Nato lehnt russischen Vorschlag für ein Moratorium gegen neue Atomraketen in Europa ab | Anti-Spiegel

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21-10-19 08:21:00,

Derzeit gibt es vieles, was wir in der deutschen Presse nicht finden. Russland hat der Nato vorgeschlagen, unter gegenseitiger Kontrolle auf die Stationierung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu verzichten. Die Stellvertreterin von Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat mitgeteilt, darüber zu sprechen sein „sinnlos“.

Die Geschichte geht auf den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) aus dem Jahr 1987 zurück, der das Verbot von landgestützten atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen regelte. Der Hintergrund war die Stationierung der sowjetischen SS-20-Raketen in der DDR in den 1970er Jahren, mit denen ganz Westeuropa innerhalb weniger Minuten erreicht werden konnte. Der Westen reagierte mit dem NATO-Doppelbeschluss und der Stationierung der amerikanischen Pershing-Raketen. In Verhandlungen wurde dann erreicht, dass beide Seiten komplett auf derartige landgestützte Raketen verzichteten und diese vernichtet wurden.

Der INF-Vertrag war vor allem für Europa extrem wichtig, weil Kurz- und Mittelstreckenraketen keine Gefahr für die USA darstellen, die weit genug entfernt sind, wohl aber für die europäischen Länder. Denn diese Raketen erreichen ihre Ziele innerhalb von Minuten und es gibt praktisch keine Vorwarnzeit. Auch ein Atomkrieg „aus Versehen“ ist damit real, denn ein falsch interpretiertes Signal kann zum Abschuss der eigenen Raketen führen, weil man keine Zeit hat, um etwas zu überprüfen, man hat nur Sekunden für eine Reaktion.

Diesen für Europa extrem wichtigen Vertrag haben die USA im Februar gekündigt und im August ist er daher, trotz aller russischen Proteste, ausgelaufen. Die USA warfen den Russen vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen, um damit ihre eigene Kündigung zu rechtfertigen. Das Problem ist, dass die USA zwar behauptet haben, Russland habe mit bestimmten Raketen gegen den Vertrag verstoßen, aber nie Beweise vorgelegt haben. Nicht einmal den Russen, obwohl die monatelang um Vorlage der „Beweise“ gebeten haben, damit man wenigstens dazu Stellung nehmen kann. Es gab aber nichts als unbelegte Vorwürfe aus den USA.

Umgekehrt haben die USA jedoch unbestritten schon lange gegen den INF-Vertrag verstoßen. Nur ein Beispiel ist die US-Raketenabwehr in Europa mit Startrampen vom Typ MK-41 (Aegis). Solche Startrampen, die Tomahawk-Raketen abfeuern können, an Land aufzustellen, war ein klarer Vertragsverstoß. Besonders dreist war dabei, dass die USA behauptet haben, die MK-41 könne an Land keine Tomahawk-Raketen abfeuern. Aber kaum war der Vertrag im August ausgelaufen, haben die USA sich selbst der Lüge überführt,

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“Verfolgung von Julian Assange schafft einen gefährlichen Präzedenzfall”

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21-10-19 04:26:00,

21. Oktober 2019

Protest vor der Anhörung Gericht. Bild: privat

Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Anhörung anlässlich einer möglichen Auslieferung Julian Assanges an die USA

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist am Montag in London vor Gericht erschienen, um sich gegen eine drohende Auslieferung an die USA zu wehren. Es war der dritte öffentliche Auftritt des 48-jährigen Australiers, seit er am 11. April aus der ecuadorianischen Botschaft in der britischen Hauptstadt verschleppt und in dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert wurde. In die Botschaft Ecuadors hatte er sich 2013 geflüchtet, um einer Auslieferung an die USA zu entgehen. Dort droht dem Journalisten wegen einer Anklage auf Basis des Antispionagegesetzes eine 175-jährige Haftstrafe – also de facto lebenslanges Gefängnis. Grund dafür ist die massenhafte Veröffentlichung geheimer US-Regierungsdokumente, mit denen Kriegsverbrechen in Afghanistan und Irak an die Öffentlichkeit gelangt sind.

Die Inhaftierung Assanges‘ und seine drohende Auslieferung an die USA sind damit nicht nur eine ernsthafte Bedrohung für sein Leben. Die politische und juristische Verfolgung gegen den WikiLeaks-Gründer bedrohen auch die Arbeit der freien Presse. In London war daher neben EU-Abgeordneten und Vertretern der Kampagne für Julian Assange auch die Vizevorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anwesend. Nach der Anhörung gab sie vor dem Westminster Magistrates‘ Court folgendes Statement ab:

Wir stehen heute hier vor dem Westminster Magistrates‘ Court nach einer weiteren gerichtlichen Anhörung zur Auslieferung Julian Assanges an die USA, gegen die wir gemeinsam kämpfen. Julian Assange ist bei der Anhörung persönlich anwesend gewesen, sein dritter öffentlicher Auftritt seit er am 11. April 2019 aus der ecuadorianischen Botschaft in London verschleppt wurde.

Dieses gesamte Verfahren wirft Fragen bezüglich rechtsstaatlicher Standards auf. Die Verteidigung von Assange beantragte drei weitere Monate, um das Gerichtsverfahren vorzubereiten, dies wurde von der Richterin nicht gewährt. Assange beklagte, dass er unter den bestehenden restriktiven Haftbedingungen kaum Möglichkeiten habe, sich adäquat auf das Verfahren vorzubereiten. Die Supermacht USA habe zehn Jahre Zeit gehabt, um sich vorzubereiten, während er gerade mal fünf Monate Zeit bekomme, um die Dokumente zu prüfen, so Assange, der erst vergangene Woche die Unterlagen von seinen Anwälten per Post zugestellt bekam. Assange hat in der Haft keinen Zugang zu einem Computer und bisher noch keinen Kontakt zu seinen US-Anwälten aufnehmen können.

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Assange machte bei gerichtlicher Anhörung einen verwirrten Eindruck | Anti-Spiegel

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21-10-19 04:15:00,

Da die deutschen Medien über Neuigkeiten in Sachen Julian Assange nichts berichten, tue ich das. Heute fand in London eine gerichtliche Anhörung statt und Assange machte Berichten zufolge aufgrund der Haftbedingungen einen fast verwirrten Eindruck.

Ich habe letzte Woche bereits berichtet, dass die deutschen Medien mit keinem Wort auf die Vorwürfe der UNO reagiert haben, dass Julian Assange in London psychologischer Folter ausgesetzt ist und dass die beteiligten Länder Großbritannien, USA und Schweden ihren Verpflichtungen aus der UNO-Folterkonvention nicht nachkommen. Auch die Bundesregierung hat sich auf Nachfrage auf der Bundespressekonferenz dazu mit keinem Wort geäußert.

Laut UN-Sonderberichterstatter wird Julian Assange gefoltert – Bundesregierung: “Keine Erkenntnisse”


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Heute nun fand in London eine gerichtliche Anhörung statt, in der es um eine Verschiebung des für Februar 2020 angesetzten Auslieferungsverfahrens gegen Assange in die USA ging. Das Gericht hat den Antrag, das Verfahren um drei Monate zu verschieben, abgelehnt.

Julian Assange machte laut Reuters bei der Verhandlung einen fast verwirrten Eindruck, was die Vorwürfe der UNO bestätigt. Laut Reuters hatte er Probleme, seinen Namen und sein Geburtsdatum zu nennen und hat dabei „gemurmelt und gestottert“. Auf die Frage der Richterin, ob er verstehe, was vorgehe, hat er geantwortet „nicht wirklich“. Außerdem hat er sich über die Haftbedingungen beschwert und mitgeteilt, er könne als Folge „nicht richtig denken“.

In einem in dem Reuters-Artikel verlinkten Interview sagte ein Unterstützer von Assange, dass die Isolationshaft bei Assange Spuren hinterlassen habe, Assange habe Gewicht verloren und geistig abgebaut. Außerdem werden die Anwälte von Assange überwacht und ausspioniert, was in einem Rechtsstaat eigentlich illegal ist.

Im Falle einer Auslieferung an die USA dürfte Assange im besten Fall bis zu seinem Lebensende im Gefängnis landen, eventuell droht ihm sogar die Todesstrafe.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch.

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Sonderreihe zu Protesten weltweit: 1. Teil – Proteste in Frankreich, von denen man in Deutschland nichts hört | Anti-Spiegel

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21-10-19 03:22:00,

Derzeit gibt es weltweit verschiedene Proteste und es ist interessant, wie die Medien darüber berichten, bzw. worüber sie gar nicht berichten. Das werde ich in einer Sonderreihe diese Woche aufarbeiten und beginne mit Frankreich.

In der letzten Tacheles-Sendung habe ich angekündigt, zu den vielen verschiedenen Protesten, die momentan weltweit stattfinden, zu schreiben und auch die Medienberichte in Deutschland darüber zu analysieren. Derzeit sehen wir in den deutschen Medien Berichte über Proteste in Chile, Spanien, Ecuador, Hongkong und so weiter. Was in Deutschland kein Thema ist, sind die Proteste in Frankreich, daher beginne ich damit.

Von den Gelbwesten, die seit fast einem Jahr in Frankreich protestieren, hat man in Deutschland zu Beginn viel gehört. Inzwischen gibt es selbst in den alternativen Medien kaum noch Berichte darüber, obwohl es die Proteste nach wie vor jedes Wochenende gibt. Zu meiner Schande habe auch ich aufgehört, darüber zu schreiben, obwohl ich jedes Wochenende in den Nachrichtenagenturen Meldungen darüber lese. Aber das Thema hat sich irgendwie „totgelaufen“ und es gibt nicht viel Neues zu berichten. Die französische Regierung macht keine echten Zugeständnisse, die Zahl der Demonstranten geht zurück, es gibt jedes Wochenende Festnahmen und oft Polizeigewalt, aber darüber wurde schon viel geschrieben und man möchte sich so ungerne wiederholen.

