Berichte aus dem Zentrum der Macht: Die Entstehung des American Deep State – www.NachDenkSeiten.de

Berichte aus dem Zentrum der Macht: Die Entstehung des American Deep State – www.NachDenkSeiten.de

11-06-18 09:31:00,

Berichte aus dem Zentrum der Macht: Die Entstehung des American Deep State

Veröffentlicht in: Rezensionen, Strategien der Meinungsmache, USA

Das Buch „The Secret Team“ von L. Fletcher Prouty ist eine Art Code, der Zugang zu einer Parallelwelt verschafft, die den Bürgern normalerweise verborgen bleibt. Geschichten, die man ins Reich der Fantasie verbannen würde, werden nachvollziehbar und damit wirklich. Der Offizier, CIA-Agent und Regierungs-Berater Prouty hatte Einblicke in die innersten Zirkel der Macht und berichtet in seinem zunächst dubios vom Markt verschwundenen Buch packend vom Erstarken der CIA und ihrem destruktiven Einfluss auf die US-Politik. Von Florian Linse.

Das Buch „The Secret Team“ von L. Fletcher Prouty verschafft einen tiefen Einblick in die Machtstrukturen der führenden Weltmacht USA. Streckenweise fühlt man sich wie im Weißen Haus oder im Pentagon sitzend. Man beginnt fast unmittelbar zu fühlen, wie es dort zu Entscheidungen kommt, und vor allem, wie diese beeinflusst werden. Dabei handelt es sich um keinen Roman, keine Fiktion, keinen Hollywood-Film mit perfekt nachgestellten Szenen. Nein, es handelt sich um ein weitestgehend autobiographisches Werk. Es ist der Bericht von jemandem, der mittendrin war – bis hinein in die obersten Zirkel der Macht.

Der Autor war ein erfahrener, langjähriger Mitarbeiter bei der US-Army und der CIA seit ca.1941. Wobei, darauf werde ich später noch eingehen, zumeist nicht ersichtlich ist, ob jemand, der beim US-Militär arbeitet, gleichzeitig oder vielleicht sogar eigentlich CIA-Mitarbeiter ist. Da Prouty bereits eine Fluglizenz besaß, arbeitete er schon bald – noch vor Ende des Zweiten Weltkriegs – bei der US Air Force und war dort insbesondere mit Transportflügen betraut. Das klingt zunächst unspektakulär, aber dies brachte ihn oft in den ungewöhnlichsten Momenten zu den ungewöhnlichsten Anlässen an die ungewöhnlichsten Orte mit oft vielsagender Fracht, seien es ungewöhnliche Gegenstände oder Personen. Man denke an den Transferflug einer Delegation ranghoher Politiker zu den High-Level-Gesprächen der Alliierten, seine Rolle als V.I.P.-Pilot zwischen Cairo und Teheran im November 1943 oder seine Funktion als Kommandeur einer in Tokyo stationierten Flieger-Staffel für Militärtransporte unter anderem nach Indochina in den Jahren 1952-1954.

Prouty erfuhr durch diese Tätigkeiten relativ direkt, wohin militärisches Gerät verfrachtet wurde, die Art und die Mengen, um die es sich handelte,

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KenFM im Gespräch mit: Paul Schreyer (“Die Angst der Eliten”) | KenFM.de

KenFM im Gespräch mit: Paul Schreyer (“Die Angst der Eliten”) | KenFM.de

10-06-18 06:40:00,

KenFM im Gespräch mit: Paul Schreyer (“Die Angst der Eliten”) | KenFM.de

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Schweizer lehnen Einführung von Vollgeld ab

Schweizer lehnen Einführung von Vollgeld ab

10-06-18 12:11:00,

Schweiz: Eine Euromünze, eine Frankenmünze und die Schweizer Flagge. (Foto: dpa)

Eine Euromünze, eine Frankenmünze und die Schweizer Flagge. (Foto: dpa)

Die Schweizer Bevölkerung hat einen radikalen Vorschlag für ein neues Geldsystem bei einer Abstimmung am Sonntag abgelehnt. Gemäß einer ersten Hochrechnung im Auftrag des Schweizer Fernsehens sprachen sich 74 Prozent gegen die so genannte Vollgeld-Initiative aus. Der Vorschlag hätte die Kreditvergabe der Banken beschränkt und die Notenbank zur einzigen Quelle für neues Geld gemacht. Die Befürworter hatten sich von einem Wechsel ein sichereres Bankensystem versprochen, während die Gegner vor den unabsehbaren Folgen eines weltweit einzigartigen Experiments für den Finanzplatz und die Währung gewarnt hatten.

Die Schweizer Regierung, die Notenbank sowie Industrie- und Bankenvertreter hatten den Vorschlag abgelehnt. Er hätte auch eine Neugestaltung der Geldpolitik in der Schweiz nach sich gezogen. Vor allem aber hätte es zu einer weltweiten Diskussion über das Geldsystem geführt, was auch Ökonomen aus aller Welt grundsätzlich begrüßenswert gefunden hätten.

Die NZZ würdigt in einem Kommentar trotz des Scheiterns die Verdienste der Initiative: „Dennoch erfüllte die Initiative eine wertvolle Aufgabe. Sie sensibilisierte die Öffentlichkeit für die Feinmechanik der Geldschöpfung. Dass nicht nur Notenbanken neues Geld in Um­lauf bringen, dürfte einigen Bürgern erst in den vergangenen Monaten bewusst geworden sein. Zuzustimmen ist den Initianten auch in ihrer Kritik, dass die private Geldschöpfung mit Risiken für die Finanzstabilität einhergeht. Diese Risiken lassen sich aber mit strengeren Eigenkapitalvorschriften für Banken wirk­sa­mer angehen als mit Vollgeld. Sollte die Initiative einen kleinen Bei­trag dazu geleistet haben, dass der öffentliche Druck für eine solide Kapitalausstattung bei Banken gross bleibt, hätte sie rückwirkend doch noch zur Stabilisierung des Finanzsystems beigesteuert.“

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Indien: Der Heilsbringer im Griff der Schlangen, die er nährte

Indien: Der Heilsbringer im Griff der Schlangen, die er nährte

10-06-18 11:56:00,

Für die meisten jungen Inder bleibt die eigene Wohnung in einer Smart City ein Traum. Foto: Gilbert Kolonko

  1. Indien: Der Heilsbringer im Griff der Schlangen, die er nährte

  2. Eine Million junger Inder, die monatlich auf den Arbeitsmarkt kommen


  3. Auf einer Seite lesen

Narendra Modis komplette Wachstumsstrategie beruht auf dem Wohl der Konzerne. Seine großindustriellen Freunde zeigen ihm nun deutlich, dass sie nur ihr eigenes Wachstum interessiert

Letzte Woche ließ die indische Regierung die europäische Gemeinschaft aussehen, wie ein loser Verbund kleiner Fürstenstaaten, der verängstigt unter der Knute des Kaisers steht: Die indische Außenministerin Sushma Swaraj hatte erklärt, dass Indien sich nicht an Sanktionen gegen den Iran beteiligen würde.

“Wir haben deutlich gemacht, dass wir nur UN-Sanktionen befolgen werden. Wir akzeptieren keine einseitigen Maßnahmen eines einzelnen Landes. Als die USA das letzte Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt haben, haben wir unseren bilateralen Handel auch fortgesetzt”, sagte Swaraj am Rande eines Treffen mit ihrem iranischen Amtskollegen.

Schon zu Beginn dieses Jahres hatten Indien und der Iran mehrere Verträge unterzeichnet, um die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu verstärken. Dazu arbeitet Indien an einer Kopie zum chinesischen Coup im süd-pakistanischen Gwadar: Im iranischen Chabahar wollen sie ihren eigenen Tiefseehafen mit Zugang zum Arabischen Meer bauen.

Die Leichtigkeit, den USA die Stirn zu bieten

Noch nie war es so einfach für Indien, den USA die Stirn zu bieten: Pakistan hat sich an China verkauft und die Vereinigten Staaten dürften es sich drei Mal überlegen, ob sie ihren Einfluss in diesem Teil der Erde vollkommen aufs Spiel setzen, indem sie jetzt auch Indien mit Strafzöllen belegen.

Doch ausgerechnet Mukesh Ambani, Chef von Reliance Industrie, erklärte kurz darauf, sich an die Sanktionen halten zu wollen. Reliance Industrie ist der weltgrößte Besitzer von Ölraffinerien und fest eingebunden ins amerikanische Finanzsystem. Dass Ambani seine eigenen Interessen wichtiger sind, ist ein heftiger Schlag ins Gesicht von Indiens Premierminister.

Zuviele Inder werden auf dem Weg ins 21.Jahrhundert im 19. Jahrhundert belassen. Foto: Gilbert Kolonko

Dabei hat Modi Reliance Industrie quasi die indische Staatsbank (SBI) geschenkt,

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Wie kam Anis Amri ums Leben?

Wie kam Anis Amri ums Leben?

10-06-18 08:56:00,

Sattelzug, mit dem Anis Amri, den Anschkag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte. Bild: Emilio Esbardo / CC BY-SA 4.0

  1. Wie kam Anis Amri ums Leben?

  2. Desinteresse an Aufklärung der Tathintergründe

  3. Eine brisante Aussage


  4. Auf einer Seite lesen

In den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum LKW-Anschlag von Berlin kommen immer mehr Fragen und Widersprüche auf

Wie kam der mutmaßliche Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin ums Leben und warum dort, wo er starb? Stimmen die Abläufe zu dem Anschlag, dem am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen zum Opfer fielen, so wie sie offiziell dargestellt werden? In den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen (PUA) brechen immer mehr Fragen auf, auch solche, die als beantwortet galten.

