Tagesdosis 2.6.2018 – Operation Hoffnung für Asien und die Welt | KenFM.de

02-06-18 12:40:00,

Tagesdosis 2.6.2018 – Operation Hoffnung für Asien und die Welt | KenFM.de

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Ein journalistischer Gau – www.NachDenkSeiten.de

02-06-18 11:10:00,

Ein journalistischer Gau

Veröffentlicht in: Innere Sicherheit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist tot. Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist nicht tot. Der russische Journalist Arkadi Babtschenko ist… ja was eigentlich? Wer sich als Mediennutzer auf die Berichterstattung zum angeblichen Mord an Babtschenko in den vergangenen Tagen verlassen hat, war verlassen. Der Umgang von Journalisten mit dem Fall Babtschenko ist ein Lehrstück, das zeigt: Große, reputierte Medien liefern eine Berichterstattung ab, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Diese Feststellung ist weitreichend. Sie zeigt: Mediennutzer müssen alles, was Medien berichten, kritisch hinterfragen. Eine Analyse von Marcus Klöckner.

Als die „Nachricht“ (Desinformation?) vom angeblichen Mord an dem russischen Journalisten Arkadi Babtschenko in das Mediensystem eingespeist wurde, passierte, worauf man hätte wetten können: Journalistische Distanz? Zurückhaltung? Kritische Recherchen? Fehlanzeige. Stattdessen war eine Berichterstattung zu beobachten, die mustergültig aufzeigt, wie Medien in der Lage sind, fiktionale Wirklichkeiten zu konstruieren und diese dem Mediennutzer als Realität zu verkaufen. Und, noch schlimmer: Die erschaffene fiktionale Wirklichkeit dient dann als Basis, auf der die konstruierte Wirklichkeit weiter aufgebaut wird.

Da hat, zum Beispiel, der Deutsche Journalisten Verband (DJV) gleich den Boykott der Weltmeisterschaft in Russland gefordert und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ließ es sich nicht nehmen, „die Tat“ bei einem Besuch in der Ukraine zu verurteilen – worüber Medien dann natürlich entsprechend berichtet haben (in der Berichterstattung ist Steinmeier dann „erschüttert“, „verurteilt scharf“ und „fordert Aufklärung“).

Aber greifen wir nicht vor. Wir werden im weiteren Verlauf der Analyse noch im Detail auf die Berichterstattung eingehen. Zunächst zu etwas Grundlegendem. Frage: Waren Sie schon einmal in Paris auf dem Eiffelturm? Wenn Nein – die Frage: Gibt es den Eiffelturm tatsächlich? Steht der Eiffelturm tatsächlich in Paris? Wie beantworten Sie diese Fragen? Vermutlich mit: Ja, natürlich. Aber wie kommen Sie zu der Aussage? Wenn Sie doch noch nie in Paris waren, noch nie den Eiffelturm mit eigenen Augen gesehen haben, wie können Sie sagen, dass der Eiffelturm in Paris tatsächlich existiert? Wissen Sie, ob der Eiffelturm in Paris steht? Oder glauben Sie zu wissen, dass dem so ist?

Natürlich: Wer noch nie in Paris war, nie den Eiffelturm mit eigenen Augen gesehen hat,

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DSGVO: Ausländische Regierungen dürfen weiter Daten sammeln

02-06-18 06:45:00,

Die DSGVO wurde im zahlreichen EU-Staaten eingeführt. (Grafik: Stratfor)

Die DSGVO wurde im zahlreichen EU-Staaten eingeführt. (Grafik: Stratfor)

Seitdem die europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai in Kraft getreten ist, müssen europäische und nicht-europäische Unternehmen, Organisationen und Institutionen, die ihre Produkte und Dienstleistungen auf in Europa lebende Menschen ausrichten, mit hohen Bußgeldern rechnen.

Die DSGVO besteht aus einer Reihe strenger Regeln, die den Bürgern der Europäischen Union (EU) die Kontrolle über ihre persönlich identifizierbaren Informationen (PII) ermöglichen. Diese Vorschriften haben bei vielen Unternehmen Befürchtungen ausgelöst, dass ihnen Bußgelder von bis zu vier Prozent ihres jährlichen, weltweiten Umsatzes oder 20 Millionen Euro drohen, falls sie die Einhaltung der DSGVO nicht gewährleisten können.

Doch eine wichtige Frage ist, ob die DSGVO in qualitativer und quantitativer Weise auch für US-amerikanische Behörden gilt?

Der Sprecher des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BFDI), Dirk Hensel, sagte den Deutschen Wirtschaftsnachrichten: „Wenn eine US-Regierungsbehörde nicht den europäischen Markt mit Gütern und Dienstleistungen anvisiert, dann müsste sie sich nicht an die DSGVO halten. Doch ich denke nicht, dass derartige Fälle oft auftreten werden.” Auf Nachfrage, ob der DSGVO auch die Aktivitäten von US-Sicherheitsbehörden in Europa umfasst, antwortete Hensel: „Der DSGVO umfasst weder die Aktivitäten von europäischen noch US-amerikanischen Sicherheitsbehörden oder Regierungsbehörden in der EU. Das gilt auch für die Sicherheitsbehörden von anderen Drittstaaten”.

