EU-Bericht über Menschenrechte und Demokratie führt die Politik der EU selbst ad absurdum | Anti-Spiegel

eu-bericht-uber-menschenrechte-und-demokratie-fuhrt-die-politik-der-eu-selbst-ad-absurdum-|-anti-spiegel

05-07-21 11:32:00,

Die EU hat ihren jährlichen Bericht über Menschenrechte und Demokratie vorgestellt, in dem sie mit Finger auf andere Länder zeigt, während in der EU selbst die Menschrechtslage immer schwieriger wird.

Für die Menschenrechte war 2020 in der EU kein gutes Jahr. Einschränkungen der Grundrechte wegen Corona, Journalisten, die wegen ihrer kritischen Arbeit verfolgt werden und noch viele andere Dinge haben 2020 zu einer massiven Einschränkung der Menschen- und Freiheitsrecht in der EU geführt. Das aber ignoriert man in Brüssel und hat stattdessen den jährlichen Bericht über Menschenrechte und Demokratie vorgestellt, in dem die EU mal wieder mit dem Finger auf andere zeigt. Diese Doppelmoral war Maria Sacharova, der Sprecherin des russischen Außenministeriums, eine offizielle russische Erklärung wert, die ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Der in diesen Tagen veröffentlichte Bericht der EU über Menschenrechte und Demokratie in der Welt im Jahr 2020 zeigt deutlich, dass Brüssel seine destruktive Politik der Instrumentalisierung von Menschenrechtsfragen und der Förderung eines politisierten und eklatant selektiven Ansatzes in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte in der Welt weiter verfolgt.

Es ist klar, dass der Umfang der an andere Länder gerichteten Beschwerden direkt proportional zur Verschlechterung der Situation in der Europäischen Union und in ihren Mitgliedsstaaten selbst ist. In diesem Fall können wir die Logik nachvollziehen, denn je schlechter es zu Hause ist, desto lauter und hartnäckiger sind die Angriffe auf die Nachbarn. Wir müssen nicht weit gehen, um Beispiele zu finden. Dazu gehören das anhaltende beschämende Phänomen der Staatenlosigkeit, systemische Probleme mit der Einhaltung der Rechte nationaler und sprachlicher Minderheiten, die Zensur unter dem Vorwand der Bekämpfung von Desinformation, die tägliche Zunahme von Schikanen gegen Journalisten wegen ihrer beruflichen Tätigkeit, die feierlichen Märsche ehemaliger SS-Legionäre und derjenigen, die ihre Kollaborateure heroisieren, durch die Straßen mehrerer europäischer Städte. Dies geschieht entweder mit dem stillschweigenden Einverständnis der Brüsseler Bürokratie oder unter direkter Beteiligung der EU-Mitgliedsstaaten.

Vor diesem Hintergrund können wir die skrupellosen Versuche der EU, ihre Sicht der Menschenrechtssituation in Drittländern durchzusetzen, nur als inhaltlich und moralisch nichtig betrachten.

Wir sind auf ein Seminar aufmerksam geworden, das am 21. Juni dieses Jahres im Gebäude des französischen Senats über das Problem des Antisemitismus in der Ukraine im Zusammenhang mit dem bevorstehenden 80. Jahrestag der Tragödie von Babi Yar stattfand.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: