Notstand ohne Not. “Wir müssen handeln, und zwar jetzt” | KenFM.de

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30-10-20 12:48:00,

Von Uli Gellermann.

Tapfer kämpfen Merkel und Spahn den Kampf gegen den Terror des Virus. Schon seit Monaten tragen sie die Maske flott auf der Stirn, haben den weißen Kittel eng geschnürt und hocken in den Schützengräben der Corona-Front. Der Sieg ist nahe, dachte man schon, heil der Gesundheit, bliesen hell die Trompeten am Himmel über Berlin, dumpf dröhnten die Pauken der vereinigten Medien-Orchester: Marsch, marsch, marsch, das Virus ist im Arsch. Doch wer auf den Endsieg hoffte, sah sich enttäuscht: Der Dolch aus der Heimatfront fuhr in den Rücken der Sanitätsräte, heimtückisch wollten die Defätisten nicht voneinander lassen, verräterisch lagen sie sich in den Armen, reichten sie sich die viralen Bruderhände, sogar Schwestern pflegten das Virus in Kaffee-Kränzchen der infektionösen Art. Und immer wieder krakelten Verfassungs-Rüpel von Freiheit und Demokratie: Das alles war offenkundig ansteckend.

Zu Boden! ist die Losung der Sanitäterei

Tapfer warf die Gesundheitspolizei diesen oder jenen Grundrechts-Idioten zu Boden, Covidioten kamen in Handschellen, ob alt oder Frau: Zu Boden hieß die Losung der kühnen Sanitäterei. Die Straße frei dem Roten Kreuz, unser Gott ist die Krankheit und Dr. Drosten ist ihr Prophet. Not kennt kein Gebot: Auch Kinder kamen unter die Maske, wer röchelte galt als Simulant, es glitzerten Swarowski-Diamanten auf türkiser Vermummung. Großzügigst wurden Betten frei gehalten; ob Krebs- oder Herzpatient, sie mussten den Opfern der Virus-Attacken weichen. Die Drückeberger in den Altenheimen wurden isoliert, Trauerfeiern mussten warten bis nach dem Krieg gegen das Virus. Im Endkampf um die Hauptstadt wurde der Feind in die Verwirrung getrieben. Mal waren nackte, ungeschützte Gesichter auf dem KuDamm verboten, dann wichen die Maskierten geschickt auf die Wilmersdofer Straße aus, uch Unter den Linden blieb während der Kämpfe durch Masken getarnt. Nie wusste das Virus, wo es dran war.

Selber schuld, Volk!

Und doch: Trotz der Gegenwehr der Regierung bis zum letzten PCR-Test, das Virus mogelte sich irgendwie durch alle Abwehrmaßnahmen durch. DIE INFEKTIONS-ZAHLEN stiegen! Zwar weiß man, dass diese Zahlen nichts über die Krankheit sagen, aber Zahlen sind Zahlen und bei Zahlen, das ist aus jeder Kneipe bekannt, muss gezahlt werden. Also präsentierten die Medizinalrätin Merkel und ihre Ministerpräsidenten dem dummen Volk die Rechnung. An allen Parlamenten vorbei wurde der neue Notstand verkündet.

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Daniele Ganser – Der 30 Tage Online Kurs | KenFM.de

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30-10-20 12:48:00,

Werde Peacemaker!

Und stärke die Friedensbewegung.

Begleite Daniele Ganser auf seiner Reise durch innere & äußere Phänomene.

Werfe einen Blick hinter die Kulissen der Macht und die unglaublichen Ereignisse. Lerne dabei, wie Du trotzdem Dein Inneres beruhigen und Glück und Zufriedenheit in Dein Leben bringen kannst.

Es erwarten dich 30 hochspannenden Videos zu folgenden Lektionen:

  • Innerer Frieden
  • UNO Gewaltverbot
  • Mut
  • Imperium
  • Verdeckte Kriege
  • Opfer/Täter
  • Versöhnung
  • Milliardär
  • 2. Weltkrieg
  • Wahrheit

Mehr Infos und Teilnahmemöglichkeiten findest du hier.

