Visualisiert: Mit diesen 600 Firmen teilt Paypal deine Daten

Visualisiert: Mit diesen 600 Firmen teilt Paypal deine Daten

23-01-18 08:07:00,

Seit dem 1. Januar 2018 gewährt der Online-Zahlungsdienst PayPal Einblick in die Liste der Firmen, mit denen er „möglicherweise“ persönliche Informationen seiner Nutzer teilt. Rebecca Ricks hat die sage und schreibe 600 Firmen visualisiert. Achtung: Die Darstellung ist nicht für die mobile Nutzung ausgelegt.

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54 Aufmärsche pro Tag im Jahre 2017 in Wien? Wo waren die? Wem dienen diese Horrormeldungen? – Kontrast.at

54 Aufmärsche pro Tag im Jahre 2017 in Wien? Wo waren die? Wem dienen diese Horrormeldungen? – Kontrast.at

23-01-18 11:38:00,

Die Abendkrone vom 15. Jänner 2018 titelte „Wien ist die Protesthochburg- pro Woche 380 Demos“- „Wow“ denken sich die Nichtwiener , da geht’s zu in Wien. Österreich überTRUMPt diese Meldung (16. Jänner 2018, Seite 16 Wien) noch und lässt den Polizei-Sprecher Patrick Mayerhofer bestätigen: Jede Woche fanden in der Protesthauptstadt Österreichs rund 380 Demonstrationen statt.

Die des einfachen Kopfrechnens kundigen Wienerinnen und Wiener meinen: 380 dividiert durch 7 ist 54. Also jeden Tag 54 Aufmärsche in Wien. Wo waren die eigentlich?

Worum geht es wirklich

Es geht darum, die demokratischen bürgerlichen Freiheitsrechte scheibchenweise einzuschränken:

  1. Einschränkung des Demonstrationsrechtes: Das wurde schon einmal versucht, jetzt muss es mit der neuen Regierung gelingen.

    Und es werden gute Argumente verbreitet: Verkehrsstau! Also nix mehr mit Demos von lärmgeplagten, verzweifelten Anrainern in Durchzugsstraßen: Das stört den Verkehr!

  2. Keine Spaßdemos: Es obliegt den Behörden, einzuschätzen, was eine Spaßdemo ist. Ist die Regenbogenparade dann eine Spaßdemo? Aber vielleicht ist das Ganze ja nur eine Zeitungsente? Im Kleingedruckten ist nämlich nur mehr von„angemeldeten Versammlungen“ die Rede.

    Also geht es gar nicht mehr um die Einschränkung der Demonstrationsrechte, sondern, um

  3. die Einschränkung der Versammlungsfreiheit.

Ja liebe Vereinsvorsitzende, ihr seid gemeint. Die Generalversammlung des Sparvereins „Zum Eichkatzerl“ im Extrazimmer des Schutzhauses „Zur schönen Aussicht“ wurde 2017 als Demonstration, bzw. Aufmarsch gezählt. Und davor müssen die „Anwohner per Verordnung“(Krone, 15.1.18, Seite 3) geschützt werden.

Also nicht einmal Gesetzesänderungen durch die neue Regierung sind notwendig, die immerhin noch einer öffentlichen Diskussion und Abstimmung bedürfen, sondern nur mehr Verordnungen.

3. Und dann wird noch die Einschränkung der Widerspruchsrechte der Bürgerinnen und Bürger im Datenschutz vorbereitet. Aber sorgfältig durch genau kalkulierte Sprüche des Innenministers Kickl kaschiert.

Weitere Einschränkungen der demokratischen Rechte werden sicher folgen.

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Schweiz: 50.000 Unterschriften für Abstimmung gegen Netzsperren gesammelt

Schweiz: 50.000 Unterschriften für Abstimmung gegen Netzsperren gesammelt

23-01-18 10:27:00,

In der Schweiz wird es eine Volksabstimmung gegen die im letzten Jahr beschlossenen Netzsperren geben. Seit Oktober hatten mehrere Bündnisse aus Partei- und Nichtregierungsorganisationen Unterschriften für die Volksabstimmung gesammelt. Nun sind die notwendigen 50.000 Stimmen beisammen.

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Neben den Jungen Grünen und einem Komitee aus Jungfreisinnigen, Jungen Grünliberalen und der Jungen SVP hat auch ein Bündnis aus netzpolitischen Organisationen für das Referendum gekämpft: die Digitale Gesellschaft, die Internet Society Schweiz, die Piratenpartei Schweiz und der CCC Schweiz.

In einer Pressemitteilung des netzpolitischen Bündnisses heißt es, Eingriffe in die grundlegende Kommunikationsinfrastruktur seien das falsche Mittel, um komplexe gesellschaftliche, wirtschaftliche und rechtliche Probleme zu lösen. Die Aufgabe der Kommunikationsinfrastruktur bestünde darin, zuverlässig, nicht-diskriminierend und kostengünstig Daten zu transportieren. Eine Regulierung des Glücksspiels müsse möglich sein, ohne diese kritische Infrastruktur durch Netzsperren grundlegend zu beeinträchtigen.

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Norwegens Erdöl: Der Anfang vom Ende einer Ära

Norwegens Erdöl: Der Anfang vom Ende einer Ära

23-01-18 10:21:00,

Norwegische Öl-und Gasfelder in der nördlichen Nordsee. Bild: Norwegisches Öldirektorat

  1. Norwegens Erdöl: Der Anfang vom Ende einer Ära

  2. “High North – Low Tension”: Spannungen in der Arktis nehmen zu

  3. Ölplattform Goliat: Riese mit Kinderkrankheiten

  4. Blick in die Zukunft: Zwei Johans stemmen sich gegen das Ende


  5. Auf einer Seite lesen

Beim größten Ölförderer Westeuropas stehen mittelfristig umwälzende Veränderungen ins Haus. Die Bevölkerung ist sich uneins über ihr Verhältnis zum schwarzen Gold, gleichzeitig wachsen die geopolitischen Spannungen in der Arktis

Es mehren sich die Anzeichen dafür, dass alle ergiebigen Ölvorkommen des norwegischen Festlandsockels bereits gefunden sind. Die letzte Lizenzvergabe-Runde war auf ein schwaches Echo gestoßen – nur 11 Unternehmen hatten Produktionslizenzen beantragt. Dabei standen 102 Blöcke beim Norwegischen Öldirektorat zum Gebot – so viel wie nie zuvor, die meisten von ihnen in der Barentssee. Doch vor allem aufgrund ihrer räumlichen Entfernung zu den als am vielversprechendsten angesehenen Formationen gab es nur halb so viele Bieter wie noch zur letzten Lizenzrunde 2015.

Nach der entmutigenden Arktis-Erkundungskampagne des Jahres 2017 planen die Ölkonzerne zwar, die Anzahl der Erkundungsbohrungen vor der Küste Norwegens zu verdoppeln. Der Fokus liegt vorläufigen Bohrfahrplänen zufolge dabei jedoch auf den bereits entwickelten Gebieten des norwegischen Festlandsockels. Der norwegische Ölkonzern Statoil wird so zum Beispiel 2018 seine Aktivitäten auf den eigenen Hinterhof in der Nordsee und im Europäischen Nordmeer konzentrieren: Anders als 2017 steht die Suche nach potenziellen Großfundstellen in den entlegenen Gebieten der Arktis nicht im Vordergrund. Stattdessen plant das Unternehmen eine Bohrkampagne, die ausgewählte Bereiche in der Nähe bereits bestehender Fördergebiete erkunden wird, um eventuelle Entdeckungen kostengünstig an bereits bestehende Infrastruktur anzuschließen.

Verschiedene weitere Gesichtspunkte haben dazu beigetragen, dass sich das Interesse der Bieter in Grenzen hielt. Etwa die anhaltenden Rechtsstreitigkeiten zur Frage, ob Bohrungen in der Arktis gegen Paragraph 112 der norwegischen Verfassung verstoßen. Der besagt, dass natürliche Ressourcen auf der Grundlage langfristiger Überlegungen verwaltet und für künftige Generationen gesichert werden sollten.

Rückgang der Ölförderung in den historisch wichtigsten Ölfeldern Norwegens.

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Katalonien: Neue Schlappe für Versuche, Puigdemont im Ausland verhaften zu lassen

Katalonien: Neue Schlappe für Versuche, Puigdemont im Ausland verhaften zu lassen

23-01-18 09:47:00,

Der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent gestern im Parlament. Bild: parlament.cat

  1. Katalonien: Neue Schlappe für Versuche, Puigdemont im Ausland verhaften zu lassen

  2. Spanische Regierung lehnt weiter einen Dialog ab


  3. Auf einer Seite lesen

Trotz aller spanischen Drohungen internationalisiert der von Spanien geschasste katalanische Regierungschef den Konflikt nun in Dänemark weiter

Dass der katalanische Regierungschef seit Wochen die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Dänemark angekündigt hatte, nützte die von Korruption zerfressene Regierungspartei in Spanien für eine massive Ablenkungskampagne. Schließlich hatten gerade am Freitag in einem der Korruptionsverfahren die zentralen Angeschuldigten über die mafiösen Vorgänge ausgepackt, in die die Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy bis zur Halskrause verwickelt ist. Da machte es sich gut, wieder mit der Katalonienfrage abzulenken.

So wurde über das Wochenende ein unglaublicher Zirkus veranstaltet und angekündigt, man werde Puigdemont in Kopenhagen verhaften lassen, sollte er sich aus seinem belgischen Exil in das Land begeben. Justizminister Rafael Catalá erklärte, “wenn es diese Reise gibt”, werde man die “Mechanismen der internationalen Zusammenarbeit für seine Festnahme aktivieren”. Dazu sei die Regierung verpflichtet, fügte er an. In den großen Medien wurde das begierig aufgegriffen und Dänemark – anders als Belgien – als zugänglicher für die spanischen Forderungen dargestellt. Es wurde auch darüber spekuliert, dass Puigdemont angesichts dieser Lage die Reise zu den Akten legen werde.

Doch diese von der rechten Regierung gespeisten Überlegungen gingen erneut an der Realität vorbei. Puigdemont hat sich wie geplant am Montag per Billigflieger am frühen Morgen nach Kopenhagen begeben, um an der Podiumsdiskussion teilzunehmen. Er war zu einer Veranstaltung in der Universität eingeladen, um über die Frage zu debattieren, ob die Demokratie in Europa wegen Katalonien an einem Scheideweg stehe. Und diese Frage gehört nicht nur in Dänemark gestellt, sondern sollte vor allem in Brüssel, Berlin und Paris einmal ausgiebig debattiert werden.

Oberstes Gericht erlässt keinen neuen Europäischen Haftbefehl

Angesichts der vollmundigen Ankündigungen nicht im Regen zu stehen und sich vollkommen lächerlich zu machen, hat das spanische Ministerium für Staatsanwaltschaft schließlich am frühen Montag sofort bei der Ankunft Puigdemonts in Kopenhagen beim zuständigen Ermittlungsrichter am Obersten Gerichtshof beantragt,

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Über die Gesichter hinter Hashtags und Deneuve

Über die Gesichter hinter Hashtags und Deneuve

23-01-18 09:11:00,

Zwei junge politische Aktivistinnen blicken auf #MeToo. Ein Dialog von Elisa Stowe und Kasia Wojcik.

Prolog

Ich laufe am Straßenrand entlang, dem einzigen Weg durchs Dorf, zurück zu meinem Guest House im Süden Sri Lankas, als mir ein Mopedfahrer im Vorbeifahren auf den Hintern haut. Bis ich Arschloch schreien kann, ist der Mann längst weg.

Während ich mit einem Freund in einem Berliner Club ein angetrunkenes Gespräch führe, fasst mir ein unbekannter Mann an Brust und Hintern. Ich winde mich lächelnd und entferne mich aus seiner Reichweite.

„Die Freiheit ist die Freiheit des anderen.“

Rosa Luxemburg

Es ist ein prominentes Gesicht, das der Debatte um #MeToo seit dem Erscheinen des Textes in der Le Monde, einen Spiegel vorhält, in dessen Rückspiegelung sich die eigentlichen Wurzeln der Problematik im Dämmerlicht erkennen lassen. Catherine Deneuve, heute 74, immer noch eine sehr schöne Frau.

Rund einhundert Französinnen unterzeichneten Deneuves’ Brief als Antwort auf die virale Social Media Kampagne #MeToo, die wiederum durch die Schauspielerin Alyssa Milano populär wurde. Ursprünglich war es die Bürger*innenrechtsaktivistin Tarana Burk, die bereits vor über zehn Jahren eine Bewegung mit dem Namen Me too ins Leben rief, um damit auf die tiefgehende Verbreitung sexuellen Missbrauchs und täglicher Übergriffe aufmerksam zu machen. Unter dem Hashtag #MeToo versammeln sich nun seit Oktober des letzten Jahres die Geschichten von Frauen, deren Verbindungen durch ähnliche Erfahrungen bestehen. Missbrauch, Gewalt, Übergriffe, unfreiwillige Flirts, nicht Nein-Sagen; immer die Frage dabei, wer die Norm setzt.

In ihrem Brief, der in einer der wichtigsten französischen Tageszeitungen erschien, werfen die Frauen um Deneuve der #MeToo- Debatte vor, zu weit gegangen zu sein. Sie schaffe ein „Klima der Denunziation“. Mit diesem Feminismus könnten sie sich nicht identifizieren, einem Feminismus, der „über die Verurteilung des Machtmissbrauches hinausgehend ein Gesicht von Männerhass und Sexualfeindlichkeit annimmt“. Sie sähen sich als die Verteidigerinnen sexueller Freiheit gegenüber einem Puritanismus, der letztlich reaktionären Kräften in die Finger spiele.

Viele dieser Unterzeichnerinnen tragen keine unbekannten Namen. Sie sind Schriftstellerinnen und Psychologinnen, Schauspielerinnen, im Durchschnitt nicht besonders jung. Vor ein paar Tagen entschuldigte sich Frau Deneuve dann bei den Opfern sexueller Gewalt. Freilich, sie bleibt bei ihrer Überzeugung.

„Ihr Anliegen, die sexuelle Freiheit gegen reaktionäre Bestrebungen zu verteidigen,

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“Intervention in Katalonien sofort beenden”

“Intervention in Katalonien sofort beenden”

23-01-18 08:42:00,

Gestern während der Wahl vor dem Parlament in Barcelona. Bild: ANC

  1. “Intervention in Katalonien sofort beenden”

  2. Dilemma für Puigdemonts


  3. Auf einer Seite lesen

Die Unabhängigkeitsbewegung setzt nach den Zwangswahlen ihren Parlamentspräsidenten durch und verteidigt erfolgreich die wichtige Mehrheit im Präsidium

Es gab gestern keine wirkliche Überraschung während der konstituierenden Sitzung des katalanischen Parlaments in Barcelona. Obwohl sich der aus Spanien abgesetzte Regierungschef Carles Puigdemont und vier seiner Minister weiter im belgischen Exil in Brüssel befinden, konnten die drei Unabhängigkeitsparteien problemlos mit ihrer bei den Zwangswahlen erreichten Mehrheit erneut ihren Parlamentspräsidenten wählen. Sie konnten auch die wichtige Mehrheit im Präsidium verteidigen, obwohl ihre Sitzmehrheit durch die spanische Repression derzeit um fünf Stimmen dezimiert ist.

Der 38-jährige Roger Torrent von der Republikanischen Linken (ERC) steht dem Parlament nun vor. Der Bürgermeister der Gemeinde Sarriá de Ter löst Carme Forcadell ab. Gegen sie laufen fünf Strafverfahren wegen ihres mutigen bisherigen Auftretens, weshalb sie nicht erneut antreten wollte. Torrent ist ein Vertrauter der ERC-Generalsekretärin Marta Rovira. Er ist der bisher jüngste Präsident. “Ich werde für die Restituierung unser Institutionen arbeiten”, erklärte er mit Blick auf die spanische Zwangsverwaltung. Er will die “Intervention der Institutionen sofort beenden”.

Er begrüßte bei seiner Antrittsrede den bisherigen Präsidenten und die Minister, deren Sitze erstmals leer blieben. Auf ihnen waren allerdings jeweils große gelben Schleifen angebracht. “Die einen sind Gefangene, die anderen im Exil oder abgesetzt”, wies Torrent auf die Ausnahmesituation hin, unter der sich das Parlament konstituieren musste.

Konstitutive Sitzung, die leeren Sitze waren demonstrativ mit gelben Schleifen markiert. Bild: Parlament de Catalunya/Job Vermeulen

Eine Überraschung gab es dann aber doch noch. Neben den acht Parlamentariern der linken Catalunya en Comú (Katalonien Gemeinsam), hinter der die linke spanische Podemos (Wir können es) steht, hat sich auch aus dem Block der Unionisten ein Parlamentarier in den beiden Abstimmungen ein Vertreter enthalten. Wurde nach der ersten Abstimmung ein Fehler angenommen, war nach der zweiten klar, dass die Enthaltung gewollt war. Vermutet wird, dass ein Vertreter der katalanischen Sektion der spanischen Sozialdemokraten (PSC) seinen Widerspruch dazu gezeigt hat,

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NSA löscht alle Abhör-Daten von Bush jr.

NSA löscht alle Abhör-Daten von Bush jr.

