Präsident Biden hinterlässt Spur der Verwüstung im Abendland. G7, NATO und US-EU-Gipfel übersät mit peinlichen Auftritten. Steht „Trainwrack“ kurz vorm ausrangieren? (Op-Ed)

17-06-21 01:24:00,

Der in die Jahre gekommene „Haudegen“, der nach eigenen Aussagen Donald Trump die „Hölle aus dem Leib prügeln“ würde wenn man ihn nur ließe, ist unlängst im Abendland aufgeschlagen, um das G7, US-EU-Summit und NATO-Pflichtprogramm schleunigst und unbeschadet hinter sich zu bringen. Was angesichts kaum noch zu vertuschender Anzeichen geistiger Umnachtung, erwartungsgemäß in die Hose ging.

Selbst übertrieben verkürzte und gescriptete Auftritte von Uncle Sams augenscheinlich fragilem Commander in Chief, Joe Biden, laufen kontinuierlich aus dem Ruder. Auf heimischen Boden scheitern Bidens-Händler kontinuierlich daran, seinen kognitiven Verfall mit gleichgeschalteter Mediengewalt zu verklären. Auf internationaler Weltbühne gelingt es ihnen noch weniger.

Die Biden-Administration hat schwer damit zu schaffen den US-Präsidenten aus der medialen Schusslinie zu nehmen. Außer im Vorfeld von Aufzeichnungen pedantisch einstudierte Soft-Ball-Interviews und Pressekonferenzen, traut man Biden offensichtlich nicht mehr zu. Vor spontanen Chats mit Medienvertretern oder orkanartigem Gegenwind vom Press-Corps im Weißen Haus, wie es zur Trump-Ära an der Tagesordnung war, hat sich der US-Oberbefehlshaber ja in Acht zu nehmen. Da ansonsten die Gesundheitsfrage unweigerlich über Nacht Mainstream gehen würde. Doch wie gesagt ist es mit Blick auf seine nicht mehr zu verheimlichende Demenz ein nahezu unmögliches Unterfangen das Fremdscham erweckende Schauspiel noch lange so fortsetzen zu können.

Der G7-Gipfel im englischen Cornwall war übersät von peinlichen Auftritten des US-Präsidenten. Während eines Presse-Briefings behauptete Biden etwa, dass viele Menschen nicht wüssten, was das Coronavirus sei. „Covid ist…gut Ich weiß es… Sie alle wissen es, doch viele Menschen wissen vielleicht nicht was Covid ist,“ so der US-Präsident.

For sure Mr.President? Der Autor dieses Beitrags ist sich ziemlich sicher, dass gar dem Hungertod ins Auge schauende Analphabeten im ruralen Indien und Afrika dank des globalen Lockdown-Programms wissen, was Corona bedeutet und was Regierungen daraus gemacht haben.

Biden ist ebenfalls dafür bekannt off-Script verworrene Thematiken anzuschneiden, um urplötzlich umzuschwenken, in andere Territorien abzugleiten und anschließend auf dem Mars zu landen. Seine Gedächtnislücken-Attacken führen stets dazu, dass er diverse Komplexe sinnlos miteinander vermengt. Dies schien ihm ebenfalls auf der G-7 Pressekonferenz widerfahren zu sein.

Als er gefragt wurde ob er gedenke einige Sanktionen, die von Trump verhängt wurden, aufrechtzuerhalten erwiderte Biden zum Mikrofon lehnend: „120 Tage! Jetzt halten Sie mal die Luft an„. Womit er offenbar auf seine ins Land gezogene Amtszeit hinweisen wollte.

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Peru – Nach Castillos Sieg, Wahlanfechtung mit Aufmärschen der extremen Rechten

17-06-21 08:50:00,

Pedro Castillo Terrones, der linke Grundschullehrer und Präsidentschaftskandidat der Wahlliste Peru Libre („Freies Peru“), könnte zum nächsten Präsidenten von Peru geweiht werden und seine rechtsextreme Herausforderin Keiko Fujimori, von der Wahlliste Fuerza Popular, zum dritten Mal eine Präsidentschaftswahl verlieren. Von Frederico Füllgraf.

Die Nationale Wahlbehörde Perus (ONPE) aktualisierte über einer Woche lang die immer seltener – man darf sagen stotternd – eingehenden, offiziell anerkannten Stimmen für die Stichwahl vom vergangenen 6. Juni. Mit ihrer letzten Aktualisierung von Montag, dem 14. Juni (ONPE resultados finales EN VIVO segunda vuelta Elecciones …), gab ONPE bekannt, bei 100 Prozent der erfassten und zu 99,985 Prozent überprüften Stimmen, nehme der ehemalige Vorsitzende der Lehrergewerkschaft Perus (Sutep), Pedro Castillo, mit 50,127 Prozent der abgegebenen Stimmen nach wie vor den ersten Platz ein, während Opponentin Keiko Fujimori mit 49,873 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl verloren habe.

Den äußerst knappen Vorsprung von 44.816 Stimmen, beziehungsweise 0,254 Prozentpunkten, nahm während der langsamen Stimmenerfassung aus dem peruanischen Hinterland die Kandidatin Fujimori zum Anlass, die Wahl anzufechten. Dutzende Anwälte in ihrem Auftrag reichten seit dem 10. Juni eine Schwemme von über 800 Wahlanfechtungs-Klagen ein. Die rechtsextreme Fujimori-Szene verstärkte die Offensive mit Psychoterror, Belagerung von Privatadressen, Bedrohung von Staatsanwälten, bekannten Persönlichkeiten aus Kultur und demokratischen Medien, sowie mit der Androhung eines Staatsstreichs, der die ofizielle Anerkennung des Wahlsieges und Amtsübertragung an den linken Grundschullehrer Pedro Castillo Terrones verhindern soll. Die peruanische Staatsanwaltschaft nahm daraufhin zum Wochenbeginn Untersuchungen der Übergriffe auf (Perú: La Fiscalía de Perú investiga campaña de acoso contra …).

Castillo-Wahlliste stellt Mehrheit im neuen Parlament

Die Nationale Wahljury (JNE), eine Art Wahlaufsichts-Gremium, steht unter starkem Doppelbeschuss. Fujimori nötigte ihm eine Fristenverlängerung zur offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf, was auf Seiten der Castillo-Anhänger im In-und Ausland den Verdacht erweckte, der Unparteilichikeit des JNE sei nicht zu trauen. Indes, während der Sonntagspause im Konflikt um das Wahlergebnis, gab das JNE die Verteilung der 130 Sitze im peruanischen Kongress (Parlament) bekannt, deren parlamentarische Vertreter ebenfalls am vergangenem 6. Juni gewählt wurden. Demnach stellt Castillos Wahlliste Peru Libre mit 37 Sitzen die zahlenmäßig stärkste Fraktion, gefolgt von Fujimoris Fuerza Popular mit 24 Sitzen. Was bedeutet, dass egal welcher Wahsieger, selbst Castillo keine Mehrheit im Parlament besitzen wird,

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120 Milliardengräber. Schulbau in Berlin ist lahm, kompliziert und so teuer wie nirgendwo.

17-06-21 08:50:00,

Der Hauptstadtsenat aus SPD, Linkspartei und Grünen wollte schnell und unbürokratisch ganz viele Schulen hochziehen. Vier Jahre nach dem Start des Projekts gibt es drei neue Lehranstalten, während für dutzende Vorhaben nicht einmal die Verträge gemacht sind. Auf Zack ist man dagegen beim Geldverbrennen: Schon jetzt hat sich die Kostenprognose fast vervierfacht. Läuft alles weiter außer Plan, könnte das Ganze am Ende 20 Milliarden Euro und mehr verschlingen. Das lohnt sich zwar nicht für die Berlinerinnen und Berliner. Dafür steht Banken, Baukonzernen und Beratern der fette Reibach ins Haus. Möglich machen das ein Privatisierungsmodell und eine Partei, die nach dem demokratischen Sozialismus strebt. „Das ist eines der größten Politblendwerke der letzten Jahrzehnte“, findet Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

Herr Waßmuth, sie ist das größte und ambitionierteste Investitionsprojekt des Hauptstadtsenats aus SPD, Links- und Grünen-Partei: Die Berliner Schulbauoffensive (BSO). In ihrem Rahmen sollten bis 2026 bei insgesamt rund 120 Bauvorhaben dutzende Lehranstalten entweder neu errichtet oder bestehende Standorte erweitert beziehungsweise saniert werden. Kosten sollte das Ganze 5,5 Milliarden Euro. Was ist von den schönen Plänen vier Jahre nach dem Start und dreieinhalb Monate vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus übrig?

Die Berliner Schulbauoffensive ist eines der größten Politblendwerke der letzten Jahrzehnte. Der Unterschied zwischen Ankündigung und Ergebnis könnte kaum größer sein: Es wurden bisher gerade mal drei Schulen gebaut. Und auch die hat man nur geschafft, weil sie schon unter der letzten Regierung begonnen worden waren. Zusätzliche Schülerinnen und Schüler wurden in uniformen Erweiterungsbauten untergebracht, die ein einziger Lieferant von der Stange liefert. Diese dürre Bautätigkeit ist unmittelbare Folge der Auslagerung des Schulbaus in ein Finanzprodukt. Statt zu bauen, hat man an über 120 Privatisierungsverträgen gestrickt.

In welche Sphären sehen Sie die Kosten entgleiten? Zuletzt musste der Senat auf eine parlamentarische Anfrage der CDU einräumen, dass am Ende mit mindestens 14,2 Milliarden Euro zu rechnen ist.

Die angekündigten Kosten – es wurde ja bisher kaum gebaut – sind desaströs hoch geworden. Das hat jedes Maß verloren. Schon bei den 5,5 Milliarden Euro haben viele gestaunt: So viel Geld soll nötig sein? Auf dem Landesausschuss der Linken im Jahr 2016 hatte sich jemand aus Thüringen gemeldet und berichtet, dass dort 40 Schulen gebaut worden waren – für unter einer Milliarde Euro. Die Zahl 14,2 Milliarden Euro stammt aus einer Anfrage zum Neubau.

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PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Scientology, Atlantikbrücke, Ku-Klux-Klan, WEF | KenFM.de

16-06-21 07:57:00,

Stuttgart/16.06.2021 In dieser Pressemitteilung informieren wir über unsere Antworten auf die Fragen des SWR in Bezug auf den Einfluss der Scientology-Ideologie innerhalb der friedlichen Bürgerbewegung „Querdenken“. Unsere Antworten auf die Fragen haben wir dem SWR bereits am 14.06.2021 versendet.

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier zum Nachlesen.

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Bildquelle: © Querdenken-711

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Veröffentlicht am: 16. Juni 2021

Anzahl Kommentare: noch keine

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Moskau und St. Petersburg führen neue Corona-Einschränkungen ein | Anti-Spiegel

16-06-21 07:09:00,

Nachdem die Corona-Lage in Russland lange entspannt war, während der Westen in Lockdown oder “Bundesnotbremse” gesessen hat, werden in Russland nun wieder Einschränkungen eingeführt.

Ich habe über ein halbes Jahr lang berichtet, dass Corona im russischen Alltag keine Rolle (mehr) spielt. Das kann sich nun ändern, denn die Zahl der Infizierten ist in letzter Zeit stark gestiegen und die Belegung der Krankenhäuser kommt in einigen Städten an ihre Grenzen. Daher will ich hier die aktuellen Entwicklungen aufzeigen, die auch deutlich machen, wie unterschiedlich im Westen und in Russland mit Corona umgegangen wird.

Der unterschiedliche Ansatz

Während Politik und Medien im Westen ausschließlich auf die Infektionszahlen schauen, die in Wahrheit gar keine Infektionszahlen sind, weil der PCR-Test keine Infektionen feststellen kann, schaut man in Russland in erster Linie auf die Auslastung der Krankenhäuser. Nur wenn die Zahl der Corona-Patienten das Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze bringt, werden Einschränkungen eingeführt. Das war aber seit über einem Jahr nicht der Fall und während im Westen Einschränkungen verhängt wurden, die bis hin zu Ausgangssperren gereicht haben, ging das Leben in Russland seinen normalen Gang.

In den letzten Wochen hat sich die Lage in größeren russischen Städten verändert. Vor allem in Moskau ist Corona wieder auf dem Vormarsch. Nachdem die Zahl der täglich gemeldeten neuen Corona-Fälle in Moskau sehr lange stabil bei etwa 3.000 gelegen hat, ist die Zahl ab dem 7. Juni stark angestiegen und lag am 13. Juni bei 7.700. Danach ist sie wieder gefallen, aktuell werden knapp 5.800 Fälle gemeldet.

Am 12. Juni war in Russland Feiertag und weil der auf einen Samstag gefallen ist, war der Montag arbeitsfrei. Das ist in Russland immer so, damit kein Feiertag „verloren geht“, wenn er auf das Wochenende fällt. Die Stadtregierung von Moskau hat wegen der schnell steigenden Zahlen angeordnet, dass die Vier-Tage-Woche von Dienstag bis Freitag offiziell arbeitsfrei wird. Das wurde in Russland auch schon Anfang Mai getan, als die Infektionszahlen stark angestiegen sind. Damals wurden Brückentage für die russischen Maifeiertage angeordnet, was zu zehn freien Tagen am Stück geführt hat.

Das zeigt den zweiten Unterschied zum Vorgehen im Westen. In Russland ist man sich bewusst, dass es nicht viel bringt, Restaurants zu schließen, wenn die Menschen trotzdem zur Arbeit fahren und sich in den Stoßzeiten in Bus und Bahn auf den Füßen stehen.

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