Die Antisemitismus-Vorwürfe haben nur ein Ziel: Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten

03-12-19 08:21:00,

Wer wird am 12. Dezember das Rennen in Großbritannien machen? Boris „get-Brexit-done“ Johnson oder Jeremy Corbyn, der mit einem radikalen Programm gegen die Kahlschlags- und Kriegspolitik der letzten Jahre antritt? Die aktuelle Schmutzkampagne zeigt: Das Establishment will einen Politikwechsel mit Corbyn um jeden Preis verhindern. Mittels fingierten Antisemitismus-Vorwürfen soll er unwählbar gemacht werden. Jonathan Cook rückt die mediale Schieflage gerade und zeigt anhand von Fakten, wie haltlos die Vorwürfe sind und von welchen realen Rassismus-Problemen der Tory-Partei sie ablenken. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Die Antisemitismus-Vorwürfe haben nur ein Ziel: Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten

Die Entfremdung der jüdischen Gemeinde von der Labour-Partei ist seit Jahren im Gange – es sind aber Johnsons Konservative, die sich der Feindseligkeit gegenüber Minderheiten verschrieben haben

Eine angebliche Antisemitismus-Krise in Großbritanniens Labour-Partei, seit Jeremy Corbyn den Parteivorsitz übernommen hat, macht sich wieder in den Schlagzeilen breit.

Diesmal wird kaum mehr der Versuch unternommen zu verbergen, dass die Vorwürfe damit zu tun haben, dass die „Gefahr“ besteht, Corbyn könne bald an die Macht gelangen, jetzt wo Großbritannien auf die Wahlen (…) zusteuert.

Diese Woche erhob auch Großbritanniens Chefrabbiner Ephraim Mirvis seine Stimme, um in der „Times“ zu behaupten, der Oppositionsführer sei „untauglich für ein hohes Amt“. Es ist das erste Mal, dass ein amtierender Chefrabbiner je versucht hat, in eine Wahl einzugreifen. Er nannte Corbyn „verlogen“, warnte, der Wahlausgang würde als Maß für Großbritanniens „moralischen Kompass“ dienen, und drängte die Öffentlichkeit dazu, “mit ihrem Gewissen zu wählen“.

Seine Einmischung folgte auf einen Brief an den Guardian, der von einer Handvoll öffentlicher Personen unterzeichnet war, darunter John Le Carre, Fay Weldon, Simon Callow und Joanna Lumley, in dem sie die Wähler dazu drängten, am 12. Dezember gegen Labour zu stimmen. Sie schreiben:

„Die kommenden Wahlen sind für alle Wähler bedeutsam, doch für die britischen Juden sind sie mit einer besonderen Angst besetzt: die Aussicht auf einen Premierminister, der mit Antisemitismus in Verbindung gebracht wird.“

Sie riefen die Wähler dazu auf, den Bedenken der jüdischen Gemeinschaft Gehör zu schenken und diesen Bedenken Vorrang einzuräumen vor der Wahrscheinlichkeit, dass die Konservativen nach einem Wahlsieg ihre Austeritätspolitik fortsetzen und einen harten Brexit durchziehen würden, und setzten hinzu:

„Welche andere Gruppe in der Gesellschaft hat derartige Bedenken?

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Die Antisemitismus-Vorwürfe haben nur ein Ziel: Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten

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03-12-19 08:21:00,

Wer wird am 12. Dezember das Rennen in Großbritannien machen? Boris „get-Brexit-done“ Johnson oder Jeremy Corbyn, der mit einem radikalen Programm gegen die Kahlschlags- und Kriegspolitik der letzten Jahre antritt? Die aktuelle Schmutzkampagne zeigt: Das Establishment will einen Politikwechsel mit Corbyn um jeden Preis verhindern. Mittels fingierten Antisemitismus-Vorwürfen soll er unwählbar gemacht werden. Jonathan Cook rückt die mediale Schieflage gerade und zeigt anhand von Fakten, wie haltlos die Vorwürfe sind und von welchen realen Rassismus-Problemen der Tory-Partei sie ablenken. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Die Antisemitismus-Vorwürfe haben nur ein Ziel: Jeremy Corbyn von der Macht fernzuhalten

Die Entfremdung der jüdischen Gemeinde von der Labour-Partei ist seit Jahren im Gange – es sind aber Johnsons Konservative, die sich der Feindseligkeit gegenüber Minderheiten verschrieben haben

Eine angebliche Antisemitismus-Krise in Großbritanniens Labour-Partei, seit Jeremy Corbyn den Parteivorsitz übernommen hat, macht sich wieder in den Schlagzeilen breit.

Diesmal wird kaum mehr der Versuch unternommen zu verbergen, dass die Vorwürfe damit zu tun haben, dass die „Gefahr“ besteht, Corbyn könne bald an die Macht gelangen, jetzt wo Großbritannien auf die Wahlen (…) zusteuert.

Diese Woche erhob auch Großbritanniens Chefrabbiner Ephraim Mirvis seine Stimme, um in der „Times“ zu behaupten, der Oppositionsführer sei „untauglich für ein hohes Amt“. Es ist das erste Mal, dass ein amtierender Chefrabbiner je versucht hat, in eine Wahl einzugreifen. Er nannte Corbyn „verlogen“, warnte, der Wahlausgang würde als Maß für Großbritanniens „moralischen Kompass“ dienen, und drängte die Öffentlichkeit dazu, “mit ihrem Gewissen zu wählen“.

Seine Einmischung folgte auf einen Brief an den Guardian, der von einer Handvoll öffentlicher Personen unterzeichnet war, darunter John Le Carre, Fay Weldon, Simon Callow und Joanna Lumley, in dem sie die Wähler dazu drängten, am 12. Dezember gegen Labour zu stimmen. Sie schreiben:

„Die kommenden Wahlen sind für alle Wähler bedeutsam, doch für die britischen Juden sind sie mit einer besonderen Angst besetzt: die Aussicht auf einen Premierminister, der mit Antisemitismus in Verbindung gebracht wird.“

Sie riefen die Wähler dazu auf, den Bedenken der jüdischen Gemeinschaft Gehör zu schenken und diesen Bedenken Vorrang einzuräumen vor der Wahrscheinlichkeit, dass die Konservativen nach einem Wahlsieg ihre Austeritätspolitik fortsetzen und einen harten Brexit durchziehen würden, und setzten hinzu:

„Welche andere Gruppe in der Gesellschaft hat derartige Bedenken?

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Im Gespräch: Dirk Pohlmann (“Die Öko-Katastrophe: Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen”) | KenFM.de

03-12-19 08:21:00,

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Ein Artikel, der nicht verschleißt, ist eine Tragödie für ein Geschäftsmodell, dessen Erfolg auf schnelles Wegwerfen angewiesen ist! Willkommen in der globalen Wegwerfgesellschaft. Wir werfen alles weg. Vor allem aber die Zukunft unsere Kinder. Weltweit.

Der „moderne“ Mensch ruiniert mit seinem Wirtschaftssystem die Grundlagen der eigenen Existenz. Das geschieht in einem noch nie da gewesenen Tempo. Globalisierung bedeutet in Wahrheit, dass der Wirtschaftskrebs, an dem wir leiden, seine Metastasen bis in die letzten Winkel des Planeten vorangetrieben hat.

Unsere Freiheit bedeutet den Zwang, wachsen zu müssen. Leider kann unser Planet mit dem Tempo des menschlichen Verbrauchs nicht mithalten. Das Öko-System ist einfach zu langsam, um mit unserem Fortschritt, der in Wahrheit ein Gleichschritt ist, Schritt halten zu können. Next Stop: Untergang. Das Gesamtsystem Erde kollabiert in Realtime. Was wir aktuell geopolitisch erleben, ist der zum Scheitern verurteilte Versuch, mit Gewalt die letzten Ressourcen zu erbeuten. Rohstoff-Kriege, die zu verschleiern versuchen, dass bevor der Hahn dreimal kräht, wir einräumen müssen, dass man auch digitales Geld nicht essen kann.

Die einzige Chance des Menschen dem eigenen Untergang zu entkommen, ist die Erkenntnis, dass nur der sofortige Umstieg in eine umfassende nachhaltige Lebensweise das Desaster verhindern kann. Die Idee, wir können einfach so weitermachen, indem wir einfach alle ganz viel Elektro-Autos fahren, ist eine Sackgasse. Wir müssen in allen Branchen vollkommen umdenken und wir müssen entschleunigen!

Wir alle sind Teil der Titanic, nur dass diesmal kein Dampfer kommt, um die Überlebenden aus den Rettungsbooten aufzunehmen. Es gibt keine anderen Dampfer und man muss schon hinter dem Mond leben, um zu glauben, es gäbe eine Alternative zum Planeten Erde. Der Mensch ist ein Erdling. Er lebt und stirbt mit ihr.

„Die Öko-Katastrophe“ ist ein Buch, das den Status quo beschreibt. Sämtliche Autoren haben eines gemeinsam, sie beschönigen den Ist-Zustand nicht. Da gibt es nichts zu beschönigen. Es geht nicht um Panikmache. Es geht um das Eingeständnis, dass wir nur noch Millimeter vor dem Abgrund stehen. Wenn der Planet kippt, war es das für die Menschheit und Kriege können dieses Abschmieren nur noch verschieben,

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Im Gespräch: Dirk Pohlmann (“Die Öko-Katastrophe: Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen”) | KenFM.de

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Der „moderne“ Mensch ruiniert mit seinem Wirtschaftssystem die Grundlagen der eigenen Existenz. Das geschieht in einem noch nie da gewesenen Tempo. Globalisierung bedeutet in Wahrheit, dass der Wirtschaftskrebs, an dem wir leiden, seine Metastasen bis in die letzten Winkel des Planeten vorangetrieben hat.

Unsere Freiheit bedeutet den Zwang, wachsen zu müssen. Leider kann unser Planet mit dem Tempo des menschlichen Verbrauchs nicht mithalten. Das Öko-System ist einfach zu langsam, um mit unserem Fortschritt, der in Wahrheit ein Gleichschritt ist, Schritt halten zu können. Next Stop: Untergang. Das Gesamtsystem Erde kollabiert in Realtime. Was wir aktuell geopolitisch erleben, ist der zum Scheitern verurteilte Versuch, mit Gewalt die letzten Ressourcen zu erbeuten. Rohstoff-Kriege, die zu verschleiern versuchen, dass bevor der Hahn dreimal kräht, wir einräumen müssen, dass man auch digitales Geld nicht essen kann.

Die einzige Chance des Menschen dem eigenen Untergang zu entkommen, ist die Erkenntnis, dass nur der sofortige Umstieg in eine umfassende nachhaltige Lebensweise das Desaster verhindern kann. Die Idee, wir können einfach so weitermachen, indem wir einfach alle ganz viel Elektro-Autos fahren, ist eine Sackgasse. Wir müssen in allen Branchen vollkommen umdenken und wir müssen entschleunigen!

Wir alle sind Teil der Titanic, nur dass diesmal kein Dampfer kommt, um die Überlebenden aus den Rettungsbooten aufzunehmen. Es gibt keine anderen Dampfer und man muss schon hinter dem Mond leben, um zu glauben, es gäbe eine Alternative zum Planeten Erde. Der Mensch ist ein Erdling. Er lebt und stirbt mit ihr.

„Die Öko-Katastrophe“ ist ein Buch, das den Status quo beschreibt. Sämtliche Autoren haben eines gemeinsam, sie beschönigen den Ist-Zustand nicht. Da gibt es nichts zu beschönigen. Es geht nicht um Panikmache. Es geht um das Eingeständnis, dass wir nur noch Millimeter vor dem Abgrund stehen. Wenn der Planet kippt, war es das für die Menschheit und Kriege können dieses Abschmieren nur noch verschieben,

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Im Gespräch: Dirk Pohlmann (“Die Öko-Katastrophe: Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen”) | KenFM.de

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Der „moderne“ Mensch ruiniert mit seinem Wirtschaftssystem die Grundlagen der eigenen Existenz. Das geschieht in einem noch nie da gewesenen Tempo. Globalisierung bedeutet in Wahrheit, dass der Wirtschaftskrebs, an dem wir leiden, seine Metastasen bis in die letzten Winkel des Planeten vorangetrieben hat.