Vor allem der Obmann der Bündnisgrünen im PUA des Bundestages, Konstantin von Notz, lenkte den Fokus in der jüngsten Sitzung auf den Tod von Anis Amri und den Ort, wo der mutmaßliche Attentäter am 23. Dezember 2016, vier Tage nach dem Anschlag, von italienischen Polizisten erschossen wurde: in der Nähe des Bahnhofes Sesto San Giovanni bei Mailand.

Zufall oder Zusammenhang?

Das ist weniger als zwei Kilometer von der Stelle entfernt, wo am 18. Dezember 2016 jener Sattelschlepper mit Stahlträgern beladen worden war, ehe er nach Deutschland fuhr, und den Amri dann am 19. Dezember auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gelenkt haben soll. Der Täter kehrt zu dem Ort zurück, wo seine Tatwaffe “LKW” ihren Ausgang nahm. Zufall oder Zusammenhang? Wusste Amri das? War er schon einmal dort gewesen?

Für den Abgeordneten von Notz jedenfalls ein hinterfragungswürdiger Sachverhalt. Der Sonderermittler der nordrhein-westfälischen Landesregierung von 2017, Bernhard Kretschmer, meinte, es könne Zufall sein, möglicherweise habe Amri aber den Weg schon öfter genommen, “als Beifahrer oder Drogenkurier”. Beantworten müsse das letztlich die Behörde des Generalbundesanwaltes, die die Ermittlungen führt.

Nicht beantworten konnte es jedenfalls die für den Informationsaustausch mit ausländischen Partnerbehörden verantwortliche Kriminaldirektorin im Bundeskriminalamt (BKA), Sabine Wenningmann. Sie sei nicht damit befasst gewesen, erklärte sie den Abgeordneten.

Die Todesumstände Amris in Mailand?

Was weiß man über die Todesumstände Amris in Mailand?

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Bürgereinkommen in Italien – eine repressive Armenfürsorge

Bürgereinkommen in Italien – eine repressive Armenfürsorge

09-06-18 07:27:00,

  1. Bürgereinkommen in Italien – eine repressive Armenfürsorge

  2. Würde bei einem Grundeinkommen die Gesellschaft zusammenbrechen?

  3. Eine Nötigung zur Zwangsarbeit?


  4. Auf einer Seite lesen

Was steckt hinter dem Vorschlag der neuen Regierung? Ein Gespräch mit dem Experten für Grundeinkommen, Ronald Blaschke

Im Regierungsvertrag zwischen den beiden Gewinnerparteien 5-Sterne-Bewegung und Lega Nord ist als Programmpunkt auch das im Wahlkampf versprochene Bürgereinkommen festgesetzt. Darüber hat Telepolis mit Ronald Blaschke, dem Mitgründer des Netzwerks Grundeinkommen in Deutschland und des europäischen Netzwerks Unconditional Basic Income Europe (UBIE), gesprochen.

Herr Blaschke, wie lautet denn Ihre Definition von Grundeinkommen?

Ronald Blaschke: Das Grundeinkommen ist ein individuell garantiertes Einkommen in existenz- und teilhabesichernder Höhe, welches allen Menschen ohne eine Bedürftigkeitsprüfung und ohne einen Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung zusteht.

Diese Definition mit den genannten vier Kriterien ist Grundlage der Definition des Grundeinkommens durch eine überwiegende Anzahl der Partnerorganisation von BIEN (
Basic Income Earth Network). Sie entspricht ebenso der Definition des europäischen Netzwerks UBIE (
Unconditional Basic Income Europe).

Das
Netzwerk Grundeinkommen ist Partnerorganisation von BIEN und Mitglied in UBIE. Es kämpft für die Einführung eines so definierten Grundeinkommens. In der Regel wird bei einem Grundeinkommen von einer Leistung ausgegangen, die jeder und jedem von der Wiege bis zur Bahre gewährt wird, wobei altersspezifische Höhen des Grundeinkommens möglich sind.

“Es ist kein Grundeinkommen, sondern das Gegenteil davon”

Was ist demnach das vorgesehene italienische Bürgereinkommen?

Ronald Blaschke: Das Bürgereinkommen für Erwerbsfähige und Rentner, das im Regierungsvertrag beschrieben ist, ist eine Grundsicherung oder Mindestsicherung für bedürftige Staatsbürger, die kein Einkommen oder ein Einkommen unterhalb von 780 Euro haben. Es ist kein Grundeinkommen, sondern das Gegenteil davon.

Warum? Weil es in Italien eine Bedürftigkeitsprüfung geben soll, weil es nicht individuell garantiert ist, einen Zwang zur Arbeit als Gegenleistung beeinhaltet und es auβerdem nicht allen Menschen bedingungslos die Existenz und Teilnahme am öffentlichen Leben sichert?

Ronald Blaschke: Ja, voll und ganz. Es kann, wie im Regierungsvertrag steht,  » Lees verder

G-7: Einig bei Vorwürfen gegen Russlands Destabilisierungsmaßnahmen

G-7: Einig bei Vorwürfen gegen Russlands Destabilisierungsmaßnahmen

09-06-18 01:08:00,

G-7-Arbeitsgruppe, 8. Juni 2018. Bild: Shealah Craighead / gemeinfrei

Mit dem Rapid Response Mechanism (RRM) soll ein neuer “Abwehrmechanismus gegen Fake News” geschaffen werden

Beim Handelsstreit sind die G-7-Teilnehmer substantiell nicht weitergekommen. Die einzigen positiven Signale wurden in Form des Seifenopern-Journalismus übermittelt: Schöne Fotos und dass Trump über Macron sagte: “Er ist mein Freund” (Le Monde) oder “Emmanuel war sehr hilfreich” (Der Spiegel) und Macron dann meinte: “Die Dinge bewegen sich” (ebenfalls Spiegel).

Bei den Sachfragen, bei der Auseinandersetzung über die Strafzölle und den Handel, zeige sich eine immense Kluft, beobachtet die französische Zeitung und die FAZ stellt fest, dass “Trump und die Anderen” beim Thema Handel einfach “keine gemeinsame Sprache gefunden” hätten.

Übereinstimmung fand die Gruppe dann auf einem anderen Feld und das ist nun wirklich bizarr. “Die G-7-Staaten wollen Abwehrmechanismus gegen Fake News aufbauen”, lautet die Überschrift der Süddeutschen Zeitung zur Meldung, wonach “Deutschland und die anderen G-7-Staaten gemeinsam gegen Destabilisierungsversuche aus Ländern wie Russland vorgehen” wollen.

Kampagnen nur auf der anderen Seite?

Bizarr erscheint das besonders in diesen Tagen, wo ein ganz anderer Eindruck entsteht, nämlich dass Großbritannien und im blinden Gefolge andere westliche Länder eine Desinformationskampagne gegen Russland gefahren haben.

Im Mindesten kann man sagen, dass es für die groß nach außen getragene Anklage, wonach Russland für einen Giftmordanschlag in Großbritannien verantwortlich ist, keine Beweise gibt, wie in der vergangenen Woche deutlich wurde (Skripal: Die britische Polizei steht mit leeren Händen da und Bundesregierung hat keinerlei Beweise für Skripal-Fall).

Wenn Vorwürfe, die einer Eskalation zuarbeiten, derart dünn begründet werden, kann man sogar von einer Fake-News-Kampagne sprechen, umso mehr als sich die EU-Länder bereitwillig anschlossen, ohne auf die dünne Beweislage der Briten gegenüber Russland (die sogar die SZ kritisierte) einzugehen.

Der “Rapid Response Mechanism”

Was sagt das über den “Rapid Response Mechanism” (RRM)? So heißt der neue “Abwehrmechanismus gegen Fake News” laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur, welche die SZ im eingangs erwähnten Artikel weitergibt. Zur Aufgabe und Zielsetzung des RRM wird berichtet:

Der sogenannte “Rapid Response Mechanism”

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Tagesdosis 9.6.2018 – Die Fünf-Sterne-Bewegung und Italiens neue Regierung | KenFM.de

Tagesdosis 9.6.2018 – Die Fünf-Sterne-Bewegung und Italiens neue Regierung | KenFM.de

09-06-18 11:31:00,

Tagesdosis 9.6.2018 – Die Fünf-Sterne-Bewegung und Italiens neue Regierung | KenFM.de

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Der Schaltkreis der Zukunft heilt sich selbst: Bahnbrechende Entwicklung in Robotik

Der Schaltkreis der Zukunft heilt sich selbst: Bahnbrechende Entwicklung in Robotik

09-06-18 11:20:00,

Kaputte Leitungen machen so manches technische Gerät unbrauchbar. Umso besser, dass ein Forscherteam einen Stromkreis vorgestellt hat, der sich selbst heilt.

Weiche Roboter sind im Kommen. Das sind nicht nur Roboter, die von einem Material umgeben sind, das menschlicher Haut ähnelt. Auch Anzüge aus weichem Material, die der Mensch am Körper trägt und die über Elektronik verfügen, gehören dazu.

Einige dieser Entwicklungen versprechen, Menschen mit eingeschränkter Mobilität die Beweglichkeit wieder zurückzugeben. Aber starre Leitungen im Inneren und weiche, dehnbare Materialien, in denen diese verlaufen – da sind technische Pannen durch kaputte Stromkreise vorprogrammiert.

Selbstheilung durch Silikon und Flüssigmetall

Genau hier setzt die Lösung von Forschern des Robotics Institute von der Carnegie Mellon University im US-Bundesstaat Pennsylvania an, die jüngst in der Fachzeitschrift Nature publiziert wurde. Dabei geht es um einen „selbstheilenden“ Verbundstoff, der aus isolierendem Silikongummi besteht, in das mikroskopische Tröpfchen eines ungiftigen flüssigen Metalls eingelassen sind, erklärt der Erstautor der Studie Eric Markvicka. Wird auf diesen Verbundstoff nun lokal Druck ausgeübt, dann brechen die Tropfen aus ihren Einbettungen aus und formen elektrische Verbindungen mit angrenzenden Tröpfchen. Auf diese Weise bildet sich im Isolator plötzlich eine Leitung.

