Der Spiegel verteidigt das lettische Rassengesetz

der-spiegel-verteidigt-das-lettische-rassengesetz
Der Spiegel verteidigt das lettische Rassengesetz

02-02-24 02:07:00,

In Lettland werden ethnische Russen, die ihr Leben lang dort leben, die vollen Bürgerrechte verweigert. Nun sollen sie sogar zwangsweise aus dem Land vertrieben werden. Der Spiegel findet das in Ordnung und die angeblich auf Menschenrechte bedachte EU hat nichts zu kritisieren.

Der Spiegel hat unter der Überschrift „Neues Ausländerrecht – Lettland kündigt Zwangsausweisungen von Russen ohne Sprachkenntnisse an“ über Lettland berichtet. Bevor wir auf den Spiegel-Artikel kommen, schauen wir uns die Hintergründe der Situation in Lettland an.

Rassengesetz in Lettland

Stellen wir uns vor, Russland würde ein Gesetz erlassen, dass beispielsweise alle ukrainisch-stämmigen Bürger Russlands als „Nichtbürger“ einstufen würde. Für die Nichtbürger würden zahlreichen Einschränkungen ihrer Menschen- und Bürgerrechte und teils auch ihrer persönlichen Rechte gelten. Sie hätten bei Wahlen kein aktives oder passives Wahlrecht, sie wären von bestimmten Berufen ausgeschlossen, zum Beispiel dürften sie nicht als Beamte, Polizisten oder Notare arbeiten.

 » Lees verder