19-09-23 01:39:00,
Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller.
Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser Land und andere westliche Länder noch haben, ist auch deshalb wichtig, weil herausgehobene Personen des öffentlichen Lebens die falsche Vorstellung von der demokratischen Qualität unseres Landes nutzen, um andere Völker und Länder wegen deren andersartiger politischer Struktur anzugreifen und abzuwerten. Typisch dafür ist die deutsche Außenministerin.