20-01-18 07:45:00,

Politik

10:00 20.01.2018(aktualisiert 10:12 20.01.2018) Zum Kurzlink

Die National Security Agency (NSA) hat die Überwachungs- und Abhördaten aus den Jahren 2001 bis 2007 gelöscht – trotz einer entsprechenden Gerichtsentscheidung, wie die US-Zeitung „Politico“ am Freitag schreibt.

Gemäß der Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2007 sollte die NSA alle Dateien der von US-Präsident George W. Bush 2001 angeordneten elektronischen Ausspähung aufbewahren. 2014 waren alle Daten noch sicher, danach seien sie aber gelöscht worden – angeblich, um Platz für neue Dateien zu schaffen. Auch alle Reservekopien aus den Jahren 2009, 2011 und 2016 sollen davon betroffen sein.

Laut der NSA seien die Informationen unbeabsichtigt gelöscht worden. Eine Wiederherstellung eines Teils aus den Jahren 2003 bis 2007 könne dank den gebliebenen Metadaten möglich sein, so die Zeitung.

George W. Bush hatte kurz nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 die NSA direkt beauftragt, die Kommunikation zwischen amerikanischen Bürgen und Ausländern zu überwachen. Das Programm hieß „Stellarwind“ und führte zu massenhaften Ausspähungen der Metadaten von E-Mails und Telefongesprächen amerikanischer Staatsbürger.

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Wagenknecht stellt Machtfrage | KenFM.de

Wagenknecht stellt Machtfrage | KenFM.de

20-01-18 07:23:00,

Und keiner will es mitbekommen.

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

von Hermann Ploppa.

So kennen wir sie, unsere Heilige Johanna des Bundestags: Am Rednerpult, im schicken roten Kleid, stilgerecht vor dem knallroten Hintergrund. Der Jubel eilt ihr voraus. Sahra Wagenknecht, die elegante Exotin zwischen lauter grauen Ärmelschonern.

Frau Wagenknecht ist der unangefochtene Top-Act beim politischen Jahresauftakt der Linkspartei im Berliner Kino Kosmos am 14. Januar 2018. Die Massen füllen den Saal, und vor dem Saal sind auch noch Massen. Das ist ein Pfund, mit dem die Linkspartei gegen ihre politischen Mitbewerber wuchern könnte, wenn sie es nur wollte: nämlich einen gewissen Bewegungscharakter an den Tag zu legen(1).

Und die Aufregung ist groß. Denn tags zuvor hatte die rote Sahra in einem Interview geäußert, sie könne sich die Gründung einer neuen politischen Sammlungsbewegung vorstellen. Die immer auf Hauen und Stechen geeichte Mainstreampresse machte daraus, Wagenknecht und ihr Gatte Oskar Lafontaine wollten quasi die Linkspartei von außen her zerschlagen. Bereitwillig nahmen Sahras innerparteiliche Lieblingsfeinde den von außen zugeworfenen Ball auf, um sich von allen gefühlten Spaltungstendenzen abzugrenzen.

Spannung also im kosmischen Kinosaal. Und dann kommt die Zeremonienmeisterin auf die angedachte Sammlungsbewegung zu sprechen. Die Linkspartei sei ja ganz toll, und dass man bei der letzten Bundestagswahl 500.000 Stimmen hinzugewinnen konnte, sei ja wohl auch nicht schlecht, oder? Das stimmt. Und jeder weiß, dass die Linkspartei diesen Zuwachs nur der tapferen Sahra zu verdanken hat. Denn im Osten war die Linkspartei ganz erbärmlich abgeschmiert. In Westdeutschland dagegen konnte Frau Wagenknecht durch ihre unermüdlichen Talkshow-Auftritte von Martin Schulz angewiderte SPD-Stammwähler erstmals für ein Kreuzerl bei der Linkspartei gewinnen. Das ist ja wohl hoffentlich auch den anwesenden Linksparteibürokraten klar.

Und dann sagt die elegante Rotgekleidete etwas, das man im Saal und an den Parteistammtischen sicher gerne zum einen Ohr rein- und zum anderen Ohr wieder rauslassen möchte: zehn Prozent für die Partei sind ja ganz toll,

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Wie der Mensch die Kontrolle über den Algorithmus behalten kann

Wie der Mensch die Kontrolle über den Algorithmus behalten kann

19-01-18 01:18:00,

Seitdem Justizminister Heiko Maas (SPD) die Regulierung von Algorithmen auf die politische Agenda gesetzt hat, ist das Thema fast so prominent wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). „Der Angriff der Algorithmen“, so lautet die irreführende Übersetzung eines Buches von Cathy O‘Neil (im Original Weapons of Math Destruction, 2015), das die Entwicklung und Anwendung so genannter algorithmischer Entscheidungssysteme in den Vereinigten Staaten von Amerika thematisiert. Es stellt oft die Basis der hiesigen Debatte dar und leitet sie dennoch in die falsche Richtung.

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Das Buch illustriert, wie es dazu kam, dass Maschinen – aka Algorithmen, aka Software – darüber entscheiden, welcher Mensch etwa zum Bewerbungsgespräch eingeladen wird, welcher Mensch welche Bildungsangebote zur Auswahl bekommt oder auch wie hoch das Strafmaß von Straftätern ausfallen soll. Diese Entscheidungen sind abhängig von individuellen Bewertungen. Die Berechnung dieser Bewertungen basiert auf Scoring, bekannt aus dem Bereich der Kreditvergabe, und soll auf Basis von gesammelten Erfahrungen aus der Vergangenheit möglichst zuverlässige Prognosen für die Zukunft geben. Die Frage ist natürlich, welche Daten der Ermittlung eines individuellen Wahrscheinlichkeitswertes zugrunde gelegt werden, in welche Beziehung diese Daten zueinander gesetzt werden und zu welchem Zweck die Bewertung gebildet wird.

Das Buch kritisiert, dass die algorithmischen Entscheidungssysteme undurchsichtig sind: Die Anwendung und Funktionsweise ist Betroffenen in den meisten Fällen nicht bekannt. Oft unterliegen die Algorithmen der Geheimhaltung – ihre Schöpfer begründen das mit Geschäftsgeheimnissen und potentieller Manipulation. Viele Möglichkeiten der Kontrolle und Beeinflussung maschineller Entscheidungen entfallen dadurch. Die Entscheidungssysteme werden überdies gern zweckentfremdet: Die Kredit-Scoring stellt dann etwa nicht nur Grundlage der Kredit-Vergabe, sondern auch der Berechnung von Prämien bei Autoversicherungen dar – unabhängig vom individuellen Fahrverhalten. (Hier dazu eine Analyse der Bertelsmann-Stifung).

Das ist sehr praktisch für reiche Erben: Sie können theoretisch auch besoffen Auto fahren, ohne Rückwirkung auf die Prämie. Wer dagegen aus ärmeren Verhältnissen kommt, sollte nicht zerknirscht sein, wenn ihm trotz exzellenter Fahrweise höhere Raten aufgebrummt werden – so funktioniert das System. Fast täglich häufen sich nun die Berichte über gravierendere Fälle fehlerhafter oder diskriminierender maschineller Entscheidungen. Diese sollen hier nicht wiederholt werden. Statt dessen widmet sich der Beitrag der Situation in Deutschland und der Frage von nahe liegenden rechtlichen Lösungsansätzen,

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Tagesdosis 19.1.2018 – Warum will SPD-Spitze Merkel retten? | KenFM.de

Tagesdosis 19.1.2018 – Warum will SPD-Spitze Merkel retten? | KenFM.de

19-01-18 01:10:00,

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

„Ab morgen kriegen sie in die Fresse“, hatte die Bundestagsfraktionschefin der SPD Andrea Nahles nur wenige Tage nach der Bundestagswahl über die Unionsparteien gesagt. Aber genau mit denen will sie jetzt erneut ins Bett. Auch SPD-Vorsitzender Martin Schulz hatte unmittelbar nach der empfindlichen Wahlschlappe im Willy-Brandt-Haus unter begeistertem Beifall die Große Koalition für tot erklärt. Zugleich distanzierten sich auch Politiker der CDU/CSU flugs von ihrem GroKo-Partner SPD, wenn auch mit weniger kraftvollen Worten wie Frau Nahles.

Alle GroKo-Parteien hatten bei der Wahl dramatische Verluste erlitten. Deutlicher hätten die Wähler die Koalitionäre nicht abstrafen können. Folglich hatten alle Beteiligten, CDU/CSU und die SPD nichts Eiligeres zu tun, als sich vom jeweils anderen öffentlich abzusetzen. Für die CDU lockte vielversprechend „Jamaika“ und die SPD-Basis sah die Chance für einen parteipolitischen und personellen „Neuanfang“ mit anderer politischer Schwerpunktsetzung. Vorbedingung dafür war; die GroKo unter keinen Bedingungen fortzusetzen. Zu groß war die Furcht in der SPD, und sie ist es in Teilen immer noch, dass sonst die Sozialdemokratie bei den nächsten Wahlen womöglich in Richtung einstelliger Wahlergebnisse abstürzen könnte.

