Deutsches Verbot des umstrittenen Pestizids könnte auch nach EU-Wiederzulassung mit Unionsrecht vereinbar sein / Bundesregierung macht beschlossenen Glyphosat-Ausstieg rückgängig 18. März 2024 Berlin. (multipolar) Nach Ansicht der Bienenschutz-Stiftung Aurelia und des Vereins Deutsche Umwelthilfe ist das von der vergangenen Bundesregierung vorgesehene Glyphosat-Verbot mit EU-Recht vereinbar. Deutschland könne auch nach der Entscheidung der EU-Kommission, die Zulassung des Unkrautvernichters zu verlängern, „Glyphosat rechtmäßig national per Verordnung verbieten“, so Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe in einer Erklärung
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„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt. Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist. PAUL SCHREYER, 18. März 2024, 0 Kommentare, PDF Die Stimme
Die Rückkehr des Mars
In der Antike imaginierte man den Krieg nicht als Folge bewusster Entscheidungen Einzelner, sondern als ein Wirken der Götter auf das menschliche Bewusstsein. Im Lichte der gegenwärtigen Kriegslust kann konstatiert werden: Mars ist zurück. Ein Beitrag aus der Perspektive der Analytischen Psychologie. MALTE NELLES, 15. März 2024, 0 Kommentare, PDF Was ist eigentlich geschehen in der deutschen Öffentlichkeit? Über „Kriegsmüdigkeit“ beklagt man sich, eine „Wehrpflicht“ müsse wieder eingeführt und Deutschland „kriegstüchtig“ werden. Der deutsche Bundespräsident
Macron isoliert im eigenen Land
Frankreich: Vertreter von Regierung und Opposition sprechen sich klar gegen angekündigtem Truppeneinsatz in Ukraine aus / Bompard: „Völliger Wahnsinn“ / 76 Prozent der Bevölkerung lehnen Intervention ebenfalls ab 15. März 2024 Paris. (multipolar) Führende Politiker und die Bevölkerungsmehrheit in Frankreich haben sich klar ablehnend gegen die von Präsident Emmanuel Macron angekündigte militärische Intervention in der Ukraine positioniert. Macron hatte seit Ende Februar wiederholt gesagt, er schließe die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine nicht aus
Artsen krijgen torenhoge boetes, omdat ze levens redden …
Bundestag lehnt „Taurus“-Lieferung ab
Deutsche Marschflugkörper gehen vorerst nicht an Ukraine / SPD-Fraktionsvorsitzender: Debatte über „Einfrieren“ des Krieges nötig / Verteidigungsministerium schweigt zu personellen Konsequenzen aus Abhörskandal 14. März 2024 Berlin. (multipolar) Der deutsche Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine am heutigen Donnerstag (14. März) in namentlicher Abstimmung mit 495 zu 190 Stimmen abgelehnt. Der Antrag zur Lieferung war von der CDU/CSU-Fraktion eingebracht worden. Der Auswärtige Ausschuss hatte die Ablehnung des Unionsantrags mit den Stimmen von
Buchempfehlungen
Michael Meyen Cancel Culture „Ich bestreite, dass es eine Cancel Culture gibt“, zitiert Meyen einen renommierten Soziologen – und setzt in diesem Buch zur Widerlegung an, analytisch wie anekdotisch. Meyen spricht von einer „Zensur ohne Zensor“. Das Phänomen gehe „von denen aus, die gerade die Deutungshoheit haben“, weshalb es auch eher diejenigen sehen würden, „die nicht dazugehören“. Nebenbei erläutert der Autor, dass es sich bei der Idee einer „vierten Gewalt“, also der Vorstellung, dass Leitmedien
Children’sHealthDefense:ㅤCHD To Host ‘The Rally To Reclaim Free Speech’ as SCOTUS Hears Landmark Censorship Case Murthy v. Missouri
March 13, 2024 For Immediate Release Washington, D.C. — The Rally to Reclaim Free Speech, hosted by Children’s Health Defense (CHD), will take place in front of the U.S. Supreme Court on Monday while arguments are heard in the historic free speech case Murthy v. Missouri (formerly Missouri v. Biden) alleging — as do plaintiffs in Kennedy/CHD v. Biden — the Biden administration unlawfully coerced and pressured social media companies to deplatform, censor and suppress
Brandenburg prüft künftig „Verfassungstreue“
Verfassungsschutz soll Beamte durchleuchten / Brandenburger Opposition kritisiert neuen „Radikalenerlass“ / Verfassungsrechtler warnen vor ähnlichen Plänen der Bundesinnenministerin 13. März 2024 Potsdam. (multipolar) Die Regierungskoalition im Brandenburger Landtag aus SPD, CDU und Grünen hat sich in der vergangenen Woche auf ein neues Disziplinarrecht für Beamte geeinigt. Anwärter auf eine Verbeamtung sollen demnach künftig auf ihre „Verfassungstreue“ getestet werden, wozu auch die Überprüfung von Äußerungen auf Social-Media-Kanälen gehören könne. Zudem könnten „gravierende Verstöße“ zum Ende bereits
e-zine van Via Libra, nr. 216 – 10 maart 2024
Wem ist die neue STIKO verpflichtet?