Unsere Freiheit bedeutet den Zwang, wachsen zu müssen. Leider kann unser Planet mit dem Tempo des menschlichen Verbrauchs nicht mithalten. Das Öko-System ist einfach zu langsam, um mit unserem Fortschritt, der in Wahrheit ein Gleichschritt ist, Schritt halten zu können. Next Stop: Untergang. Das Gesamtsystem Erde kollabiert in Realtime. Was wir aktuell geopolitisch erleben, ist der zum Scheitern verurteilte Versuch, mit Gewalt die letzten Ressourcen zu erbeuten. Rohstoff-Kriege, die zu verschleiern versuchen, dass bevor der Hahn dreimal kräht, wir einräumen müssen, dass man auch digitales Geld nicht essen kann.

Die einzige Chance des Menschen dem eigenen Untergang zu entkommen, ist die Erkenntnis, dass nur der sofortige Umstieg in eine umfassende nachhaltige Lebensweise das Desaster verhindern kann. Die Idee, wir können einfach so weitermachen, indem wir einfach alle ganz viel Elektro-Autos fahren, ist eine Sackgasse. Wir müssen in allen Branchen vollkommen umdenken und wir müssen entschleunigen!

Wir alle sind Teil der Titanic, nur dass diesmal kein Dampfer kommt, um die Überlebenden aus den Rettungsbooten aufzunehmen. Es gibt keine anderen Dampfer und man muss schon hinter dem Mond leben, um zu glauben, es gäbe eine Alternative zum Planeten Erde. Der Mensch ist ein Erdling. Er lebt und stirbt mit ihr.

„Die Öko-Katastrophe“ ist ein Buch, das den Status quo beschreibt. Sämtliche Autoren haben eines gemeinsam, sie beschönigen den Ist-Zustand nicht. Da gibt es nichts zu beschönigen. Es geht nicht um Panikmache. Es geht um das Eingeständnis, dass wir nur noch Millimeter vor dem Abgrund stehen. Wenn der Planet kippt, war es das für die Menschheit und Kriege können dieses Abschmieren nur noch verschieben,

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Welches Interesse hat Deutschland an einer Konfrontation mit China? | Anti-Spiegel

welches-interesse-hat-deutschland-an-einer-konfrontation-mit-china?-|-anti-spiegel

02-12-19 04:30:00,

China wird in letzter Zeit von Medien und Politik systematisch zum Feindbild aufgebaut. Nun ist sogar im Gespräch, dass eine Bundeswehr-Fregatte in die Region geschickt werden soll. Wie sehr zündelt die Nato am anderen Ende der Welt und warum macht Deutschland mit?

Uns wird immer erzählt, die Nato sei ein reines Verteidigungsbündnis, die nur den Frieden wolle. Dass das nicht stimmt, wissen wir spätestens seit dem Jugoslawienkrieg, denn Jugoslawien hat keinen Nato-Staat angegriffen, trotzdem hat die Nato aber Jugoslawien angegriffen. Aber das ist für viele längst vergessen und könnte ja auch ein „Ausrutscher“ gewesen sein.

Wenn die Nato ein Verteidigungsbündnis wäre, dann wäre ihre einzige Sorge, dass ein Nato-Mitglied von irgendeinem anderen Land angegriffen werden könnte. Ihre Aktivitäten würden sich also auf Nordamerika und Europa beschränken, wo ihre Mitgliedsländer liegen. Die Nato ist aber weltweit aktiv. Man sagt uns, das diene dem „Schutz unserer Interessen“.

Das mag sogar sein und an freien Schiffswegen, die zum Beispiel Öl aus dem Nahen Osten nach Europa bringen, sind wir ja auch tatsächlich interessiert. Aber dann ist die Nato eben kein „Verteidigungsbündnis“ mehr, sondern ein Instrument zur Durchsetzung „unserer Interessen“.

Damit stellt sich die Frage, was sind eigentlich „unsere Interessen“? Und um wessen Interessen handelt es sich, wenn die Nato „unsere Interessen“ irgendwo auf der Welt verteidigt?

Die dominierende Macht in der Nato sind die USA, es geht also um die Interessen der USA. In vielen Krisengebieten, wo offiziell keine Nato-Einsätze stattfinden, arbeiten Einheiten der Nato trotzdem mit den Streitkräften der USA zusammen. Schlagzeilen gemacht hat vor einiger Zeit die spanische Fregatte „Mendez Nunez“, die mit dem US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ zusammen im Persischen Golf operiert hat. Als es jedoch die Gefahr gab, es könne einen Krieg mit dem Iran geben, haben die Spanier ihr Schiff aus dem Verband herausgenommen, in dem es vorher ganz selbstverständlich unter US-Kontrolle weit weg von den Nato-Ländern operiert hat.

Nun geht es also um China, das derzeit als neues Feindbild aufgebaut wird. China hat ganz sicher keinerlei Intentionen, ein Nato-Land anzugreifen. Wäre die Nato also ein reines Verteidigungsbündnis und kein politisches Instrument zur Durchsetzung von Interessen, dann könnte China der Nato herzlich egal sein. Ist es aber nicht. Anfang August erklärte Nato-Generalsekretär Stoltenberg, die Nato müsse sich gegen Chinas Aufstieg stellen.

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Wie Russland die Aussichten der Weltwirtschaft einschätzt | Anti-Spiegel

wie-russland-die-aussichten-der-weltwirtschaft-einschatzt-|-anti-spiegel

02-12-19 04:23:00,

Während im Westen die Sorge vor einer neuen Wirtschaftskrise wächst, ist man in Russland erstaunlich entspannt. Wie kommt das?

Russland macht sich immer unabhängiger sowohl vom Dollar und damit auch vom westlichen Finanzsystem. Obwohl das einer der Hauptgründe für die aggressive Politik der USA gegenüber Russland sein dürfte, wird in Deutschland darüber nicht berichtet.

Die Macht der USA steht und fällt mit dem Dollar. Solange der Dollar den weltweiten Handel dominiert, können die USA aufgrund der großen Nachfrage nach Dollar weiterhin ungebremst Schulden machen und damit ihren aufgeblähten Militärapparat finanzieren. Die Schulden der USA wachsen immer schneller, gerade erst haben sie die 23 Billionen-Dollar-Grenze durchbrochen. Das sind immerhin 23.000.000.000.000 Dollar Schulden. Die USA sind also de facto pleite, denn ihre Schulden wachsen immer schneller und sind völlig außer Kontrolle geraten. Aber solange der Dollar auf der Welt gefragt ist, können sie dieses Spiel spielen. Mehr Details dazu finden Sie hier.

Das ist der Grund, warum die USA gegen jedes Land vorgehen, dass seinen Handel nicht mehr in Dollar abwickeln möchte. Gaddafi zum Beispiel wollte eine afrikanische, goldgedeckte Währung einführen, damit war er zum Abschuss freigegeben. Aber im Falle von China und Russland können die USA nicht einfach die Länder bombardieren, sie sind zu stark und würden sich wehren. Also geht man gegen diese Länder mit Sanktionen vor.

Putin hat das immer wieder gesagt, wenn er 2014 von Kritikern im eigenen Land auf die Sanktionen angesprochen wurde, die mit der Wiedervereinigung mit der Krim begründet wurden. Putin hat seinen Kritikern dann entgegen gehalten, dass die Krim nicht der Grund für die Sanktionen sind, sondern nur ein Vorwand. Nach Putins Meinung wollen die USA Russland, nachdem es wieder auf die Beine gekommen ist und dem Weltmachtanspruch der USA im Wege steht, in die Knie zwingen. Wären die Ereignisse auf der Krim nicht gewesen, hätten die USA einen anderen Vorwand gefunden.

Und die folgenden Jahre gaben Putin recht. Die USA verhängen immer neue Sanktionen gegen Russland und längst geht es nicht mehr um die Krim. Die USA (er)finden ständig neue Vorwände für Sanktionen.

Wer diese These anzweifelt, sollte über folgendes Beispiel nachdenken: Die USA haben verschiedene Sanktionen wegen der angeblichen russischen Einmischung in die US-Wahlen von 2016 verhängt. Aber als der Mueller-Bericht ergeben hat,

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Plädoyer für eine Grundversorgung ohne Konzernprofite

pladoyer-fur-eine-grundversorgung-ohne-konzernprofite

02-12-19 01:40:00,

In den USA ist die Lebenserwartung fünfeinhalb Jahre tiefer als in Japan.
© Inequality Media

In den USA ist die Lebenserwartung fünfeinhalb Jahre tiefer als in Japan.

Red. / 02. Dez 2019 –

In den USA koste die Gesundheit am meisten, doch die Lebenserwartung sei tief und die Kindersterblichkeit hoch, sagt Robert Reich.

Im US-Wahlkampf wollen demokratische Kandidatinnen und Kandidaten ihre Wählerschaft mit ihrer Absicht gewinnen, den Missstand endlich zu beseitigen, dass noch immer 28 Millionen Einwohner keine Krankenversicherung haben. Doch die Rezepte sind unterschiedlich.

Die meisten propagieren zwar «Medicare for all», aber sie schlagen ganz unterschiedliche Finanzierungen vor.

In einem Kurzvideo zeigt Robert Reich in gewohnt pointierter Art die Differenzen auf. Für den früheren US-Arbeitsminister unter Präsident Bill Clinton geht es bei den Vorschlägen von Joe Biden lediglich um eine Entlastung der bisher Versicherten zu Lasten der Steuerzahlenden. An den insgesamt rekordhohen Kosten würde sich wenig ändern.

Wer die hohen Kosten der Grundversorgung reduzieren möchte, müsse den radikalen Vorschlägen von Bernie Sanders und Elizabeth Warren folgen. Diese beiden schlagen eine staatliche Einheitsversicherung vor, welche private, profitorientierte Versicherungskonzerne ausschalten würde.

Das habe zwei Vorteile: Erstens würden die enorm hohen Kosten für Marketing und Werbung wegfallen. Zweitens hätte der Staat eine starke Verhandlungsmacht gegenüber den Leistungserbringern und könnte tiefere Preise aushandeln. Richard Reich kommt zum Schluss, dass eine staatliche Versicherung der medizinischen Grundleistungen deutlich günstiger käme. Den Privatversicherungen würde er das Geschäft mit freiwilligen Zusatzversicherungen überlassen.

Richard Reichs kurzes Plädoyer für eine richtige Grundversorgung für alle:

Auch ein richtig regulierter Wettbewerb unter Krankenkassen kann Kosten senken

upg. In den USA hat der Wettbewerb unter privaten Versicherungen versagt, weil der Staat als Regulierer versagte: Unter anderem keine Versicherungs- und Aufnahmepflicht, keine Gate-Keeper-System, unzureichende Kartellverbote, ungenügende vergleichbare Qualitätsdaten. Das Beispiel Holland zeigt, dass ein regulierter Wettbewerb unter grossen Krankenkassen, die eine Aufnahmepflicht haben, aber auch über eine weitgehende Vertragsfreiheit gegenüber den Leistungserbringern verfügen, sowie staatlich kontrollierte Qualitätsmessungen und richtig gesetzte finanzielle Anreize sowohl zu einer guten Behandlungsqualität als auch zu akzeptablen Kosten der Grundversorgung führen können.

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Ukraine-Krise: Was kann man vom Normandie-Treffen in Paris erwarten? | Anti-Spiegel

02-12-19 12:49:00,

Am 9. Dezember findet nach Jahren der Pause wieder ein Treffen im Normandie-Format statt. Im Vorwege hat der ukrainische Präsident Selensky ein Interview gegeben, das auch im Spiegel erschienen ist und das aus mehreren Gründen sehr bemerkenswert und aussagekräftig ist.

In den westlichen Medien wird regelmäßig sehr unwahr über die Situation des Abkommens von Minsk berichtet, das Russland angeblich umsetzen muss, damit die Sanktionen abgeschafft werden können. Dabei hat Russland das Abkommen weder unterschrieben, noch wird es in dem Abkommen auch nur erwähnt, die Details finden Sie hier.

Dass die deutschen Journalisten es besser wissen, zeigt das Interview mit Selensky, denn dort wurden die richtigen Fragen gestellt und es war ein Reporter des Spiegel dabei. Darum ist das Interview so bemerkenswert, denn erstens zeigt es, dass die deutschen Journalisten ihren Lesern regelmäßig alles verschweigen, was nicht in ihr gewolltes, anti-russisches Narrativ passt und zweitens zeigt es auf, was Selensky bei dem Treffen erreichen will und wo seine tatsächlichen Schwierigkeiten liegen.

Da ich sowohl über diese innenpolitischen Probleme von Selensky, als auch über die russische Position immer wieder ausführlich berichtet habe, lässt das Interview sogar Prognosen über die Verhandlungen am 9. Dezember zu.