Von der Regeneration der Sozialdemokratie in der Opposition war seither viel die Rede. Das „Soziale“, das die SPD in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu Unrecht in ihrem Namen getragen hat, wurde an der Basis wieder verstärkt eingefordert. Statt über Genderproblematik und andere künstliche Ablenkungen zu streiten, stand bei vielen der vom Neoliberalismus gebeutelten Genossen endlich wieder das Kernthema linker Politik im Zentrum der Aufmerksamkeit: nämlich die Verteilungsfrage.

Die Verteilungsfrage aber ist nicht nur ein rotes Tuch für die konservativen Parteien des Kapitals, sondern auch für die SPD-Spitzengenossen der Wirtschaftsbosse. Im Kern geht es nämlich darum, wie der Mehrwert der von Arbeiter und Angestellten, von Ingenieuren und Krankenschwestern geschaffenen Produkte und Dienstleistungen zwischen Kapital und Arbeit aufgeteilt wird?

Seit fast zweieinhalb Jahrzehnten können wir beobachten, dass die Reichen zunehmend die gesamten gesellschaftlichen Einkommenszuwächse abgreifen und in die eigene Tasche stecken. Die wirklichen Leistungsträger, die diesen Reichtum mit ihren Händen und Köpfen erarbeiten, bekommen nur Krümel ab, oder gehen gänzlich leer aus.

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Im Kampf gegen „Fake News” wird das Internet zum Target staatlicher Zensur – JusticeNow!

Im Kampf gegen „Fake News” wird das Internet zum Target staatlicher Zensur – JusticeNow!

19-01-18 01:00:00,

Ob China, Brasilien, Frankreich oder aktuell Deutschland, es ist stets dieselbe Taktik: Erzeuge übertriebene Angst vor bedrohlichen Bösewichten, um über deren Bekämpfung deine Zensurbemühungen durchzudrücken. Im Namen des Kampfes gegen „Fake News“ sind wir in ein neues globales Zeitalter der Internetzensur eingetreten. Doch jede Form der Zensur führt zwangsläufig zu Machtmissbrauch und zur Kontrolle politischer Meinungsäußerung, sie ist grundsätzlich gefährlich und tyrannisch – meint Glenn Greenwald.

Translated by JusticeNow! with permission from The Intercept,

by Glenn Greenwald, 10.1.2018.

Gestern Nachmittag postete der offizielle Twitter-Account der brasilianischen Bundespolizei (das FBI-Äquivalent) eine außergewöhnliche Ankündigung. Der bürokratisch lässige Tonfall, der benutzt wurde, untergrub vollständig die Bedeutung des Tweets. Der Tweet besagt im Kern, dass der Bundespolizei und der sie überwachenden Bundesregierung die Macht übertragen wird, politische Inhalte im Internet zu regulieren, zu kontrollieren und schlussendlich zu zensieren, die als „falsch“ eingestuft wurden, und diejenigen zu „bestrafen“, die die Inhalte verbreiten. Diese neue Macht würde sowohl Social-Media-Posts umfassen als auch ganze Webseiten, die sich mit Politik beschäftigen.

„In den nächsten Tagen wird die Bundespolizei in Brasília [der Hauptstadt des Landes] mit einer eigens gegründeten Gruppe beginnen, falsche Nachrichten im Rahmen der [bevorstehenden 2018er Präsidentschafts-]Wahl zu bekämpfen“, heißt es in dem offiziellen Polizei-Tweet. Und weiter: „Die Maßnahmen sollen die Autoren von ‘Fake News‘ für oder gegen Kandidaten identifizieren und bestrafen.“ Hochrangige Polizeibeamte berichteten gegenüber den Medien, ihre Arbeitsgruppe würde Vertreter der Entscheidungsbehörde der Justiz sowie führende Staatsanwälte umfassen – obwohl einer der zentralen involvierten Justizbeamten Gilmar Mendes ist, der höchst umstrittene Rechtsaußen-Richter am Obersten Gerichtshof, der mit seinem politischen Aktivismus die gerichtliche Autorität seit langer Zeit in Misskredit brachte.

Zu den verwirrendsten Aspekten des Tweets gehört, dass es sehr schwierig ist, überhaupt ein existierendes Gesetz zu identifizieren, welches die Bundespolizei autorisieren würde, jene Befugnisse auszuüben, die sie soeben angekündigt hat – insbesondere im Internet. Zumindest im Augenblick beanspruchen die Behörden für sich die extremsten Befugnisse, die man sich vorstellen kann – das Recht der Regierung, während einer Wahl politische Inhalte im Internet zu kontrollieren und zu unterdrücken – ohne einen rechtlichen Rahmen, um ihre Parameter zu definieren oder gewisse Vorkehrungen gegen Missbrauch einzubauen.

Befürworter dieses neuen Internet-Zensurprogramms schlugen vor,

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“Stop-Soros-Paket”: Orban plant Strafsteuer für Asyl-NGOs

“Stop-Soros-Paket”: Orban plant Strafsteuer für Asyl-NGOs

19-01-18 11:12:00,

Viktor Orbán, by European People’s Party, via Flickr (CC BY 2.0)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban plant eine neue Strafsteuer für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Geld aus dem Ausland erhalten und dieses zur Unterstützung illegaler Einwanderer in Ungarn einsetzen. Dies gab der ungarische Innenminister Sandor Pinter am Mittwoch nach einer Regierungssitzung bekannt.

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Das sogenannte „Stop-Soros-Paket“ beinhaltet auch eine Registrierungspflicht für NGOs, „die illegale Einwanderung unterstützen“.

Strengere Regeln für Asyl-Organisationen

Diese Maßnahme sei Teil eines geplanten Gesetzespaketes, das die Tätigkeit von Organisationen regulieren soll, die mit dem sogenannten „Soros-Plan“ in Zusammenhang gebracht werden, berichtet die „Zeit“. Die neue Steuer werde 25 Prozent betragen. Neben der Registrierungspflicht für NGOs muss in Publikationen außerdem die Bezeichnung „auslandsgeförderte Organisation“ angeführt werden. Des weiteren können ausländische Mitarbeiter des Landes verwiesen werden. Das Gesetzespaket soll nach der Erörterung in diversen Gremien und Verbänden vom Parlament beschlossen werden.

Ungarn gegen Soros

Im Oktober und November letzten Jahres hatten ungarische Staatsbürger die Möglichkeit, über den sogenannten „Soros-Plan“ im Rahmen einer Volksbefragung abzustimmen. Wie Info-Direkt berichtete, lehnt die überwältigende Mehrheit der ungarischen Bevölkerung den Soros-Plan ab.

 

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Überfall auf das Theater Forum Kreuzberg | Magazin Info3

Überfall auf das Theater Forum Kreuzberg | Magazin Info3

19-01-18 11:10:00,

 

In der Nacht zum 24. Dezember ist im „theaterforum“-Büro des legendären Forum Kreuzberg eingebrochen worden. Aus dem Tresor wurden die Einnahmen der letzten vier ausverkauften Vorstellungen vor Heiligabend (2.888 €) samt Videoausrüstung entwendet. Leider blieb es nicht bei dem einen Vorfall. Nach dem Einbruch sollten die Tageseinnahmen bei der Sparkasse eingezahlt werden, um größere Beträge im Tresor zu vermeiden. So fuhr Anemone Poland am Freitagabend des 5. Januar kurz nach 21 Uhr mit dem Auto zur Bank. „In der hell erleuchteten Halle war viel Betrieb,“ berichtet die Theaterleiterin.

Überfall-Opfer Anemone Poland / Foto: Ronald Richter

„Während des Einzahlvorgangs von 1000 Euro am Automaten überfielen mich zwei Männer. Einer riss mir das Geld aus der Hand, der andere warf mich zu Boden. Ich rappelte mich schnell wieder auf und lief schreiend hinterher. Ein Täter wurde von Passanten auf der Straße festgehalten. Er hatte natürlich nicht das Geld bei sich, der andere entkam.“ Die Polizei sei sehr schnell vor Ort gewesen. Es folgten Szenen wie aus dem Krimi. „Ich verbrachte die nächsten Stunden dann auf dem Polizeirevier und in der Notaufnahme des Krankenhauses.“

Es sei ihr physisch nichts Gravierendes passiert, „außer ein paar Prellungen, Zerrungen und Verstauchungen“, so Poland weiter. Seelisch sei sie jedoch erschüttert. Kein Wunder, fügen wir hinzu. Schurken gehören auf die Bühne, nicht ins reale Theaterleben!

