Die Zahlenfälscher

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21-07-21 03:30:00,

Professor Matthias Schrappe, Internist und Gesundheitsökonom, Universität Köln, hat mit einem Team erst Mitte Mai ein Thesenpapier veröffentlicht, Titel: „Datenbasis verbessern, Prävention gezielt weiterentwickeln, Bürgerrechte wahren” (1). Aus dem Text:

„Da eine Epidemie jedoch nie allein ein medizinisch-pflegerisches Problem darstellt, sondern immer auf die aktuelle Verfasstheit der gesamten Gesellschaft einwirkt und auch nur im Rahmen einer gesamtgesellschaftlichen Anstrengung zu bewältigen ist, erscheint zusätzlich eine Mitwirkung von Vertretern der Sozialwissenschaften, Public Health, Ethik, Ökonomie, Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft unverzichtbar.“

Eine Feststellung, deren Umsetzung bislang in der gesamten politischen Entscheidungsfindung zu bemängeln ist.

In dem Papier werden unter anderem die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zur Intensivauslastung problematisiert. Das Papier wurde von einigen Medien kritisiert. Nun kommt der Bundesrechnungshof aber zu einem ähnlichen Ergebnis und geht sogar noch über Schrappes Kritik hinaus. „Der Bundesrechnungshof hat unsere Beobachtungen bestätigt, und er geht sogar noch einen Schritt weiter“, sagt Schrappe. Er warte gespannt auf die kommenden Bilanzen der Krankenhäuser.

„Der Krankenhauskonzern Helios hat ja bereits kundgetan, dass er trotz verminderter Fallzahlen den Erlös enorm steigern konnte“, sagte Matthias Schrappe der ZDFheute. Im Zeitraum vom 16. März 2020 bis 15. Juni 2021 sind laut Bundesamt für soziale Sicherung 14,4 Milliarden Euro an Ausgleichszahlungen an die Krankenhäuser geflossen (2).

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) — als Lobbyverband der Krankenhäuser — wies alle Vorwürfe ab, dass man sich ungerechtfertigt an den Zahlungen bereichert hätte. „Von allen Fehlentscheidungen des Ministers Spahn ist dieser Umgang mit den Ausgleichszahlungen sicherlich die kostspieligste. Das toppt alles andere. Jetzt müssen wir klären, wo die Mittel geblieben sind“, sagte Professor Schrappe.

Auch das Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin (DIVI) behauptet, stets belastbare Zahlen geliefert zu haben. Dabei kann das Intensivregister aber auch nur die gemeldeten Zahlen abbilden. Das Register wurde am 17. März 2020 aktiviert, um freie Beatmungsplätze in allen Kliniken Deutschlands registrieren und abfragen zu können. Es beruht auf einer Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin, dem Robert Koch-Institut und der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Aus der Pressemitteilung des in Berlin ansässigen DIVI-Intensivregisters: Man habe keinen Hinweis darauf, dass eine bewusste Falschmeldung der Krankenhäuser erfolgt sei.

Der Bundesrechnungshof wirft in seinem Bericht vom 09. Juni 2021 dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor,

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