In dieser Woche kommt die neue Ständige Impfkommission zu ihrer ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Mehr als zwei Drittel der Stellen wurden vom Gesundheitsministerium überraschend und gegen den Willen des Gremiums neu besetzt – in intransparenter Weise und mit Personen, die zum Teil der Pharmaindustrie oder der Bundesregierung nahestehen. Impfempfehlungen sollen künftig zügiger beschlossen werden. Nachfragen blockt das Ministerium ab. KARSTEN MONTAG, 11. März 2024, 1 Kommentar, PDF „Die Ständige Impfkommission (STIKO) ist ein unabhängiges, ehrenamtliches
Antisemitischer Angriff erschüttert die Schweiz
Gott weiss warum Inschrift auf dem Grabmal von Arthur Bloch auf dem jüdischen Friedhof von Bern Liebe Leserinnen und Leser Am 16. April 1942 besuchte der Berner Viehhändler Arthur Bloch im waadtländischen Payerne einen Viehmarkt. Seine Frau wartete vergebens mit dem Abendessen. Bloch, ein Schweizer Jude, wurde von fünf Männern, die mit den deutschen Nationalsozialisten sympathisierten, umgebracht. Die Täter wurden bald gefasst und waren geständig. Die drei Haupttäter wurden am 20. Februar 1943 von einem
Was andere weglassen
Wer die Wahrheit nicht weiss, der ist bloss ein Dummkopf. Aber wer sie weiss, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher! Bertolt Brecht Liebe Leserinnen und Leser Heute will ich Ihnen mal kein Gedicht und auch kein Lied vorstellen, sondern ein anderes Medium, ein auf Papier gedrucktes. Auch wenn es schon seit 30 Jahren existiert, gehört es doch zu den sogenannten alternativen Medien. Dabei ist es eigentlich aus journalistischer Sicht gar nicht alternativ
Wirksam und sicher
Wir müssen für die Freiheit planen und nicht für die Sicherheit, wenn auch vielleicht aus keinem anderen Grund als dem, dass nur die Freiheit die Sicherheit sichern kann. Karl Raimund Popper Liebe Leserinnen und Leser Das so erfolgreich propagierte Motto aus der Covid-Zeit, die «Impfstoffe» seien wirksam und sicher, wird auch in anderen Bereichen angewendet. Warum sollte man schliesslich Neues erfinden, wenn sich bestehende Betrugskonzepte bewährt und als effektiv herausgestellt haben? Vielleicht nicht ganz so
Gesellschaft in Balance
Eine Gesellschaft, in der beide Geschlechter gleichwertig sind, ohne Gewalt und mit klarer Aufgabenverteilung: das Matriarchat. Entgegen der landläufigen Meinung handelt es sich bei diesen mutter-zentrierten Kulturen nicht um eine Umkehrung des Patriarchats. Weltweit existieren nur noch wenige dieser Gesellschaften, deren Werte sich jedoch zunehmend in zukunftsweisende Bewegungen einflechten. SUSANNE WOLF, 8. März 2024, 0 Kommentare, PDF Das Matriarchat gilt als älteste Gesellschaftsform der Welt: Spuren von matriarchalen Gesellschaftsstrukturen wurden bereits der Altsteinzeit zugeordnet. In
Laborfleisch – die angebliche Lösung
