Eine Partei auf dem Weg zur Selbstzerstörung

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11-06-21 10:52:00,

Die Zeiten, in denen die Linkspartei eine klare Stimme gegen die neoliberalen Irrungen und Wirrungen war, neigen sich schon seit längerem ihrem Ende zu. Vor allem auf der Führungsebene finden sich leider mehr und mehr politische Heckenschützen, deren Ziel die Entkernung der Partei von klassisch linken Inhalten und den Politikern ist, die für diese Inhalte stehen. Der bisherige Höhepunkt dieser traurigen Entwicklung ist ein Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht, über das der SPIEGEL gestern berichtete. Man könnte glauben, einige “Genossen” hätten es darauf abgesehen, die Partei unter die 5-Prozent-Hürde zu bringen. Das ist jammerschade, denn mit der Linken verschwindet die einzige politische Kraft, die zumindest mal das Potential hatte, die Zustände in diesem Land nachhaltig zum Besseren zu verändern. Von Jens Berger.

Es gibt Meldungen, die will man ganz einfach nicht glauben. Die gestrige Meldung des SPIEGEL gehört dazu. Ein Parteiausschlussverfahren gegen die beliebteste Politikerin der Partei; vielleicht sogar die beliebteste Politikerin des ganzen Landes? Und dies kurz vor der heißen Phase des Wahlkampfs für die anstehenden Bundestagswahlen? Wer die Linkspartei nicht oder nur oberflächlich kennt, wird hier wohl zuerst an eine Falschmeldung denken. So dumm kann man doch nicht sein. Doch es gibt in der Linkspartei in der Tat Kreise, die liebend gerne die gesamte Partei kentern lassen, nur um ihren politischen Feind mit untergehen zu sehen. Und dieser politische Feind ist natürlich nicht die AfD und schon gar nicht eine andere im Bundestag vertretene Partei, sondern der Flügel der Linkspartei, der die Werte vertritt, wegen der sich WASG und PDS damals zur Linkspartei zusammengeschlossen haben; vertreten allem voran durch Sahra Wagenknecht.

Liest man sich die Begründung des Antrags durch, die der SPIEGEL zitiert, weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. Wagenknechts Programm „widerspreche in vielen Punkten dem Programm der Linken“, heißt es da. Nun ja, das ist wohl die Definition von innerparteilicher Demokratie, wie sie das Grundgesetz definiert. Und die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben sich schon was dabei gedacht, dass die deutsche Rechtsprechung es den Parteien dezidiert unmöglich macht, interne Flügelkämpfe und inhaltliche Debatten über Parteiausschlüsse zu betreiben. Es mag durchaus so sein, dass einige Positionen Wagenknechts derzeit im Parteivorstand keine Mehrheit finden. Aber genau so funktionieren Parteien. Minderheiten sollen durch Überzeugung Mehrheiten finden. Wer inhaltliche Abweichungen mit Parteiausschlüssen abstrafen will,

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