Transition News:ㅤKlage gegen Biontech: «Rumgepfuscht, manipuliert, getrickst, gelogen und getäuscht»

22-03-24 11:06:00,

Veröffentlicht am 23. März 2024 von SMA.

Warum gehen Sie ausgerechnet gegen Biontech vor? Warum nicht gegen weitere Hersteller der mRNA-Präparate?

Biontech war der mit Abstand grösste Hersteller von Covid-19-Injektionen und hat den meisten Schaden angerichtet. Wenn es gelingt, Biontech für die Injektionsgeschädigten zur Verantwortung zu ziehen, dann werden die anderen Hersteller auch fallen.

Und warum erst jetzt?

Weil ich mich nach der Willkür des 1. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts in den Wehrbeschwerdeverfahren von zwei hochrangigen Offizieren gegen die Covid-19-Injektionspflicht der Bundeswehr (in der ersten Jahreshälfte 2022) erst einmal in anderen Rechtsgebieten und Verfahren, insbesondere im Bereich der Strafverteidigung, betätigen wollte.

Nach dieser kafkaesken Erfahrung war ich mir absolut sicher, dass die Rechtspflege hierzulande mausetot ist und Kritik an den Covid-19-Injektionen von allen Gerichten unterdrückt wird. Wenn sogar ein Senat eines Bundesverwaltungsgerichts – wie mir schien – über Nacht gedreht und auf Regierungskurs gebracht werden konnte, dann war es aus meiner Sicht abwegig, fortan noch auf die Standfestigkeit (und Unabhängigkeit) der Zivilrichter eines Landgerichts zu vertrauen.

Die Sach- und Rechtslage war zwingend, die Beweisaufnahme eindeutig. Das Bundesverwaltungsgericht hätte die Covid-19-Injektionspflicht der Soldaten ohne Wenn und Aber am 7. Juli 2022 beenden müssen. Also habe ich in der zweiten Jahreshälfte 2022 erst einmal etwas Distanz zu diesen Erfahrungen gesucht und Anfang 2023 die Wahlverteidigung des Arztes Heinrich Habig vor dem Landgericht Bochum übernommen, ihm wurde vorgeworfen in mehreren hundert Fällen unrichtige «Impf»-Bescheinigungen ausgestellt zu haben.

Das war ein höchst spannender und sehr komplexer Rechtsfall,

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