Am 15. Oktober kam es in Paris zu Protesten der Feuerwehrleute, die gegen soziale Kürzungen protestiert haben. Die Polizei ging gewohnt rabiat mit Tränengas und Wasserwerfern (ausgerechnet gegen die Feuerwehr) vor, auch wenn es sich hier eigentlich um Kollegen gehandelt hat. In Deutschland habe ich dazu praktisch nichts, in den Medien gefunden. Im russischen Fernsehen gab es immerhin einen kurzen Bericht, den man auch ohne Russischkenntnisse versteht, die Bilder sprechen für sich.

В Париже бунтуют пожарные, полиция разгоняет их водометами – Россия 24


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Und diese Proteste haben Folgen. Heute kann man lesen, dass Macron die Insel Mayotte, eine französische Auslandsbesitzung vor der afrikanischen Küste, besuchen möchte und dass die dortige Flughafenfeuerwehr sich aus Protest gegen das Vorgehen gegen die Kollegen in Frankreich weigert, für die Sicherheit von Macrons Flugzeug zu sorgen. Sie haben mitgeteilt, die Arbeit eine Stunde vor der geplanten Ankunft von Macrons Flugzeug niederzulegen und sie erst eine Viertelstunde nach dem vollständigen Abschalten der Triebwerke wieder aufzunehmen.

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Putin auf Staatsbesuch in Saudi-Arabien – Worüber die deutschen Medien nicht berichtet haben | Anti-Spiegel

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21-10-19 12:18:00,

Der russische Präsident Putin war letzte Woche auf einem wichtigen Staatsbesuch auf der arabischen Halbinsel, über den in Deutschland gar nicht berichtet wurde. Dafür hat das russische Fernsehen in der Sendung „Nachrichten der Woche“ ausführlich darüber berichtet.

Ich habe Teile des Interviews übersetzt, das Putin drei arabischen TV-Sendern vor seiner Abreise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate gegeben hat. Dort konnte man schon heraushören, dass der Besuch wahrscheinlich weitere wichtige Weichenstellungen bringen würde, nachdem Russland sich bereits im Syrienkrieg als wichtige Macht im Nahen Osten etabliert hat und den USA den Rang als Nummer eins in der Region streitig macht. Dass Russlands Gewicht am Persischen Golf wächst, konnte man nun auch bei den aktuellen Staatsbesuchen beobachten.

Das russische Fernsehen hat darüber in zwei Beiträgen berichtet. Vor allem der Bericht aus den Emiraten zeigt sehr ungewöhnliche Bilder, die in dem Bericht kommentiert werden. So wurden dort sogar die Polizeiwagen, die Putins Limousine eskortiert haben, umlackiert und sahen aus, wie russische Polizeiwagen, während Kampfflugzeuge eine riesige russische Fahne in den Himmel malten und auf Wolkenkratzern hunderte Meter hohe Bilder von Putin auf über 120 Etagen projiziert wurden. Ich habe die Berichte des russischen Fernsehens über Putins Staatsbesuche in Saudi-Arabien und den Vereinigten Emiraten übersetzt, weil in Deutschland darüber nichts in den Medien zu hören war.

Beginn der Übersetzung:

Am 14. Oktober stattete Präsident Putin Saudi-Arabien einen Staatsbesuch ab, danach flog der russische Staatschef in die Vereinigten Arabischen Emirate, auch zu einem Staatsbesuch.

Es geht um die wichtigsten Themen für unsere Länder, für den Nahen Osten und den ganzen Planeten. Ein einfacher Vergleich: Amerika läuft mit der Idee durch die Gegend, eine „arabische NATO“ zu schaffen, um auch weiterhin im Nahen Osten Kriege zu provozieren und seine Waffen dort für diese Kriege verkaufen, damit, wie im Falle der bestehenden NATO, der neue Block auch zu einem Werkzeug für die US-Kriegspolitik werden würde. Russland bietet dagegen eine andere Idee an: eine friedliche Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region am Persischen Golf zu schaffen, auch mit einer Einladung an die Vereinigten Staaten und China. Es wäre eine Plattform, um Lösungen zu finden und gegenseitige Interessen zu berücksichtigen. Noch ist nicht jeder dazu bereit, aber spüren Sie den Unterschied in den Ansätzen?

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Pressefreiheit, Whistleblowing und Julian Assange – Podiumsdiskussion bei den Buchkomplizen | KenFM.de

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21-10-19 12:14:00,

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Dürfen Journalisten publizieren, was sie wollen? Wird der Kodex der freien Presse, Quellen zu schützen und investigativ zu arbeiten angegriffen?

Mit der Inhaftierung von Julian Assange sind diese Fragen so aktuell wie nie. Doch wer berichtet kritisch darüber? Wer solidarisiert sich mit freiem Journalismus und damit mit Julian Assange, Edward Snowden oder Chelsea Manning? Auf der Frankfurter Buchmesse beschäftigt sich augenscheinlich kaum ein Stand mit diesem Thema.

Woran das liegt, welche Folgen eine solche Ignoranz haben kann und wie dringend ein solidarisches Aufbegehren für die Freilassung von Julian Assange ist, diskutieren die Podiumsgäste Sevim Dağdelen (MdB, Die Linke), Mathias Bröckers (Journalist und Bestsellerautor) und Dietrich Krauss (Journalist und Redakteur der Sendung „Die Anstalt“) auf der Messebühne der BUCHKOMPLIZEN.

Es moderiert: Markus Karsten, Verleger und Geschäftsführer des Westendverlags.

Wir leben in Zeiten, in denen das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird. Angesichts dessen und angesichts der Tragweite des Falles Assange sind nun gerade seine Journalistenkollegen dazu aufgerufen, ihre Energien zu bündeln, um diesem eklatanten Unrecht entschieden entgegenzutreten.

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Veröffentlicht am: 21. Oktober 2019

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Der Spiegel über Studie zu Migranten aus Afrika: “Afrikas Beste kommen” – Was der Spiegel verschweigt | Anti-Spiegel

der-spiegel-uber-studie-zu-migranten-aus-afrika:-“afrikas-beste-kommen”-–-was-der-spiegel-verschweigt-|-anti-spiegel

21-10-19 12:12:00,

Wenn der Spiegel über Studien berichtet, dann ist Vorsicht geboten, wie ich schon mehrmals ausgeführt habe. So auch heute, wenn der Spiegel über eine UNO-Studie über afrikanische Migranten berichtet.

Wenn im Spiegel über Studien berichtet wird, habe ich immer viel Arbeit, aber es lohnt sich, denn der Spiegel berichtet dabei regelmäßig unwahr. Entweder sind die Studien unbrauchbar, weil sie von Lobbyisten in Auftrag gegeben wurden und keinerlei objektiven Kriterien genügen, sondern ein vorher festgelegtes Ergebnis untermauern sollen oder der Spiegel zitiert aus den Studien nur das, was ihm in sein politisches Konzept passt.

So war es im Falle einer Bertelsmann-Studie über Zuwanderung, die keinerlei wissenschaftlichen Maßstäben genügte, aber schon kurz danach als Grund für das Fachkräftezuwanderungsgesetz herangezogen wurde.

Auch über eine Studie über die Situation der Frauen weltweit hat der Spiegel berichtet, dabei hatte die Studie keinerlei Aussagekraft darüber, denn in ihren Fragestellungen wurde gar nicht nach der Situation von Männern und Frauen getrennt gefragt. Auftraggeber war eine Frauenrechtsorganisation und das Ergebnis fiel entsprechend aus: Ohne jede objektive Grundlage kam die Studie zu dem gewünschten Ergebnis und sicherlich hat die Organisation, die hinter der Studie steht, danach eine Menge Spendengelder eingesammelt.

Gleiches konnte man bei einer Studie über die Klimaschädlichkeit von Erdgas beobachten, über die der Spiegel berichtet hat. Die Studie war von einer Lobbyorganisation in Auftrag gegeben worden, die von Firmen der regenerativen Energien bezahlt wird. Und die Studie war eine Frechheit für jeden, der sie gelesen hat: Auf nur fünf Seiten und mit vier Quellen kam die Studie zu dem von den Lobbyisten gewünschten Ergebnis. Das ist nicht nur unwissenschaftlich, das ist auch noch unseriös, aber der Spiegel hat trotzdem über die „Studie“ und ihrer „wichtigen Ergebnisse“ berichtet.

Die Liste der Beispiele ist also lang und bestätigt, dass der Spiegel gerne als Lobbyisten-Unterstützer auftritt, wenn er über Studien berichtet.

Heute also ging es im Spiegel um eine Studie der UNO über Migranten aus Afrika. Da der Spiegel uns ja immer erklären will, wie gut Migration aus Afrika für Deutschland ist und dass die Migranten gebildete Menschen mit guten Chancen auf Integration sind, gab die Überschrift schon die gewünschte Richtung vor: „Migration nach Europa – Afrikas Beste kommen

Für die Studie wurden nur Migranten befragt,

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Neubesetzung der EZB-Spitze: Frankreich hat auf ganzer Linie gesiegt

neubesetzung-der-ezb-spitze:-frankreich-hat-auf-ganzer-linie-gesiegt

21-10-19 11:01:00,

Lesezeit: 3 min

21.10.2019 11:58  Aktualisiert: 21.10.2019 12:00

Die französische Regierung wird alle Fäden bei der neu formierten EZB-Spitze in den Händen halten. Nicht nur wird die nächste Präsidentin eine Französin sein, auch die unter Protest zurückgetretene deutsche Direktorin Lautenschläger dürfte durch einen weniger scharfen Kandidaten ersetzt werden, schreibt Stefan Gerlach.