Als sie später bei der Bank nachfragte, warum es keinen Notknopf oder Wachschutz gebe, warum die Karte nicht eingezogen wurde, die bereits andere Kunden in der Hand hielten, bekam sie echt Berliner Antworten: 1. Das kann nicht sein – und 2. Kriminalität gibt es überall. Seien Sie froh, dass Ihnen nicht mehr passiert ist.

Unnötig zu betonen, dass solche Vorfälle existenzbedrohend für eine kleine Bühne sind. Doch es soll weitergemacht werden mit dem Theater. Geplant ist eine Benefizveranstaltung für das „theaterforum“ im Februar. Wenn Sie helfen möchten – sei es mit Geld- oder Sachspenden, melden Sie sich bitte im Theaterbüro unter der Rufnummer 030 – 612 88 880 oder per E-Mail an info@tfk-berlin.de.

 

 

 
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Algorithmus zur Vorhersage der Rückfälligkeit von Straftätern: Blendwerk an Komplexität

Algorithmus zur Vorhersage der Rückfälligkeit von Straftätern: Blendwerk an Komplexität

19-01-18 11:10:00,

Bild: Gerd Altmann/CC0

Das Big-Data-Programm ist nicht besser als eine Zufallsgruppe von Menschen, die aus dem Bauch heraus entscheiden

Eine Studie stellt Programme bzw. Algorithmen in Frage, die Vorhersagen über künftiges Verhalten von Menschen machen (predictive analytics). In den USA wird das Programm Correctional Offender Management Profiling for Alternative Sanctions (COMPAS), das mittlerweile equivant heißt, vielfach auch von Gerichten eingesetzt, um das Risiko abzuschätzen, ob Straftäter wieder rückfällig werden. Solche Beurteilungen haben Folgen für die Betroffenen und können beispielsweise das Strafmaß beeinflussen. Aber das Programm, das angeblich neutral viele Parameter in die Vorhersage einbezieht, arbeitet nicht besser als Menschen, die keine Ahnung von der Rechtsprechung haben.

Predictive Analytics oder Vorhersageprogramme, die mit großen Datenmengen (Big Data) und Maschinenlernen arbeiten, werden für viele Zwecke eingesetzt oder entwickelt. So will man damit das Risiko von Erkrankungen oder die Wahrscheinlichkeit des Begehens von Straftaten in der Zukunft berechnen, um präventiv handeln zu können. Sagt das Programm, dass etwa in einem Stadtviertel zu einer bestimmten Zeit vermehrt Einbrüche oder Gewaltverbrechen zu erwarten sind, werden dort verstärkt Polizeikontrollen durchgeführt. Mit Prädiktiven Algorithmen kann auch die Kreditfähigkeit, die Jobeignung oder die beste Möglichkeit errechnet werden, wann und wo Werbung geschaltet oder Angebote gemacht werden sollen.

Die Wissenschaftler des Dartmouth College haben mit COMPAS bzw. equivant eines der Programme untersucht, die Entscheidungen mit nachhaltigen Folgen beeinflussen. Das Programm kam 1998 auf den Markt, seit 2000 wurden eine Million Angeklagte beurteilt, mit welcher Wahrscheinlichkeit sie innerhalb von zwei Jahren wieder rückfällig werden können. Dafür werden 137 Eigenschaften der geprüften Person ausgewertet. Untersuchungen stellten bereits heraus, dass das Programm nicht zuverlässig ist und rassistische Vorurteile pflegt. Es bezieht zwar nicht direkt die ethnische Herkunft der Personen ein, die aber durch verschiedene Merkmale einfließt. Zwar ist die Genauigkeit der Vorhersage bei Weißen und Schwarzen in etwa gleich hoch, aber es werden doppelt so viele Schwarze falsch beurteilt als Weiße. Rückfälligkeit wird danach beurteilt, ob Menschen erneut in Haft kommen. Allein das verzerrt bereits das Bild, weil Schwarze beispielsweise wegen Drogen viermal so häufig wie Weiße inhaftiert werden.

Es ist also die Frage nicht nur, wie gut solche Vorhersageprogramme sind, sondern auch wie fair oder vorurteilslos. Die Wissenschaftler zeigen, wie sie in ihrer in Sciences Advances veröffentlichten Studie schreiben,

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Amazons Transparenzbericht: So viele Auskunftsersuche der US-Behörden wie nie zuvor | www.konjunktion.info

Amazons Transparenzbericht: So viele Auskunftsersuche der US-Behörden wie nie zuvor | www.konjunktion.info

17-01-18 09:28:00,

Amazon erstellt jedes Jahr einen sogenannten Transparency Report, also einen Transparenzbericht, in dem das Unternehmen angibt, wie viele Anfragen es staatlicherseits zu Kunden, Vorgängen, usw. bekommen hat. Der neueste fünfte Bericht zeigt, dass im ersten Halbjahr 2017 seitens der US-Strafverfolgungsbehörden so viele Anfragen wie nie zuvor gestellt wurden. Allein 1.936 verschiedene Anfragen wurden zwischen Januar und Juni 2017 gestellt.

Von diesen 1.936 Anträgen beantwortete Amazon insgesamt 1.465 Stück, die 1.200 Vorladungen, 189 Durchsuchungsbefehle und 76 andere Gerichtsbeschlüsse umfasste. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine enorme Steigerung wie die Werte von 2016 zeigen:

  • 1.618 Vorladungen, von denen Amazon 679 Fälle vollständig nachgekommen ist.
  • 229 Durchsuchungsbefehle, von denen Amazon 100 Fälle vollständig nachkam.
  • 89 weitere gerichtliche Verfügungen, von denen Amazon 46 Fällen vollständig nachkam.

Amazon machte im Übrigen keine Anmerkung, warum ein so großer Anstieg stattfand. Aber da Amazon mit dem US-Geheimdienst CIA eine Partnerschaft über 600 Millionen US-Dollar bei Cloud Servern eingegangen ist, sollte dieser Fakt verstärkt zu Denken geben. Anzumerken ist auch, dass Amazon keine Anforderungen für eine “Inhaltslöschung” erhielt. Was wiederum impliziert, dass die eingereichten Fälle nicht auf illegalen Inhalten beruhten.

Im Transparenzbericht findet man auch keine Aussage darüber, ob Behörden Daten aus den Aufzeichnungen von Amazons Echo erhalten haben. Wobei festzuhalten ist, dass Amazon im letzten Jahr Aufnahmen in einem Mordfall dem Gericht bereitstellte, was aufzeigt das der Sprachassistent Echo laufend zuhört bzw. aufnimmt und nicht nur durch Schlüsselwörter aktiviert wird wie Amazon selber sagt.

Quellen:
CIA-Connected Amazon Turns Over A Record Amount Of Data To U.S. Law Enforcement
Amazon turns over record amount of customer data to US law enforcement
US government seeks more data on Amazon customers
The Details About the CIA’s Deal With Amazon
Amazon Data Requests
The FBI Can Neither Confirm Nor Deny Wiretapping Your Amazon Echo
Smart Devices Are Snitching on Owners and Rewriting the Criminal Justice System

Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen.  » Lees verder

Tierversuche auf Rekordhoch – 90 Prozent der Tests scheitern in klinischen Studien

Tierversuche auf Rekordhoch – 90 Prozent der Tests scheitern in klinischen Studien

17-01-18 04:18:00,

Die Zahl der Tierversuche in Deutschland ist so hoch wie noch nie. Doch es wird „viel Zeit und Geld aufgewendet für Tests, die für Menschen keine Aussagekraft haben“. Dabei gibt es längst Alternativen zu den unnötigen Tierversuchen. Der Geschäftsführer für Wissenschaft im Deutschen Tierschutzbund, Roman Kolar, im Sputnik-Interview.

Um über 50.000 Fälle ist die Zahl der Tierversuche in den zurückliegenden zwei Jahren in Deutschland angestiegen. Diese Nachricht war für viele Tierschützer hierzulande ein echter Schock. Denn spätestens nachdem vor nunmehr 15 Jahren der Tierschutz als sogenanntes Staatsziel in Form des Artikels 20a Einzug in das Grundgesetz gefunden hat, dachten viele, die Zahl der Tierversuche werde zurückgehen. Und tatsächlich waren die Zahlen zunächst rückläufig. Sie stiegen aber in den letzten Jahren kontinuierlich wieder an.