Demnach dürfen ausländische Regierungen, Strafverfolgungsbehörden wie etwas das FBI und Geheimdienste weiter ohne Einschränkungen Daten erheben, weitergeben und nach Belieben bearbeiten.

Auch technisch ist das mittlerweile höchstgerichtlich geklärt: IT-Dienstleister müssen alle Daten an den BND weitergeben, der diese Daten dann wiederum an andere Dienste weitergeben kann. 

Wenn beispielsweise die Tourismusabteilung eines US-Bundesstaates eine Werbekampagne startet, um die in Deutschland lebenden Einwohner für eine Reise zu begeistern, würden nach Angaben von Hensel alle PII-Daten, die der betroffene US-Bundesstaat über diese deutschen Bürger sammelt, unter die DSGVO fallen.

Wenn jedoch die jeweilige Tourismusabteilung des betroffenen US-Bundesstaats ein PR-Unternehmen beauftragt, die potenziellen Touristen in Deutschland und in der EU zu erreichen, muss das PR-Unternehmen sich an die DSGVO halten.

Anya Burgess, Sprecherin des britischen Datenschutzbeauftragten, sagte dem Technologiemagazin Government Technology, dass die DSGVO nur dann gilt, wenn Personen, die das Produkt oder die Dienstleistung erhalten, in Europa leben.

Demnach gilt die DSGVO nicht, wenn eine US-Regierungsbehörde PII-Daten über einen Bürger Europas erfasst,

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Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?

02-06-18 06:39:00,

Raketenabwehr in Rumänien. Bild: DoD

Angeblich überlegt das Pentagon zusätzlich zum Aegis-System in Rumänien und Polen das THAAD-System nach Deutschland zu verlegen, das dem auch gar nicht widersprechen könnte

Reuters berichtet über Diskussionen im Pentagon, das Raketenabwehrsystem Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) in Deutschland zusätzlich zu dem bereits im rumänischen Deveselu installierten und seit 2016 einsatzbereiten Aegis-Raketenabwehrsystem mit Abfangraketen des Typs SM-3 IB und dem weiteren im polnischen Redzikowo, das noch in diesem Jahr einsatzbereit sein sollte, aber das nun aufgrund technischer Probleme erst 2020 sein wird.. Der Entschluss der Bush-Regierung mit dem Austritt aus dem ABM-Abkommen im Jahr 2002 das amerikanische Raketenabwehrschild an der Grenze zu Russland zu installieren, war ein entscheidender Grund für die Eskalation zwischen Russland und Nato.

Washington und die Nato haben zwar immer wieder beteuert, das Raketenabwehrsystem richte sich nicht gegen Russland, sondern ausschließlich gegen Nordkorea und Iran. Doch das konnte man in Moskau nachvollziehbar nicht wirklich glauben – und in Rumänien und Polen sieht man es natürlich als Schutz vor Russland. Barack Obama hatte 2009 kurzzeitig nach Amtsantritt mit einer Annäherung an Russland versucht, den Ausbau des Raketenabwehrsystems in Osteuropa zu verhindern oder hinauszuzögern (Katzenjammer in Warschau und Prag), kippte aber bald wieder um.

THAAD-Test. Bild: DoD

Bekannt ist, dass Russland auch auf eine Installation des THAAD ähnlich reagieren würde. Deutlich wurde dies, als die USA noch nach einer Entscheidung unter Barack Obama sich entschlossen hatten, ein THAAD-System nach Südkorea zu verlegen. Zwar ist das THAAD-System mit einer Reichweite von 200 km noch nicht im Ernstfall getestet worden, aber Russland und China hatten pikiert reagiert, weil die X-Band-Radarstationenvon Südkorea aus weit nach Russland und China hineinsehen. Man darf also erwarten, dass die Verlegung eines THAAD-Systems nach Deutschland Moskau beunruhigen und zu einem Wettrüsten provozieren würfte.

Angeblich wird eine solche Verlegung deswegen erwogen, weil die USA aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen sind und man jetzt damit rechnet, dass der Iran die Reichweite seiner Raketen ausbaut und/oder wieder beginnen könnte, sein abgebrochenes Atomwaffenprogramm fortzusetzen. Das Pentagon gibt also vor, damit die europäische Luft- und Raketenabwehr gegen den Iran zu stärken,

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Tagesdosis 1.6.2018 – Es gab keine „Annexion“ der Krim | KenFM.de

01-06-18 11:26:00,

Tagesdosis 1.6.2018 – Es gab keine „Annexion“ der Krim | KenFM.de

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