In dem Interview, dass Selensky den Zeitungen Spiegel, „TIME“, „Le Monde“ und „Gazeta Wyborcza“ gegeben hat, nennt er seine drei wichtigsten Ziele für die Gespräche mit Putin, Merkel und Macron am 9. Dezember in Paris:

„Das Erste ist ein Gefangenenaustausch, mit absehbaren Fristen. Ich bin sicher, Frankreich und Deutschland sind dafür, und ich sehe vorerst nicht, warum Russland dagegen sein kann. Aber es gibt da sehr heikle Fragen. Die Kämpfer im Donbass bestätigen zum Beispiel eine Liste mit Gefangenen, aber wir haben Angaben über eine ganz andere Zahl. Die zweite Geschichte – und die ist sehr kompliziert – ist die Waffenruhe. Bei allen Minsker Treffen, bei allen Abmachungen und Erklärungen war sie unter den ersten, wichtigsten Punkten. Aber auch wenn das Schießen seltener und die Zahl der Opfer deutlich kleiner geworden ist – aufgehört hat es nicht. Und der dritte Punkt, bevor man zu Wahlen schreitet, ist der vollständige Abzug aller illegalen militärischen Einheiten – egal welcher Art, in welcher Uniform, mit welchen Waffen.“

Man kann Selensky hier kaum widersprechen. Der Gefangenenaustausch ist schon im Februar 2015 im Minsker Abkommen beschlossen worden,

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Ukraine-Krise: Was kann man vom Normandie-Treffen in Paris erwarten? | Anti-Spiegel

ukraine-krise:-was-kann-man-vom-normandie-treffen-in-paris-erwarten?-|-anti-spiegel

02-12-19 12:49:00,

Am 9. Dezember findet nach Jahren der Pause wieder ein Treffen im Normandie-Format statt. Im Vorwege hat der ukrainische Präsident Selensky ein Interview gegeben, das auch im Spiegel erschienen ist und das aus mehreren Gründen sehr bemerkenswert und aussagekräftig ist.

In den westlichen Medien wird regelmäßig sehr unwahr über die Situation des Abkommens von Minsk berichtet, das Russland angeblich umsetzen muss, damit die Sanktionen abgeschafft werden können. Dabei hat Russland das Abkommen weder unterschrieben, noch wird es in dem Abkommen auch nur erwähnt, die Details finden Sie hier.

Dass die deutschen Journalisten es besser wissen, zeigt das Interview mit Selensky, denn dort wurden die richtigen Fragen gestellt und es war ein Reporter des Spiegel dabei. Darum ist das Interview so bemerkenswert, denn erstens zeigt es, dass die deutschen Journalisten ihren Lesern regelmäßig alles verschweigen, was nicht in ihr gewolltes, anti-russisches Narrativ passt und zweitens zeigt es auf, was Selensky bei dem Treffen erreichen will und wo seine tatsächlichen Schwierigkeiten liegen.

Da ich sowohl über diese innenpolitischen Probleme von Selensky, als auch über die russische Position immer wieder ausführlich berichtet habe, lässt das Interview sogar Prognosen über die Verhandlungen am 9. Dezember zu.

In dem Interview, dass Selensky den Zeitungen Spiegel, „TIME“, „Le Monde“ und „Gazeta Wyborcza“ gegeben hat, nennt er seine drei wichtigsten Ziele für die Gespräche mit Putin, Merkel und Macron am 9. Dezember in Paris:

„Das Erste ist ein Gefangenenaustausch, mit absehbaren Fristen. Ich bin sicher, Frankreich und Deutschland sind dafür, und ich sehe vorerst nicht, warum Russland dagegen sein kann. Aber es gibt da sehr heikle Fragen. Die Kämpfer im Donbass bestätigen zum Beispiel eine Liste mit Gefangenen, aber wir haben Angaben über eine ganz andere Zahl. Die zweite Geschichte – und die ist sehr kompliziert – ist die Waffenruhe. Bei allen Minsker Treffen, bei allen Abmachungen und Erklärungen war sie unter den ersten, wichtigsten Punkten. Aber auch wenn das Schießen seltener und die Zahl der Opfer deutlich kleiner geworden ist – aufgehört hat es nicht. Und der dritte Punkt, bevor man zu Wahlen schreitet, ist der vollständige Abzug aller illegalen militärischen Einheiten – egal welcher Art, in welcher Uniform, mit welchen Waffen.“

Man kann Selensky hier kaum widersprechen. Der Gefangenenaustausch ist schon im Februar 2015 im Minsker Abkommen beschlossen worden,

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In Russland erlaubt: Das russische Fernsehen über das heikle Thema Leihmutterschaft | Anti-Spiegel

in-russland-erlaubt:-das-russische-fernsehen-uber-das-heikle-thema-leihmutterschaft-|-anti-spiegel

02-12-19 08:52:00,

In der Sendung „Nachrichten der Woche“ geht es immer auch um inner-russische Themen, die ich meist nicht übersetze, weil sie für deutsche Leser nicht interessant und oft auch ohne Kenntnisse Russlands kaum zu verstehen sind. Aber die gesellschaftliche Diskussion in Russland über Leihmütter finde ich auch für deutsche Leser interessant.

Leihmutterschaft ist ein sehr umstrittenes Thema. In Deutschland und den meisten europäischen Ländern ist sie verboten. In Russland jedoch nicht. Da nun ein prominentes russisches Ehepaar offen damit umgeht, eine Leihmutter zu engagieren, um den eigenen Kinderwunsch zu erfüllen, wurde das Thema wieder öffentlich diskutiert.

Ich fand den Bericht des russische Fernsehens darüber sehr interessant, weil er beide Seiten dieser moralischen Frage beleuchtet und auch schonungslos die Probleme benennt, die es in Russland bei dem Thema aus rechtlicher Sicht gibt. Egal, wie man zu dem Thema stehen mag, den Bericht – eigentlich zwei Berichte, ein Kommentar des Moderators und eine Reportage zum Thema – fand ich so interessant, dass ich ihn übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Die Aussage der berühmten Produzentin Yana Rudkowska, dass sie und ihr Mann – er ist der zweimalige Eiskunstlauf-Olympiasieger Jewgeni Plushenko – ein Kind haben wollen, das eine andere Frau zur Welt bringen soll, war eine Sensation für die Boulevard-Presse. So öffentlich hat sich bei uns bisher keine Familie dazu geäußert. Die Leihmutter wurde bereits aus vielen Kandidatinnen ausgewählt, es sind nur noch einige rechtliche Formalitäten zu lösen. Aber der Plan ist: Die Frau, die ein Kind für Rudkowska und Plushenko gebären wird, wird für eine Weile direkt im Haus des berühmten Paares leben.

Es ist wichtig zu verstehen, dass Rudkowska und Plushenko offiziell verheiratet sind und ihre Ehe auch kirchlich geschlossen haben. Und das war für sie keine Formalie. Immerhin nennt Yana ihren Jewgeni einen „tief religiösen Menschen“. Für uns ist das sehr wichtig, denn unser Thema ist nicht die Beziehung des Paares, sondern die ideologischen Konflikte in der Gesellschaft, die man an diesem Beispiel sehen kann.

Wir sprechen über die so genannte Leihmutterschaft, das ist moderne Medizintechnik, die es dem männlichen Samen und der weiblichen Eizelle ermöglicht, sich in einem Labor zu vereinen, in vitro, und einen menschlichen Embryo zu bilden. Im Idealfall sind Vater und Mutter bekannt, aber der auf diese Weise und unter Zustimmung aller Beteiligten entstandene Embryo,

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Sehr deutliche Worte: Das russische Fernsehen analysiert die aktuellen Problemen in der EU | Anti-Spiegel

sehr-deutliche-worte:-das-russische-fernsehen-analysiert-die-aktuellen-problemen-in-der-eu-|-anti-spiegel

01-12-19 07:15:00,

Das russische Fernsehen brachte am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ eine wirklich spitzzüngige, aber gelungene und umfassende Analyse der Situation der EU in diesen Tagen, denn die Liste der Probleme und Meinungsverschiedenheiten in der EU ist so groß, wie wahrscheinlich nie zuvor.

Probleme gibt es in der EU in diesen Tagen reichlich und von manchen hören wir in Deutschland nicht einmal etwas. Der Brexit ist ein Thema,auch die neue Kommissionspräsidentin von der Leyen, die einen sehr schlechten Start hatte, ist ein Thema. Auch Streitigkeiten zwischen Berlin und Paris über die Zukunft der EU gibt es. Gleichzeitig hat Macron der Nato den „Hirntod“ diagnostiziert und sich gegen eine versprochene EU-Erweiterung gestellt. Zu allem Überfluss schießt dann auch noch Polen quer. Und – das Thema spielt in deutschen Medien keine Rolle – der Transitvertrag für Gas durch die Ukraine läuft am 1. Januar aus und es gibt keinen neuen Vertrag, was zu Engpässen bei der Gasversorgung führen kann, da Nord Stream 2 zum 1. Januar die Arbeit noch nicht aufnehmen kann.

Es sind so viele Probleme, wie lange nicht (oder vielleicht noch nie zuvor) und das russische Fernsehen hat sie alle in zwei aufeinanderfolgenden Beiträgen behandelt, die ich hier beide übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Das Treffen von Putin und Selensky in Paris findet in wenigen Tagen statt. Unter vier Augen? Der Kreml bestätigt dies jedoch nicht, so dass das Gespräch vielleicht nur zu viert stattfinden wird, in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands, Macron und Merkel. Es geht um die Themen Donbass und Gas. Große Erwartungen gibt es nicht, denn die Position von Selensky ist widersprüchlich und sein politisches Gewicht zu Hause ist im Sturzflug. Zumindest zeigen das die Daten, die kürzlich vom Kiewer Internationalen Institut für Soziologie veröffentlicht wurden. Demnach ging die Zustimmung für Selensky in der Ukraine seit Herbstanfang um 21 Prozent auf und jetzt 52 Prozent zurück und zur psychologisch wichtigen Marke von 50 Prozent fehlt nicht mehr viel. Wenn es so weiter geht, wird sie sehr bald durchbrochen.

Nach Erhebungen eines anderen soziologischen Institutes der Ukraine, dem „Fonds demokratischer Initiativen“, ist das bereits geschehen, wenn es um die Frage geht, ob sich das Land in die richtige Richtung bewegt. Im August meinten mehr als die Hälfte der Ukrainer,

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Die unbequeme Wahrheit | KenFM.de

die-unbequeme-wahrheit-|-kenfm.de

01-12-19 07:08:00,

Könnte es vielleicht damit zusammenhängen, dass auch wir endlich einmal unsere „Komfortzone“ verlassen müssten? Endlich einmal unsere Erwartung kritisch hinterfragen, andere, die Politiker könnten das Klimaproblem für uns lösen, während wir weiterhin verschwenderisch unseren Lebensstil leben, für den, würde die ganze Welt so leben wie wir, wir mindestens zwei oder wahrscheinlich sogar drei Erden bräuchten?

Mit Komfortzone-Verlassen ist aber auch gemeint, auf die Straße zu gehen, unseren wütenden Protest über das gefährliche Spiel mit der Lebensgrundlage für nachfolgende Generationen kundzutun und nicht nur am Computer zu sitzen und in den Kommentarspalten unseren Senf zu allem dazu zu geben.

Dirk Pohlmann, einer der derzeit investigativsten Journalisten im deutschsprachigen Raum, wirkt bei diesem Videointerview recht entspannt. Obwohl er zwischen zwei Reisen nur kurz Zeit für uns hat, bleibt Pohlmann sachlich, gelassen und kommt wie immer präzise auf den Punkt.

„Wenn wir über globale Erwärmung sprechen, müssen wir auch über den notwendigen Systemwandel sprechen“, so Pohlmann. Dahinter verbirgt sich natürlich auch eine heftige Ohrfeige für den Neoliberalismus, der seit über 40 Jahren Kritik an unserer verschwenderischen Lebensweise systematisch unterdrückt und den Raubbau an unserer Natur weiter beschleunigt.

Da wird also in unserer Gesellschaft munter diskutiert und gespalten, um den Bürger bei diesem Thema grundlegend in die Irre zu führen, damit er seinen gesunden Menschverstand nicht gebraucht.

Quizmaster Robert Lemke fragte einst in seiner Sendung „Wer bin ich?“: Welches Schweinderl hätten sie denn gerne? So frage ich Sie heute: Welches Untergangsszenario hätten Sie denn gerne? Von der Sonne verbrannt zu werden? Eine Trinkwasser- oder Nahrungsmittelnot? Einen großen Krieg mit Atomwaffen? Eine weltweite Umweltkatastrophe à la Fukushima oder Tschernobyl? Oder wäre Ihnen der Erstickungstod lieber, weil uns nach und nach der Sauerstoff zum Atmen ausgeht?

Überlegen Sie kurz, bevor Sie antworten oder lesen Sie am besten das neue Rubikon-Buch „Die Öko-Katastrophe“ — mit vielen namhaften Autoren und Wissenschaftlern, die ihr Handwerk verstehen und wissen, dass wir uns, wenn wir so weiter machen, im wahrsten Sinne des Wortes zu Tode debattieren.

Mit Beiträgen von Noam Chomsky, Rainer Mausfeld, Chris Hedges, Charles Eisenstein, Franz Ruppert, Ullrich Mies, Nafeez Ahmed, Karin Leukefeld, Florian Kirner, Dirk Pohlmann, Sven Böttcher, Steffen Pichler, Jonathan Cook, Susan Bonath, Wolfgang Pomrehn, Stephan Bartunek,

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Große Aufregung um eine Seite, die Mainstream-Journalisten auffordert, Missstände zu melden | Anti-Spiegel

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01-12-19 10:13:00,

Vertreter der Mainstream-Medien sehen die Pressefreiheit bedroht, weil eine Internetseite Journalisten dazu auffordert, „auszusteigen“ und über Missstände in ihren Redaktionen zu berichten.

Die Seite Mainstream-Aussteiger wurde von Abgeordneten der AfD online gestellt. Dort steht nur ein kurzer Text:

Liebe Mitarbeiter der Mainstream-Medien,
sind Sie Journalist geworden, weil ihnen die Wahrheit und die unabhängige Information der Bürger am Herzen liegen?
Haben Sie die Nase voll von befristeten Verträgen und Stellenstreichungen?
Wollen Sie wieder in den Spiegel schauen können, ohne dabei Georg Restle und Anja Reschke zu sehen?
Dokumentieren Sie mit uns die schlimmsten Lügen und Manipulationen der Haltungsredaktionen und schicken Sie sie – garantiert anonym und komplett vertraulich – an diese E-Mail-Adresse: info@mainstream-aussteiger.de.
Sie werden sich besser fühlen!

Whistleblower sind ja derzeit in aller Munde, wie wir zum Beispiel in den USA beim angeblichen „Ukraine-Skandal“ beobachten können. Und Whistleblower sind für die Mainstream-Medien etwas Gutes, solange sie nicht gegen das gewollte Narrativ verstoßen. Und so hat Seite hat für einigen Wirbel gesorgt, weil sie genau das anscheinend tut. Der deutsche Journalisten-Verband hat zum Beispiel getwittert: „AfD provoziert mit ihrem „Aussteigerprogramm“ weiter. Einfach nur widerlich!

#AfD provoziert mit ihrem “Aussteigerprogramm” weiter. Einfach nur widerlich! https://t.co/AQ2Q8oBDQ1

— Journalisten-Verband (@DJVde) November 29, 2019

Auf seiner Seite hat der Verband geschrieben:

„Der Deutsche Journalisten-Verband wertet das von AfD-Abgeordneten propagierte „Aussteigerprogramm für Mainstreamjournalisten“ als Provokation gegen den kritischen Journalismus.“

Der Verband der Journalisten soll alle deutschen Journalisten vertreten, also demnach überparteilich und neutral sein, stattdessen ergreifen der Verband und sein Vorsitzender Frank Überal jedoch immer wieder bei politischen Themen Partei. Wer „kritischen Journalismus“ fordert, muss eine solche Seite, wie die „Aussteiger-Seite“ begrüßen, denn sollte es Missstände in Redaktionen geben, dann sollte ein kritischer Journalist diese aufdecken. Das ist per Definition sein Job. Und der Verband der Journalisten sollte das ausdrücklich unterstützen.

Sollte es andererseits keine Missstände in den deutschen Redaktionen geben, dann kann doch diese Seite allen herzlich egal sein, weil sich niemand bei ihr melden wird.

Warum also die Aufregung?

Aber der Journalisten-Verband schreibt auch:

„Der DJV-Vorsitzende rät den Journalisten dazu,

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Der Westen und seine ungezählten Verstöße gegen das Völkerrecht – Ein weiteres Beispiel | Anti-Spiegel

der-westen-und-seine-ungezahlten-verstose-gegen-das-volkerrecht-–-ein-weiteres-beispiel-|-anti-spiegel

01-12-19 10:12:00,

Der Westen behauptet von sich, das Völkerrecht zu verteidigen, dabei tut er exakt das Gegenteil. Ein weiteres Beispiel eines eklatanten Völkerrechtsbruchs, der in Deutschland weithin unbekannt ist, war am Donnerstag Thema bei der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums.

Der Westen bricht das Völkerrecht ständig. Egal, ob es um den völkerrechtswidrigen Einsatz in Syrien geht, oder um Israels ständige Missachtung des Völkerrechts, die der Westen deckt, oder um völkerrechtswidrige Sanktionen, die der Westen inflationär gegen alle und jeden verhängt, dessen Politik dem Westen nicht passt. Das waren nur einige Beispiele, die Liste ist lang. Allein in diesem Jahr hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages der deutschen Regierung drei schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht vorgehalten, was aber folgenlos geblieben ist.

Das russische Außenministerium hat am Donnerstag auf einen weiteren Fall aufmerksam gemacht, von dem man in Deutschland fast nie etwas hört. Daher habe ich die Erklärung der Sprecherin des russischen Außenministeriums übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

In Übereinstimmung mit Ziffer 3 der von Russland unterstützten der Resolution 73/295 der UNO-Generalversammlung vom 22. Mai 2019 wurde auf das Kommunique der Afrikanischen Union vom 22. November hingewiesen. Es geht um das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes über rechtlichen Folgen für das Chagos-Archipel, das zu Mauritius gehört und es wurde mit Besorgnis festgestellt, dass das Vereinigte Königreich der Anordnung der Generalversammlung vom Februar diesen Jahres in nicht nachgekommen sei. Das Vereinigte Königreich sollte binnen sechs Monaten die Kolonialverwaltung des Archipels beenden. Die Afrikanische Union hat darauf hingewiesen, dass Großbritannien dieser Forderung der UNO-Generalversammlung nicht nachgekommen ist. Ich möchte hinzufügen: und es auch nicht vor hat.

Ein paar Worte über das Archipel und das Völkerrecht. Zum Archipel gehört auch die Insel Diego Garcia, auf der seit 1973 was zu Hause ist – was denken Sie? Nein, nicht das Ungeheuer von Loch Ness, sondern eine amerikanische Militärbasis, was ich allerdings für schlimmer halte. Das ist der Grund für die schwierige Geschichte des gesamten Archipels. Bis 1965 wurde es von Großbritannien als Teil der Kolonie Mauritius verwaltet. Nach der Unabhängigkeit von Mauritius blieb Chagos unter britischer Kontrolle, die Bewohner des Archipels wurden vertrieben. Der Westen zeigt dort keine Toleranz, ja nicht einmal Respekt für die Menschen, die dort lebten. Die 1965 und 1966 verabschiedeten Resolutionen der UN-Generalversammlung bestätigten,

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Rettet die Nacht!

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01-12-19 09:52:00,

Zürich West mit Prime Tower: Künstliche Beleuchtung macht die Nacht zum Tag
© stravag/CC BY-NC-SA 2.0

Zürich West mit Prime Tower: Künstliche Beleuchtung macht die Nacht zum Tag

Linda Stibler / 01. Dez 2019 –

Unnötige Lichtimmissionen sind schädlich für Menschen und Tiere. Griffige Gesetze könnten Abhilfe schaffen.

Lichtverschmutzung war in der Schweiz lange Zeit kein Thema, obwohl das Problem seit Jahren besteht. Und die Nächte werden immer heller – spätestens seit sich das Siedlungsgebiet in vormals ländliche Gebiete ausbreitet. Schon seit Jahren ist der Sternenhimmel für Städter selbst in klaren Nächten kaum mehr zu sehen. Auch in grossen Gebieten des Mittellandes ist der Himmel in einen diffusen Schimmer getaucht – die berüchtigte Lichtglocke, die die Sterne zum Verschwinden bringt.

Aufdringliche Leuchtreklamen beeinträchtigen die Lebensqualität vieler BewohnerInnen von Städten und Agglomerationen und stören deren Schlaf, weil sie oft die ganze Nacht hindurch eingeschaltet bleiben. Grossflächige Überbauungen und Baustellen werden mit viel Aufwand und ohne Grund nächtelang beleuchtet. Nicht zuletzt waren es die immer dichteren und helleren Strassenbeleuchtungen, die AnwohnerInnen Anlass zu Klagen gaben. In jüngster Zeit kamen Alarmrufe von Naturschützern hinzu. Sie weisen darauf hin, dass die anhaltende nächtliche Beleuchtung für viele Tierarten negative Folgen hat. Besonders gefährdet sind Insekten. Neuste Untersuchungen stellen fest, dass die Artenvielfalt und Zahl der Insekten in den letzten Jahren drastisch abgenommen haben, was ökologisch höchst bedenklich ist.

Grundsatzentscheid: Lichterlöschen!

Bereits im Jahr 2013 gab es ein Bundesgerichtsurteil, nachdem Bürger aus dem Kanton Aargau die nächtliche Beleuchtung an einer Hausfassade beanstandet und den Streit bis zur höchsten gerichtlichen Instanz weitergezogen hatten. Die Richter kamen zum Schluss, dass jede private oder geschäftliche Beleuchtung, die nicht aus Sicherheitsgründen erforderlich sei, um 22.00 Uhr abgeschaltet werden müsse. Einzige Ausnahme seien Weihnachtsbeleuchtungen, die jedoch um 01.00 Uhr gelöscht werden müssten.

Dieser Grundsatzentscheid ist allerdings noch lange nicht ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Vermehrt gibt es Klagen gegen solche nächtlichen Störungen. Als Reaktion auf die Beschwerden haben in den vergangenen zwei Jahren diverse Gemeinden die Strassenbeleuchtungen umgerüstet, die Leuchten besser abgeschirmt und die Lichtstärke nachts massiv gedämpft, wo es die Sicherheit erlaubte.

Steigende Zahl von Nachbarschaftsklagen

Von Lichtverschmutzung betroffen sind vor allem die grösseren Agglomerationen der Schweiz – die Nordwestschweiz, der Grossraum Zürich oder Bern. Hat auch hier ein Umdenken stattgefunden?

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Donald Trump unterzeichnet den HKHRDA

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01-12-19 09:50:00,

Donald Trump unterzeichnet den HKHRDA

Ein Rechtsakt zu Destabilisierung der Regierung Chinas

von Nick Beams

Der US-Kongress hat ein Gesetz namens „Hong Kong Human Rights and Democracy Act“ (HKHRDA, vollständiger Text) verabschiedet, das ungeachtet seines Titels weder mit Menschenrechten noch mit Demokratie etwas zu tun hat. Da es nur eine Gegenstimme im Repräsentantenhaus gab, ist die Möglichkeit eines Vetos des Präsidenten ausgeschlossen.

Der von US-Präsident Donald Trump nach anfänglichem Zögern unterzeichnete Rechtsakt (dt: „Gesetz zur Stärkung der Menschenrechte und Demokratie in Hongkong“) dient ausschließlich dazu, die demokratischen Proteste gegen die von Peking gestützte Regierung in Hongkong auszunutzen, um China weiter zu bedrängen. Washington vertieft auf diesem Weg seinen wirtschaftlichen und politischen Krieg gegen die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Hong-Kong-Human-Rights-and-Democracy-Act-HKHRDA-Hongkong-Kritisches-Netzwerk-Massenproteste-Joshua-Wong-Sonderverwaltungszone-China-Destabilisierung

Das Gesetz basiert auf Bemühungen des US-Militärs und des Geheimdienstes, den Druck auf Peking weiter zu verstärken. Es soll ein ideologisches und politisches Klima für härtere Maßnahmen der amerikanischen Regierung geschaffen werden. Das Vorgehen wird vom US-Kongress parteiübergreifend unterstützt.

Vorangepeitscht wurde das Gesetz im Senat von dem Republikaner Marco Rubio aus Florida, einem der lautstärksten Kriegshetzer gegen China im US-Kongress. Rubio verurteilte seinerzeit den Vorstoß Chinas, seine technologische Entwicklung voranzutreiben, als existenzielle Bedrohung für die USA.

Marco-Antonio-Rubio-Joshua-Wong-HKHRDA-Florida-Republican-Party-Republicans-Kritisches-Netzwerk-Neocons-Benevolent-Imperialism-Kriegstreiber-Kriegshetzer-China

Dem US-Außenministerium obliegt nun aufgrund des verabschiedeten Gesetzes die jährliche Pflicht zu prüfen, ob das Rechtssystem in Hongkong, das auf der Formel „ein Land, zwei Systeme“ basiert, weiterhin funktionstüchtig ist. Sollte dies nicht der Fall sein, könnten die USA ihre wirtschaftlichen und handelspolitischen Zugeständnisse an Hongkong widerrufen. Vorgesehen sind auch Sanktionen und Reisebeschränkungen gegen Personen, die in Verdacht stehen, Menschenrechtsverletzungen in Hongkong begangen zu haben.

Das Gesetz wird allerdings keine unmittelbare praktische Wirkung haben, da es sich weitgehend um eine Rückkehr zu der Praxis handelt, die zwischen 1992 und 2007 betrieben wurde: In dieser Zeit erfolgte eine jährliche Überprüfung der Sonderstatus Hongkongs.

demopublican_republicrat_usa_split_divided_nation_failing_state_kritisches_netzwerk_republican_democratic_party_republicans_republikaner_demokraten_democrats_america_first_trump.png Die eigentliche Intention des Gesetzes ist die Schaffung eines politischen Klimas, das, unter dem Vorwand von „Menschenrechten“ und „Demokratie“, weitere wirtschaftliche Maßnahmen der USA gegen China zulässt. Auch zukünftige militärische Aktionen sind nicht auszuschließen.

Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten begrüßten die Unterzeichnung des Gesetzes parteiübergreifend.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses,

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Anti-Spiegel auf der Konferenz über Pressefreiheit in Prag mit über 100 Teilnehmern aus 25 Ländern | Anti-Spiegel

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30-11-19 09:38:00,

Vom 20. bis 22. November fand in Prag eine Medien-Konferenz über Pressefreiheit mit über 100 Teilnehmern aus 25 Ländern statt, zu der ich als Redner eingeladen war.

Das Problem der heutigen Medienlandschaft ist, dass der Mainstream nicht mit seinen Kritikern reden möchte. Es wäre interessant gewesen, wenn auch Journalisten der Mainstream-Medien gekommen wären und an Podiumsdiskussionen teilgenommen hätten. Aber der westliche Mainstream möchte unter sich bleiben und ignoriert solche Veranstaltungen. Mehr noch: In London fand in diesem Jahr eine „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ statt, zu der Russia Today nicht einmal als Zuschauer zugelassen wurde. Das sagt schon alles über das Verständnis von Pressefreiheit im angeblich freien Westen.

Bei der Konferenz in Prag waren ca. 110 Teilnehmer aus 25 Ländern dabei und es war eine bunte Mischung aus Universitätsprofessoren, Vertretern internationaler Organisationen, wie der UNO, Journalisten und auch Bloggern.

Ich selbst habe einen Vortrag zum Thema Fake-News gehalten, in dem ich die These aufgestellt habe, dass „Fake-News“ kein neues Thema sind, sondern dass es sie schon immer gab. Früher nannte man das „Zeitungsente“. Aber vor einigen Jahren haben wohl einige Leute aufgrund des sinkenden Vertrauens der Menschen in die Medien ein neues Wort erfinden müssen, um zu suggerieren, dass man es mit einer russischen Desinformationskampagne zu tun hat. Und so wurde das Wort „Fake-News“ geboren und fand seinen Weg in alle Sprachen der Welt und nun sind für den Mainstream alle Meldungen, die ihm nicht gefallen, „Fake-News“, die wahlweise aus Russland oder von „Rechten“ oder „Linken“ in die Welt gesetzt werden.

Dabei soll es doch in einer Demokratie Meinungsvielfalt geben und dazu gehören nun einmal unterschiedliche Meinungen, die man dann hart, aber sachlich diskutieren kann. Dazu haben aber die Medien keine Lust, wie ich bereits am eigenen Leib erfahren durfte. Am 26 November zum Beispiel habe ich den Artikel „Anhörungen gegen Trump – Was die Zeugen ausgesagt und was die deutschen Medien verschwiegen haben“ veröffentlicht, der übrigens am 30. November auch als Podcast bei Ken-FM veröffentlicht wurde, und Elmar Theveßen, seines Zeichens Leiter des ZDF-Studios in Washington, fühlte sich bemüßigt, mir auf Twitter folgenden Kommentar zu schreiben: „ach herrje, falscher geht‘s nimmer. werdet Ihr aus Moskau gesponsert?

ach herrje, falscher geht‘s nimmer.

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Russlands Reaktion auf Vorwürfe, die Pressefreiheit werde in Russland eingeschränkt | Anti-Spiegel

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30-11-19 09:38:00,

Der Westen kritisiert Russland mal wieder in Sachen Pressefreiheit. Wie reagiert Russland?

Die Sprecherin des russischen Außenministerium hat am Donnerstag zu den Vorwürfen aus dem Westen wegen Gesetzesänderungen Stellung genommen. Ich habe darüber schon geschrieben, nun können Sie auch die russische Reaktion dazu lesen, die ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Wir sind auf die Kritik der offiziellen Sprecherin des Auswärtigen Dienstes der EU, Maya Kosyancic, im Zusammenhang mit Gesetzesänderungen über die Einstufung ausländischen Medienvertreter in Russland als ausländische Agenten aufmerksam geworden.

Die europäische Diplomatin bezeichnete sie als „besorgniserregenden Schritt gegen eine freie und unabhängige Presse sowie gegen den Zugang zu Informationen“ und äußerte sich besorgt über „unabhängige Stimmen“ in Russland. Ihrer Meinung nach ist in unserem Land „der Raum für freie Medien bereits begrenzt“ und neue Gesetzesänderungen stehen „im Widerspruch zu Russlands Menschenrechtsverpflichtungen“.

Liebe Maya Kosyancic, wir werden Ihnen in Kürze unsere detaillierten Bewertungen zu den Geschehnissen in der EU auf diesem schwierigen Gebiet zusenden. Offenbar wissen Sie nicht, wie Medien in der EU diskriminiert werden. Nicht nur russische, sondern auch Medien anderer Länder. Ich denke, dass der Mangel an qualitativ hochwertigen Informationen, zuverlässigen und verifizierten Daten den Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes Muße für die Analyse der Lage in Russland gelassen hat. Denn wenn diese Daten auf ihrem Schreibtisch lägen, hätte sie keine Sekunde damit verbringen können, die Situation in Russland zu betrachten, weil sie völlig damit beschäftigt gewesen wäre, das absolut unverschämte Verhalten zu studieren, das in europäischen Staaten in Bezug auf die Aktivitäten von Medien in ihren Ländern herrscht. Ich kann es ja mal kurz aufzählen: Journalisten, die über die Proteste in Paris berichtet haben, wurden nicht nur verhaftet, sondern auch geschlagen. Diese Schläge wurden gefilmt und den lokalen Behörden über diplomatische Kanäle sowie der OSZE, der Struktur zum Schutz von Journalisten, übergeben. Da es Frau Kosyancic interessiert, werden wir diese Dinge ihr jetzt auch in Kopie schicken, da sie sich so sehr um dieses Thema sorgt.

Ich möchte eine Frage stellen. Leider öffentlich. Da sie ihre Äußerungen in der Öffentlichkeit gemacht hat, müssen wir auch antworten. Ich weiß nicht, ob diese Erklärung als eine Art politisierte Demarche der EU betrachtet werden sollte, oder ob sie durch die Unkenntnis der wahren Lage in der Welt, in der EU und in unserem Land verursacht wurde – das müssen wir erst noch herausfinden,

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Das russische Außenministerium über die Lage in Venezuela und Bolivien | Anti-Spiegel

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30-11-19 07:23:00,

Die Situation in Südamerika ist und bleibt angespannt, aber es gibt Hoffnungsschimmer.

Das russische Außenministerium hat am Donnerstag in einer Erklärung die Entwicklungen in Venezuela und Bolivien kommentiert. Da diese Ereignisse in den deutschen Medien derzeit keine so große Rolle mehr spielen – das gilt vor allem für Venezuela – habe ich die Erklärungen des russischen Außenministeriums übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

In Venezuela wurden Fortschritte beim Runden Tisch des nationalen Dialogs erzielt, den Meinungsumfragen zufolge die Mehrheit der Bevölkerung des Landes unterstützt. Dieses Format bringt greifbare Ergebnisse. Der Prozess der Erneuerung des Nationalen Wahlrates wurde eingeleitet, was für die Vorbereitung demokratischer Wahlen zum nationalen Parlament und die Rückkehr zum politischen Kampf auf der Grundlage der Verfassung von entscheidender Bedeutung ist.

Vor diesem Hintergrund erscheinen die gescheiterten Versuche der radikalen Opposition, neue Demonstrationen zu provozieren, lächerlich. Im Mittelpunkt steht dabei die Ernüchterung im regierungsfeindlichen Teil der Bevölkerung resultierend aus der konfrontativen Linie von Guaido, der in fast einem Jahr seiner Quasi-Präsidentschaft keine Ergebnisse erzielt hat. Im Gegenteil, der im September dieses Jahres eingeleitete Dialogprozess zwischen der bolivarischen Regierung und der gemäßigten Opposition scheint vielen Anti-Chavisten eine echte Alternative auf dem Weg zu politischen, sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen zu sein.

Gleichzeitig sehen wir aktive Unterstützung von Radikalen für die Idee, den Druck von außen auf die venezolanische Regierung sowie auf die Regierungsstrukturen, -organe und -behörden anderer Länder in der Region zu erhöhen. Washingtons Beitrag der unveränderten Fortsetzung der Sanktionspolitik gegen Caracas zeigt sich in neuen Äußerungen Washingtoner Beamter. Insbesondere sprechen wir über die Erklärung des Sonderbeauftragten des US-Außenministeriums für Venezuela, Elliot Abrams. Es scheint, dass das US-Außenministerium, das eigentlich „per Definition“ diplomatische Lösungen für internationale Probleme suchen soll, zunehmend auf den Stil der „Antidiplomatie“ fixiert ist. Zumindest im Falle Venezuelas.

Die jüngste Veröffentlichung eines Telefongesprächs zwischen dem kolumbianischen Botschafter in den Vereinigten Staaten und dem neuen Außenminister seines Landes in den amerikanischen Medien hat gezeigt, wie weit hergeholt die Vorwände für diese regelmäßigen Kampagnen sind. Sie können diese Materialien lesen, alles ist im Internet zu finden. Für das, was im Zentrum der anti-venezolanischen Politik von Maduros Gegnern steht, gibt es nur ein Wort: „Fake“. Alle Politik, Gedanken und Ideologie in Bezug auf den Sturz des „Regimes“,

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5G: Viele heiklen Fragen sind unbeantwortet

5g:-viele-heiklen-fragen-sind-unbeantwortet

30-11-19 01:14:00,

Christoph Pfluger / 30. Nov 2019 –

Anstatt Empfehlungen liefert die Arbeitsgruppe «Mobilfunk und Strahlung» nur fünf umstrittene Optionen für den Mobilfunk-Ausbau.

Die Situation ist verfahren: Alle wichtigen Player in der Frage des Mobilfunkausbaus auf den 5G-Standard haben sich festgelegt und zum Teil schon beträchtliche Mittel investiert. Der Bundesrat hat 5G zu einer strategischen Priorität erklärt und die Einführung neuer Antennen explizit gefördert, die Telefongesellschaften haben kräftig investiert, die Gegner haben in nie dagewesenem Mass mobilisiert, die Seilschaften sind in Position. Verlieren ist verboten.

Bundesrat weicht der Grenzwertentscheidung aus

Das Problem: Soll 5G nach den Plänen der Mobilfunkindustrie ausgebaut werden, ist eine Erhöhung der Grenzwerte bis zu sechsfacher Strahlenbelastung an Orten mit empfindlicher Nutzung nötig. Diese entscheidende Frage wird in der Verordnung über den Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (NISV) geregelt, die der Bundesrat ohne Konsultation ändern könnte. Aber nachdem der Ständerat in den letzten vier Jahren zwei Vorstösse aus den eigenen Reihen für eine Grenzwerterhöhung abgelehnt hatte, waren dem Bundesrat aus Rücksicht auf den Parlamentswillen gewissermassen die Hände gebunden. Doris Leuthard als damalige Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragte deshalb 2018 eine Arbeitsgruppe «Mobilfunk und Strahlung», zu den «Bedürfnissen und Risiken des künftigen Mobilfunks» Bericht zu erstatten und insbesondere Empfehlungen zu den Grenzwerten abzugeben. Ein eindeutiges Votum hätte den Bundesrat informell zu einer Grenzwerterhöhung legitimiert.

Optionen statt Empfehlungen

Aber es kam anders: Die Arbeitsgruppe hat keine Empfehlungen abgegeben, sondern fünf Optionen entwickelt, wie es mit 5G weitergehen könnte: vom Status quo bei den Anlagegrenzwerten bis zu einer Erhöhung von bisher 6 Volt pro Meter auf 20. Für den Schweiz. Verband der Telekommunikation (ASUT) bietet gemäss seiner Medienmitteilung zum Bericht nur eine Erhöhung der Grenzwerte auf 11,5 bzw. 20 V/m «realistische Ausbauoptionen». Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz dagegen lehnen «jede Erhöhung der Grenzwerte kategorisch ab». Da 80 Prozent der Mobilfunknutzung im Innern von Gebäuden stattfinden, schlagen sie eine Trennung der Versorgung vor: aussen durch die bestehenden Antennen, in die Gebäude durch Glasfaserkabel und dann durch individuelle Feinverteilung.

Von der Eidg.Kommunikationskommission (ComCom) stammt schliesslich der Vorschlag, die Mobilfunkfirmen sollten Antennen gemeinsam betreiben, da dies den Wettbewerb stärke. Bei Einführung der Mobiltelefonie tönte es gerade umgekehrt. Da musste jeder Betreiber sein eigenes Netz aufbauen,

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5G: Viele heiklen Fragen sind unbeantwortet

5g:-viele-heiklen-fragen-sind-unbeantwortet

30-11-19 01:14:00,

Christoph Pfluger / 30. Nov 2019 –

Anstatt Empfehlungen liefert die Arbeitsgruppe «Mobilfunk und Strahlung» nur fünf umstrittene Optionen für den Mobilfunk-Ausbau.

Die Situation ist verfahren: Alle wichtigen Player in der Frage des Mobilfunkausbaus auf den 5G-Standard haben sich festgelegt und zum Teil schon beträchtliche Mittel investiert. Der Bundesrat hat 5G zu einer strategischen Priorität erklärt und die Einführung neuer Antennen explizit gefördert, die Telefongesellschaften haben kräftig investiert, die Gegner haben in nie dagewesenem Mass mobilisiert, die Seilschaften sind in Position. Verlieren ist verboten.

Bundesrat weicht der Grenzwertentscheidung aus

Das Problem: Soll 5G nach den Plänen der Mobilfunkindustrie ausgebaut werden, ist eine Erhöhung der Grenzwerte bis zu sechsfacher Strahlenbelastung an Orten mit empfindlicher Nutzung nötig. Diese entscheidende Frage wird in der Verordnung über den Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (NISV) geregelt, die der Bundesrat ohne Konsultation ändern könnte. Aber nachdem der Ständerat in den letzten vier Jahren zwei Vorstösse aus den eigenen Reihen für eine Grenzwerterhöhung abgelehnt hatte, waren dem Bundesrat aus Rücksicht auf den Parlamentswillen gewissermassen die Hände gebunden. Doris Leuthard als damalige Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragte deshalb 2018 eine Arbeitsgruppe «Mobilfunk und Strahlung», zu den «Bedürfnissen und Risiken des künftigen Mobilfunks» Bericht zu erstatten und insbesondere Empfehlungen zu den Grenzwerten abzugeben. Ein eindeutiges Votum hätte den Bundesrat informell zu einer Grenzwerterhöhung legitimiert.

Optionen statt Empfehlungen

Aber es kam anders: Die Arbeitsgruppe hat keine Empfehlungen abgegeben, sondern fünf Optionen entwickelt, wie es mit 5G weitergehen könnte: vom Status quo bei den Anlagegrenzwerten bis zu einer Erhöhung von bisher 6 Volt pro Meter auf 20. Für den Schweiz. Verband der Telekommunikation (ASUT) bietet gemäss seiner Medienmitteilung zum Bericht nur eine Erhöhung der Grenzwerte auf 11,5 bzw. 20 V/m «realistische Ausbauoptionen». Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz dagegen lehnen «jede Erhöhung der Grenzwerte kategorisch ab». Da 80 Prozent der Mobilfunknutzung im Innern von Gebäuden stattfinden, schlagen sie eine Trennung der Versorgung vor: aussen durch die bestehenden Antennen, in die Gebäude durch Glasfaserkabel und dann durch individuelle Feinverteilung.

Von der Eidg.Kommunikationskommission (ComCom) stammt schliesslich der Vorschlag, die Mobilfunkfirmen sollten Antennen gemeinsam betreiben, da dies den Wettbewerb stärke. Bei Einführung der Mobiltelefonie tönte es gerade umgekehrt. Da musste jeder Betreiber sein eigenes Netz aufbauen,

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Chile – Sebastián Piñera, die Ein-Prozent-Elite und die Militärs

chile-–-sebastian-pinera,-die-ein-prozent-elite-und-die-militars

30-11-19 01:14:00,

Teil 1: zwischen Absturz in den Abgrund und autoritärem Abenteuer. Seit 40 Tagen wird Chile von barbarischen Polizeieinsätzen gegen überwiegend friedliche Massenproteste geschüttelt. Indes liefert sich eine Minderheit vermummter Jugendlicher hinter Barrikaden – angebliche Anarchisten, die sich „Primera Línea“ („Vordere Reihe“) nennen, doch laut Mutmaßungen von Regierung und Teilen der Medien mit (sic!) „Kriminellen und Drogenhändlern gemeinsame Sache zur Zerstörung Chiles“ machen – kriegsähnliche Straßenschlachten mit Chiles Carabineros. Das Bombardement mit Tränengas, mit ätzenden Chemikalien versetztem Wasser und falschen, tödlichen Gummigeschossen mit 80 Prozent Bleischrot sowie die aus der Gegenrichtung fliegenden Pflastersteine und Molotov-Cocktails haben mehrere Innenstädte des Landes in rasende, krachende und rauchende Schlachtfelder verwandelt. Von Frederico Füllgraf.

Die obendrein praktizierten Brandstiftungen und Plünderungen befeuern allerdings die Kriminalisierung und Austrocknung der Kundgebungen mehrerer Millionen Menschen, die quer durch oder fern sämtlicher Parteien seit dem 18. Oktober „Schluss!“ sagen zum seit 40 Jahren herrschenden, ultraliberalen Wirtschaftssystem mit der von seiner skrupellosen 1-Prozent-Elite errichteten katastrophalen sozialen Ungleichheit.

Aus der Sicht der Arbeiter und Angestellten bedeutet die Brandstiftung und Plünderung eines verhassten, hochversicherten Supermarktes einen Schuss in den Ofen. Juan Moreno, Vorsitzender der Angestellten-Gewerkschaft der Walmart-Handelskette in Chile, richtete daher einen Appell an die Gelegenheits-Kriminellen: „Wenn sie einen Supermarkt ausplündern, nehmen sie nicht nur die Waren, sondern auch unseren Arbeitsplatz mit“. Die Warnung Morenos wird jedoch von tausenden, nicht versicherten Kleinhändlern geteilt, deren Läden, wenn nicht ebenso von erbosten Feuerlegern oder opportunistischen Plünderern angegriffen, zumindest in Mitleidenschaft gezogen werden und bankrott gehen.

Dass die US-Handelskette Walmart Zielscheibe von Hassentladungen ist, wundert nicht, gehört sie doch in den Augen der meisten Chilenen zur Gruppe der abusadores, also der Kartellbetreiber und finanziellen Notzüchtiger, wie die privaten Krankenkassen, Papierhersteller und großen Apotheken. Ja, über Walmart – insbesondere über seinen nach Chile emigrierten Miterben Benjamin Walton, die Liaison dessen chilenischer Ehefrau mit der rechtsradikalen Szene, die milliardenschweren Steuerschulden und den Teilbankrott des Konzerns in Lateinamerika – ist allerdings eine Menge zu berichten, doch das wird Inhalt eines weiteren, zukünftigen Artikels auf den NachDenkSeiten sein.

Divide et impera: Piñeras Umformung der Forderungen und Spaltung der Opposition

Jedenfalls gelingt es Präsident Sebastian Piñera, krakeelende Rechte und Salonlinke gegen den gemeinsamen Feind zu vereinen: das „Lumpenproletariat“. Seit Ausbruch der Proteste macht der Marxsche Begriff mit abwertendem Unterton wieder die Runde.

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Bis heute ungeklärt: Der Mord an Alfred Herrhausen | KenFM.de

30-11-19 01:14:00,

Von Ernst Wolff.

Vor dreißig Jahren, am 30. November 1989, wurde Alfred Herrhausen, Chef der Deutschen Bank, durch einen Bombenanschlag getötet. Auf Grund eines nicht verifizierten Bekennerschreibens und vager Indizien wurde der Anschlag der terroristischen Untergrundorganisation Rote Armee Fraktion (RAF) zugeschrieben. Die Mörder wurden jedoch nie ermittelt und mittlerweile gibt es zahlreiche Hinweise, die an der Täterschaft der RAF zweifeln lassen.

Trotzdem haben die Mainstream-Medien und die Behörden bis heute nicht die Frage gestellt, wer ein Interesse an Herrhausens Tod gehabt haben könnte. Zudem beschreiben sie ihn nach wie vor fälschlicherweise als Kapitalismuskritiker und als Träumer, der für eine Utopie sein Leben riskierte.

Tatsächlich war Herrhausen ein von der Marktwirtschaft überzeugter Banker, dessen erklärtes Ziel darin bestand, die Deutsche Bank an die Weltspitze zu führen und der als einer der ersten Europäer die Chancen erkannte, die der Umbruch im Finanzwesen den Großbanken in den Siebziger und Achtziger Jahren eröffnete. Vor allem aber war er ein Mann, der seine Ziele kompromisslos und mit großer Konsequenz und Härte verfolgte und der kein Problem damit hatte, sich viele Feinde zu machen.

Herrhausen erkannte früh die Chancen der Deregulierung

Nach dem Ende des Nachkriegsbooms, der die Deutsche Bank zum größten deutschen Finanzinstitut hatte aufsteigen lassen, suchten die Banken wegen des nachlassenden Kreditgeschäftes nach neuen Einnahmequellen und drängten die Politik, das Finanzwesen zu deregulieren und ihnen zu ermöglichen, das eigene Geschäft zu globalisieren.

Bereits im Anfangsstadium dieser Entwicklung nutzte Herrhausen die Möglichkeiten, die sich dadurch vor allem im Bereich des Investmentbankings ergaben und trieb die Neuausrichtung der Deutschen Bank ab Mitte der Achtziger Jahre energisch voran. Dabei zog er sich wegen seiner rigorosen Personalpolitik den Zorn großer Teile der traditionell konservativen Führung des Geldhauses zu.

Das aber hinderte ihn nicht daran, das Tempo des Umbaus sogar noch zu forcieren. Unter seiner Führung übernahm die Deutsche Bank zwischen 1986 und 1989 diverse Banken und  Wertpapier-Broker in Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Österreich, Kanada und Australien. 

Eintreten für den Schuldenschnitt – kühle Kalkulation zum eigenen Vorteil

Im Herbst 1987 unterbrach Herrhausen die Jahrestagung des IWF in Washington für einen Kurzbesuch beim Präsidenten des hoch verschuldeten Mexikos.

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Bis heute ungeklärt: Der Mord an Alfred Herrhausen | KenFM.de

bis-heute-ungeklart:-der-mord-an-alfred-herrhausen-|-kenfm.de

30-11-19 01:14:00,

Von Ernst Wolff.

Vor dreißig Jahren, am 30. November 1989, wurde Alfred Herrhausen, Chef der Deutschen Bank, durch einen Bombenanschlag getötet. Auf Grund eines nicht verifizierten Bekennerschreibens und vager Indizien wurde der Anschlag der terroristischen Untergrundorganisation Rote Armee Fraktion (RAF) zugeschrieben. Die Mörder wurden jedoch nie ermittelt und mittlerweile gibt es zahlreiche Hinweise, die an der Täterschaft der RAF zweifeln lassen.

Trotzdem haben die Mainstream-Medien und die Behörden bis heute nicht die Frage gestellt, wer ein Interesse an Herrhausens Tod gehabt haben könnte. Zudem beschreiben sie ihn nach wie vor fälschlicherweise als Kapitalismuskritiker und als Träumer, der für eine Utopie sein Leben riskierte.