Roman Kolar, von Haus aus Biologe und im Deutschen Tierschutzbund Geschäftsführer für den Bereich Wissenschaft, macht im Gespräch mit Sputnik zwei Gründe für diese Entwicklung verantwortlich: „Das eine ist die Gentechnik, und das zweite ist einfach das mangelnde Eingreifen des Gesetzgebers bei der Genehmigung von Tierversuchen.“

Die Verwendung von gentechnisch veränderten Lebewesen in Tierversuchen, vor allem von Mäusen, hat signifikant zugenommen. Schätzungen zufolge ist inzwischen jedes dritte Tier eine Lebensform, die es so in freier Natur nicht gibt. Und für Roman Kolar geht damit das Problem schon los, bevor noch der erste Tierversuch überhaupt begonnen hat:

„Denn diese gentechnisch veränderten Tiere müssen erstmal hergestellt werden, um es etwas zynisch zu sagen. Bei der Produktion solcher gentechnisch veränderter Linien kommt es immer wieder vor, dass es missgebildete Nachkommen gibt. Und für die Muttertiere ist das meistens auch sehr belastend, denn man darf sich nicht vorstellen, dass das jetzt alles natürliche Fortpflanzungs- und Geburtsvorgänge sind, die da in den Labors stattfinden.“

Inkonsequente Politik verhindert alternative Tests ohne Tiere

Versuchstiere werden gentechnisch verändert, damit an ihnen effektiver Wirkstoffe von Kosmetika oder Medikamenten getestet werden können. Doch das ist eigentlich bereits in vielen Fällen vermeidbar, kritisiert Kolar. Insbesondere Tierversuche für kosmetische Artikel könnten deutlich reduziert werden, weil es inzwischen eine Vielzahl von – zum Teil mit Forschungspreisen hoch gelobte – Alternativen wie z.B. künstliche Haut, Zellkulturen oder sogenannte Bio-Chips gibt.

Doch nicht nur diese Ignoranz ärgert den Tierschutz-Experten, sondern vor allem die Inkonsequenz der Politik. Das Bundesforschungsministerium rühmt sich seiner sogenannten 3R-Strategie,

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Die neuen Geheimdienstkontrolleure im Bundestag

Die neuen Geheimdienstkontrolleure im Bundestag

17-01-18 03:06:00,

Nachdem heute beschlossen wurde, 23 ständige Bundestagsausschüsse einzurichten, folgt morgen die Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und die Wahl seiner Mitglieder. Das PKGr soll die drei bundesdeutschen Geheimdienste kontrollieren, also den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Fraktionen haben Mitglieder zur Wahl vorgeschlagen, einige gehören dem Gremium bereits seit mehreren Jahren an, für andere wird es ein neues Aufgabenfeld.

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Abgeordnete mit Geheimdiensterfahrung

Zu den PKGr-Erfahrenen gehören die Kandidaten der Linken und der SPD. Andrè Hahn gehört seit Januar 2014 zu den Geheimdienstkontrolleuren und war ihr stellvertretender Vorsitzender. Davor hat er bereits Erfahrungen mit Landesgeheimdiensten gesammelt: Während seiner Zeit im sächsischen Landesparlament war er von 1996 bis 2013 Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überprüfung der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz. In der letzten Legislaturperiode saß er für die Linken im NSA-BND-Untersuchungsausschuss.

Genauso lange wie Hahn ist Burkhard Lischka Mitglied im PKGr. Das Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion saß ebenso im NSA-BND-Untersuchungsausschuss, bei dem die Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit US-Diensten, vor allem der NSA, unter die Lupe genommen wurden. Sein Parteikollege und Ex-Polizist Uli Grötsch begleitete hingegen den NSU- sowie den Edathy-Untersuchungsausschuss als Obmann seiner Fraktion.

Alte Bekannte aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss

Diese Vergangenheit teilt er mit Armin Schuster von der CDU. Wie andere auch bringt der CSUler Stephan Mayer PKGr- und NSA-BND-Ausschusserfahrung mit, der dem Kontrollgremium eine weitere Legislaturperiode erhalten bleibt. Neu dazu kommt aber Patrick Sensburg, der ehemalige Vorsitzende des NSA-BND-Untersuchungsausschusses.

Der Grüne Konstantin von Notz, der die PKGr-Nachfolge von Hans-Christian Ströbele antreten wird, ist ein weiterer Bekannter aus dem Ausschuss. Damit hat sich etwa die Hälfte der Mitglieder in den letzten Jahren bereits intensiv mit internationalen Kooperationen der deutschen Dienste befassen dürfen und dabei auch einige Kontrolldefizite kennengelernt.

Die vorgeschlagenen der neu in den Bundestag Eingezogenen hatten dazu wenig Gelegenheit. Stephan Thomae von der FDP war in der vorletzten Legislatur zwar bereits einmal Bundestagsabgeordneter, saß damals aber im Rechts- und Haushaltsausschuss.

Als Kandidat der AfD ist der Oberstaatsanwalt Roman Johannes Reusch aufgestellt. Der Rechtspopulist geriet in die Schlagzeilen, als er zum Leiter der Abteilung „Einlieferung und Auslieferung ausländischer Straftäter“ der Generalstaatsanwaltschaft Berlin ernannt wurde.

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„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen? – www.NachDenkSeiten.de

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen? – www.NachDenkSeiten.de

17-01-18 02:43:00,

17. Januar 2018 um 13:34 Uhr | Verantwortlich:

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert – ein Think Tank, der sich mit namhaften Personen aus dem linken Spektrum schmückt und ursprünglich selbst als eine Art „linke Sammlungsbewegung“ angetreten ist. Man wollte die verschiedenen Strömungen im linken Spektrum vereinen und damit eine rot-rot-grüne Alternative aufzeigen. Mittlerweile hat man sich jedoch voll auf die Seite einer Strömung geschlagen und spaltet, statt zu vereinen. Nun fürchtet man offenbar um die sich selbst zugeschriebene Deutungshoheit und torpediert dabei den eigenen Auftrag. Ein Trauerspiel. Von Jens Berger.

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Wer über Personalfragen hinweg verstehen will, was momentan innerhalb der politischen und gesellschaftlichen Linken vor sich geht, der sollte sich ruhig einmal den „Gründungsaufruf“ des ISM anschauen. Hier wurde bereits 2010 vorexerziert, was Jahre später zu einem Konflikt werden sollte, der seit längerem vor allem in den Spitzengremien der Linkspartei tobt. Das ISM machte damals zwei Strömungen innerhalb der Linken aus. Die „klassische Linke“, die man mit dem Begriff „industrielle Moderne“ versieht und ein „breites Spektrum neuer sozialer Bewegungen“, das man als „Postmoderne“ bezeichnet.

Mit der „industriellen Moderne” vollzog sich nicht nur die gesellschaftliche Durchsetzung der Warenökonomie, sondern auch, als Erbe der Aufklärung, der Aufstieg jener politischen Leitideen, die das Denken und Handeln der „klassischen” Linken bestimmten: Gleichheit und Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie. Die soziale Frage des Industriezeitalters und der „industriellen Linken” war die Frage nach der Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Mehrprodukts. Kritik am Kapitalismus entzündete sich in Form von Gerechtigkeitsforderungen vorrangig dort, wo materieller Reichtum ungleich verteilt wurde. Das soziale Handeln richtete sich auf die materielle Verwirklichung der Ideen der Aufklärung,

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“Smartphone-Sucht”: Grund für steigende Krebsraten? | www.konjunktion.info

“Smartphone-Sucht”: Grund für steigende Krebsraten? | www.konjunktion.info

17-01-18 09:59:00,

Smartphones sind für einen Großteil der Menschen zu einer klassischen Sucht geworden. Einem Süchtigen gleich wird nach dem “elektronischen Helferlein” gegriffen, wenn sich dieses mit einem Vibrieren, einem Ton oder einem Aufblinken meldet. Manche Menschen bekommen regelrechte Angstattacken, wenn sie ihr Smartphone verlegt haben und nicht gleich finden können. Andere wieder starren wie gebannt auf ihre Geräte, um ja nicht den neuesten Post von irgendeinem ihrer Pseudofreunde in Facebook oder WhatsApp zu verpassen.

George Orwell hätte es sich in seiner Dystopie 1984 wahrlich nicht besser ausdenken können.

Laut eines am 30. November 2017 veröffentlichten Artikels mit dem Titel Smartphone addiction creates imbalance in brain study suggests (Studie ermittelt: Smartphone-Sucht schafft Ungleichgewicht im Gehirn), der sich mit einer Studie der Radiological Society of North America beschäftigt, können Smartphones ein nichtstoffliches Suchtverhalten auslösen:

Forscher haben ein Ungleichgewicht in der Gehirnchemie von jungen Menschen gefunden, die süchtig nach Smartphones und dem Internet sind.

Weitere Studien sind notwendig, um die klinischen Implikationen der Ergebnisse zu verstehen, aber Dr. Seo glaubt, dass eine erhöhte GABA im anterioren cingulären Gyrus bei der Internet- und Smartphone-Abhängigkeit mit dem funktionellen Verlust der Integration und Regulation der Verarbeitung im kognitiven und emotionalen Nervensystem zusammenhängen könnte.

