Deutschland behindert RT-DE, welche Konsequenzen hat das für deutsche Medien in Russland? | Anti-Spiegel

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05-07-21 11:32:00,

Dass RT-DE von der Bundesregierung behindert und schikaniert wird, ist nicht neu. Da deutsche Journalisten – auch des deutschen Staatssenders Deutsche Welle – in Russland ungehindert arbeiten können, stellt sich die Frage, wie lange Russland sich das noch gefallen lässt.

Die Behinderung von RT-DE durch die Bundesregierung war ein Thema bei der Pressekonferenz von Maria Sacharova, der Sprecherin des russischen Außenministeriums. Während die Deutsche Welle, also das deutsche Gegenstück zu RT-Deutsch, in Russland ungehindert arbeiten kann, obwohl die Deutsche Welle sogar offen zu Demonstrationen in Russland aufruft, wird RT-DE von der Bundesregierung scharf angegangen. Dazu hat Maria Sacharova eine offizielle russische Erklärung abgegeben, die man durchaus als Drohung gegen Berlin auffassen kann, dass die Deutsche Welle in Russland die gleichen Probleme bekommen könnte, wie RT-DE sie in Deutschland hat. Ich habe die russische Erklärung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Für Ende 2021 erwarten wir den Start des Fernsehprogramms von RT in deutscher Sprache, die Anfang dieses Jahres angekündigt wurde. Anscheinend sind wir nicht die einzigen, die warten, wenn auch auf unterschiedliche Weise.

Wir haben mehr als einmal festgestellt, dass der Fernsehsender RT mit einer Reihe von Hindernissen konfrontiert ist und es wurde viel über die Sperrung von Konten und die Unmöglichkeit gesprochen, in der Bundesrepublik Deutschland auf normale Weise finanziell zu operieren, obwohl RT sich streng an das deutsche Recht hält. Erwähnenswert war die diskriminierende Politik der Commerzbank, obwohl das angeblich ein rein geschäftliches Feld ist. Aber auch dort ist die Politik angekommen. Die Bank hat die Konten von „RT DE Production“ ohne Angabe von Gründen und ohne Vorlage von Fakten geschlossen. Ich darf daran erinnern, dass der größte Aktionär der Bank die Bundesrepublik Deutschland selbst ist. Dies ist nicht der erste Fall von Behinderung russischer Medienaktivitäten in Deutschland. Wir haben versucht, öffentlich darauf aufmerksam zu machen, da die Bemühungen um einen konstruktiven Dialog auf verschiedenen Ebenen zu keinem Ergebnis geführt haben. Die Hindernisse, die von „rein kommerziellen Einrichtungen“ aufgebaut wurden – aber wir verstehen, dass sie politisiert sind – und der Widerstand einer Reihe von Vertretern staatlicher Dienste reicht aus, um sich zu fragen, ob es nicht an der Zeit ist, aufzuhören und zu den hohen Idealen im Bereich der Meinungsfreiheit zurückzukehren, von denen Berlin der Welt erzählt.

Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte kürzlich eine Untersuchung über die Kampagne Berlins,

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