Syrien – Christen in Angst

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21-04-19 02:39:00,

Religionen in Syrien (Stand 2011). Grafik: TP

  1. Syrien – Christen in Angst

  2. Christen im Machtbereich des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad

  3. Die syrische Rebellion und die Christen

  4. Radikalisierung der syrischen Opposition

  5. Christen im Machtbereich der syrischen Islamisten und unter türkischer Besatzung

  6. Christen im Machtbereich der SDF

  7. Die Flucht der Christen aus Syrien

  8. Handlungsempfehlungen und Forderungen


  9. Auf einer Seite lesen

Die Staatsform im zukünftigen Syrien ist für Christen von existenzieller Bedeutung

Wenn heute von Syrien gesprochen wird, muss dringend berücksichtigt werden, dass Syrien als einheitliches politisches Gebilde nicht mehr existiert. Auch wenn dieser mehrheitlich arabisch-muslimische Staat Mitglied der UNO ist, kann von einer vollständigen Souveränität dieses Staates nicht gesprochen werden.

Die Lage in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Land Syrien ist sehr komplex. Die in einen brutalen Bürgerkrieg gemündete Revolte vom März 2011 führte nach und nach zu einem faktischen Zerfall des Staates. Die Arabische Republik Syrien ist heute (April 2019) in mindestens fünf Machtbereiche eingeteilt.

Der größte Teil des Landes, etwa 58%, ist unter Kontrolle des Regimes von Baschar al-Assad; etwa 27% werden von den “Syrischen Demokratischen Kräften” (SDF), einem Militärbündnis, das von Kurden angeführt wird, kontrolliert; etwa 11% werden von Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), einem Ableger des Terrornetzwerkes al-Qaida, beherrscht; etwa 3% sind von der Türkei besetzt und der Rest wird von den USA und Milizen gehalten.

Der IS hat bis Frühjahr 2019 nahezu alle “seiner” Gebiete entweder an die SDF oder an die syrische Armee verloren. Dementsprechend ist die Lage der Christen im Irak und in Syrien davon abhängig, wer gerade das Gebiet oder die Ortschaft, die von Christen besiedelt ist, beherrscht.

Zwei bis drei Millionen Christen in Syrien bis 2011

Nach Ägypten war Syrien bis zum Ausbruch der Revolte im März 2011 das Land mit der größten christlichen Minderheit im Nahen Osten.

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STANDPUNKTE • Florian Homm: “Ich habe heute eine höhere Rendite als früher” | KenFM.de

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21-04-19 11:20:00,

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Der Börsenboom der 90er Jahre hatte ihn reich gemacht. Er war Inhaber von Finanzfirmen mit Milliarden-Anlagekapital. Seine Methoden waren verpönt: Er soll öffentlich negative Analysen verbreitet und mit sogenannten Leerverkäufen von dem Absturz der Aktien profitiert haben. Im September 2007 verschwand er über Nacht. Ihm wurde vorgeworfen, für Millionen-Verluste in seinem Hedgefonds verantwortlich zu sein. Um einer Auslieferung in die USA zu umgehen und sich der Kopfgeldjagd im Auftrag ehemaliger Kunden zu entziehen, setzte er sich nach Südamerika ab. Im März 2013 wurde er nach mehr als fünf Jahren der Spurensuche in Italien festgenommen. Nach Ablauf der Auslieferungsfrist wurde er freigelassen und kehrte nach Deutschland zurück, wo nichts gegen ihn anhängig war.

Von Tahir Chaudhry.

DAS MILIEU: Waren Sie davor schon mal in einem Gefängnis?

Florian Homm: Niemals als Insasse. Es war irgendwie ironisch. Ich war während meiner Harvard-Studienzeit Mentor in einem der verruchtesten Gefängnisse, dem Hochsicherheitsgefängnis von Walpole. Ich betreute dort einen Mentee, der wegen Bankraub und mehrfachen Mordes auf der Most-Wanted-Liste stand. Durch ihn hatte ich sozusagen eine Frühausbildung.

MILIEU: Wie war Ihr erster Tag in der Zelle?

Homm: Wir waren zu sechst auf 12 Quadratmetern – das war noch okay, weil ich später in eine Zelle mit neun Insassen kam. Es war eine Zelle voller Araber, die muslimischen Glaubens waren. Dort war ich der einzige weiße Christ mit Rosenkranz.

Der Kommandant hatte zu mir gesagt: „Das wird für Sie kein Zuckerlecken. Deshalb sollten Sie sich freiwillig für die Auslieferung in die USA melden“. Wider Erwarten war das aber für mich die beste Zeit im Knast. Mit diesen Leuten habe ich um die Wette gebetet. Wir wurden abrahamitische Brüder.

MILIEU: Blieb es für Sie immer friedlich?

Homm: In Florenz kam ich nur selten aus der Zelle, ungefähr 90 Minuten pro Tag, aber in Pisa war das anders. Wir konnten circa vier Stunden aus der Zelle in den Gefängnishof. Da vergingen keine drei Tage ohne Mord- und Totschlag auf dem Hof. Es herrschte Krieg zwischen den unterschiedlichen ethnischen und religiösen Gruppen.

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Ostermärsche für den Frieden, und die NATO will mitmarschieren | KenFM.de

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20-04-19 01:55:00,

Laut ihrer Eigenwerbung setzt sich die von den USA angeführte „Nordatlantische Vertragsorganisation“ (NATO) nicht nur für Frieden, sondern daneben auch noch für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und selbstverständlich für freie Marktwirtschaft ein. Und um diese heiligen Ziele der Menschheit in der ganzen Welt durchzusetzen, sieht sich die NATO nur zu oft gegen ihren Willen gezwungen, in fremden Ländern böse Regierungen zu stürzen oder ganze Regionen dem Erdboden gleichzumachen. Bedauerlicherweise sind bei all diesen Aktionen bereits Millionen Menschen zu Tode gekommen. Aber das ist der Preis des Kampfes für Frieden, Demokratie und Menschenrechte.

Natürlich weiß die NATO, dass die Zeit noch nicht gekommen ist, um allen Ländern Freiheit und Demokratie auf den Spitzen ihrer Bajonette zu bringen. Dafür gibt es einfach noch zu viele böse Regierungen rund um die Welt, und einige davon sind sogar so mächtig, dass sie sich wehren können. Aber – und das wird jeder verstehen – irgendetwas muss doch getan werden, um die Welt zu retten. Wir können doch nicht weiter auf unseren Händen sitzen und die Füße stillhalten. Und deshalb hat Washington schon vor langer Zeit beschlossen, gemeinsam mit den anderen guten NATO-Regierungen zuerst all jenen Ländern ihre Demokratie- und Menschenrechtsgeschenke zu bringen, die ihrerseits dem Westen am meisten zu bieten haben.

Da wären beispielsweise die an Öl oder anderen Rohstoffen reichen Länder, wie Irak und Iran, oder die Länder mit einer beneidenswerten geo-strategischen oder geopolitischen Lage auf dem Globus, wie etwa Afghanistan oder die Ukraine, die man einfach beherrschen muss, um mittel- und langfristig den humanitären Menschheitstraum der US-NATO auf den gesamten Erdball ausdehnen zu können. Diese Arbeit für den Weltfrieden und die Demokratie ist natürlich eine schwierige Aufgabe, bei der die US-NATO nicht zimperlich sein darf. Jeder weiß: Wenn ein feines, wertvolles Stück gehobelt wird, dann fallen da auch Späne; und Bomben und Granaten. Aber da darf man nicht schwach werden, denn diese unschönen Dinge sind leider unabwendbare Kollateralschäden für die GROSSE GUTE SACHE. Und bekanntlich heiligt der gute Zweck alle, wirklich alle Mittel.

Dennoch verlangen wir manchmal von unseren US-NATO-Führern und -Führerinnen Übermenschliches, geradezu unmenschlich viel. Ein Beispiel dafür ist die arme Madelaine Albright. Als sie noch US-Außenministerin unter Präsident Clinton war, hatte sie Sanktionen gegen den Irak in den 1990er Jahren dermaßen verschärft, dass nicht einmal mehr Ersatzteile für die Trinkwasseraufbereitungsanlagen in das Land geliefert werden konnten,

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Einzigartige Schweiz: Die Tabaklobby vernebelt das Parlament

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20-04-19 01:51:00,

Die Schweiz exportiert für fast so viel Geld Tabakprodukte wie Käse
© cc

Die Schweiz exportiert für fast so viel Geld Tabakprodukte wie Käse

Urs P. Gasche / 20. Apr 2019 –

Die Schweiz will ihre Unabhängigkeit beweisen und Tabakwerbung erlauben, die in allen zivilisierten Ländern verboten ist.

Der Kotau des Schweizer Parlaments vor der Tabaklobby nimmt noch kein Ende. Die Mehrheit der Volksvertreterinnen und Volksvertreter ist noch immer unbeeindruckt davon, dass sich 180 Länder an die Tabakkonvention der Weltgesundheitsorganisation WHO halten. Die Konvention schränkt das Sponsoring der Tabakindustrie sowie Verkaufsförderungen stark ein. Werbeausgaben für Tabakprodukte müssen transparent ausgewiesen werden.

Der Bundesrat hatte die WHO-Konvention zwar bereits im Jahr 2004 unterschrieben, doch das Parlament hat sich unter dem Druck der Tabakindustrie bis heute geweigert, die Konvention zu ratifizieren und damit verbindlich zu machen. Neben der Schweiz halten sich auch Andorra, Liechtenstein und Monaco nicht an die Tabak-Konvention der WHO und schützen die Konzerne.

Jetzt ist das Parlament dabei, ein neues Tabakproduktegesetz einzuführen, welches in der jetzigen Form die einmalige Stellung der Tabakindustrie in der Schweiz für viele weitere Jahre zementieren wird. In den Parlamentsdebatten und in fast alle Medienberichten der letzten Jahre wurde das Wort «WHO-Tabakkonvention» tunlichst vermieden. Der FMH-Facharzt für Pneumologie und frühere Vizepräsident der Lungenliga Schweiz Rainer M. Kaelin wies auf Infosperber wiederholt darauf hin.*

Bersets Bundesamt für Gesundheit interveniert

Spät, aber doch noch machte jetzt das Bundesamt für Gesundheit BAG das Parlament darauf aufmerksam, dass die vorliegende Fassung des Tabakproduktegesetzes dazu führt, dass die Schweiz den völkerrechtlichen Vertrag, den der Bundesrat 2004 unterschrieben hatte, weiterhin nicht ratifizieren könnte. Der Gesetzesentwurf erfülle nicht einmal die minimalen Anforderungen der WHO-Konvention.

Der Einfluss der Tabaklobby kommt nicht von ungefähr: Die weltweit grössten Zigarettenhersteller (ausser des nationalen chinesischen) haben ihr Welt-Hauptquartier in der Schweiz: Philip Morris International PMI, Japan Tobacco International JTI sowie BAT.

Grössere Auflösung der Grafik hier.

Diese Multis produzieren in der Schweiz jährlich rund 40 Milliarden Zigaretten, die sie zu rund 80 Prozent in die Welt exportieren. Besonders stossend: Die Tabakkonzerne exportieren namentlich nach Afrika und Asien besonders starke Zigaretten,

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Mut zum Gefühl

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20-04-19 01:49:00,

Ich nippte an meinem Kaffee, während Jens Wernicke an seinem Verdampfer zog. Der Qualm duftete angenehm nach Pfirsich. Die Sonne wärmte meine Haut. Der Herausgeber unseres Magazins und ich als Redakteurin der Mutmach-Redaktion — wir sahen uns erst zum dritten Mal persönlich. Wir kannten uns kaum, und gleichzeitig spürte ich eine angenehme Vertrautheit.

Während ich diese Zeilen schreibe, erinnere ich mich nicht mehr, worüber wir gerade sprachen. Die traumatisierte Gesellschaft, die politische Debattenkultur, unsere Redaktion … Ich weiß es nicht mehr. Nur eines habe ich noch genau vor Augen: Während wir so erzählten, liefen mir auf einmal die Tränen.

Jens sah mich kurz irritiert an und fragte: „Was ist denn jetzt los?“ Ich zuckte mit den Schultern: „Ich weiß es nicht.“ Wir schwiegen und er ließ mich einfach weinen. Es passiert mir seit ein paar Jahren ab und zu, dass aus irgendwelchen Tiefen eine gewisse Traurigkeit aufsteigt. Seitdem ich mir immer wieder Zeit nehme, innezuhalten, nichts zu tun und es zuzulassen. Doch am Kaffeetisch mit einem Menschen, den ich gerade erst kennenlernte, das überraschte mich. Noch mehr überraschte mich, dass er nicht versuchte, mich zu trösten, irgendeinen blöden Spruch zu klopfen oder irgendein Gespräch vom Zaun zu brechen. Es fühlte sich befreiend und verbindend an.

Ein paar Tage später stöberte ich in meiner geliebten deutschen Buchhandlung in Palma herum und nahm ein knallrotes Buch aus dem Regal: „Die geheimen Ängste der Deutschen“. Auf dem Klappentext lese ich:

„Zukunftsangst und Weltuntergangsstimmung bestimmen das Lebensgefühl von uns Deutschen. Die Familientherapeutin Gabriele Baring kennt aus Gesprächen mit ihren Patienten die Nöte der Menschen — Furcht, Depression, Bindungsunfähigkeit und die Neigung zur Selbstzerstörung. (…) Die Gräuel der Weltkriege und ihre Folgen haben Familien auseinandergerissen. Verschwiegener Schmerz und unterdrückte Trauer lasten auf uns. Die kollektive Verdrängung betrifft den Einzelnen, die Familien und das gesellschaftliche Leben bis in die Spitzen der deutschen Politik (…).

Ein Aufruf zu einer neuen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit — damit es uns gelingt, uns selbst und unsere Nation wieder zu lieben.“

Ich kaufe das Buch. In der Schule habe ich das Fach Geschichte gehasst. Ich konnte damit nichts anfangen. Vor allem das jahrelange Durchkauen der Nazi-Zeit und des Zweiten Weltkriegs.

Als ich während des Studiums nach Frankreich zog,

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Wir sind Frieden

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20-04-19 09:29:00,

Andrea Drescher: Warst du schon immer politisch?

Jan Dahlgrün: Nein. Ich war zwar in der 80er Jahren Teil der Menschenkette gegen die Pershing-Raketen — aber damals war das Friedensengagement noch in der Gesellschaft verankert. Ich war zu jung für die 68er, und als ich studierte, ging es in den Demos um Studienordnungsveränderungen. Wir haben Polizisten geärgert, waren aber nicht wirklich politisch. Erst im Februar 2014 mit der Geburt meiner Enkelin änderte sich etwas. Ich bekam eine andere Lebensperspektive. Bei Enkeln blickt man weiter nach vorn. Ich fragte mich: Wie entwickelt sich unsere Gesellschaft? Und dann kam am 8. März 2014 das Schlüsselereignis.

Was war das?

Ich zappte durch die Kanäle — damals sah ich noch fern — und blieb bei BBC hängen. Man berichtete, dass MH370 verschwunden sei. Daraufhin hatte ich intuitiv ganz stark das Gefühl „Etwas stimmt nicht. Was ich höre, ist nicht die Wahrheit“. Um mir das rational zu erklären, habe ich die Informationen zum Verschwinden der Maschine sehr sorgfältig analysiert. Dabei fielen mir enorme Unstimmigkeiten auf. Es gab zahlreiche Widersprüche, so dass ich begann, die Medien in Frage zu stellen.

Kannst du mir Beispiele dazu geben?

Der Pilot von MH370 hatte am Simulator verschiedene Ziele geprobt, darunter die Malediven und Diego Garcia. Wer kannte schon Diego Garcia? Dank Google erfuhr ich, dass es eine riesige US-Militärbasis im indischen Ozean ist, die ursprüngliche Bevölkerung des Atolls war abgesiedelt worden. Laut Flugbahnanalyse flog MH370 erst in Richtung Westen und bog dann entweder nach Süden oder Norden ab. Der direkte Weiterflug hätte in Richtung Malediven und Diego Garcia geführt. Dann fand ich die Meldung, dass der Flughafen auf Diego Garcia genau zu dieser Zeit für 72 Stunden geschlossen war. Ich habe das auf Facebook gepostet und meine Kontakte nach Erklärungen gefragt. Kurz danach war mein Posting gelöscht — ich hatte weder Screenshots noch Sicherungskopien gemacht. So wurde ich dann vollends skeptisch. Warum wird ein Post von mir gelöscht? Wenn es Unsinn wäre … Hat man Angst, dass sich diese Infos verbreiten?

Parallel berichteten die Medien über eine der größten Suchaktionen, die man je erlebt hat. Für mich war das eine massive Nebelkerze. Ich kann mich noch erinnern, dass in Spiegel Online eine Liste von Erklärungen über die möglichen Ursachen des Verschwindens erschien.

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Die Solidaritätsversicherung

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20-04-19 09:28:00,

„Das passiert immer nur den anderen, aber nicht mir.“ Diese Sicherheit trügt! Und dieser trügerische Schein verdunstet ganz augenblicklich, wenn uns das Schicksal mit voller Wucht die Faust in die Magengegend jagt.

Wir sind im Alltag näher an Katastrophen, als uns das manchmal bewusst und lieb ist. Denken Sie nur an ihren Arbeitsweg. Sie stehen am Bahnsteig und warten auf die Bahn. Die Fahrgäste trennt beim Einfahren des Zuges nur ein Schritt, respektive ein Meter von einem grausamen, Gliedmaßen zerstückelnden Tod, der den verursachenden Zugführer ein Leben lang traumatisieren kann. Oder denken Sie an den Straßenverkehr. Dort genügt eine Unachtsamkeit, um ganze Existenzen und Familien zu zerstören. Einzelheiten wollen wir uns ersparen.

Und selbst im besinnlichen Eigenheim — sofern wir eines haben — kann es mit der Idylle ganz schnell vorbei sein. Es bedarf nicht weniger Fehlgriffe, um einen Kabel- oder Fettbrand auszulösen oder beim Fensterputzen so zu stürzen, dass man vom Fenstersims direkt im Rollstuhl landet.

Das unerwartete Landen im Rollstuhl ist das eingehendste Beispiel eines Schicksalsschlags, der zumeist mit sozialer Isolierung und Einsamkeit einhergeht. Vielleicht greift dann in manchen Fällen die jeweils zuständige Versicherung und zahlt einem bis an das Lebensende entsprechende Beträge. Diese Beträge vermögen es zwar die finanziellen Sorgen zu nehmen, nicht jedoch, den oder die Betroffene in den Arm zu nehmen und zu trösten.

Bleiben wir beim Rollstuhl-Beispiel: Man ist mit einem Schlag mit der totalen Unbeweglichkeit konfrontiert. Schnell mal wo hingehen ist völlig unmöglich! Schon eine einfache Treppe kann dieses Vorhaben zunichtemachen — sogar im eigenen Zuhause. In der Hinsicht kann man hierzulande dankbar sein, dass immer mehr Orte barrierefrei gestaltet werden.

Dennoch bleibt vielen Betroffenen die Teilnahme am sozialen Leben verwehrt. Sie verschwinden auch aus der öffentlichen Wahrnehmung. Schließlich sieht man sie selten im öffentlichen Raum und vor allem nicht an den Orten des Vergnügens, also in Freibädern, Kneipen oder bei größeren Kulturveranstaltungen. Sie werden schlicht vergessen.

Vergessen von Freunden, die am Ende gar keine waren. Schönwetter-Freunde. Die Sorte von „Freunden“, die man hier und da mal sieht, zu denen allerdings keine engere Bindung besteht, die lediglich eine Zweckgemeinschaft bilden, damit man zum Beispiel nicht alleine feiern gehen muss. Wenn dann in dem Leben eines der Mitglieder dieser Party-Zweckgemeinschaft die Lichter ausgehen, verschwindet der Rest dieser Gemeinschaft in der Dunkelheit.

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Mut zum Leben

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20-04-19 05:49:00,

„Mach ich was falsch?“, fragt Woody Allen, im Bett an Diane Keaton herumknabbernd. „Du wirkst irgendwie distanziert“. „Alles okay“, versichert die Frau. In diesem Moment löst sich ein geisterhaft-durchsichtiger „Doppelgänger“ Dianes von ihrem Körper ab, setzt sich neben das Bett und sieht sich selbst beim Sex zu. Ein genialer Regiekniff Allens aus seinem Klassiker „Der Stadtneurotiker“. Natürlich handelt es sich dabei um (Selbst-)Kritik am Intellektuellen-Milieu. Zu viel Reflexion schadet eben der Lust am Sex. Was es bräuchte — was überhaupt die Grundlage jeder Erfüllung wäre —, ist Hingabe.

Hingabe bedeutet vor allem Gegenwärtigkeit und den Verzicht auf Kontrolle. Dies ist mit Ängsten verbunden, die man nicht leicht allein durch die Kraft des Willens auflösen kann. Denn Willensanstrengung bedeutet ja wieder Kontrolle der Situation, also Nicht-Hingabe. Konstantin Wecker schrieb im Text eines schönen Liebeslieds:

„Komm mein Lieb, wir lassen uns den Fluss hinunter treiben. Lass uns schrecklich unvernünftig sein! Und anstatt uns an den Ängsten endlich aufzureiben, dringen wir unendlich in uns ein.“

Sexualität ist ein Bereich, in dem die Notwendigkeit von Hingabe wohl von den meisten akzeptiert wird — auch wenn sie nicht immer leicht „in die Tat“ umzusetzen ist. Weniger leicht wird dies in anderen Lebensbereichen eingestanden. Speziell in der spirituellen Szene, sonst auch für ihr „Ego-Bashing“ bekannt, ist es mit der Hingabe oft nicht weit her. Da bläht sich das Ego häufig sogar bis in gottähnliche Dimensionen hinein auf.

So schreibt Erhard F. Freitag, Vertreter des „Positiven Denkens“, kurzerhand: „Es gibt kein Problem, keine Krankheit auf dieser Erde, deren Ursache wir nicht in uns selbst erfahren könnten“. So bedeutet plattes Positives Denken auch die Übertragung des im Kapitalismus vorherrschenden Menschenbilds des „Homo Faber“, des alles kontrollierenden Machers, auf das Gebiet der Religion. Unnötig hinzuzufügen, wer demgemäß an den sozialen Härten in unserer Gesellschaft schuld ist: auch „wir selbst“, also jeder Einzelne.

Eindeutig haben wir es beim Positiven Denken mit einer willenszentrierten Machbarkeits-, nicht mit einer Hingabereligion zu tun. Könnte es damit zusammenhängen, dass Begeisterung, emotionale Wärme — geschweige denn Ekstase — bei dieser Form der Spiritualität nicht so recht aufkommen wollen?

Handelt es sich bei kontrollsüchtiger heroischer Spiritualität etwa um eine spirituelle Orgasmusstörung?

Ein Bild für Hingabe im christlichen Kulturkreis ist vor allem die Geschichte von Marias Empfängnis.

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M-PATHIE – Zu Gast heute: Malte Klingauf – Pax Terra Musica | KenFM.de

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19-04-19 07:48:00,

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Malte Klingauf ist Musiker und Teil der Friedensbewegung. Sein Engagement begann 2014, als Lars Mährholz am 14. März in Berlin die „Montagsmahnwachen für den Frieden“ ins Leben gerufen hatte. In ganz Deutschland kamen daraufhin in über 200 Städten Menschen zusammen, um für mehr Frieden und gegen mediale Manipulationen auf die Straße zu gehen.

Zwei Jahre lang moderierte Malte auf der Berliner Mahnwache und setzte sich auch kritisch mit der damaligen Berichterstattung zu politischen Ereignissen auseinander. Seine Analysen teilte er vor Ort mit den Menschen. Dass Malte das Feuer des Friedens längst in sich entzündet hatte, zeigte er auch, als er 2015 gemeinsam mit Paula P’Cay die „Humanistische Friedenspartei“ gründete und zudem begann, inspiriert von den „Stopp Ramstein“-Demonstrationen, die Musiker von dort in einem Netzwerk zu bündeln und für ein neues Projekt zu begeistern: Das Friedensfestival „Pax Terra Musica“. Im Sommer 2017 kamen dann über 1.000 Friedensaktivisten zusammen, um sich in Workshops, Vorträgen und bei Musik kennenzulernen und miteinander auszutauschen.

Trotz finanzieller Verluste, die dieses Großprojekt mit sich brachte, konnte das Musikfestival mit Hilfe einer Spendenaktion gerettet werden. Und so im Sommer 2018 dann erneut an den Start gehen: In Friesack, in Brandenburgs schönster Natur, kamen Aktivisten für den Frieden aus ganz Deutschland zusammen und verbrachten drei Tage und Nächte in friedvoller Atmosphäre miteinander.

Malte stellt trotz oder gerade wegen seiner eigenen gelebten Friedfertigkeit die grundsätzliche Systemfrage: Wie leben wir und auf welche Kosten leben wir? Wie können wir in einem System mehr Frieden schaffen, das ökologisch, ökonomisch und militärisch auf Krieg setzt? All das sind Fragen, die Malte gemeinsam mit vielen Menschen und Friedensaktivisten auf dem Pax-Terra-Musica-Festival vom 25. – 28. Juli 2019 in Friesack angehen möchte.

Es soll darum gehen, die Zwischenmenschlichkeit zu stärken und ein Schwarz-Weiß-Denken zu überwinden. Gemeinsam und im Austausch miteinander. Menschen, die sich mehr Frieden in der Welt und in allen Bereichen des Lebens wünschen, sind also herzlich eingeladen auf das PTM-Festival 2019 nach Friesack zu kommen.

Malte setzt auf Toleranz: Indem Eigenschaften wie ein aufmerksames Zuhören und ein friedlicher Austausch sachlicher Argumenten gestärkt werden,

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Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate bombardieren Libyen

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19-04-19 04:33:00,

Französische Drohnen und emiratische Flugzeuge bombardieren seit dem 4. April 2019 die Regierungskräfte der libyschen nationalen Vereinigung von Fayez el-Sarradsch (unterstützt von den Vereinten Nationen).

Frankreich ist angeblich neutral in Libyen und arbeitet um die verschiedenen Teile in Einklang zu bringen… obwohl seine Sonderkräfte General Khalifa Haftar unterstützen.

Frankreich hat offiziell keine bewaffneten Drohnen. Allerdings kaufte es im Jahr 2013 in den Vereinigten Staaten 16 MQ-9 Reaper-Drohnen. Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung mit General Atomics für AGM-114 Hellfire Raketen hat Frankreich sie zu Beginn des Jahres bewaffnet.

Die Vereinigten Arabischen Emiraten haben ihrerseits eine Basis in al-Khadim aufgebaut, wo, laut Jane‘s, sie sich mit sechs US-amerikanischen IOMAX AT-802i BPA, zwei chinesischen Drohnen CAIG Wing Loong, und zwei US- amerikanischen UH-60 Black Hawk Hubschraubern bewaffnet haben.

Es scheint, dass es die Emirate waren, die Wadi al-Rabi und Tadschura bombardiert haben.

Übersetzung
Horst Frohlich

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Die USA akzeptieren die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge

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19-04-19 04:32:00,

Laut dem Privatradio von Damaskus, Sham FM, hätten die Vereinigten Staaten 4000 syrischen Flüchtlingen erlaubt, das Lager al-Rukban (an der dreifachen jordanisch-Irakisch-syrischen Grenze) zu verlassen. Dieses US-Camp beherbergt 60.000 Leute in bedauerlichen Bedingungen, die vor den Kämpfen im Süden des Landes geflohen waren. Die Muslimbruderschaft hat dort die strikte Einhaltung ihrer Form des Islam auferlegt.

Nach Angaben der russischen Tageszeitung Iswestija, sollte ein Dreiertreffen Russland-Jordanien-USA bald stattfinden, um über die Zukunft des Lagers zu entscheiden.

Bis zu Beginn des Monats waren die Vereinigten Staaten, die versuchten den Wiederaufbau von Syrien zu verhindern, gegen die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat. Sie beschuldigten die Arabische Republik Syrien, sie nicht aufnehmen zu wollen. Aber mit Hilfe des Präsidenten Michel Aoun haben viele Flüchtlinge den Libanon verlassen und sind in ihre Städte und Dörfer zurückgekehrt. In einer offiziellen Rede am 17. Februar 2019 hatte Präsident Al – Assad betont, dass sein Land seine Bevölkerung brauche. Er hatte darauf aufmerksam gemacht, dass trotz der Bedenken, alle Flüchtlinge willkommen seien, und keiner von den Sicherheitskräften verhaftet worden sei.

Übersetzung
Horst Frohlich

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Schulstreiks: Klima-Demos auch in den Ferien

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19-04-19 04:29:00,

Aufnahme vom 15. März 2019. Foto: Francisco Colín Varela/ CC BY 2.0

Weltweit halten die Freitags-Demonstrationen für mehr Klimaschutz weiter an

Auch am Karfreitag, also in den Schulferien, gingen in Deutschland und in diversen anderen Ländern (insgesamt in über 400 Städten u.a. in Argentinien, Guatemala, Belgien, in der Tschechischen Republik, Mazedonien, Indien, Kenia, Tansania, Indonesien und Südkorea) wieder Zehntausende, wenn nicht gar mehr Schüler auf die Straße, um für schnellen und wirksamen Klimaschutz zu demonstrieren.

Hierzulande gehört, wie berichtet, der Ausstieg aus der Kohle bis 2030, die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Pariser Klima-Übereinkunft und das sofortige Ende aller Subventionen für fossile Energieträger zu den Kernforderungen der jungen Bewegung.

In einem Tweet stellt die deutsche Koordination auf Twitter indirekt den Zusammenhang mit den ebenfalls an diesem Wochenende laufenden Ostermärschen her. Der Klimaschutz sei eng verbunden mit der Frage von Frieden und Sicherheit. Die Klimakrise verschärfe in Ländern wie Irak, Jemen und Afghanistan die Ressourcenknappheit – gemeint ist vermutlich vor allem die Wasserknappheit – und damit auch die Konflikte. Schon jetzt gehörten zudem Dürren und Extremwetter und der steigende Meeresspiegel zu den wichtigsten Fluchtursachen. Auch dadurch könne es zu Konflikten kommen.

Vielleicht lässt ja die Tatsache, dass die Schüler auch in den Ferien demonstrieren, endlich einmal die leidige Schulpflicht-Debatte verstummen. Bleibt zu hoffen, dass diejenigen meist konservativen, wirtschaftsliberalen oder rechtsextremen Politiker, die sich am meisten echauffiert haben, nun ihre Energie ganz in die Behebung des Lehrermangels und des Abbaus der eklatant hohen Unterrichtsausfallraten stecken.

Zu hoffen wäre außerdem, dass endlich ernsthafter über die Anliegen der Jugendlichen – und der weltweit vielen Zehntausend sie unterstützenden Wissenschaftler – gesprochen würde. Es mehren sich nämlich in letzter Zeit die Zeichen, dass alles auch noch ein bisschen schlimmer kommen könnte.

So zeigen zum Beispiel die meisten der neuen Generation von Klimamodellen eine höhere Empfindlichkeit des Erdsystems gegenüber dem Anstieg der Treibhausgase. Außerdem zeigt eine jüngst veröffentlichte Studie der globalen Erwärmung in diesem Jahrhundert, dass die Veränderungen in der Arktis bisher unterschätzt wurden.

Das ergibt ein Vergleich von Satellitendaten mit den für gewöhnlich verwendeten Aufzeichnungen von Bodenstationen und Messbojen.

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WikiLeaks enthüllt Geldwäscheverdacht auf Angela Merkel – Stimmt das?

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19-04-19 06:58:00,

Julian Assange hat nach seiner Festnahme eine Lawine losgetreten und jetzt WikiLeaks-Daten veröffentlicht, die dazu führen, dass Angela Merkel in einen Geldwäscheverdacht gerät. Das ist ein extrem brisanter Vorgang – die Frage ist, was daran echt ist.

Unter den tausenden PDF Dokumenten ist eine angebliche Email von der Schweizer Bank Julius Bär an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Ehemann zu finden die, vorausgesetzt sie wäre echt, auf Geldwäsche in großem Umfang hindeuten würde.

Die Schweizer Morgenpost meldet, WikiLeaks habe als „Quittung” für die Verhaftung Julian Assanges quasi ihre Munitionslager in die Öffentlichkeit entleert und allerlei brisantes Zeug veröffentlicht, das angeblich geeignet sein soll, Politiker und Regierungen zu stürzen.

Darunter Angela Merkel.

Sie publizieren einen – angeblichen – Brief der Bank Julius Bär von 2007 an „Angela Merkel”, in dem ihr in – wie ich finde, unbankerischem – Tonfall mitgeteilt wird, dass man ihre Konten schließe, weil man sich nicht daran beteiligen wolle, deutsche Politiker aus „offshore accounts” zu finanzieren.

Die letzten Zahlungen über 1.200.000 US-Dollar seien sogar auf ein Nummernkonto der Credit Suisse erfolgt, seien nicht plausibel und somit verdächtig, wären deshalb an die Behörden gemeldet worden. Sie werde gebeten, ihren „Trust” und den ihres Ehegatten zu schließen, wobei mir nicht ganz klar ist, was Trust hier meint, das kann Stiftung, Treuhand, Investmentgesellschaft heißen, also verschiedene Rechtsformen von „verwaltetem Haufen Geld”.

Das Problem daran: So einen Wisch zu fälschen ist trivial. Und ich finde den Tonfall irgendwie seltsam. So würden sich Banker meines Erachtens entweder gar nicht oder nur, wenn sie schon verärgert sind und/oder Ärger mit Behörden fürchten, ausdrücken. Die Frage ist also, ob das Ding echt ist.

Das zweite Problem daran: Es ist zu wenig konkret. Theoretisch könnte Angela Merkel Millionärin sein und mit ihrem Geld machen, was sie will, solange die Einkünfte ordentlich versteuert sind. Was mir nicht ganz klar ist, ob sie dann selbst als Parteispenderin angegeben werden müsste, wenn sie „Politiker finanziert”.

Beachtlich ist auch der Zeitpunkt 2007, zumal das Ding ja eine Vorgeschichte haben muss, weil Merkel im November 2005 Kanzlerin wurde. Und dann schon im November 2007 so ein Schreiben?

Im Gegensatz zum Großverdiener Merz wäre mir jetzt bei Merkel auch nicht bekannt,

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Aus Liebe zum Leben

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18-04-19 10:48:00,

„Es gibt nur einen Zeitpunkt, an dem es wichtig ist zu erwachen. Dieser Zeitpunkt ist jetzt“ — Buddha.

Bruno hat mir Mut gemacht, ich werde ihn nie vergessen. Seit 19 Jahren gibt es von ihm kein Lebenszeichen mehr. Damals wollte er sich auf der Insel Borneo im malaysischen Gliedstaat Sarawak durch den Dschungel zu seinen Freunden durchschlagen, den letzten Penan-Waldnomaden. In Malaysia galt er als Staatsfeind, weil er die Eingeborenen im Kampf gegen die Abholzung des Regenwaldes unterstützte.

Im Orwellschen Jahr 1984 reiste der Schweizer Umweltaktivist Bruno Manser erstmals nach Sarawak und wurde von den Penan als einer der ihren aufgenommen. Er passte sich ihrer Lebensweise an, sprach ihre Sprache, ging mit dem Blasrohr auf die Jagd, ernährte sich von Sago und Affenfleisch. Doch die Ureinwohner waren besorgt: Internationale Holzfirmen walzten mit Bulldozern und Motorsägen den Wald nieder, um den Hunger der Industrieländer nach edlen Tropenhölzern zu stillen. Bruno organisierte den Widerstand.

1988 setzten die Holzfirmen ein Kopfgeld auf ihn aus. Unter abenteuerlichen Umständen gelang es ihm, in die Schweiz zurückzukehren, wo er die Öffentlichkeit auf die Situation der Penan aufmerksam machte. Er setzte sich ein für ein Tropenholz-Importverbot und eine klare Deklaration der Hölzer in den Geschäften.

1993 erschien mein Buch „Ego und Gomorrha — Texte wider die Suizidgesellschaft“. Bruno teilte meine Analyse der weltweiten Umweltzerstörung, die durch eine neoliberale Wirtschaft vollstreckt und durch opportunistische Politiker begünstigt wird. Wir haben der Natur den Krieg erklärt und damit den Samen gesät für den künftigen Krieg zwischen den Menschen. An der Öko-Front stehen sich Umweltschützer und -zerstörer gegenüber: Hin und wieder fallen Schüsse, vereinzelt explodieren Bomben, ein paar Schiffe werden ausgeschaltet, ein paar Anschläge verübt und hin und wieder muss ein Mensch dran glauben.

Ich befürchte eine verhängnisvolle Eskalation: Zunahme der Weltbevölkerung, Konzentration der Menschen in Großstädten, landwirtschaftliche und industrielle Überproduktion, Überfischung der Weltmeere, Vergiftung der Böden, Abholzung des Regenwaldes, Plünderung der Rohstoffe, Aufheizung des Klimas, Zerstörung des Lebensraumes. Diese Faktoren lösen eine ökologische Krise und soziale Unruhen aus. Die Unruhen führen zu politischen Krisen und diese zu einer Weltwirtschaftskrise. Die Situation verschärft sich. Militante Umweltschützer lehnen sich gegen jene auf, die die Natur zerstören.

Im ökologischen Weltbürgerkrieg bekämpfen sich Öko-Rebellen und umweltfaschistische Einzelne, Betriebe, Konzerne, Organisationen und Regierungen.

Das ist die historische Entwicklung: Aufklärung,

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Heute hier, morgen dort – Warum unsere digitale Dauer-Erregung kontraproduktiv ist

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18-04-19 10:47:00,

In Zeiten der Hashtags, Shitstorms und Online-Petitionen hat sich auch die Art und Weise unserer politischen Teilhabe beschleunigt. Nahezu täglich wird in den sozialen Netzwerken die nächste Sau durchs virtuelle Dorf getrieben. Doch im gleichen Maße wie unsere Erregung steigt, sinkt auch unsere Aufmerksamkeitsspanne. Twitter, Facebook und Co. geben den Takt vor – die Debatte wird schneller, oberflächlicher, undifferenzierter und löst sich genauso schnell wieder im digitalen Nirwana auf, wie sie entstanden ist. Nicht trotz, sondern wohl eher wegen unseres politischen Hyperaktivismus ändert sich nichts. Wenn wir wirklich etwas ändern wollen, muss unsere politische Kommunikation nachhaltiger werden und sich entschleunigen. Ein Debattenbeitrag von Jens Berger.

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Für Menschen, die die sogenannten sozialen Netzwerke auch zur politischen Kommunikation nutzen, war die letzte Woche purer Stress. Am Anfang echauffierte sich das Netz über „Enteignungen“ und in den linken Ecken der Netzwerke wehte gar ein Hauch von Revolution durch die virtuelle Arena. Man ließ seinen Avatar durch einen Algorithmus mit einem „Enteignet Deutsche Wohnen und Co.“ Sticker verschönen und schwor „den Kapitalisten“, sie diesmal nicht ungeschoren davonkommen zu lassen. Zum Glück für die Kapitalisten hatte der „rote Spuk“ jedoch schon am letzten Freitag sein Ende.

Nun standen Julian Assange und seine drohende Auslieferung in die USA im Fadenkreuz der Klicktivisten. Die Enteignungs-Sticker wichen in Windeseile #FreeAssange-Soli-Stickern und es wurden Onlinepetitionen angeklickt. So (hyper)aktiv war die Community selten. Bis dann Notre Dame Feuer fing. Nun solidarisierte man sich mit den Parisern, besorgte sich fix Je-suis-Notre-Dame-Sticker und überflutete die Netzwerke mit genau den Videos und Bildern, die zeitgleich die TV-Kanäle überfluteten; um sich tags drauf darüber zu kabbeln, ob eine brennende Kathedrale schlimmer ist als ein Flüchtlingskind, das im Mittelmeer ertrinkt und warum „wir“ so einen Wind um eine Kirche machen. Und wer weiß – vielleicht tragen die Sticker der Netzwerke zum Zeitpunkt des Erscheinens dieses Artikels schon neue Slogans und es wird bereits die nächste Sau durchs virtuelle Dorf getrieben.

Die Karawane der Empörung ist in stetiger Bewegung und verharrt selten so lange an einem Ort, dass es ausreicht, der Empörung auch einmal Nachdruck zu verleihen. Und das ist der Punkt, an dem aus politischem Klick-Aktivismus Belanglosigkeit wird.

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Moderne Sklavenhaltung

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18-04-19 10:46:00,

von Adriana Sprenger

„Was machst Du denn eigentlich so beruflich?“ — Diese Frage wird in einem Gespräch mit neuen Bekanntschaften oft recht früh gestellt. Menschen definieren sich selbst durch ihre berufliche Tätigkeit und werden in der Gesellschaft darüber definiert. Arbeit bestimmt unser Leben. Wir gehen nicht nur jeden Tag arbeiten, um Geld zu verdienen. Wir gehen arbeiten, um weiterzukommen, um unser Selbstwertgefühl zu steigern und unser Leben strukturiert zu halten. Jeder hat einen anderen Antrieb, der ihn täglich aus dem Haus jagt und in das Arbeitsleben laufen lässt.

Nun gibt es einen Bereich der Arbeitswelt, der für mich selbst nie wirklich präsent war. Einfach, weil ich selbst noch nie damit in Berührung gekommen war. Dies hat sich jedoch schlagartig geändert, als ich — noch relativ unwissend — einen Job als Personaldisponentin bei einem bayrischen Personaldienstleister angenommen habe. Zum einen bin ich froh, diese Erfahrung gemacht zu haben, da ich sonst niemals eine Sensibilität für dieses und auch viele andere Themen entwickelt hätte. Doch habe ich mich nie so leer und fehl am Platz gefühlt wie sehr oft in dieser Zeit.

„Zeitarbeit bedeutet ,Arbeiten auf Zeit‘: Eine Arbeitnehmerin beziehungsweise ein Arbeitnehmer (der Leiharbeitnehmer) hat einen Arbeitsvertrag mit einer Verleihfirma (dem Verleiher) geschlossen. Die Verleihfirma setzt sie beziehungsweise ihn daraufhin befristet bei einem oder mehreren Kunden (dem Entleiher) ein.“ So lautet also die offizielle Definition auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit, die Hand in Hand mit den sogenannten Verleihern zusammenarbeitet. Hier herrscht reger Austausch, um auch das Nichterscheinen zu Vorstellungsgesprächen zu sanktionieren.

Zudem heißt es auf der Seite der Bundesagentur: „Zeitarbeit (Arbeitnehmerüberlassung) ist eine Möglichkeit, die Zeit zur nächsten Festanstellung zu überbrücken.“ Und in der Rubrik „Berichte: Blickpunkt Arbeitsmarkt“ vom Januar 2019, in der sich alles rund um das Thema „Aktuelle Entwicklungen in der Zeitarbeit“ dreht, steht geschrieben: „Zeitarbeit bietet jungen Menschen, Geringqualifizierten und Ausländern eine gute Einstiegsmöglichkeit in den Arbeitsmarkt.“ Klingt gut, oder?

Ich kann leider aus eigener Erfahrung sagen, dass ein gelungener Einstieg ins Berufsleben oder eine kurze Überbrückung zur nächsten Festanstellung ganz anders aussieht. Zumindest im Bereich der Helfertätigkeiten, die den größten Teil des Leiharbeitssektors ausmachen (1). Die meisten Mitarbeiter, die bei Personaldienstleistern unter Vertrag stehen und gerade verliehen werden, wandern von einem zum nächsten, da die betriebsbedingte kurzfristige Kündigung meist nicht lange auf sich warten lässt.

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Germany wants nuclear bombers

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18-04-19 10:45:00,

Germany’s armed forces are currently studying the possibility of acquiring nuclear bombers capable of using the new American B61-12atomic bombs.

Meanwhile, the Pentagon itself plans to deploy these new atomic bombs in the German region of Eifel, in violation of the Nuclear Non-Proliferation Treaty.

The German air force already has multi-tasking Tornado warplanes, which are already capable of deploying American atomic bombs. But those aircraft are going to be replaced, possibly, by European-developed Eurofighters, or by United States manufactured F/A-18 Super Hornets.

Either way, the warplane that Germany selects will have to be equipped with the AMAC (Aircraft Monitoring and Control) system, which allows the use of the new American atomic bombs and enables the regulation of the power of the explosion as well as at what height the bombs explode after they are launched.

Germany does not manufacture atomic weapons but has come to consider itself as a nuclear power because it has vectors to use them, and believes that this gives it the right to sit on the UN Security Council sharing the permanent member position occupied by France. Both countries would thus represent the European Union, under the auspices of NATO.

Translation
Artemis Pittas

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Das Widerstandsnest

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18-04-19 10:42:00,

Einst waren große Teile der kubanischen Wirtschaft und Ländereien auf Kuba in der Hand der amerikanischen Mafia oder unter der Kontrolle von US-Unternehmen. Das war zur Zeit der Batista-Diktatur. Mit dem Sieg der kubanischen Revolution zu Beginn des Jahres 1959 wurde Batista aus Havanna verjagt. Kurze Zeit später — seit nunmehr über einem halben Jahrhundert — begannen die USA, das heißt ununterbrochen alle Regierungen der Vereinigten Staaten, das sozialistische Kuba zu sanktionieren, zu infiltrieren und zu diffamieren.

Bis heute erfolglos, jedenfalls lebt die Revolution, auch wenn man in Havanna davon ausgeht, dass der völkerrechtswidrige US-Dauerboykott der Insel einen Gesamtschaden von über 933 Milliarden US-Dollar einbrachte ). Im Übrigen lehnen die Vereinten Nationen den Wirtschaftsterror durch die USA ab — Ausnahmen sind nur die USA selbst und Israel .

Erst im November 2018 bezeichnete der Nationale Sicherheitsberater der US-Administration, John Bolton, Kuba zusammen mit Venezuela und Nicaragua als eine „Troika der Tyrannei“ ). Dabei kündigte er maximalen Druck auf die Regierungen dieser Länder an. Grund genug, mit dem kubanischen Botschafter in Berlin, Ramón Ignacio Ripoll Díaz, über die Versuche der US-Regierung zu sprechen, Einfluss auf die Politik des Landes zu nehmen. Dabei kommen wir auf die fast schon legendäre US-Blockade zu sprechen und lassen uns das kubanische Modell der „Tyrannei nach Bolton“ wie auch die Verfassungsänderung auf Kuba etwas genauer erklären.

Flo Osrainik: Herr Ripoll, Sie sind Botschafter Kubas, eines jener Länder, die sich Märkten und Konzernen nicht hingeben und die in den westlichen Medien dafür entweder selten oder eher schlecht präsentiert werden. Wie nehmen Sie die Darstellung Ihres Landes wahr?

Ramón Ripoll: Leider vermitteln die Medien in vielen Fällen keine guten Eindrücke und Informationen von Kuba. Diese Frage ist aber auch von unserem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten bestimmt, die einen großen Einfluss und eine große Kontrolle über die Medien im Allgemeinen und über Informationen in anderen Ländern haben, auch hier in Deutschland.

Mit unseren begrenzten Mitteln versuchen wir natürlich, ein richtiges Bild von Kuba wiederzugeben. Für ein kleines Land wie Kuba ist es aber nicht so einfach, dieses schlechte Bild zu korrigieren und die Wahrheit zu vermitteln.

Dann erzählen Sie doch bitte etwas vom kubanischen Weg. Ist das Modell des Sozialismus denn nicht schon verbrannt, global ein Auslaufmodell?

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Die unausweichliche Frage

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18-04-19 10:35:00,

Frankreich ist ein Land, das Hunderte Milliarden Euro für nukleare Massenvernichtungswaffen und genauso viel für andere militärische Mittel ausgegeben hat. Es besitzt die Fähigkeit, eine Stadt in der Größe von Paris innerhalb von Minuten in Schutt und Asche zu legen. Und doch ist ihm nicht die technologische Fähigkeit zu eigen, eines seiner großartigsten Gebäude vor der Zerstörung durch Feuer zu schützen.

Wären die vielen Billionen, die weltweit in die Forschung, Entwicklung und Herstellung von Vernichtungsinstrumenten flossen, stattdessen friedlichen Zielen zugeführt worden — welche neuen Technologien hätten wir wohl heute? Es ist kein besonders aufwändiges Querdenken nötig, um sich vorzustellen, dass in einer solchen Welt mehr zur Rettung von Notre-Dame — und Grenfell — zur Verfügung gestanden hätte, als zu kurze Leitern und Schläuche, aus denen Wasser spritzt. (Der Grenfell Tower war ein Hochhaus in London, das 2017 abbrannte und dessen Brand über 70 Todesopfer forderte; Anmerkung der Übersetzerin)

Ich twitterte diese simple Idee vor ein paar Stunden. Wie immer bei meinen Tweets waren schnell rechte Trolle zur Stelle, um meinen Standpunkt anzufechten. Es lohnt sich, ihre Tweets zu lesen, weil sie das Wesentliche so überhaupt gar nicht begreifen. Sie reden von Standardlängen von Feuerwehrleitern und von Wasserdruck. Sie scheinen völlig unfähig, die Vorstellung — dass wir im Besitz anderer Technologien wären, wenn die von der Menschheit für Massenvernichtungsmittel verpulverten Ressourcen besser eingesetzt worden wären — überhaupt zu erfassen, geschweige denn weiterzudenken.

John Stuart Mill erklärte einmal im Parlament:

„Ich wollte nicht sagen, dass Konservative generell dumm sind; ich wollte sagen, dass dumme Menschen in der Regel konservativ sind. Diese Tatsache ist meines Erachtens so offensichtlich und unbestreitbar, dass kein ehrenwerter Gentleman sie anzweifeln würde.“

Ich war immer der Überzeugung, dass es eine Fehlbezeichnung ist, vom „Denken“ der Rechten zu sprechen und dass sich ihre Ansichten vielmehr durch die Abwesenheit sinnvoller intellektueller Aktivität auszeichnen.

Der beste Beweis hierfür sind diejenigen, die als rechte „Denker“ angepriesen werden — unter ihnen Roger Scruton, Patrick Minford oder David Starkey —, wenn man sie genau unter die Lupe nimmt. Selten jedoch sieht man so klare Beweise dafür wie in den Antworten auf diesen kleinen Tweet. Hätte ich diesen Tweet als Experiment zur Demonstration der Hypothese der intellektuellen Unfähigkeit des konservativen Geistes angelegt, hätte ich keine besseren Resultate erzielen können.

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Tagesdosis 18.4.2019 – Notre-Dame – multipler Dachschaden | KenFM.de

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18-04-19 02:19:00,

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Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Kurz vor 19:00 Uhr am Montag dieser Woche brannte über mehrere Stunden der Dachstuhl einer Kirche in Frankreich. Wodurch kam es zu diesem Ereignis? Nach neuesten Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft, Zitat dpa: geht es bei den Ermittlungen um eine „unbewusste Zerstörung“ durch Feuer. Von möglicher Brandstiftung war keine Rede (1).

Wenn nichts bekannt, wird erstmal wie gewohnt gemutmaßt. Die Tagesthemen Redaktion, mit ihrer Moderatorin Caren Miosga, am Abend des Vorfalls, Zitat: Flammen fressen sich durch Notre-Dame. Das weltberühmte Wahrzeichen von Paris ist eine einzige Fackel (…) Rasch stand über der französischen Hauptstadt eine gigantische Rauchsäule und die Frage, war es ein Anschlag? Was hatte diesen verheerenden Brand ausgelöst?(2)

Nun stellte sich also heraus, es war kein Anschlag von außen. Gab es etwaig Nutznießer anderer Couleur? Dazu später mehr.

Das Ereignis trug weitere skurrile Früchte. Das Unternehmen YouTube sah sich zum Beispiel, aufgrund der Fülle von hochgeladenem Videomaterial und Livestreams, gezwungen ihren „Fragwürdiges Bildmaterial“ Algorithmus zu starten, um dann über eine Zusatzinformation die vermeintlich getäuschten Betrachter aufzuklären.

Diese erfolgte über einen Infokasten, eine Bauchbinde unter dem Video, in dem Falle bei France24. Der Inhalt erläuterte dem Zuschauer, was er vermeintlich sieht, nämlich die Ereignisse – Achtung – des 11.Septembers 2001, dem Einsturz der Twin Towers. Feuer / Turm / Rauch, sie verstehen?

In einer Erklärung zu dieser Kombination, über die Gründe entschuldigte sich das Unternehmen wie folgt, Zitat: Diese Einblendungen werden über Algorithmen angestoßen, jedoch unser System reagiert manchmal fehlerhaft. Wir werden, im Zusammenhang mit dem Paris Feuer, diese Einblendungen aussetzen (“These panels are triggered algorithmically and our systems sometimes make the wrong call. We are disabling these panels for live streams related to the fire.”) (3).

Am Dienstag überschlugen sich dann die weltweiten Reaktionen. Betrachten wir jene aus Deutschland, Zitate: Der Spiegel: Kathedrale Notre-Dame de Paris. Das Herz der Nation (4).

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Hilfe zum Heulen!

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18-04-19 02:19:00,

Ein Mitarbeiter des Elysée-Palastes bestätigte heute den Eingang der 100-Gramm-Tagesportion, die nun bei eBay an einen Gutmensch-Milliardär versteigert werden solle, um auch diesen Erlös in den Wiederaufbau von Notre-Dame zu investieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der die Bürger Deutschlands und Europas in der FAZ ausdrücklich dazu aufrief, den Wiederaufbau zu unterstützen, lobte den mutigen Jamal mit den Worten:

„Endlich mal ein armes Kind, das nicht nur fordert, sondern auch gibt, davon sollten sich die rund 4,4 Millionen deutschen armen Kinder mal eine Scheibe Reis abschneiden.“

Auf die Frage des Satire-Quickies, ob es nicht sinnvoll wäre, gemeinsam mit der deutschen Mainstream-Presse auch mal einen großen bundesweiten Spendenaufruf für die vielen durch die Europäische Union in Not geratenen MENSCHEN zu machen, sagte der Bundespräsident: „Wer will das denn lesen?“

Ähnlich sieht es übrigens auch der kleine Jamal selbst, den wir in seiner Heimat, dem Sudan, nach intensiver Recherche aufspüren konnten. Er habe volles Verständnis dafür, dass sich Hunger als Zeitungstitel nun mal nicht so gut verkaufen lasse wie ein spektakuläres Notre-Dame-Feuer und deswegen habe er gleich geholfen. Seine Eltern sind stolz auf Jamal, der mit seiner Tat der Welt vor Augen führt, worum es im Kapitalismus wirklich geht: um einen großen Haufen kalter, berühmter, verkohlter Steine.

Eine gute Nachricht noch zum Schluss: Die Hilfsorganisation Steine für die Welt (Anmerkung des SQ: ehemals Brot für die Welt) will zukünftig einen Großteil der Spenden für Notre-Dame zur Verfügung stellen. Kirchen wie diese gäbe es schließlich nur einmal, Menschen dagegen mehr als genug.

Na denn: Fröhliches Puzzeln!

Jens  Lehrich

Jens Lehrich, Jahrgang 1970, ist gelernter Hörfunk-Journalist und freier Autor aus Hamburg. Seit über 25 Jahren produziert, spricht und textet er Comedyserien für den privaten Hörfunk. Als sein Sohn im Jahr 2010 an Typ 1-Diabetes erkrankte, begann für den dreifachen Familienvater der Blick hinter die Kulissen der Pharmaindustrie. Lehrich gründete den Blog ahundredmonkeys.de, auf dem er Menschen präsentiert, die abseits vom Mainstream für eine bessere, gerechtere und gesündere Gesellschaft eintreten. Darüber hinaus gehören das Klavierspielen und Schreiben von Satire zu seinen Leidenschaften.

Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert.

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Im Zweifel für die Umwelt

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18-04-19 02:10:00,

Der Weltklimarat, Umweltorganisationen und andere Warner vor apokalyptischen Auswirkungen der kapitalistischen Verwertung der Erde werden immer wieder als Panikmacher und insofern als „Alarmisten“ in ihrer Wissenschaftlichkeit infrage gestellt oder gar als in die Apokalypse verliebte Fundamentalisten herabgewürdigt und auch mitunter verhöhnt. Hiobsbotschaften einerseits ebenso wie Entwarnungen andererseits sind allerdings jeweils nur dann von der Hand zu weisen, wenn valide, also verlässliche und nicht anzweifelbar harte Fakten vorliegen, um die eine oder die andere Position unumstößlich abzusichern.

Solange wir nicht wissen können, dass der gegenwärtige große Raubbau an den Schätzen der Erde dem Leben nichts anhaben kann, solange fordert die Verantwortung gegenüber dem Leben in der Gegenwart — und in der unendlich langen Zukunft — von den jetzt lebenden Generationen eine allumfassend sorgende Vorsicht im Umgang mit dem Lebensraum Erde. Da wir die Zusammenhänge und die mittel- sowie langfristigen Auswirkungen gegenwärtigen (Nicht-)Handelns nicht exakt genug wissen, können wir zwar jeweils den Weltklimarat, Fridays For Future oder auch Donald Trump, die AfD und andere heftig kritisieren, das ist allerdings wissenschaftlich nicht sonderlich relevant.

Letztlich müssen wir uns in aller Konsequenz bewusst machen, dass es keine einhundertprozentig gültige wissenschaftliche Basis für die eigenen Aussagen und Positionen zur Frage des anthropogenen Klimawandels gibt.