Solange es Schlachthöfe gibt, wird es auch Schlachtfelder geben. Leo Tolstoi Liebe Freundinnen und Freunde Fleischkonsum hat viele Nachteile. Stichworte: Massentierhaltung, Tierquälerei, Abholzung des Regenwaldes, Welthunger, Gesundheit. (Zumindest in diesen Mengen und besonders rotes und verarbeitetes Fleisch ist ungesund.) Viele Menschen – auch ich – essen deshalb nur noch sehr wenig oder kein Fleisch. Die Anzahl der Vegetarier (und Veganer) steigt. Für diesen Planeten ist das eine gute Entwicklung – natürlich hier alles sehr verkürzt
Warum die Schweizer gegen Parlament und Regierung entschieden
Die Reichen brauchen die AHV nicht, aber die AHV braucht die Reichen. Bundesrat Hans-Peter Tschudi (Schweizer Innenminister 1959-1973 und «Vater» der staatlichen Rentenversicherung AHV) Liebe Leserinnen und Leser Das Schweizer Stimmvolk hat am Wochenende gegen den Willen von Parlament und Regierung eine Initiative gutgeheissen, die den Rentnerinnen und Rentnern der staatlichen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) eine 13. Altersrente gewährt. Es handelte es sich dabei um eine Volksinitiative von Gewerkschaftskreisen. In der Schweiz dürfen Bürger –
Zweistellige Umfragewerte für Robert Kennedy
Unabhängiger Kandidat erreicht durchschnittlich 15 Prozent Zustimmung / Kennedy: „Weder Demokraten noch Republikaner repräsentieren Willen des Volkes“ 7. März 2024 Washington. (multipolar) Nach dem „Super-Tuesday“ der Vorwahlen zur US-Präsidentschaftswahl stehen die wichtigsten Kandidaten fest. Neben Präsident Joe Biden für die Demokraten wird Ex-Präsident Donald Trump für die Republikaner antreten. Als besonders prominenter weiterer Kandidat stellt sich Robert F. Kennedy Jr. zur Wahl. Er erreicht bei einigen landesweiten Umfragen im Durchschnitt 15 Prozent Zustimmung. Bei Präsidentschaftswahlen
Abgehörte Offiziere bleiben auf ihren Posten
Verteidigungsminister vermeidet personelle Konsequenzen / Fokus auf interne Kommunikationssicherheit / Ex-SPD-Politiker: Angriffsplanungen verfassungswidrig 6. März 2024 Berlin. (multipolar) Auch fünf Tage nach der Veröffentlichung eines abgehörten Gesprächs von vier hochrangigen Luftwaffenoffizieren über Angriffe auf russische Ziele hat die Bundesregierung offiziell keine Konsequenzen gezogen. Es gebe zwar „disziplinarische Vorermittlungen gegen die Beteiligten dieser Schaltkonferenz“, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einer Pressekonferenz. (5. März) Allerdings werde er niemanden seiner „besten Offiziere Putins Spielen opfern“, betonte er.
Weniger Digitaltechnik bei Kindern ist deutlich mehr
Digitaltechnik an Schulen schadet mehr, als sie nützt. Ralf Lankau Liebe Leserinnen und Leser! Der Ausbau der Digitalisierung an Schulen wird in einem Land wie Deutschland vielerorts noch als unabdingbar notwendig proklamiert. Zum Beispiel drängen jetzt Sachsen-Anhalts Landkreise auf eine Absicherung der Finanzierung digitaler Technik an Schulen. «Der Bund hat das Thema Digitalisierung der Schulen kräftig auf den Weg gebracht. Nun müssen die Länder vom Bund hier weiter Unterstützung einfordern», sagte der Präsident des Landkreistages
Nonchalant in den Dritten Weltkrieg?