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Bildquelle:  / shutterstock

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Veröffentlicht am: 29. Oktober 2020

Anzahl Kommentare: 2 Kommentare

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Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig

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30-10-20 09:03:00,

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu verhängen. Nach zwei Wochen wolle man „untersuchen“, wie sich das „Infektionsgeschehen“ entwickelt habe. Doch ist der Lockdown überhaupt rechtskonform? Wohl kaum, denn nun haben sich Verfassungsrechtler gemeldet, die dem Vorhaben der Kanzlerin widersprechen.

Der Berliner Europa- und Verfassungsrechtler Ulrich Karpenstein sagte „Focus-Online“, dass Bundestag und Bundestag das Infektionsschutzgesetz ändern müssten, wenn die Kanzlerin bundeseinheitliche Maßnahmen wie Sperrstunden oder Ausgangsbeschränkungen verhängen will. Der Beschluss wurde jedoch ohne Bundestag und Bundesrat gefällt. Die Verordnung der Corona-Maßnahmen begründet sich auf Paragraf 18 des Infektionsschutzgesetzes, welches „Gesundheitsminister“ Jens Spahn noch zu Beginn der Pandemie ändern ließ und ihm erweiterte „Befugnisse“ ermöglichte.

Der Jurist Ulf Buermeyer sagte im Gespräch mit „t-online“, dass der Plan Merkels, die Gastronomie Deutschlandweit stillzulegen, verfassungsrechtlich ein großes Problem sei. Aus juristischer Sicht müssten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf einer rationalen wissenschaftlichen Grundlage beruhen. Die Zahlen des RKI hätten gezeigt, dass Infektionen eher in Privaträumen geschehen, als in der Gastronomie, welche seit dem ersten Lockdown umfangreiche Hygienemaßnahmen ergriffen habe, um wieder ihre Geschäfte öffnen zu können.

Beide Verfassungsrechtler sehen Probleme bei der Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen. Die Behauptung, dass Infektionsherde vor allem im Privatbereich entstünden, haben den „Gesundheitsexperten“ Lauterbach offenbar dazu veranlasst, Artikel 13 des GG außer Kraft setzen zu wollen, denn dieser forderte, die „Unverletzbarkeit der Wohnung“ aufgrund des „Infektionsgeschehens“ in Privatwohnungen in Frage zu stellen.

Insofern muss die Beurteilung dieses „Juristen“ ebenfalls kritisch gesehen werden, genau wie die Einschätzung des Verfassungsrechtlers, welcher nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat verlangt. Selbst wenn diese vorläge, sind die Corona-Maßnahmen noch immer rechtlich bedenklich, denn die Basis, auf derer diese getroffen wurden und noch getroffen werden, verliert von Tag zu Tag an Substanz.

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Corona: Europäer setzen auf Testen und Warnen – und neue Lockdowns

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30-10-20 08:56:00,

Politik

06:20 30.10.2020(aktualisiert 06:44 30.10.2020)

Zum Kurzlink

Die EU-Staaten wollen enger zusammenarbeiten, um die zweite Corona-Welle zu brechen. Dies vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einer Videokonferenz. Kurzfristig sehen sich aber immer mehr Länder gezwungen, Kontakte im Alltag auszubremsen: Am Freitag geht Frankreich in einen neuen weitgehenden Lockdown.

„Wir sitzen alle im selben Boot”, sagte EU-Ratschef Charles Michel am späten Donnerstagabend nach der Videoschalte der 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Im Frühjahr lief die Zusammenarbeit in der Gemeinschaft holprig – unter anderem mit unabgestimmten Grenzschließungen und nationalen Alleingängen. In der zweiten Corona-Welle will man es besser machen, um das Virus zumindest auf Sicht besser zu managen und einzudämmen.

Konkret verabredeten die Staats- und Regierungschefs in der rund dreistündigen Sitzung, gemeinsame Test- und Impfstrategien voranzutreiben und die unterschiedlichen Corona-Warn-Apps für Handys zu harmonisieren. Die 22 verschiedenen Apps sollen noch im November miteinander kompatibel werden, wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte.

