1,7 Millionen Syrer wollen heimkehren – westliche Propaganda hält sie ab

17-08-18 08:17:00,

By Bwag (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Wie das russische Verteidigungsministerium berichtete, wollen 1,7 Millionen Syrer zurück in ihre Heimat. Zur Zeit leben laut UN mehr als 6,6 Millionen Syrer im Ausland.

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Von Alexander Markovics

Je näher das Herkunftsland, desto sicherer die Heimkehr

Seit Ende September 2015 sind mehr als 230.000 Syrer zurückgekehrt, dabei handelt es sich überwiegend um Frauen und Kinder. Je näher das Fluchtland, desto größer der Wille zur Heimkehr. So wollen von 976.000 Syrern im Libanon 889.000 zurückkehren. Von offiziell 534.000 registrierten Syrern in Deutschland sind es hingegen nur 174.000 die zurück wollen. Ein besonderes Negativbeispiel stellt hier Österreich dar, wo von offiziell 54.000 Syrern nur ganze 68 (!!!) die Heimreise antreten wollen.

Syrische Regierung will Flüchtlinge remigrieren

Vor diesem Hintergrund hat die syrische Regierung mit der Organisation eines Komitees zur Rückkehr von Flüchtlingen begonnen. Ziel des Ausschuss unter der Führung des Umweltministers Hussein Machlufs ist es, Kontakte zu befreundeten Staaten herzustellen, um die Rückkehr der Syrer zu erleichtern.

Menschenrechtsorganisationen und westliche Medien wollen Remigration verhindern

Einen großen Teil zur fehlenden Rückreise-Willigkeit der syrischen Einwanderer tragen westliche NGOs bei. Sie warnen vor einer Rückkehr, weil der Konflikt noch nicht vorbei ist. Dabei befindet sich ein Großteil des Landes wieder unter Kontrolle der Regierung. In der Hauptstadt Damaskus und Aleppo kommt es zu einer Rückkehr der Normalität.

Westen will Humankapital für Bevölkerungsaustausch, keine Menschen mit Heimat

Die syrische Armee bereitet gerade die Rückeroberung Idlibs vor. Die Provinz gilt als letzte Bastion der Islamisten im Land. Objektiv gesehen gibt es also keinen Grund, eine Remigration zu verhindern. Doch westliche Medien sehen das anders: Durch Propagandalügen, wie etwa die angebliche Enteignung von Flüchtlingen durch Assad, wollen sie eine Remigration verhindern. Denn in ihren Augen sind Flüchtlinge keine Menschen mit Wurzeln und Heimat, sondern nur Humankapital, um Löhne zu drücken und einen Bevölkerungsaustausch voranzutreiben. Assad selbst sicherte in der Vergangenheit allen Kämpfern, welche ihre Waffen niederlegen, Amnestie zu.

Westliche Regierungen müssen handeln

Die westlichen Regierungen sind angesichts dieser Zustände zum Handeln aufgefordert.

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Überirdische Geldvermehrung: Der Glaube an die Chefs

Überirdische Geldvermehrung: Der Glaube an die Chefs

17-08-18 04:09:00,

Occupy Wall Street, September 2011. Bild: David Shankbone / CC BY 3.0

USA: Die Kluft zwischen den Gehältern der CEOs und dem Durchschnittsverdienst ihrer Arbeiter spreizt sich weiter auf. Unbehelligt von jeder Kritik

Der Trend zur Umverteilung von unten nach oben und die damit zusammenhängende atemberaubende Kluft zwischen Spitzeneinkommen in den Unternehmen und dem, was deren Durchschnittsarbeiterinnen und -arbeiter bekommen, ist in den USA ungebrochen. Unbeirrt von jeglicher Kritik. Protestgruppen à la Occupy spielen in der Öffentlichkeit nur mehr eine kaum wahrnehmbare Nebenrolle.

Im Jahr 2017 hat der Chef (CEO) eines der 350 größten Unternehmen der USA im Durchschnitt 18, 9 Millionen Dollar als Entschädigung bekommen, das entspricht einem Plus von 17,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das Salär des typischen Arbeiters blieb auf niedrigem Niveau, mit einer Steigerung von etwa 0,3 Prozent.

Economic Policy Institute

Die Chefs der Top-Unternehmen verdienen im Schnitt das 312-fache dessen, was ihre einfachen Mitarbeiter an Entgelt für ihre Arbeit bekommen, wie der Think Tank Economic Policy Institute ermittelt hat. Der Think Tank wurde 1986 mit der Mission gegründet, über die Situation von Arbeiter und Angestellten im niedrigen und im mittleren Lohnbereich zu informieren.

1965 stand das Verhältnis noch bei 20:1. 1989 stand es bei 58:1. Den Spitzenwert gab es im Jahr 2000. Da lag die CEO-to-worker compensation ratio bei 344 zu 1. Danach ging es etwas abwärts, aber seit 2009.

Substantieller Unterschied auch zu den Top 0,1-Prozent

Hinzugefügt wird diesem Verlauf noch die Beobachtung, dass auch die Kluft zwischen den Vorstandsvorsitzenden großer Unternehmen und den dortigen Spitzenverdienern substantiell sei. Die CEOs sollen das 5,5-fache des Durchschnittsverdieners der Top 0,1-Prozent verdienen.

Man kann darin auch eine Art “Star-System” erkennen. Chefs werden, was ihr Entgelt betrifft, überbewertet. Man glaubt offenbar ähnlich, wie dies in den letzten Jahren in der Politik zu sehen ist, an “strong men”, die Macher, die das Unternehmen erfolgreich machen – Frauen sind ja noch immer selten an der Unternehmensspitze. Bezahlt werden die üppigen Entgelte für die CEOs, deren Anwachsen über den Steigerungen des Aktienwertes liegen, mit Verzicht auf Lohnsteigerungen weiter unten. Das legen die Zahlen der EPI-Analyse nahe.

Dort wird darauf hingewiesen, dass es in der Regel nicht die Gehälter auf dem Papier,

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Österreich als sozialpolitischer Prügelknabe der Merkel-EU?

Österreich als sozialpolitischer Prügelknabe der Merkel-EU?

17-08-18 01:46:00,

  1. Österreich als sozialpolitischer Prügelknabe der Merkel-EU?

  2. Der Weg in einen EU-Krankenkassenimperialismus

  3. Dank Sozialdemokratie jetzt im Visier: Österreichische Regionalkrankenkassen


  4. Auf einer Seite lesen

Der Zentralisierungsangriff auf die Regionalkrankenkassen der Alpenrepublik

Zu den Kronjuwelen des österreichischen Sozialstaats zählen die 9 Gebietskrankenkassen. Jede von ihnen ist für die große Mehrheit der Bevölkerung in einem der neun österreichischen Bundesländer zuständig. Die menschenfeindliche Regelung einer aus der Krankenversicherung ausgesonderten kümmerlichen Teilkasko-Pflegeversicherung, wie sie in Deutschland besteht, kennt man in Österreich nicht.

Ebenso wenig gibt es im Nachbarland den abstoßenden “Wettbewerb” von angeblich sozialen Kassenkonzernen um “gute Risiken”: Das sind Versicherte mit möglichst hohem Einkommen und mit möglichst guter Gesundheit. Unmöglich sind bei den österreichischen Gebietskrankenkassen auch so ekelhafte Deals, wie sie manche deutschen Krankenkassen mit Ärzten machen. Diese diagnostizieren dann Kranke als noch Kränkere, damit deren Kassen für sie dadurch “Morbiditätsausgleich” kassieren können.

Die 9 Gebietskrankenkassen Österreichs. Grafik: TP

Vor allem aber hat in Österreich der Staatshaushalt keinen direkten Zugriff auf die Kassenfinanzen. Immerhin sind diese ja Lohnfonds, gebildet aus den Beitragszahlungen der Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer aus deren Bruttolöhnen. Im Unterschied dazu hat sich Deutschland mit dem so genannten zentralen “Gesundheitsfonds”, der als Finanzkarussell zwischen den Kassenkonzernen fungiert, eine ergiebige Geldquelle erschlossen.

Mit Hilfe von Krankenversicherungsbeiträgen kann auch über ihn ein verschuldungsfreier Bundeshaushalt erreicht werden. Die außerdem bei den Kassenkonzernen zu Lasten der Versicherten zusammengesparten Milliardenüberschüsse erlauben es der Berliner Regierung zusätzlich, gegenüber der Rest-EU finanzstatistisch Schuldenfreiheit vorzutäuschen. Dieser Beitragsmissbrauch heißt “Schwarze Null”.

Zu welchen Abwegigkeiten es der deutsche Sozialstaat mittlerweile gebracht hat, zeigt sich im Zusammenhang der Minus-Zins-Debatte: Dass die EZB-Geldpolitik eine zwangsläufige Folge der Austerity-Offensive des Berliner Regimes vor allem gegen die südeuropäischen Volkswirtschaften und Gesellschaftsordnungen ist, hat sich herumgesprochen.

Nicht durchschaut ist bisher, wie das Berliner Parlament die bei der EZB-Geldpolitik unvermeidlichen Zinsverluste der Beitragsüberschüsse benutzt, um nach der Rentenversicherung nun auch die Krankenversicherung der globalen Finanzspekulation auszuliefern. Mit dem Alibi der Zinsverluste wurde es kurz vor der Bundestagswahl den deutschen Kassenkonzernen noch rasch erlaubt, ihre Pflichtrücklagen auch auf dem internationalen Aktienmarkt anzulegen.

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Schaut nicht auf die Uhr, sondern schaut euch um | KenFM.de

Schaut nicht auf die Uhr, sondern schaut euch um | KenFM.de

17-08-18 01:43:00,

von Dirk C. Fleck.

In keinem Land der Welt gibt es pro Einwohner mehr Uhren im öffentlichen Raum als in Deutschland. Was sagt uns das? Dass es zu unseren Grundbedürfnissen gehört, immer zu wissen, was die Stunde geschlagen hat? Wohl kaum. Dass wir ohne die permanente zeitliche Verortung unsere Orientierung verlieren? Ich weiß es nicht. Welche Orientierung gäbe es denn zu verlieren? Es würde ja bedeuten, dass wir ein Ziel hätten, dass wir wüssten wohin die Reise gehen soll.

Mal ehrlich, haben Sie den Eindruck, dass unsere zerrissene, dem Abgrund entgegen taumelnde Gesellschaft ein solches Ziel auch nur ansatzweise ins Auge gefasst hat? Gerechtigkeit zum Beispiel. Frieden mit sich und der Natur. Oder Toleranz und Mitgefühl, um etwas kleinere Brötchen zu backen. Angesichts einer Situation, in der unsere von Psychopathen manipulierte Mediengesellschaft das Wort Krieg wieder prüfend in ihren Händen wiegt wie einen Kohlrabi auf dem Gemüsemarkt, ist der Wille, einen gemeinsamen Weg aus dem Dilemma zu finden, beim besten Willen nicht zu erkennen.

Was also könnte der Grund dafür sein, dass wir Menschen die von unseren Sinnen ganz anders wahrgenommene Wirklichkeit unter einem Zeitraster von Sekunden, Minuten, Stunden, Tagen, Wochen, Monaten und Jahren ersticken, sie sozusagen in ein DIN-Format pressen, in eine Einheitsnorm, die dem wilden Treiben des Lebens nicht ansatzweise gerecht wird. Warum glauben wir so unerschütterlich daran, dass Zeit eine objektive, messbare Größe ist, während unter den Zifferblättern ein Ozean unterschiedlichster Ereignisse und Empfindungen brodelt, die uns in jedem Moment bestätigen, was der griechische Philosoph Heraklit (520 v.Chr. – 460 v. Chr.) in der populären Kurzformel panta rhei („Alles fließt“) zusammen fasste. „Man steigt niemals zweimal in denselben Fluss,“ lautete seine simple Erkenntnis.

Und tatsächlich ist das Zeitempfinden eines jeden Menschen einzigartig und in keiner Weise mit dem eines anderen Menschen vergleichbar. Für jemanden, der auf dem elektrischen Stuhl schmort, fühlt sich eine Minute anders an als für jemanden, der sich vor dem Fernseher einen Werbespot reinzieht.

Der Autofahrer, der selbst bei Regen eine extreme Bodenhaftung verspürt, nimmt die Sekunden eines Überholvorgangs anders wahr, als sein Hintermann, der in die mit Wasser gefüllten Spurrillen geraten ist und nun die Kontrolle über sein Fahrzeug zu verlieren droht.

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Der Umgang mit der Bild-Zeitung sagt viel über den Zustand auch jener Medien, die sich für seriös halten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – www.NachDenkSeiten.de

Der Umgang mit der Bild-Zeitung sagt viel über den Zustand auch jener Medien, die sich für seriös halten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – www.NachDenkSeiten.de

17-08-18 10:02:00,

17. August 2018 um 10:43 Uhr | Verantwortlich:

Der Umgang mit der Bild-Zeitung sagt viel über den Zustand auch jener Medien, die sich für seriös halten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Die Bild-Zeitung leistet sich eine Hetze und Menschenverachtung nach der anderen, letzthin zum Beispiel die Häme über die krebskranke Frau des syrischen Präsidenten Assad, gestern die Diffamierung von Wagenknecht und Lafontaine als „National-Sozialisten“ durch den ehemaligen Bundeswehr-Professor Wolffsohn, scheinbar entschärft durch die lächerliche Einfügung eines Bindestrichs. In früheren Zeiten hätten sich andere Medien von diesen üblen Methoden distanziert und sie kritisiert, heute herrscht Schweigen im Walde. Die etablierten, sich seriös wähnenden Medien solidarisieren sich damit mit der Bild-Zeitung, ganz gleich wie diese sich aufführt. Uns bleibt in dieser Situation nichts anderes übrig, als immer wieder und möglichst viele Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass die Medien sich in ihrer großen Mehrheit als kritische und damit demokratische Kraft verabschiedet haben. Albrecht Müller.

Dazu zwei Beobachtungen:

  1. Die Reihen zwischen den etablierten Medien werden auch dadurch besonders wirkungsvoll geschlossen, dass man gemeinsam den Feind in den sogenannten sozialen Medien, also in den Medien im Internet, erkennt. Bei uns wird dieses Geschäft vorzüglich von der Tagesschau und ihrem Faktenfinder betrieben. Jetzt hat der frühere Präsident Obama in einer Rede in Johannesburg in die gleiche Kerbe gehauen. Ich zitiere aus dieser Rede:

    „Die freie Presse ist unter Beschuss. Zensur und staatliche Medienkontrolle nehmen immer mehr zu. Die sozialen Medien, die einst als Mechanismus zur Verbreitung von Wissen, Verständigung und Solidarität galten, haben sich als ebenso effektiv darin erwiesen, Hass, Paranoia, Propaganda und Verschwörungstheorien zu verbreiten.“

    Das ist nicht falsch beobachtet, aber diese Tendenz gilt in jedem Fall genauso für die etablierten Medien. Der frühere US-Präsident beschönigt die Lage der Medien in seinem Land, in Großbritannien, in Frankreich, bei uns und sonstwo im verehrten Westen. Sie wird beherrscht vom großen Geld und kennt, siehe oben, keine Rücksicht auf Menschlichkeit und Charakter.

  2. Nicht nur die angeblich seriösen Medien, auch Politiker und die meisten Parteien decken mehrheitlich die Machenschaften der Bild-Zeitung.

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Es geht um Energie!

Es geht um Energie!

17-08-18 08:58:00,

Tenor: Wir sind nicht sicher, was passieren wird. Wird schon gut gehen. Wir müssen oder können ja sowieso nichts tun. Diese Diskussion ist völlig überflüssig, lenkt vom Kern ab und bleibt in den viel zu engen Grenzen unserer Gewohnheiten. Aber schön, darüber geredet zu haben, da fühlt man sich doch gleich viel besser!

Wie blind muss man sein? Darf ich das eigentliche Thema auf den Tisch legen? Es geht um den Energieverbrauch in den vermeintlich reichen Ländern!

Es geht um unser aller ignorantes Verhalten der Natur gegenüber. Ich behaupte, wir nehmen eine Erwärmung um ein, zwei, drei oder vier Grad Celsius billigend bis achselzuckend in Kauf. Eine solche Erwärmung – seien wir doch mal ehrlich – ist uns allen gerade hier in Mitteleuropa doch nicht als etwas wirklich Schlimmes zu verkaufen. Andere Folgen, die wir zwar sehen, aber komplett ausblenden oder falsch interpretieren, sind Hunger, Krieg und Völkerwanderung. Diejenigen, die angefangen haben, ihr Glück woanders zu suchen, nennen wir „Wirtschaftsflüchtlinge“. Das geht ja gar nicht– die sind doch bloß faul! Besitzstandswahrer des Ressourcenverbrauchs heißen Klima-Skeptiker. Das könnte man auch anders sehen und anders benennen.

Denkt man unsere Lebensweise logisch in die Zukunft, so arbeiten wir ganz sicher nicht an der friedlichen Koexistenz aller Bewohner des Planeten, sondern steuern sehenden Auges immer tiefer in die Katastrophe.

Diese Katastrophe passiert schon seit längerer Zeit überdeutlich vor unseren Augen. Sie ist dokumentiert in einer nie dagewesenen Qualität. Doch nur wenige versuchen auch nur ansatzweise, sie zu verhindern. Die Ausrottung eines Großteils der Menschheit scheint das Ziel zu sein. Richtig in Fahrt wird der Prozess beim Wegfall der fossilen Energierohstoffe Öl, Gas und Kohle kommen. Die Versteppung der Äcker wird kaum noch bemerkt, Bedenken gegen galoppierenden Flächenfraß werden von blinden Juristen auf Basis doofer Gesetze beiseite gewischt. Unser heutiger Luxus lässt uns denken: Mich wird es nicht treffen. Das ist leider völlig falsch. Wir befinden uns zwar ganz oben, haben daher aber auch logischerweise die größte Fallhöhe.

Menschen brauchen Nahrung. Eine erwachsene Frau hat einen täglichen Energiebedarf von knapp unter, ein Mann etwas über 2.000 Kilokalorien, die sie oder er mit der Nahrung aufnehmen muss. Man kann Kilokalorien in Kilojoule oder Kilowattstunden umrechnen – verschiedene Einheiten für die gleiche physikalische Größe: Energie. Ein Mensch braucht 2.000 Kilokalorien, also 8.400 Kilojoule oder 2,3 Kilowattstunden Energie am Tag,

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Die Weltbeherrscher

Die Weltbeherrscher

17-08-18 07:37:00,

Die absolute Dominanz im 21. Jahrhundert
von George Ochenski

Es scheint tatsächlich so zu sein, dass die von Eigenlob strotzenden Narren, die derzeit unser Land regieren, eine Möglichkeit gefunden haben, zurück ins 19. Jahrhundert zu reisen und dabei beschlossen haben, den Leitspruch des untergegangenen britischen Imperialismus wiederzubeleben: „Im britischen Empire geht die Sonne niemals unter.“ Wie sonst wären die kürzlich geäußerten Absichten zu erklären, die USA müssten über die globale Vormachtstellung im Energiesektor, die „global energy dominance“, und im Weltraum, die „American dominance in space“, verfügen.

Die Erde hat eine Bevölkerung von gut 7 Milliarden Menschen, davon sind nur etwa 4 Prozent US-Amerikaner/innen, circa 325 Millionen. Der US-amerikanische Wunsch nach globaler Dominanz im 21. Jahrhundert ist daher nicht nur lächerlich, er ist gefährlich und darüber hinaus auch noch völlig sinnlos.

Der Vorreiter bei diesem Ruf nach einer globalen Vormachtstellung im Energiesektor ist niemand geringerer als Ryan Zinke, der derzeitige Innenminister in der Regierung Trump. Eigentlich müsste Zinke uns auch noch erklären, warum wir mit Bohrlöchern, Fracking und Teerminen noch den letzten Rest an fossilen Brennstoffen aus unserem Land kratzen sollten, um ihn dann zu exportieren. Vielleicht sagt er uns sogar noch, was dabei eigentlich an Vorteilen für die Bevölkerung herausspringen soll.

Was wir sicher wissen ist, dass Trump und Zinke jederzeit bereit sind, Nationalparks und -reservate, Meeresküsten und gefährdete Spezies zu zerstören, um ihre bizarren Fantasien einer „global energy dominance“ Wirklichkeit werden zu lassen.

Man mag sich fragen, warum sich ein Land überhaupt wünschen sollte, seine eigenen Reserven an fossilen Energieträgern so schnell wie möglich zu erschöpfen, von denen man weiß, dass sie nicht erneuert werden können. Man könnte sich auch fragen, welchen Sinn es ergibt, die eigenen Ressourcen an die Konkurrenten im Wettrennen der Weltwirtschaft zu verscherbeln.

Und zu guter Letzt müsste man sich wohl auch fragen, warum jemand, der mit dem Slogan „America First“ in das Amt des US-Präsidenten geprescht ist, sich nicht zuerst um dieses „America“ kümmert – und uns stattdessen mit der ungeheuren Vergiftung von Boden, Wasser und Luft alleine lässt, ebenso wie mit den Krankheiten und Todesfällen, die bei so rigoroser Rohstoffgewinnung unausweichlich sind.

Natürlich erwähnen die republikanischen Elefanten, die diese katastrophale Energiepolitik lauthals vorantreiben, niemals den tatsächlich vorhandenen Elefanten im Raum: die Erderwärmung.

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Springer über den Rubikon

Springer über den Rubikon

17-08-18 07:33:00,

„Alles begann auf der Autorenkonferenz“, erklärt Felix Feistel, der namentlich eigentlich nicht genannt werden will. „Wir ahnten nichts Böses, doch als unser Chefredakteur Jens W. (intern bekannt als Rubikon-Diktator, Anm. d. Red.) anfing, öffentlich über die Verschwörung der Reptiloiden zu sinnieren und eine engagierte Diskussion entbrannte, ob die Erde nun hohl oder flach sei (oder gar beides?), wurde mir etwas mulmig zumute. Als der größte Teil des Rubikon-Teams am abendlichen Lagerfeuer dem ausgiebigen Drogenkonsum frönte, vertraute ich mich meiner Mitjugendredakteurin Madita Hampe an. Da sie erst 16 ist, hatte ich die Hoffnung, dass die politische Indoktrination des Rubikon bei ihr noch nicht so weit fortgeschritten ist und sie sich einen kritischeren Blick bewahrt hat.“

„Auch ich kam ins Grübeln“, vertraut uns Madita, die wir in einem Café in der Axel-Springer-Straße in Berlin treffen, an. „Besonders bitter stieß mir auf, dass uns bei unserem Zusammentreffen in Weitersroda Formen der Mangelernährung aufgezwungen wurden. Nicht nur auf Glutamat mussten wir verzichten, das Essen war sogar vegan! Das ist doch typisch Verschwörungsideologie: Böse Lebensmittelindustrie!“ Doch erst wenige Tage später, als die beiden auf ein Aufklärungsprojekt der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) namens „Wahre Welle tv“ stießen, begannen sie die Perversionen der neurechten Friedensbewegung zu durchschauen.

„Das war erst einmal wie ein schwarzes Loch für uns“, sagten die beiden. „Wir hatten so viel ideologische Energie in den Rubikon investiert.“ Schließlich entschieden sie sich, ihre Kreativität in den Dienst des wahren Friedens zu stellen. Aufmerksam geworden durch eine Videoserie auf der Internetplattform YouTube, entschieden sie sich für ein unbezahltes Praktikum bei der Bundeswehr.

„Wir waren direkt begeistert von der Wichtigkeit der Aufgabe, die uns hier vertrauensvoll übertragen wurde. Da die Bundeswehr personell suboptimal aufgestellt ist, durften wir die Konzeption der vierten Webserie ‚Die Springer‘ übernehmen.“ Diese zeigt junge, motivierte Soldaten auf ihrem entbehrungsreichen Weg zum Berufstraum des adrenalinhungrigen Fallschirmspringers. Ausgiebig wird jeder Ausbildungsschritt mit der Kamera begleitet, flankiert von Homestories, welche die persönliche Geschichte der Hauptfiguren vertiefen.

„Erst da wurde mir klar, wie sehr der Konsum von alternativen Medien in den letzten Jahren mein Gehirn hat verkümmern lassen“, erklärt Madita. „Der einzige Fallschirmspringer, den ich zuvor kannte, war Ken J. (der Redaktion bekannt als „Moustafa Kashefi“, Anm. d. Red.). Das ist einer der Opinionleader der Verschwörungsszene. Was der sagt, quatschen alle nach.

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“Kein einziger Freund in der Welt” | KenFM.de

“Kein einziger Freund in der Welt” | KenFM.de

17-08-18 07:08:00,

Kanada fühlt sich im Saudi-Konflikt allein gelassen.

von Rainer Rupp.

Als Kanadas Regierung in entschlossenen Tweets ihre Haltung zu den Menschenrechten in Saudi-Arabien signalisierte, zählte Premier Justin Trudeau auf breite westliche Solidarität. Nun sieht sich Ottawa im Konflikt mit Riad aber zunehmend allein auf weiter Flur.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau, seine Minister und weite Teile der politischen wie medialen Öffentlichkeit zeigen sich ungehalten über die gedämpfte Solidarität, die Kanadas Regierung im diplomatischen Streit mit Saudi-Arabien bislang vonseiten westlicher Verbündeter erfährt.

Anlass war ein Tweet, in dem die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland scharfe Kritik an der Verhaftung mehrerer sogenannter zivilgesellschaftlicher Aktivisten und Frauenrechtlerinnen wie der bekannten Anwältin Samar Badawi in der Golfmonarchie übte. Zuvor hatten die Vereinten Nationen sich in ähnlicher Weise besorgt über die Maßnahmen gezeigt.

Die Saudis haben die Kritik der kanadischen Regierung umgehend als unzulässige Einmischung zurückgewiesen, Kanadas Botschafter ausgewiesen, jüngste Vereinbarungen mit Ottawa in den Bereichen Handel und Investment sowie das Kanada-Geschäft der staatlichen Fluglinie eingefroren. Das saudische Außenministerium forderte Kanada dazu auf, seinen „großen Fehler [zu] bereinigen“ und erklärte, man erwäge noch weitere Maßnahmen gegen das Land.

Russland und Ägypten gegen Einmischungspolitik – Nauert: „Klärt das untereinander!“

Analysten sehen die unerwartet harsche Reaktion Riads als Ausdruck der Entschlossenheit, auch gegenüber dem Westen Grenzen dahingehend zu setzen, inwieweit man bereit ist, Kritik an der eigenen Innenpolitik zu akzeptieren. Dies vor allem angesichts der Tatsache, dass die Führung in der Golfmonarchie sich in den letzten Jahren um einige innenpolitische Reformschritte bemüht hatte, zunehmend auf Distanz zu extremistischen und terroristischen Organisationen gegangen ist und sich aktiv um Deradikalisierung im eigenen Land bemüht. Mittlerweile ist die Zahl radikal-islamischer Kämpfer, die aus der Golfmonarchie in den Dschihad ziehen, deutlich gesunken. Westliche Politiker und Medien hatten dies auch vermehrt mit wohlwollenden Statements quittiert.

Damit, dass Länder wie Ägypten und Russland, die in der Vergangenheit selbst vermehrt zum Ziel westlicher Moralpredigten in Sachen „Menschenrechte“ geworden waren, sich im nunmehrigen diplomatischen Konflikt mit Riad solidarisieren, dürfte man in Ottawa noch gerechnet haben.

Was die kanadische Führung jedoch offenkundig überrascht hat, war, dass auch unter den Verbündeten im Westen weitgehend Stille herrschte – und das sogar noch,

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Acht Missverständnisse über Blockchain

Acht Missverständnisse über Blockchain

17-08-18 06:59:00,

Ich habe einen Versuch gewagt, die kleinen und ganz großen Fragen zu beantworten, die rund um Blockchain am häufigsten für Missverständnisse sorgen. Hier also einige der typischen Fragen und Missverständnisse, denen wir dabei begegnen:

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Das ist ein Gastbeitrag von Franz v. Weizsäcker (Twitter | Linkedin).

Missverständnis 1: „Blockchain ist Bitcoin“

Nein, das stimmt natürlich nicht, denn eine Blockchain ist wie ein Kontobuch, und Bitcoins sind wie die Euros, die darauf liegen. Allerdings kann man in dem Buchführungssystem ‚Blockchain‘ noch viel mehr machen, als Geld von A nach B zu übertragen. Eine Transaktion mittels einer Blockchain kann neben Geld auch den koreanischen Friedensvertrag enthalten, virtuelle Kätzchen oder vielleicht etwas sinnvollere Dinge wie Klimarisikoversicherungen, die auch deutschen Bauern durch diesen trockenen Sommer helfen könnten.

CC-BY 2.0 Descryptive.com

Statt von Blockchains sprechen wir unter Nerds eigentlich lieber von Distributed Ledger Technologies (DLT), denn darin kommt zum Ausdruck, was das System so besonders macht: Während eine herkömmliche Datenbanklösung zentral arbeitet und so eigentlich auch sehr gut Transaktionen verwalten kann, ist eine DLT verteilt, das bedeutet, es gibt keinen zentralen Administrator, der zum Beispiel die Macht hat, die Bücher zu fälschen. Stattdessen gibt es ein Konsensprotokoll mit finanziellen Anreizen, die dafür sorgen, dass die ganze Sache trotz der verteilten Architektur zusammenhält. Neben Blockchains gibt es auch eine Reihe anderer Technologien wie zum Beispiel Hashgraphs oder DAGs, die versprechen, ähnliches zu leisten. Manche sind etwas weniger dezentral und dafür etwas besser skalierbar. Nicht selten findet man auch komplett zentralisierte Lösungen, die eigentlich de facto Datenbankanwendungen sind und eher aus Marketinggründen als Blockchain bezeichnet werden.

Missverständnis 2: „Blockchain ist eine Ideologie“
CC-BY 2.0 Descryptive.com

Ein Meinungsartikel von Michael Seemann in der taz beschreibt die Blockchain-Technologie als eine Ideologie. Und da hat Michael Seeman auch ein kleines bisschen Recht. Auf den zahlreichen Blockchain-Konferenzen kann dieser Eindruck entstehen, denn dort findet man Evangelisten, Liberalisten, Showmaster und Visionäre, die in der Community einen regelrechten Guru-Status erlangt haben. Aber anders als in einer Sekte ist das Spektrum der Meinungen sehr vielfältig.

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Der Ökokrieger

Der Ökokrieger

16-08-18 08:31:00,

Ein Waldgebiet in Estland. Zelte, Holzhütten und Baumhausklos. Es ist der gelebte Traum des Engländers Jim Self und seiner estnischen Freundin Marjaa von einem nachhaltigen, naturnahen und kostengünstigen Leben, das es ihnen ermöglicht, selbst zu bestimmen, womit sie ihre Zeit verbringen.

Als die zwei das Gelände bezogen, gab es kein fließendes Wasser. Damals schleppten sie eimerweise Wasser vom Bach zu einer alten, gusseisernen Badewanne, unter der sie ein Feuer entfachten. Sie badeten draußen im Regen oder Schnee. Ein heißes Bad im eigenen Garten. Wer träumt nicht davon?

„Die meisten Menschen glauben, dass sie im Urlaub oder auf einer Reise unglaublich aktiv sein und viele Sehenswürdigkeiten besuchen müssten. Das ist natürlich absolut nachvollziehbar, und wir haben hier tolle Möglichkeiten. Aber manchmal braucht man im Leben einfach eine Pause. Nimm dir einen Tag Auszeit und entspann dich. Nimm ein heißes Bad unter großen Kiefernbäumen – und wenn du Glück hast, fallen ein paar Regentropfen direkt in deine Badewanne“ – Jim Self, Gründer des Öko-Hostels „Projekt Kodu“ (1).

Inzwischen besitzt das Gelände eine selbstgebaute Solaranlage, ein Strohballenhaus mit herangeschleppten Möbeln, ein Arsenal an Batterien, eine aus Ästen gezimmerte Außenküche, ein Gewächshaus und eine Lehmwandsauna.

Auch für die grundlegenden Dinge mit einem außergewöhnlichen Touch haben Jim und Marjaa gesorgt: In einer Art Baumhaus haben sie vier Komposttoiletten installiert, zu denen man über eine Wendeltreppe gelangt, sodass man beim Verrichten seines Geschäfts eine fantastische Aussicht genießt.

Sie haben Wasserleitungen von der Quelle zum Gelände verlegt und Elektrokabel versorgen über selbst gefertigte Solarzellen die gesamte Anlage. Es gibt also frisches Trinkwasser, das sich wie das Wasser für die heißen Duschen aus dem nahegelegenen Bach speist.

Auf dem gesamten Gelände steht eine Gleichspannung von zwölf Volt zur Verfügung – um Lampen anzuschließen, seinen Laptop aufzuladen und so weiter. Selbst superschnelles WLAN haben Jim Self und seine Freundin in die Wildnis integriert.

Was die Lebensmittel anbelangt, so kaufen sie praktisch alles, was sie ihren Gästen allabendlich servieren, bei örtlichen Biokleinbauern ein. Außer Salate und frische Frühstückseier, die aus ihrem eigenen Garten und von den eigenen Hühnern stammen.

Einige bezeichnen Jim Self als Ökokrieger. Ihm ging es jedoch eher um die Suche nach Wegen, sich zeitlichen Freiraum zu verschaffen und weniger von einem destruktiven Sozialsystem abhängig zu sein.

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Overkill

Overkill

16-08-18 08:21:00,

Atombombentest Castle Bravo, 1954. Bild: public domain

USA geben Geheimdokumente zur Nuklearstrategie von 1964 frei

Die genauen Pläne der US-Strategen, mit denen sie Anfang der 1960er Jahre einen Overkill des Ostblocks vorbereiteten, sind nach wie vor unter Verschluss. Dies gilt insbesondere für den Single Integrated Operational Plan (SIOP) für das Steuerjahr 1962 (SIOP-62), in dem der damals ranghöchste General Lyman Lewis Lemnitzer und der Air Force-Chef Curtis LeMay einen Überraschungsschlag empfahlen, um den Kommunismus ein für alle mal auszurotten (Vom Geheimkrieg zum Doomsday-Plan). Nunmehr jedoch haben die USA Dokumente von 1964 freigegeben, in welchen die Johnson-Administration ihre Strategie abstimmte.

Während in der unter John F. Kennedy beendeten Ära Lemnitzer ein nuklearer Vernichtungsangriff aus politischen Gründen erwogen wurde, hatte sich im September 1963 auch bei den Militärs die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine Reaktion auf einen Nuklearangriff nicht ohne inakzeptable Schäden eingedämmt werden könne. 1964 diskutierte man nun unter dem Eindruck der Kuba-Krise Szenarien, “die unter allen vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen ausgeführt werden können, unter denen Feindseligkeiten beginnen können”.

Konkret rechneten die Strategen mit der Gefahr eines sowjetischen Überraschungsangriffs gegen die Vereinigten Staaten. In einem solchen Fall wollte man einen Angriff mindestens vergelten, allerdings sahen die Strategen auch eine präventive Option vor, falls eine Nachrichtendienst-Warnung vor einem bevorstehenden sowjetischen Angriff eingehe und man dem Feind zuvorkommen könne.

In einem solchen Fall wäre keine Zeit mehr für eine individuelle Auswahl an Zielen gewesen, vielmehr entschied man sich zum nuklearen Overkill: Die Vernichtung des Lebensraums in der Sowjetunion – und gleichzeitig China, das mit Moskau paktierte. Um sicherzustellen, dass mindestens 95% des atomaren gegnerischen Potentials zerstört würden, sah man über 1.000 Ziele der sogenannten Kategorie “Alpha” vor. Auf jeden größeren sowjetischen Stützpunkt sollten jeweils acht 20-Megatonnen-Bomben geworfen werden. (Die Realität übertraf damit Stanley Kubricks Satire “Dr. Seltsam”, der von jeweils drei Atombomben ausging.)

Während Verteidigungsminister McNamara die Ansicht vertrat, dass im Spannungsfall der Präsident improvisieren könne, favorisierten die Militärs klare Pläne. Der Automatismus eines totalen Overkills und die erhöhte Alarmbereitschaft steigerten damit dramatisch das Risiko eines “Atomkriegs aus Versehen”, dass sich 1983 beinahe realisiert hätte (Um Haaresbreite). Die Militärs beanspruchten insbesondere die Kompetenz, selbst einen solchen Overkill befehlen zu dürfen, wenn der Präsident oder sein Stellvertreter im Fall eines Überraschungsangriffs nicht erreichbar waren (“Codename Furtherance,

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Als Militärverweigerer zu Besuch im Stasi-Gefängnis

Als Militärverweigerer zu Besuch im Stasi-Gefängnis

16-08-18 09:51:00,

Kurt Marti / 16. Aug 2018 –

Gilbert Furian war 1985 im Stasi-Gefängnis in Berlin inhaftiert. 1986 sass auch ich in Einzelhaft. In der Schweiz. Ein Vergleich.

ktm. Als ich neulich das Stasi-Gefängnis «Berlin- Hohenschönhausen» besuchte, beschlich mich ein seltsames Gefühl von Vertrautheit. Der ehemalige Stasi-Gefangene Gilbert Furian führte eine Gruppe von zehn Leuten durch die eindrückliche Gedenkstätte, in der man noch alles so vorfindet, wie es damals war; von der Schreibmaschine des Stasi-Richters bis zur Notfallklingel in den Gefängniszellen. Das Stasi-Gefängnis war von 1951 bis zum Fall der Berliner Mauer 1989 in Betrieb. Insgesamt wurden hier während vier Jahrzehnten rund 11`000 politische Gefangene inhaftiert, welche der DDR-Diktatur im Wege standen.

Nicht nur in der DDR wurden politische Gefangene im Kalten Krieg besonders intensiv «betreut», sondern auch in der Schweiz, wo mich die Militärjustiz 1986 wegen Militärdienstverweigerung zu einem halben Jahr Gefängnis unbedingt verurteilte und wo ich mit menschenrechtswidrigen Zuständen im Strafvollzug konfrontiert war.

Im folgenden Vergleich geht es nicht darum, die beiden damaligen Staatssysteme in der DDR und in der Schweiz auf dieselbe Stufe zu stellen, denn es gab einen wesentlichen Unterschied: Die Stasi-Gefängnisse waren Teil eines grossen, landesweiten Gefängnisses, nämlich der DDR-Diktatur. Die Schweizer Gefängnisse hingegen, in denen ich inhaftiert war, waren Teil einer offenen Gesellschaft inklusive Rechtsstaat und demokratischer Legitimierung. Umso bedenklicher sind die Erfahrungen, die ich mit der Militärjustiz und im Strafvollzug in der Schweiz in den 80er Jahren gemacht habe.

Stasi-Gefängnis (bis 1989) in Berlin (links); Untersuchungsgefängnis in Sitten (bis 1998)

1. Zwei politische Gefangene

«Meine beiden Kolleginnen sassen stumm und blass an ihren Schreibmaschinen, und mir zitterten die Hände.» So schildert der heute 73-jährige Gilbert Furian in seinem Buch «Mehl aus Mielkes Mühlen» die Situation, als er am 27. März 1985 gegen neun Uhr von vier Stasi-Beamten an seinem Arbeitsplatz abgeholt und ins Untersuchungsgefängnis «Berlin-Hohenschönhausen» des Staatssicherheitsdienstes (Stasi) der ehemaligen DDR gebracht wurde, ohne freilich zu wissen, wo er sich befand und wann er wieder herauskommt.

Ihm war der Grund für die Festnahme sofort klar: Gilbert Furian hatte Ost-Berliner Punks interviewt und die Interviews zu einem Heft zusammengebunden und hundertmal kopiert.

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Die Macht um Acht (7) | KenFM.de

Die Macht um Acht (7) | KenFM.de

15-08-18 08:07:00,

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Zahlt Trump Rundfunkgebühren? Zweigen die US-Geheimdienste Geld für die Tagesschau ab?

Uli Gellermann findet drei Meldungen aus den USA, die von der Tagesschau eins-zu-eins übernommen worden sind. Kein Nachfragen, kein Relativieren. Kein Bedenken, wenn man das neue US-Space-Force-Programm, die Vorbereitung auf den Krieg im Weltraum, vermeldet. Ein kleiner Rückblick hätte geholfen. Denn mit dem alten SDI-Programm aus den 80er Jahren hat schon der US-Präsident Reagan die Russen bedroht. Daran zu erinnern, hätte den Zuschauern geholfen, die neue Nachricht aus den USA einzuordnen.

Gefunden hat Gellermann auch eine Nachricht vom Januar 2017. Da erzählte die Tagesschau: „Will Russland den Westen spalten?“. Die alte Geheimdienstnachricht stand ganz schön lange auf der Tagesschau-Website, um eine neue Nachricht über die angebliche Einflussnahme der Russen auf die US-Wahlen zu stützen. Und dann war sie plötzlich weg. Als wäre jemand aufgewacht. Das wäre schön, wenn die Kollegen der Tagesschau endlich aufwachen würden. Und wenn sie bergeifen könnten, dass sie kein US-Sender sind.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau.

Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um acht: der Faktor Tagesschau“. Ein Standardwerk über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

Quellen:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-149011609.html

https://www.tagesschau.de/inland/geheimdienste-russland-beeinflussung-101.html

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Veröffentlicht am: 15. August 2018

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Wird der Verfassungsschutz von einem AfD-Freund geleitet? – www.NachDenkSeiten.de

Wird der Verfassungsschutz von einem AfD-Freund geleitet? – www.NachDenkSeiten.de

15-08-18 01:08:00,

15. August 2018 um 13:14 Uhr | Verantwortlich:

Wird der Verfassungsschutz von einem AfD-Freund geleitet?

Veröffentlicht in: AfD, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Staatsorgane

Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen ist wieder einmal unter Beschuss. 2012 trat er als Präsident des Verfassungsschutzes an, um das durch die NSU-Morde zerstörte Vertrauen in seine Behörde „wieder“ herzustellen. Zumindest an dieser Aufgabe scheiterte er kläglich. Stattdessen geriet er immer wieder selbst durch Skurrilitäten in die Schlagzeilen. Nun steht der Verdacht im Raum, er habe der AfD-Spitze aus Sympathie Ratschläge gegeben, wie die Partei eine Überwachung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Maaßen streitet dies ab und da in der Causa Aussage gegen Aussage steht, wird er wohl mit seinem Dementi durchkommen. Kann sich Deutschland einen Inlandsgeheimdienst leisten, der mehr oder weniger offen seine schützende Hand über den rechten Rand hält? Von Jens Berger.

Wenn man ein wenig über Hans-Georg Maaßen recherchiert, stößt man schnell auf den Prototypen eines blutleeren Technokraten, wie ihn die juristischen Fakultäten leider immer noch zuhauf produzieren. Wer den Juristen und Beamten Maaßen im Ansatz verstehen will, dem sei ein Blick in einen Fachaufsatz empfohlen, den er 1998 als Beamter im Bundesinnenministerium zum Thema „Kirchenasyl“ verfasst hatte. Dass er das „Kirchenasyl“ als eine Form der „Selbstjustiz“ ablehnt, überrascht nicht. Aber dass er Gemeindemitgliedern, die sich für ein Kirchenasyl einsetzen, sogar die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vorwirft, ist schon harter Tobak. Drei Jahre später sollte Maaßen im Auftrag der Bundesregierung für das Bundesinnenministerium ein Gutachten über den Fall „Murat Kurnaz“ erstellen – den aus Bremen stammenden türkischen Staatsbürger, der 2001 bei einem Aufenthalt in Pakistan gekidnappt, als „Terror-Verdächtiger“ an das US-Militär verkauft und daraufhin ohne Anklage von den USA im Folterlager Guantanamo interniert wurde. Maaßen erklärte in seinem an Zynismus kaum zu übertreffenden Gutachten, Kurnaz sei durch die Internierung in Guantanamo nun schließlich mehr als sechs Monate außer Landes gewesen, ohne dies den deutschen Behörden zu melden und habe damit sein unbegrenztes Aufenthaltsrecht verloren. Daher konnten die USA, die offenbar recht früh von Kurnaz´ Unschuld überzeugt waren, ihn nicht nach Deutschland überstellen. Erst vier Jahre später konnte Kurnaz, nachdem ein deutsches Gericht Maaßens Gutachten förmlich in der Luft zerrissen hatte,

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Retroperspektive: Warum der Staat untergehen muss | www.konjunktion.info

Retroperspektive: Warum der Staat untergehen muss | www.konjunktion.info

15-08-18 10:33:00,

Manche Themen und manche Artikel haben trotz der Zeit zu der sie behandelt bzw. geschrieben wurden, nichts an ihrer Aktualität verloren. Mit dem heutigen Artikelrückblick möchte ich nochmals auf den Debitismus als Erklärungsansatz verweisen, warum unser Wirtschaftssystem und damit alle Staaten, die diesem System als Wirt dienen, untergehen müssen. Die Erstveröffentlichung stammt vom 26. Juni 2014.

In vielen Artikeln habe ich bereits versucht das Problem des Schuldgeldsystems als Ursache für unsere heutigen weltweiten Zerwürfnisse zu erklären. Dabei habe ich immer wieder auch auf die Wirtschaftstheorie des Debitismus zurückgegriffen. Paul C. Martin, promovierter Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsjournalist und Buchautor hat sich in zahlreichen Büchern, darunter wohl sein Hauptwerk Der Kapitalismus. Ein System das funktioniert mit der Frage des Geldes als Schuldverhältnis – sprich Kredit – und somit als Verpflichtung auseinandergesetzt.

Dabei unterscheidet Martins Debitismus vier verschiedene Gruppen von Schuldverhältnissen:

  1. Die Urschuld (oder Subsistenzpflicht) bezeichnet die Pflicht des Einzelnen, zur Selbsterhaltung zu konsumieren. Sie kann durch Produktion und anschließendem Selbstverbrauch des Produzierten getilgt werden. Die Urschuld entspricht den vom Marxismus definierten Reproduktionskosten der Arbeiterklasse, während die neoklassische Theorie keinen notwendigen Mindestkonsum des Einzelnen definiert.
  2. Die religiöse Schuld bezeichnet die Pflicht des Einzelnen, Zahlungen an seine Religionsgemeinschaft zu entrichten. Sie wird durch Opfer bzw. Abgaben an religiöse Instanzen getilgt. Der Zehnt gehört zu den ältesten Formen einer religiösen Schuld und wird derzeit in Deutschland in abgewandelter Form parallel zum staatlichen Steuersystem von den christlichen Kirchen erhoben. Bei Nichterfüllung erfolgt soziale Ächtung bzw. eine moralische Verurteilung. Im Islam gibt es mit der “Zakat” eine ähnliche Abgabenverpflichtung.
  3. Die Kontraktschuld bezeichnet die vertraglich festgelegte Schuld zwischen kontraktfähigen natürlichen oder juristischen Personen nach Abschluss eines entsprechenden Schuldvertrages, der Leistung und Gegenleistung, Termin sowie Sanktion bei Nichterfüllung beinhalten muss (siehe auch: Arbeitsteilung). Die Vollstreckung einer Kontraktschuld resultierte in früheren Jahrhunderten oft im ökonomischen und sozialen Ruin des Schuldners.
  4. Die Abgabenschuld bezeichnet die vom jeweiligen Machthaber (Herrscher, Staat) festgesetzte und mit ausgeübtem oder angedrohtem Gewalteinsatz („coercive power”) eingeforderte Abgabenlast des Einzelnen. Die Einführung eines staatlichen Gewaltmonopols ist Voraussetzung für die Erhebung einer Abgabenschuld. Das geforderte Abgabengut (in Japan war es Reis, in Westeuropa war es gemäß bullionistischer Auffassung Gold und Silber) gilt als gesetzliches Zahlungsmittel, das auch zur Tilgung aller anderen Schuldverhältnisse verwendet werden kann.

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Türkei: Weitere US-Sanktionen, falls Pastor Brunson nicht freigelassen wird | www.konjunktion.info

Türkei: Weitere US-Sanktionen, falls Pastor Brunson nicht freigelassen wird | www.konjunktion.info

15-08-18 10:32:00,

Reuters Brunson - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt ReutersReuters Brunson - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Reuters

Reuters Brunson – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Reuters

Die harte Nachricht entstand einen Tag nachdem der Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, sich privat mit dem türkischen Botschafter Serdar Kilic zum Fall des evangelikalen Pastors Andrew Brunson getroffen hatte. Bolton warnte ihn, dass die Vereinigten Staaten keinen Yota [von ihrer Haltung] abweichen würden, sagte ein hochrangiger US-Beamter.