©
Foto : Carnegie Mellon University College of Engineering

Die Erfindung des Forscherteams aus Carnegie Mellon University College of Engineering

Das konkrete Beispiel zeigt einen Schaltkreis mit drei Leitungen, die im bereits beschriebenen Verbundstoff verlaufen. Nun werden diese der Reihe nach unterbrochen, doch der Strom fließt weiter. Das ist nur möglich, weil der Stoff um die beschädigten Stellen herum neue Leitungen entstehen lässt – und so die beschädigten Schaltkreise sofort wieder schließt. Die Löcher selbst werden dabei allerdings noch nicht geschlossen. Bis zum Material, aus dem der „Terminator“ besteht, ist es also noch ein weiter Weg. Die Forscher wollen ihn gehen und einen Stoff entwickeln, der sich auch mechanisch repariert und komplett regeneriert – möglichst ohne Eingriff des Menschen.

Menschliches Nervensystem als Vorbild

Bei ihrer Arbeit haben sich die Forscher an den Selbstheilungskräften des menschlichen Organismus orientiert, erklärt Markvicka. Dabei habe sich der Vergleich mit dem Nervensystem als besonders fruchtbar erwiesen. Denn Nervenzellen verfügen über die Fähigkeit, beschädigte oder abgestorbene Bereiche durch neue Verbindungen zu umgehen. In der Wissenschaft wird diese Eigenschaft als Neuroplastizität bezeichnet. Auch die Tröpfchen schaffen neue Bahnen,

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Wachsende Zweifel an Darstellung westlicher Staaten im Fall Skripal

Wachsende Zweifel an Darstellung westlicher Staaten im Fall Skripal

09-06-18 07:00:00,

Bundestagswissenschaftler bestätigen rechtskonformes Verhalten Moskaus. Keine Beweise für russische Schuld. Linke fordert Konsequenzen

Während die Bundesregierung zur Beweislage gegen Russland im Fall des mutmaßlichen Giftanschlags auf den Geheimdienstler Sergej Sergej Skripal im britischen Salisbury weiter schweigt, wachsen Zweifel an der Version Großbritanniens und anderer westlicher Staaten. In einem neuen Gutachten stellt nun auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags fest, dass “die Verantwortung Russlands für das Attentat auf den Ex-Agenten Skripal in Großbritannien bis heute nicht nachgewiesen ist”.

Vor wenigen Tagen erst war herausgekommen, dass die Bundesregierung vor dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags eingestehen musste, von London bislang keine Beweise für die These einer russischen Verantwortung vorgelegt bekommen zu haben (Bundesregierung hat keinerlei Beweise für Skripal-Fall).

Skripal war Anfang März nach britischen Angaben Opfer eines Giftanschlags geworden. Nach der Darstellung Londons sollen russische Agenten ein hochtoxisches Phosphorsäureester der sogenannten Nowitschok-Gruppe auf die Türklinke seines Wohnhauses angebracht haben. Dadurch sei auch Skripals Tochter Julia und ein britischer Polizist vergiftet worden. Sergej Skripal ist ein ehemaliger Oberst des russischen Militärnachrichtendienstes GRU, der zum britischen Auslandsgeheimdienst MI6 übergelaufen ist. Die britische Regierung sieht darin ein Motiv Russlands, ihn umzubringen. Im März hatten über ein Dutzend Länder, in der Mehrheit Mitgliedsstaaten der NATO, sich dieser These angeschlossen und russische Diplomaten ausgewiesen. Dieser Maßnahme schloss sich damals auch die Bundesregierung an.

Wissenschaftlicher Dienst bestätigt rechtskonformes Verhalten Moskaus

Im Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das auf Antrag der Linken-Fraktionsvizevorsitzenden Heike Hänsel erstellt wurde und über das gestern die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete, wird diese Maßnahme nun als “unfreundlicher, aber nicht völkerrechtswidriger Akt” gewertet. Nach dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen sei es immer möglich, Diplomaten eines fremden Staates – auch ohne Begründung – auszuweisen und von dem sogenannten Retorsionsrecht Gebrauch zu machen. Darüber hinaus gehende Gegenmaßnahmen wie Sanktionen wären im Fall Skripal aber wohl illegal. Die Ausführungen der Bundestagsjuristen bestätigen damit die These, dass die Kampagne gegen Russland nach dem Zwischenfall in Salisbury eher Teil einer populistischen Politik als völkerrechtlich fundiert oder gar durchdacht war.

Auch in zwei weiteren Punkten schwächt das sachlich formulierte Papier des Wissenschaftlichen Dienstes die bisherige Position der Bundesregierung und ihrer Bündnispartner in der Skripal-Affäre. Nach aktuellem Kenntnisstand sei “ein offenkundiger Verstoß Russlands gegen Kooperationsverpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen nicht zu erkennen”,

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Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie? | KenFM.de

Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie? | KenFM.de

08-06-18 04:18:00,

Ist unsere Demokratie noch zu retten? Brauchen wir mehr direkte Demokratie, oder ist das Volk zu ‚dumm‘, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Wer entscheidet, was ‚richtige‘ und was ‚falsche‘ Politik ist? Und was sind überhaupt die gesellschaftlichen Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie?

Für Antworten auf diese Fragen empfehlen wir die Lektüre von Paul Schreyers Buch „Die Angst der Eliten“.

In Kürze ist der Autor bei „KenFM im Gespräch“ zu Gast – also unbedingt reinschauen.

Mehr zum Buch findet ihr hier: https://www.westendverlag.de/buch/die-angst-der-eliten/

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KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/

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Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/

Veröffentlicht am: 8. Juni 2018

Anzahl Kommentare: noch keine

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Die Zeichen stehen auf Sturm – wird die Ukraine die Fußball-WM für eine Großoffensive nutzen? – www.NachDenkSeiten.de

Die Zeichen stehen auf Sturm – wird die Ukraine die Fußball-WM für eine Großoffensive nutzen? – www.NachDenkSeiten.de

08-06-18 11:49:00,

Die Zeichen stehen auf Sturm – wird die Ukraine die Fußball-WM für eine Großoffensive nutzen?

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der Bürgerkrieg in der Ostukraine ist das, was man heutzutage mit dem Euphemismus “eingefrorener Konflikt” bezeichnet. Es vergeht kein Tag, an dem das löchrige Waffenstillstandsabkommen Minsk II nicht mehrfach gebrochen wird und fast täglich vermelden beide Seiten militärische und zivile Opfer. Von einem Krieg unterscheidet sich der Konflikt nur dadurch, dass beide Seiten nicht im großen Stil schwere Waffen einsetzen und keine sogenannten Großoffensiven stattfinden. Genau dies könnte sich jedoch schon bald ändern. Vor wenigen Wochen kündigte der ukrainische Präsident Poroschenko eine militärische Großoffensive im Osten des Landes an. Zynisch betrachtet, böte die Fußball-WM dafür einen optimalen Rahmen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Russland während eines sportlichen Großereignisses ins Visier gerät. 2008 überfielen die Georgier am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele die russische Enklave Südossetien und starteten damit den “Georgienkrieg”. 2014 nutzten die jetzigen Machthaber in Kiew die Olympischen Winterspiele von Sotchi, um die Ukraine von der russischen in die westliche Einflusssphäre zu putschen. Von Jens Berger.

10.000 Todesopfer, 25.000 Verwundete und fast 2,5 Millionen Vertriebene – das ist die bittere Bilanz des Bürgerkrieges in der Ostukraine, der im April 2014 kurz nach der Abschlussfeier in Sotchi begann. Die Großoffensive der ukrainischen Armee, die Seit´ an Seit´ mit rechtsradikalen Freikorps kämpft, kam im Spätsommer des ersten Kriegsjahres zum Stillstand, die folgende Gegenoffensive der Separatisten, die ihrerseits massiv durch ultranationalistische russische Freikorps und wohl auch indirekt durch staatliche russische Stellen unterstützt werden, verlief im kommenden Winter im ostukrainischen Schnee. Seitdem gilt das sogenannte „Waffenstillstandsabkommen“ Minsk II, das jedoch von beiden Seiten geflissentlich ignoriert wird. Alleine im “ruhigen” Jahr 2017 registrierten die eingesetzten Beobachter der OSZE mehr als 400.000 Verstöße gegen das Abkommen, mehr als 4.000 davon betrafen schwere Waffen, also Panzer oder Artilleriehaubitzen, die laut Abkommen hinter eine festgelegte Pufferzone abgezogen werden sollten.

Das Jahr 2018 begann mit einer angekündigten Eskalation. Am 18. Januar verabschiedete die Kiewer Rada mit knapper Mehrheit ein umstrittenes Gesetzespaket, das es dem Präsidenten erlaubt,

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Skripal: Die britische Polizei steht mit leeren Händen da

Skripal: Die britische Polizei steht mit leeren Händen da

08-06-18 07:14:00,

Bild: Man vyi/public domain

Es sei ein sehr ungewöhnlicher und komplexer Fall. Trotz immensem Aufwand gibt es keine Spuren, Russland wird im neuesten Zwischenbericht nicht einmal erwähnt

Am Dienstag hat die britische Polizei einen erneuten Bericht über die Ermittlungen im Fall Skripal veröffentlicht. Er zeigt vor allem, dass mit großem Aufwand bislang wenig herausgebracht wurde. Die Täter des Anschlags mit dem Nervengift bleiben im Dunklen, von irgendwelchen Spuren, die nach Russland reichen, ist nicht die Rede.