Aus diesem Grund ist Demut die einzig verantwortbare Haltung im Sinne der Wissenschaftlichkeit und im Sinne des Interesses der Gattung Mensch an einem Überleben über die Gegenwart hinaus — keinesfalls jedoch der Angriff auf die Warner, auf die Kassandras mit den Hiobsbotschaften.

Demut muss allerdings entgegengesetzt auch für die Haltung dieser Warner gelten gegenüber jenen, die in der Klimafrage die jeweilige Gegenposition einnehmen. Einige von ihnen zweifeln und argumentieren aufgrund der in der Tat teilweise widersprüchlichen Informationslage — diese Argumente müssen in der Diskussion berücksichtigt und ernst genommen werden. Das sollte ohnehin generell die Haltung in der Friedens-, Umwelt-, der sozial-alternativen Bewegung sein, sonst endet jeder Dialog bereits im Keim, ehe er überhaupt in Gang kommen konnte.

Bei diesen Abwägungen und Diskussionen muss einem jedoch bewusst sein, dass auf Seiten der den Warnern gegenüberstehenden Klimaskeptiker Milliarden Dollars und Euros von fossilen Energiekonzernen für Meinungsbeeinflussung investiert werden: Das Europäische Institut für Klima und Energie EIKE wendet gegen die Warnungen vor dem Klimakollaps ein, es könne nicht sein, dass der Mensch „mit ein wenig CO2 unserem Planeten den Rest“ gibt (1).

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Es geht ums Ganze

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18-04-19 02:06:00,

von Jake Johnson

Das US-Justizministerium hat am Donnerstag WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen einer „Verschwörung zu einem Hackerangriff“ angeklagt, eine Anklage, die einige Sprechköpfe und Reporter der Konzernmedien sofort als Beweis dafür anpriesen, der Journalismus sei nicht in Gefahr.

„Die Anklage gegen Assange legt ihm Hacking, nicht die Veröffentlichung zu Last, ein entscheidender Unterschied hinsichtlich der Bedenken wegen des First Amendment“ (1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, Anmerkung des Übersetzers), twitterte David Lauter, Washingtoner Bürochef der Los Angeles Times.

Aber Befürworter der Pressefreiheit, Assanges Anwälte, WikiLeaks-Mitarbeiter und andere Kritiker warnten davor, dass das genaue Gegenteil der Fall sei und argumentierten, dass die Auslieferung Assanges an die USA einen gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten überall schaffen würde.

„Es gibt keine Garantie, dass es keine zusätzlichen Anklagen geben wird, wenn er sich auf US-Boden befindet. Und ich denke, dass dies ein Ansatzpunkt war, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass er ausgeliefert wird. Das ist offensichtlich“ — Kristinn Hrafnsson, WikiLeaks Chefredakteur.

„Dieser Präzedenzfall bedeutet, dass jeder Journalist zur Strafverfolgung in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden kann, weil er wahrheitsgetreue Informationen über die USA veröffentlicht hat“, sagte Assanges Anwältin, Jen Robinson, Reportern auf einer Pressekonferenz in London am Donnerstag (11. April 2019, Anm. des Übersetzers).

Neben Robinson argumentierte WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson, dass die scheinbar begrenzte Anklage des Justizministeriums gegen Assange wegen „Hacking“ — und nicht wegen einer weit reichenderen Anklage auf Grund der Veröffentlichung von Verschlusssachen — ein „offensichtlicher“ Trick sei, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass ihn das Vereinigte Königreich an die USA ausliefert.

„Es ist ganz offensichtlich, dass die US-Behörden nur ein Element dessen ausgewählt haben, woran sie seit langem arbeiten“, sagte Hrafnsson.

„Es gibt keine Garantie, dass es nicht zusätzliche Anklagen geben wird, wenn er sich auf US-Boden befindet. Und ich denke und nehme an, dass man durch diese Vorgehensweise die Wahrscheinlichkeit einer Auslieferung erhöhen wollte. Das ist offensichtlich.“

Die britischen Behörden bestätigten, dass Assange unter anderem wegen „eines Auslieferungsbefehls im Namen der Behörden der Vereinigten Staaten“ verhaftet wurde.

Das Justizministerium behauptet in seiner Anklage, dass Assange sich mit der Informantin Chelsea Manning aus der US-Armee verschworen habe, um sich in ein Pentagon-Computernetzwerk zu hacken.

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Wird der Westen die Eisenbahn zwischen dem Golf und dem Mittelmeer bauen lassen?, von Thierry Meyssan

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18-04-19 02:05:00,

Während die USA und ihre Verbündeten absichtlich die Bedingungen der Hungersnot in Nordkorea geschaffen haben, später im Sudan, in Tunesien und heute im Jemen, beginnen sie auch Syrien dahin zu bringen. Der einzige Weg um das zu verhindern, ist, die regionale Wirtschaft, die während der Kriege in Irak und Syrien zusammengebrochen ist, wieder zu beleben. Zwei Eisenbahnprojekte machen sich Konkurrenz: eines um die Region zu entwickeln, das andere um sie zu spalten. Werden sich die Westmächte wie wirkliche Menschen verhalten oder werden sie ihren Herrschaftstraum weiter verfolgen?

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Für seinen Wiederaufbau kann sich Syrien nur auf sich selbst verlassen, weil keiner von denen, die Hunderte von Milliarden Dollar für seine Zerstörung ausgegeben haben, bereit ist, einen Cent auszugeben, um es wieder aufzubauen.

Unter diesen Bedingungen besteht die Zukunft des Landes darin, wieder an seine Vergangenheit anzuknüpfen: als Syrien das unumgängliche Durchgangsland zwischen dem indischen Ozean und dem Mittelmeer war. In der Antike ging die “Seidenstraße” von der alten chinesischen Hauptstadt Xi’an bis Antiochia und Tyrus.

Diese Straße war nicht nur ein Durchgang, der den Warenaustausch von Stadt zu Stadt erlaubte, sie war auch ein Kulturweg über den die chinesische Philosophie sich in Asien verbreitete und die Islamische Religion in China; eine Route, deren gemeinsame Sprache nicht die Mandarinsprache war, sondern die persische Sprache. Anschließend blieb Syrien die Passage zwischen dem indischen Ozean und dem Mittelmeer, die Syrien den Wohlstand bis zum Bau des Suez-Kanals sicherte.

Das Projekt einer Eisenbahn, die den iranischen Hafen Khorramshahr, an der irakischen Grenze, über Bagdad, mit dem syrischen Hafen Basra verbindet, ist nicht neu. Es wurde bereits vor dem Krieg geplant, zur Zeit des gemeinsamen türkisch-iranisch-syrischen Marktes. Seine Wege wurden durch pro-westliche Söldner systematisch sabotiert, indem man Züge entgleisen liess, und die Reisenden und das Zug-Personal getötet wurden.

So verstanden sich seit Jahresbeginn die Kriegshetzer – mit dem Vereinigten Königreich an der Spitze -, die Wirtschaftstätigkeit von Syrien zu verhindern. Es ist ein charakteristisches Verhalten des britischen Kolonialismus: sicherzustellen, dass die kolonisierten Völker immer abhängig bleiben.

Zum Beispiel gewährleistete London die Baumwollproduktion Indiens, als Indien der größte Baumwolle-Produzent war, aber verbot Indien die Baumwolle zu spinnen, so dass der Stoff nur in England produziert werden konnte. Das war der Grund, warum Mahatma Gandhi als Auflehnungsakt die Baumwolle am Spinnrad spinnte.

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STANDPUNKTE • Der Kreuzzug der USA gegen Huawei und seine Hintergründe | KenFM.de

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17-04-19 09:47:00,

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Die USA führen seit geraumer Zeit einen massiven Wirtschaftskrieg gegen das chinesische high-tech-Unternehmen Huawei. Hier soll offensichtlich mit aller Gewalt ein gefährlicher Konkurrent aus dem Feld geschlagen werden. Eine zusammenfassende Analyse.

Von Robert Fitzthum

Wie man missliebige Manager in eine Falle lockt

Die Falle wurde seit August 2018 vorbereitet. Die amerikanischen Justizbehörden stellten einen geheim gehaltenen Haftbefehl gegen Frau Wanzhou Meng aus, Chief Financial Officer des chinesischen Technologiekonzerns Huawei und Tochter des legendären Firmengründers Zhengfei Ren. Begründung: sie hätte Banken die (angebliche) Eigentümerschaft Huawei’s über eine in Hongkong registrierte Firma namens Skycom Tech, die versucht hatte, Computer des US-Unternehmens Hewlett Packard in den Iran zu verkaufen, verschwiegen – wobei nach Reuters das Geschäft nie zu Stande kam. Am 1. Dezember 2018 war es soweit, die Falle schnappte zu: Wanzhou Meng kam in den amerikanischen Einflussbereich, nach Vancouver, um nach ihrer Ankunft aus Hongkong in eine Maschine nach Mexiko umzusteigen. Im Transitraum des Flughafens wurde sie aufgrund eines Auslieferungsbegehrens der USA von kanadischen Behörden verhaftet. Die Verhaftung eines CFO mit der Begründung, er stehe im Verdacht, Banken belogen zu haben, ist ja wohl offensichtlich ein Vorwand. Die amerikanischen Behörden müssten wohl sofort jede Menge von US-Managern verhaften, wenn sie das ernst meinen. Die unverschämte Maßnahme führte sofort zu einem weltweiten Absturz der Börsen. Auch europäische Manager, die Geschäfte mit dem Iran durchführten, mussten sich bedroht fühlen. Diese Maßnahme der USA, durchgeführt von kanadischen Behörden, war der bisherige Höhepunkt einer amerikanischen Politkampagne gegen chinesische Technologieunternehmen.

Wirtschaftskrieg der USA durch sekundäre Sanktionen  

Wanzhou Meng und Huawei sind Opfer der amerikanischen Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, die durch ihre Geschäfte gegen US- Sanktionen verstoßen oder dessen verdächtigt werden. Meist geht es um US-Sanktionen (nicht UN-Sanktionen, die selbstverständlich für alle Länder weltweit gelten) gegen Kuba, Iran, Nordkorea, Syrien und Russland, und zwar um „sekundäre Sanktionen“. Die USA maßen sich die international umstrittene extraterritoriale Anwendung von US-Recht auf ausländische Firmen oder Personen in weiter Auslegung des Völkerrechts an. Es reichen schon die Verwendung eines US-Servers für den Transfer einer E-Mail für eine Bestellung oder die Verwendung von US-Dollar für die Bezahlung dafür,

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Wie das kritische Lager aufgebrochen wird. Sogar schon von Kabarettisten. Interessant. Aufschlussreich.

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17-04-19 09:47:00,

Ein Tipp für aufmerksame Beobachter des Zeitgeschehens und der Meinungsbildung: Die Herrschenden und die Meinungsführer haben die Hauptmedien und die Multiplikatoren in der Tasche – mit wenigen Ausnahmen. Aber die verbliebenen kritischen Medien und Personen stören und behindern die totale Manipulation. Deshalb muss man auch bei diesen ansetzen, so offensichtlich die Strategie. Ich beobachte diesen Prozess seit einiger Zeit und will dies an drei Komplexen und ihren Botschaften erläutern: 1. Assange – er hat auch Dreck am Stecken. 2. Auch die Russen, vor allem Putin, sind schuld an der neuen Konfrontation in Europa. 3. Unbegrenzte Migration. Wer Zweifel am Sinn äußert, wird zum Querfrontler abgestempelt. Albrecht Müller.

  1. Assange – er hat auch Dreck am Stecken.

    Zum Beleg der Existenz dieser Taktik zur Entwertung von Assange einige Zitate aus Medien:

    Süddeutsche Zeitung

    Damit die Verschleppung und Verhaftung von Assange im fortschrittlichen kritischen Lager nicht zum einhelligen Protest führen konnte, mussten Leistung und Verdienste des Gefangenen relativiert werden. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über die Behauptung des ecuadorianischen Präsidenten, in der Londoner Botschaft sei von Assange ein Zentrum der Spionage betrieben worden:

    Taz-Kommentar:
    „Festnahme Julian Assange
    In dieser Sache trifft es den Falschen

    Assange ist kein Vorkämpfer der Transparenz – aber ins Gefängnis gehört er auch nicht. Ein Verfahren in den USA könnte ihm erneut eine Bühne bieten.

    … In der linksliberalen Öffentlichkeit hat Assange in den letzten Jahren viele Sympathien verspielt. Insbesondere seine mehr oder weniger deutliche Wahlkampfhilfe für Donald Trump genau wie immer mal wieder geäußerte Verschwörungstheorien zur europäischen Flüchtlingskrise erweckten den Eindruck, hier habe sich jemand in seiner Geltungssucht völlig verrannt. Und der Umgang von Wikileaks auch mit erkennbar sensiblen Daten schien im Vergleich zu anderen Veröffentlichungen nicht mehr wirklich verantwortungsbewusst.

    Aber ein glaubwürdiger Vorreiter für Transparenz und für die demokratische Kontrolle der Macht ist der Selbstdarsteller Julian Assange ganz sicher nicht oder nicht mehr. Der Prozess über die Auslieferung und, wenn diese denn vollzogen wird, das Verfahren in den Vereinigten Staaten werden ihm noch einmal eine mächtige Bühne bieten. Eine, die er eigentlich heute nicht mehr verdient hat.“

  2. Auch die Russen, vor allem Putin, sind schuld an der neuen Konfrontation in Europa.

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Die Macht um Acht (24) | KenFM.de

die-macht-um-acht-24-kenfm.de

17-04-19 09:29:00,

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Schmutz-Zulage für Tagesschau!

Hunderttausende Euros für Intendanten

Süßer die Kassen nie klingeln: Der Tom Buhrow, Intendant des WDR, eine der ARD-Anstalten und Lieferant für die Tagesschau, steckt 33.333 Euro monatlich ein. Lutz Marmor, Intendant des NDR, der Heimat-Anstalt der Tagesschau, schleppt 348.000 Euro Jahresgehalt nach Hause. Claus Kleber zockt für die Moderation des ZDF heute-journals, auch ein öffentlich-rechtlicher Sender, 600.000 Euro im Jahr ab. Alles Gebühren-Gelder. Wenn die Damen und Herren dafür wenigstens sauber arbeiten würden. Nein. Sie verbreiten nicht selten Dreck. Dafür bekommen sie Schmutz-Zulage.

Beispiel 1: Die Tagesschau feiert den 70. Geburtstag der NATO mit der Überschrift „70 Jahre NATO – Die NATO ist unentbehrlich“. Wird die ARD für Nato-Reklame bezahlt? Ist die NATO Teil des Grundgesetzes oder der Staatsverträge der öffentlich-rechtlichen Anstalten? Um die NATO untertänigst zu feiern, behauptet die Tagesschau ein „aggressives Auftreten Russlands“. Beweise? Null. Kriegspropaganda 100 Prozent.

Beispiel 2: Im Gefolge eines NATO-Überfalls auf Libyen vor bald acht Jahren tobt dort ein blutiger Krieg. Über den Verursacher? Kein Wort in der Tagesschau. Stattdessen wird über die Rolle des Warlords General Chalifa Haftar spekuliert. Dass der Mann zur Zeit des Sturz von Muammar al-Gaddafi, Premierminister von Libyen, schon CIA-Agent war und es wahrscheinlich immer noch ist: Kein Wort. Damals, als das relativ friedliche und ziemlich wohlhabende Libyen von NATO-Truppen unter Führung der USA in den Krieg gebombt worden war, hatte die Tagesschau auch eine bemerkenswerte Schlagzeile: „Libyen an historischem Wendepunkt – Gaddafi ist tot, Libyen feiert die Freiheit“. Man klatschte dem Mord an Gaddafi Beifall. Davon kein Ton, keine Erinnerung an die üble Rolle der deutschen Medien, was aus der libyschen „Freiheit“ geworden ist? Kein Denken an Reue, Richtigstellung oder Bedauern. Stattdessen: Dreck im Gewand von Nachrichten.

Der nächste Dreck wird auf Julian Assange, den Gründer von WikiLeaks, geworfen: „Nach Festnahme in London – Was die USA an Assange interessiert“. Statt Solidarität der Journalisten der Tagesschau mit dem Enthüllungs-Journalisten Assange der Versuch, ihn als russischen Agenten zu diffamieren. Mit einem Rückgriff auf eine Meldung vom 22.08.2018: „Dealte Assange mit russischen Agenten?“. Hier ist das Fragezeichen nur ein Absicherung,

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EU-Parlament unterstützt einstündige Löschfrist für “terroristische” Inhalte

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17-04-19 09:27:00,

Auf in Europa tätige Online-Dienste, die Nutzern das Hochladen beliebiger Inhalte erlauben, kommen schwere Zeiten zu: Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit müssen sie künftig rund um die Uhr erreichbar sein, um innerhalb einer Stunde auf eine Entfernungsanordnung von Behörden reagieren zu können.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten wollen mit solchen Anordnungen die Ausbreitung mutmaßlich terroristischer Inhalte im Internet eindämmen. Das EU-Parlament beschloss heute mit 308 Stimmen bei 204 Gegenstimmen und 70 Enthaltungen seine Position zu den Vorschlägen von Rat und Kommission. Ein Versuch, dabei die einstündige Löschfrist durch einen Gesetzeszusatz aus dem Entwurf zu streichen, scheiterte denkbar knapp.

Die Position des Parlaments entspricht dem Bericht, den letzte Woche der Innenausschuss abgesegnet hat. Sie bildet die Grundlage für die kommenden Trilog-Verhandlungen des Parlaments mit der Kommission und den Mitgliedstaaten.

Parlament stellt sich gegen Uploadfilter

Es hätte aber noch viel schlimmer kommen können, selbst wenn bald ein zähes Ringen ansteht: Sowohl die Kommission als auch der Rat wünschen sich Uploadfilter, sogenannte „proaktive Maßnahmen“, damit die Betreiber schon im Vorfeld terroristische Inhalte erkennen und entfernen. Diese automatisierte Inhaltserkennung lehnten die Abgeordneten ab, genauso wie das aktive und angeordnete Überwachen von allen Nutzeraktivitäten durch die Plattformen.

Eine Absage des Parlaments erhielten auch die sogenannten „Meldungen“. Mit diesem bereits heute schon eingesetzten Instrument fordern Ermittlungsbehörden die Betreiber dazu auf, nicht notwendigerweise illegale, aber aus ihrer Sicht missliebige Inhalte aus dem Netz zu fegen. Die Verordnung würde dieser umstrittenen Praxis das erste Mal eine Rechtsgrundlage geben.

Ausnahmen für Journalismus, Bildung und Forschung

Zudem sieht das EU-Parlament eine Reihe an Ausnahmen vor: Etwa sollen Betreiber beim ersten Erhalt einer Entfernungsanordnung zwölf Stunden Zeit haben, um sich auf das Verfahren einzustellen. Dies dürfte in der Praxis jedoch eine vernachlässigbare Rolle spielen. Ferner verlangt das Parlament nach einem Schutz für Inhalte, die für Bildung, Journalismus oder Forschung im Netz verbreitet werden. Auch können Behörden eines beliebigen Nationalstaats – etwa Ungarn oder Polen, wo der Rechtsstaat zunehmend unter die Räder gerät – nicht mehr europaweit Inhalte entfernen lassen, sondern nur innerhalb ihres Gebiets.

Im Gesetzentwurf verblieben sind jedoch schwammige Terrorismus-Definitionen. Je nach Auslegung könnten dies dazu führen, dass Aufrufe zu bestimmten Protestformen, etwa Straßenblockaden bei Öko-Protesten, als „terroristische“ Aktionen gewertet und künftig geblockt werden.

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Dutzende von Notre-Dames sind auch mit militärischer Unterstützung Frankreichs in Schutt und Asche gelegt worden

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17-04-19 08:14:00,

Dass die berühmte Kirche in Paris einem Brand zum Opfer gefallen ist, ist schrecklich. Genauso schrecklich ist aber die Zerstörung von Kulturgütern (mindestens) ähnlich bedeutender Art im Irak, in Libyen, in Syrien, im Jemen und an vielen anderen Orten der Welt. Sie wurden Opfer der westlichen Kriege, an denen Frankreich wie die USA, Großbritannien und andere Nationen beteiligt sind. Die Trauer über den Großbrand von Notre Dame und die Wiederaufbaubekenntnisse und Spendenfreudigkeit wären glaubwürdiger, wenn der Westen die Zerstörung in anderen Teilen der Welt endlich bedauern würde und vor allem aufhören würde, weiter zu zerstören und Millionen von Menschen das Zuhause zu rauben. Wolf Wetzel hat sich in einem hier folgenden Beitrag mit der Rolle Frankreichs bei der Zerstörung im Jemen beschäftigt. Albrecht Müller.

In seinem Text gibt es eine treffende Zwischenzeile: „Ohne eine Kirche kann man – noch ganz gut – leben, aber ohne ein Zuhause?“ Vielleicht sollten sich die Journalistinnen und Journalisten, die jetzt so solidarisch über das Unglück in der Mitte von Paris schreiben und senden, diese Zeile hinter den Spiegel stecken. Den vielen um Notre Dame trauernden Politikern wäre das sowieso zu empfehlen.

Und nun der Beitrag von Wolf Wetzel:

Notre Dame

Eine etwas andere Trauerrede

Die Nachrichten sind seit zwei Tagen voll davon, die Bilder brennen sich ein. Man spürt den Schmerz, den Verlust, die Hilflosigkeit. Die Ohnmacht, nichts machen zu können, zuzuschauen, wie sich etwas Schönes, Wertvolles in Schutt und Asche verwandelt.

Es geht um die Kathedrale Notre Dame in Paris, die am 15. April 2019 Feuer gefangen hat.

Ich habe die Notre Dame nie von innen gesehen. Ich glaube denen, die von diesem Bau beeindruckt sind, von der Baukunst, von der Geschichte, die sie darin auftürmt, von dem Reichtum, den sie verkörpert.

Nun brennt sie. Es folgen Liveberichterstattungen vor Ort – im Hintergrund das Feuer und die bange Frage, ob die Notre Dame noch zu retten ist, ob das Feuer aufgehalten werden kann.

Je länger ich diesem Trauerspiel zusehe, je länger ich in diese betroffenen Gesichter schauen muss, desto weniger berührt mich das. Mein Mitgefühl schwindet.

Die Notre Dame steht nicht nur in Paris

Da brennt gerade eine Kirche (nieder).

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Eine neue Welt

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17-04-19 06:33:00,

Kerstin Chavent: Lieber Aaron, erst einmal herzlichen Glückwunsch zu deinem enormen Engagement in diesem umfassenden Projekt. Was verbirgt sich dahinter? Was bedeutet TROM? Wer hat das Projekt ins Leben gerufen? Wer finanziert es?

Aaron Boos: Danke. Hinter TROM steckt mittlerweile ein kleines Team, von rund 10 Menschen aus verschiedenen Ländern, die sich freiwillig für das Projekt engagieren. Das heißt, wir schreiben Bücher, produzieren Videos, übersetzen Materialien in andere Sprachen, helfen bei technischen Dingen et cetera.

