Transition News:ㅤSchottland: Künstler wegen möglicher «Hassverbrechen» im Visier der Polizei

20-03-24 11:04:00,

Veröffentlicht am 21. März 2024 von AR.

Im Rahmen der neuen Hassverbrechensgesetze, die nächsten Monat in Kraft treten (wir berichteten), wird die schottische Polizei offenbar geschult, um Schauspieler und Komiker ins Visier zu nehmen. Das berichtet The Herald unter Berufung auf durchgesickerte Polizeidokumente.

In den Schulungsunterlagen werde aufgelistet, wie Inhalte veröffentlicht oder verbreitet werden könnten, die nach dem Gesetz über Hassverbrechen und öffentliche Ordnung als «bedrohliches und beleidigendes» Material gelten. Dazu zählten Schilder, Websites, Blogs, Podcasts, E-Mails, soziale Medien, Zeitschriften oder Flugblätter.

Andere zu beachtende Wege der Kommunikation «zum Zwecke einer Straftat» seien das Abspielen von Videos, Streaming sowie die «öffentliche Aufführung eines Theaterstücks». Als «geschützte Merkmale» würden Alter, Behinderung, Religion, sexuelle Orientierung und Transgender-Identität aufgelistet.

Demnach werde im Wesentlichen darauf hingewiesen, dass jeder, der etwas als beleidigend Erachtetes postet, teilt oder sogar aufführt, zur Zielscheibe werden kann, fasst das Magazin Modernity zusammen. Nach dem neuen Gesetz könne jeder Schauspieler und Komiker, der zum Beispiel Transgender verwechsele, Witze über Rasse oder Religion mache oder sogar Migranten kritisiere, strafrechtlich verfolgt werden.

Schatten-Justizminister Russell Findlay von den Scottish Conservatives habe das Schulungsmaterial laut Modernity mit den folgenden Worten kommentiert:

«Wenn es sich um echtes Schulungsmaterial der schottischen Polizei handelt, scheint es im Widerspruch zur Gesetzgebung zu stehen, die Theaterstücke von ihrem Anwendungsbereich ausschliesst. Diese Enthüllung verstärkt die weit verbreitete Besorgnis über [First Minister] Humza Yousafs Hassverbrechensgesetz und muss erklärt werden.»

Dieses Gesetz sei «gefährlich» habe er hinzugefügt.

 » Lees verder op ‘Transition News’: …