Das überführt letztlich die britische Regierung, die die Schuldigen aufgrund angeblicher alternativenloser Plausibilität in Russland und auch im Kreml verortete, ebenso wie die Regierungen, die sich hinter die Beschuldigungen stellten. Offenbar musste die Bundesregierung wenigstens im Geheimen vor dem Parlamentarischen Kontrollausschuss zugestehen, keine Beweise von der britischen Regierung erhalten oder selbst etwa durch die deutschen Geheimdienste erhalten zu haben, die über die Erkenntnis hinausgehen, dass für den Anschlag Nowitschok benutzt wurde (Bundesregierung hat keinerlei Beweise für Skripal-Fall). Bislang unterminieren die westlichen Regierungen, die sich hinter die Schuldzuweisung der britischen Regierung gestellt haben, das Vertrauen in die Institutionen weitaus stärker, als dies eine Desinformationskampagne von außen vermöchte.

Warum das angeblich so gefährliche Nervengift nicht tödlich wirkte, bleibt ebenso unbeantwortet wie seine Herkunft. Dass die britischen Behörden weiterhin die beiden Skripals, die sich mittlerweile erholt haben, von der Öffentlichkeit fernhält, angeblich auf eigenen Wunsch, mindert das Misstrauen nicht gerade, das durch fehlende Beweise oder auch nur Hinweise auf die Anklage der britischen Regierung verstärkt wird.

Die Metropolian Police ergeht sich in ihrem Bericht vornehmlich über die Nachweise, wie umfangreich die Ermittlungen waren, nämlich mit die größten und komplexesten der britischen Antiterror-Polizei. Abgesehen davon, dass das Nervengift wahrscheinlich auf der Türklinke angebracht wurde, wo vermutlich Sergei und Julia Skripal sowie der Polizist Nick Bailey damit in Kontakt kamen, wurde nicht viel mehr ermittelt, obgleich schon drei Monate 250 Detektive den versuchten Mordanschlag untersuchten. Jetzt würden weiterhin noch 100 Antiterror-Offiziere in Salisbury bleiben, um die vorhandenen Hinweise zu sichten und jeder Spur zu folgen. Bislang seien 1230 Offiziere von zusätzlichen 40 Einheiten an dem Einsatz beteiligt gewesen sein, eine große Zahl sei für die eher zwecklosen, aber demonstrativen Absperrungen eingesetzt worden. Allein der Wiltshire Police soll dies bereit 7,5 Millionen Pfund gekostet haben.

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Ist Nationalbankpräsident Thomas Jordan politisch noch tragbar?

Ist Nationalbankpräsident Thomas Jordan politisch noch tragbar?

07-06-18 06:47:00,

Thomas Jordan vertritt politisch die Interessen der privatwirtschaftlichen Geschäftsbanken

Christian Müller / 07. Jun 2018 –

Dass SNB-Präsident Thomas Jordan für die Interessen der Geschäftsbanken kämpft, ist vor allem aus ethischer Sicht problematisch.

Die Schweiz, mit der Finanzindustrie in Zürich und Genf einer der grössten Finanzplätze der Welt, leistet sich einen Präsidenten des Direktoriums der eigenen Nationalbank, der nicht die Interessen eben dieser Nationalbank und nicht die Interessen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und ihrer Kantone und Gemeinden vertritt, sondern die Interessen der privatwirtschaftlichen Geschäftsbanken, ihrer Manager und ihrer Aktionäre. Prof. Dr. Mark Joób, spezialisiert auf Fragen der Wirtschaftsethik und tätig an verschiedenen Hochschulen, darunter auch an der Universität St. Gallen, selber Mitinitiant der Vollgeld-Initiative, schreibt dazu:

«Die Vollgeld-Initiative hat in der letzten Zeit an Zustimmung eingebüsst und scheint keine Chance mehr zu haben. Das ist zu einem grossen Teil dem Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank, Thomas Jordan, zu verdanken. Er ist nämlich zur Speerspitze der politischen Offensive gegen die Vollgeld-Initiative geworden und hat diese in unzähligen Interviews mit dramatischen Worten als Bedrohung für die Schweizer Wirtschaft dargestellt. Damit hat Jordan den Abstimmungskampf im Wesentlichen entschieden. Denn wie sollte das Stimmvolk die Geld-Erzeugung der Nationalbank anvertrauen, wenn sich die Nationalbank dagegen wehrt?

Jordan hat zur Vollgeld-Initiative nicht als unabhängiger Experte Stellung bezogen. Er hat klar Partei dagegen ergriffen. Und was ebenso schwer wiegt: Seine Kritik am Vollgeld deckt sich vollkommen mit der Kritik, welche die Bankiervereinigung im Vorfeld schon formuliert hat. Das ist wohl kein Zufall. Offenbar hat sich die Nationalbank als Bundesinstanz mit der privaten Lobbyorganisation der Banken abgesprochen. Das lässt Zweifel an der Unabhängigkeit der Nationalbank aufkommen, zu der sie gesetzlich verpflichtet wäre.

Jordans Kritik am Vollgeld ist mit etlichen Widersprüchen verbunden. So wirft er den Initianten wiederholt vor, die Nachteile von Vollgeld zu verschweigen, während er selbst die Vorteile von Vollgeld beharrlich verschweigt. Er gibt an, die Öffentlichkeit vor einem riskanten Systemwechsel schützen zu wollen, während er das Geldsystem gar nicht als öffentliches Gut versteht, sondern weiterhin dem Profitstreben privater Banken aussetzen will. Er behauptet, Banken könnten keine Kredite mit selbst geschaffenem Geld finanzieren, während die Nationalbank bereits klargestellt hat, dass Banken bei der Kreditvergabe neue Kundeneinlagen erzeugen.

Jordan hat sich als Präsident der Nationalbank in hohem Mass politisch exponiert.

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IWF: Bitcoin ist die größte Konkurrenz zu Zentralbankgeld

IWF: Bitcoin ist die größte Konkurrenz zu Zentralbankgeld

07-06-18 06:13:00,

IWF-Chefin Christine Lagarde in Davos. (Foto: dpa)

IWF-Chefin Christine Lagarde in Davos. (Foto: dpa)

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  • Mit Krypto-Währungskörben können Trader ein Bündel digitaler Assets mit einem Kauf erwerben, ohne diese selbst verwalten zu müssen.
  • Die Anzahl der Plattformen mit Tokenkörben ist in diesem Jahr deutlich gestiegen.

Alte Fabrik in New York wird eines der weltgrößten Bitcoin-Mining-Zentren

  • Ein Krypto-Mining-Unternehmen treibt Pläne voran, ein 1.300 Acre großes Grundstück umzuwidmen, das einst von Alcoa für die Aluminiumschmelze genutzt wurde.
  • Der ehemalige Komplex der Alcoa East Facility ist bereits in Betrieb und soll innerhalb eines Jahres voll ausgelastet sein.

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DNA-Plattform MyHeritage bestätigt: Hacker kopiert Daten von über 92 Millionen Konten

DNA-Plattform MyHeritage bestätigt: Hacker kopiert Daten von über 92 Millionen Konten

06-06-18 08:57:00,

Newsticker

6.06.2018 • 15:49 Uhr

DNA-Plattform MyHeritage bestätigt: Hacker kopiert Daten von 92 Millionen Kontos (Symbolbild)

Der DNA-Dienst My Heritage hat bestätigt, dass die Nutzerdaten von rund 92 Millionen Konten unberechtigt kopiert worden waren. Betroffen sind Nutzer, die sich vor dem 26. Oktober 2017 auf der Plattform angemeldet haben. Wie die Plattform versicherte, seien DNA-Daten und Familienbäume von dem Hack nicht betroffen.

Die Datenpanne ist einem Sicherheitsforscher aufgefallen, der auf einem privaten Server außerhalb von MyHeritage auf die Datei namens “myheritage” stieß. Das Unternehmen bestätigte daraufhin, dass die Informationen über 92.283.889 Kontos auf einen privaten Server gelangten und gehashte Kundenpasswörter sowie die dazugehörigen E-Mail-Adressen enthielten. Wie es dem Firmenblog zu entnehmen ist, sollen alle Nutzerkennwörter demnächst verfallen und müssten neu gesetzt werden.  

Mehr zum Thema – DNA-Test hilft Polizei, Doppelmörder nach 30 Jahren zu finden

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Kritischer Journalismus in der ZEIT: Frau Merkel, wieviele SMS verschicken Sie am Tag? – www.NachDenkSeiten.de

Kritischer Journalismus in der ZEIT: Frau Merkel, wieviele SMS verschicken Sie am Tag? – www.NachDenkSeiten.de

06-06-18 11:09:00,

Kritischer Journalismus in der ZEIT: Frau Merkel, wieviele SMS verschicken Sie am Tag?

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Stellen Journalisten die wirklich wichtigen, zwingend notwendigen Fragen an Politiker? Mitunter ja. Oft leider nicht. DIE ZEIT hat in einem Beitrag unter der Überschrift „Jetzt mal ehrlich, Frau Merkel“ 25 Fragen an die Bundeskanzlerin formuliert. Wer sich die Fragen anschaut, sieht schnell: Hier spiegelt sich in verdichteter Form der kritikwürdige Zustand des Journalismus unserer Zeit wider. Die wirklich kritische Perspektive ist eine Seltenheit. Fokussiert wird auf Nebensächlichkeiten und persönliche Befindlichkeiten.
Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Seit geraumer Zeit erleben wir in vielen westlichen Demokratien ein enormes Spannungsverhältnis zwischen „den Eliten“ bzw. Politikern und „den Bürgern“. Immer wieder besagt die Diagnose, dass es einen Bruch zwischen „denen da oben“ und „denen da unten“ gibt.

Der Bruch zwischen politischen Eliten und den Bürgern hat auch sehr viel damit zu tun, dass Journalisten großer Medien kritische Fragen, die aus der Bevölkerung kommen, nicht, zu selten oder mit zu wenig Nachdruck stellen.

