Big TechKhan gegen Goliath

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09-07-21 11:07:00,

Lina Khan gilt als juristisches Wunderkind: Die 32-jährige Amerikanerin stößt mit ihren wissenschaftlichen Arbeiten einen Wandel im Wettbewerbsrecht an – und sorgt damit für Schrecken bei den großen Tech-Konzernen. Kürzlich ernennt sie US-Präsident Joe Biden zur Vorsitzenden der U.S. Federal Trade Commission (FTC). Damit ist Khan die jüngste Chefin in der Geschichte der Kartellbehörde und zugleich eine, deren zielstrebiger Wille dem Kampf gegen Monopole neue Energie verleihen soll.

Wettbewerbsfeindliche Praktiken großer Technologiekonzerne rücken immer stärker in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit. Erst im Vorjahr veröffentlichte der Unterausschuss für Wettbewerb im US-Repräsentantenhaus eine bahnbrechende Untersuchung, die Ungleichgewichte in digitalen Märkten offenlegt. Inzwischen haben die US-Demokraten neue Gesetzesvorschläge auf den Weg gebacht. Im Visier stehen insbesondere die großen Fünf: Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft (GAFAM).

Der Kampf gegen unfaire Wettbewerbstaktiken wird auf beiden Seiten des Atlantik eifrig geführt, denn auch die EU unter der Führung von Kommissionsvizechefin Margrethe Vestager plant mit ihrem Digitale-Dienste-Gesetzespaket Schritte gegen die Marktherrschaft der Tech-Konzerne. Mit Lina Khan erhält Vestager ein prominentes Gegenüber zur Seite gestellt. Dem US-Wettbewerbsrecht auf den Grund gehen

In Fachkreisen international bekannt macht Khan ihr Forschungspapier „Amazon’s Antitrust Paradox“, das sie 2017 während ihres Jura-Studiums an der Yale Law School veröffentlicht. Die damals unbekannte Studentin legt auf 96 Seiten dar, warum Amazon zu einem monopolistischen Konzern werden konnte, ohne durch das Wettbewerbsrecht gehemmt worden zu sein.

Sie argumentiert in ihrer Arbeit gegen den seit den 1970ern herrschenden Konsens, dass das US-Wettbewerbsrecht sich lediglich auf das Wohl der Verbraucher*innen und damit auf Produktpreise konzentrieren dürfe. Damit geraten Unternehmen vor allem dann ins Visier der Behörden, wenn sie höhere Preise setzen. Da Amazon jedoch oft als Preisdrücker auftritt, ignorieren den Konzern die Kartellbehörden lange. Das Unternehmen habe sich so im Laufe der Zeit eine monopolistische Stellung im Online-Handel erarbeiten können, argumentiert Khan.

Laut Khans Untersuchungen unterschätze „das derzeitige Recht das Risiko von Verdrängungspreisen und wie sich eine Integration über verschiedene Geschäftsbereiche hinweg als wettbewerbswidrig erweisen kann.“ Denn Amazon fungiert nicht nur als Einzelhändler, sondern beispielsweise auch als Marketingplattform, Kreditverleiher, Buchverlag, Hardwarehersteller und führender Anbieter von Cloud-Serverplatz. Selbst Dienstleistungen, die einen Vorteil für Konsument*innen bieten, so Khan in einem Interview mit der BBC,

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