Neubesetzung der EZB-Spitze: Frankreich hat auf ganzer Linie gesiegt

Christine Lagarde und Jens Weidmann. (Foto: dpa)

Foto: Arno Burgi

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Tagesdosis 21.10.2019 – Barcelona und London – Der unaufhaltsame Zerfall der EU | KenFM.de

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21-10-19 10:58:00,

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Das vergangene Wochenende hat den unaufhaltsamen Zerfallsprozess der Europäischen Union einmal mehr an den Tag gelegt. In London wurde die inzwischen drei Jahre und fünf Monate zurückliegende Wahlentscheidung zugunsten eines Brexits ein weiteres Mal mit Hilfe parlamentarischer Winkelzüge missachtet. In Barcelona prügelten Polizisten des EU-Mitgliedes Spanien Dutzende von Menschen krankenhausreif, weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnahmen.

Enthüllend war auch die Art und Weise, mit der die Mainstream-Medien auf beide Ereignisse reagierten: Die Debatte im Londoner Parlament konnte auf verschiedensten Kanälen über Stunden live verfolgt werden und die Demonstration von EU-Befürwortern vor dem britischen Parlamentsgebäude wurde in allen Nachrichtensendungen ausführlich erwähnt. 

Dass in Katalonien mehr als eine halbe Million Menschen demonstrierten, wurde nur am Rande erwähnt, und die brutalen Übergriffe der spanischen Polizei auf überwiegend  jugendliche Demonstranten in Barcelona wurden schlichtweg übergangen.

Diese Art der Berichterstattung ist kein Wunder: Die öffentlich-rechtlichen Sender werden von der Politik kontrolliert, während die Privatsender sich im Besitz ultrareicher Familien befinden. Beide – sowohl Politiker als auch die Finanzelite – haben ein eminentes Interesse daran, die EU in ihrer gegenwärtigen Form zu erhalten, da sie jahrzehntelang von ihr profitiert haben und diesen Trumpf nicht freiwillig aus der Hand geben wollen.

Das allerdings wird immer schwieriger, da die Kluft zwischen beiden Gruppen und der arbeitenden Bevölkerung kontinuierlich zunimmt. Ursache dafür sind die Entwicklungen im Wirtschafts- und Finanzsektor, die die Wohlhabenden immer stärker begünstigen, während der Lebensstandard der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung entweder stagniert oder sinkt.

Da die meisten Menschen diese Zusammenhänge aber nicht durchschauen, ist es sowohl den Brexit-Befürwortern als auch den katalonischen Separatisten gelungen, eine große Anhängerschaft zu gewinnen, obwohl ihre rein nationalistischen Ziele – ein Austritt Großbritanniens aus der EU und eine Ablösung Kataloniens von Spanien – keines der bestehenden Probleme lösen werden. 

Im Gegenteil: Die Folgen des Brexits oder einer möglichen Loslösung Kataloniens von Spanien würden von der Wirtschafts- und Finanzindustrie mit absoluter Sicherheit auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt werden.

Besonders absurd ist momentan die Situation in Großbritannien: Während ein Großteil der Wirtschafts- und Finanzelite den Brexit mit allen Mitteln zu verhindern sucht,

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Prozess gegen Assange: Verteidigung bittet um Verschiebung der Anhörung

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21-10-19 10:57:00,

Gesellschaft

12:40 21.10.2019(aktualisiert 13:57 21.10.2019)

Zum Kurzlink

Die Verteidigung des Wikileaks-Gründers Julian Assange hat das Gericht um eine Verschiebung der Anhörung gebeten. Das gab ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal bekannt.

Begründet wurde dies laut dem Korrespondenten mit der Komplexität des Prozesses und einer großen Dokumentenanzahl.

„Wir bitten um drei Monate Zeit für die Durchsicht der Materialien“, sagte ein Vertreter des WikiLeaks-Gründers.

Erst in der vergangenen Woche seien der Verteidigung die Dokumente zur der Sache via E-Mail übergeben worden. Allerdings habe Assange im Gefängnis keinen Computer-Zugang.

„Die Fragen, die in dieser Sache erwähnt werden, sind schwer und benötigen die Erhebung von Beweisen und deren Untersuchung durch Rechtsanwälte“.

Festnahme des Wikileaks-Gründers Julian Assange (Archiv)

©
AP Photo / Matt Dunham

Viele Besucher und Unterstützer von Assange wohnten der Sitzung bei, darunter auch der Ex-Bürgermeister von London Ken Livingstone.

Der Wikileaks-Gründer sah laut dem Korrespondenten gut aus und hatte nach Reuters-Angaben keinen Bart. Vorherige Anhörungen wurden wegen Assanges schlechten Befindens in Form einer Videokonferenz geführt.

Gericht verweigert Verschiebung

Die Richterin, Vanessa Baraitser, lehnte die Anfrage über die Verzögerung des Verfahrens ab. Das nächste Zwischenverfahren soll am 18. November stattfinden. Assange darf daran per Videotelefonie-Verbindung teilnehmen. Die Sachverhandlung ist gemäß den früheren Plänen für Ende Februar festgelegt.

Julian Assange

Der Australier Julian Assange wurde als Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks bekannt, auf der über das Vorgehen der USA während ihrer Militäroperationen in Afghanistan und im Irak, darunter über die Ermordung von Zivilisten, berichtet wurde. Assange veröffentlichte ferner Informationen zu den Haftbedingungen im US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba.

Der Whistleblower wurde im Jahr 2010 in Schweden wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung angeklagt. Er wies diese Anschuldigungen zurück.

Seit 2012 lebte Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London, nachdem das lateinamerikanische Land ihm Asyl gewährte und damit vor einer Auslieferung nach Schweden wegen den Vergewaltigungsvorwürfen schützte. Inzwischen wurden die Ermittlungen in Schweden eingestellt. Am 11. April 2019 wurde Assange auf Antrag der USA festgenommen. Am 1. Mai wurde er zu 11,5 Monaten Gefängnis wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen verurteilt. Das britische Gericht soll Anfang 2020 die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers verhandeln.

mo/ae/sna

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Ein Gespräch zwischen Ken Jebsen und Albrecht Müller. Wären alle Medien so kreativ wie KenFM, stünde es gut um Aufklärung und Demokratie

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21-10-19 10:57:00,

Hier ist die Aufzeichnung, gedreht bei den sogenannten Buchkomplizen auf der Frankfurter Buchmesse. Im Gespräch geht es um eine Reihe von Beispielen für Manipulationen, denen wir immer wieder ausgesetzt sind. – Während des Gesprächs ist mir noch einmal klar geworden, wie wichtig es ist, dass die kritischen Medien in Deutschland gemeinsam am Aufbau einer alternativen Öffentlichkeit arbeiten. Damit die Mehrheit der Menschen nicht mehr zu den Etablierten fliehen muss, um nicht allein zu sein. Zum Grundgedanken siehe den auch im Gespräch mit Ken Jebsen genannten NachDenkSeiten-Artikel “Lieber dazugehören, als aufgeklärt sein“. Dazugehören und aufgeklärt sein – das muss möglich werden. In diesem Sinne: Machen Sie bitte auf das Gespräch aufmerksam, verlinken Sie es weiter. Wir müssen mehr werden. Albrecht Müller.

Titelbild: KenFM

Die NachDenkSeiten sind für eine kritische Meinungsbildung wichtig, das sagen uns sehr, sehr viele – aber sie kosten auch Geld und deshalb bitten wir Sie, liebe LeserInnen, um Ihre Unterstützung.
Herzlichen Dank!

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Mit einer gewissen Genugtuung: Das russische Fernsehen über die Entwicklungen in Syrien | Anti-Spiegel

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21-10-19 09:43:00,

In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es am Sonntag natürlich auch um die Situation in Syrien, wo die Türkei nach dem Rückzug der USA eine Invasion begonnen hat.

Ich habe darüber schon viel geschrieben. Meine Einschätzung der geopolitischen Interessen der beteiligten Länder und die Folgen der aktuellen Ereignisse habe ich schon am 11. Oktober veröffentlicht. Die internationalen Analysten kommen inzwischen zu den gleichen Schlüssen und auch das russische Fernsehen ist in seinem Beitrag im Großen und Ganzen zu den gleichen Ergebnissen gekommen: Die großen Gewinner der Ereignisse sind Syrien und Russland. Da das Thema in nächster Zeit aktuell bleiben dürfte, habe ich den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Bei „Nachrichten der Woche“ haben wir bereits darüber gesprochen, dass die Türkische Invasion in Syrien weitreichende Folgen für die Region haben und sogar die Machtbalance in der Welt beeinflussen wird. Und so geschah es auch. Und es ging alles sehr schnell.

Am 9. Oktober drang die türkische Armee mit dem offiziellen Grund in Nordsyrien ein, eine Sicherheitszone für die Türkei zu schaffen und einen 30 Kilometer breiten Streifen entlang der Grenze von Terroristen zu säubern. Als Terroristen bezeichnet Erdogan sowohl die dort gefangenen IS-Banditen, als auch die Kurden, die diese Banditen in speziellen Lagern eingesperrt haben. Bis vor kurzem wurden die Kurden militärisch von den Vereinigten Staaten und politisch von Frankreich unterstützt.

Erdogan war all das wurscht und er marschierte ein. Russland rief zum Dialog auf, aber hat sich nicht aufgedrängt. Die syrische Armee rückte zwar vor, war aber zu weit weg. Um die aufständischen Kurden zu retten, hatte Assad nicht die Macht. Die Europäer protestierten, aber Erdogan interessieren die schon lange nicht mehr.

Präsident Trump war extravaganter als alle anderen. Am Tag der türkischen Invasion, am 9. Oktober, schrieb er einen kurzen und frechen Brief an Erdogan, in dem er den türkischen Präsidenten aufforderte, kein Narr zu sein, nicht gegen die Kurden zu kämpfen, sondern einen Deal zu machen, da ihr General Mazlum Abdi zu Zugeständnissen bereit sei.

„Machen Sie einen guten Deal. Sie wollen nicht dafür verantwortlich sein, Tausende von Menschen zu töten und ich will nicht für die Zerstörung der türkischen Wirtschaft verantwortlich sein, aber ich werde es tun.