Geradezu mustergültig zeigt sich anhand von Fragen, die die Redaktion der ZEIT (auch online erschienen) ausgearbeitet hat und die an Angela Merkel adressiert sind, dass der Journalismus unserer Zeit große Probleme damit hat, die Kommunikation von „unten“, aus der Bevölkerung aufzunehmen und an die Politik heranzutragen.

Anlass für die Fragen der Wochenzeitung ist eine 60-minütige Fragerunde, der sich Angela Merkel am heutigen Mittwoch im Parlament stellen muss. Die Redaktion der ZEIT schließt sich also der Fragerunde an und stellt in einem Artikel 25 eigene Fragen an Merkel.
Unter der Überschrift: „Jetzt mal ehrlich, Frau Merkel“, versehen mit der Unterzeile: „Was wir schon immer von der Kanzlerin wissen wollten“, finden sich die Fragen.
Bevor wir auf diese genauer eingehen, an Sie liebe Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten die Bitte: Überlegen Sie sich selbst einmal, welche Fragen Sie Angela Merkel stellen würden, wenn Sie die Möglichkeit dazu hätten. Und dann bitte vergleichen Sie Ihre Fragen mit den nun folgenden.

  1. Wieso verdienen Ostdeutsche und Frauen immer noch weniger als Westdeutsche und Männer?
  2. Sie haben im Wahlkampf versprochen,

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Ukrainische «Wahrheiten»

Ukrainische «Wahrheiten»

06-06-18 08:59:00,

Christian Müller

Christian Müller / 06. Jun 2018 –

Die Ukraine zu verstehen ist nicht einfach. Selbst ein Blick in die «Ukrainskaia Prawda» verursacht eher Kopfweh.

Die «Wahrheit» heisst auf Russisch und Ukrainisch «Prawda». Manche erinnern sich noch an die «Prawda», die grosse und allwissende Zeitung in der Sowjetunion.

In der Ukraine gibt es noch immer – oder vielmehr wieder – eine «Prawda», eine «Wahrheit», die «Ukrainskaia Prawda», die «Ukrainische Wahrheit», eben. Es ist eine Internet-Zeitung, die 2000 gegründet wurde und dem Vernehmen nach zu den drei meistgelesenen Publikationen in der Ukraine gehört.

Dank der Übersetzung von Yvonne Ott und der Publikation auf der deutschsprachigen Plattform Ukraine-Nachrichten haben wir die Chance, auch auf deutsch zu lesen, mit welch kruden Ideen und absurden Vergleichen in der Ukraine gegenwärtig Stimmung gegen alles Vergangene, Fremde, ja sogar gegen die eigene Bevölkerung – weil zu wenig begeisterungsfähig für das Neue – gemacht wird. Michail Dubinjanskij, ein regelmässiger Kolumnist der Ukrainskaia Prawda, wünscht sich eine Ukraine nach dem Vorbild von Israel und nennt den gewünschten neuen ukrainischen Staat deshalb «Israel 2.0». Er selbst gehört nach eigener Aussage zu einer idealistischen Minderheit, deren grösster Feind die phlegmatische, spiessbürgerliche Mehrheit des Landes ist. Um die Ziele dieser seiner idealistischen Minderheit zu erreichen, ruft er konkret nach dem Zwang des Staates, ohne den es nicht vorwärts gehen kann.

Europäische Werte? Ein Land, das in die EU kommen soll?

Hier der Artikel von Michail Dubinjanskij in der Übersetzung von Yvonne Ott:

Israel 2.0

«Am 14. Mai 1948 tauchte der israelische Staat auf der Weltkarte auf. Ein einzigartiges Land, dessen Bürger zugleich als Vorkämpfer, Architekten und Krieger agierten. Siebzig Jahre später ist dieses Land für viele von uns eine Quelle der Inspiration und ein Nachahmungsbeispiel. Wenn wir von einer Transformation der Ukraine in ein neues Israel 2.0 träumen wollen, müssen wir geeignete Analogien finden.

Die patriotischen Ukrainer sind dabei mit den opferbereiten Zionisten, die ihren Staat von Grund auf neu aufgebaut haben, vergleichbar. Das benachbarte Russland – mit den feindseligen arabischen Ländern. Die prorussische fünfte Kolonne – mit den palästinensischen Arabern. Aber mit wem sind die Millionen von gewöhnlichen ukrainischen Bürgern vergleichbar?

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Elitezirkel: Bilderberg-Konferenz in Turin – www.NachDenkSeiten.de

Elitezirkel: Bilderberg-Konferenz in Turin – www.NachDenkSeiten.de

06-06-18 08:49:00,

Elitezirkel: Bilderberg-Konferenz in Turin

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Vom 7. bis 10. Juni kommen Eliten und Machteliten der westlichen Welt zu einem exklusiven Treffen zusammen, um über die großen politischen Themen zu reden – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Bilderberg-Konferenz, so der Name des Zirkels, gehört zu den hochkarätigsten Treffen der Mächtigen auf diesem Planeten. Dieses Mal treffen sich die „Bilderberger“, wie man die gut 130 Teilnehmer der Konferenzen nennt, im italienischen Turin. Das geht aus einer knappen Veröffentlichung auf der seit 2010 existierenden Internetseite der Gruppe hervor. Mit dabei: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), EU-Politiker Günther Oettinger (CDU) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Die „Zukunft der Arbeit“, „Populismus in Europa“, „Russland“ und „künstliche Intelligenz“ sind vier von 12 Themen, die in diesem Jahr auf der Agenda der diskreten Bilderberg-Konferenz stehen. Die Themen und die aktuelle Teilnehmerliste finden sich auf der Internetseite des Elitezirkels, der seit 1954 existiert und seinen Namen von dem niederländischen Hotel de Bilderberg hat, wo die erste Zusammenkunft stattgefunden hat.

Seit dieser Zeit treffen sich die Bilderberger zu ihrer abgeschotteten Konferenz an jährlich wechselnden Orten jeweils in einem komplett gemieteten Hotel – mit eigenem und staatlichem Sicherheitspersonal.

Über viele Jahrzehnte war die Gruppe der Öffentlichkeit nahezu unbekannt. Laut Selbstbeschreibung des Elitezirkels ging es Bilderberg zunächst darum, in der Nachkriegszeit ein Forum zu schaffen, das Vertretern der Länder Europas und Nord-Amerikas die Gelegenheit zu einem ungezwungenen Austausch ermöglichen sollte. An Öffentlichkeit, an Berichterstattung, bestand kein Interesse. Die Bilderberger – auch das geht aus der Selbstbeschreibung der Gruppe hervor – halten sich bei dem Treffen an die so genannten Chatham House Rules, das heißt: Was bei dem Treffen von den Teilnehmern gesagt wird, darf zwar von ihnen auch verwendet werden. Allerdings: Die Identität der Sprecher darf nicht offenbart werden. An der Bilderberg-Konferenz 2018 nehmen in diesem Jahr unter anderem teil: Ursula von der Leyen (Bundesverteidigungsministerin), Günther Oettinger (EU-Kommissar für Haushalt und Personal), Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär), Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender Axel Springer AG), Charles Michel (Premierminister Belgien), Kyriakos Mitsotakis (Vorsitzender der griechischen Partei Nea Demokratia,

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DSGVO: Handwerker verlieren den Überblick über Datenschutz

DSGVO: Handwerker verlieren den Überblick über Datenschutz

06-06-18 07:29:00,

Die neuen Datenschutz-Bestimmungen der DSGVO sind äußerst bürokratisch. (Foto: dpa)

Die DSGVO ist äußerst bürokratisch. (Foto: dpa)

Die Datenschutz-Grundverordnung der EU sorgt überall in Deutschland für Verunsicherung – beispielsweise im Schwalm-Eder-Kreis (nördliches Hessen), wie die Kasseler HNA berichtet.

Viele Handwerksbetriebe wüssten nicht, ob sie einen Datenschutzbeauftragten ernennen müssen oder nicht, berichtet Jürgen Altenhof, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft. Zwar sei die gesetzliche Regelung auf den ersten Blick offenkundig: Wenn mehr als zehn Betriebsangehörige ständig mit Daten zu tun haben, muss ein Datenschutzbeauftragter ernannt werden. Doch bei genauerem Hinsehen sei die Sache gar nicht mehr so klar: Schließlich sei die Bedeutung von „ständig“ Auslegungssache – im Endeffekt bedürfe es jedes Mal einer Einzelprüfung. In diesem Zusammenhang könnten viele, vor allem kleinere Betriebe ohne eigene Rechtsabteilung, in naher Zukunft Post von einer Abmahn-Kanzlei bekommen, so die Befürchtung des stellvertretenden Geschäftsführers der Kreishandwerkerschaft, Wolfgang Scholz.

Auch die Kommunen üben an der Verordnung Kritik – wie etwa die Stadtverwaltung von Schwalmstadt, die einen riesigen Dokumentationsaufwand beklagt. Verunsichert sind auch die Vereine. Ihre Vertreter „tappen im Dunkeln“ und fragten sich ständig, ob sie schon einen Fehler gemacht hätten, so Hans Heinrich Neumann, der neu ernannte Datenschutzbeauftragte des Sportkreises Schwalm-Eder. Wie hoch mögliche Geldstrafen bei Verstößen gegen die Verordnung ausfallen würden, wisse allerdings niemand, sagt der Justiziar des Landessportbundes Hessen, Sebastian Klein. Auch Experten seien überfragt.

Der deutschstämmige Investor und Paypal-Mitgründer Peter Thiel hat lautstark über die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geschimpft. Das sei die „Chinesische Mauer von Europa“, sagte Thiel am Dienstag auf einer Veranstaltung in Berlin. Im Silicon Valley habe jeder gedacht: „Das können sie nicht machen.“ Auf Deutsch könne man auch sagen: „Das ist ein ganz dummes Eigentor.“ In erster Linie würden europäische Start-ups bestraft, kritisierte Thiel, der zu den frühesten Facebook-Investoren gehört. Die DSGVO sei es eine „protektionistische“ Maßnahme gegen die großen US-Konzerne.

***

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Top-Banker: Blockchain wird globaler Standard für Banken

Top-Banker: Blockchain wird globaler Standard für Banken

06-06-18 07:22:00,

Auch die Kryptowährung Bitcoin basiert auf der Blockchain-Technologie. (Foto: dpa)

Auch die Kryptowährung Bitcoin basiert auf der Blockchain-Technologie. (Foto: dpa)

Ab sofort bieten wir unseren Lesern exklusiv einen neuen Service an:
den täglichen Blockchain-Monitor. Dieser Monitor bietet eine Übersicht über die relevantesten aktuellen Entwicklungen um die Blockchain-Technologie aus aller Welt. Der Service ist einzigartig, weil er aus hunderten ausgewählten Quellen von China und Russland über Japan und Südkorea bis hin zu den USA und Europa alle relevanten News zu Entwicklungen rund um Blockchain erfasst und die wichtigsten Punkte in Kurzform zusammenfasst.

Hier finden Sie das Archiv der täglichen Ausgaben des Blockchain-Monitors.

Der Blockchain-Monitor wird nach einer kurzen Einführungszeit nur für Abonnenten zu lesen sein: Hier können Sie sich für einen kostenlosen Gratismonat registrieren. Wenn dieser abgelaufen ist, werden Sie von uns benachrichtigt und können dann ein Abo auswählen: Hier können Sie entscheiden, ob Sie monatlich oder jährlich (Preisvorteil!) abonnieren wollen.

 

TOP-Meldung

Banken-CEOs: Blockchain wird in 5 Jahren zum weltweiten Standard für Banken

  • Ralph Hamers, CEO der ING Group, sagte in einem Interview mit CNBC auf der Fintech-Konferenz „Money 2020“ in Amsterdam, dass die Banken ihre eigenen Lösungen entwickeln.
  • „Wenn die fünf führenden sechs globalen Banken sich darauf festlegen und sich auf einen Standard einigen würden, könnte man diesen Standard dem Globus aufzwingen“, sagte Hamers.
  • Der CEO der spanischen Bankengruppe BBVA, Carlos Torres Vila, sagte, dass Hamers Schätzung von fünf oder sechs Jahren, um die Blockchain-Technologie als globalen Standard zu etablieren, korrekt ist.
  • BBVA hat mit dem spanischen Technologieunternehmen Indra zusammengearbeitet, um das erste globale Firmenkreditprojekt unter Verwendung der Blockchain-Technologie zu entwickeln.

 

Weitere Meldungen

DHL kündigt Partnerschaft mit globaler Blockchain-Handelsfinanzierungs-Plattform an

  • Becky Taylor, Vice President Commercial bei DHL Supply Chain UK und Irland, sprach darüber, wie das Unternehmen durch Digitalisierung „effizientere Netzwerke“ schaffen möchte, darunter Möglichkeiten, „Produkte serialisieren, um in der Lage zu sein, dieses Produkt durch sein Leben zu tracken“.
  • Taylor kündigte dann die Partnerschaft an, indem sie sagte, dass DHL allein „diese Arten von Finanzierungsraten nicht erreichen kann, um einen attraktiven Preis [für die Kunden] zu schaffen, also begannen wir mit Trade IX zu arbeiten“.
  • Die TIX-Plattform von TradeIX wird es DHL ermöglichen,

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Tagesdosis 5.6.2018 – Böcke zu Gärtnern! Wikipedia als Desinformationskanal | KenFM.de

Tagesdosis 5.6.2018 – Böcke zu Gärtnern! Wikipedia als Desinformationskanal | KenFM.de

05-06-18 03:18:00,

Tagesdosis 5.6.2018 – Böcke zu Gärtnern! Wikipedia als Desinformationskanal | KenFM.de

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Italien hat kein Schulden-, sondern ein Wachstumsproblem – www.NachDenkSeiten.de

Italien hat kein Schulden-, sondern ein Wachstumsproblem – www.NachDenkSeiten.de

05-06-18 09:50:00,

Italien hat kein Schulden-, sondern ein Wachstumsproblem

Veröffentlicht in: Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Euro und Eurokrise, Finanzen und Währung, Schulden – Sparen

Jens Berger

In einem Punkt scheinen sich die deutsche Politik und die deutschen Medien einig zu sein, wenn es um Italien geht: Die Italiener leben über ihre Kosten, sparen nicht genug und der Euro kann nur dann überleben, wenn Italiens Regierung brav und vorbildlich ihre Schulden abbaut. Interessanterweise sind all diese Aussagen ökonomisch falsch. Seit Beginn der Eurokrise ist Italien vielmehr in eine realwirtschaftliche Abwärtsspirale geraten: Die Wirtschaft schrumpft, dadurch steigt die Staatsschuldenquote, dadurch „muss“ die Regierung die Ausgaben kürzen und die Neuverschuldung herunterfahren und so bekommt auch die Wirtschaft keine Chance, sich zu regenerieren. So lange diejenigen, die in Berlin und Brüssel die Regeln bestimmen, diesen eigentlich simplen Zusammenhang nicht verstehen, wird die Eurokrise nie ein Ende finden. Von Jens Berger.

Schon als der Euro 1999 eingeführt wurde, hatte Italien hinter Belgien mit 110% die zweithöchste Staatsschuldenquote der Eurozone. Die vergleichsweise hohen Staatsschulden Italiens seien – so hört man oft – eine Folge des finanzpolitischen Schlendrians der 1980-er Jahre. Davon ist jedoch nur der Teil mit den 1980-ern richtig, mit einem Schlendrian hat dies aber nichts zu tun. Bis Mitte der 1980-er lagen die italienischen Staatsausgaben – gemessen am Bruttoinlandsprodukt – sogar teils deutlich unter dem Durchschnitt der damaligen EU. Italien nahm zwar – wie alle EU-Staaten – regelmäßig hohe Schulden auf, diese waren damals jedoch naturgemäß in der eigenen Währung notiert und die italienische Lira wies eine vergleichsweise hohe Inflationsrate auf und wertete von Jahr zu Jahr innerhalb des Europäischen Währungssystems gegenüber harten Währungen wie der D-Mark ab. Bekam man 1970 noch 6,50 D-Mark für 1.000 Lira, waren es 1985 nur noch 1,50 D-Mark. Oder um es anders zu formulieren: Wenn ein Deutscher dem italienischen Staat 1970 zehn Millionen Lira geliehen hat, musste er dafür 65.000 D-Mark umtauschen, bekam 1985 für diese Schuldverschreibung jedoch aufgrund der massiven Aufwertung der D-Mark und Abwertung der Lira nur 15.000 D-Mark – freilich ohne Zinsen – zurück. Bei Inflationsraten, die in den 1970-ern und frühen 1980-ern stets über 10% und oft sogar über 20% pro Jahr lagen,

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Banken-Rettung: Milliarden-Verlust für britische Steuerzahler

Banken-Rettung: Milliarden-Verlust für britische Steuerzahler

05-06-18 09:39:00,

Eine Filiale der Royal Bank of Scotland. (Foto: dpa)

Eine Filiale der Royal Bank of Scotland. (Foto: dpa)

Die britische Regierung hat sich wie angekündigt von 7,7 Prozent ihrer Anteile an der Royal Bank of Scotland getrennt, bei der sie in der Finanzkrise eingestiegen war. Bei dem Verkauf für 2,5 Milliarden Pfund (rund drei Milliarden Euro) an institutionelle Investoren machte der Staat einen Verlust von rund zwei Milliarden Pfund. Verkauft wurden die Aktien für 271 Pence je Anteilsschein, wie die Regierung am Dienstag in London mitteilte. Berechnungen der Analysten von CMC Markets zufolge müsste der Verkaufpreis bei rund 600 Pence liegen, damit das Finanzministerium kein Minus macht.

Nach der Transaktion liegen noch 62 Prozent der Anteile beim Staat. Finanzminister Philip Hammond erklärte in London, der Abverkauf sei ein wichtiger Schritt in Richtung einer vollständigen Privatisierung des Instituts. Weitere Schritte sollen in den nächsten Jahren erfolgen. Die RBS war vor der Krise von 2008 eine der größten Banken der Welt, musste aber dann mit Steuergeld in einem Volumen von rund 45,5 Milliarden Pfund aufgefangen werden. 2017 erzielte das Geldhaus erstmals seit einem Jahrzehnt wieder einen Jahresgewinn.

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Wenn Banken plötzlich grundehrlich sind

Wenn Banken plötzlich grundehrlich sind

05-06-18 09:00:00,

Christian Müller / 05. Jun 2018 –

Die meisten Banken bieten sich als Dienstleister an – was immer sie dann auch machen. Die eine Bank sagt es deutsch und deutlich.

«Die meisten von uns verdienen ihr Geld mit eigener Arbeit. Bei Kapitalanlagen arbeitet Ihr Geld für Sie, es vermehrt sich und ermöglicht Ihnen, ein Vermögen aufzubauen.»

Noch einmal:

«Die meisten von uns verdienen ihr Geld mit eigener Arbeit. Bei Kapitalanlagen arbeitet Ihr Geld für Sie, es vermehrt sich und ermöglicht Ihnen, ein Vermögen aufzubauen.»

Die Bank, die nicht nur so denkt, sondern dies auch so sagt und schreibt, verdient einen Award. Die zwei kurzen Sätze erklären perfekt, wie der Kapitalismus funktioniert.

1. «Die meisten von uns verdienen ihr Geld mit eigener Arbeit.» Ja, so ist es. Die grosse Mehrheit der Bevölkerung, ob in Europa oder anderswo, braucht Geld, um zu leben, und verdient dieses ihr notwendige Geld mit eigener Arbeit, als Landwirt, als Handwerker, als Lehrerin, als Arzt, wie auch immer. Das war so in der Vergangenheit und ist so auch heute noch.