Der Beamte des Weißen Hauses, der unter der Bedingung der Anonymität mit Reuters sprach, sagte, dass “bisher keine Fortschritte” im Fall Brunson gemacht wurden.

“Die Verwaltung wird dabei an ihrer Position festhalten. Der Präsident ist zu 100 Prozent verpflichtet, Pastor Brunson nach Hause zu bringen, und wenn wir in den nächsten Tagen oder einer Woche keine Maßnahmen sehen, könnten weitere Maßnahmen ergriffen werden”, sagte der Beamte.

Weitere Maßnahmen würden wahrscheinlich die Form von Wirtschaftssanktionen annehmen, sagte der Beamte, der hinzufügte: “Der Druck wird steigen, wenn wir keine Ergebnisse sehen.”

Die Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten wurden durch die Inhaftierung Brunsons sowie divergierende Interessen in Syrien beeinträchtigt. Trump verdoppelte in der vergangenen Woche die Zölle auf Importe von türkischem Stahl und Aluminium, was zu einem drastischen Rückgang der Lira beitrug.

(The tough message emerged a day after White House national security adviser John Bolton met privately with Turkish ambassador Serdar Kilic about the case of evangelical pastor Andrew Brunson. Bolton warned him that the United States would not give any ground, a senior U.S. official said.

The White House official, speaking to Reuters on condition of anonymity, said “nothing has progressed” thus far on the Brunson case.

“The administration is going to stay extremely firm on this. The president is 100 percent committed to bringing Pastor Brunson home and if we do not see actions in the next few days or a week there could be further actions taken,” the official said.

Further actions would likely take the form of economic sanctions, the official said, who added: “The pressure is going to keep up if we’re not seeing results.”

Relations between Turkey and the United States have been soured by Brunson’s detention,

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Automatisches Ausweichen: Militärische Drohnen sollen bald neben zivilen Flugzeugen fliegen

Automatisches Ausweichen: Militärische Drohnen sollen bald neben zivilen Flugzeugen fliegen

15-08-18 10:23:00,

Bis 2025 wollen die europäischen Rüstungskonzerne Airbus, Dassault und Leonardo die bewaffnungsfähige „Eurodrohne“ zur Serienreife entwickeln. Die Langstreckendrohne (MALE) soll dann von der Bundeswehr und anderen Armeen der EU geflogen werden. In Deutschland sind Militärdrohnen bislang ausschließlich in eigens reservierten Lufträumen unterwegs. Das könnte sich bald ändern: Die Eurodrohne soll uneingeschränkt in den sogenannten kontrollierten Luftraum integriert werden.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Den Plänen zufolge wäre das unbemannte Flugzeug dann dem zivilen Luftverkehr gleichgestellt und würde auch der Kontrolle ziviler Fluglotsen unterworfen. Eine Voraussetzung für den Flug in zivilen Lufträumen ist jedoch der Einbau eines funktionsfähigen Ausweichsystems (See and Avoid, SAA oder Detect and Avoid, DAA). Die Drohnen sollen damit auf drohende Zusammenstöße in der Luft reagieren und automatische Flugmanöver einleiten.

Bislang nur manuelle Ausweichmanöver

Ein zuverlässiges oder gar zertifiziertes Ausweichsystem existiert laut Bundesregierung derzeit nicht. Ein System zur Vermeidung von Kollisionen ist aber notwendig, damit die Drohnen per Satellit außerhalb der Sichtweite gesteuert werden dürfen. Einen solchen in Europa bislang einmaligen Testflug haben die Rüstungskonzerne Thales und Leonardo im Rahmen eines EU-Projekts vorgenommen.

Herkömmliche Drohnen wie die von der Bundeswehr bestellte „Heron TP“ verfügen lediglich über ein Warnsystem für drohende Zusammenstöße (Traffic Alert and Collision Avoidance System, TCAS). Im Falle der Heron gibt das TCAS vertikale Ausweichempfehlungen, die Drohne kann dann in den Steig- oder Sinkflug wechseln. Das Manöver muss aber von den PilotInnen der Drohne eingeleitet werden.

Warnungen kommen außerdem von einem Wetterradar, das auch in die Heron der Bundeswehr eingebaut wird und Gewitterzellen erkennen soll. Zur Unterstützung sendet die Heron außerdem Positions- und andere Flugdaten über ein über einen Transponder (Automatic Dependent Surveillance – Broadcast-System, ADS-B), darunter die Geschwindigkeit, Flughöhe und Kurs. Die Daten werden von der zivilen Flugkontrolle empfangen und die Lagedarstellung integriert. Auch Webseiten zur Verfolgung von Flugbewegungen werten die Transponder-Daten aus.

Verteidigungsministerium beauftragt Forschungen

Für die Nutzung militärischer Drohnen (auch für zivile Anwendungen) ist die Entwicklung eines automatischen Ausweichsystems also von entscheidender Bedeutung. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat deshalb „experimentelle Untersuchungen“ zum Schließen dieser „Technologielücken“ beauftragt. Dabei geht es nicht um die Entwicklung eines kompletten SAA-Systems,

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Der Putschist

Der Putschist

15-08-18 07:56:00,

Der talentierte Mr. Mueller
von Kevin Ryan

In letzter Zeit ist der ehemalige FBI-Direktor Robert Mueller wegen seiner Untersuchung der vermeintlichen russischen Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 in den Schlagzeilen. Nach seinen 12 Jahren als Leiter der Behörde – dies ist die längste Amtszeit seit J. Edgar Hoover – sehen viele Mueller heute als grundehrlichen Mann, der dem Interesse des amerikanischen Volkes dient. Doch diese Einschätzung kann nicht verteidigt werden, wenn man über Muellers Vergangenheit Bescheid weiß.

Nicht viele kennen Muellers lange Geschichte als Leiter von Regierungsuntersuchungen, die Ablenkungsmanöver oder Vertuschungen waren. Dazu gehört die Untersuchung des Bombenanschlags von Lockerbie 1988 (Pan-Am-Flug 103), die Untersuchung zur Bank of Credit and Commerce International (BCCI), die Terroristen finanzierte, und die FBI-Untersuchungen der Verbrechen vom 11. September 2001.

Heute gelangt die Öffentlichkeit zunehmend zu der Erkenntnis, dass es sich bei Muellers Untersuchung der vermeintlichen geheimen Absprachen zwischen Russland und den Verantwortlichen des Trump-Wahlkampfteams um ein ähnliches Ablenkungsmanöver handelt.

Zu Beginn seiner Karriere im Justizministerium fielen Muellers Fähigkeiten auf. Als Bundesstaatsanwalt in Boston Mitte der 1980er Jahre trug er dazu bei, dass vier Männer zu Unrecht verurteilt wurden für Morde, die sie nicht begangen hatten, um einen mächtigen FBI-Informanten zu schützen – den Gangster James „Whitey“ Bulger. Nach einem Bericht des Boston Globe war „Mueller auch im Amt, als Whitey Bulger dem FBI half, seine kriminellen Konkurrenten abzutransportieren, ja sogar, als er Leichen an flachen Stellen entlang des Neponset begrub.“

Mueller wurde dann zum obersten Ermittler des Bombenanschlags von Lockerbie in Schottland 1988 ernannt. Der von Mueller vorgelegte Bericht war eine dürftige Geschichte, die einen Libyer namens Megrahi beschuldigte, eine Kofferbombe deponiert zu haben, die dann angeblich unbegleitet durch verschiedene Flughäfen reiste, um ihren Weg in das dem Absturz geweihte Flugzeug zu finden.

Trotz Muellers beharrlicher Verteidigung dieser unglaubwürdigen Geschichte wurde Megrahi 2009 aus dem Gefängnis entlassen und starb drei Jahre später in Libyen.

Bei den Lockerbie-Ermittlungen vertuschte Mueller Fakten zu einigen der Opfer des Bombenanschlags – einer Gruppe von US-Geheimdienstlern unter Leitung von Major Charles McKee von der Defense Intelligence Agency (DIA). McKee hatte sich zuvor zwecks Auffindung und Befreiung von Geiseln in Beirut aufgehalten und dort von dem CIA-Projekt COREA erfahren, über das der Geheimdienst in den Drogenschmuggel verwickelt war.

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Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem – www.NachDenkSeiten.de

Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem – www.NachDenkSeiten.de

15-08-18 07:54:00,

14. August 2018 um 11:25 Uhr | Verantwortlich:

Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Banken, Börse, Spekulation, Finanzen und Währung, Schulden – Sparen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Seit einigen Monaten verliert die türkische Lira kontinuierlich an Wert. Nachdem der US-Präsident die Türkei und ihre Lira nun am Freitag via Twitter endgültig zum Abschuss freigegeben hat, befindet sich die Währung im freien Fall. Die Türkei steht damit wohl am Beginn einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. Während Trump und Erdogan um die Wette poltern, steckt die EU lieber den Kopf in den Sand. Das ist fatal. EU-Banken sind die größten Gläubiger der türkischen Wirtschaft, die Türkei ist ein elementar wichtiger Energiekorridor für Europa, das zudem bei einer Destabilisierung der Region wohl am meisten zu verlieren hätte. Nicht zu vergessen auch die drei Millionen syrischen Flüchtlinge, die Erdogan zurzeit als Manövriermasse in der Hinterhand hält. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Der letzte Freitag könnte als „Schwarzer Freitag“ in die jüngere türkische Geschichte eingehen. Zunächst versuchte der türkische Präsident Erdogan in einer seltsam anmutenden Rede seine Mitbürger zu einer „Gold-gab-ich-für-Papier“-Kampagne zu überreden, um den schleichenden Verfall der Lira zu stoppen. Noch während seiner Rede begann der Kurs der Lira nun erst richtig nachzugeben. Just in diesem Moment feuerte US-Präsident Trump einen zynischen Tweet in Richtung Türkei, in dem er neue Strafzölle auf türkische Eisen- und Aluminiumexporte ankündigte. Das Timing könnte tödlicher nicht sein und wurde von den Spekulanten auf den Devisenmärkten auch gleich genauso aufgenommen, wie es gemeint war – als Freibrief zur Spekulation gegen die Lira.

I have just authorized a doubling of Tariffs on Steel and Aluminum with respect to Turkey as their currency, the Turkish Lira, slides rapidly downward against our very strong Dollar! Aluminum will now be 20% and Steel 50%. Our relations with Turkey are not good at this time!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 10. August 2018

Wenn Präsident Erdogan sich nun als Opfer „derer,

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Makers and Takers: So haben die Banken die Macht übernommen

Makers and Takers: So haben die Banken die Macht übernommen

15-08-18 07:41:00,

Um es gleich vorwegzunehmen: Für mich, der ich als Journalist nicht nur die geopolitischen Winkelzüge und offenkundigen Machtkämpfe auf dieser Welt mitverfolge, sondern auch die gesellschaftspolitischen Veränderungen in Ost und West aufmerksam beobachte, ist das Buch von Rana Foroohar, «Makers and Takers; Der Aufstieg des Finanzwesens und der Absturz der Realwirtschaft», das interessanteste all der Bücher, die ich in diesem Jahr schon gelesen habe. Da werden einem in vielen Punkten und anhand realer Beispiele richtig die Augen geöffnet.

Rana Foroohar, geboren 1970, ist von ihrer beruflichen Vergangenheit her eine Spezialistin im Finanzwesen, war zuerst selber in der Finanzindustrie tätig, dann mehrere Jahre Korrespondentin des Time Magazine mit Sitz in London und zuständig für die Berichterstattung über Europa, und ist seit 2017 Kolumnistin der Financial Times. Schon in der Einleitung ihres Buches über die «Makers», die arbeiten, und die «Takers», die nur nehmen, erzählt sie ein ganz persönliches Erlebnis im Gespräch mit Polit- und Finanzexperten, das dazu führte, dass sie, wie sie schreibt, dieses Buch schreiben musste. Und so ist das Buch denn auch geworden: Es ist das Bekenntnis einer engagierten Frau, die nicht länger nur zusehen wollte und will, wie sich das internationale Finanzsystem entwickelt und wie mehr und mehr die Banken die Macht über diese Welt übernommen haben. Mit vielen konkreten Fällen, die das sichtbar machen. Wobei man bei der Lektüre daran denken muss, dass Rana Foroohar primär die US-amerikanischen Verhältnisse beschreibt. Nur: Europa ist seit Jahrzehnten dabei, alles zu übernehmen, was aus den USA kommt. Warum sollte Europa gerade in diesem Punkt aus seiner eigenen und der US-amerikanischen Geschichte lernen und einen eigenen Weg beschreiten? Es gibt kaum Anzeichen dafür.

Rana Foroohar – sie hat eine eigene Website – beschreibt anschaulich, wofür die Banken früher da waren und wofür sie eigentlich immer noch da sein sollten: als Dienstleister der Realwirtschaft. Man gibt einem Unternehmen, das investieren muss oder will, einen Kredit. Heute wird das Geld nicht mehr primär für realwirtschaftliche Investitionen eingesetzt, sondern zur Steigerung der Profitabilität der Unternehmen, sprich: vor allem zur Wertsteigerung der Aktien, zum Beispiel durch Rückkauf von Aktien durch das Unternehmen selbst, oder wie auch immer. Die Autorin des Buches «Makers and Takers» nennt diesen Wandel die Finanzialisierung. Und sie erklärt das so (alle hier wiedergegebenen Zitate stammen aus der deutschsprachigen Ausgabe des Buches): «Die Krankheit unserer Wirtschaft hat einen Namen: Finanzialisierung.

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Die Nachdenkseiten-Gesprächskreise – eine kleine Erfolgsgeschichte – www.NachDenkSeiten.de

Die Nachdenkseiten-Gesprächskreise – eine kleine Erfolgsgeschichte – www.NachDenkSeiten.de

15-08-18 07:28:00,

15. August 2018 um 8:50 Uhr | Verantwortlich:

Die Nachdenkseiten-Gesprächskreise – eine kleine Erfolgsgeschichte

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit

Als die Nachdenkseiten vor gut zehn Jahren zur Gründung von Gesprächskreisen anregten, ahnten die Macher nicht, dass es im Jahre 2018 bereits 136 solcher Horte der Kommunikation und Diskussion geben würde. Und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz, in Frankreich, Österreich und Großbritannien. Nicht alle sind lebendige Gesprächsrunden geblieben, aber viele helfen, die personale Kommunikation zu fördern und zu erweitern. Einige sind zu richtigen Zentren der gegenseitigen Information geworden. Anette Sorg.

Als die NachDenkSeiten zur Gründung von Gesprächskreisen aufriefen, war dort zu lesen:

„Offenbar gibt es bei vielen unserer Leserinnen und Lesern das Bedürfnis, sich mit anderen aus der gleichen Stadt oder Region zum Gedankenaustausch zu treffen. In Hannover geschieht dies schon. Unser kleines Team ist leider aus Zeit- und Kostengründen selbst nicht in der Lage, fern unseres Schreibtisches Gesprächskreise von NachDenkSeiten-Lesern ins Leben zu rufen und zu betreuen. Weil wir aber diese Idee im Sinne des Aufbaus einer Gegenöffentlichkeit nicht nur gut finden, sondern für eminent wichtig halten, wollen wir beim Aufbau auf unkomplizierte Weise helfen.“

Und weiter meinten wir:

„Sie alle machen sicher schon die Erfahrung, dass es wichtig ist zu erfahren, dass man mit seiner kritischen, abweichenden Sicht der Dinge nicht alleine steht und wie hilfreich es für die eigene Meinungsbildung ist, mit anderen über Themen, die einen bewegen, sprechen zu können.“

Mit einem, der schon sehr früh dieser Idee gefolgt war, haben wir ein Interview geführt. Thilo Haase hat hier von Anfangsproblemen, Stolperfallen, vor allem aber von vielen, regelmäßig stattfindenden, erfolgreichen und inspirierenden Gesprächen und Veranstaltungen berichtet.

Hier finden Sie übrigens die Liste der existierenden Gesprächskreise und die dafür Verantwortlichen

Zwar gibt es immer mal wieder einen Gesprächskreis, der aus unterschiedlichen Gründen abgemeldet wird (Wegzug, zu wenig Resonanz, inhaltliche Differenzen,…), aber der Trend, die virtuelle Information und Kommunikation durch eine reale persönliche zu ergänzen, scheint ungebrochen. Allein im Jahre 2018 gab es bereits 10 Neugründungen, z.B. in Böblingen, Heidelberg, Wilhelmshaven und im Sauerland. In Düsseldorf und Berlin gibt es mehr als einen Gesprächskreis, in Nordrhein-Westfalen die meisten.

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Und wer kommt nach Alex ? | KenFM.de

Und wer kommt nach Alex ? | KenFM.de

14-08-18 07:52:00,

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Der Texaner Alex Jones ist ein “firebrand”,  ein politischer Hitzkopf und Zündler, ein konservativer Scharfmacher und Aufwiegler. Mit seiner Radio Show und der Website infowars.com erreicht er ein Millionenpublikum und gilt für den liberalen Mainstream als führender “Verschwörungstheoretiker” der USA. Er bezweifelt die offizielle 9/11-Legende, hält das Massaker an der “Sandy Hook”-Schule für eine Insenierung und unterstellte Hillary Clinton, mit pädophilen und satanischen Kreisen verbunden zu sein. Nicht erst seit Jones im Wahlkampf Donald Trump im Studio hatte  und dieser sein Programm lobte, pries Jones den Kandidaten als Retter der Nation, der angetreten sei, den “Sumpf” des elitären Washington endlich auszutrocknen. In seinen bisweilen stundenlangen Sendungen rastet Jones regelmäßig aus und schreit und brüllt seinen “Feinden” (Eliten, Globalisten, Neocons, Liberalen, Konzernmedien,  Kommunisten, Migranten, Muslimen, Chinesen usw.) wüste Drohungen über den Äther.

Das erinnert bisweilen an die durchgeknallten TV-Prediger Amerikas, auch wenn Jones statt mit der Bibel mit aktuellen Zeitungsartikeln fuchtelt um sie als Fake-News und Teufelswerk zu verdammen, dankt er am Ende seiner Tiraden gern dem lieben Gott. Lobt den Allmächtigen für die Größe Amerikas und beschwört den Sturm der wahren Patrioten, die das Böse alsbald hinwegfegen werden und fordert  seine Schäfchen sicherheitshalber auf, sich bis dahin im Onlineshop mit Vitaminen und anderem Überlebenswichtigen einzudecken.

Soweit, so typisch für die USA, wo es an charismatischen Predigern, ob für das allgemeine Seelenheil oder den hinterletzten Konsumartikel, noch nie gefehlt hat und jede Art von grobem Unfug durch die Meinungs,-und Religionsfreiheit gedeckt ist.

Jetzt aber haben Facebook, Youtube, Apple und Spotify in konzertierter Aktion Alex Jones Videos und Podcasts auf ihren Seiten gesperrt und den ohnehin stets auf Hochtemperatur agierenden Dampfplauderer erst richtig in Rage gebracht.

Die Konzerne begründen die Verbannung mit Hinweisen auf die Regeln ihrer Plattformen, gegen die Jones verstossen würde. Und während der verbannte Infokrieger “Zensur” schreit, auf den ersten Artikel der Verfassung verweist und das Recht auf “freie Rede” einfordert, machen die Medien deutlich, dass es sich bei Facebook, Google & Co. um private Unternehmen handelt und von Zensur keine Rede sein kann. Das ist  richtig, aber doch nicht so ganz.

Richtig, weil es diesen privaten Plattformen erlaubt ist,

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Vom falschen Licht geblendet

Vom falschen Licht geblendet

14-08-18 01:52:00,

 

Foto: Ulrike Wendt

Ulrike Wendt, die negativen gesundheitlichen Wirkungen der LED-Leuchten auf unsere Gesundheit – vor allem auf unsere Augen – sind inzwischen vielerorts ein Thema. Dennoch treibt die EU Pläne voran, die einen ausschließlichen Gebrauch der LED vorschreiben wollen. Ist das noch zu durchkreuzen?

In unseren Untersuchungen haben wir die desolaten Wirkungen ziemlich genau beschrieben. Das geht weit über die erwähnten Augenschädigungen hinaus.  Die belegten Augenschädigungen durch zu viel blaues Licht werden aber gar nicht richtig zur Kenntnis genommen, man ist wie geblendet von den angeblichen Energieeinsparungen. Und die Festlegung von „Lichtstandards“ als Norm erfolgt in einer internationalen Beleuchtungskommission, in der die Lichttechnische Gesellschaft die deutschen Interessen vertritt. Da sitzen Lichtdesigner, Ingenieure, Architekten – aber keine Ärzte oder Psychologen. Die Lichtstandards, auf die sich auch die EU stützt, entsprechen deshalb in der Regel dem technisch Machbaren, nicht dem gesundheitlich Wünschenswerten. Da gibt es einfach zu wenig Informationsfluss. Und zu viele wirtschaftliche Interessen.

Es geht also vorrangig ums Energiesparen?

Es kursieren da beeindruckende Zahlen, und deshalb verspricht man sich in der EU durch die LED einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Aber diese Zahlen stimmen nicht zusammen: Vom Bundesministerium für Bildung und Forschung wird kommuniziert, dass mindestens 50 Prozent Energieeinsparung in kommunalen Anwendungsbereichen zu erwarten ist. In der Arbeitsgruppe Energiebilanzen werden aber nur drei Prozent der Primärenergie bei Beleuchtung in Deutschland ausgewiesen. Laut Experten werden Zahlen in diesem Bereich schon seit Jahren manipuliert, je nachdem, wie es gerade passt.

Das Ende der Glüh- und Halogenglühlampen wurde ja schon vor einigen Jahren beschlossen.

Das sollte im September 2018 mit der dritten Stufe abgeschlossen sein. Da sind dann noch kleine Halogenstecker mit G9-Sockel oder Niedervolt-Halogenlampen erlaubt. Nun ist für 2020 eine weitere Verschärfung der Energievorgaben in Planung. Dieser neuen Verordnung würde nur noch die LED Genüge tun. Dagegen wehrt sich sogar der Bundesverband der Deutschen Industrie: Die LED ist noch gar nicht so weit entwickelt, dass sie unter allen Bedingungen, beispielsweise bei großer Hitze, funktioniert. Denn die LED ist eben keine hochentwickelte Technologie, sondern eine Technik in Entwicklung! Über Langzeitfolgen für Umwelt und Gesundheit weiß man kaum etwas. Wir haben uns vor einiger Zeit zu einem Netzwerk zusammengeschlossen und unterhalten gute Kontakte zum Umweltbundesamt. Dort wird die neue Vorlage ebenfalls kritisch gesehen, man ist mit einer eigenen Eingabe bei der EU vorstellig geworden,

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Souveränität und Selbstbestimmung werden wieder wichtiger

Souveränität und Selbstbestimmung werden wieder wichtiger

14-08-18 09:41:00,

Niklaus Ramseyer / 14. Aug 2018 –

Schweizer Gewerkschaften lehnen aus Brüssel fremdbestimmte Arbeitsrechte ab. Bäuerinnen fordern nationale Ernährungssouveränität.

Das arbeitende Volk in Stadt und Land tritt immer dezidierter zur Verteidigung der hierzulande mühsam erstrittenen Souveränitäts- und Selbstbestimmungsrechte an: Letzte Woche hatten die wichtigsten Schweizer Gewerkschaften den freisinnigen Bundesräten Ignazio Cassis (Aussenminister) und Johann Schneider-Ammann (Wirtschaftsminister) klar signalisiert, ein “Mitspracherecht” der EU-Kommission bei der Ausgestaltung des Schweizer Arbeitsrechts komme nicht in Frage. Eine diesbezügliche Unterordnung unseres Landes unter den Europäischen Gerichtshof (EuGH) werde erst recht nie akzeptiert. Diese ebenso fremden wie einseitig marktliberalen Brüsseler Richter hätten nämlich in der Vergangenheit “verschiedene EU-Länder wie Österreich oder Luxemburg gezwungen”, nationale Schutzmassnahmen für Werktätige aufzugeben. Titel der entsprechenden SGB-Verlautbarung: “Kein Verrat an den Lohnabhängigen.”

FDP will Selbstbestimmung totalitärem Markt opfern

Derlei “Verrat” hatten die beiden FDP-Bundesräte mit ihren Bemühungen um ein “Rahmenabkommen” mit der EU und auf rabiaten Druck aus Brüssel hin geplant: Arbeitsrechtlicher Schutz gegen unlautere Konkurrenz durch ausländische Billig-Arbeiter und Dumping-Handwerker wollte Schneider-Ammann lockern und abbauen – und solche “Reformen” mit den Gewerkschaften “besprechen”. Doch diese fielen nicht darauf herein – und sagten das Gespräch ab: Das Selbstbestimmungsrecht unseres Landes in der Arbeitsgesetzgebung steht für sie nicht zur Debatte.

Diese Woche nun lancierten Bäuerinnen und Bauern in Bern den Abstimmungskampf zu ihrer “Initiative für Ernährungssouveränität – die Landwirtschaft betrifft uns alle”. Dieses Volksbegehren, das am 23. September an die Urne kommt, verpflichtet den Bundesrat “unabhängig von internationalen Normen” eine “bäuerliche Landwirtschaft” in der Schweiz zu fördern. Und sie vor unlauterer Konkurrenz durch den Import von Nahrungsmittel aus ruinöser Produktion mit Zöllen und gar mit Verboten wirksam zu schützen.

Der Hintergrund dieser Initiative: Genauso, wie er den Schutz der Schweizer Arbeiter besserem “Marktzugang” zur EU opfern wollte, versucht Schneider-Ammann immer wieder, in Handelsverträgen umweltschädigend und tierquälerisch produzierte Produkte in der Schweiz zu akzeptieren – dies in Form von Import und unfairer Konkurrenz gegen die hiesige Bauernschaft, die bezüglich Tier- und Umweltschutz auf viel höherem Niveau produzieren muss. Statt klarer Deklarationspflicht für den Lebensmittelhandel grassiert zudem ein allgemeiner Etikettenschwindel gegenüber KonsumentInnen. Genau wie die Gewerkschaften haben die Bauern darum entsprechende “Gespräche” mit Schneider Amman in der Vergangenheit auch schon abgebrochen.

Der Inhalt der Initiative

Konkret verlangt die Initiative folgendes:

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art.

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Die Kräfte, die den Generationenvertrag brechen

Die Kräfte, die den Generationenvertrag brechen

14-08-18 09:41:00,

Die Idylle trügt: Demografie, Verschuldung und Beschleunigung trennen alt und jung

Christoph Pfluger / 14. Aug 2018 –

Er hat alle Umwälzungen überlebt. Aber bald wird der Generationenvertrag Geschichte sein – und selber eine Revolution auslösen.

Der Grundsatz blieb immer derselbe, auch wenn sich die Details im Lauf der Zeit änderten: Die Erwachsenen sorgen für die Kinder, wenn sie klein und hilflos sind. Dafür schauen diese als Erwachsene zu den Alten, wenn Hilfe nötig ist. Dieser Vertrag wird nicht gebrochen, er bricht. Er zerfällt unter der Last von mindestens drei historischen, schwer zu bändigenden Kräften: der demografischen Entwicklung, der Verschuldung und der Beschleunigung.

Es ist nicht leicht, angesichts der aktuellen demografischen Zahlen zuversichtlich zu bleiben. Die Kombination von inländischem Geburtenrückgang und Lebensverlängerung produziert ein historisch einmaliges Verhältnis zwischen Leistungserbringern im Erwerbsalter und Leistungsempfängern nach der Pensionierung.

Zudem haben wir nicht mehr drei, sondern vier Generationen mit wechselseitigen Abhängigkeiten: Kinder und Jugendliche, Erwerbstätige, Jungrentner und Hochbetagte.

Weniger Geburten, längeres Leben

Bei der Einführung der Alters- und Hinterlassenen-Versicherung (AHV) im Jahr 1948 kamen auf einen Rentner 6,3 Personen im Erwerbsalter. Heute sind es ungefähr drei, 2030 werden es noch zwei sein 1). Die Verschiebung ist in erster Linie der grösseren Lebenserwartung geschuldet. 1950 konnte ein 65-jähriger Mensch in der Schweiz mit weiteren 13,5 Lebensjahren rechnen, heute sind es 23 Jahre 2). Doch selbst wenn wir nicht mehr älter werden sollten, wird sich der Trend noch verschärfen, weil jetzt die Babyboomer in Rente gehen.

Um am bisherigen Rentenalter festhalten und die versprochenen Leistungen bezahlen zu können, bräuchten wir nach Berechnungen von Avenir Suisse in den nächsten zwanzig Jahren eine Netto-Immigration von 135 000 Personen jährlich 3), also 2,7 Millionen Ausländer in 20 Jahren. Das dürfte nicht nur der SVP zu viel sein, sondern auch den räumlichen Ressourcen.

Das Problem besteht nicht nur aus weniger Beitragszahlern. Es verschärft sich durch höhere Pflegekosten. 1995 waren 38 000 Menschen 90 oder mehr Jahre alt, heute sind es fast doppelt so viele. Entsprechend haben sich die Kosten für die Langzeitpflege gemäss offizieller Statistik von 4,9 Milliarden (1995) auf 10,9 Milliarden Franken (2012) verdoppelt. 60 Prozent dieser Kosten trägt die Allgemeinheit. Sparen fürs Alter wird nämlich bestraft. Wer beim Eintritt ins Pflegeheim noch Vermögen hat,

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Öffentlich-rechtlicher Gesinnungsjournalismus

Öffentlich-rechtlicher Gesinnungsjournalismus

14-08-18 09:37:00,

Herr Bräutigam, Sie waren als Redakteur bei der »Augsburger Allgemeinen«, der »Stuttgarter Zeitung« und schließlich viele Jahre bei der »Tagesschau« tätig. Inzwischen reichen Sie regelmäßig sogenannte Programmbeschwerden ein und werfen den öffentlich-rechtlichen Medien Gesinnungsjournalismus vor. Was ist da los?

Statt einer eigenen Antwort darauf zitiere ich lieber den bewundernswerten Journalisten Peter Scholl-Latour. Pointierter als er könnte auch ich nämlich nicht beschreiben, was los ist:

»Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung.«

Das war auf die Nachrichtensendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gemünzt. Die sind oft haarsträubend tendenziös, regierungsfromm und demagogisch. Sie provozieren Widerspruch seitens der Zuschauer. Mittlerweile sind folgerichtig zahllose Programmbeschwerden über »ARD-aktuell« und »ZDF heute« dokumentiert.

Ich bin bei Weitem nicht der Einzige, der diesen Institutionen Gesinnungsjournalismus vorwirft. Nicht der Einzige, dem die einseitige Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunkwesen auf die Nerven geht.

Selbst der Programmbeirat der ARD hat der »Tagesschau« und den »Tagesthemen« im Juni 2014 ein mieses Zeugnis ausgestellt: »Tendenziös«, »russlandfeindlich«, »voreingenommen«, »unkritisch« – das steht nun im Stammbuch der Hauptabteilung »ARD-aktuell« (1).

Das ist der Sammelname der NDR-Redaktion, in der »Tagesschau«, »Tagesthemen«, »Nachtmagazin« und andere Nachrichtenformate für das Programm des Ersten Deutschen Fernsehens erarbeitet werden.

Die massive Kritik des ARD-Programmbeirats hat aber leider nichts bewirkt, wie man beispielsweise an der aktuellen Nachrichtengebung über den Krieg in Syrien erkennen kann. Die hat nach wie vor Schlagseite.

Wie kommt es dazu?

Nun, die Berichterstattung über die Außenpolitik liegt häufig in den Händen von Journalisten, denen nach karriereförderlichem Aufenthalt und Schulung in den USA die transatlantische Einseitigkeit in Fleisch und Blut übergegangen ist.

Sie sind eine journalistische Parallelerscheinung zum politischen Vasallentum der Berliner Regierung. Auch die leistet den USA ersichtlich Gefolgschaftstreue bis zur Selbstverleugnung.

Die Schlagseite dieser Journalisten merkt man schon an ihrer »prowestlichen« Wortwahl. Zum Beispiel an verschleiernden Synonymen: »Menschenrechtsaktivist« statt gewaltbereiter Regierungsgegner, »Rebell« statt mörderischer Terrorist, »Flugverbotszone« für die Eröffnung eines Luftkrieges gegen ein souveränes Land, »Luftschlag« für ein tödliches Bombardement, »israelische Siedlungspolitik« statt Landraub und Besatzung.

Ein Kronjuwel schwachsinniger Wortschöpfung ist der »Terrorismusexperte«. Erbarmen!

Diese Leute verfehlen damit ihren Beruf und malen ein USA-EU-zentristisches Weltbild. Ihre viel zu große Nähe zur Politik gipfelt immer öfter sogar in der Publikation von Fälschungen, vor allem bei der Darstellung von außenpolitischen Konflikten (2).

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USA vs. China: Der verdeckte Kampf um Afrika | www.konjunktion.info

USA vs. China: Der verdeckte Kampf um Afrika | www.konjunktion.info

14-08-18 07:06:00,

Seal AFRICOM - Bildquelle: Wikipedia / Blleininger; gemeinfreiSeal AFRICOM - Bildquelle: Wikipedia / Blleininger; gemeinfrei

Seal AFRICOM – Bildquelle: Wikipedia / Blleininger; gemeinfrei

Im Oktober 2007 wurde das United States Africa Command (AFRICOM) in den Kelley Barracks installiert. Kein afrikanisches Land wollte damals den US-Streitkräften eine Militärbasis zur Verfügung stellen, um AFRICOM realisieren zu können. Wie immer in solchen Fällen wandte sich Washington gen Deutschland und schuf in Stuttgart-Möhringen das US-Regionalkommando für Afrika.

Seitdem ist AFRICOM die Sperrspitze, wenn es darum geht militärisch in Afrika Fuß zu fassen.

2012 kam es dann zum Proapganda-Psyop Kony, in dessen Zuge es Washington schaffte, dass die militärischen Interventionen in Afrika klaglos von den westlichen Bevölkerungen akzeptiert wurden.

Als im Oktober 2017 drei Green Berets im Niger auf ihrer Patrouille getötet und drei weitere verletzt wurden, fragten sich viele “Was haben US-Spezialkräfte im Niger zu suchen?”.

Dabei ist die Stationierung von US-Spezialeinheiten in Afrika eigentlich ein alter Hut und wird genau aus diesem Grund der Öffentlichkeit so gut wie vorenthalten. Ein kürzlicher Bericht des US-Kongress zum Vorfall im Niger warf logischerweise die Frage auf, was denn all die Sondereinheiten auf der ganzen Welt zu suchen haben und was sie dort tun. Das Pentagon reagierte, in dem es die Möglichkeit einräumte, dass man sich mehr auf die “wahren Feinde” aka China und Russland konzentrieren wolle und Afrika Afrika sein lassen wird.

Aber zwei Dinge passen bei diesem Narrativ nicht zusammen. Erstens, ist die Zahl der Spezialeinheiten, die nach Afrika verbracht wurden, nach einem Bericht von Nick Turse, in keinster weise zurückgegangen. Tatsächlich hat sie in den letzten zehn Jahren dramatisch zugenommen. im Jahre 2006 standen nur 70 US-Einheiten auf afrikanischem Boden, was ca. 1% der Gesamtanzahl an US-Spezialkräften entsprach. Zum Zeitpunkt der Niger-Operation im letzten Jahr war die Zahl auf 1.400 oder 16,5% aller weltweit eingesetzten US-Spezialkräfte hochgeschnellt. Und trotz der danach stattfindenden Rhetorik hat sich an dieser Zahl bis heute nichts verändert.

Doch viel wichtiger dürfte die in die Irre führende Bekanntmachung des Kriegsministeriums der USA – als zweitens – sein, dass man sich verstärkt Gegnern wie China zuwenden wolle. Denn die vorhandenen Beweise zeigen, dass ein ganz wichtiger Grund, warum die USA so viele Spezialeinheiten in Afrika hat, derjenige ist,

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Star-Wars is back | KenFM.de

Star-Wars is back | KenFM.de

13-08-18 03:23:00,

Trump macht den Reagan.

von Ulrich Gellermann.