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US-Friedensaktivisten drohen 25 Jahre Gefängnis für Protestaktion gegen Atomwaffen

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21-10-19 09:30:00,

Wegen einer Protestaktion gegen Atomwaffen stehen im US-Bundesstaat Georgia an diesem Montag sieben mutige Menschen vor Gericht: Clare Grady (60), Patrick O‘Neill (60) und Carmen Trotta (56), Pater Steve Kelly (70), Mark Colville (57), Martha Hennessy (62) und Elizabeth McAlister, die im November 80 wird. Den „Kings Bay Plowshares Seven (#KBP7)“ drohen 25 Jahre Gefängnis. Jeder und jedem Einzelnen von ihnen. Die Aktivisten der katholischen Friedensinitiative „Schwerter zu Pflugscharen“ haben am 4. April 2018, dem 50. Jahrestag der Ermordung von Martin Luther King, die Kings-Bay-Marinebasis in Georgia aufgesucht, einen der größten atomaren Stützpunkte der US-Kriegsflotte, und dort friedlich gegen Massenvernichtungswaffen protestiert. Sie wurden verhaftet und müssen sich nun vor Gericht unter anderem wegen „Verschwörung“ und „Verwüstung von Staatseigentum“ verantworten. Rüdiger Göbel hat mit Martha Hennessy über den Prozess, die drohenden Haftstrafen und internationale Solidarität gesprochen.

Sie sind aktiv in der kirchlichen Pflugschar-Bewegung. Zusammen mit Clare Grady, Patrick O‘Neill und Carmen Trotta, Pater Steve Kelly, Mark Colville, Elizabeth McAlister haben Sie sich am 4. April 2018 an einer Protestaktion gegen Atomwaffen in der Kings-Bay-Marinebasis in Georgia beteiligt. Friedlich und gewaltfrei. Sie wurden festgenommen und waren inhaftiert. Am heutigen 21. Oktober beginnt der Prozess gegen Sie und die anderen der „Kings Bay Plowshares Seven“. Was genau wird Ihnen vorgeworfen?

Die Anklage gegen uns lautet auf Verschwörung, Zerstörung von Eigentum der Marine, Verwüstung von Staatseigentum und unbefugtes Betreten eines militärischen Geländes.

Wer war wie lange inhaftiert und warum ist Pater Stephen Kelly, ein Jesuitenpriester, noch immer im Gefängnis? Wie geht es Ihrem Mitstreiter in Haft?

Carmen, Patrick und ich selbst waren insgesamt zwei Monate lang inhaftiert. Unter Auflagen kamen wir frei – bis vorletzte Woche haben wir noch Fußfesseln tragen müssen. Clare ist im Juli 2018 aus dem Gefängnis gekommen. Sie musste bis vor drei Tagen noch eine Fußfessel tragen. Mark wurde im vergangenen Jahr für eine Krebsbehandlung aus der Haft entlassen. Dann musste er wieder ins Gefängnis. Am 1. Oktober kam er frei, um sich auf den bevorstehenden Prozess vorbereiten zu können. Liz wurde vor drei Wochen aus dem Bezirksgefängnis geworfen. Steve ist seit April 2018 ununterbrochen inhaftiert. Gegen ihn liegt noch ein Haftbefehl vor wegen einer Protestaktion an der Naval Base Kitsap, einem Marinestützpunkt der United States Navy im US-Bundesstaat Washington. Er lebt im Gefängnis wie ein Mönch,

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Kein Wort in deutschen Medien: US-Spione wurden in Russland erwischt | Anti-Spiegel

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20-10-19 09:33:00,

Am 14. Oktober ereignete sich ein Spionagevorfall in Russland, der es nicht in die deutschen Medien geschafft hat. Anstatt die US-Spione, die als Diplomaten bei der US-Botschaft tätig sind, auszuweisen, reagierte Russland jedoch mit Spott.

Die Sprecherin der US-Botschaft in Russland hat sich beschwert, dass drei US-Diplomaten in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt worden sind. Eine Vorlage, die von einigen US-Medien natürlich als Unterfütterung der anti-russischen Hysterie genutzt wurde. In Deutschland haben die Medien diese Geschichte bisher nicht aufgegriffen, zumindest habe ich keine Berichte darüber gefunden.

Die US-Botschaft hat dabei verschwiegen, dass ihre Diplomaten gegen eine Regel verstoßen haben, die für russische Diplomaten in den USA genauso gilt, wie für US-Diplomaten in Russland – und zwar auf ausdrücklichen Wunsch der USA. Die US-Spione haben versucht, sich gesperrten militärischen Einrichtungen zu nähern, darunter auch dem Testgelände, auf dem es im Sommer eine Explosion gegeben hat, die für Schlagzeilen gesorgt hat. Da in Deutschland nicht über den Spionageversuch der USA berichtet wurde, habe ich sowohl den Bericht des russischen Fernsehens, als auch die offizielle Erklärung des russischen Außenministeriums über den Vorfall übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Am 14. Oktober wurden drei amerikanische Spione aus einem Zug in der Region Archangelsk in der Nähe des geheimen Testgeländes der russischen Marine bei dem Dorf Nenoxa geholt. Sie alle sind angeblich ehemalige Marines und jetzt hochrangige Offiziere und Mitarbeiter des Militärattachés der US-Botschaft in Moskau. Da ein Diplomat, der in einer für ihn verbotenen Zone aufgetaucht ist, kein Diplomat mehr ist, sondern ein Spion, werden wir diese Amerikaner auch so nennen. Alle drei waren als Einheimische verkleidet, als Pilzsammler, Touristen oder einfach nur unauffällige Zugpassagiere: auf jeden Fall war das Ziel, mit der Menge zu verschmelzen.

Bei dem geheimen Testgelände handelt es sich um das, auf dem es im letzten Sommer eine Explosion gegeben hat. Damals schrieben die Amerikaner viel darüber, dass eine neue russische Hyperschallrakete getestet worden sei. Nach dem Unfall stieg die Strahlung dort wirklich kurz an, für etwa eine halbe Stunde. Für Mensch und Natur waren die Auswirkungen laut dem Katastrophenschutzministerium „unbedeutend“, aber die Amerikaner waren furchtbar aufgeregt. Dann warteten sie ein wenig und entschieden sich für eine Spionageaktion.

Die Geschichte war dann aber eher lustig, wie in dem alten,

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Droht ein neuer Maidan? Das russische Fernsehen über die Eskalation der Lage in der Ukraine | Anti-Spiegel

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20-10-19 08:01:00,

In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es auch an diesem Sonntag wieder um die Situation in der Ukraine, die in dieser Woche in den deutschen Medien keine Rolle gespielt hat, obwohl sich dort dramatische Ereignisse überschlagen.

In der Ukraine drohen ukrainische Nationalisten inzwischen offen damit, einen neuen Maidan zu organisieren und die Regierung zu stürzen, die gerade erst gewählt wurde. Der Grund sind die Verhandlungen im Normandie-Format und die Unterschrift unter die Steinmeier-Formel. Das russische Fernsehen hat auch letzte Woche bereits ausführlich berichtet und mit seinen pessimistischen Annahmen leider weitgehend Recht behalten.

Da in Deutschland über die Vorgänge in der Ukraine derzeit gar nicht berichtet wird, habe ich diesen Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Am 14. Oktober fanden in Kiew Massenproteste gegen den Truppenabzug entlang der Kontaktlinie in Donezk und sogar gegen das Abkommen von Minsk selbst statt. Die Slogans lauteten „Keine Kapitulation!“ und ein neu erfundener lautete „Monica, komm raus aus dem Haus!“. Das wurde vor dem Amtssitz des Präsidenten skandiert, als sie den jungen Präsidenten aufforderten, zu ihnen auf die Straße zu kommen. Es sollte an eine alte Episode erinnern: Monica Lewinsky war Praktikantin im Weißen Haus und Geliebte von Präsident Clinton. Und hier geht es um die Ähnlichkeit der Nachnamen und die große Ehrfurcht vor dem Präsidenten der Vereinigten Staaten während des Telefongesprächs mit Selensky.

Wieder steht schwarzer Rauch über dem Maidan. Wieder hört man „Ukraine über alles!“ aus heiseren Kehlen. Auch wieder „Russland ist der Feind, keine Kapitulation!“ Diese Aufkleber wurden direkt auf das Wappen des Amtssitzes des Präsidenten der Ukraine geklebt.

Die Nationalisten haben Selensky ein zehntägiges Ultimatum gestellt, um ihre Formel zur Lösung im Donbass gesetzlich festzuschreiben. Und ihre Formel ist der Krieg. Wenn das Ultimatum nicht angenommen wird, werden die Proteste wieder aufgenommen, ziviler Ungehorsam und der Sturz Selenskys werden versprochen. Die Forderungen werden vom Führer des „Nationalkorps“, dem ehemaligen Kommandeur des Bataillons „Asov“, Andrej Biletsky, vorgetragen.

„Will die Ukraine eine so genannte Entflechtung der Truppen, die tatsächlich den Verlust ukrainischer Gebiete bedeutet? Will die Ukraine die so genannten Wahlen in der Ostukraine, die die Macht der Separatisten und Terroristen legalisieren und die Macht der fünften Kolonne Russlands auf unserem Territorium festigen würde?

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#Candles4Assange | KenFM.de

#candles4assange-|-kenfm.de

20-10-19 06:30:00,

Freiheit für Julian Assange – Solidaritätskundgebung vor der US-Botschaft in Berlin

Datum und Uhrzeit:

Mittwoch, 23.10.2019

Zeit: 19:00 – 21:00 Uhr

Veranstaltungsort:

vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor

Pariser Platz 2

10117 Berlin

Gastredner werden sein:

  • Rainer Braun (Journalist und Mitbegründer der Kampagne Stop Ramstein)
  • Mathias Tretschog (Journalist und Gründer der Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen)

und einige mehr.

