«Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

«rettet-die-demokratie»-–-dirk-neubauer-spricht-sich-fur-eine-direkte-beteiligung-der-burger-aus

11-07-21 12:22:00,

Die Unzufriedenheit mit der Politik ist in Deutschland schon länger zu beobachten. Während der Corona-Krise hat sie ihren Höhepunkt erreicht. Immer mehr Menschen fällt auf, dass das politische System demokratischen Kriterien nicht standhält. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Volksvertretung – all das steht bloß auf dem Papier, ohne in der Realität eine Entsprechung zu finden. Für dieses Phänomen hat sich in den letzten Jahren der Begriff «Fassadendemokratie» herausgebildet. Keine Frage: Das politische System in Deutschland bedarf einer grundlegenden Umstrukturierung. Das findet auch Dirk Neubauer, der ein Buch mit dem alarmierenden Titel «Rettet die Demokratie» geschrieben hat. Von Eugen Zentner.

Als der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg das Werk schrieb, war er noch Mitglieder der SPD. In der Zwischenzeit ist er aus der Partei ausgetreten. Begründet wurde dieser Schritt mit der Beendigung des Covid-Ex-Projekts, das auf sein Engagement zurückgeht. Dieses sah vor, dass im Frühjahr ein negativer Coronatest den Besuch von Restaurants, Hotels und Museen ermöglichen sollte. Bereits hier sieht man, dass Neubauer gar nicht so kritisch ist, wie er in seinem Buch zu erscheinen versucht. Doch darüber wird noch zu reden sein. Der Partei-Austritt hängt jedenfalls auch damit zusammen, dass Neubauer als Bürgermeister beobachtete, wie stark sich die Landes- und Kommunalpolitik voneinander entfernt haben. Und die SPD sei eher an der Macht als am Wohl der Wähler interessiert, ließ er kurz darauf durchblicken.

An diesem Punkt setzt auch sein Buch an: Die Politik auf der Landes- und Bundesebene habe sich von den Problemen, Nöten und Bedürfnissen der Menschen weit entfernt. Es sei ein tiefer Graben entstanden, was auch daran liege, dass Parteien mittlerweile wie Unternehmen funktionierten und in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgten. „Parteien vertreten das Volk. So weit die Theorie“, schreibt Neubauer. „In Wirklichkeit sieht es anders aus. Der parteipolitische Apparat kreist um sich selbst. Machtsicherung steht über Veränderung und Vorwärts. Die Bürgerinnen und Bürger wenden sich in Scharen ab und wechseln in den außerparlamentarischen Protest. Das große Parteiensterben hat begonnen. Wenn wir nicht alles anders machen, stirbt auch die Demokratie. Thesen für Auswege gäbe es: Amtszeitbegrenzung, Listenwahl abschaffen und die Bürger als Souverän wiederentdecken.“

Was sich wie eine schonungslose Abrechnung mit der politischen Klasse anhört, erweist sich jedoch schnell als lasche Kritik, die lediglich an der Obergrenze kratzt. Sicher, Neubauer spricht einige wichtige Punkte an, die beispielhaft für das Demokratieversagen in Deutschland sind.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: