Putins Artikel über die Ursachen des Zweiten Weltkriegs. Lektüre empfehlenswert, insbesondere für Zeitgenossen mit dem Stoßseufzer „Aber der Putin!“

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25-06-20 07:39:00,

NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser wissen in der Regel: Es gibt Einschätzungen und Urteile des Geschehens und über Personen, bei denen man feststellen muss, dass die totale Manipulation möglich ist. Das galt bis zur Corona-Verschuldung für die Bewunderung der Politik der Schwarzen Null, es galt für die Behauptung, der demographische Wandel zwinge zur privaten Vorsorge fürs Alter, und es gilt für das Urteil über Putin. „Aber der Putin“ – so skeptisch äußern sich selbst Menschen, die ansonsten für Frieden mit Russland eintreten. (Dazu siehe z.B. hier am 5.12.2018.) Wer sein Urteil schärfen möchte, tut gut daran, Putins neuen, langen Artikel zu lesen. Christian Müller hat im Infosperber eine hilfreiche Einführung geschrieben, versehen mit Quellen, Auszügen und mit Links auf den Text in mehreren Sprachen. Die NachDenkSeiten übernehmen diesen Text. Albrecht Müller.

Wladimir Putin: «Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft»

Christian Müller / 24. Jun 2020 – Am 24. Juni 2020 feiert Russland «75 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland». Dazu hat Präsident Putin selber in die Tasten gegriffen.

US-Präsident Donald Trump kommuniziert mit der Öffentlichkeit über Twitter. Das sind dann jeweils maximal 280 Buchstaben, Wort-Zwischenräume eingerechnet. Da kann er sich gewisse Vereinfachungen leisten – und ein wenig verdecken, dass er von dieser Welt keine grosse Ahnung hat. Leider hat er bewirkt, dass auch viele andere hohe Politiker angefangen haben, über Twitter zu kommunizieren. Lange Erklärungen sind ja nicht nötig, man sucht die politische Zustimmung, und die scheint man mit Vereinfachungen von Fakten – mit Simplifizierungen – offensichtlich zu erreichen.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat jetzt einen anderen Weg beschritten. Offensichtlich als Reaktion auf die äusserst provokative, aber von den meisten Medien «übersehene» Resolution im Europa-Parlament vom 19. September 2019, in der die Schuld am Zweiten Weltkrieg zur Hälfte Russland in die Schuhe geschoben wurde – Infosperber hat darüber eingehend informiert –, hat er jetzt einen langen und detailreichen Artikel geschrieben, der über 200 mal länger geraten ist als eine Twitter-Botschaft.

Vom grossen Bogen bis zu vielen Details

Aus journalistischer Sicht ist Putins Artikel nicht wirklich aus einem Guss. Er beginnt mit der persönlichen Erinnerung und der russischen Erinnerungskultur und erklärt dann, warum der Versailler Friedensvertrag nach dem Ersten Weltkrieg 1919 eine Fehlleistung war und mit den (zu) hohen Reparationszahlungen,

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BGH-Urteil: Kartellrechtlicher Missbrauch durch Facebook

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25-06-20 07:36:00,

BGH-Urteil:

Kartellrechtlicher Missbrauch durch Facebook

Umfassende Sammlung von Nutzerdaten müssen vorerst gestoppt werden

von Markus Reuter

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Schlappe für Facebook: Facebook beutet seine Nutzer:innen kartellrechtlich relevant aus, sagt der Bundesgerichtshof. Damit bestätigen die Richter das Verbot der Zusammenführung von Daten, welches das Bundeskartellamt ausgesprochen hatte.

Der Bundesgerichtshof bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook. Das Bundeskartellamt hatte dem Datenkonzern untersagt, bestimmte Daten ohne weitere Einwilligung der privaten Nutzer zusammenzuführen. Im Kern geht es dabei um die Zusammenführung von Daten aus Facebook, Instagram, WhatsApp und anderen Quellen, etwa Webseiten, die einen Like-Button anbieten. Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung dieser Daten vorsieht.

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Diese Art der Datenverarbeitung hatte das Bundeskartellamt im Februar 2019 verboten. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass dieses Verbot vom Bundeskartellamt durchgesetzt werden darf. Zuvor hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf nach einer Beschwerde von Facebook wegen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Verfügung eine Aufschiebung angeordnet.

Facebook-quit-Algorithmen-Ausspionieren-Datenauswertung-Datenmissbrauch-Datenkrake-Nutzerdaten-Kritisches-Netzwerk-FUCK-Mark-Zuckerberg-Zensur-data-misuse-Tracker Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof nun aufgehoben. Das Gericht schreibt: “Es bestehen weder ernsthafte Zweifel an der marktbeherrschenden Stellung von Facebook auf dem deutschen Markt für soziale Netzwerke noch daran, dass Facebook diese marktbeherrschende Stellung mit den vom Kartellamt untersagten Nutzungsbedingungen missbräuchlich ausnutzt.“

► Wahlmöglichkeit fehlt

Entscheidend sei, dass die Nutzungsbedingungen missbräuchlich seien und den privaten Facebook-Nutzern keine Wahlmöglichkeit lassen. Nutzer könnten nicht selbst entscheiden, ob sie das Netzwerk mit einer „intensiveren Personalisierung des Nutzungserlebnisses“ verwenden wollen, die auf alle möglichen Datenquellen zurückgreift, oder ob sie sich nur mit einer Personalisierung einverstanden erklären wollen, die auf den Daten beruht, die sie auf Facebook.com selbst preisgeben.

Die fehlende Wahlmöglichkeit der Facebook-Nutzer:innen beeinträchtigte nicht nur ihre persönliche Autonomie und die Wahrung ihres – auch durch die Datenschutzgrundverordnung geschützten – Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Vor dem Hintergrund der hohen Wechselhürden, die für die Nutzer des Netzwerks bestehen („Lock-in-Effekte“), stellte sie vielmehr auch eine kartellrechtlich relevante Ausbeutung der Nutzer:innen dar, weil der Wettbewerb wegen der marktbeherrschenden Stellung von Facebook seine Kontrollfunktion nicht mehr wirksam ausüben könne, so das Gericht weiter.

Nach den Feststellungen des Bundeskartellamts, heißt es im Urteil, würden viele private Facebook-Nutzer:innen gerne weniger persönliche Daten preisgeben.

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Brasilien – Das “schlechteste Internetgesetz der Welt” steht zur Abstimmung

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25-06-20 07:34:00,

In Brasilien soll in den nächsten Tagen ein Gesetz gegen Fake News (PDF) vom Senat verabschiedet werden. Das Gesetz, das sich offiziell gegen Falschnachrichten richtet, wird die Internetfreiheit in Brasilien massiv einschränken. Laut dem Gesetz müssen sich in Zukunft alle Nutzer:innen, die mit anderen im Internet kommunizieren, bei Diensten mit Personalausweis und Telefonnummer registrieren. Außerdem sieht das Gesetz eine Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikationen und Kommunikationsketten für vier Monate vor. Brasilien hat heute schon eine Vorratsdatenspeicherung der Verbindungsdaten.

Im Jahr 2018 hatte es zur Präsidentschaftswahl, aus der der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro als Sieger hervorging, großangelegte Desinformationskampagnen vor allem auf WhatsApp gegeben. Damals hatte der Facebook-Konzern, zu dem WhatsApp gehört, mit Änderungen der App reagiert.

Menschenrechtsorganisationen weltweit alarmiert

Das nun zur Abstimmung stehende Gesetz geht weit über die Bekämpfung von Falschnachrichten hinaus und würde einen Überwachungsapparat installieren, der nicht nur die Privatsphäre sowie die Meinungs- und Pressefreiheit bedroht, sondern auch Millionen von Brasilianer:innen, die keine Ausweisdokumente besitzen, von der Nutzung des Internets ausschließt.

Davor warnen zahlreiche brasilianische, lateinamerikanische und internationale Bürger- und Menschenrechtsorganisationen sowie Journalistenverbände übereinstimmend.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt vor dieser neuen Form der Vorratsdatenspeicherung:

Das Zusammensetzen einer Kommunikationskette kann hochsensible Aspekte von Einzelpersonen, Gruppen und ihren Interaktionen offenbaren – selbst wenn keine von ihnen tatsächlich an illegalen Aktivitäten beteiligt sind. Die Daten werden am Ende eine ständig aktualisierte Karte der Verbindungen und Beziehungen zwischen fast allen brasilianischen Internetnutzer:innen offenlegen.

Das große brasilianische „Koalition für Internetrechte“ bezeichnet das Vorhaben als „das schlechteste Internetgesetz der Welt“. Kritisiert wird hierbei auch der vage Begriff „interpersonale Kommunikationssysteme“, die alle unter das Gesetz fallen sollen – das ist von E-Mail über soziale Netzwerke über Dating-Plattformen bis Messenger alles, mit dem Menschen kommunizieren. In keiner dieser Systeme wäre es nach Verabschiedung des Gesetzes noch möglich, pseudonym zu kommunizieren, mit all den Nachteilen für einen bedeutenden Teil der Bevölkerung.

Gesetz befördert Zentralisierung des Internets

Der jüngste Gesetzentwurf verfehle sein angebliches Ziel, Desinformation zu bekämpfen, heißt es in einer Erklärung, welche die lateinamerikanische Digital-Rights-Organisation „Derechos Digitales“ zusammen mit mehr als 40 anderen Nichtregierungsorganisationen zusammen veröffentlicht hat.

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Komplettes Versagen? Brüssels „Vorbildsfrau“ von der Leyen mit neuen Vorwürfen in die Zange genommen

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24-06-20 09:33:00,

Zwar hat die Bundesregierung die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Berateraffäre vorläufig freigesprochen. Die Opposition will aber nicht aufgeben – und greift die Politikerin mit konkreten Vorwürfen an, die auch Sputnik vorliegen. Ob das Leben der EU-Kommissionschefin dadurch erschwert wird? Ein Kommentar.

„Eignet sich Ursula von der Leyen als Rollenmodell für aufstiegsorientierte Männer und Frauen? Durchaus“, schrieb die „Wirtschaftswoche“ vor gut einem Jahr über die Eigenschaften der „Super-Managerin“ von der Leyen, die damals nicht ohne die Hilfe der Bundeskanzlerin zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Ihre „nachahmenswerten“ politischen Erfolge, hieß es, seien ihrer fehlenden Angst vor den Gegnern, ihrer kommunikativen Geschwindigkeit, der Motivation durch die eigene Biographie und „Loyalität über alles“ – vor allem gegenüber Merkel – zu verdanken. So weit, so gut – als hätte es keine Berateraffäre im Verteidigungsministerium von der Leyens gegeben.

Als der 1. Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses, auf Antrag von FDP, Grünen und Linken Anfang 2019 eingeleitet, die Berateraffäre untersucht hatte, kam die GroKo-Mehrheit zu dem Schluss, dass die Vorgängerin von Annegret Kramp-Karrenbauer von unzähligen Berater-Deals nur wenig gewusst habe und Fehler auf unterer Ebene passiert seien – also wurde die CDU-Politikerin praktisch freigesprochen. Die Opposition ließ sich aber damit nicht einlullen – und hat nun ein gemeinsames Sondervotum vorgelegt, welches das Leben der Chefin von Brüssel erschweren dürfte. Das 115-seitige Dokument, das auch Sputnik vorliegt, bringt das mutmaßlich komplette Versagen der damals Hauptverantwortlichen im Verteidigungsministerium auf den Punkt.

Verharmlosung der Erkenntnisse durch Bundesregierung?

Zwar bringt es keine komplett neuen Details in der Affäre ans Licht. Es ist aber nach wie vor klar: Unter von der Leyen und ihrer damaligen Staatssekretärin, der Ex-McKinsey-Beraterin Katrin Suder, wurden externe Berater freihändig beauftragt und haben nach eigenen Interessen geschaltet und gewaltet. In ihrem Freispruch von der Leyens spare die GroKo aber „wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung aus oder verharmlose diese“, heißt es wörtlich. Der SPD als Koalitionspartner der CDU wird übelgenommen, nach kritischen Nachfragen die Vorgänge letztendlich „im Sinne der Union mitbagatellisiert“ zu haben.

©
Sputnik / Aleksej Witwitzkij

Von der Leyen persönlich wird im Sondervotum vorgehalten, die Augen vor den umstrittenen Abläufen verschlossen zu haben, die eingegangenen Beschwerden der Mitarbeiter „freundlich zur Kenntnis genommen“, aber nichts dagegen unternommen und der Untersuchung „Steine in den Weg“ gelegt zu haben –

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Die Macht um Acht (55) “ARD-Manipulations-Maschine” | KenFM.de

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24-06-20 09:25:00,

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ARD-Manipulations-Maschine!

Nur scheinbar neutral, objektiv und informativ.

Die Tagesschau gilt gern als neutral, objektiv und informativ. Und nicht selten stimmen die Informationen sogar. Aber wie die Informationen verarbeitet werden, wie sie bearbeitet und präsentiert werden, hat häufig nichts mehr mit „objektiv“ zu tun. Aber wenn man erfolgreich manipulieren will, ist der Ruf der Neutralität natürlich Gold wert: Millionen Zuschauer halten sich für bestens durch die Tagesschau informiert. Sie glauben an die Tagesschau. Die MACHT-UM-ACHT untersucht diese Scheinobjektivität des wichtigsten Manipulationsinstruments an drei Meldungen.

Die Tagesschau-Überschrift „Corona-Demonstrationen – Mit dem Grundgesetz zum Umsturz?“ unterstellt den bundesweiten Demonstrationen für die Grundrechte, sie würden den „Umsturz“ anstreben. Denn das Fragezeichen dient nur der formalen Absicherung. So wird eine ordentliche Berichterstattung über diese Aktionen unterschlagen und man umgeht eine qualifizierte Schilderung der Inhalte der demokratischen Aktivitäten. Mit dem Begriff „Umsturz“ wird der Bewegung mal eben eine illegale Aktivität unterstellt.

Angerichtet hat diese trübe Brühe, die nur behauptet, sie sei eine Nachricht, Kolja Schwartz von der ARD-Rechtsredaktion. Schwartz erzählt von sich selbst „Durch meinen aktuellen Job in der ARD-Rechtsredaktion und die Nähe zum Bundesverfassungsgericht, zum Bundesgerichtshof und auch den anderen obersten Bundesgerichten bin ich juristisch sehr breit informiert und aufgestellt.“ Wie die Beziehung zum Bundesverfassungsgericht beschaffen ist, mag der Herr Schwartz nicht erzählen. Stattdessen lobt sich der Mann über den grünen Klee: „Meine Teamfähigkeit und meine Führungsqualitäten haben mich auch im aktuellen Job schnell zum stellvertretenden Redaktionsleiter werden lassen.“

Die Meldung über die Verlegung von US-Soldaten aus Deutschland nach Polen, näher an die russische Grenze, wird mit der Überschrift „Trump bestätigt Abzugspläne“ kaschiert. Unzulässig vermengt die Tagesschau diese Nachricht schnell noch mit der Meinung, Deutschland zahle zu wenig für die NATO. Das war weder das Thema, noch stimmt diese Behauptung. Zudem wird ein angeblicher Experte zitiert, Peter Beyer, der die Truppenverlegung erschütternd findet. Weder wird dessen Hintergrund referiert – Beyer ist Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung im Auswärtigen Amt – noch wird erklärt, warum ausgerechnet dieser Herr zum Kommentator ausgewählt wurde. Mit Beyer manipuliert die Redaktion die angebliche Nachricht und versteckt deren Wesensgehalt.

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Das Schweigen der Viren • STANDPUNKTE | KenFM.de

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24-06-20 04:11:00,

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Ein Standpunkt von Oliver Märtens

Im Rahmen einer wenig bekannten, seit Jahren etablierten, repräsentativen Viren-Überwachung des Robert Koch-Instituts wurden selbst zum Höhepunkt der Krise kaum Corona-Fälle registriert. Bis heute stehen diese Daten in krassem Widerspruch zur behaupteten „rasanten Verbreitung“ und „hohen Gefährdung“. Inzwischen spricht auch Jens Spahn von einer Gefahr durch zu viele falschpositiv Getestete. Der Kaiser ist nackt – und antwortet nicht auf Anfragen des Online Magazins Multipolar.

Das Robert Koch-Institut (RKI) verfügt über eine ebenso leistungsfähige wie repräsentative Überwachung und Berichterstattung zu akuten Atemwegsinfektionen. Dazu gehört auch die sogenannte virologische Surveillance. Diese konnte zu keinem Zeitpunkt eine nennenswerte Aktivität des Virus SARS-CoV-2, dem Erreger von COVID-19, in Deutschland verzeichnen. Dennoch bewertet das RKI das Risiko durch COVID-19 als hoch oder sehr hoch.

Diese Risikobewertung ist nicht nur empirisch unbegründet, sondern durch die maßgeblichen Veröffentlichungen der an das RKI angeschlossenen Arbeitsgemeinschaft Influenza statistisch widerlegt. Das Bundesgesundheitsministerium, welches auch für die Fachaufsicht des RKI zuständig ist, hat bis heute auf diesen Widerspruch weder erkennbar reagiert noch ihn beseitigt.

Die aktuellen RKI-Berichte zu COVID-19 weisen sogar überwiegend oder weit überwiegend fälschlicherweise als SARS-CoV-2-positiv bezeichnete Fälle aus. So werden nicht nur längst widerlegte Risikoeinschätzungen des RKI, sondern auch falsche Datenbilder, anscheinend mit Duldung des Bundesgesundheitsministeriums, zur Grundlage anhaltender massiver staatlicher Eingriffe in Grundrechte, Alltags- und Wirtschaftsleben.

1. Die Arbeitsgemeinschaft Influenza: laut RKI „ein Erhebungssystem, das im europäischen Rahmen einen Spitzenplatz einnimmt“

„Halten Sie sich an offizielle Quellen!“ So oder ähnlich heißt es, wenn Menschen sich über COVID-19 informieren möchten. Natürlich gilt dies in besonderem Maße, wenn man sich hinterfragend oder kritisch zum Pandemie-Geschehen oder zu den staatlichen Maßnahmen äußern möchte. Eine dieser offiziellen Quellen sind die Veröffentlichungen der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI).

Die AGI entstand 1992. Darauf folgend wurde ein Sentinelsystem (ein Hinweissystem mithilfe angeschlossener Arztpraxen) für „die epidemiologische Situation der akuten Atemwegserkrankungen im Allgemeinen und der Influenza im Besonderen“ in der Bundesrepublik aufgebaut. Die Untersuchung der Atemwegsproben von Patienten – die virologische Surveillance – wird durch das Labor des Nationalen Referenzzentrums für Influenzaviren (NRZ) am Robert Koch-Institut (RKI) durchgeführt.

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Das Ende der Pandemie – oder: Eine Zeitung für das Grundgesetz – Tagesdosis 24.6.2020 | KenFM.de

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24-06-20 04:09:00,

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Ein Kommentar von Anselm Lenz (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand).

Die Regierung und die regierungsnahen Medien sind unter „Corona“ nicht vertrauenswürdig. Schnelle Neuwahlen, eine freie Debatte und ein Untersuchungsausschuss sind unerlässlich. Oppositionelle versammeln sich am 1. August im „Sommer der Demokratie“ zum Fest des Friedens und der Grundrechte in Berlin. 500.000 sind angemeldet. Es könnten noch mehr werden.

Zum Virus gibt es mindestens zwei Meinungen, die stark voneinander abweichen. Der Fakt, dass die Bundesregierung und die Medienbetriebe gleichzuschalten versucht, treibt die Menschen in Scharen zur Konkurrenz. Die alternde Edelfeder der Süddeutschen Zeitung, Georg Mascolo, Doppelverdiener bei der Tagesschau, forderte unlängst sogar die Errichtung einer Zensurbehörde zur Ausschaltung und Bestrafung der verbliebenen freien Presse. Vielleicht liegt der Grippeinfekt-Pandemie ja doch ein gefährlicher Zombie-Virus zu Grunde, der zumindest intellektuell keine Gefangenen macht?

Im Grunde wäre es zum Lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre. Denn inzwischen weiß praktisch jedes Kind, dass nicht nur einzelne Medienschaffende bestochen wurden — wie das Wochenheft DER SPIEGEL, der 2,3 Millionen Euro von Technik- und Pharma-Guru Bill Gates annahm — und die oppositionelle Presse im Deutschland des Jahres 2020 drangsaliert und sogar verfolgt wird.

Ein Zivilisationsbruch spielt sich vor unser aller Augen ab und die Frage ist nur noch, wie weit die Herrscherkaste bereit ist, vor deren eigener Niederlage noch zu gehen. Denn vielleicht nicht der mäßig begabte Mascolo, aber doch viele andere Mainstream-Journalisten wissen es und lassen es mit vorgehaltener Hand auch durchklingen: „Die Geschichte wird auf der Seite der Oppositionellen unter Corona sein, denn sie haben einfach die besseren Argumente.“

Zum Beispiel das Grundgesetz und die erfahrensten Wissenschaftler des Erdenrunds. Doch um vor der Geschichte und den eigenen Ansprüchen zu bestehen, scheint das Corona-Regime gar nicht angetreten. Es tritt ganz offen mit Gewalt und ersten Formen des Terrors auf. Das Argument, die freie Debatte, Oppositionsbildung, Repräsentation, Presse- und Versammlungsfreiheit, Wissenschaftlichkeit sind dem Notstands-Gouvernement nur noch ein Dorn im Auge. Arbeiterschaft, Angestellte und Mittelstand bekommen dagegen bereits umfassend den Zusammenbruch des Finanzmarktkapitalismus zu spüren,

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Corona und 5G: über die krankmachende Wirkung von 60 GHz wifi

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24-06-20 12:25:00,

Orginal Version in Niederländischer Sprache, 16 Juni 2020

Deutsche Übersetzung : Piet Tummers, 24 Juni 2020

5G antennes = elektromagnetische velden

Funkmast Rombout Hogerbeetsstraat Amsterdam-West

Der Gedanke das was wir Corona nennen zu tun haben könnte mit der Aktivierung von 5G ist vom Anfang der gegenwärtigen Krise heftig bestritten worden durch Regierung und Medien. Aber doch ist es eine plausibele Hypothese, wie ersichtlich wird bei eingehender Untersuchung der Zusammenhänge zwischen bestimmte elektromagnetischen Frequenzen und das auftreten von Gesundheitsbeschwerden.

Schon vor hundert Jahre traten Forscher wie Nikola Tesla und Georges Lakhovsky ins Frontlicht mit deren Ansicht dass das Universum, die Erde und allem Leben wie ein elektromagnetisches Ganzen funktioniert.

Dieses Model ist mit der Zeit weiter verfeinert und ausgebreitet mit wissenschaftlicher Beweisführung. Aus dieser Denkweise folgt logischer Weise dass Abweichungen gegenüber das natürliche elektromagnetischen Spektrum, welche auftreten in Folge der Wirkung von künstliche elektromagnetischen Felder Krankheiten verursachen können.

Und, noch ein Schritt weiter : hieraus ergibt sich dass diese Abweichungen wohl auch noch frequenz-spezifisch sein können. Mit anderen Wörter : das bestimmte Frequenzen korrespondieren mit ebenfalls bestimmten Krankheitsphänomen.

1. Krankmachende Resonanzen

In den Jahren ’80 des vorigen Jahrhundert began der Deutsche Ingenieur Paul Schmidt mit Forschung nach der Beziehung zwischen spezifischen Frequenzen und körperliche Organen und dessen Funktionen bei Mensch und Tier [1]. Dabei fand er heraus dass Resonanzen auftreten bei jeder Zehnerpotenz und dass dieses Phänomen sich ereignete bis mehr als 100 GHz. Also konnte man sich beschränken auf Frequenz-Basis-Werte zwischen 0 und 100 um alle Aspekte von Leben frequenz-abhängig ein zu ordnen.

Vergleicht man diese Aspekte von Leben für die numerische Basiswerte von 5G Frequenzen mit den von der WHO angegebenen Symptomen für Corona-Covid-19 so führt das zum klaren Verständnis dass vorallem 5G mit 60 GHz hierauf resoniert.

Diese Befunde schliessen eng an bei den sehr ausführlichen Forschungsergebnisse von Arthur Firstenberg, wobei er die Ankopplung von kulturtechnischen elektromagnetischen Felder in dem Feld der Erde als Ursache für eine ganze Reihe von Krankheiten und Epidemien andeutet in seinem Buch “The Invisible Rainbow, A History of Electricity and Life” (2020) [2].

Der Autor dieses Artikels ist auch Befürworter von Fortschritt, aber nicht gegen jedem Preis und schon mal sicher nicht wenn dieses zusammmengeht mit ernsthafter Schaden für Gesund-Sein,

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Fürsorgliche Entmündigung

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24-06-20 10:09:00,

Ist es richtig, dass der Staat oder Behörden den Menschen Vorgaben hinsichtlich der eigenen Lebensgestaltung machen können, wenn es um die Eingrenzung einer Pandemie geht? Das kann man einerseits juristisch bewerten und prüfen, ob es mit den Gesetzen im Einklang steht. Mich interessiert jedoch viel mehr die gesellschaftliche Betrachtung. Denn eines sollte jeder Leser wissen: Es gibt kein Null-Risiko, und es wird auch nie ein Null-Risiko im Leben geben. Nicht bei COVID-19, und auch nicht bei anderen Lebensrisiken wie der Wahl der Transportmittel (Flugzeug, Auto, Fahrrad), der Wahl der Nahrungsmittel (Bio- oder konventionelle Lebensmittel; viel oder wenig Zucker), der Wahl des Sports (Halma oder Bergsteigen) oder der Wahl der Reiseziele (Lüneburger Heide oder Malaria-Endemiegebiet). Selbst ein risikoarmer Lebensstil ist nicht ohne Risiko, auch wenn noch so viele Handschuhe und Gesichtsmasken getragen werden.

Dabei steht es den Menschen normalerweise frei, selber über das Risiko zu entscheiden, dass sie bereit sind einzugehen. Vor Operationen oder gravierenden Behandlungen wie eine Knochenmarktransplantation gibt es ein aufklärendes Gespräch, in dem der erwartete Nutzen der Behandlung, aber auch die möglichen Risiken erläutert werden, sodass der Patient selber entscheiden kann, ob das Risiko im Vergleich zu dem erwarteten Nutzen als tragbar bewertet wird.

Das Gleiche gilt für Geldanlagen mit sehr unterschiedlichen Risiken hinsichtlich Rendite und Verlust. Die Mehrzahl dieser Beispiele wie die Art der Ernährung, das Reiseziel oder die Geldanlage beschreibt das Risiko für die Person selbst. Wenn ich jedoch durch mein Verhalten Dritte gefährden kann, ist die Situation anders zu bewerten. Das Autofahren mag ein solches Beispiel sein. Durch achtsames Fahren kann ich das Risiko für mich und andere niedrig halten. Und doch passieren immer wieder Unfälle mit Verletzungs- und Todesfolge, die trotz aller Achtsamkeit passieren. Eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf allen Straßen wurde jedoch bislang nicht durchgesetzt, obwohl zahlreiche Todesfälle dadurch vermutlich vermieden würden.

In Alten- und Pflegeheimen wurden von den Gesundheitsämtern zum Schutz der Bewohner vor COVID-19 restriktive Maßnahmen ergriffen. Der Zugang wurde drastisch eingeschränkt, auch für Angehörige. Die Maßnahmen sind einerseits verständlich, denn ältere Mitmenschen mit mehreren, teils schweren Grundkrankheiten, haben ein deutlich höheres Risiko für eine schwere Infektion und das Versterben an dieser Infektion. Doch was denken die Betroffenen darüber? Eine Bewohnerin aus Berlin wird in der Presse zitiert (1):

„Das Schlimmste ist gar nicht die Einsamkeit.

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Kritische Christen

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24-06-20 10:08:00,

Am 7. Mai 2020 veröffentlichten verschiedene katholische Bischöfe einen Aufruf, der sich dagegen ausspricht, die Corona-Pandemie als Grund für die Schaffung einer „Weltregierung“ zu sehen. Sie schrieben unter anderem:

„Die Fakten haben gezeigt, dass unter dem Vorwand der Covid-19-Epidemie in vielen Fällen unveräußerliche Rechte der Bürger verletzt und ihre Grundfreiheiten unverhältnismäßig und ungerechtfertigt eingeschränkt werden, einschließlich des Rechts auf Religionsfreiheit, auf freie Meinungsäußerung und auf Bewegungsfreiheit. Die öffentliche Gesundheit darf und kann kein Alibi werden, um die Rechte von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt zu verletzen, geschweige denn um die Zivilbehörden von ihrer Pflicht zu entbinden, mit Weisheit für das Gemeinwohl zu wirken. Das gilt umso dringlicher, je mehr Zweifel von verschiedenen Seiten an der tatsächlichen Ansteckungsgefahr, der Gefährlichkeit und der Resistenz des Virus laut werden: Viele maßgebliche Stimmen aus der Welt der Wissenschaft und der Medizin bestätigen, dass der Alarmismus der Medien wegen Covid-19 in keiner Weise gerechtfertigt zu sein scheint.

Wir haben Grund zur Annahme — gestützt auf die offiziellen Daten zur Epidemie in Bezug auf die Anzahl der Todesfälle — dass es Kräfte gibt, die daran interessiert sind, in der Weltbevölkerung Panik zu erzeugen. Auf diese Weise wollen sie der Gesellschaft dauerhaft Formen inakzeptabler Freiheitsbegrenzung aufzwingen, die Menschen kontrollieren und ihre Bewegungen überwachen. Das Auferlegen dieser unfreiheitlichen Maßnahmen ist ein beunruhigendes Vorspiel zur Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht.“ (1)

Natürlich wurden sie sofort von der Kirchenleitung zurechtgewiesen, von den Medien unisono als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet und allgemein als Spinner tituliert. Selbstverständlich, so die Politiker, wolle niemand eine Weltregierung einführen. Dass dies in Form der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits im Gesundheitswesen weitgehend erreicht wurde, blendete man dabei aus. Denn nur wenige Länder, wie zum Beispiel Weißrussland, wagten es noch, ihre Gesundheitspolitik im Widerspruch zur WHO auszurichten.

Außerdem hat man geflissentlich auch übersehen, dass es bereits seit geraumer Zeit eine immer stärker werdende Bewegung zugunsten einer Weltregierung gibt.

Zum Beispiel erschien 2004 ein Buch, das eigentlich hätte Aufsehen erregen sollen: „Der Weg in die Weltdiktatur: Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert. Die Strategie des Pentagon“, geschrieben vom Ex-General und Professor am U.S. Naval War College (Seekriegsakademie der U.S. Navy) Thomas P.M. Barnett, der das Buch angeblich im Auftrag des Pentagon verfasst hatte (2). Komischerweise gab es hierzu keinen Ausruf „Verschwörungstheorie“.

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Normopathie ist schwerste Krankheit unserer Zeit

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24-06-20 10:07:00,

Zugegeben, die Überschrift ist provokant, denn wer kann schon mit Sicherheit sagen, welche Krankheit, die zurzeit auf der Welt grassiert, die folgenschwerste ist? Aber nach meiner ganz persönlichen Meinung sehe ich die Normopathie, das heißt die zwanghafte Anpassung an genormtes Verhalten und Denken, als die folgenschwerste Krankheit unserer Zeit an.

Der Kognitionsforscher Rainer Mausfeld beschreibt in seinem brillanten Buch „Warum schweigen die Lämmer“ auf sehr klare Weise die psychologische Tendenz des Menschen, den Status quo allen anderen, auch objektiv deutlich besseren Alternativen vorzuziehen. Geschichtliche Beispiele sind hinreichend bekannt. Viele Sklaven in den US-amerikanischen Südstaaten kämpften im Bürgerkrieg freiwillig für ihre Besitzer und gegen ihre potenziellen Befreier. Lebensgewohnheiten können sich noch so schädlich auf die Gesundheit und Lebensfreude von Menschen auswirken, sie zu ändern, bedeutet, Vertrautes hinter sich zu lassen. Vielen Menschen fällt dieser Schritt schwerer, als Krankheit und Unglücklichsein hinzunehmen.

Im Zuge der sogenannten Corona-Krise ist es für mich offensichtlich, dass an der Idee eines wohlmeinenden Staatsgefüges festzuhalten, vielen Menschen weitaus wichtiger ist als alles andere. Mit dieser Auffassung sind wir aufgewachsen und grundlegend — nicht nur bei einzelnen aktuellen Themen — in Frage zu stellen, ob unsere Gesellschaft in ihren Mechanismen eine nachhaltig funktionierende Basis aufweist, ist zu schmerzhaft und muss zum intellektuellen Sperrgebiet erklärt werden. Rainer Mausfeld beschreibt mit exzellenter Klarheit, wie Begriffe wie „Verschwörungstheorie“ gezielt eingesetzt werden, um manche Sichtweisen von vorneherein als nicht diskussionswürdig zu diskreditieren.

Was Vernunft ist, welche Sichtweisen eine Existenzberechtigung haben, wird genormt und in normopathischem Gehorsam akzeptiert.

Indem aktuell normopathisches Verhalten gefördert wird, überlässt man die eigentlich dringend notwendige Kritik an Systemen dann nicht selten Psychopathen, Menschen also, die eine naturgegebene Hemmungslosigkeit auszeichnet. Als in den 1950er Jahren Rassentrennung und eine extreme Entrechtung der Afroamerikaner in den US-amerikanischen Südstaaten gesellschaftliche Normen waren, haben brave weiße, sich selbst als Christen bezeichnende Bürger dies mitgetragen. Es war der Status quo, es war das Einzige, was sie kannten, es war ja auch völlig einsichtig und sie unterstützten es selbstverständlich. Doch in eben jenen Südstaaten lebte ein junger weißer Mann, der doch tatsächlich glaubte, vor Gott seien alle Menschen gleich. Er wurde ein erfolgreicher Prediger, gewann viele Anhänger, lebte dann eine Weile in San Francisco und wirkte dort auf die Lokalpolitik so ein, dass mehr Gleichheit für Afroamerikaner hergestellt wurde.

Sein Name war Jim Jones.

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Schmerzhafte Wahrheit

schmerzhafte-wahrheit

24-06-20 10:07:00,

von Carolin Otzelberger

Die vergangenen Wochen habe ich mich immer wieder gefragt, wie es möglich ist, dass Millionen von Menschen immer noch und beharrlich die Augen verschließen gegenüber dem, was eigentlich so offensichtlich ist.

Unzählige Berichte, Interviews, Whistleblowings und Enthüllungen zeigen — bei so mancher Übertreibung oder Emotionalität, die sich teilweise untermischt — ein sehr klares, Sinn ergebendes Bild eines tief verwurzelten, zum Himmel stinkenden Sumpfes, der sich über unseren gesamten Globus erstreckt.

Schon in den vergangenen Jahren kamen immer mehr dieser Verflechtungen zum Vorschein. Doch momentan schießen die Berichte über neue Haarsträublichkeiten täglich wie Pilze aus dem Boden:

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P(l)andemie: Von der WHO, Gütersloh und der “Wellen-Theorie” | www.konjunktion.info

p(l)andemie:-von-der-who,-gutersloh-und-der-“wellen-theorie”-|-wwwkonjunktion.info

24-06-20 10:05:00,

Maskenpflicht - Bildquelle: Pixabay / Alexandra_Koch; Pixabay License

Maskenpflicht – Bildquelle: Pixabay / Alexandra_Koch; Pixabay License

Bereits vor Wochen habe ich davor gewarnt, dass wir eine “(regionale) Welle aus Schließungen und Lockerungen” sehen werden. Mit dem erneuten Herunterfahren des Landkreises Gütersloh aufgrund von inzwischen nach offiziellen Angaben mehr als 1.500 positiv auf Corona getesteten Mitarbeitern der Tönnies-Fleischfabrik wird das P(l)andemiegeschehen weiter befeuert, obwohl die RKI-Zahlen eine weiterhin medial hochgehaltene Panikmache nicht rechtfertigen können und auch das Ausbleiben hoher Neuinfektionzahlen aufgrund der BLM-Demos von vor über zwei Wochen zeigen, dass es sich um eine gezielte und bewusst inszenierte Angstmacherei von Politik und Hochleistungspresse handelt.

Mit solchen Infektionsherden wie in Gütersloh oder auch in Göppingen schaffen sich die Internationalisten/Globalisten/Eliten( IGE) ihr eigenes Rational um einen zweiten Lockdown rechtfertigen zu können. Diese Strategie der Kontrolle – die man auch wegen den Wechseln aus Lockerungen und erneuten Schließungen als “Wellen-Theorie” bezeichnen kann – wird offen von den IGE zugegeben und thematisiert:

MIT - New Normal - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt MIT Technology ReviewMIT - New Normal - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt MIT Technology Review

MIT – New Normal – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt MIT Technology Review

Wann die nächste große “Zwangsmaßnahmenkeule” auf uns herniederfährt ist noch schwer zu sagen. Für Deutschland gehe ich aktuell von September/Oktober aus. Für die USA erwarte ich eine frühere Schließung von Mitte/Ende Juli. Diese nächste “Welle in diesem P(l)andemieereignis” wird dann der letzte Sargnagel sein, der insbesondere die so wichtige US-Wirtschaft zu Fall bringen wird. Und dann steht dem von WEF proklamierten “Großen Neustart” aus Sicht der IGE nichts mehr im Wege…

Die Coronavirus-Pandemie ist in eine “neue und gefährliche Phase” eingetreten, da die täglichen Covid-19-Fälle Rekordhöhen erreichten, warnte die Weltgesundheitsorganisation am Freitag.

Die Zahl der am Donnerstag gemeldeten Neuerkrankungen war mit 150.000 “die höchste an einem einzigen Tag”, sagte der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, während einer Pressekonferenz vom Genfer Hauptsitz der Agentur aus. [Anmerkung http://www.konjunktion.info: Auch hier die gezielte Manipulation, in dem man die Zahl der Tests weglässt, was die Infiziertenanzahl in eine Relation bringen könnte.]

Fast die Hälfte aller Fälle wurde aus Amerika gemeldet,

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Julian Assanges Verlobte appelliert an australische Regierung

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24-06-20 09:42:00,

Von
Oscar Grenfell

24. Juni 2020

Stella Morris, die Verlobte von Julian Assange und Mutter seiner beiden kleinen Kinder, hat am Sonntag einen eindringlichen Aufruf an die australische Regierung gerichtet. Sie fordert sie auf, die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers an die USA zu verhindern und für seine Freiheit einzutreten. Weil Assange amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, droht ihm in den USA lebenslange Haft.

Morris war in der Sendung „60 Minutes“ auf Channel Nine zu sehen. Der 24-minütige Beitrag lieferte eine objektive Darstellung der jahrzehntelangen willkürlichen Inhaftierung Assanges, zunächst in der Londoner Botschaft Ecuadors, wo er als politischer Flüchtling lebte, und seit April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh.

Das von Tara Brown moderierte Programm war seit Beginn der Coronavirus-Pandemie die erste Dokumentation, die sich in den australischen Medien ernsthaft mit Julian Assanges Notlage auseinandersetzte.

Trotz der Tatsache, dass er ein australischer Journalist ist, der von den mächtigsten Regierungen der Welt wegen seiner Publikationstätigkeit verfolgt wird, halten die bürgerlichen Medien seit mehr als drei Monaten eine wirksame Nachrichtensperre über Assange aufrecht. Dies geht Hand in Hand mit der Weigerung der australischen Regierung, der Labor-Opposition und aller offiziellen Parteien, den WikiLeaks-Gründer zu verteidigen.

Stella Morris in der Sendung „60 Minutes“ (Screenshot, Nine Media)

Morris wies darauf hin, dass Assanges physische und psychische Gesundheitsprobleme sich durch die Haft in Belmarsh, dem „Guantanamo Bay Großbritanniens“ (wie sie es nannte), stark verschlimmert haben.

„Es geht ihm sehr schlecht, und ich bin nicht sicher, ob er das alles überlebt“, sagte sie. „Jetzt sitzt er im schlimmsten Gefängnis Großbritanniens. Es ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Jeder fünfte Gefangene ist ein Mörder. Er dürfte überhaupt nicht dort sein. Er ist kein Krimineller, er ist kein gefährlicher Mensch, er ist ein sanftmütiger intellektueller Denker und Journalist. Solche Menschen gehören nicht hinter Gittern.“

Morris erklärte, sie mache sich wegen Assanges Bedingungen große Sorgen. Aufgrund des Corona-Lockdowns könne sie ihn seit Februar nicht mehr besuchen. Trotz der heftigen Infektionen im gesamten britischen Strafvollzug, auch in Belmarsh, und der Anfälligkeit von Assange für das Virus als Folge eines chronischen Lungenleidens hat man ihm die Freilassung auf Kaution verweigert.

„Jedermann kann sich vorstellen wie es ist, von seiner Familie getrennt zu sein und 23 Stunden am Tag allein in einem winzigen,

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Anpassung und Unterordnung in China – Der Einzelne in der übermächtigen Gemeinschaft

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24-06-20 07:55:00,

China spielt eine immer größere wirtschaftliche und militärische Rolle im globalen Geschehen. Es ist daher für friedliche Beziehungen von großer Wichtigkeit, die Kultur und vor allem die Mentalität der Chinesen zu kennen und zu verstehen, die der des Westens diametral entgegengesetzt ist. Während bei uns der einzelne Mensch nach Selbstbestimmung und Freiheit strebt, ist er dort bis heute in hierarchische Strukturen der Gemeinschaften und des Staates eingeordnet, deren unselbständiger Bestandteil er ist und deren Regeln er lebenslang Gehorsam schuldet.

Junge Chinesen, die in Deutschland studieren, haben daher besondere Schwierigkeiten, sich hier zurechtzufinden und seelisch im Gleichgewicht zu bleiben. Einer von ihnen, Huiping Guan, offensichtlich gut in die westliche Kultur des Individualismus eingelebt, hat über diese Problematik an der Universität Bremen promoviert und seine Dissertation ins Netz gestellt. Dazu musste er natürlich die sozio-kulturellen Verhältnisse in China darstellen, aus denen die Studenten kommen, um die Diskrepanz zur europäischen Kultur und die daraus entstehenden Konflikte deutlich machen zu können. Wir folgen hier im wesentlichen seinen kundigen Ausführungen.1

Seit Jahrtausenden bewahrt China seine besondere Kultur und Eigenständigkeit. Während dieses gesamten Zeitraumes hat eine Vielzahl von Philosophien und Religionen die chinesische Mentalität und die sozialen Strukturen geprägt, oder auch umgekehrt hat die chinesische Mentalität die Philosophien und Religionen geprägt. Der Konfuzianismus als Staatsphilosophie und die Religionen des Taoismus und des Buddhismus bilden drei Säulen, die das Alltagsleben und die Denkweise der Chinesen stark bestimmen. Dabei zählt der Konfuzianismus zur prägendsten Wertanschauung.

„Nach Ansicht einiger Forscher prägt das konfuzianische Wertesystem das gesellschaftliche Leben und die soziale Konvention der chinesischen Kultur, während das taoistische Wertesystem die innere Logik des Denkens und das buddhistische Element für das religiöse Verhalten die wichtige Stellung einnimmt. Dabei tritt allerdings keines dieser drei Elemente im gesellschaftlichen, kulturellen oder religiösen Leben isoliert in Erscheinung.“ (S. 62)
Die kollektive Orientierung und hierarchische Ordnung der konfuzianischen Tradition werden heute geschickt mit dem sozialistischen Prinzip und der kommunistischen Ideologie verwoben und ineinander integriert.

Der Konfuzianismus

Konfuzius (551-479 v. Chr.) lebte in einer chaotischen Umbruchphase Chinas, die von Bürgerkriegen beherrscht war. Im Mittelpunkt seiner Lehre stand daher die Frage, wie die Gesellschaft aus dem chaotischen Zustand herausgeführt und wieder eine friedlichere und harmonischere Lebenszeit eingeleitet werden könnte, was nur durch ein Streben jedes Menschen nach moralischer Vervollkommnung gelingen könne.

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Rede an die Nation: Wie Putin wirtschaftlich in die Offensive gehen will | Anti-Spiegel

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24-06-20 07:29:00,

Putin hat sich am Dienstag mit einer Rede an die russische Nation gewandt. Die Rede war auf den ersten Blick ganz der Corona-Krise gewidmet. Aber wer genau hingehört hat, der hat darin Teile eines sehr innovativen, fast revolutionären Wirtschaftsprogramms gefunden. Das will ich zeigen, indem Teile der Rede hier übersetze.

Die Rede von Putin dauerte 50 Minuten und begann recht normal. Es war eine klassische „Corona-Rede“, in der für die Geduld der Menschen während der Einschränkungen gedankt, für Verständnis für noch andauernde Einschränkungen geworben wurde und so weiter. Interessant wurde es erst, als Putin zu den neuen Maßnahmen kam, die nun beschlossen werden sollen.

In Russland gibt es eine ganze Reihe von schon laufenden Unterstützungsmaßnahmen, wie Sonderzahlungen für Familien mit Kindern, Bonuszahlungen für Ärzte und Krankenschwestern, ein staatliches Programm, dass jungen Familien einen Großteil der Kreditzinsen erlässt, wenn sie jetzt Wohneigentum kaufen, Senkungen von Steuern und Sozialabgaben für Firmen, die in der Corona-Krise keine Mitarbeiter gekündigt haben, und so weiter und sofort. Putin hat angekündigt, alle diese Programme auszubauen und weiter zu verlängern. So weit, so wenig überraschend.

In seiner Rede ging Putin auch darauf ein, dass die planmäßige medizinische Versorgung in der Corona-Krise gelitten hat und dass diese Krise Schwächen auf dem Gebiet der Versorgung von chronisch kranken Kindern und ähnlichem aufgedeckt hat.

Interessanterweise begann Putin die Aufzählung seiner Maßnahmen ausgerechnet mit etwas, das eigentlich unpupolär sein sollte: Mit einer Erhöhung der Einkommenssteuer. Dazu sagte Putin:

„Was ich in diesem Zusammenhang sagen, oder besser gesagt, was ich vorschlagen möchte: Seit 2001 haben wir eine Flatrate bei der Einkommensteuer. (..) Dass Bürger mit unterschiedlich hohen Einkommen den gleichen Satz von 13 Prozent Steuern zahlen, sieht auf den ersten Blick sogar unfair aus.“

Ja, das muss man wissen: In Russland beträgt die Einkommenssteuer tatsächlich nur pauschal 13 Prozent. Man muss auch keine Steuererklärung machen, die braucht man nur, wenn man – zum Beispiel wegen finanziertem Wohneigentum – noch eine Steuerrückerstattung haben möchte. Als Deutscher muss ich immer lachen, wenn sich die Russen über die angeblich hohen Steuern in ihrem Land beschweren.

Die Einführung dieser Flatrate und die damit verbundene radikale Vereinfachung der Einkommensteuer hat nach 2001 dazu geführt, dass die Schattenwirtschaft zurückgegangen ist, denn vorher wurden Gehälter meist schwarz und „unter dem Tisch“ bezahlt.

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Augen zu und mitten rein! – Der Kamikaze-Kurs der EZB | Anti-Spiegel

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23-06-20 07:40:00,

Die Geldpolitik der EZB ist an Wahnwitz kaum zu übertreffen, wie ein im Spiegel veröffentlichtes Interview mit EZB-Vize Luis de Guindos (unfreiwillig) zeigt. Für finanzpolitische Laien (also die meisten Menschen) mag das Interview logisch und richtig klingen, wer aber ein wenig von der Materie versteht, dem stehen beim Lesen alle Haare zu Berge.

Der Spiegel weiß natürlich, dass die meisten Menschen von Finanzpolitik kaum etwas verstehen. Und daher ist seine Intention bei dem Interview eine andere gewesen. Wir erinnern uns, dass das deutsche Verfassungsgericht der Geldpolitik der EZB ein kleines Steinchen in den Weg gelegt hat, aber schon dass war Grund genug für einen riesigen Aufschrei von Politik und Medien. Über das Urteil habe ich berichtet, den Artikel, der das Urteil erklärt, finden Sie hier.

Im Grunde genommen ist gar nichts passiert. Die EZB muss nun dem Bundestag alle paar Monate über die Risiken der Geldpolitik für den deutschen Staat berichten, das ist alles. Und da die Parteien im Bundestag die Geldpolitik der EZB mehrheitlich toll finden, werden sie sich den Bericht anhören und dann beschließen, dass alles in bester Ordnung ist und die EZB kann weitermachen, wie bisher. Das Urteil hat also keinerlei praktische Auswirkungen.

Ein beliebtes Mittel der Medien, die Menschen zu verwirren, ist es, ihnen Dinge möglichst kompliziert mitzuteilen. Die Menschen denken dann „das verstehe ich nicht, sollen es besser die Experten entscheiden!“

So verstehe ich auch das Interview im Spiegel. Unter der Überschrift „EZB-Vize im Interview – Warum sind es immer die Deutschen, die Ärger machen, Herr de Guindos?“ ist ein Interview erschienen, in dem schöne Phrasen gedroschen werden, aber ich bin sicher, dass keine zehn Prozent der Leser den Inhalt wirklich verstanden haben. Also will ich versuchen, Licht ins Dunkel zu bringen.

Beginnen wir mit der ersten Frage. Der Spiegel fragt, ob die EZB-Kritiker Recht haben, wenn sie der EZB vorwerfen, dass sie verdeckte Staatsfinanzierung betreibt, wenn sie Staatsanleihen im Wert von Billionen von Euro aufkauft. Die Antwort war:

„Staatsfinanzierung ist durch die Europäischen Verträge verboten, und die Entscheidungen der EZB sind von unserem Mandat bestimmt, Preisstabilität zu gewährleisten. Wir erleben eine schwere Wirtschaftskrise. Unsere Prognosen sagen im mittleren Szenario voraus, dass die Wirtschaftstätigkeit in der Eurozone 2020 um fast neun Prozent sinkt und die Preise nur um 0,3 Prozent steigen.

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Macron sieht sich bestätigt und bezeichnet die Nato erneut als “Hirntod” | Anti-Spiegel

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23-06-20 07:30:00,

Macron hat die Nato erneut als „Hirntod“ bezeichnet. Der Grund war ein Vorfall vor der libyschen Küste. Die (Hinter-) Gründe des Vorfalls und seine Vorgeschichte zeigen deutlich, dass die Nato vielleicht nicht hirntot ist, aber zumindest ein nur noch künstlich auf Druck der USA zusammengehaltenes Kriegsbündnis.

Am 18. Juni hat ein Vorfall im Mittelmeer einen der Risse in der Nato gezeigt. Der Spiegel berichtete:

„Frankreichs Angaben zufolge hatten sich türkische Schiffe kürzlich der französischen Fregatte genähert, als diese im Rahmen des Nato-Einsatzes zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ein Frachtschiff inspizierte. Die türkischen Schiffe hätten dabei die Fregatte drei Mal mit dem Feuerleitradar angestrahlt. Solche Radarsysteme dienen der Lenkung von Geschossen.
Frankreich wirft der Türkei zudem vor, das Uno-Embargo gegen Waffenlieferungen an Libyen zu verletzen.“

Viel mehr gab es dazu in deutschen Medien nicht zu erfahren. Die „Qualitätsmedien“ stellen die Nato ja als „Wertegemeinschaft“ und „Friedensbündnis“ dar, da stören negative Berichte nur.

Frankreichs Präsident Macron hat am 22. Juni den Vorfall zum Anlass genommen, die Nato erneut als „Hirntod“ zu bezeichnen. Die russische Nachrichtenagentur TASS und andere russische Medien haben am gleichen Tag berichtet, deutschsprachige Medien tun sich da schwerer. Als ich für die Meldung eine Bestätigung auf Deutsch gesucht habe, um sie zu verlinken, hat eine Google am 23. Juni um 15.30 Uhr nur alte Meldungen über Macrons „Hirntod“-Äußerungen von 1999 ergeben. Erst auf Seite drei der Google-Suchergebnisse fand ich dazu eine aktuelle Meldung von Euronews, die berichtete:

„Frankreich und die Türkei sind beide NATO-Mitglieder. Dennoch kam es dem Elysée-Palast zufolge im Mittelmeer jüngst beinahe zu einer Konfrontation zwischen der französischen und der türkischen Marine. „Wenn ich sehe, was in der vergangenen Woche nahe der libyschen Küste unter der Befehlsgewalt der NATO geschehen ist, halte ich das für nicht hinnehmbar. Und ich komme auf meine Äußerung über den Hirntod der NATO zurück: Das ist einer deutlichsten Beweise, die es geben kann“, so Macron.“

Bemerkenswert ist, dass schon Macrons erste Äußerung vom letzten Jahr über den „Hirntod“ der Nato zum Beispiel vom Spiegel, der selbsternannten Pressestelle der Nato, seinerzeit verschwiegen wurde. In seinem Artikel über das fragliche Interview von Macron hat der Spiegel über diese Äußerung Macrons kein Wort verloren.

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Die Opfer der Angst

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23-06-20 10:23:00,

Schon relativ früh, am 20. März 2020, stellte Dr. David L. Katz, Präsident der True Health Initiative, die Frage (1): Ist unser Kampf gegen das Coronavirus schlimmer als die Krankheit?

Möglicherweise gibt es gezieltere Möglichkeiten, um die Pandemie zu bekämpfen. Was ist mit den ganzen Kollateralschäden, die wir in Kauf nehmen?

Der Stanford-Professor Dr. Scott Atlas erklärt in einem Interview mit CNN, dass man durch die falsche Idee, COVID-19 stoppen zu müssen, eine katastrophale Situation im Gesundheitsbereich geschaffen habe (2). Es seien irrationale Ängste erzeugt worden, denn die Erkrankung sei insgesamt mild. Deshalb gebe es auch absolut keinen Grund für umfangreiche Testungen in der Allgemeinbevölkerung, diese seien nur gezielt in Krankenhäusern und Pflegeheimen erforderlich. Professor Atlas verfasste Ende April einen Artikel mit dem Titel „Die Daten sind da — Stoppt die Panik und beendet die totale Isolation“, der für Aufsehen sorgte (3).

Auch in Deutschland äußert sich immerhin einer sehr klar. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble konstatierte, man darf dem Schutz von Leben nicht alles unterordnen (4).

„Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“

Sofort nehmen die Medien diese Aussage zum Anlass, um eine Diskussion übers Knie zu brechen: „Menschenleben versus Menschenwürde — darf man das abwägen“ (5)? Viele haben immer noch nicht verstanden, dass wir beides geopfert haben.

Befürworter der sinnlosen Maßnahmen argumentierten gerne wie folgt: Jeder ältere Mensch hat das Recht, so alt wie möglich zu werden, und selbst wenn das Virus nur der Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen brachte, war es doch schuld. Ohne das Virus hätte der Mensch vielleicht noch ein paar Monate oder Jahre länger gelebt. Es sei mehr als verwerflich, den alten Menschen in unserer Gesellschaft dieses zu verwehren. Die Wirtschaft kann sich wieder erholen, aber Tote kann man nicht wieder ins Leben bringen. Kaum ein Politiker, der nicht gebetsmühlenartig dieses Credo verkündet: Bei allen wirtschaftlichen Einbußen muss der Gesundheitsschutz der Bürger Vorrang haben.

Das mag grundsätzlich richtig klingen, ist aber trotzdem gleichzeitig ein Zeugnis von einem komplett fehlenden Verständnis der übergeordneten Zusammenhänge. Weil sie so wichtig sind, werden folgende Fakten wiederholt. Im Verlaufe der gesamten Epidemie sind maximal 8 von 10.000 Ü80-Jährigen mit oder an dem Virus verstorben.

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Propagandistische Selbstbeweihräucherung

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23-06-20 10:23:00,

Wie nicht anders zu erwarten, wird der Kampf um die Deutungshoheit, ob die weltweiten Verheerungen der „Corona-Zäsur“ einem Virus oder den Regierungen und anderen Einflussmächtigen zuzuordnen sind, mit Vehemenz geführt. Haben die Regierungen die Menschen mit dem Lockdown gerettet oder große Teile ins Elend gestoßen und zugleich die Demokratie erheblich beschädigt? Hat die WHO rechtzeitig und umsichtig gewarnt und zu recht Zensur gegen gefährliche Verbreiter von Fake News durchgesetzt, um die Menschheit zu retten, oder hat sie im Namen von Bill Gates und Pharmakonzernen ein schmutziges Geschäft mit Katastrophenausgang angeschoben, das jetzt High-Tech-Konzerne und Hedgefonds nutzen, um noch mehr Macht und Reichtum zu kreieren? Ist es ein Fall für dankbare Demut oder für Revolution?

Wie sehr die Machtzentren bemüht sind, über diese Frage Deutungshoheit zu erlangen, zeigt, wie sehr sie wissen, dass ihr Narrativ keine schlüssige Basis hat.

Die Kernfrage dabei ist: War der Lockdown und damit die Zerstörung oder schwere Beschädigung der Existenzgrundlage von Millionen Menschen auf der ganzen Welt — einschließlich der Todesopfer — richtig oder falsch? Nur darum geht es, denn unterstützende, vorsorgende und hilfreiche Maßnahmen und Empfehlungen gegen eine Virus-Welle standen ja nie zur Debatte. Und solche ehrlichen Hilfsmaßnahmen liegen auch in der Verantwortung von gewählten Volksvertretern ganz im Gegenteil zu Vorgangsweisen, die gegen die Verfassungen demokratischer Staaten die Existenzgrundlagen der Bevölkerung zerstören und diese traumatisieren.

Wenn nun Wissenschaftler der Welt „wissenschaftlich“ begründen, dass alleine in elf Ländern Europas 3,1 Millionen Menschen vor dem Tod durch das „Killervirus“ gerettet wurden (1) und wenn diese Wissenschaftler durch das weltweit einflussreichste Wissenschaftsjournal, Nature (2), unterstützt werden, dann ist die Stoßrichtung eindeutig: Es soll mit „wissenschaftlichem“ Nachdruck klar gemacht werden: Die Verordnung des Lockdown war eine Heldentat — ein anderes Narrativ muss mit allen Propagandamitteln bekämpft werden!

Wen wundert es, dass die Studie, deren Autoren nun behaupten, die Regierungen hätten den Horror abgewendet und Millionen Menschenleben gerettet, vom selben „Imperial College London“ stammt, das schon am 16. März 2020 jene Studie erstellte, die Angst- und Panik erzeugen sollte. Die damalige Studie prognostizierte „510.000 Tote in Großbritannien und 2,2 Millionen in den USA“ und half so, in Großbritannien und den USA den Lockdown durchzusetzen (3). Neil Ferguson war das treibende Aushängeschild der „Wissenschaft“, die den strickten Lockdown forderte und er formulierte:

„Es gibt wirklich keine andere Wahl,

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Corona: Ein Land ignoriert seine Kinder

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23-06-20 10:06:00,

Viele Corona-Maßnahmen treffen Kinder besonders hart – der verwehrte Schutz für diese Gruppe ist ein Skandal. Neue Untersuchungen zeigen, wie sehr Kinderrechte aktuell missachtet werden. Von Tobias Riegel.

Junge Menschen werden durch die Auswirkungen zahlreicher Corona-Maßnahmen besonders hart getroffen. Das hat eine neue Studie für die Bundestagsfraktion der LINKEN festgestellt. Gleichzeitig warnt der aktuelle „Weltbildungsbericht“ der UNESCO vor dem Ausschluss von Millionen Kindern und Jugendlichen aus den Bildungssystemen in aller Welt: Die Reaktionen auf Corona hätten die ohnehin bestehenden Ungleichheiten noch verstärkt. Und bereits im April mahnte UN-Generalsekretär António Guterres, hunderttausende Kinder könnten in ihren Familien nicht mehr richtig versorgt werden, sie seien wegen der Folgen der Corona-Maßnahmen weltweit in akuter Gefahr. Die allein in diesen drei Dokumenten beschriebene Verweigerung, den Kindern Schutz zu bieten, ist empörend. Die Leichtfertigkeit, mit der „wegen Corona“ die Schwächsten ignoriert und gefährdet werden – in materieller, sozialer und psychologischer Hinsicht – das ist einer größten aktuellen Skandale.

Kinderrechte werden mit Füßen getreten

Die aktuelle Studie vom Professor für Kinderpolitik Michael Klundt für die Bundestagsfraktion der LINKEN ist „Krisengerechte Kinder statt kindergerechtem Krisenmanagement? Auswirkungen der Corona-Krise auf die Lebensbedingungen junger Menschen“ überschrieben. Laut dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der Partei, Norbert Müller, ließ sich in den vergangenen Wochen besonders gut beobachten, welche gesellschaftliche Gruppe mit wieviel Macht ausgestattet sei. Denn im Ausnahmezustand würden, noch mehr als sonst, die Interessen der Stärkeren regieren, so Müller. Kinder seien keine kleinen Erwachsenen, ihre Bedürfnisse würden in der Krise sträflich vernachlässigt. Außerdem seien Kinder aus benachteiligten Haushalten ungleich schwerer von der Krise betroffen: Ohne die sonst wertvolle soziale Infrastruktur vergrößern sich Unterschiede von Arm und Reich immens.

Auf den NachDenkSeiten wurde der fragwürdige Umgang mit Kinderrechten und mit dem Betrieb von Schulen und Kitas „wegen Corona“ bereits thematisiert – etwa in dem Artikel „Wie evidenzbasiert sind die Kontaktverbote für Kinder?“ oder im Artikel „Exit-Strategien: Maßnahmen für Kinder sollten schnellstens überdacht werden“ oder im Artikel „Schule mit Abstand, Maske und Desinfektionsmitteln – ist das kindgerecht und medizinisch geboten?“. Für das Anliegen der Schulöffnungen wurde von den Autorinnen Sandra Reuse und Silke Mettlin im Mai auch eine Petition bei weact/campact initiiert. Nach Schilderungen von Reuse war diese Petition aber zu entscheidenden Terminen nicht erreichbar,

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Covid-19: Wo sind die Infizierten der BLM-Demos hin? | www.konjunktion.info

covid-19:-wo-sind-die-infizierten-der-blm-demos-hin?-|-wwwkonjunktion.info

23-06-20 10:03:00,

Virus - Bildquelle: Pixabay / Monoar; Pixabay License

Virus – Bildquelle: Pixabay / Monoar; Pixabay License

Am 8. Juli begann ich den Artikel Covid-19 und BLM: Das Corona-Lügengebäude kann in zwei Wochen vollständig in sich zusammenfallen mit den Worten:

Das System hat sich im Grunde genommen am vergangenen Wochenende selbst entlarvt.

Während bei den sogenannten Hygiene-Demos den Veranstaltern alle nur erdenklichen Richtlinien und Vorgaben seitens der Behörden (Abstandsregelung, Ordner, Maximalanzahl) auferlegt wurden, wurden auf der anderen Seite die Demonstration der Black Lives Matter ohne jedwede Einschränkungen genehmigt.

Weiter schrieb ich:

Interessant wird nun in den nächsten beiden Wochen der Infektionsverlauf. Nachdem es fast Deutschland weit zu solchen Demonstrationen gekommen ist, wo nirgends die Abstandsreglungen und Hygienemaßnahmen eingehalten wurden, müsste eigentlich diese Infektionszahl in die Höhe schnellen, wenn denn die von Politik und Staatsvirologen in den letzten Wochen als Begründung für die Zwangsmaßnahmen geäußerten Warnungen und Begründungen korrekt sind.

Ausgehend von dem bisherigen Verlauf und vor allem aufgrund der saisonalen Verbreitung der Coronaviren gehe ich davon aus, dass wir jedoch keine massive Steigerung der Fallzahlen sehen werden – selbst bei einer massiven, politisch gesteuerten Steigerung der Testanzahl. Natürlich wird man weder seitens der Hochleistungspresse, noch der Politik den Fakt der dann fehlenden Explosion der Fallzahlen thematisieren, da sie ansonsten der Panikmache und Lüge überführt werden würden.

Inzwischen sind 16 Tage seit den Massendemonstrationen vergangen und damit auch die Inkubationszeit des Coronavirus. Und ein Blick auf die seit dem 6. Juni veröffentlichten offiziellen RKI-Zahlen zeigen, dass es zu KEINER Explosion der Fallzahlen gekommen ist:

RKI-Zahlen Ausschnitt - Bildquelle: www.konjunktion.infoRKI-Zahlen Ausschnitt - Bildquelle: www.konjunktion.info

RKI-Zahlen Ausschnitt – Bildquelle: http://www.konjunktion.info

Ruft man die Details auf Landkreisebene auf, stellt man fest, dass es in den Bereichen rund um die Großstädte Berlin, München oder Hamburg, wo die größten BLM-Demos stattfanden KEINERLEI Auffälligkeiten im Bezug auf steigende Covid-19-Fallzahlen in den letzten sieben Tagen gab und gibt:

RKI-Zahlen Landkreise - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt RKI-Dashboard Covid-19RKI-Zahlen Landkreise - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt RKI-Dashboard Covid-19

RKI-Zahlen Landkreise – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt RKI-Dashboard Covid-19

Die beiden aktuell rot eingefärbten Landkreise Warendorf und Gütersloh sowie die Zunahme der Gesamtfallzahlen für Deutschland in den letzten Tagen (siehe obige Aufstellung) stehen im Zusammenhang mit dem angeblichen Coronaausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies,

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Neue Telefonmitschnitte belegen: CIA und FBI haben Joe Bidens Korruption in der Ukraine gedeckt | Anti-Spiegel

neue-telefonmitschnitte-belegen:-cia-und-fbi-haben-joe-bidens-korruption-in-der-ukraine-gedeckt-|-anti-spiegel

23-06-20 09:50:00,

In Kiew fand am Montag eine Pressekonferenz statt, bei der neue mit geschnittene Telefonate von Joe Biden und Poroschenko, sowie neue Kontoauszüge veröffentlicht wurden, die Zahlungen in Millionenhöhe an Joe Biden, bzw. seinen Sohn Hunter belegen. Auch das FBI hat Joe Biden benutzt, um seine Geschäfte und Komplizen in der Ukraine zu decken, wie er am Telefon offen sagte.

Wenn der ukrainische Abgeordnete Andrej Derkatsch eine Pressekonferenz gibt, lohnt es sich, genau zuzuhören, denn es geht um die Machenschaften von Joe Biden in der Ukraine. Die Geschichte ist für mich die derzeit interessanteste in der internationalen Politik und es ist ein Thriller, den sich kein Autor auszudenken gewagt hätte. Da die Geschichte sehr komplex ist, habe ich nach der letzten Pressekonferenz von Derkatsch vor einem Monat, bei der die ersten mit geschnittenen Telefonate zwischen Biden und Poroschenko veröffentlicht wurden, eine Zusammenfassung des Skandals geschrieben.

Wenn Sie den Fall nicht kennen, sollten Sie diese zuerst lesen, Sie finden sie hier. Sie können sich die Geschichte aber auch anhören, denn in einer Tacheles-Sendung haben Robert Stein und ich das Thema auch ausführlich behandelt. Den Link zur Sendung finden Sie hier, das Thema beginnt ab Minute 24.

In der Pressekonferenz am Montag haben Derkatsch und der ehemalige Staatsanwalt Kulik neue Details und neue Telefonate veröffentlicht. Darum soll es hier nun gehen. Die Pressekonferenz hat Derkatsch auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Hier können Sie sich die Pressekonferenz im Video anschauen, hier ist das Transkript auf Russisch und hier können Sie es auch auf Englisch lesen. Außerdem hat Derkatsch auf Google-Drive die Kontoauszüge, um die es geht, veröffentlicht, die können Sie hier einsehen.

Bevor wir zu den heutigen Neuigkeiten kommen, hier ein paar Informationen zum besseren Verständnis.

Was ist das NABU?

NABU ist das „Ukrainische Anti-Korruptionsbüro“. Das wurde auf Druck von Joe Biden 2015 gegründet, um der Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungsgewalt über Korruptionsfälle zu entziehen. Das NABU ist de facto der US-Botschaft in Kiew unterstellt und bekommt von dort seine Anweisungen. Das ist längst bekannt und wenn man in der Ukraine sicher gehen will, dass in einem Fall von Korruption nicht ermittelt wird, übergibt man einen Fall an das NABU. Das ist kein Scherz,

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Autonomie und Naturrecht: Die Menschwürde bewahren

22-06-20 09:03:00,

»Je länger sich die herrschenden Eliten weigern, die Ursachen gesellschaftlicher Proteste an der Wurzel zu packen, je mehr sie die Staatskasse plündern, um sich selbst und ihre Oligarchenkollegen zu bereichern, je mehr sie vergebliche und absurde Versuche unternehmen, die Schuld abzulenken, desto mehr Unruhe wird sich ausbreiten.« (-Chris Hedges)

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Mein Immunsystem arbeitet phantastisch und gehört mir! – Tagesdosis 22.6.2020 | KenFM.de

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22-06-20 04:44:00,

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Ein Kommentar von Franz Ruppert.

Das Virus

Bei einem Infektionsgeschehen gehören zwei Hauptfaktoren zusammen:

  • Ein infektiöser Keim (Bakterie, Pilz, Virus), den man als Krankheitserreger bezeichnet.
  • Ein Wirtskörper (z.B. ein lebendiger menschlicher Organismus), der von einem potentiellen Krankheitserreger besiedelt wird.

Was dabei an Infektionen, Krankheiten, Todesfällen herauskommt, hängt von der Art der Mikrobe und vom Immunsystem des Wirtskörpers ab, also von der Wechselwirkung zwischen den beiden.

Bei der Corona-Pandemie haben wir als potentiellen Krankheitserreger ein Coronavirus. Coronaviren sind in der Virologie seit langem bekannt. Sie mutieren wie alle Viren. Nun gab es anscheinend zu Ende des Jahres 2019 und zu Beginn des Jahres 2020 ein „neuartiges“ Coronavirus, dessen Neuartigkeit wohl darin bestand, etwas veränderte Enterhaken zu haben („Spike-Moleküle“), mit denen es sich Zugang zu den Zellen eines menschlichen Wirtskörpers verschaffen kann. Wenn es ihm gelingt, sich auf einem Wirtskörper anzusiedeln und sich dort zu vermehren, indem es in viele seiner Zellen eindringt, um diese zum Nachbau seiner genetischen Struktur zu veranlassen, dann kann es auch sein, dass die Wirtskörper diese neuen Viren ausscheiden, vor allem mit ihrer feuchten Atemluft. So kann dieser Typ von Corona-Virus von einem Wirtskörper zum nächsten gelangen.

Der Wirtskörper

Wenn wir den Wirtskörper betrachten gibt es dort also drei Möglichkeiten:

  • Eine oberflächliche Besiedelung des Wirtskörpers mit diesem Corona-Virus.
  • Ein Eindringen dieses Virus in Zellen des Wirtskörpers.
  • Eine Replikation dieses Virus durch die Zellen des Wirtskörpers in großer Anzahl.

Was davon stattfindet, hängt von der Reaktion des Immunsystems des Wirtskörpers ab:

  • Das Coronavirus bleibt nur auf der Körperoberfläche, wenn die B-Zellen des Immunsystems in ausreichender Anzahl Antikörper produzieren, die verhindern, dass das Virus mit seinen Spikes in die Zellen eindringen kann.
  • Dem Virus gelingt es, in Körperzellen einzudringen, aber die Zellen werden durch die sogenannten Helferzellen des Immunsystems so gestärkt, dass sie es von alleine schaffen,

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Alle Menschen sind gleich? Nicht in Corona-Zeiten

alle-menschen-sind-gleich?-nicht-in-corona-zeiten

22-06-20 02:27:00,

Nachdem zahlreiche Menschen in einem Göttinger Wohnkomplex positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, setzte die Stadt kurzerhand den gesamten Komplex unter Zwangsquarantäne. Beim durch die Polizei hermetisch abgeriegelten Plattenbau Groner Landstraße handelt es sich wie beim zuvor betroffenen Iduna-Zentrum um das, was man gerne beschönigend als sozialen Brennpunkt bezeichnet. Wie wahrscheinlich ist es, dass der Staat eine Wohnanlage abriegelt, die von Normal- oder gar Besserverdienern bewohnt wird? Alle Menschen sind gleich? Nicht in der Corona-Krise. Von Jens Berger.

Verl und Göttingen – zwei Beispiele, wie rigoros die lokalen Verwaltungen bei der „Corona-Eindämmung“ vorgehen, wenn es sich bei den Betroffenen um Personen handelt, die nicht zur „Mitte der Gesellschaft“ gehören. In Verl riegelten die Behörden im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik im nahegelegenen Rheda-Wiedenbrück einen ganzen Stadtteil mit einem Bauzaun ab. Niemand kommt mehr raus – egal, ob er/sie überhaupt bei Tönnies arbeitet und positiv oder negativ auf das Virus getestet wurde. Die Bundeswehr kontrolliert derweil die rund 670 Anwohner der „Quarantänezone“, das Rote Kreuz versorgt sie durch den Zaun mit Lunchpaketen. Tests in anderen, „besseren“ Vierteln sind offenbar größtenteils negativ ausgefallen.

Ministerpräsident Laschet begründete das Vorgehen damit, dass man erreichen wolle, dass das Virus „nicht überspringt auf die Bevölkerung“. Schon klar, die Bewohner der „Quarantänezone“ sind ja auch „nur“ Bulgaren und Rumänen, die für einen Hungerlohn in Tönnies’ Fleischfabrik schuften und unter prekären Verhältnissen hausen – „Wegwerfmenschen“, wie es Pfarrer Peter Kossen so schrecklich treffend ausdrückte, und „Wegwerfmenschen“ gehören für Laschet offenbar nicht zur Bevölkerung. Ihre Aufgabe ist es nicht, Grundrechte zu genießen, sondern dafür zu sorgen, dass wir unser Nackensteak für einen Euro grillen können. Und daher darf man sie offenbar auf den bloßen Verdacht einer Infektion hin zwei Wochen wegsperren. Hauptsache, „die Bevölkerung“ bleibt gesund.

Noch rigoroser ging man bereits am Donnerstag in Göttingen vor. Dort hatte ein positives Testergebnis bei zwei Frauen dazu geführt, dass erst der ganze Wohnkomplex, in dem sie gemeldet sind, getestet und dann mit Unterstützung von gepanzerten Polizeieinheiten mit Sicherheitszäunen abgeriegelt wurde. Für die mindestens 700 Bewohner des Komplexes wurde eine Zwangsquarantäne angeordnet – und dies, obwohl 83% der getesteten Bewohner ein negatives Testergebnis hatten.

Bei dem Wohnkomplex Groner Landstraße handelt es sich wie bei dem zuvor durch einen Corona-Ausbruch in die Schlagzeilen geratenen Göttinger Iduna-Zentrum um eine heruntergekommene Mietskaserne mit prekären hygienischen Verhältnissen,

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EU: Die 750-Milliarden-Euro-Fragen

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22-06-20 02:20:00,

Bild: © Bernhard Ludewig / Finnish Government / CC BY 2.0

  1. EU: Die 750-Milliarden-Euro-Fragen

  2. Kompromisse, “Wer kontrolliert?” und große Reformen


  3. Auf einer Seite lesen

An welche Bedingungen werden die hohen “Wiederaufbau”-Hilfen geknüpft? Bislang gibt es keine Einigung.