Da war ein Zetern und Zagen im deutschen Medien-Dschungel, jüngst, als sich die Herren Putin und Trump in Helsinki getroffen hatten. Was mögen sie wohl gemacht haben, die zwei, als sie mal so ganz alleine waren? Sich Witze über Frau Merkel erzählt? – Das Wort „Verrat“ machte die Runde, der sonderbare, postfaktische Hubert Wetzel von der SÜDDEUTSCHEN wusste gar von „Trumps dreifachem Verrat“ zu erzählen, als sei jener Petrus und die westliche Staatengemeinschaft der liebe Herr Jesus. Spätestens das muss Donald, den Twitterer, schwer gerührt haben. Denn schon in diesen Tagen lässt er seinen evangelikalen Vizepräsident Mike „The Racist“ Pence von einer „Space Force“ schwärmen: „Die Zeit ist gekommen für das nächste, großartige Kapitel in der Geschichte unseres Militärs. Um für das nächste Schlachtfeld gerüstet zu sein, auf dem Amerikas Beste und Tapferste aufgerufen sein werden, neue Bedrohungen für unsere Nation abzuwehren und zu besiegen.“ Denn bis 2020 wollen die USA mal wieder Weltraum-Streitkräfte aufbauen.

Geradezu erleichtert wusste die TAGESSCHAU die Pence-Worte zu apportieren: „Viele Jahre haben Länder wie Russland, China, Nordkorea oder Iran Waffen angestrebt, um unsere Navigations- und Kommunikations-Satelliten mit elektronischen Angriffen vom Boden aus zu stören. In jüngster Zeit arbeiten unsere Gegner daran, Kriegswaffen ins Weltall zu bringen.“ Beweise? Null. Nachfragen der Behelfsjournalisten? Zero. Zweifel gar? Auf keinen Fall! So schön lebt die Made im Speck atlantischer Seligkeit, da will man doch nichts und niemanden irritieren. Vor allem nicht Zuschauer und Leser. Zumal Trump so ein schönes altes Kapitel in der Geschichte des US-Militärs aufschlagen will. Denn die neue „Space Force“ klingt ganz nach der „Strategic Defense Initiative (SDI)“, den Star-Wars-Träumen des Ronald Reagan, der damit immerhin einen erheblichen Beitrag zum Totrüsten der verblichenen Sowjetunion geliefert hatte. Und jetzt versucht es Trump eben mit Russland.

Donald Trump hatte gleich nach seinem Amtsantritt eine Überprüfung der amerikanischen Nuklearstrategie angeordnet. Ein Ergebnis dieser „Überprüfung“ ist der Plan des Pentagon, Atomwaffen mit vergleichsweise geringer Sprengkraft bauen zu lassen. Denn, so argumentiert die US-Kriegsmaschine: „Strategische Atomwaffen mit ihrem gigantischen Zerstörungspotenzial reichten nicht zur Abschreckung. Russland setze demnach womöglich darauf, dass Amerika diese Waffen niemals einsetzen würde, da das Risiko wegen eines zu befürchtenden atomaren Gegenangriffs von ähnlicher Dimension und der damit drohenden Vernichtung von großen Teilen der Menschheit zu hoch sei“ (zitiert nach FAZ 03.02.2018).

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Tagesdosis 13.8.2018 – Der drohende Kapitalkollaps und die Angst der Profiteure | KenFM.de

Tagesdosis 13.8.2018 – Der drohende Kapitalkollaps und die Angst der Profiteure | KenFM.de

13-08-18 12:07:00,

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Ein Kommentar von Susan Bonath.

Die technische Revolution ist eigentlich was Gutes. Maschinen und Computer nehmen uns die Arbeit ab. Doch in einer Wirtschaftsordnung, die auf Kapitalbesitz auf der einen und Lohnarbeit auf der anderen Seite basiert, führt das in die Krise. Der technische Fortschritt macht Millionen Lohnabhängige erwerbslos, abhängig und arm.

An systemischen Widersprüchen knabbern nicht nur die Armen, sondern auch die Großkapitalisten. Das spiegelt sich zum einen in der Politik der Industriestaaten in ihrem Sinne wieder. Sie stampfen einst mühsam erkämpfte Errungenschaften der Arbeitenden ein, beschneiden demokratische Rechte, errichten autoritäre Regimes. Zugleich deregulieren sie die Märkte und privatisieren die öffentliche Daseinsvorsorge. Im Volksmund spricht man auch von Neoliberalismus und Globalisierung. Zum anderen lohnt ein Blick auf das Großkapital.

Was könnte besser den Zustand der spätkapitalistischen Wirtschaft beschreiben, als die jüngsten Offenbarungen einer riesigen britischen Investmentfirma? Am 6. August 2018 warnte der Vorstandschef von RIT Capital Partners, Jacob Rothschild, im Halbjahresbericht des britischen Unternehmens mit einem Anlagevermögen von rund 3,7 Milliarden Dollar vor erheblichen Risiken in der Weltwirtschaft (1).

Besonders interessant wird es, wenn man sein Statement mit Aussagen und Prognosen in einer wissenschaftlichen Analyse vergleicht, die 150 Jahre alt ist. Es macht deutlich: Die wirtschaftliche Entwicklung hin zum drohenden Kapitalkollaps kommt keineswegs unerwartet. Ein Vergleich:

Der RIT-Chef erklärte also jüngst: »Wir sind jedoch weiterhin der Ansicht, dass dies kein geeigneter Zeitpunkt ist, das Risiko zu erhöhen. Die aktuellen Aktienmarktbewertungen sind nach historischen Maßstäben weiterhin zu hoch, überhöht durch Jahre niedriger Zinssätze und der Politik der quantitativen Lockerung, die nun zu Ende geht. (…) Unter diesen Umständen besteht unsere Politik darin, unser begrenztes Engagement in börsennotierten Aktien  zwar aufrecht zu erhalten, aber neue Verpflichtungen mit großer Vorsicht einzugehen.«

Man kann es in etwa so übersetzen: Teile des Kapitals seien überbewertet, also teilweise überflüssig. Sie bildeten ein Risiko für Verlustgeschäfte. Zwar will das Investmentunternehmen seine aktuellen Beteiligungen noch erhalten, aber Investitionen in wahrscheinlich verlustbringendes, also überflüssiges Kapital vermeiden.

Karl Marx und Friedrich Engels prognostizieren im dritten Band ihres Werks »Das Kapital« genau diese Folgen der kapitalistischen Produktion.

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Frankreich: Krieg gegen nicht-recycletes Plastik

Frankreich: Krieg gegen nicht-recycletes Plastik

13-08-18 12:05:00,

Plastikmüll am Ufer des Roten Meeres. Foto: Vberger / gemeinfrei

Das “Ministerium für den ökologischen und solidarischen Übergang” drängt auf eine “radikale Verhaltensumstellung” der Franzosen

Mit Plastikflaschen muss anders umgegangen werden, sagt Brune Poirson. Gewöhnlich habe man sie “einige Sekunden” in der Hand, dann werde sie weggeworfen, um im besseren Fall verbrannt zu werden, häufig aber auf dem Boden eines Lochs zu landen oder im Meer. Dieses System müsse umgewandelt werden.

Brune Poirson ist Staatssekretärin im französischen Umweltministerium. Chef des Hauses ist Nicolas Hulot, der wegen seiner früheren Fernsehauftritte in Frankreich bekannt ist und dor lange Zeit der große Umweltpädagoge war. Nun ist er “Minister für den ökologischen und solidarischen Übergang”.

Glyphosat-Verbot

Bislang ist ihm in der politischen Praxis noch nicht viel Transformatorisches gelungen; bedeutende Veränderung sind aber noch ausgeblieben, es setzte mehr Kritik als Lob für seine Arbeit. Dennoch hat Hulot im Augenblick Grund zur große Freude, weil ein Ausstiegsplan bestätigt wird.

Das Urteil des US-Gerichts gegen Monsanto (Glyphosat: Monsanto soll 250 Millionen Dollar wegen “Heimtücke” bezahlen) ist für den Glyphosat-Gegner “der Anfang vom Ende der Arroganz des bösen Paares Monsanto-Bayer”. In Frankreich soll Glyphosat ab 2021 teilweise verboten sein und im Jahr 2023 komplett, so der Plan, der durch das Urteil bestätigt würde.

“Elektroschock” beim Plastikmüll

Im Plan der Staatssekretärin für den ökologischen und solidarischen Übergang ist festgehalten, dass es bis 2025 im ganzen Land zu 100 Prozent nur mehr recyceltes Plastik im Umlauf ist, wenn es um Wasserflaschen und anderen Plastikkleinmüll geht. Dazu müsse viel verändert werde, verkündet Poirson seit einigen Tagen auf vielen Medienkanälen. Sie wolle das Umdenken mit einem “Elektroschock” einleiten. Es gehe um einen “Krieg gegen das Plastik”, so Poirson.

Die monströsen Auswirkungen des Plastikverpackungsterrors wird der Öffentlichkeit mittlerweile über die Armada der Bilder verendender Meerestiere, dahintreibender Plastikrieseninseln auf den Weltmeeren und vermüllter Strände gnadenlos genug als Konsequenz seiner Lebensweise vor Augen gehalten. Allein die Faktenlage spricht nicht dafür, dass sich am Verhalten viel ändern muss.

In Paris und in Marseille würde nur jede zehnte Plastikflasche gesammelt, so die Staatssekretärin. Die generelle “Recycling-Quote” stand vor drei Jahren bei 25,5 Prozent.

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AUVA-Reform: Große Unternehmen sind die einzigen Gewinner

AUVA-Reform: Große Unternehmen sind die einzigen Gewinner

13-08-18 12:04:00,

300 AUVA-Stellen werden schrittweise gestrichen, Kosten auf Krankenkassen und Beschäftigte abgewälzt – Unternehmen sparen sich Millionen an Beitragszahlungen. Das steckt hinter der „AUVA-Reform“ der Regierung.

„AUVA-Reform“ bringt Umverteilung, aber in die falsche Richtung

Die AUVA ist die größte Sozialversicherungsanstalt in Österreich. Versichert sind rund fünf Millionen Menschen, darunter Arbeitnehmer und Selbstständige, Kindergartenkinder, Schüler und Studierende. Die Regierung hat von der AUVA verlangt, 500 Millionen einzusparen. Nun werden es 430 Millionen. Es ist ein Aderlass für die Versicherungsanstalt, deren Gesamtbudget 1,4 Milliarden ausmacht. Davon sind 600 Millionen fix gebunden und werden für Renten-Leistungen verwendet.

Finanziert wird die AUVA fast ausschließlich aus Beiträgen der Dienstgeber in Österreich: Sie zahlen 1,3 Prozent der Lohnsumme als Beitrag an die AUVA.

Etwa 100 Millionen der gefordeten Summe kann die AUVA stemmen. Beim Rest wird es schwierig. Deshalb werden nun Kosten auf andere Stellen übergewälzt, unter anderem die Krankenkassen. Wenn die Krankenkassen mehr zahlen, heißt das schlussendlich, dass die Kosten von den Unternehmen auf die Beschäftigten in Österreich abgewälzt werden. Bei der „AUVA-Reform“ geht es also um eine Umverteilung von unten nach oben.

Hinter dem Millionen-Aderlass steckt eine alte WKÖ- und IV-Forderung

Seit 2013 fordern Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, den Unfallversicherungs-Beitrag von Arbeitgebern von 1,3 Prozent auf 0,8 Prozent zu senken. Das entspricht in etwa 500 Millionen Euro weniger Einnahmen für die AUVA. Das ist über ein Drittel ihres Budgets. Profitieren würden vor allem große Unternehmen. Ein Beispiel: KTM hat in Österreich rund 4.000 Beschäftigte. Bei einem durchschnittlichen Beitragssatz von 26 Euro pro Arbeitnehmer würde ihm die Senkung von 1,3 auf 0,8 Prozent eine Ersparnis von 480.000 im Jahr bringen.

Um den Aderlass zu überstehen, wird die AUVA zu Ausgaben-Kürzungen gezwungen. Sozialminsterin Hartinger-Klein (FPÖ) hatte sogar mit einer Auflösung der AUVA gedroht, sollte die AUVA diese Kürzungen nicht erreichen.

Regierung schränkt Fürsorgepflicht der Unternehmen ein

Dass die AUVA fast ausschließlich aus den Beiträgen der Dienstgeber finanziert wird, hat gute Gründe: Unternehmer haben die Verantwortung, Arbeitsplätze sicher zu gestalten und eine Behandlung im Fall von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sicherzustellen. Sie haben eine sogenannte „Fürsorgepflicht“.

Bevor es die Unfallversicherungen gab, mussten Unternehmen die Kosten direkt tragen. Der Unfallversicherungs-Beitrag ist also mit einer Haftpflichtversicherung vergleichbar.

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