2. «Bei Kapitalanlagen arbeitet Ihr Geld für Sie, es vermehrt sich und ermöglicht Ihnen, ein Vermögen aufzubauen.» Ist man privilegiert und hat Kapital, muss man nicht mehr arbeiten. Dann «arbeitet» das Kapital. Das Kapital «arbeitet» sogar deutlich effizienter als wir Arbeitenden, denn das Geld «vermehrt sich» und man kann damit sogar ein Vermögen aufbauen.

3. Die beiden Sätze implizieren, dass wer es einmal zu Kapital – oder eben «Vermögen» – geschafft hat, profitiert von der automatischen Spirale nach oben: Das (neue) Kapital muss nur wieder angelegt werden und es vermehrt sich erneut und schafft weiteres «Vermögen».

4. Und so weiter.

5. Da «die meisten» arbeiten, also die Mehrheit, ist es definitionsgemäss also die Minderheit, die davon lebt, dass ihr Geld «arbeitet» beziehungsweise sich automatisch vermehrt.

Kann man das kapitalistische System einfacher erklären?

Trotzdem bleiben ein paar Fragen

Zumindest eine Frage bleibt bei dieser kurzen Beschreibung des kapitalistischen Systems, wie es im Westen, heute aber auch in Russland und im «kommunistischen» China genauso funktioniert, ungestellt und vor allem unbeantwortet: Woher kommt das «Geld», das sich da von selber vermehrt?

Es gibt drei Möglichkeiten:

1.

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Ex-PACE-Chef entlarvt Soros: So kommandiert der US-Milliardär die Europäer herum

Ex-PACE-Chef entlarvt Soros: So kommandiert der US-Milliardär die Europäer herum

04-06-18 02:53:00,

Der Ex-Präsident der PACE Pedro Agramunt wird der Korruption beschuldigt. Um seinen Ruf zu retten, hat er eine eigene Ermittlung vorgenommen und herausgefunden, dass es in den europäischen Gremien ein ganzes Netzwerk von Organisationen gibt, die vom US-Milliardär George Soros kontrolliert werden. Darüber spricht Agramunt in einem Sputnik-Interview.

NGO als Lobbyist

Im Oktober 2017 musste Agramunt als PACE-Präsident zurücktreten, und zwar nach einem Skandal um seine Syrien-Reise. Ein halbes Jahr zuvor hatte er gemeinsam mit russischen Abgeordneten und mit Parlamentariern aus Belgien, Italien, Serbien und Tschechien den russischen Fliegerstützpunkt im syrischen Hmeimim besucht und sich mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen. Außer dieser „prorussischen Aktion“ wurde er der Korruption beschuldigt. Nach seinem Rücktritt wollte Agramut herausfinden, welche Kräfte hinter den Personen und Organisationen stehen, die diese politische Kampagne gegen ihn initiiert hatten. Die Ergebnisse seiner Ermittlung waren überraschend.

So war gegen ihn beispielsweise die so genannte European Stability Initiative (ESI) losgegangen, an deren Spitze Gerald Knaus steht. Dieses Zentrum veröffentlichte einen Bericht, in dem Agramunt beschuldigt wurde, und auf diesen Bericht griff später die zuständige Europarats-Kommission zurück. ESI positioniert sich als übliche Nichtregierungsorganisation, ist aber in Wahrheit nach Angaben der Rechtsanwälte Agramunts „eine lobbyistische Struktur, die in die Datenbank der Lobbyisten der EU-Kommission und des EU-Parlaments eingetragen wurde“.

Als PACE-Präsident hatte Agramunt unter anderem dafür gekämpft, die Aktivitäten aller lobbyistischen Strukturen maximal transparent zu machen. Nach seinen Worten wollte er „die aktiven Lobbyisten in der PACE zwingen, sich zu Wort zu melden“. Und dass einer der wichtigsten Kläger ausgerechnet eine lobbyistische Organisation ist, ist zumindest merkwürdig. Jedenfalls ruft ihre Objektivität Fragen hervor.

Theorie der „drei Handschläge“

Alles wird noch interessanter, wenn man sich genauer anschaut, wer eigentlich der ECI-Direktor ist. Es stellte sich nämlich heraus, dass Gerald Knaus enge Kontakte mit einem gewissen Nicholas Whyte pflegt, der an der Spitze der Organisation Independent Diplomacy steht, zu deren Zielen „die Internationalisierung der Unabhängigkeitsbewegung“ in Katalonien gehört. Und gerade an sie wandte sich die katalanische Regierung, als ihr Kampf um die Unabhängigkeit der autonomen Gemeinschaft seinen Höhepunkt erreichte.

Mehr zum Thema: „Stop-Soros“: Uno schaltet sich in Streit um US-Milliardär in Ungarn ein

Pedro Agramunt ist Mitglied der spanischen Volkspartei und damit ein konsequenter Verfechter der Integrität des Landes und ein Gegner des katalanischen Separatismus.

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Zwei Wege zum gleichen Ziel: Russland

Zwei Wege zum gleichen Ziel: Russland

04-06-18 08:32:00,

Christian Müller / 04. Jun 2018 –

Fall Skripal und Fall MH17: Mit ganz unterschiedlicher Taktik wird strategisch das gleiche Ziel verfolgt: Russland ist schuldig.

Am 25. Mai 2018 ging die Meldung durch die Weltpresse, dass es nun sozusagen klar sei, dass die über der Ostukraine abgeschossene Verkehrsmaschine der Malaysian Airlines MH17 von russischen Militärs abgeschossen worden sei. Ob die NZZ in der Schweiz oder die Financial Times in UK oder wo auch immer, viele haben diese Meldung gebracht, auch wenn nicht wirklich etwas Neues zu vermelden war.

Viele Leserinnen und Leser haben das sicher gesehen, zumindest überflogen, und sich, mit einiger Wahrscheinlichkeit, dabei gedacht: Klar, hat man ja schon immer vermutet. Dass der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke nur fünf Tage später gegenüber Channel NewsAsia sagte, es gebe keine glaubhafte Bestätigung, dass Russland hinter dem Abschuss stecke, wurde in den Medien schon gar nicht mehr erwähnt, und dies, obwohl Malaysia als «Heimatland» der Malaysian Airlines direkt an den Untersuchungen zum Abschuss der MH17 beteiligt ist.

Genauer Hinsehen lohnt sich

Der Fall Skripal ist sicher noch in bester Erinnerung. Da wird auf einen Doppelagenten ein Mordanschlag verübt, im Agenten- und Doppelagenten-Milieu an sich nichts Weltbewegendes. Das eingesetzte Nervengift war in der Sowjetunion entwickelt worden, ist in diversen Dosen und Varianten allerdings auch in anderen Ländern vorhanden, aber allein schon die Frage «Wer kann am Verschwinden dieses Mannes mit seiner Tochter ein Interesse haben?» führte innerhalb von nur wenigen Stunden zur Antwort: Das kann nur Russland sein. Die Folge: Weltweit haben über 25 Länder zusammen über 150 russische Diplomaten des Landes verwiesen, eine sogenannt «solidarische» Aktion, um Russland zu zeigen, wer da Herr auf diesem Planeten ist.

Merke: Man fragte im Fall Skripal nur danach, wer an diesem Mordanschlag Interesse gehabt haben könnte – um bereits eine verbindliche Antwort zu finden! Die konkreten Untersuchungen sind noch immer nicht abgeschlossen, es liegen noch immer keine Beweise vor.

Ein ganz anderer Fall: der Abschuss der MH17

Ganz anders verlief der Fall der abgeschossenen malaysischen Verkehrsmaschine MH17 mit 300 Toten, darunter 80 Kinder. Die Frage, wer an diesem Abschuss ein Interesse gehabt haben könnte, wurde nie gestellt! Die Untersuchung lief von Anfang an nur in die eine Richtung: aufgrund der technischen Befunde zu beweisen,

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Bericht über Lobbyismus: Wie die Datenindustrie die EU bearbeitet

Bericht über Lobbyismus: Wie die Datenindustrie die EU bearbeitet

04-06-18 07:53:00,

Ein heute erschienener Bericht des Corporate Europe Obersavtory (CEO) kartographiert die Landschaft einer der heftigsten Lobbyschlachten, die die EU je erlebt hat. Wir haben uns den Report für Euch angeschaut und die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Das politische Ringen um die ePrivacy-Reform befindet sich in einer entscheidenden Phase. Um Nutzern die Wahl zu lassen, ob ihr Kommunikations- und Surfverhalten für Werbezwecke aufgezeichnet und analysiert wird oder nicht, hätte die ePrivacy-Verordnung eigentlich ergänzend zu ihrer großen Schwester, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ab dem 25. Mai gelten sollen. Doch nachdem die EU-Kommission im Januar 2017 einen Verordnungsvorschlag veröffentlicht hat und das Europäische Parlament (EP) sich im Oktober 2017 positioniert hat, ruht der Gesetzgebungsprozess momentan. Damit die finalen Trilog-Verhandlungen beginnen können, muss sich der Ministerrat der EU-Mitgliedstaaten (EU28) auf eine Position einigen.

Dass die Menschen in der EU besseren Schutz ihrer Kommunikationsdaten wollen, zeigen eine Konsultation und Umfragen der EU-Kommission. Doch es geht um ein Milliardengeschäft. Schon im vergangenen Jahr, kurz vor der Abstimmung im Parlament, hatte Corporate Europe über das intensive Lobbying berichtet. Der Druck ist seitdem sogar noch größer geworden. „99% der Lobby-Aktivitäten kommen von der Industrie“, zitiert CEO den Mitarbeiter einer Ständigen Vertretung eines Mitgliedstaates.