Wie allseits erwartet, gab es beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am vergangenen Freitag nicht einmal eine Einigung über den sogenannten “Wiederaufbaufonds” im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro zur Wiederbelebung der Wirtschaft im Rahmen der Coronakrise.

Der Ständige Ratspräsident Charles Michel hübschte allerdings im typischen EU-Diplomatensprech die Nicht-Ergebnisse des Gipfels, bei dem die 27 Staats- und Regierungschef zur Videokonferenz zusammengeschaltet waren, deutlich auf: Er wollte sogar schon einen “aufkeimenden Konsens” sehen. Michel fügte allerdings vorsorglich hinzu, dass man “die Differenzen nicht unterschätzen” dürfe.

Tatsächlich war am Rand des Videogipfels zu erfahren, dass es keine wesentlichen Annäherungen gegeben habe. Nun hofft man darauf, dass es bei einem EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel, an dem die Staats- und Regierungschefs sich real um einen Tisch herum versammeln sollen, einen Durchbruch wenigsten beim Streit um den “Wiederaufbaufonds” geben könnte, um vom EU-Haushalt für die nächsten sechs Jahre gar nicht erst zu sprechen. Denn absurderweise verknüpft die EU-Kommission den umstrittenen Haushalt von 2021-2027 mit dem Fonds.

Damit wurde die Debatte nur weiter erschwert. Schon nach nur vier Stunden warfen die Staats- und Regierungschefs dann gegen 14 Uhr am Freitag das Handtuch, womit eindeutig klar wurde, dass da kein Konsens aufgekeimt ist.

Die Brücken, die zu bauen sind: Nicht irgendwann, sondern schnell

Konsens besteht eigentlich nur in Frage, dass man, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, “in einer sehr konstruktiven Atmosphäre” debattiert hat. Auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, Wortführer der Kritikerstaaten, sprach von einer “guten Atmosphäre”. Deutlich realistischer als der Ständige Ratspräsident Michel erklärte Merkel aber:

“Die Brücken, die wir noch zu bauen haben, sind groß.”

Und es ist Deutschland, das am 1. Juli für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. So muss das Land einen erheblichen Beitrag dazu leisten, die Gräben zu überbrücken, die sich in der EU auch in dieser Frage zeigen.

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Maskenball der Egozentrik

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22-06-20 02:20:00,

„Sie gefährden mich, wissen Sie das eigentlich?“, das fragte neulich ein Fahrgast mit Maske einen Fahrgast, der keine Maske trug. Die Frage war natürlich ein rhetorischer Kniff, der Maskierte wollte vom Unmaskierten ja nicht wirklich wissen, ob er das weiß oder nicht. Er fühlte sich bedroht, wähnte sich vermutlich gar in Lebensgefahr. Nach gesetzlicher Sachlage hatte er ja recht. Und wenn man recht hat, macht Maßregelung natürlich besonders Spaß.

Am selben Tag, als der Autor diese Szene in der Tram beobachtete, begegnete ihm im bekanntesten aller sozialen Netzwerke, ein anderer Maskenverpflichteter. Mindestens 20.000 Euro, besser aber noch 35.000 Euro Strafe für von der Maske nicht begeisterte Personen sollten es schon sein. Sie gefährdeten schließlich ihr Umfeld, nehmen deren Krankheit und auch Tod in Kauf. „Wer mich töten will, den werde ich zuerst töten“, schloss er seine Einschätzung und wanderte so von einer saftigen Geldstrafe gleich hinüber zur Lynchjustiz, als sei das dasselbe. Applaus war ihm natürlich sicher, endlich sagts mal einer.

Natürlich war das vollkommen überzogen, aber halt auch nicht ganz falsch, was er da absonderte. Denn er brachte das Gefühl des Augenblicks, den allgemeinen Corona-Zeitgeist auf einen dramatischen Punkt: So wie er ticken mittlerweile viele da draußen. Ich habe mir an einem schwülen Tag auf einer Straßenbahnfahrt neulich kurz die Maske runtergezogen, ich musste durchatmen, war verschwitzt unter dem Ding. Prompt schüttelten zwei Mitfahrer, die mir gegenübersaßen, verächtlich mit dem Kopf, während sie mich mit funkelnden Augen anstarrten. Sie fühlten sich offensichtlich von mir bedroht.

Es ging um ihre Gesundheit — meine zählte da nicht. Ja, ein bisschen zynisch gesagt: Sie trugen ihre Masken irgendwie nicht mehr nur für die Mitmenschen, sondern für sich selbst, sie wollten selbst geschützt werden. Der Maskenheld frönt nach Tagen der medialen Beschwörung in Wahrheit einem Maskenegoismus und zeigt daher nicht den Funken von Kulanz oder Nonchalance.

Schließlich geht es um seine Gesundheit, dass er ein Held sein soll, gilt nur zur Außendarstellung. Im regulären Umgang miteinander, draußen im Alltag, sieht die Sache weniger selbstlos, dafür viel egozentrischer aus. Dass der, der die Maske mal abzieht, durchatmet, sie vielleicht nicht ganz über die Nase trägt, ein ebensolcher Mensch ist, der auf seine eigene Gesundheit, seine eigene Befindlichkeit achtet, blendet diese Haltung aus. Der andere soll im Sinne eines selbstlosen Gemeinsinns maskiert sein,

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EU verschärft Klimaziele für 2030: Große Veränderungen erwartet

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22-06-20 02:17:00,

Politik

13:49 22.06.2020(aktualisiert 13:56 22.06.2020)

Zum Kurzlink

Die geplante Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 bedeutet laut einer Studie im Auftrag der European Climate Foundation eine starke Energie- und Verkehrswende. So müssten in zehn Jahren 60 bis 88 Prozent aller Neufahrzeuge keine schädlichen Abgase emittieren, damit die EU ihre Treibhausgase um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 verringern kann.

Bei einem Klimaziel von minus 65 Prozent wären es 93 Prozent klimafreundliche Neuwagen. Auch in Gebäuden, Fabriken, Kraftwerken und der Landwirtschaft wären für die beiden Szenarien große Anstrengungen erforderlich.

Bisher hat sich die EU für 2030 eine Senkung der Treibhausgase um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgenommen. Noch in diesem Jahr soll der Wert verschärft werden. Die EU-Kommission visiert ein neues Ziel von minus 50 bis 55 Prozent an. Im EU-Parlament wird über eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um bis zu 65 Prozent diskutiert, was im Einklang mit den Zielen des Pariser Klimaabkommens stehen soll.

Die am Montag erschienene Studie prüft die Machbarkeit eines 55- und eines 65-Prozent-Ziels und kommt zu dem Schluss, dass beides umsetzbar wäre. Beim 55-Prozent-Ziel gäbe es zwei Varianten – eine, die auf neue Technologien setzt, und eine, die mit erheblicher Verhaltensänderung der Bürger rechnet. Bei einem 65-Prozent-Ziel müsste beides kombiniert werden.

In beiden Fällen stünden große Veränderungen an. So müsste die Gewinnung von Strom aus Kohle beispielsweise von zuletzt 470 Terawattstunden (TWh) beim 55-Prozent-Ziel bis 2030 auf höchstens 50 Terawattstunden gedrückt werden und beim 65-Prozent-Ziel sogar auf 25. Jedes Jahr müssten 2,3 bis 3,5 Prozent der Wohngebäude so umfassend modernisiert werden, dass anschließend rund 80 Prozent weniger Energie gebraucht wird. Fleischkonsum müsste um 11 bis 30 Prozent sinken.

Die EU-Kommission soll im September eine eigene Folgenanalyse vorlegen. Dann folgt ein Vorschlag für das neue Klimaziel, auf das sich EU-Staaten und EU-Parlament verständigen müssten.

ls/sb/dpa

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Meinungsfreiheit im Westen? Mit welchen Mitteln die Internetkonzerne Zensur ausüben | Anti-Spiegel

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22-06-20 01:13:00,

Die Internetkonzerne wollen uns angeblich vor „Hate-Speech“, brutalen oder sexuellen Beiträgen und anderen „unangemessenen“ Inhalten schützen. Das ist nur ein Vorwand für politische Zensur von unliebsamen, wie ich an leicht überprüfbaren Beispielen aufzeigen werde.

Für alle, die immer noch der Meinung sind, dass die Internetkonzerne als private Firmen zensieren dürfen, was sie wollen, vorweg ein Hinweis: Das ist nicht wahr. Juristisch gesehen sind die Internetplattformen Medien und unterliegen daher gesetzlichen Regelungen. Da sie jedoch keine eigenen Artikel schreiben, sondern ihre Plattformen den Usern zur Veröffentlichung von Meinungen und Inhalten zur Verfügung stellen, dürfen Sie – laut Gesetzeslage in Deutschland und den meisten anderen Ländern – in diesen Diskurs der Meinungen nicht eingreifen. Ausnahmen gelten nur für klare Gesetzesverstöße in den Beiträgen der User.

Der Grund ist, dass die Internetkonzerne grundsätzlich nicht haftbar sind für die Inhalte der User, sie haben sich damit eine Sicherheit geschaffen, die normale Medien nicht haben. Normale Medien haften für ihre Inhalte. Wenn aber die Internetkonzerne nach eigenem Gutdünken Meinungsäußerungen zensieren, dann übernehmen sie auch eine Verantwortung für die Inhalte auf ihren Plattformen und müssten dann – wie normale Medien – für die Inhalte haften.

Es ist also ein entweder oder: Entweder die Internetkonzerne sind normale Medien und haften für die publizierten Inhalte, oder sie sind keine normalen Medien und haften nicht für die Inhalte der User, dann dürfen sie sich aber auch nicht durch Zensurmaßnahmen in die Inhalte einmischen.

So viel vorweg, nun zum eigentlichen Thema des Artikels.

Das Bild, dass ich hier als Titelbild des Artikels benutzt habe, haben wahrscheinlich alle schon mal gesehen. YouTube warnt die User, dass ein Video „unangemessen“ sei. Wer das sieht, der bekommt den Eindruck, dass das Video womöglich Gewalt oder sexuelle Bilder zeigt, die zum Beispiel für Minderjährige oder Menschen mit schwachen Nerven eine Zumutung sein könnten. Das mag in manchen Fällen sogar stimmen, allerdings habe ich so einen Fall noch nie gesehen. Tatsächlich löscht YouTube Videos mit exzessiven Gewalt- oder Sexszenen ziemlich konsequent. Hinter dem Warnhinweis verbergen sich meist politische Inhalte, deren Aussagen dem westlichen Mainstream zuwider laufen. Es handelt sich also um politische Zensur.

Nehmen wir das Beispiel aus dem Titelbild. In der ARD-Doku „Es begann mit einer Lüge“ von 2001 über den Jugoslawien-Krieg wird haarklein aufgelistet,

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