Störfeuer des deutschen Außenministeriums gegen Gesprächsplattform zwischen Deutschland und Russland

storfeuer-des-deutschen-ausenministeriums-gegen-gesprachsplattform-zwischen-deutschland-und-russland

07-07-21 09:58:00,

Hat das deutsche Außenministerium die 16. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in der russischen Stadt Kaluga – trotz Grußwort von Heiko Maas – hintertrieben? In Moskau hat Ulrich Heyden mit Reiner Braun vom Friedensbüro Berlin über die Konferenz und mutmaßliches Störfeuer gegen das wichtige Treffen gesprochen.

Vom 28. bis 30. Juni fand in der südwestlich von Moskau gelegenen Stadt Kaluga die Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz statt. Ziel der Konferenz war es, den Austausch zwischen den Zivilgesellschaften von Russland und Deutschland zu unterstützen. Die Städtepartnerschaftskonferenz ist das einzige verbliebene zivilgesellschaftliche Forum, welches es zwischen Deutschland und Russland noch gibt: Die regelmäßigen deutsch-russischen Regierungskonsultationen gibt es seit 2014 nicht mehr. Der Vorstand des Petersburger Dialogs hat eine für 8. und 9. Juli 2021 in Moskau geplante gemeinsame Vorstandssitzung mit der russischen Seite abgesagt, weil Russland drei deutsche NGOs – darunter die „Liberale Moderne“ von Ralf Fücks und Marieluise Beck – zu „unerwünschten“ Organisationen erklärt hatte.

Russland als „Virusvariantengebiet“? Konferenz fast geplatzt

Die Konferenz in Kaluga wäre fast geplatzt. Denn die Bundesregierung hatte Russland am 29. Juni als „Virusvariantengebiet“ bezeichnet und damit in die höchste Corona-Risikokategorie eingestuft, was bedeutete, dass man nach der Rückreise aus Russland in eine 14-tägige Quarantäne in Deutschland musste. Am 5. Juli wurde Russland dann völlig überraschend vom „Virusvariantengebiet“ zum „Hochinzidenzgebiet“ zurückgestuft.

Das Deutsch-Russische Forum (DRF), eine der Organisatoren der Konferenz, hatte schon im Vorfeld erfahren, dass Berlin Russland zum „Virusvariantengebiet“ deklarieren wollte, weshalb das DRF drei Tage vor der Konferenz eine Pressemitteilung verschickte, in der vor einer Einreise in die Russische Föderation gewarnt wurde.

Diese Warnung war für viele Personen, die sich für die Konferenz angemeldet hatten, Anlass, nicht nach Russland zu fahren. Gegen eine Reise nach Kaluga entschied sich auch der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages Antje Vollmer. Von den 150 angemeldeten Teilnehmern aus Deutschland reisten am 28. Juni nur noch 50 Personen nach Kaluga.

Hier folgt ein Interview mit Reiner Braun vom Friedensbüro Berlin, der an der Städtepartnerschaftskonferenz teilgenommen hat:

Ulrich Heyden sprach in Moskau mit Reiner Braun vom Berliner Friedensbüro. Braun, der seit Anfang der 1980er Jahre in der deutschen Friedensbewegung aktiv ist, hat an der Städtepartnerschaftskonferenz in Kaluga teilgenommen. Er hält die Konferenz, trotz geringerer Teilnehmerzahl, für gelungen.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: