21-10-19 08:21:00,
Derzeit gibt es vieles, was wir in der deutschen Presse nicht finden. Russland hat der Nato vorgeschlagen, unter gegenseitiger Kontrolle auf die Stationierung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu verzichten. Die Stellvertreterin von Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat mitgeteilt, darüber zu sprechen sein „sinnlos“.
Die Geschichte geht auf den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces, Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) aus dem Jahr 1987 zurück, der das Verbot von landgestützten atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen regelte. Der Hintergrund war die Stationierung der sowjetischen SS-20-Raketen in der DDR in den 1970er Jahren, mit denen ganz Westeuropa innerhalb weniger Minuten erreicht werden konnte. Der Westen reagierte mit dem NATO-Doppelbeschluss und der Stationierung der amerikanischen Pershing-Raketen. In Verhandlungen wurde dann erreicht, dass beide Seiten komplett auf derartige landgestützte Raketen verzichteten und diese vernichtet wurden.
Der INF-Vertrag war vor allem für Europa extrem wichtig, weil Kurz- und Mittelstreckenraketen keine Gefahr für die USA darstellen, die weit genug entfernt sind, wohl aber für die europäischen Länder. Denn diese Raketen erreichen ihre Ziele innerhalb von Minuten und es gibt praktisch keine Vorwarnzeit. Auch ein Atomkrieg „aus Versehen“ ist damit real, denn ein falsch interpretiertes Signal kann zum Abschuss der eigenen Raketen führen, weil man keine Zeit hat, um etwas zu überprüfen, man hat nur Sekunden für eine Reaktion.
Diesen für Europa extrem wichtigen Vertrag haben die USA im Februar gekündigt und im August ist er daher, trotz aller russischen Proteste, ausgelaufen. Die USA warfen den Russen vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen, um damit ihre eigene Kündigung zu rechtfertigen. Das Problem ist, dass die USA zwar behauptet haben, Russland habe mit bestimmten Raketen gegen den Vertrag verstoßen, aber nie Beweise vorgelegt haben. Nicht einmal den Russen, obwohl die monatelang um Vorlage der „Beweise“ gebeten haben, damit man wenigstens dazu Stellung nehmen kann. Es gab aber nichts als unbelegte Vorwürfe aus den USA.
Umgekehrt haben die USA jedoch unbestritten schon lange gegen den INF-Vertrag verstoßen. Nur ein Beispiel ist die US-Raketenabwehr in Europa mit Startrampen vom Typ MK-41 (Aegis). Solche Startrampen, die Tomahawk-Raketen abfeuern können, an Land aufzustellen, war ein klarer Vertragsverstoß. Besonders dreist war dabei, dass die USA behauptet haben, die MK-41 könne an Land keine Tomahawk-Raketen abfeuern. Aber kaum war der Vertrag im August ausgelaufen, haben die USA sich selbst der Lüge überführt,