Das Projekt an sich steht für einen neuen und innovativen Weg, die Welt zu sehen, wie sie wirklich ist. Dabei nutzen wir Wissenschaft als Werkzeug, um Werte, Ideen und Vorstellungen zu hinterfragen, die heute normal zu sein scheinen. So hinterfragen wir Begriffe und Vorstellungen wie Vernunft und Logik, Moral und Ethik, Schönheit und Kunst, Sprache, Familie und Handel und betrachten diese in einem wissenschaftlichen Licht, um zu sehen, was dahinter steckt.

TROM sollte „The Reality Of Me“, auf Deutsch: „Meine Realität“, oder „The Reality Of Mankind“, auf Deutsch: „Die Realität der Menschheit“, bedeuten — diesen Namen hat der Gründer des Projekts, Tio, sich während der Arbeit an dem Dokumentarfilm im Jahr 2011 ausgedacht. Jetzt kann der Name einfach als TROM für sich stehen.

Tio hat dieses Projekt ins Leben gerufen. Er ist aufgewachsen in einer kleinen Stadt in Rumänien, wo er schon früh in seinem Leben erkannt hat, dass es viele Probleme gibt, gleichzeitig aber auch Lösungen, die jedoch nicht umgesetzt werden. Mit der Zeit hat er einen rumänischen Blog aufgebaut, um über solche Themen zu schreiben. 2011 hat er sein Studium aufgegeben, um den Dokumentarfilm TROM zu erstellen.

Er hat ein Jahr an diesem Film gearbeitet, um ihn dann kostenlos ins Internet zu stellen: 14 Stunden Videomaterial und tausende Stunden an Arbeit, ohne etwas als Gegenleistung zu verlangen. Nachdem er ihn veröffentlicht hatte, bekam er finanzielle Unterstützung von vielen Menschen, die TROM gut finden. Seitdem kann er sich — mit Mühe — selbst und das Projekt über Spenden finanzieren. Zurzeit bekommt das Projekt knapp 600 Euro pro Monat von Menschen, die seine Ziele unterstützen wollen.

„Tio“ ist ein „gefälschter“ Name per se, weil sein rumänischer Name schwer auszusprechen ist, also nennt er sich einfach nur Tio. Er hat auch eine persönliche Website.

Wie kamst du dazu,

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Der letzte Traum

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17-04-19 06:32:00,

Der kanadische Kriminalpsychologe Robert D. Hare behauptet, dass die Leitfiguren unserer Zerstörungskultur, also die Mitglieder der politischen und wirtschaftlichen Eliten, größtenteils Psychopathen sind. Hare:

„Zu viele Menschen glauben, dass Psychopathen im Wesentlichen Killer oder Zuchthäusler seien. Die allgemeine Öffentlichkeit hat nicht gelernt, die sozialen Stereotype zu durchschauen, und kapiert nicht, dass Unternehmer, Politiker, Konzernchefs und andere erfolgreiche Persönlichkeiten, die möglicherweise nie ein Gefängnis von innen zu sehen bekommen, Psychopathen sein können.“

Was würde wohl geschehen, wenn man diese Worte heute lauthals zur Debatte stellte? Es würden sich natürlich diejenigen vor Empörung überschlagen, die gemeint sind, die unmittelbar oder mittelbar an dem ruinösen Geschäft beteiligt sind, das unsere Erde in eine faulige Geschwulst verwandelt. Und die die Macht haben, diesen Wahnsinn bis zum bitteren Ende weiter zu betreiben, was sie mit Unterstützung der manipulierten Massen auch garantiert tun werden, wenn man sie nicht gewaltsam davon abhält.

Aber wie könnte das geschehen? Eine Ökodiktatur wäre eine mögliche Option am Ende unserer Zivilisation. Sie wird bestimmt nicht als Ideologie daherkommen, die genügend Ressentiments bedient, um eine Volksbewegung zu werden. Sie wird auch nicht durch eine Revolution über uns kommen, sondern scheibchenweise installiert werden. Ihre Machtergreifung wird durch die schlechter werdenden Bedingungen diktiert, unter der die herkömmlichen Volkswirtschaften ebenso zusammenzubrechen drohen wie die Naturhaushalte. Sie wird wenig zu tun haben mit grünen Idealen, sie wird sich als Entseuchungskommando in einer ganz und gar kaputten Welt verstehen. Die Ökodiktatur wäre ein politischer Notwehrreflex. Dass es ein Schweinesystem wird, ist doch klar. Auch auf dem Gebiet der Staatskunst will uns nämlich schon lange nichts Erhabenes mehr einfallen.

Wäre dies so, hätten wir eventuell eine Chance. Wir würden uns gemeinsam kümmern, geballter persönlicher Verzicht würde zu neuer Erfahrung auch im Miteinander führen, wir erlebten die Gnade, gemeinsam Reue zu zeigen. Halten Sie eine solche Gesellschaft für möglich? Dies wäre in der Tat eine demokratische Gesellschaft. Aus ihr käme entschieden mehr Power als aus jeder erzwungenen Kehrtwendung.

Wir sehen also: Man kann entweder albträumen oder träumen.

Aber verschlafen sollten wir den Zusammenbruch unserer Zivilisation nicht. Obwohl ich glaube, dass genau das passieren wird. Die meisten Menschen werden ihn nicht einmal bemerken, weil sie die Indizien für den bevorstehenden Zusammenbruch nicht zu deuten wissen. Schließlich fühlt er sich für jeden anders an.

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Das Kolonialismus-Revival

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17-04-19 06:29:00,

Der französische Imperialismus sah sich mit der Herausforderung konfrontiert, auf dem afrikanischen Kontinent eine Trendwende zu erzwingen und seine Dominanz (wieder) zur Geltung zu bringen. Grund dafür waren die zurückgegangenen französischen Investitionen und das massiv gesunkene Handelsvolumen auf der einen Seite sowie auf der anderen Seite die beachtlichen Infrastrukturinvestitionen Chinas, des seit 2011 größten Handelspartners des afrikanischen Kontinents. Der beispiellose Weg der Volksrepublik China aus Armut, Abhängigkeit und Unterentwicklung gilt in Westafrika als Entwicklungsmodell, noch vor dem „american way of life“ und dem „Black Empowerment“ Südafrikas.

In Mali und Niger sahen das — für Europäer unvorstellbare — 80 Prozent der Bevölkerung, in Nigeria sogar 83 Prozent. Das war für Frankreich eine geostrategische Herausforderung ersten Ranges. Schließlich läuft die West-Ost-Trasse in dem Afrikanische Union-China-Projekt zur Verbindung aller Hauptstädte des Kontinents durch Mali. Das Land verband mit der Volksrepublik China eine bis dato enge freundschaftliche Partnerschaft. Von den Maßnahmen, die im letzten Jahr abgewickelt wurden, seien nur erwähnt die Universität von Kabala und die Inbetriebnahme einer pharmazeutischen Fabrik in Snankoroba.

Die panafrikanische Führungsmacht Libyen war kaum zerstört, da gaben drei Ereignisse in Mali dem französischen Präsidenten François Hollande die Chance, der amtierenden Regierung „zuhilfe“ zu kommen: ein Militärputsch 2012 in der Hauptstadt Bamako, der gleichzeitige sezessionistische Aufstand der Tuaregs im Norden und die Invasion djihadistischer Gruppen aus Libyen. Also startete er die Militärmission „Serval“, in der Chronologie seit 1960 die Nr. 47. Diese war eine Modifizierung der 1968er Blaupause, mit dem Präsident Mobido Keita gestürzt worden war. Wie der Senegalese Demba Moussa Dembele, der Vize-Präsident des renommierten internationalen Netzwerks Frantz Fanon schrieb, führe „der französische Staat unter dem Deckmantel des Antiterror-Kampfes eine Offensive zur Rekolonisierung von Mali“.

Um sich ihren eigenen Anteil zu sichern, sprang Deutschland mit der Bundeswehr über die Europäische Union mit den „Ausbildungsmissionen“ EUTEM und EUCAP ein. Militärische Ausbildung, das neokoloniale Paradigma des alten kolonialen zivilisatorischen Missionsgeistes für Askaris. Diesen Namen erhielten vor allem in Afrika einheimische Soldaten oder Polizisten in den Kolonialtruppen europäischer Mächte.

Die Vereinten Nationen engagierten sich mit der Stabilisierungsmission MINUSMA. Zwei Jahre brauchte es, bis die von Präsident Hollande ins Auge gefasste Unabhängigkeit Azawads vorläufig zu den Akten gelegt wurde: 2015 wurde in Algier mit aufständischen Tuareg-Gruppen ein Friedensvertrag geschlossen, auf dass der politische status quo gewahrt bleibe. Laut Deutschlandfunk vom 20. Juni 2015 „aufs lose Prinzip Hoffnung“ gestützt.

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Zahnlose Zuschauer

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17-04-19 06:27:00,

von James O‘Neill

Die Verhaftung von Julian Assange durch die britische Polizei am 11. April 2019 wirft einige beunruhigende Fragen auf. Selbstverständlich waren Assanges Unterstützer empört; der australische Außenminister dagegen gab einen lauen, unverbindlichen Kommentar ab („angemessener konsularischer Beistand“). Die Mainstream-Medien wiederum, die ironischerweise die Hauptopfer der Verfolgung Assanges durch die US- und britischen Behörden werden könnten, zeichneten sich durch absichtliche Nichtbeachtung der vielen wesentlichen Fragen aus.

Assange war einer der Gründer der WikiLeaks-Organisation, die in der relativ kurzen Zeit ihres Bestehens eine Menge Dokumente veröffentlichte, die die USA außerordentlich in Verlegenheit gebracht haben.

Das vielleicht berüchtigtste Material war ein Militär-Video — „Collateral Damage“ (Kollateralschaden) —, das WikiLeaks 2007 veröffentlichte. Es zeigt neben US-Soldaten, die den Tod irakischer Zivilisten feiern, auch den Mord an zwei Reuters-Journalisten. Das Video selbst hatte Bradley, jetzt Chelsea, Manning geleakt. Ihre Verbindung zu Assanges kürzlicher Verhaftung ist von Bedeutung.

Assange war nach einem von Schweden ausgestellten europäischen Haftbefehl wegen eines angeblichen Sexualdeliktes, das während eines Besuchs in Stockholm stattgefunden haben soll, von einem britischen Gericht auf Kaution freigelassen worden. (…) Assange war in Schweden befragt worden und durfte ohne Anklage das Land verlassen — der ursprüngliche Staatsanwalt hatte entschieden, dass die Beweise nicht für eine Anklage ausreichten.

Ein neuer Staatsanwalt kam zu einem anderen Schluss — nicht aufgrund von Beweisen, sondern aus politischen Erwägungen, sprich wegen Drucks von oben. Dennoch entschieden die schwedischen Behörden erneut im Jahr 2013, dass sie den Fall nicht weiter verfolgen wollten. Durch Informationen, die im Rahmen des Freedom of Information Act nun zugänglich sind, wissen wir heute, dass die Briten auf die schwedischen Behörden Druck ausübten, genau dies zu unterlassen.

In einem Dokument, das nun unter dem Freedom of Information Act einzusehen ist, schrieb ein britischer Beamter den schwedischen Behörden: „Machen Sie jetzt ja keinen Rückzieher.“

Es ist einer der vielen Fehler der Mainstream-Medien in diesem Fall, dass sie nie auf die Idee kamen, zu fragen, warum die Briten ein so großes Interesse daran hatten, dass die Behörden eines fremden Landes Assange wegen der Behauptungen strafverfolgen sollten, er — der ja kein britischer Staatsbürger ist — habe angeblich zwei schwedische Staatsbürgerinnen sexuell belästigt.

Damals war sich Assange dieser Machenschaften nicht bewusst. Weil er eine Auslieferung an Schweden und von dort an die USA befürchtete,

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