Candles4Assange ist eine weltweite Aktion, initiiert von Alex Hills (FreeAssangeNZ) aus Neuseeland. Die #Candles4Assange Mahnwache in Deutschland ist auf Initiative von Patrick Bradatsch am 03.07.2019 in Berlin gestartet, später schloss sich das Free Assange Committee Germany in Düsseldorf an. Wir sind parteilos und fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning.

Organisator: Candles4Assange – Berlin

Für weitere Infos: https://free-whistleblower.jimdofree.com/candles4assange-berlin/

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Veröffentlicht am: 20. Oktober 2019

Anzahl Kommentare: 1 Kommentar

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Keine rechtliche Schranke gegen Lohnraub

keine-rechtliche-schranke-gegen-lohnraub

20-10-19 11:19:00,

  1. Keine rechtliche Schranke gegen Lohnraub

  2. Gesellschaftlicher Druck fehlte am Schluss


  3. Auf einer Seite lesen

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt die Grenzen des Rechtswegs und die Notwendigkeit von größerem gesellschaftlichem Druck

Seit 2014 hatten 7 rumänische Bauarbeiter, die an der Konstruktion des Nobel-Einkaufszentrums Mall of Berlin in der Nähe des Potsdamer Platzes beteiligt waren, mit Unterstützung der Basisgewerkschaft Freie Arbeiter Union um die Löhne gekämpft, um die sie geprellt wurden.

Große Enttäuschung gab es am Mittwochmittag bei Ovidiu Mindrila. Gerade hatte er erfahren, dass das Bundesarbeitsgericht in Erfurt seine Klage gegen den Investor der Mall of Berlin abgewiesen hatte. Gemeinsam mit seinen Kollegen Bogdan Droma wollte er gerichtlich erreichen, dass der Bauherr als letztes Glied in der Kette haftet, wenn die von ihm beauftragten Subunternehmen zahlungsunfähig sind und Insolvenz anmelden, wie es bei der Mall of Berlin geschehen ist.

Droma und Mindrila haben den Kampf um ihre Löhne fünf Jahre lang geführt, sich an Demonstrationen und Kundgebungen beteiligt und dann mit Unterstützung der FAU den Rechtsweg beschritten.

Geschäftsmodell basiert auf Überausbeutung

Die fünf anderen Bauarbeiter haben den ihnen zustehenden Lohn ebenfalls nicht erhalten, hatten aber nicht die Zeit und die Kraft für den langwierigen Kampf. Umso enttäuschter waren Mindrila und Droma, als sie erfuhren, dass das Bundesarbeitsgericht ihre Klage zurückgewiesen hat.

Die Revision des Klägers hatte vor dem Fünften Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Die Vorinstanzen haben die Klage zu Recht abgewiesen. Die Beklagte unterliegt als bloße Bauherrin nicht der Bürgenhaftung des Unternehmers nach § 14 Arbeitnehmer-Entsendegesetz* (AEntG). Der Begriff des Unternehmers ist im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Vorgängerregelung in § 1a AEntG aF nach dem vom Gesetzgeber mit dieser Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck einschränkend auszulegen.

Erfasst wird nur der Unternehmer, der sich zur Erbringung einer Werk- oder Dienstleistung verpflichtet hat und diese nicht mit eigenen Arbeitskräften erledigt, sondern sich zur Erfüllung seiner Verpflichtung eines oder mehrerer Subunternehmer bedient. Gibt er auf diese Weise die Beachtung der zwingenden Mindestarbeitsbedingungen aus der Hand, ist es gerechtfertigt, ihm die Haftung für die Erfüllung der Mindestlohnansprüche der auch in seinem Interesse auf der Baustelle eingesetzten Arbeitnehmer aufzuerlegen.

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STANDPUNKTE • Sabotierte Wirklichkeit: Wenn Journalismus zur Glaubenslehre wird | KenFM.de

standpunkte-•-sabotierte-wirklichkeit:-wenn-journalismus-zur-glaubenslehre-wird-|-kenfm.de

20-10-19 11:18:00,

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Ein Standpunkt von Marcus B. Klöckner.

Sagen Medien, was ist? Eindeutig: nein. Der Bruch mit der Wirklichkeit ist im Journalismus längst eine bestimmende Konstante. Immer wieder ist zu beobachten, wie Medien Wirklichkeit ignorieren, verdrehen, frisieren oder gar gleich erfinden. In seinem neuen Buch „Sabotierte Wirklichkeit“ zeigt Marcus B. Klöckner anhand vieler Beispiele auf, wie es aussieht, wenn Medien Scheinwirklichkeiten erzeugen, und verdeutlicht, wie in einem System „freier Medien“ eine spezielle Form von Zensur entsteht. Mit weitreichenden Konsequenzen für unsere Demokratie und uns alle. Ein Auszug:

Die Wachhunde der Demokratie sind zu den Lordsiegelbewahrern unserer Zeit mutiert. Ein Journalismus ist entstanden, der sich wie ein Schutzmantel um die politischen Weichensteller legt. Medien haben den von ihnen erzeugten legitimen öffentlichen Diskursraum so weit verkleinert, dass Stimmen, die sich darin im Sinne einer kritischen Öffentlichkeit zu Wort melden wollen, faktisch nahezu ausgeschaltet sind. Die mentale Korruptheit, die das journalistische Feld durchzieht, stellt eine Gefahr für die Demokratie dar. Eine Berichterstattung erfolgt, die vorgibt zu sagen, was ist, aber dabei unaufhörlich sagt, was sein soll. Ein Journalismus ist entstanden, der die gesellschaftliche und politische Wirklichkeit je nach Notwendigkeit ignoriert, frisiert, verdreht und mitunter gar einfach selbst erfindet. Medien missbrauchen ihre publizistische Macht, um die von ihnen erzeugte ›richtige‹ Sicht auf die Wirklichkeit vor Irritationen von außen zu schützen. Medien sorgen dafür, dass politische und soziale Realität nicht Teil eines offenen diskursiven Prozesses sind. Stattdessen definieren sie und eine überschaubare Anzahl von ihnen zugewandten Experten Wirklichkeit – die sie dann gemeinsam mit den Entscheidern der Politik als unverhandelbar deklarieren. Für die Kraft von Argumenten, für ausgangsoffene Diskussionen, bietet dieser Journalismus keinen Platz. Die wertvollen Prinzipien der journalistischen Auswahl und Gewichtung von Informationen werden nach Belieben außer Kraft gesetzt und den dominierenden Weltbildern angepasst. Ein Weltbildjournalismus bestimmt in weiten Teilen der Mainstreammedien die Berichterstattung. Zwischen Journalisten und Politikern herrscht weitestgehend ein Nichtangriffspakt – Konflikte, die über ein Scharmützel hinausgehen, finden sich allenfalls auf Nebenschauplätzen. Medien loben wahlweise Merkels »Augenringe des Vertrauens«1 oder stimmen (gemeinsam mit einem Teil der Politiker) in den Chor des ›Uns-geht-es-doch-gut-Liedes‹ ein. 

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Chile: “Renten reichen kaum für die Leichenbestattung” – Selbsttötungen der Pensionäre auf Höchststand

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20-10-19 11:16:00,

Tausende von Chileninnen und Chilenen gingen Anfang Oktober 2019 zum wiederholten Male auf die Straßen, um gegen das unzumutbare Rentensystem im Andenland zu protestieren. Nahezu zeitgleich verbreiteten verschiedene Medien des Landes eine Alarmmeldung der in Paris ansässigen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), wonach die Selbsttötungsrate in Chile am Ende dieses Jahrzehnts um 90 Prozent angestiegen sei und bereits zwei Prozent der allgemeinen Todesursachen ausmache. Von Frederico Füllgraf.

Aus der Statistik geht hervor, dass die sehr jungen Heranwachsenden und, am anderen Ende, die Senioren, zumeist über 70 Jahre, die tödliche Rangliste anführen; Erstere wegen Schulstress und anderen Formen von Druckausübung, Letztere wegen Aussichtslosigkeit und Depressionen.

„Neoliberalismus ist tödlich“

Wie besorgniserregend es um den Geistes- und Seelenzustand der Chilenen bestellt ist, ermittelte der einheimische Gesundheitsdienst für den Zweijahreszeitraum 2016-2017, in dem 6,2 Prozent der 17 Millionen Chilenen an Depressionen litten, jedoch nur 1,6 Prozent in Behandlung waren. Eugenio Oleam, Psychiater an der Klinik der Universidad de Chile, erhebt schwere Vorwürfe gegen den Staat. Obwohl die psychischen Erkrankungen 20 Prozent aller Krankheiten ausmachen, stehen für ihre Behandlung allerdings nur zwei Prozent des Haushalts zur Verfügung.

Eine aufschlussreiche Studie mit dramatischen Erkenntnissen der Gerontologin an der Katholischen Universität Chiles, Ana Paula Vieira, offenbarte, dass allein zwischen 2010 und 2015 insgesamt 935 Menschen im Alter über 70 Jahren Selbsttötung begingen; eine weltweit alarmierende Selbsttötungsrate von 17,7 Opfern je 100.000 Einwohner.

Warum beenden ältere Erwachsene am häufigsten ihr Leben? Die Antwort von Ärzten und Medien lautet: „Verlassenheit, Vereinsamung, Erkrankungen, Verlust an Autonomie und Verarmung“. Die chilenische Buchautorin Daniela Belmar widmete dem Thema eine akribische Abrechnung mit dem chilenischen Gesundheitssystem mit dem Titel „A nadie se culpe de mi muerte“ (Auf dass niemand für meinen Tod verantwortlich gemacht werde). Ihr Fazit: Das auch im Staat tief verankerte neoliberale System ist skrupel- und erbarmungslos.

