Die Feuerhüter

15-01-21 12:03:00,

Zwei globale, aber gegensätzliche Entwicklungen laufen zurzeit nebeneinander her. Die eine folgt der Idee der Separation: Alles, was existiert, wird als getrennt voneinander betrachtet. Jeder kämpft für sich allein. Diese Entwicklung wird getrieben von kapitalistischen und technokratischen Macht- und Profitinteressen. Die sogenannte Coronakrise hat diese Entwicklung enorm verstärkt und ihre antidemokratischen, autoritären Züge deutlich ans Licht gebracht. Es droht eine Erosion rechtsstaatlicher Normen und ethischer Prinzipien.

Die andere Entwicklung ist dem entgegengerichtet. Sie ist getragen von dem Bewusstsein der Verbundenheit allen Seins in Freiheit. Sie speist sich aus gegenseitigem Austausch und aus Kooperation. Menschenrechte, Demokratie und das Lebensnetz der Natur sind für die Vertreter dieser Bewegung wichtiger als Güter und Geld. Gewaltfreiheit und liebevoller Respekt sind für sie die Werte, auf denen eine zukunftsfähige Gesellschaft aufgebaut werden kann. Diese Bewegung ohne Namen besteht schätzungsweise aus mehr als einer Million Gruppen (1). Trotzdem wird sie von der der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen; die Leitmedien berichten nicht über sie.

Welche dieser Entwicklungen wird sich durchsetzen? Welche wird unsere Zukunft bestimmen?

Für den US-amerikanischen Soziologen und Mitbegründer der Weltsystemtheorie Immanuel Wallerstein (1930 bis 2019) ist der Kapitalismus nach den 500 Jahren seines Bestehens jetzt in die Endphase eingetreten. Das System, so Wallerstein, steht vor einer Bifurkation, vor einer Verzweigung, die in zwei gegensätzliche Richtungen verlaufen kann.

Alternative A wäre eine Richtung, in der die schon jetzt Privilegierten ihre Privilegien weiter ausbauen können. „Das wäre ein System, welches hierarchisch, ausbeuterisch und polarisierend ist. (…) Alternative B ist das genaue Gegenteil. Es wäre ein System, das verhältnismäßig demokratisch und verhältnismäßig egalitär ist. Ein System, das die Welt bisher noch nicht gesehen hat.“ Welche Alternative sich durchsetzen wird, so Wallerstein, „ist das Ergebnis von unendlich vielen einzelnen Entscheidungen, getroffen von unendlich vielen Personen in einer Unendlichkeit von Momenten. Und es ist unmöglich, darüber eine Vorhersage zu treffen“ (2).

Folgt man Wallerstein, dann trägt jeder von uns eine enorme Verantwortung und eine fast übermenschliche Last auf seinen Schultern. „Wer weiß, vielleicht bin ich ja gerade das Zünglein an der Waage, das die Entwicklung in die eine oder andere Richtung kippen lässt!“ Unter diesem moralischen Druck lässt sich kaum leben und frei atmen.

Allerdings ist die Perspektive der Systemtheorie nicht die einzig gültige Sichtweise auf die aktuelle Lage. Es gibt noch eine andere Perspektive, die uns nicht unter Druck setzt.

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Nord Stream 2: „Putins Pipeline“ und die Verteidiger der US-Sanktionen

15-01-21 11:59:00,

Die Kampagne gegen das Energieprojekt lebt dieser Tage noch einmal massiv auf: plakativ, irreführend und gegen deutsche Interessen. Akteure sind vor allem Grünen-Politiker, Redakteure und Umweltverbände. Von Tobias Riegel.

Deutschland hat gemeinsam mit anderen Ländern und Privatfirmen das Energie-Projekt Nord Stream 2 beschlossen, geplant, umgesetzt und fast fertiggestellt. Weil diese Pipeline gegen wirtschaftliche und geopolitische US-Interessen verstößt, haben die USA den beteiligten Firmen mit illegalen Sanktionen gedroht, sollten sie sich weiter an dem Bau beteiligen.