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REUTERS / FABRIZIO BENSCH

Auch Bundeskanzlerin Merkel betonte die Bedeutung des koordinierten Vorgehens und warnte insbesondere vor neuen Grenzschließungen.

„Gerade für Deutschland als Land in der Mitte Europas ist es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen”, erklärte die CDU-Politikerin über ihren Sprecher.

Von der Leyen äußerte sich ähnlich. „Ich denke, wir haben alle unsere Lehren aus dem Frühling gezogen”, sagte die CDU-Politikerin. Es habe nur wenig Zeit gebraucht um zu verstehen, dass dies den Binnenmarkt beschädige. Zudem habe es die Ausbreitung des Coronavirus nicht gestoppt.

Nach einer kleinen Atempause im Sommer verzeichnen inzwischen fast alle EU-Staaten wieder rasant steigende Corona-Infektionszahlen und immer mehr Patienten in Kliniken. Nicht nur Deutschland fährt deshalb das öffentliche Leben drastisch zurück.

In Frankreich treten an diesem Freitag wieder weitreichende Ausgangsbeschränkungen in Kraft, die bis 1. Dezember gelten sollen. Bürger dürfen sich demnach nicht mehr ohne Weiteres frei bewegen. Menschen können auf die Straße gehen, wenn sie arbeiten, wichtige Einkäufe erledigen, einen Arzt aufsuchen oder frische Luft schnappen wollen – müssen dafür dann aber eine Bescheinigung ausfüllen. Anders als im Frühjahr sollen die Schulen geöffnet bleiben.

Rund 200.000 Geschäfte müssen hingegen wochenlang schließen. Die Regierung rechnet mit rund 15 Milliarden Euro Unterstützungskosten pro Monat.

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Schleierfahnung nach „Corona-Sündern“

schleierfahnung-nach-„corona-sundern“

30-10-20 08:54:00,

Nachdem SPD-„Gesundheitsexperte“ Lauterbach forderte, Corona-Kontrollen in privaten Wohnungen durchzuführen, kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer an, Tausende Bundespolizisten abzuziehen, um Corona-Regel-Verstöße zu ahnden. Es werde sogar per Schleierfahndung nach „Corona-Sündern“ gesucht. Seehofer sagte der BILD, dass „die Kontrolle der Maßnahmen entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen sei“.

Zunächst werde die Bundespolizei tausende Beamte in Großstädten und Hotspots einsetzen. Zudem werde auch die Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten an Flughäfen, Bahnhöfen und auf Straßen im Grenzraum verstärkt kontrolliert. Dazu werde Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen im Radius von 30 Kilometern intensiviert.

Lauterbach sprach von einer „nationalen Notlage“. Die „Unverletzbarkeit der Wohnung dürfe kein Argument gegen Kontrollen sein“. Im Artikel 13 des Grundgesetzes für die BRD (sofern das GG überhaupt noch in Kraft ist), steht: „Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes gewährleistet das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Dieses dient dem Schutz der räumlichen Privatsphäre vor Eingriffen von staatlicher Seite. Damit handelt es sich vorrangig um ein Freiheitsrecht. Zugleich verpflichtet es den Staat, die Wohnung vor unbefugten Privatpersonen zu schützen“.

Da einige Staatsrechtler der Ansicht sind, dass weder das GG noch die BRD noch in Kraft sind, sondern lediglich eine Firma von Piraten über uns regiert, wären die Vorstöße der „Minister“ nachvollziehbar. Getan wird, was sich das Volk gefallen lässt. Man testet Schritt für Schritt aus, wie weit man gehen kann, um die Diktatur zu perfektionieren.

Das deutsche Volk ist offenbar äußerst duldsam und leidensfähig oder ist jahrelang derart indoktriniert, eingeschüchtert und mit falscher Schuld beladen worden, dass es sich aus eigener Kraft wohl kaum befreien kann. Kritiker rufen aktuell dazu auf,  dass Trump und Putin von jedem einzelnen nachdrücklich um Hilfe gebeten werden und so viele Menschen wie möglich bei den Protestveranstaltungen in Berlin (Sonntag, 01.11.2020) und Leipzig (Samstag, 07.11.2020) ihre Forderung nach der Absetzung dieses Regimes kundtun.

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