Die Selbstaufgabe der Ausgegrenzten

Indes geht aus einer Untersuchung der Wochenzeitung Cambio21 hervor, dass enge Zusammenhänge zwischen der Verarmung von Chiles Senioren und den an sie gezahlten Hungerrenten bestehen. Demnach hatten 50 Prozent der Chileninnen und Chilenen, die 2018 in den Ruhestand gingen, Anspruch auf eine miserable Rente von 48.000 Pesos – gerade mal 60 Euro. Der Spiegel ihrer „Ersparnisse“ und der damit erzielten „Rendite“ wurde ihnen von den AFPs – das Akronym der privaten Pensionsfonds-Verwalter – vorgehalten.

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Spaltungswerkzeug Massenmedien? – Daniele Ganser, Ulrich Teusch und Mathias Bröckers bei den BUCHKOMPLIZEN | KenFM.de

spaltungswerkzeug-massenmedien?-–-daniele-ganser,-ulrich-teusch-und-mathias-brockers-bei-den-buchkomplizen-|-kenfm.de

20-10-19 11:16:00,

Auch diese Diskussionsrunde zeigt doch wieder sehr schön (ab 45:25), wie es sich weiterentwickeln könnte:

Man setzt sich zusammen, und dann macht man erst einmal ein Brainstorming. Wobei wichtig ist, dass jeder gerade sich und die spezifischen Kenntnisse und Erfahrungen seines Lebensumfelds einbringt. Wesentliche Voraussetzung ist dabei, den anderen Empathie entgegenzubringen und zu versuchen zu verstehen, was sie meinen. Ohne das geht es nicht, ohne das schmort man nur weiter in seinem eigenen Saft und ist immun für andere Ideen, obwohl diese vielleicht besser sind als die eigenen. Eine solche Ideensammlung müsste am Anfang stehen, um allmählich herauszuarbeiten, in welche Richtung das gemeinsame Handeln gehen muss. Dabei merkt man dann zugleich, was man selbst alles noch gar nicht bedacht hat, wo einem die anderen bereits voraus sind, und umgekehrt. Idealerweise entwickeln sich die Teilnehmer dabei weiter, jeder für sich und zugleich alle gemeinsam.

Dazu aber wäre eine persönliche Zusammenarbeit erforderlich und nicht nur eine anonyme Diskussion wie hier bei KenFM – obwohl das hier schon ein enormer Fortschritt ist, weg von der Vereinzelung, für mich immer wieder bereichernd und außerdem oft überraschend, wie viele in so mancher Hinsicht ähnlich denken. Aber das ist eben der große Nachteil: Früher schrieb man nur dem persönliche Briefe, den man kannte. In der virtuellen Welt hingegen tauscht man Gedanken mit Leuten aus, die man nicht kennt. Da können Missverständnisse gar nicht ausbleiben, manch einer fühlt sich sogar angegriffen, eventuell ganz zu Unrecht und reagiert dann auf seine Weise, möglicherweise in die ganz falsche Richtung. Keine noch so geschliffene Formulierung kann ersetzen, dass man jemandem gegenübersitzt und an seinem Gesicht und seiner Körpersprache unmittelbar ablesen kann, wie er etwas gemeint hat. Unsere vereinzelte Gesellschaft hätte es so nötig, endlich die postmoderne Scheu vor dem persönlichen Kontakt zu verlieren und sich anderen wieder direkt zuzuwenden, trotz aller schönen Errungenschaften der heutigen Medienwelt, ja geradezu als deren notwendige Ergänzung.

(Und wenn hier im Forum immer wieder von “Trollen” die Rede ist: So einer könnte im persönlichen Gespräch ganz schnell als ein solcher entlarvt werden, ohne dass man hierüber seiten- und stundenlange Erörterungen anstellen müsste, die vielleicht doch nur in die Irre gehen.)

Das Forum hier müsste weiterentwickelt werden, durch Gesprächskreise, die einem die Möglichkeit bieten, die anderen persönlich kennen zu lernen. Dann wäre Verständigung und Weiterentwicklung der eigenen Gedanken viel unmittelbarer und schneller möglich.

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Verbrannte Erde

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20-10-19 11:10:00,

Es ist der 16. Oktober 2019. Unweit der Zementfabrik Lafarge steigt eine schwarze Rauchsäule in den Himmel. Die Aufnahmen, die die Rauchsäule dokumentieren, stammen von einem Satelliten, der an diesem Mittag über dem Norden Syriens seine Bahn zieht.

Bild

Abbildung 1: Satellitenaufnahme der Lafarge-Zementfabrik, Militärbasis der US-Streitkräfte. Die schwarze Rauchsäule weist auf die Verbrennung von chemischen, giftigen Rückständen hin.

Verbreitet werden die Aufnahmen von Wim Zwjinenburg über Twitter. Zwjinenburg beobachtet die Umweltzerstörung im Mittleren Osten für die niederländische Organisation „Pax for Peace“, die eng mit den europäischen Außenministerien Hollands, Belgiens, Deutschlands, der USA, mit der Schweiz, der Europäischen Union und westlichen Hilfs- und Entwicklungsorganisationen kooperiert und von diesen finanziert wird.

Die Fotos werden kommentiert:

  • Sieht aus, als ob Leute da Ausrüstung und anderes Material aus dem Hauptquartier der US-Sondereinsatzkräfte abbrennen, bevor sie abziehen und bevor es von anderen bewaffneten Kräften übernommen wird. Das HQ (Hauptquartier) liegt in der Lafarge-Zementfabrik im Nordosten #Syriens
  • Nahaufnahme des brennenden Gebiets, Foto aus dem Jahr 2018
  • Der Ort scheint eine Art Deponie für giftigen Abfall zu sein oder eine Verbrennungsgrube der US-Spezialkräfte im Hauptquartier Lafarge. Viele Hubschrauber und Ospreys (US-Armee-Spezialhubschrauber, kl) nutzen die Basis, da gibt es Treibstoff und anderes gefährliches Material. Die US (Armee) verschwindet und hinterlässt ein giftiges Erbe. (1)
  • @obretix hat darauf hingewiesen, dass auch Zivilisten (Lafarge) benutzt haben, um Öl zu verarbeiten (raffinieren), als Transfer Station, als Drehscheibe während der letzten Jahre. Diese Teer-Seen mit dem Ölabfall kann man überall im Nordosten #Syriens sehen, es gibt sie wegen mangelnder Verarbeitungsmöglichkeiten.

@obretix ist ein Twitterer namens „Salim“, der — wie alle in der Twittergemeinde — gewohnt scheint, das Geschehen auf der Erde von weit oben zu betrachten und „einzuordnen“. Fernab von jeder Realität beobachten und kommentieren sie per Twitter Truppenverschiebungen, Flugzeugbewegungen, Flüchtlingstrecks, Bomben- und Raketeneinschläge und die anschließende Verwüstung. Die schwarze Rauchsäule bei der Zementfabrik Lafarge weist auf die schweren Umweltzerstörungen und -verschmutzungen hin, die der Syrien-Krieg mit sich bringt.

Seit 2012 wurde die Zementfabrik militärisch kontrolliert. Erst wurde sie von so genannten Rebellen der „Freien Syrischen Armee“ eingenommen, dann kamen die Extremisten und 2012/14 wurde die Zementfabrik, die noch arbeitete, vom selbst ernannten „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ (ISIL) kontrolliert.

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Die Klima-Manipulateure

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20-10-19 11:06:00,

Die Sommerolympiade 2008 in Peking begann am 8. August 2008 um 8 Uhr abends. Die magische Zahl 8 verheißt den Chinesen Wohlstand und Zuversicht. Die vierstündige Eröffnungsfeier ließ an Wohlstand und Zuversicht nichts zu wünschen übrig. 91.000 Zuschauer sahen 14.000 Akteuren zu. Astronauten und niedliche kleine Mädchen flogen elegant durch die Arena. China ist wieder wer: Heerscharen zeigten, was kluge Chinesen alles erfunden haben: das Papier, die Raketen, und, nicht zu vergessen: das Feuerwerk. Eine besondere Freude für jeden Chinesen, wenn es in der Luft ordentlich böllert und blitzt und knallt und kracht. Die Pyrotechniker in Peking haben unvergessliche Feuerwerksformationen gezaubert.

Man stelle sich einmal vor, es hätte in Strömen geregnet, und statt feurigen Strahlenzaubers hätte nur der Schwefel vor sich hin gekokelt. Wenn hunderte von Millionen Dollar Produktionskosten im himmlischen Wasserschwall verdampft wären.

Doch keine Sorge! Die Planer des chinesischen Mega-Sport-Ereignisses überließen wirklich nichts dem Zufall. Auch das launische Wetter hatte sich den chinesischen Technokraten zu fügen. Um dem Schietwetter die rote Karte zu zeigen, haben die Chinesen schon vor längerer Zeit eigene regionale Wetterbehörden eingerichtet. Man beschränkt sich nicht auf möglichst akkurate Wettervorhersagen. Allein im Bezirk Peking sollen laut Wikipedia 35.000 Beamte damit beauftragt sein, Regen auf Wunsch an einem bestimmten Ort zu einer genau bestimmten Zeit fallen zu lassen.

Die Chinesen können zwar aus strahlend blauem Himmel keine tobenden grauen Regenwolken zaubern. Aber sie können eine dunkle Regenfront, die auf Peking zusteuert, bereits vor der ehrwürdigen Hauptstadt zum Abregnen bringen. Auf diese Weise kam kein Regen beim Freiluftspektakel im Olympiastadion an. Die Bewohner der Vororte von Peking werden sicher nicht erbost gewesen sein, falls Regen auf ihre Dächer platschte, während sie im Fernsehen die regenfreie Pracht und Größe ihrer Nation bestaunen konnten.

Die Chinesen sind stolz auf ihre Fähigkeit, Regen zu zaubern. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte exakte Zahlen: die Wetterstreitmacht verfügt über 6.781 Artilleriegeschütze und 4.110 Raketenabschussrampen. Vom Boden aus schießen die Wetterkrieger die chemische Substanz Silberjodid in die Wolken. Die Atmosphäre ist voller kleiner Teilchen. Um diese Teilchen kondensiert Wasser. Und wenn dieses Wasser vereist, sind die Klümpchen schwerer als Luft und fallen zu Boden. Das ist, etwas verkürzt gesagt, nichts anderes als Regen. Und Silberjodid fördert diese Kondensation um die Partikel.