Auch um die Firmen vor diesen unrechtmäßigen US-Angriffen zu schützen, hat nun die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern die “Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ gegründet. Mit dieser Stiftung sollen offiziell vor allem Umweltvorhaben im Land unterstützt werden – inoffiziell ist sie aber wohl vor allem ein Konstrukt, um von US-Sanktionen unbehelligt Bauteile und Maschinen kaufen zu können, die für die Fertigstellung des allerletzten Stücks der Gasleitung unerlässlich sind.

USA sind Aggressor: Abwehr der Sanktionen gerechtfertigt

Gegen diese Stiftung und ihr Ziel, die wichtige Pipeline gegen US-Sanktionen zu verteidigen und fertigzustellen, erhebt sich dieser Tage eine intensive Kampagne: Getragen wird sie vor allem von den Grünen, von Umweltverbänden und von transatlantischen Lobbyisten. Details zur Kampagne, zur Stiftung und zu den US-Sanktionen folgen weiter unten.

Die Stiftung, ihr Name und ihre Organisationsform mögen zusammen den Eindruck einer windigen Konstruktion machen – aber dieser „Winkelzug“ der Landesregierung, wenn man es so negativ ausdrücken möchte, ist wohl begründet und er verdient Unterstützung: Schließlich dient er der Abwehr von illegalen Wirtschaftssanktionen. In diesem Konflikt sind eindeutig die USA der Aggressor, der anderen Ländern (einmal mehr) wichtige Entscheidungen diktieren möchte. Nun die Abwehrmaßnahmen gegen diese Aggression zu diffamieren, ist mindestens irreführend. Die Mittel (Stiftung) sind durch den Zweck (Entschärfung der Sanktionen) allemal gerechtfertigt.

Nord Stream: Völkerverbindung und Symbol für Souveränität

Meiner Meinung nach ist Nord Stream 2 in mehrerer Hinsicht ein wichtiges Projekt: Es ist Baustein einer sicheren Gasversorgung in Zeiten des energiepolitischen Umbruchs. Erdgas ist nicht der Klimapolitik letzter Schluss – aber es kann als ökologischer und preiswerter bezeichnet werden als das alternativ angebotene Fracking-Gas aus den USA. Die Pipeline ist außerdem materialisierte Völkerverbindung zwischen Deutschland und Russland, was bei der Vergangenheit der beiden Länder und der aktuell geschürten Spannungen zu begrüßen ist: Eine solche sehr konkrete Verbindung kann unter Umständen mehr zu einem dauerhaften Frieden beitragen als viele wohlklingende Phrasen.

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Corona-Politik: UN und WHO warnten vor tödlichen Lockdown-Folgen

15-01-21 11:47:00,

Bilder: Freepik / Fotomontage: Wochenblick

Je länger der Lockdown in den meisten europäischen Ländern andauert, umso verheerender werden seine Folgen und Nebenwirkungen. Diese dürfte die Politik selbst dann nicht ignorieren, wenn die Maßnahmen irgendetwas bringen würden. Weil dies aber nachweislich nicht der Fall ist und die Lockdowns überhaupt keinen signifikanten Einfluss aufs Infektionsgeschehen haben, sind sie sogar noch todbringender.

Das hatte im Oktober dann sogar die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingesehen: Ihr Pandemie-Delegierter David Nabarro bezeichnete Lockdowns öffentlich als gänzlich ungeeignetes Mittel, das von den Regierungen der Welt nicht mehr eingesetzt werden sollte.

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Klares NEIN zum Impfzwang

Lockdowns wurden noch schärfer

Bekanntlich wollten die politischen Führer nicht hören – und wiederholten stur ihren Fehler vom Frühjahr. Wenige Wochen nach Nabarros warnenden Worten gingen auch Österreich und Deutschland in den nächsten Lockdown, der inzwischen sogar noch schärfer ist als der erste. Skrupellos nehmen die Regierenden damit ein Vielfaches an Leid, Verlusten und Toten dessen in Kauf, was den Gesellschaften durch Corona droht. Wie groß die Kollateralschäden sind, darauf wies zum Jahreswechsel der stellvertretende UN-Generalsekretär Ramesh Thakur hin. In einer Liste von „sechs Todsünden des Lockdowns“, über die natürlich nicht die Mainstreampresse, sondern nur unabhängige Medien  berichteten, stellte Thakur die schlimmsten Lockdown-Auswirkungen zusammen.