Die gute Nachricht ist, dass die Verhältnisse von GABA zu Glx bei der süchtigen Jugend nach einer kognitiven Verhaltenstherapie signifikant verringert oder normalisiert sind.

“Die erhöhten GABA-Spiegel und das gestörte Gleichgewicht zwischen GABA und Glutamat im anterioren cingulären Cortex könnten zu unserem Verständnis der Pathophysiologie und Behandlung von Süchten beitragen”, sagte Dr. Seo.

(Researchers have found an imbalance in the brain chemistry of young people addicted to smartphones and the internet.

More study is needed to understand the clinical implications of the findings, but Dr. Seo believes that increased GABA in the anterior cingulate gyrus in internet and smartphone addiction may be related to the functional loss of integration and regulation of processing in the cognitive and emotional neural network.

The good news is GABA to Glx ratios in the addicted youth significantly decreased or normalized after cognitive behavioral therapy.

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Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz. – www.NachDenkSeiten.de

Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz. – www.NachDenkSeiten.de

15-01-18 10:33:00,

15. Januar 2018 um 15:34 Uhr | Verantwortlich:

Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, Militäreinsätze/Kriege

Am 2. November 2017 brachten die NachDenkSeiten einen Bericht über die üblich gewordene Eroberung wichtiger Einrichtungen durch Lobbyisten. Dieser Text folgte auf andere Beiträge, in denen wir darauf aufmerksam gemacht hatten, wie wichtige Einrichtungen unserer Gesellschaft von neoliberalen und Nato-orientierten Kräften erobert werden. Angeregt davon schickte uns Jochen Scholz, jahrelang Berufsoffizier und friedenspolitisch aktiv, einen Bericht über seine Erfahrungen. Albrecht Müller.

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Ein junger Mann löst sich zu Beginn der 1970er Jahre aus seiner konservativ geprägten politischen und gesellschaftlichen Sozialisation, die stark durch die Seminare der in Landesverbänden organisierten „Arbeitsgemeinschaft demokratischer Kreise“ beeinflusst worden war. Der Kreis der meist ehrenamtlichen Referenten setzte sich unter anderem aus ehemaligen Mitarbeitern der Wehrmachts-Propagandakompanien, des Göbbelsministerium „für Volksaufklärung und Propaganda“ sowie der Wochenzeitung „Das Reich“ zusammen. Zu den Zielgruppen gehörten die künftigen Führungskräfte von Polizei, Zoll, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr.

Dem jungen Mann eröffnen sich innen- wie außenpolitisch mit dem Antritt der Regierung Brandt-Scheel und deren Ministern Gerhard Jahn und Walter Arendt völlig neue Horizonte, und er beschließt, die das ganze Land erfassende Aufbruchstimmung nach dem eher drögen und veränderungsscheuen Agieren der bisherigen Bundesregierungen mitzugestalten: er tritt in die SPD ein.

Nach den langen Jahren der Regierungsabstinenz gab es 1998 endlich eine reale Chance für seine Partei, die nächste Bundesregierung zu führen. Also stürzte er sich in den Wahlkampf für rot-grün, der von den Themen soziale Gerechtigkeit und einer Außenpolitik geprägt war, die Friedenspolitik sein sollte. Die Reminiszenzen an die Wahlkämpfe von Willy Brandt waren unverkennbar. Seine persönliche Enttäuschung setzte jedoch bereits vor Antritt der neuen Regierung Schröder/Fischer, am 12. Oktober des Wahljahres wegen Entwicklungen und Entscheidungen ein, die ihm durch das Beziehungsgeflecht in seinem beruflichen Umfeld nahezu in Echtzeit bekannt wurden:

Im Bonner Kanzleramt erfahren Schröder,

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Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit? – www.NachDenkSeiten.de

Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit? – www.NachDenkSeiten.de

15-01-18 10:27:00,

15. Januar 2018 um 13:08 Uhr | Verantwortlich:

Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Parteien und Verbände

Albrecht Müller

Sahra Wagenknecht hat jetzt in einem Spiegel Interview wie vorher Oskar Lafontaine vorgeschlagen, es möge sich eine linke Sammlungsbewegung zusammentun. Die NachDenkSeiten haben dafür schon immer eine große Sympathie. Steht das Projekt im Widerspruch zum Anspruch der Parteien auf der linken Seite des Parteienspektrums, Mehrheiten für sich zu gewinnen? Die Mehrheiten hätte es in den vergangenen zwölf Jahren mehrmals gegeben. Sie fanden nicht zusammen. Dass man in dieser Situation auf die Idee kommt, es möge bei uns doch so etwas ähnliches möglich sein wie mit Corbyn in Großbritannien oder wie in Frankreich wenigstens ansatzweise mit Jean-Luc Mélenchon, ist nicht verwunderlich. Albrecht Müller.

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Die bisherigen Möglichkeiten für eine Mehrheit auf der linken Seite

Hier sind die Ergebnisse für die einschlägigen Parteien:

Die Addition der Zweitstimmenergebnisse von SPD, Grünen und Linken zeigt:

  • 2005 hätte es mit 51 % locker gereicht.
  • 2009 war mit 45,6 % die Mehrheit nicht mehr gegeben. CDU/CSU plus FDP hatten 48,4 %.
  • 2013 hatte die mögliche linke Koalition mit 42,7 % eine kleine Mehrheit gegenüber der CDU/CSU mit 41,5 %.
  • 2017 reichte es für die potentielle linke Koalition mit 38,6 % nicht mehr. Schon CDU/CSU und FDP haben zusammen mit 43,6 % deutlich mehr Zweitstimmen. Dazu kommt dann noch die AfD mit 12,6 %.

Man sieht an diesen Zahlen und der Tatsache der Nichtwahrnehmung einer Koalitionschance auf der linken Seite sowohl im Jahre 2005 als auch im Jahre 2013, dass das Weiterso eines Versuchs, linke Mehrheiten zu bilden, ausgesprochen fragwürdig ist. Die Vertreter dieser Linie, die sich jetzt zu Wagenknechts Vorschlag einer Sammlungsbewegung geäußert haben, nämlich Kipping und Riexinger – siehe hier und hier zum Beispiel –, sollten sich diese Zahlen und auch die Nichtnutzung der Möglichkeiten anschauen.

Es gilt zusätzlich:

Es ist ganz und gar nicht sicher,

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Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial. – www.NachDenkSeiten.de

Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial. – www.NachDenkSeiten.de

15-01-18 10:08:00,

15. Januar 2018 um 8:44 Uhr | Verantwortlich:

Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, SPD

Die NachDenkSeiten haben die Große Koalition für eine mögliche Option gehalten. Trotz aller Bedenken, weil alles andere auch nicht überzeugt. Aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche ist so schlecht, dass man sich dafür fremdschämen muss, die Option Große Koalition befürwortet zu haben. Hier ein Kommentar der „Rheinpfalz am Sonntag“, eine informative und zugleich amüsante Ergänzung unserer Bewertung vom 12. Januar:

Die Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer – zum Beispiel – sieht das Ergebnis positiver. Siehe hier. Am 21. Januar entscheidet ein außerordentlicher Parteitag der SPD, ob auf der Basis des Sondierungsergebnisses Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Albrecht Müller.

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Wenn dort die Mehrheit kein grünes Licht gibt, dann ist die jetzige SPD-Führung beschädigt. Dieses Ergebnis könnte notwendig sein. Offensichtlich haben die jetzigen Führungspersonen nämlich wenig Einblick in die Probleme der Menschen unseres Landes und die Lösungsmöglichkeiten. Hinzu kommt, dass die entscheidenden Kräfte – die Seeheimer und vermutlich auch die Netzwerker – von der Lobby unterwandert sind. Die beiden besten Belege dafür, neben anderem:

  1. Im Sondierungsergebnis fehlt das Votum gegen die Kriege des Westens und für die Fortsetzung der sozialdemokratisch geprägten Friedenspolitik im Verhältnis mit Russland. Ein klares Zeichen für die Verbundenheit mit der Rüstungswirtschaft und den von den USA und der NATO gesteuerten Atlantikern.
  2. Die mangelhaften Vereinbarungen zur Rente zeigen, dass die SPD-Führung wie auch die Union der Versicherungswirtschaft das Geschäftsfeld Privatvorsorge offenhalten will.

Eine SPD-Führung, die maßgeblich aus Lobbyisten besteht, verdient keine Schonung. Und mit einer solchen Führung wird die SPD das 20%-Ghetto nicht nach oben verlassen können. Deshalb ist die Drohung, dass ein Nein auf dem kommenden Sonderparteitag die SPD-Führung beschädigen würde, eine leere Drohung. Es wäre ein Hoffnungsschimmer.