Man kann aber auch mit Flugzeugen in die Wolken aufsteigen,

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“Königin der Kriegstreiber, Verkörperung der Korruption und Personifikation der Fäulnis”

“konigin-der-kriegstreiber,-verkorperung-der-korruption-und-personifikation-der-faulnis”

20-10-19 11:03:00,

Hillary Clinton. Foto: Gage Skidmore. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nachdem Hillary Clinton Tulsi Gabbard vorwarf, Instrument der Russen zu sein, revanchiert sich die Präsidentschaftsbewerberin mit Vorwürfen gegen die gescheiterte Kandidatin

Im Campaign-HQ-Podcast von Barack Obamas ehemaligem Kampagnenmanager David Plouffe hat die 2016 gescheiterte demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton der aktuellen demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Tulsi Gabbard indirekt vorgeworfen, ein Instrument der Russen zu sein. Die bauen ihren Worten nach gerade eine Politikerin “als dritte Kandidatin auf”, die “derzeit an der demokratischen Vorwahl teilnimmt” und im Internet viel Unterstützung findet.

Davon, dass Clinton damit nur Tulsi Gabbard meinen kann, gehen nicht nur die Medien, sondern auch die Kongressabgeordnete selbst aus. Sie entgegnete der “Parteifreundin” auf Twitter:

Großartig! Danke, @HillaryClinton. Sie, die Königin der Kriegstreiber, Verkörperung der Korruption und Personifikation der Fäulnis, an der die Demokratische Partei schon so lange krankt, sind schließlich doch noch vor den Vorhang getreten. Von dem Tag an, an dem ich meine Kandidatur bekannt machte, gab es eine konzertierte Kampagne, meinen Ruf zu zerstören. Wir haben uns gefragt, wer dahintersteckt, und warum. Nun wissen wir es: Es waren immer Sie, durch ihre Stellvertreter und mächtigen Verbündeten in den Massenmedien und der Kriegsmaschinerie, weil Sie sich vor der Bedrohung fürchten, die ich darstelle. Nun ist klar geworden, dass es bei diesen Vorwahlen um eine Entscheidung zwischen Ihnen und mir geht. Verstecken Sie sich nicht feige hinter Ihren Stellvertretern. Steigen Sie direkt in das Rennen ein. (Tulsi Gabbard)

Rechnung ohne kriegskritische Trump-Wähler

In der letzten Fernsehdebatte hatte Gabbard dem übertragenden Sender CNN und der New York Times eine Schmierenkampagne gegen ihre Bemühungen vorgeworfen, den “Regime-Change-Krieg” in Syrien zu beenden. Als besonders unangemessen, so Gabbard, empfinde sie in diesem Zusammenhang die Formulierung eines CNN-Experten, sie sei ein “russischer Aktivposten” (vgl. Biden mit Problemkind, Sanders nach Herzinfarkt und Bloomberg als Ersatz-Elefant im Raum).

Als unabhängige dritte Kandidatin könnte Gabbard Clintons Worten nach dem Gewinner der Vorwahlen der Demokraten Stimmen abjagen, damit dieser dann gegen Donald Trump verliert. Bei dieser Rechnung lässt die Verliererin von 2016 allerdings unberücksichtigt, dass Gabbard auch das Potenzial hat, dem amtierenden Präsidenten Stimmen abzujagen (vgl. Gabbard konkretisiert Vorwurf der al-Qaida-Unterstützung gegen Trump).

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“Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst” – Albrecht Müller bei den BUCHKOMPLIZEN | KenFM.de

“glaube-wenig,-hinterfrage-alles,-denke-selbst”-–-albrecht-muller-bei-den-buchkomplizen-|-kenfm.de

20-10-19 10:11:00,

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Albrecht Müller ist der Herausgeber der Medienplattform NachDenkSeiten. Vor über 10 Jahren bereits sah Müller die Notwendigkeit eines Portals im Internet, das die mediale Berichterstattung in Deutschland kritisch unter die Lupe nimmt. Wie kam es dazu? Was war der Auslöser für die Gründung der NachDenkSeiten? Und was hat Müller in seinem aktuellen Buch niedergeschrieben, das in seinen bisherigen Bestsellern „Meinungsmache“ oder „Machtwahn“ nicht schon längst erzählt worden ist?

Diesen und weiteren Fragen widmet sich Albrecht Müller im Gespräch auf der Frankfurter Buchmesse 2019.

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Veröffentlicht am: 20. Oktober 2019

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Venezuela: Sanktionen töteten mehr als 40’000 Menschen

venezuela:-sanktionen-toteten-mehr-als-40’000-menschen

20-10-19 10:09:00,

Zwei Mädchen suchen im Müll auf Caracas Strassen nach Essen
© Guardián Católico/Flickr/cc

Zwei Mädchen suchen im Müll auf Caracas Strassen nach Essen

Red. / 20. Okt 2019 –

Kaum zu essen, keine Medikamente: Das Embargo des Westens verschlimmert die Not der Menschen in Venezuela dramatisch.

«Caritas international», das Auslandshilfswerk der deutschen Caritas, übt scharfe Kritik an den Sanktionen der EU und der USA gegen Venezuela. Es bestehe «kein Zweifel daran», dass die Sanktionen die ohnehin schlechte humanitäre Lage im Land «wesentlich verschärft haben», sagt Oliver Müller, der Leiter der Organisation im Interview mit dem Deutschlandfunk. Untersuchungen der Caritas in Venezuela zeigten, dass mittlerweile rund 28 Prozent der Schwangeren im Land untergewichtig seien. Zudem litten «rund 57 Prozent der Kinder unter fünf Jahren unter gesundheitlichen Problemen infolge von Mangelernährung». Sogar «Krankheiten wie Malaria» seien inzwischen «wieder auf dem Vormarsch», weil das Gesundheitssystem nur noch unzureichend funktioniere. «Es darf nicht sein, dass politische Grabenkämpfe auf dem Rücken dieser Menschen ausgetragen werden», erklärt Müller. Im Interview mit dem Deutschlandfunk forderte der Leiter von Caritas International explizit, es sei «unter humanitären Gesichtspunkten dringend geboten, die Sanktionen aufzuheben».

Mehr als 40’000 Todesopfer

Über die Folgen der transatlantischen Sanktionen gegen Venezuela liegen inzwischen umfassende Untersuchungen vor. So stellte bereits im April eine Studie des Washingtoner Center for Economic and Policy Research (CEPR) fest, die Lebensmittelimporte in das Land seien aufgrund der Sanktionen dramatisch eingebrochen. Dies habe dazu geführt, dass laut offiziellen Angaben gut 22 Prozent aller venezolanischen Kinder wegen Mangelernährung im Wachstum zurückgeblieben seien. Es gebe einen eklatanten Mangel an Medikamenten, der mehr als 300’000 Personen stark gefährde, darunter HIV-, Krebs- und Dialysepatienten. Es sei offensichtlich, dass die Sanktionen vor allem «die ärmsten und verletzlichsten Venezolaner» träfen.

Das CEPR schätzt die Zahl der Todesopfer alleine der Sanktionen, die seit 2017 verhängt wurden, auf über 40’000. Damit sind in kurzer Zeit mehr Zivilisten durch die Embargomassnahmen der USA und der EU in Venezuela ums Leben gekommen als im Jahr 2018 im Krieg in Afghanistan. Das CEPR kommt zu dem Ergebnis, die Sanktionen entsprächen der Definition einer Kollektivbestrafung der Zivilbevölkerung, wie sie sowohl laut der Genfer Konvention als auch laut der Haager Landkriegsordnung verboten ist.

Wie Brandbomben

Dabei steht der Bevölkerung Venezuelas wohl eine weitere Verschlechterung der Lage bevor.

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Syrien, Ukraine, Assange: Tacheles #17 ist online und zeigt, was deutsche Medien alles nicht berichtet haben | Anti-Spiegel

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19-10-19 09:28:00,

Trotz der Tatsache, dass ich von Dienstag bis Samstag nicht zu Hause war, sonder auf einer sehr interessanten Konferenz über Geopolitik der Staatlichen Universität Samara, haben Robert Stein und ich am Donnerstag die aktuelle Tacheles-Sendung aufnehmen können.

Diese Woche gab es Tacheles wieder mit Röper und Stein und die Beiden stellen fest, dass das Internet in der russischen Provinz besser funktioniert als an der amerikanischen Ostküste.

Dieses Mal gab es einige Themen, über die in Deutschland nicht berichtet wurde, also haben Röper und Stein sie sich vorgenommen. Es gibt nämlich Neuigkeiten zu Julian Assange und auch aus der Ukraine, von beidem hat man in Deutschland nichts gehört. Da Röper gerade auf einer internationalen Geopolitik-Konferenz ist, konnte er über die Situation in Syrien, wo die Türkei gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg führt, eine interessante Analyse der Situation dort geben.

Aber es gab noch einige andere Themen, auf die in der Sendung eingegangen worden ist, also einfach reinschauen und überraschen lassen!

Worüber unsere Medien schweigen – Tacheles #17


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft. Zeige alle Beiträge von Anti-Spiegel

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Unbezahlbare Mimik: Trump lässt Dolmetscherin nicht schlecht staunen – Fotos

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19-10-19 09:24:00,

Politik

16:55 19.10.2019(aktualisiert 18:02 19.10.2019)

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In seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella hat US-Staatschef Donald Trump mit einigen kuriosen Sätzen für Staunen gesorgt. Besonders fielen den Nutzern die Reaktionen der italienischen Dolmetscherin auf, der alle Emotionen ins Gesicht geschrieben standen.

Grund zum Staunen hatte die Dolmetscherin wohl genug: Trump sprach vom „gemeinsamen kulturellen und politischen Erbe“ der USA und Italiens, das Tausende Jahre zurück bis in das Römische Reich gehe.