Politik ignoriert Mega-Schadfolgen

Erstens nennt er einen explosionsartigen Anstieg psychischer Erkrankungen sowie Zunahme von Suchtmittelabhängigkeit (Nikotin, Alkohol, Drogen mit sich daraus langfristig ergebenden Todesfolgen), und damit einhergehend eine massive Zunahme der Selbstmordversuche. Zweitens unzählige abgesagte und verschobene Operationen sowie Vorsorge- und Routinebehandlungen. Drittens die Folgen einer „Krankenhaus-Angst“, weil sich aus anderen Gründen (Infarkte, Schlaganfälle) akut erkrankte Menschen nicht mehr in die Kliniken trauen. Viertens das Ausbleiben von ausreichender Bewegung, Ausgleichssport und Freizeitaktivitäten durch Bewegungs- und Reisebeschränkungen. Fünftens die Vernachlässigung eines selektiven Risikogruppenschutzes als Alternative zum Lockdown, weil dieser alle Kapazitäten bündelt. Und sechstens schließlich gigantische Langzeitfolgen in der Dritten Welt, wo lockdownbedingte Unterbrechungen der Lieferketten und Ernteproduktion Millionen Tote verursachen.

Suizide des Vorjahres noch unbekannt

Wochenblick hat, um die Behauptungen gestiegener Suizidversuche zu verifizieren, eine Anfrage an die Statistik Austria gestellt. Diese wurde damit beantwortet, dass solche Daten erst Mitte des Jahres für das jeweilige Vorjahr vollständig vorlägen. Gerüchten zufolge wollen einige Abgeordnete zum Nationalrat das nicht hinnehmen und bereiten eine parlamentarische Anfrage vor,

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Entlarvung des Mythos, Assange sei ein Terrorist

15-01-21 11:41:00,

Am 6. Januar erschien der Artikel Debunking the Myth of Assange as Terrorist von Eric A.S. Harvey, JD auf der Webseite The Reframer. Der Artikel ist bemerkenswert, weil er das anscheinend in den USA weit verbreitete, aber in Europa zumindest von mir nicht wahrgenommene Narrativ aufgreift, bei Julian Assange handele es sich um einen Terroristen. Auch auf bemerkenswerte Weise behandelt Eric A.S. Harvey, JD @reframerorg diese Darstellung und ordnet sie kenntnisreich ein. Nachfolgend findet sich eine Übersetzung von Moritz Müller mit der freundlichen Genehmigung des Autors.

Entlarvung des Mythos, Assange sei ein Terrorist

Der Kampf gegen ein Narrativ, das den Kern der Demokratie und den Beruf des Journalisten bedroht

Von Eric A.S. Harvey, JD

Vor zehn Jahren bezeichnete der designierte Präsident Joseph R. Biden, Jr. den Gründer und ehemaligen Chefredakteur von Wikileaks, Julian Assange, als „High-Tech-Terroristen“. Indem er dies sagte, ordnete sich Biden in einem der stärkeren, aber völlig unhaltbaren Anti-Assange-Narrative ein. Diese mythische Denkweise, ursprünglich entstanden durch die Vorstellung, Assange sei ein Vermittler von Terrorismus gegen die Vereinigten Staaten, ist bis heute weit verbreitet. Sie motiviert entweder implizit oder explizit die verleumderische, diffamierende und gewalttätige Verfolgung von Assange durch so viele Regierungen.

Im Februar 2010 begann Wikileaks mit der Veröffentlichung einer umfangreichen Menge an geheimen Dokumenten, die, wie zu viele Mitglieder des amerikanischen Establishments verdächtigerweise überbetont haben, die Identitäten von Informanten in Übersee enthielten. Im September 2011 und nach einer Reihe von unglücklichen und unvorhergesehenen Ereignissen, die nicht unmittelbar Assanges Kontrolle unterlagen, veröffentlichte Wikileaks den gesamten Fundus. Diese Vorgänge wurden schließlich als „Cablegate“ bekannt.