Tatsächlich war Herrhausen ein von der Marktwirtschaft überzeugter Banker, dessen erklärtes Ziel darin bestand, die Deutsche Bank an die Weltspitze zu führen und der als einer der ersten Europäer die Chancen erkannte, die der Umbruch im Finanzwesen den Großbanken in den Siebziger und Achtziger Jahren eröffnete. Vor allem aber war er ein Mann, der seine Ziele kompromisslos und mit großer Konsequenz und Härte verfolgte und der kein Problem damit hatte, sich viele Feinde zu machen.

Herrhausen erkannte früh die Chancen der Deregulierung

Nach dem Ende des Nachkriegsbooms, der die Deutsche Bank zum größten deutschen Finanzinstitut hatte aufsteigen lassen, suchten die Banken wegen des nachlassenden Kreditgeschäftes nach neuen Einnahmequellen und drängten die Politik, das Finanzwesen zu deregulieren und ihnen zu ermöglichen, das eigene Geschäft zu globalisieren.

Bereits im Anfangsstadium dieser Entwicklung nutzte Herrhausen die Möglichkeiten, die sich dadurch vor allem im Bereich des Investmentbankings ergaben und trieb die Neuausrichtung der Deutschen Bank ab Mitte der Achtziger Jahre energisch voran. Dabei zog er sich wegen seiner rigorosen Personalpolitik den Zorn großer Teile der traditionell konservativen Führung des Geldhauses zu.

Das aber hinderte ihn nicht daran, das Tempo des Umbaus sogar noch zu forcieren. Unter seiner Führung übernahm die Deutsche Bank zwischen 1986 und 1989 diverse Banken und  Wertpapier-Broker in Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Österreich, Kanada und Australien. 

Eintreten für den Schuldenschnitt – kühle Kalkulation zum eigenen Vorteil

Im Herbst 1987 unterbrach Herrhausen die Jahrestagung des IWF in Washington für einen Kurzbesuch beim Präsidenten des hoch verschuldeten Mexikos.

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Die NATO braucht Russland als Feind, sonst ist sie überflüssig

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30-11-19 10:30:00,

Lesezeit: 5 min

30.11.2019 09:46

Kommenden Mittwoch findet in London die große Geburtstagsfeier der NATO statt: Die Organisation wurde vor siebzig Jahren gegründet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stört seit Tagen die Geburtstagslaune mit peinlichen Fragen: Was ist der Sinn der NATO heute, wer und wo ist der Feind, vor dem die NATO schützt?

avtor

Die NATO braucht Russland als Feind, sonst ist sie überflüssig

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Die unbequeme Wahrheit

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30-11-19 08:47:00,

Könnte es vielleicht damit zusammenhängen, dass auch wir endlich einmal unsere „Komfortzone“ verlassen müssten? Endlich einmal unsere Erwartung kritisch hinterfragen, andere, die Politiker könnten das Klimaproblem für uns lösen, während wir weiterhin verschwenderisch unseren Lebensstil leben, für den, würde die ganze Welt so leben wie wir, wir mindestens zwei oder wahrscheinlich sogar drei Erden bräuchten? Mit Komfortzone verlassen ist aber auch gemeint, auf die Straße zu gehen, unseren wütenden Protest über das gefährliche Spiel mit der Lebensgrundlage für nachfolgende Generationen kundzutun und nicht nur am Computer zu sitzen und in den Kommentarspalten unseren Senf zu allem dazu zu geben.

Dirk Pohlmann, einer der derzeit investigativsten Journalisten im deutschsprachigen Raum, wirkt bei diesem Videointerview recht entspannt. Obwohl er zwischen zwei Reisen nur kurz Zeit für uns hat, bleibt Pohlmann sachlich, gelassen und kommt wie immer präzise auf den Punkt. „Wenn wir über die Klimaerwärmung reden, geht es nicht ohne über einen Systemwandel nachzudenken“, so Pohlmann. Dahinter verbirgt sich natürlich auch eine heftige Ohrfeige für den Neoliberalismus, der seit über 40 Jahren Kritik an unserer verschwenderischen Lebensweise systematisch unterdrückt und den Raubbau an unserer Natur weiter beschleunigt.

Da wird also in unserer Gesellschaft munter diskutiert und gespalten, um den Bürger bei diesem Thema grundlegend in die Irre zu führen, damit er seinen gesunden Menschverstand nicht gebraucht. Quizmaster Robert Lemke fragte einst in seiner Sendung Wer bin ich: Welches Schweinderl hätten sie denn gerne? So frage ich Sie heute: Welches Untergangsszenario hätten Sie denn gerne? Von der Sonne verbrannt zu werden? Eine Trinkwasser- oder Nahrungsmittelnot? Ein großer Krieg mit Atomwaffen? Eine weltweite Umweltkatastrophe à la Fukushima oder Tschernobyl? Oder wäre Ihnen der Erstickungstod lieber, weil uns nach und nach der Sauerstoff zum Atmen ausgeht?

Überlegen Sie kurz, bevor Sie antworten oder lesen Sie am besten das neue Rubikon-Buch „Die Öko-Katastrophe“, mit vielen namhaften Autoren und Wissenschaftlern, die ihr Handwerk verstehen und wissen, dass wir uns, wenn wir so weiter machen, im wahrsten Sinne des Wortes zu Tode debattieren.

Mit Beiträgen von Noam Chomsky, Rainer Mausfeld, Chris Hedges, Charles Eisenstein, Franz Ruppert, Ullrich Mies, Nafeez Ahmed, Karin Leukefeld, Florian Kirner, Dirk Pohlmann, Sven Böttcher, Steffen Pichler, Jonathan Cook, Susan Bonath, Wolfgang Pomrehn, Stephan Bartunek, Roland Rottenfußer, Peter H. Grassmann, Murtaza Hussain,

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Der fehlende Part

30-11-19 08:47:00,

Flo Osrainik: Herr Rodionov, Sie sind Chefredakteur des deutschsprachigen Angebots von RT. Fünf Jahre RT Deutsch im Rückblick: Hat sich aus Ihrer Sicht alles wie geplant entwickelt? Wie wird das Angebot angenommen und mit welchen Widerständen und Problemen hat RT Deutsch zu kämpfen?

Ivan Rodionov: Wir hatten keinen 5-Jahres-Plan. Als wir 2014 an den Start gegangen sind mit einer täglichen halbstündigen YouTube-Sendung „Der fehlende Part“ und einem Online-Team mit vier Redakteuren. Dafür hatten wir jede Menge Erwartungsdruck, etwas naiven Enthusiasmus und leichten Bammel. Gemessen an den recht überschaubaren Kapazitäten war der Selbstanspruch, eine hörbare neue Stimme im Medienwald zu werden, recht frech.

Und das Bewusstsein, im Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu stehen, sehr präsent. Denn der Empfang durch die Mainstream-Maschine war überwältigend. Dass unser Online-Auftritt die Grundfeste der Demokratie, das Vertrauen in die etablierten Medien, den ganzen gesellschaftlichen Zusammenhalt so massiv erschüttern würde, hätten wir so nicht geahnt. Und, mit Verlaub, wenn eine halbstündige YouTube-Sendung eine so ominöse Gefahr für die Grundpfeiler einer Gesellschaftsordnung darstellen soll, wie behauptet, dann liegt es an den Grundpfeilern selbst oder mehr an der gestörten Wahrnehmung ihrer Wächter, nicht an der Sendung.

Warum braucht die Öffentlichkeit ein Medium wie RT und wieso ist das Nachrichtenangebot von RT eine Bereicherung? Was macht RT anders, besser oder schlechter? Können Sie Beispiele nennen?

Ob und warum die Öffentlichkeit RT braucht, kann nur die Öffentlichkeit selbst entscheiden. RT Deutsch wird nicht zwangsverbreitet, kommt nicht aus jeder Steckdose und steht nicht im Verdacht, von Suchmaschinen und News-Aggregatoren auf Kosten anderer Anbieter begünstigt zu werden. Wir schalten auch keine Werbung. Allerdings: die mainstreamige Anti-RT-Schelte mit ihren bizarren Feindbild-Klischees, selbstreferierend recycelten Falschdarstellungen — Stichwort „Fall Lisa“ — und schrillen Pöbeleien wie „dreckige Lügner“, „propagandistischer Drecksladen“ soll eine Art abschreckende „Firewall“ um RT Deutsch hochziehen, das bleibt unsere verlässlichste Werbung (Halbscherz).

Unser Angebot definierte sich ursprünglich als „Der fehlende Part“ zum ganzen Bild. Das Problem ist, dass bei komplexen Themen wie etwa der Vorkriegsgeschichte der fehlende Part mittlerweile größer als der vorhandene ist.

Den weggekürzten Kontext zu liefern — darin liegt einer der wesentlichen Unterschiede zum Mainstream-Narrativ. Die Verkürzungs- und Entkontextualisierungs-Klassiker sind der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag, das Putin-Zitat über den Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des Jahrhunderts und die sogenannte Gerassimow-Doktrin, um nur einige zu nennen.

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Der fehlende Part

30-11-19 08:47:00,

Flo Osrainik: Herr Rodionov, Sie sind Chefredakteur des deutschsprachigen Angebots von RT. Fünf Jahre RT Deutsch im Rückblick: Hat sich aus Ihrer Sicht alles wie geplant entwickelt? Wie wird das Angebot angenommen und mit welchen Widerständen und Problemen hat RT Deutsch zu kämpfen?

Ivan Rodionov: Wir hatten keinen 5-Jahres-Plan. Als wir 2014 an den Start gegangen sind mit einer täglichen halbstündigen YouTube-Sendung „Der fehlende Part“ und einem Online-Team mit vier Redakteuren. Dafür hatten wir jede Menge Erwartungsdruck, etwas naiven Enthusiasmus und leichten Bammel. Gemessen an den recht überschaubaren Kapazitäten war der Selbstanspruch, eine hörbare neue Stimme im Medienwald zu werden, recht frech.

Und das Bewusstsein, im Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu stehen, sehr präsent. Denn der Empfang durch die Mainstream-Maschine war überwältigend. Dass unser Online-Auftritt die Grundfeste der Demokratie, das Vertrauen in die etablierten Medien, den ganzen gesellschaftlichen Zusammenhalt so massiv erschüttern würde, hätten wir so nicht geahnt. Und, mit Verlaub, wenn eine halbstündige YouTube-Sendung eine so ominöse Gefahr für die Grundpfeiler einer Gesellschaftsordnung darstellen soll, wie behauptet, dann liegt es an den Grundpfeilern selbst oder mehr an der gestörten Wahrnehmung ihrer Wächter, nicht an der Sendung.

Warum braucht die Öffentlichkeit ein Medium wie RT und wieso ist das Nachrichtenangebot von RT eine Bereicherung? Was macht RT anders, besser oder schlechter? Können Sie Beispiele nennen?

Ob und warum die Öffentlichkeit RT braucht, kann nur die Öffentlichkeit selbst entscheiden. RT Deutsch wird nicht zwangsverbreitet, kommt nicht aus jeder Steckdose und steht nicht im Verdacht, von Suchmaschinen und News-Aggregatoren auf Kosten anderer Anbieter begünstigt zu werden. Wir schalten auch keine Werbung. Allerdings: die mainstreamige Anti-RT-Schelte mit ihren bizarren Feindbild-Klischees, selbstreferierend recycelten Falschdarstellungen — Stichwort „Fall Lisa“ — und schrillen Pöbeleien wie „dreckige Lügner“, „propagandistischer Drecksladen“ soll eine Art abschreckende „Firewall“ um RT Deutsch hochziehen, das bleibt unsere verlässlichste Werbung (Halbscherz).

Unser Angebot definierte sich ursprünglich als „Der fehlende Part“ zum ganzen Bild. Das Problem ist, dass bei komplexen Themen wie etwa der Vorkriegsgeschichte der fehlende Part mittlerweile größer als der vorhandene ist.

Den weggekürzten Kontext zu liefern — darin liegt einer der wesentlichen Unterschiede zum Mainstream-Narrativ. Die Verkürzungs- und Entkontextualisierungs-Klassiker sind der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag, das Putin-Zitat über den Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des Jahrhunderts und die sogenannte Gerassimow-Doktrin, um nur einige zu nennen.

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Der fehlende Part

30-11-19 08:47:00,

Flo Osrainik: Herr Rodionov, Sie sind Chefredakteur des deutschsprachigen Angebots von RT. Fünf Jahre RT Deutsch im Rückblick: Hat sich aus Ihrer Sicht alles wie geplant entwickelt? Wie wird das Angebot angenommen und mit welchen Widerständen und Problemen hat RT Deutsch zu kämpfen?