Watching MSNBC cover Italian President Sergio Mattarella’s visit to White House and the bewilderment on his translator’s face as she translates Trumpese to English then to Italian. pic.twitter.com/TV4iXfP75c

— James M. Reeves (@jimnassau) October 16, 2019

​Mit Blick auf Syrien betonte Trump die große Menge an Sand in dem Land: „Es ist viel Sand. Sie haben viel Sand dort.“

The look of the White House Italian translator as Trump says President Mozzarella for the Italian President and says U.S. and Italy have been allies since Ancient Rome. Hot fucking damn pic.twitter.com/ecrIaRFvOI

— Danny Keetz, Drunk Assistant to the GM (@DKeetz) October 16, 2019

​Besonders sollen die Dolmetscherin aber Trumps emotionale Fragen über die US-Innenpolitik verwirrt haben. Konkret fragte Trump wiederholt nach dem Verbleib des Servers des Nationalen Komitees der Demokratischen Partei:

„Wo ist der Server? Warum hat das FBI den Server immer noch nicht erhalten? Ich möchte diesen Server sehen.“ Die Twitter-Community verwies auf den Ausdruck der „qualvollen Verständnislosigkeit“ auf dem Gesicht der italienischen Übersetzerin.

​Außerdem beklagte sich Trump über „umgekehrte Straßen“ in Europa: „Es ist sehr schwierig, wenn man aus den USA kommt. Man trifft die Entscheidung, rechts abzubiegen, wo man eigentlich hätte links abbiegen müssen. Die Straßen sind in Europa umgekehrt.“

The #trumppresser with Italian President Sergio Mattarella literally left me with a running nose coz of laughing. The bewilderment on his translator’s face as she translated, messed me up big time! pic.twitter.com/dibWWgUtdc

— Mike Flava Omwony (@MichaelOmwony) October 16, 2019

​Ein Nutzer scherzte, die Dolmetscherin habe die Rede zuerst aus dem „Trumpschen“ ins Englische und dann ins Italienische übersetzen müssen. Das erkläre auch ihren Gesichtsausdruck.

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Das russische Außenministerium über US-Sanktionen und die Lage in Venezuela und auf Kuba | Anti-Spiegel

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19-10-19 09:12:00,

Am Donnerstag hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums in ihrer Pressekonferenz wieder über die Lage in Venezuela und auf Kuba gesprochen.

Das russische Außenministerium nennt die Probleme beim Namen, die im Westen mit den wolkigen Worten „wirtschaftliche Krise“ umschrieben werden. Die Ursache sind in erster Linie die US-Sanktionen, die diese Länder schwer treffen und sogar die Lieferung von Medikamenten behindern und so unnötig nicht nur Leid erzeugen, sondern auch Menschen töten.

Da dieser Aspekt in den westlichen Medien immer verschwiegen wird, habe ich diese offiziellen Erklärungen des russischen Außenministeriums zu Venezuela und Kuba in einem Artikel zusammengefasst und übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wir sehen einen leichten Rückgang der Intensität der innervenezolanischen Konfrontation. Die Verhandlungen werden im Rahmen des im September zwischen der bolivarischen Regierung und der konstruktiven Opposition eingeleiteten Runden Tisches des nationalen Dialogs fortgesetzt. Es werden Schlüsselfragen für die weitere Entwicklung des Landes erörtert, wie die Wahlreform, die Entwicklung von Vorschlägen zur Überwindung der Wirtschaftskrise, die Regulierung der Migrationsströme und andere nicht weniger drängende Themen. Wir sehen dies als einen Versuch der verantwortlichen politischen Kräfte Venezuelas, die sich um die Zukunft ihres Landes sorgen, damit zu beginnen, die vielen Probleme zu lösen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Parteien dieses Dialogformat für andere Interessierte offen halten. Andere politische Parteien können ihm jederzeit nach Belieben beitreten.

Vor dem Hintergrund dieser positiven Veränderungen bedauern wir den anhaltenden Wunsch der amerikanischen Partner, auf die Rolle des „russischen Faktors“ in Venezuela abzulenken. Offensichtlich können die Vereinigten Staaten nicht akzeptieren, dass einige lateinamerikanische Länder weiterhin ihre eigenen Positionen verteidigen, um eine unabhängige Innen- und Außenpolitik zu verfolgen, und das sogar angesichts beispielloser Sanktionen, die sie erdrücken.

Der Grund für die neuen anti-russischen Äußerungen war der Besuch des stellvertretenden Ministerpräsidenten der Russischen Föderation, Borisov, in Venezuela. Der Leiter des U.S. Southern Command, Admiral Foller, hat an die Unzufriedenheit des Pentagons mit der Tatsache erinnert, dass Russland seine Interessen in der westlichen Hemisphäre verteidigt. Wieder hören wir Spekulationen über die angeblichen „Hunderte russischer Truppen“ und „bedeutende Waffen“ in Venezuela, die durch Erinnerungen an Besuche russischer strategischer Bomber, die „mit Atomwaffen ausgestattet sein können“, angeheizt werden. Das erinnert zunehmend an die direkte anti-russische und anti-lateinamerikanische Propaganda, die bestimmte Kräfte in Washington betreiben.

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Experten warnen vor vollautonomen Waffen

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19-10-19 09:04:00,

Daniela Gschweng / 19. Okt 2019 –

Würden Waffensysteme voll autonom, könnten selbstlernende «Killerroboter» selbständig entscheiden, wen sie töten.

Die technische Entwicklung könnte dazu führen, dass Krieg irgendwann heisst, dass Maschinen gegen Maschinen kämpfen. Das klingt sehr nach Science-Fiction, ist aber durchaus möglich. Meist drängt sich aber ein anderes Science-Fiction-Szenario auf: wer in den Fokus eines «Killerroboters» gerät, hat sein Leben verwirkt. Es könnte in wenigen Jahren Wirklichkeit werden.

Autonome Waffen könnten nach Meinung von Fachleuten die Welt so verändern wie die Einführung von Atomwaffen. Die USA, China und Russland sowie Grossbritannien, Südkorea und Israel sind in der Entwicklung autonomer Waffensysteme bereits weit fortgeschritten. Mehrere Dutzend verschiedene Staaten sowie mehrere staatliche und nichtstaatliche Organisationen setzen sich für ein Verbot ein. Besonders deutlich hat UN-Generalsekretär António Guterres seine Position gemacht: «Autonome Maschinen, die ohne menschliches Zutun Ziele auswählen und Leben vernichten, sind politisch inakzeptabel (und) moralisch abstossend.»

Automatisch, teilautonom, vollautonom

KI – Künstliche Intelligenz – ist längst ein Bestandteil militärischer Technik. Die meisten militärischen Systeme, die heute im Einsatz sind, gelten als automatisch oder teilautonom. Aufklärungsdrohnen beispielsweise werden von Menschen ferngesteuert oder fliegen ein Gebiet selbständig ab. Sie starten und landen selbständig, wenn sie dafür programmiert werden. Die Drohnen, die im September 2019 saudi-arabische Ölanlagen zerstört haben, gelten allenfalls als teilautonom. Sie finden zwar ihr Ziel selbst und zerstören es, dafür müssen sie vor dem Start aber programmiert werden.

Künstliche Intelligenz schiesst nicht nur, sondern hilft auch bei der Lagebeurteilung. So sollen Situationen früher und besser erfasst werden. Abwehrsysteme wie jene in Israel können Raketenangriffe schneller feststellen als ein Mensch und selbst einen Gegenangriff starten. Wirklich vollautonome Waffen gibt es bisher nur wenige. Das «Stockholm International Peace Institute» (Sipri) zählte vor zwei Jahren 381 davon (PDF). Südkorea beispielsweise stellte bereits vor Jahren einen Roboter vor, der die Grenze zu Nordkorea gegen Angreifer verteidigen könnte.

Sieht nicht nach «Terminator» aus, ist aber tödlich: «Super aEgis II», konstruiert in Südkorea, wirkt eher unspektakulär.

Geht es um menschliche Ziele, warten Waffen noch auf eine Bestätigung eines Menschen, um das identifizierte Ziel zu zerstören – ein im Programmablauf kleiner, aber ethisch immens wichtiger Unterschied. Selbst die koreanische Selbstschussanlage «Super aEgis II» ist nach Angabe der Hersteller bei allen Kunden so konfiguriert,

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“Meine schönsten Skandale” – Diether Dehm (Linke) entlarvt Medien und Geheimdienste

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19-10-19 06:36:00,

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Europa-Russland-Politik: Ist der Kalte Krieg zurück oder nie beendet worden? – Willy Wimmer und Wolfgang Bittner bei den BUCHKOMPLIZEN | KenFM.de

europa-russland-politik:-ist-der-kalte-krieg-zuruck-oder-nie-beendet-worden?-–-willy-wimmer-und-wolfgang-bittner-bei-den-buchkomplizen-|-kenfm.de

18-10-19 08:33:00,

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Deutsch-Russische Freundschaft? Oder doch eher Feindschaft? Wie steht es um das deutsch-russische Verhältnis heute? Und was sind die Ursachen für die bestehende Kalte-Krieger-Stimmung, die wir doch längst überwunden zu haben glaubten? Eingebettet in den historischen Kontext, der bis zu den Versailler Verträgen zurückreicht, ergibt sich ein schlüssiges Bild für die heutigen Verhältnisse. Die Herzland-Theorie von Mackinder kann als Ziel geopolitischer imperialer Bestrebungen seit Beginn des 20. Jahrhunderts bis heute erkannt werden.

Der ehemalige Staatssekretär der Verteidigung, Willy Wimmer, und der Jurist und Autor des Buches „Der Neue West-Ost-Konflikt“, Wolfgang Bittner, widmen sich diesen und weiteren wichtigen Fragen auf der Frankfurter Buchmesse 2019.

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Veröffentlicht am: 18. Oktober 2019

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