Zunächst war alles nach Plan verlaufen. In einer Vereinbarung mit den Nachrichtenpublikationen El Pais, Der Spiegel, Le Monde, The Guardian und The New York Times veröffentlichte Wikileaks eine Auswahl an geheimen Dokumenten, wobei die Identitäten aller Informanten, die in den Originalen erwähnt wurden, geschwärzt wurden. Im Februar 2011 veröffentlichte David Leigh vom Guardian jedoch in einem Buch den Passcode, der für den Zugang zu den restlichen Dokumenten verwendet wurde, nachdem er diesen Passcode fälschlicherweise für einen temporären gehalten hatte. (Anm.MM: Offensichtlich, ohne dies zu überprüfen.)

Einige Monate später, im August, veröffentlichte die deutsche Wochenzeitung „Der Freitag“ ebenfalls Details, die für den Zugriff auf die Dateien relevant waren, was die Sache noch verschlimmerte.

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Wo steht Telegram politisch? | Anti-Spiegel

14-01-21 09:02:00,

Nachdem die Kritik an WhatsApp und seinen neuen Richtlinien derzeit viele User dazu bewegt, sich nach Alternativen umzusehen, ist Telegram derzeit in aller Munde. Aber ist das eine sichere Alternative?

Es geht mir hier nicht um die Sicherheit von Chat-Inhalten, denn ich verstehe nicht genug von IT, um dazu fundierte Aussagen zu manchen. Hier soll es um politische Fragen gehen, denn viele sehen in Telegram auch eine Alternative zu den US-Internetgiganten, die derzeit zu massiven Zensurmaßnahmen greifen. Ist das bei Telegram ausgeschlossen?

Die Antwort ist eindeutig “Nein”, denn Telegram gehört de facto einem einzigen Menschen, der natürlich morgen auch beschließen kann, zur Zensur zu greifen. Daher ist es umso wichtiger, sich diesen Mann einmal näher anzuschauen und zu versuchen zu verstehen, wofür er steht.

Der Mann ist Russe und heißt Pavel Durov. Er ist ein russischer Internet-Unternehmer und Milliardär, der sein Geld mit der Eröffnung russischer sozialer Netzwerke gemacht hat. Das bekannteste davon ist vk.com, die russische Facebook-Alternative, weshalb er manchmal auch der russische Mark Zuckerberg genannt wurde. Seine Anteile an VK hat er inzwischen verkauft und er hat Russland verlassen.

Mit Blick auf die neuen WhatsApp-Richtlinien hat er mitgeteilt, Telegram respektiere die Wünsche der User und er habe nicht die Absicht, Telegram übermäßig zu monetarisieren. Außerdem verkündete er mit Blick auf die Verärgerung der User von durch die Facebook-Tochter WhatsApp hämisch:

“Ich bin glücklich, Facebook zig Millionen Dollar zu sparen und unser Geheimnis kostenlos zu enthüllen: Respektiert Eure Nutzer”

Wer allerdings in Telegram nun einen Hort der Freiheit vermutet, der könnte enttäuscht werden. Durov ist Anhänger des Libertarismus, also einer Bewegung die für maximale Freiheit möglichst ohne Einfluss des Staates eintritt. Das klingt gut, bedeutet aber letztendlich eine Welt, in der das Gesetz des Stärkeren herrscht, wenn Staaten keine Regeln und Rahmen vorgeben.

Außerdem hat Durov beste Verbindungen zum Wikipedia-Gründer Jimmy Wales und hat Wikipedia schon 2012 eine Million Dollar gespendet. Und Wikipedia steht entgegen der öffentlichen Bekundungen ganz und gar nicht für Freiheit und Demokratie, sondern ist auf das Engste mit den Geheimdiensten der USA und Israel verbunden, wie ich schon vor über einem Jahr in einer Sonderreihe aufgezeigt habe.

Passend zu dieser Agenda westlicher Eliten und Geheimdienste war Durov auch noch Young Global Leader beim Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab.

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