Die Majorität hat gewöhnlich keine Neigung zum Kriege. Der Krieg wird durch Minoritäten oder in absoluten Staaten durch Beherrscher oder Kabinette entzündet. Otto Fürst von Bismarck Liebe Leserinnen und Leser Es geht gerade Schlag auf Schlag: Kaum hatte ich in meinem letzten Newsletter meiner Empörung über die allgemeine Kriegstreiberei Luft gemacht, da hat Emmanuel Macron nicht ausgeschlossen, EU-Soldaten in die Ukraine zu schicken. Andere westliche Politiker widersprechen dem französischen Präsidenten zwar vehement, doch es ist
Deutsche Offiziere beraten Angriffe auf russische Ziele
Abgehörtes Gespräch: Luftwaffen-Offiziere sprechen über Zerstörung der Krimbrücke mit Taurus-Marschflugkörpern / Bundesregierung bestätigt Echtheit der Aufnahmen 4. März 2024 Büchel / Berlin. (multipolar) Hochrangige deutsche Luftwaffenoffiziere haben sich über Möglichkeiten zur Zerstörung russischer Infrastruktur mit Taurus-Marschflugkörpern ausgetauscht. Dies geht aus einer 38-minütigen Gesprächsaufzeichnung hervor, die vom russischen Staatssender „Russia Today“ am Freitag (1. März) veröffentlicht wurde. Zu den vier Teilnehmern des Gesprächs, das am 19. Februar stattgefunden haben soll, gehörte auch der Chef der deutschen
Deutsche Immunschwäche
Die speziell deutsche Ausprägung des Mangels an Abwehrkraft gegen Moralin-Infektion ergibt sich aus der Nachkriegsgeschichte, genauer gesagt aus einem in ihr wurzelnden Paradox unserer politischen Kultur: Moralische Diffamierung und demagogische Aufhetzung spielten im Dritten Reich eine Rolle bei der Etablierung eines totalitären Staates. Doch schon die bloße Möglichkeit, dass solche Verhaltensweisen „bei uns“ noch eine destruktive Rolle spielen könnten, ist tabuisiert. Ein Auszug aus Michael Andricks Buch „Im Moralgefängnis“. MICHAEL ANDRICK, 4. März 2024, 0
Journalistische Sorgfaltspflicht im Fokus
Presserat spricht Rekordzahl an Rügen aus / Oftmals werden überspitzte Überschriften moniert 4. März 2024 Berlin. (multipolar) Der Deutsche Presserat hat im Jahr 2023 insgesamt 22 Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht mit einer Rüge sanktioniert. Dazu gehörten irreführende Überschriften oder mangelnde Recherche. Ebenso häufig rügte der Presserat, wenn Redaktionen den Persönlichkeits- und Opferschutz missachtet hatten. Die Rüge ist die schärfste Sanktion des Presserats, der eine Freiwillige Selbstkontrolle der Printmedien und deren Online-Auftritte darstellt. Im Jahr
Richter: Justiz versagte in Corona-Krise
Kaum Anhörungen von Sachverständigen / Kaum Prüfungen von Verhältnismäßigkeit / Keine Aufarbeitung der Fehler 4. März 2024 Fulda. (multipolar) Die deutsche Justiz hat sich laut Carsten Schütz, Direktor des Fuldaer Sozialgerichts, während der Corona-Krise höchst problematisch verhalten. Die Kritik äußerte und erläuterte er bei einer Veranstaltung der katholischen Akademie des Bistums Fulda (21. Februar), bei der rückblickend Fehler im Umgang mit der Corona-Krise identifiziert werden sollten. Nachdem die Parlamente „abgenickt“ hätten, was die Regierung sagte
Das Friedensgebot des Grundgesetzes und die Bundeswehr
Unsere heutige Welt gibt sich für ungeheuer klug aus und belächelt die Wilden – und doch: In manchen Dingen können wir auch nicht bis fünf zählen. Bertha von Suttner Liebe Leserinnen und Leser Das Friedensgebot des bundesdeutschen Grundgesetzes gehört zu dessen unveränderbaren Bestandteilen. Es ist zuallererst in seiner Präambel zu finden. In der heisst es, das «Deutsche Volk» sei «von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu
Friedliche Lösungen nicht aus den Augen verlieren
Das Problem zu erkennen, ist wichtiger als die Lösung zu finden. Denn die genaue Darstellung führt fast automatisch zur richtigen Lösung. Albert Einstein Liebe Leserinnen und Leser Die Welt um uns herum verändert sich rasant. Allerdings weiss man manchmal nicht recht, ob es vorwärts oder rückwärts geht. Falls jemand gehofft hatte, die Zeiten von weit verbreiteter individueller und kollektiver Kriegslust seien vorbei, sieht er sich leider getäuscht. Wir erleben seit einigen Jahren vereinte Anstrengungen zur