Auf Grundlage von Interviews mit Vertretern der EU28 analysiert Corporate Europe die Tätigkeit der Lobbygruppen von drei entscheidenden Industriezweigen: Werbeindustrie und Presseverleger, Datenkonzerne wie Google und Facebook und Telekommunikationsanbieter wie Telekom und Telefónica. Mit offenen Briefen am laufenden Band, einseitigen Auftragsstudien, Formulierungshilfen und Hinterzimmergesprächen. Ein Blick auf die letzten Texte der Ratspräsidentschaft zeigen, wie effektiv die aggressive Lobby-Schlacht der Industrie in den entscheidenden Punkten der ePrivacy-Reform tatsächlich ist. Aufgrund der enormen Verzögerung könnte das Vorhaben sogar gänzlich scheitern, denn in weniger als einem Jahr werden die Karten mit der Wahl des Parlaments neu gemischt.

Die Macht von Presseverlegern und Werbeindustrie

In der Lobby-Schlacht um die ePrivacy-Verordnung haben viele Mythen die Debatte vernebelt. Dazu haben Presseverleger und Werbeindustrie in gemeinsamer Sache maßgeblich beigetragen, laut CEO sind ihre Lobbygruppen mit Abstand am aktivsten. Auch geht aus dem Bericht hervor,

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Wie kann man sich vor Manipulation und Meinungsmache schützen? Fortsetzung – www.NachDenkSeiten.de

Wie kann man sich vor Manipulation und Meinungsmache schützen? Fortsetzung – www.NachDenkSeiten.de

04-06-18 07:50:00,

Wie kann man sich vor Manipulation und Meinungsmache schützen? Fortsetzung

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Strategien der Meinungsmache

Albrecht Müller

Am 26. Juni 2015 erschien auf den NachDenkSeiten ein Artikel mit der oben wiederholten Frage: wie kann man sich vor Manipulation schützen? Das ist ein zentrales Anliegen der NachDenkSeiten. Die Kenntnis von Methoden der Manipulation zum Beispiel und von Fällen der Manipulation soll Ihnen helfen, von sich aus und rechtzeitig zu durchschauen, wie wir unentwegt manipuliert werden. Den damaligen Beitrag wiederholen wir im Anhang. Wir werden demnächst eine geordnete Sammlung der vielfältigen Methoden der Manipulation präsentieren. Heute folgt zunächst einmal aus aktuellem Anlass hier die Information zu zwei zurzeit unentwegt gebrauchten Methoden der Manipulation. Albrecht Müller.

Erstens: Der unentwegte Gebrauch von Worten, die mit einer Wertung, meist mit einer Abwertung versehen sind, jedenfalls Urteile transportieren sollen.

Bestes Beispiel ist der Gebrauch des Worten „Populist.“ In den Sendungen des ZDF und der ARD über die Regierungsbildung in Italien wurde in den letzten Tagen dieser Begriff unentwegte gebraucht. Ohne Gänsefüßchen, ohne Hinterfragung. Durch die Wiederholung wird dieser wertende Gebrauch dann zur Selbstverständlichkeit und zugleich quasi mit einem Verbot kritischer Einwände und Hinterfragungen belegt.

Nur zwei Beispiele:

Die Manipulationen sind gang und gäbe. Man muss sich fragen, ob sich die Journalisten, die dafür mit Namen und Gesicht Pate stehen, nicht schämen. Kenner der NachDenkSeiten werden sich nicht wundern, wenn ich an dieser Stelle anmerke, dass der Gebrauch des Wortes Gleichschaltung keine Übertreibung ist.

Zweitens: In der Addition von Viertel-Wahrheiten und Unwahrheiten werden diese zu einer „wahren“ Botschaft.

Die gezielt geplante und transportierte Botschaft lautet: die Russen sind böse, sie sind expansiv, ihnen ist alles zuzutrauen. Dazu werden unentwegt und vermischt eine Reihe von Geschichten erzählt: die Russen haben MH 17 abgeschossen, die Russen haben die Krim annektiert und damit den neuen Ost-West-Konflikt vom Zaun gebrochen; ihre Freunde haben auf dem Maidan Freiheitskämpfer erschossen; die Russen haben mit dem Krieg in Syrien begonnen; die Russen haben in Großbritannien ihren Landsmann und Doppelagenten plus Tochter vergiften wollen; die Russen haben einen Gegner Putins und Journalisten in Kiew umgebracht; Trump Putin Erdogan,

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Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung

03-06-18 07:18:00,

Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es “kreative” Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die “russische Bedrohung”, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende “Nato-Speerspitze”, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

“Die Türen stehen offen”

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

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Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung

Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung

03-06-18 07:18:00,

Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es “kreative” Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die “russische Bedrohung”, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende “Nato-Speerspitze”, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

“Die Türen stehen offen”

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

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Aufrüstung ohne Entrüstung

Aufrüstung ohne Entrüstung

02-06-18 01:57:00,

Nato will einen Bereitschafts-Pool von 30.000 Soldaten einrichten – Presse-Aufschrei bleibt aus

Die Springerpresse ist mal wieder gut informiert: Wegen möglicher Provokationen aus Russland soll die Nato einen neuen Bereitschafts-Pool von 30.000 Soldaten aufbauen – mit “führender Rolle” für Deutschland. Die Nato will nach Informationen der Welt am Sonntag für den Fall eines Angriffs aus Russland ihre Reaktionsfähigkeit verbessern und weiter aufrüsten.

Die unkritische Übernahme dieser Information durch andere Medien wirft zwei Fragen auf:

1. Welche andere Funktion als die Bewahrung vor Moskaus Horden hatte die Nato nach Meinung von Qualitätsjournalisten denn so in den letzten sechs Jahrzehnten gehabt

2. Halten Qualitätsjournalisten einen „Angriff von Russland für wahrscheinlich?

3. Welchen Abschreckungswert messen Qualitätsjournalisten westlichen Streitkräften in einem konventionellen Krieg bei?

Dann wollen wir mal den Kollegen etwas unter die Arme greifen:

Zu 1: Welche Funktion hatte die Nato?

Die erste Frage ließe sich wohlwollend noch dahin beantworten, dass eine Sekundärfunktion der Nato darin zu sehen sein könnte, die Mitglieder wenigstens vom Krieg führen gegen einander abzuhalten. Die historische Primärfunktion der Nato war allerdings weniger die „Verteidigung“, vielmehr hatten die Gründerväter der Nato im Pentagon die Absicht, die Sowjetunion möglichst bald anzugreifen. So vertraten es offen Strategen wie Air Force-Chef Curtis LeMay und Nato-Chef Lyman Louis Lemnitzer.

Dem Plan stand zeitweise die Regierung Kennedy im Wege, dann wiederum das inzwischen erzielte nukleare Gleichgewicht. Als Trump-Vorläufer Reagan davon träumte, als Feldherr des Dritten Weltkriegs in die Geschichte einzugehen, hätte man es 1983 beinahe geschafft, den Planeten versehentlich zu nuklearisieren (Um Haaresbreite). Hauptfunktion der Nato ist gegenwärtig wohl eher der Selbsterhalt.

Zu 2: Wird Russland angreifen?

Nö. Warum sollten sie denn? Russland verkauft uns Gas und seine Töchter, umgekehrt importiert man deutsche Autos und Viagra. Die Russen haben definitiv Besseres zu tun, als Westeuropa zu überrennen und sich so die Probleme von 741 Millionen Westeuropäern wie deren Massenarbeitslosigkeit einzuhandeln, sowie Spinner aus dem Prenzlauer Berg.

Das Desinteresse an einem Einmarsch ist schon ein bisschen länger so. Hätten die Russen in den 1950er Jahren tatsächlich Angriffspläne gehabt, wären sie auf Nachschublinien durch die DDR angewiesen gewesen, die bei der russischen Armee traditionell auf der Schiene verliefen.

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Alzheimer ist heilbar

Alzheimer ist heilbar

02-06-18 01:00:00,

Alzheimer ist kein Schicksal, das Menschen im Alter mit höchster Wahrscheinlichkeit ereilt, sondern eine vermeidbare Zivilisationskrankheit. Das sagt Dr. Michael Nehls, Autor der zwei Sachbuch-Verkaufsschlager „Alzheimer ist heilbar“ und „Die Alzheimer-Lüge“. Michael Kiesewetter hat mit ihm über die Heilbarkeit der Volkskrankheit gesprochen.

Laut Michael Nehls steht das Risiko, an Alzheimer zu erkranken, im Zusammenhang mit ungesunden Lebensweisen. Er beschreibt Alzheimer als Mangelerkrankung – vor allem bei Mangel an Wertschätzung, nicht mehr gebraucht, nicht mehr gefragt zu werden und für niemanden eine Bedeutung zu haben.

„Schon heute liegt die Wahrscheinlichkeit, dass Sie Ihr Leben mit der Alzheimer-Krankheit beenden werden, bei 50 bis 90 Prozent, je nach Ihrem Lebensalter und Geschlecht. Sie können aber jetzt schon entscheiden, ob Sie nur auf zukünftige Medikamente hoffen oder – natürlich nur, wenn nötig – etwas an Ihrem Lebenswandel ändern und damit die Alzheimer-Lüge als solche überführen wollen, zumindest für sich selbst. Wenn Sie aber nichts tun und einfach abwarten, dann wird mit einiger Wahrscheinlichkeit folgen, was folgen muss: die zweite Phase des Krankheitsprozesses.“

Nehls vergleicht die Krankheit mit der Altersdiabetes, bei der es infolge von Fehlernährung zum Versagen der insulinbildenden Zellen in der Pankreas kommt. Im Sputnik-Interview mit Michael Kiesewetter erläutert der Arzt und Molekulargenetiker die Möglichkeiten, Alzheimer vorzubeugen und sogar zu heilen.

Das Interview mit Dr. Michael Nehls:

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