Die Spaltung der EU | Anti-Spiegel

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05-07-21 07:33:00,

Die deutschen Medien sind seit einiger Zeit in heller Aufregung über die Rechte von LGBT-Menschen in einigen Staaten der EU. Dabei wird der Eindruck erweckt, zu dem Thema herrsche Einigkeit in der EU und nur Ungarn tanze aus der Reihe. In Wahrheit ist die EU bei dem Thema tief gespalten.

Es vergeht kaum ein Tag, ohne dass die deutschen Medien Ungarn wegen seines neuen Gesetzes zum Schutz der Kinder kritisieren. Ungarn hat ein Gesetz erlassen, das es verbietet, vor Minderjährigen für LGBT zu werben. Als Folge müssen Unterrichtsmaterialien an Schulen überprüft werden und bestimmte Werbespots werden verboten. Weitergehende Einschränkungen von LGBT-Menschen sind in dem Gesetz nicht vorgesehen.

Trotzdem ist die Entrüstung bei der Chefin der EU-Kommission groß und sie denkt sogar über eine Bestrafung Ungarns nach, indem dem Land zum Beispiel EU-Fördergelder gestrichen werden sollen. Der niederländische Ministerpräsident ging sogar so weit, Ungarn den Austritt aus der EU nahezulegen. Immerhin – so der O-Ton der Ungarn-Kritiker – verrate Ungarn mit seinem Gesetz die Werte der EU.

Diese Formulierung ist reichlich übertrieben, sie wird aber von den deutschen „Qualitätsmedien“ gebetsmühlenartig wiederholt. Die Einigkeit in dieser Frage ist aber gar nicht so groß, wie die deutschen „Qualitätsmedien“ und Brüsseler Politiker behaupten. Als Reaktion auf das ungarische Gesetz haben 14 EU-Staaten die EU-Kommission in einem Brief aufgefordert, gegen Ungarn vorzugehen. In den Medien ist teilweise die Rede von 17 Staaten, aber zum Beispiel die Süddeutsche Zeitung hat in einem Artikel die Unterzeichnerstaaten aufgelistet:

„Der Text war zuvor von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg initiiert worden. Am Ende schlossen sich neben Deutschland auch noch Frankreich, Italien, Spanien, Dänemark, Schweden, Finnland und Irland sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen an.“

Ich zähle hier nur 14 Staaten, wobei sich andere Staaten vielleicht später noch angeschlossen haben können. Es ist auch nicht entscheidend, ob es 14 oder 17 EU-Staaten sind, etwas anderes ist wichtig: Das bedeutet nämlich, dass sich zwischen 10 und 13 Staaten der Forderung nicht angeschlossen haben. Das bedeutet zwar, dass eine Mehrheit der EU-Staaten sich dem Brief angeschlossen hat, aber es ist ein knappe Mehrheit – von Einigkeit in der EU in der Frage kann also keine Rede sein.

Die Spaltung der EU

Die EU ist in der LGBT-Frage also tief gespalten. Den radikal-liberalen Ländern Westeuropas stehen die konservativeren Länder Osteuropas gegenüber.

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