Scholz räumt Nato-Beteiligung in Ukraine ein
Bundeskanzler: britische und französische Militärs an Zielsteuerung von Marschflugkörpern beteiligt / Politiker in London empört 1. März 2024 Berlin / London. (multipolar) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erklärt, dass britische und französische Soldaten an Angriffen mit Marschflugkörpern gegen russische Ziele beteiligt sind. Deutschland solle hingegen nicht so weit in den Krieg hineingezogen werden, wie die beiden Nato-Partner. „Das, was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in
Light On Conspiracies NEWSLETTER March 2024
FESTIVAL The Wave 05/05/2024
Volg je voeten naar een gezonde kijk op ziekte. The Wave - Verbindt de Bio-logische Wereld Peer/BE - Zondag 5 mei 2024, van 10 – 20 uur vindt in het teken van de vrijheid in de homebase van The Wave een festival plaats om de Bio-logische Natuurwetten een podium te bieden. Gelijktijdig wordt de eerste verjaardag van “The Wave” gevierd, met als trotse ouders Stefaan Meus & Marja Nieuwveld. Wanneer? Zondag 5 Mei 2024 -
Der Zusammenhang zwischen Biowaffen und Impfungen
Die Schriftsteller können nicht so schnell schreiben, wie die Regierungen Kriege machen; denn das Schreiben verlangt Denkarbeit. Bertolt Brecht Liebe Freundinnen und Freunde Ich lese gerade das neue Buch von Robert F. Kennedy Jr.: «The Wuhan Cover-Up – And The Terrifying Bioweapons Arms Race» zu deutsch etwa: «Die Vertuschung von Wuhan und das erschreckende Wettrüsten mit Biowaffen». Dabei kommt mir der Spruch von Hermann Ploppa aus seiner empfehlenswerten Serie «HIStory» in den Sinn: «Wir lernen aus der Geschichte
Bildung, Haltung und Handlungs(un)freiheit
Was nützt die Freiheit des Denkens, wenn sie nicht zur Freiheit des Handelns führt? Jonathan Swift Liebe Leserinnen und Leser Ich möchte heute lose an das Thema des Newsletters meines Kollegen Daniel Funk von letzter Woche anknüpfen und an meinen eigenen von vor zwei Wochen. Es geht um das Thema Bildung beziehungsweise Un- und Um-Bildung. Diesmal möchte ich mich allerdings weniger auf die Schule und das Studium konzentrieren, sondern auf die sogenannte «Weiterbildung». Weiterbildung, das
Zwei Jahre Krieg – was nun?
Der Friede ist das Meisterwerk der Vernunft. Immanuel Kant Liebe Leserinnen und Leser Letzte Woche jährte sich die russische Invasion in der Ukraine zum zweiten Mal. Was nun? Stabile Friedensordnungen in Europa sind immer mit Blick auf das Abwehren von Hegemonieversuchen und die Wiederherstellung eines Gleichgewichtes der Kräfte gestaltet worden. Da solche Gleichgewichte immer durch neue Hegemonieversuche gestört wurden, kamen im 20. Jahrhundert die Konzepte der kollektiven Sicherheit und der Interessenabgrenzung hinzu. Bereits 1648, beim
Juristen kritisieren politische Einflussnahme
Staatsanwaltschaften unterliegen Weisungen der Justizminister / Reformen trotz UN-Kritik noch nicht umgesetzt 29. Februar 2024 Berlin. (multipolar) Juristen haben die massive Beeinflussung der deutschen Justiz durch Politiker und hohe Beamte kritisiert. „Eine politische Einflussnahme findet bereits statt“, erklärte die Anwältin und Lehrbeauftragte der Hochschule Mainz, Jessica Hamed, in einem Essay für das Magazin „Cicero“. (22. Februar) Hohe Richterstellen würden „politisch besetzt“. Justizminister können den ihnen unterstellten Staatsanwaltschaften direkte Weisungen erteilen. Dadurch werde das Vertrauen der
Polnische Bauern blockieren ukrainische Grenze
Landwirte im 30-tägigen Generalstreik / Billigimporte aus der Ukraine bedrohen Existenzgrundlage 28. Februar 2024 Warschau. (multipolar) Die polnische Bauerngewerkschaft „Solidarität“ blockiert in einem landesweiten „Generalstreik“ seit dem 20. Februar sämtliche Grenzübergänge zur Ukraine. Die Bauern sehen ihre Existenzgrundlage durch zollfreie Billigimporte aus dem östlichen Nachbarland bedroht. Obwohl sich die Agrarprodukte wie Getreide offiziell nur auf dem Transitweg durch Polen befinden, gelangen sie, den Bauern zufolge, regelmäßig auf den polnischen Markt. Der 30-tägige Generalstreik war bereits