Assange: 50. Geburtstag in Isolationshaft in Belmarsh

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05-07-21 09:19:00,

Am Samstag wurde der WikiLeaks-Gründer Julian Assange 50 Jahre alt. Wir nehmen das zum Anlass, das enorme Leid ins Blickfeld zu rücken, das die imperialistischen Regierungen dem heldenhaften Journalisten zugefügt haben und noch zufügen. Sie wollen ihn dafür bestrafen, dass er ihre Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aufgedeckt hat.

Julian Assange im Belmarsh-Gefängnis, 2019

Assange wird nun seit mehr als einem Fünftel seines Lebens vom amerikanischen Staat und seinen Verbündeten verfolgt. Es begann mit dem Einfrieren seiner Konten durch die Schweizer Bank PostFinance und der Einleitung einer fingierten Untersuchung wegen sexueller Übergriffe durch Schweden im November–Dezember 2010. Ab Juni 2012 saß er sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London fest, und seit mehr als zwei Jahren ist er jetzt im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London inhaftiert.

In dieser Zeit hat er die Geburt und die ersten Lebensjahre zweier Söhne verpasst und ist seit sechs Jahren von seiner Verlobten Stella Moris getrennt. Assange ist jeder Möglichkeit des Reisens und der grundlegendsten Kommunikationsmittel beraubt. Damit hat man seine weltweit bedeutende Arbeit als Journalist stillgelegt. Auch ist ihm jede Möglichkeit verwehrt, sich gegen eine unerbittliche Kampagne von Verleumdungen und Beleidigungen zur Wehr zu setzen.

Die Auswirkungen auf Assange persönlich sind verheerend. Sowohl der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, als auch die Gruppe Ärzte für Assange haben sie als psychologische Folter definiert. Sein britischer Auslieferungsrichter musste zugeben, dass Assange unter schweren Depressionen leidet und ernsthaft suizidgefährdet ist.

Weitaus Schlimmeres ist geplant. Assange kämpft gegen seine Auslieferung an die USA, wo ihm eine Anklage nach dem Espionage Act droht, die zu einer lebenslangen Haftstrafe führen könnte. Assange würde dann unter Bedingungen inhaftiert werden, die nach den Worten zweier ehemaliger amerikanischer Gefängniswärter, die bei seinem Prozess aussagten, „nicht für die Menschheit gebaut sind“. Mit nahezu ständiger Einzelhaft und der Verweigerung fast jeglichen Kontakts mit der Außenwelt kommen diese Bedingungen praktisch dem lebendigen Tod gleich.

Nichts deutet darauf hin, dass diese bösartige Verfolgung aufhören wird. Die sorgfältig kalkulierte Entscheidung der Bezirksrichterin Vanessa Baraitser im Januar, dass Assange aus Gründen der psychischen Gesundheit nicht an die USA ausgeliefert werden könne, hat an seinen Haftbedingungen nicht das Geringste geändert. Er bleibt in Belmarsh in Untersuchungshaft. Das US-Justizministerium hat seine Entschlossenheit signalisiert, den Fall weiter zu verfolgen, auch wenn das Lügengebäude, das es gegen Assange aufgebaut hat,

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