Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

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26-05-21 12:44:00,

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die heutigen Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Der gebürtige Syrer Manaf Hassan (30) lebt in Berlin. Er ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. Hassan hat sich ausführlich über die Kandidaten zu den Präsidentschaftswahlen in Syrien informiert und wollte sein Wahlrecht in der syrischen Botschaft wahrnehmen. Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläutert Manaf Hassan im Interview mit Karin Leukefeld.

Hier folgt zunächst eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien. Darunter finden Sie ihr Interview mit dem syrischen, in Berlin lebenden Blogger Manaf Hassan.

Übersicht

Am heutigen Mittwoch (26.05.2021) wird in Syrien ein neuer Präsident gewählt. 51 Personen hatten sich um das höchste Amt beworben, darunter erstmals auch Frauen. Drei Kandidaten wurden zu den Wahlen zugelassen. Nach Angaben der obersten Wahlbehörde wurden in allen 14 Provinzen des Landes mehr als 12.000 Wahlzentren eingerichtet. Zahlreiche Staaten haben auf Einladung des syrischen Parlaments Delegationen zur Wahlbeobachtung entsandt. Der Wahltag ist ein Feiertag, die syrischen Medien berichten ausführlich.

Botschaften in acht Staaten verweigern im Ausland lebenden Syrern das Wahlrecht

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften wählen. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – hat die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten untersagt.
Auf eine Anfrage der Autorin antwortete das Auswärtige Amt in Berlin, die Bundesregierung habe „bereits im März in einem gemeinsamen Statement mit den USA, Vereinigtem Königreich, Frankreich und Italien sowie im Rahmen einer EU27-Erklärung (…) klar Stellung bezogen.“ Die Präsidentschaftswahlen seien „weder frei noch fair“ und entsprächen nicht „der maßgebenden UN-Sicherheitsrats-Resolution 2254“. Eine formelle Anfrage der syrischen Botschaft zur Teilnahme der in Deutschland lebenden syrischen Wahlberechtigten an den Wahlen in der Botschaft in Berlin habe das Auswärtige Amt „abschlägig beschieden“, hieß es weiter. „Völkerrechtlich besteht keine Verpflichtung der Bundesregierung“, die Wahlen zu genehmigen.

In 40 Staaten dagegen, von China über Malaysia, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate,

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