brücken bauen“

Die Gesellschaft ist auf vielerlei Arten gespalten. Die dramatischste Zerrüttung wirkt vor allem durch das soziale Gefälle – hier hat Steinmeier unter anderem durch seine Mitverantwortung für die Einführung und Umsetzung von Hartz-IV einen gehörigen Teil beigetragen.

Noch zu diesen bereits vorhandenen Verwerfungen hinzu kommen seit einigen Monaten die durch die Corona-Politik von SPD und CDU ausgehobenen gesellschaftlichen Gräben. Diese Corona-Politik hat nicht nur die sozialen Gefälle noch weiter verstärkt, sondern noch eine weitere Dimension der Spaltung hinzugefügt, die teilweise unabhängig vom Sozialen wirkt. Dazu kommt eine skandalöse Stimmungsmache von Teilen der Politik und der großen Medien gegen Andersdenkende. Die vorläufige „Krönung“ einer fast schon vorsätzlich erscheinenden Zerrüttung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist die offiziell abgesegnete Aufteilung der Gesellschaft in Geimpfte und Nichtgeimpfte und die Einführung einer dafür notwendigen gefährlichen Kontroll- und Überwachungs-Architektur. All diesen Aspekten hat sich Steinmeier weder in seiner Funktion als Bundespräsident noch in der eines mächtigen SPD-Funktionärs angemessen entgegengestellt.

Einmal mehr wurde Steinmeiers Rede dominiert vom falschen Motiv der anscheinend aus heiterem Himmel über die Gesellschaft hereinbrechenden Corona-Maßnahmen, für die niemand die Verantwortung trägt,

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