Ivan Rodionov: Wir hatten keinen 5-Jahres-Plan. Als wir 2014 an den Start gegangen sind mit einer täglichen halbstündigen YouTube-Sendung „Der fehlende Part“ und einem Online-Team mit vier Redakteuren. Dafür hatten wir jede Menge Erwartungsdruck, etwas naiven Enthusiasmus und leichten Bammel. Gemessen an den recht überschaubaren Kapazitäten war der Selbstanspruch, eine hörbare neue Stimme im Medienwald zu werden, recht frech.

Und das Bewusstsein, im Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu stehen, sehr präsent. Denn der Empfang durch die Mainstream-Maschine war überwältigend. Dass unser Online-Auftritt die Grundfeste der Demokratie, das Vertrauen in die etablierten Medien, den ganzen gesellschaftlichen Zusammenhalt so massiv erschüttern würde, hätten wir so nicht geahnt. Und, mit Verlaub, wenn eine halbstündige YouTube-Sendung eine so ominöse Gefahr für die Grundpfeiler einer Gesellschaftsordnung darstellen soll, wie behauptet, dann liegt es an den Grundpfeilern selbst oder mehr an der gestörten Wahrnehmung ihrer Wächter, nicht an der Sendung.

Warum braucht die Öffentlichkeit ein Medium wie RT und wieso ist das Nachrichtenangebot von RT eine Bereicherung? Was macht RT anders, besser oder schlechter? Können Sie Beispiele nennen?

Ob und warum die Öffentlichkeit RT braucht, kann nur die Öffentlichkeit selbst entscheiden. RT Deutsch wird nicht zwangsverbreitet, kommt nicht aus jeder Steckdose und steht nicht im Verdacht, von Suchmaschinen und News-Aggregatoren auf Kosten anderer Anbieter begünstigt zu werden. Wir schalten auch keine Werbung. Allerdings: die mainstreamige Anti-RT-Schelte mit ihren bizarren Feindbild-Klischees, selbstreferierend recycelten Falschdarstellungen — Stichwort „Fall Lisa“ — und schrillen Pöbeleien wie „dreckige Lügner“, „propagandistischer Drecksladen“ soll eine Art abschreckende „Firewall“ um RT Deutsch hochziehen, das bleibt unsere verlässlichste Werbung (Halbscherz).

Unser Angebot definierte sich ursprünglich als „Der fehlende Part“ zum ganzen Bild. Das Problem ist, dass bei komplexen Themen wie etwa der Vorkriegsgeschichte der fehlende Part mittlerweile größer als der vorhandene ist.

Den weggekürzten Kontext zu liefern — darin liegt einer der wesentlichen Unterschiede zum Mainstream-Narrativ. Die Verkürzungs- und Entkontextualisierungs-Klassiker sind der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag, das Putin-Zitat über den Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des Jahrhunderts und die sogenannte Gerassimow-Doktrin, um nur einige zu nennen.

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30-11-19 08:47:00,

Flo Osrainik: Herr Rodionov, Sie sind Chefredakteur des deutschsprachigen Angebots von RT. Fünf Jahre RT Deutsch im Rückblick: Hat sich aus Ihrer Sicht alles wie geplant entwickelt? Wie wird das Angebot angenommen und mit welchen Widerständen und Problemen hat RT Deutsch zu kämpfen?

Ivan Rodionov: Wir hatten keinen 5-Jahres-Plan. Als wir 2014 an den Start gegangen sind mit einer täglichen halbstündigen YouTube-Sendung „Der fehlende Part“ und einem Online-Team mit vier Redakteuren. Dafür hatten wir jede Menge Erwartungsdruck, etwas naiven Enthusiasmus und leichten Bammel. Gemessen an den recht überschaubaren Kapazitäten war der Selbstanspruch, eine hörbare neue Stimme im Medienwald zu werden, recht frech.

Und das Bewusstsein, im Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu stehen, sehr präsent. Denn der Empfang durch die Mainstream-Maschine war überwältigend. Dass unser Online-Auftritt die Grundfeste der Demokratie, das Vertrauen in die etablierten Medien, den ganzen gesellschaftlichen Zusammenhalt so massiv erschüttern würde, hätten wir so nicht geahnt. Und, mit Verlaub, wenn eine halbstündige YouTube-Sendung eine so ominöse Gefahr für die Grundpfeiler einer Gesellschaftsordnung darstellen soll, wie behauptet, dann liegt es an den Grundpfeilern selbst oder mehr an der gestörten Wahrnehmung ihrer Wächter, nicht an der Sendung.

Warum braucht die Öffentlichkeit ein Medium wie RT und wieso ist das Nachrichtenangebot von RT eine Bereicherung? Was macht RT anders, besser oder schlechter? Können Sie Beispiele nennen?

Ob und warum die Öffentlichkeit RT braucht, kann nur die Öffentlichkeit selbst entscheiden. RT Deutsch wird nicht zwangsverbreitet, kommt nicht aus jeder Steckdose und steht nicht im Verdacht, von Suchmaschinen und News-Aggregatoren auf Kosten anderer Anbieter begünstigt zu werden. Wir schalten auch keine Werbung. Allerdings: die mainstreamige Anti-RT-Schelte mit ihren bizarren Feindbild-Klischees, selbstreferierend recycelten Falschdarstellungen — Stichwort „Fall Lisa“ — und schrillen Pöbeleien wie „dreckige Lügner“, „propagandistischer Drecksladen“ soll eine Art abschreckende „Firewall“ um RT Deutsch hochziehen, das bleibt unsere verlässlichste Werbung (Halbscherz).

Unser Angebot definierte sich ursprünglich als „Der fehlende Part“ zum ganzen Bild. Das Problem ist, dass bei komplexen Themen wie etwa der Vorkriegsgeschichte der fehlende Part mittlerweile größer als der vorhandene ist.

Den weggekürzten Kontext zu liefern — darin liegt einer der wesentlichen Unterschiede zum Mainstream-Narrativ. Die Verkürzungs- und Entkontextualisierungs-Klassiker sind der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag, das Putin-Zitat über den Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des Jahrhunderts und die sogenannte Gerassimow-Doktrin, um nur einige zu nennen.

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Flo Osrainik: Herr Rodionov, Sie sind Chefredakteur des deutschsprachigen Angebots von RT. Fünf Jahre RT Deutsch im Rückblick: Hat sich aus Ihrer Sicht alles wie geplant entwickelt? Wie wird das Angebot angenommen und mit welchen Widerständen und Problemen hat RT Deutsch zu kämpfen?

Ivan Rodionov: Wir hatten keinen 5-Jahres-Plan. Als wir 2014 an den Start gegangen sind mit einer täglichen halbstündigen YouTube-Sendung „Der fehlende Part“ und einem Online-Team mit vier Redakteuren. Dafür hatten wir jede Menge Erwartungsdruck, etwas naiven Enthusiasmus und leichten Bammel. Gemessen an den recht überschaubaren Kapazitäten war der Selbstanspruch, eine hörbare neue Stimme im Medienwald zu werden, recht frech.

Und das Bewusstsein, im Brennpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu stehen, sehr präsent. Denn der Empfang durch die Mainstream-Maschine war überwältigend. Dass unser Online-Auftritt die Grundfeste der Demokratie, das Vertrauen in die etablierten Medien, den ganzen gesellschaftlichen Zusammenhalt so massiv erschüttern würde, hätten wir so nicht geahnt. Und, mit Verlaub, wenn eine halbstündige YouTube-Sendung eine so ominöse Gefahr für die Grundpfeiler einer Gesellschaftsordnung darstellen soll, wie behauptet, dann liegt es an den Grundpfeilern selbst oder mehr an der gestörten Wahrnehmung ihrer Wächter, nicht an der Sendung.

Warum braucht die Öffentlichkeit ein Medium wie RT und wieso ist das Nachrichtenangebot von RT eine Bereicherung? Was macht RT anders, besser oder schlechter? Können Sie Beispiele nennen?

Ob und warum die Öffentlichkeit RT braucht, kann nur die Öffentlichkeit selbst entscheiden. RT Deutsch wird nicht zwangsverbreitet, kommt nicht aus jeder Steckdose und steht nicht im Verdacht, von Suchmaschinen und News-Aggregatoren auf Kosten anderer Anbieter begünstigt zu werden. Wir schalten auch keine Werbung. Allerdings: die mainstreamige Anti-RT-Schelte mit ihren bizarren Feindbild-Klischees, selbstreferierend recycelten Falschdarstellungen — Stichwort „Fall Lisa“ — und schrillen Pöbeleien wie „dreckige Lügner“, „propagandistischer Drecksladen“ soll eine Art abschreckende „Firewall“ um RT Deutsch hochziehen, das bleibt unsere verlässlichste Werbung (Halbscherz).

Unser Angebot definierte sich ursprünglich als „Der fehlende Part“ zum ganzen Bild. Das Problem ist, dass bei komplexen Themen wie etwa der Vorkriegsgeschichte der fehlende Part mittlerweile größer als der vorhandene ist.

Den weggekürzten Kontext zu liefern — darin liegt einer der wesentlichen Unterschiede zum Mainstream-Narrativ. Die Verkürzungs- und Entkontextualisierungs-Klassiker sind der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag, das Putin-Zitat über den Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des Jahrhunderts und die sogenannte Gerassimow-Doktrin, um nur einige zu nennen.

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Whistleblower: OPCW-Berichte zu Giftgas-Angriff in Syrien manipuliert – Kein Wort in der deutschen Presse | Anti-Spiegel

whistleblower:-opcw-berichte-zu-giftgas-angriff-in-syrien-manipuliert-–-kein-wort-in-der-deutschen-presse-|-anti-spiegel

29-11-19 07:57:00,

Die „Qualitätsmedien“ verschweigen eisern, dass es bei der internationalen Behörde zur Überwachung von Chemiewaffen (OPCW) einen Whistleblower gibt, der Unterlagen veröffentlicht hat, die belegen, dass einer der letzten großen Vorfälle mit Giftgas in Syrien ein Fake war.

Am 7. April 2018 kam es in der syrischen Stadt Duma angeblich zu einem Giftgas-Angriff durch die syrische Regierung. Zweifel daran kamen sofort auf, weil der einzige Beleg Videos der Weißhelme waren, die angeblich Verletzte versorgten. Allerdings bestand die „Versorgung“ darin, Kinder mit Wasserschläuchen abzuspritzen. So etwas hilft nicht bei Giftgas-Angriffen.

Aber dem Westen war das gleichgültig und die USA feuerten als Strafe über 100 Marschflugkörper auf syrische Ziele ab.

Im April 2019 gab ein BBC-Produzent, der damals vor Ort war, zu, dass es den Angriff nie gegeben hatte. Es war ein Fake, organisiert von den Weißhelmen. Die BBC hat das umgehend bestritten.

Nun hat ein Whistleblower vom OPCW die Vorwürfe bestätigt. Bei WikiLeaks wurden interne Dokumente und Emails veröffentlicht, die die Vorwürfe bestätigen. Natürlich bestreitet das OPCW alles.

Besonders peinlich ist wieder einmal die Reaktion der Bundesregierung. Obwohl die Vorwürfe seit Oktober bekannt sind, behauptet die Bundesregierung mal wieder, dazu „keine Kenntnis“ zu haben. Besonders aufschlussreich dabei: Danach hatte die Sprecherin plötzlich viel Kenntnis und hat versucht dem Fragesteller vorzuwerfen, er habe im Detail etwas falsches dazu gesagt.

Nun hat sich das russische Außenministerium dazu geäußert und ich habe die russische Erklärung übersetzt. Als Kontrastprogramm finden sie anschließend unten das Video mit den Antworten der Bundesregierung.

Beginn der Übersetzung:

Wir sind auf eine Veröffentlichung auf der Website „WikiLeaks“ aufmerksam geworden, die in den Medien verbreitet und zitiert wurde. Insbesondere geht es um das das Schreiben eines OPCW-Experten, der der OPCW-Mission zur Feststellung der Fakten des Einsatzes chemischer Waffen in der syrischen Stadt Duma am 7. April 2018 bei der Untersuchung des Vorfalls Fälschungen vorwirft.

Dieser Brief berührt viele der Fragen, die russische und internationale Experten seit langem ansprechen. Russland und eine Reihe anderer Länder haben die Richtigkeit der Ergebnisse dieser Untersuchung wiederholt in Frage gestellt. Wir haben wiederholt gesagt, dass die chemische und toxikologische Analyse der Mission, ballistische Auswertungen und Zeugenbefragungen nicht überzeugend waren und gleichzeitig alle Kennzeichen einer politischen Einfärbung tragen.

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