Der NDS-Text „Was wären sinnvolle und notwendige programmatische Entscheidungen?“ gut lesbar gestaltet als PDF

Viele NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser stehen im Gesprächskontakt mit Mandatsträgern und anderen politisch engagierten Mitmenschen.

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Die Aktualität von Asimovs Robotergesetzen

Die Aktualität von Asimovs Robotergesetzen

15-01-18 09:45:00,

In Simulationen treten bei Robotern innere Zustände immer dann auf, wenn Katastrophen wie der eigene Totalausfall drohen

Die bekannten Robotergesetze von Isaac Asimov sind schon mehr als 75 Jahre alt. Systematisch untersucht wurden sie bislang nicht, obgleich durch die technische Entwicklung in der Computertechnik das Erstellen von Regeln für Roboter immer drängender wird: Autonome Fahrzeug fahren auf unseren Straßen, das EU-Parlament diskutiert Roboterrechte und nicht nur der Deutsche Ethikrat befasst sich mit Pflegerobotern.

Gunter Laßmann hat in seinem eBook Asimovs Robotergesetze philosophisch und technisch untersucht: Asimovs Robotergesetze. Was leisten sie wirklich?” Er erörtert, was ein Roboter ist und wie ein solcher Roboter nach dem heutigen Stand der Technik “denken” würde. Diskutiert wird, inwieweit Roboter individuell sein könnten und wer die Verantwortung für den Roboter trägt. Alle drei Robotergesetze werden erstmals simuliert, was teilweise zu unerwarteten Ergebnissen führt. Die Roboter werden durch Hinzunahme von Lernen weiterentwickelt, es werden die Unterschiede zwischen regelbasiertem Lernen und Deep Learning dargestellt und am aktuellen Beispiel erläutert.

Warum sind die Robotergesetze von Asimov so populär?

Gunter Laßmann: Sie sind einfach und auch für Menschen ohne Vorwissen sofort einsehbar. Außerdem befriedigen sie das Bedürfnis einen Schutz gegen die Maschinen zu haben. Viele sind sogar der Meinung, dass die Robotergesetze in den vorhandenen Robotern schon implementiert sind, was nicht stimmt. In der Langen Nacht der Wissenschaften 2017 an der TU Berlin, wo Teile des Buchs vorgestellt wurden, war der Saal brechend voll.

Wie aktuell sind Regeln für Roboter?

Gunter Laßmann: Das EU-Parlament hat sich mit Robotern beschäftigt, Pflegeroboter sollen den Pflegenotstand beheben und der ehemalige Verkehrsminister Dobrindt will beim Autonomen Fahren sogar Fahrer und Computer gleichstellen. Dies alles funktioniert nicht ohne Regeln für autonome Maschinen. Mehr Hype geht nicht.

Die Robotergesetze von Isaac Asimov sind schon mehr als 75 Jahre alt. Kann man da noch etwas für die heutige Zeit lernen?

Gunter Laßmann: Die Robotergesetze von Isaac Asimov sind eine literarische Konstruktion. Um sie anwenden zu können, müssen sie technisch und philosophisch seziert werden. Aber dann sind sie der Prototyp eines Systems von übergeordneten Regeln, von Metaregeln. Wir weisen nach, dass gerade die modernen selbstlernenden Systeme wie Deep Learning solche Metaregeln brauchen. Es kann nicht sein, dass z.B. der Chatbot “Tay” von Microsoft unter dem Einfluss der Nutzer innerhalb von 24 Stunden in ein rassistisches und sexistisches Propaganda-Programm mutiert.

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Tagesdosis 13.1.2018 – Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD (Podcast) | KenFM.de

Tagesdosis 13.1.2018 – Immer im Dienst der Finanzelite: Die Koalitionspolitik der SPD (Podcast) | KenFM.de

15-01-18 09:43:00,

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Nachdem die SPD im letzten Bundestagswahlkampf das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik erzielt hatte, verkündete ihr Vorsitzender Martin Schulz noch in der Wahlnacht, man werde in die Opposition gehen, um dort einen „Erneuerungsprozess“ einzuleiten. Vier Monate später haben Schulz und Co. in dieser Woche genau das Gegenteil getan und mit den Vertretern von CDU und CSU die Grundlagen für eine neue Große Koalition gelegt.

Die 180-Grad-Wende verwundert kaum noch jemanden, denn dahinter verbirgt sich eine politische Doppelstrategie, die die SPD seit mehr als einem halben Jahrhundert verfolgt: Nach außen als Partei der arbeitenden Bevölkerung aufzutreten, sich in Wahrheit aber bedingungslos der wahren Macht im Staat – der Finanzelite – zu unterwerfen und deren politisches Geschäft zu erledigen.

Hier ein kurzer Abriss der wichtigsten Etappen auf diesem Weg:

1966 rechnete die Finanzelite angesichts der sich abzeichnenden ersten Rezession nach dem Krieg mit einer Verschärfung sozialer Auseinandersetzungen im Land. Da die CDU es über Jahre hinweg allein nicht geschafft hatte, Vorkehrungen für mögliche Unruhen zu treffen, trat die SPD einer Großen Koalition unter dem ehemaligen NSDAP-Mitglied Kiesinger bei und sicherte so den Notstandsgesetzen die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Nach den Studentenunruhen und dem wochenlangen Generalstreik in Frankreich 1968 nahmen die sozialen Spannungen in Deutschland zu. Die Finanzelite brauchte dringend eine Kraft, die ihr half, den immer stärker werdenden Widerstand gegen das System aufzufangen. Mit Hilfe der FDP übernahm die SPD unter Willy Brandt 1969 die Regierung und machte sich umgehend ans Werk – einerseits durch Zugeständnisse an die Gewerkschaftsbasis, andererseits durch den „Radikalenerlass“, ein verfassungswidriges Berufsverbot für Kritiker des Systems.

1973 ging der Nachkriegsboom unwiderruflich zu Ende, die soziale Lage in Deutschland heizte sich weiter auf. Trotz aller Bemühungen gelang es Brandt nicht, der zunehmenden Massenstreiks Herr zu werden. Als er sogar zweistelligen Lohnerhöhungen zustimmte, wurde es der Finanzelite zu bunt. Sie forderte einen Kurswechsel.

Die Folge: Willy Brandt wurde durch den ehemaligen Wehrmachtsoffizier Helmut Schmidt ersetzt. Schmidt bedankte sich für seine Ernennung durch Sozialkürzungen und Massenentlassungen, ebnete der Energiewirtschaft durch die Durchsetzung des Baus von   Atomkraftwerken gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung den Weg ins Atomzeitalter und erschloss den Großbanken neue Verdienstmöglichkeiten,

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KenFM-Spezial: Coexist – Der Islam | KenFM.de

KenFM-Spezial: Coexist – Der Islam | KenFM.de

15-01-18 09:43:00,

Lieber Pieter,
schön, daß hier wenigstens eine Person noch antwortet. Von Diskussion ist auf dieser Seite nicht viel zu spüren.
Der Autor, den ich zitiert habe, steckt in der Tat im Mainstream-Narrativ über die 9/11-Ereignisse fest. Das haben Sie richtig erkannt. Auf KenFM werden wir aber vermutlich kaum jemanden finden, der noch an die offizielle Lüge glaubt; ich selbstverständlich auch nicht.
Trotzdem fand ich wichtig, was Bassam Tibi zu sagen hat und ich führte ihn vor allem deshalb an, weil er Muslim ist. Sogar Muslime scheinen also diesem Terrorframe aufzusitzen; das ist erst mal die Basis, von der aus Diskussionen stattfinden müssten, finden Sie nicht auch?

Ich selbst bin jemand, der weder einer Partei noch einer Religionsgemeinschaft angehört. Und ich unterstütze Bestrebungen zur Unity of Man, so wie das der Weise Kirpal Singh getan hat (gestorben 1975).

Zur Versöhnung der Religionen bitte folgenden Text lesen. Da steht im Grunde alles drin, was Coexist gerne erreichen möchte, falls ich den Initiator richtig verstanden habe.

„DIE EINHEIT DES MENSCHEN
Mit Seinem letzten Rundschreiben vom 15. Mai 1974, gab Sant Kirpal Singh die Richtlinien für die Bewegung vor, und zeigte klar, was Seine Vision für Unity of Man ist

Der Mensch, als die höchste Stufe der gesamten Schöpfung, ist grundsätzlich überall der gleiche. Alle Menschen werden auf dieselbe Art geboren, empfangen alle Gaben der Natur auf gleiche Weise, haben denselben inneren und äußeren Aufbau und werden im Körper durch dieselbe Kraft kontrolliert, die unterschiedlich „Gott“, „Wort“ oder „Naam“ usw. genannt wird. Alle Menschen sind als Seelen gleich, verehren denselben Gott und sind bewusste Wesen; vom selben Geist wie Gott, sind sie Glieder Seiner Familie und sind so miteinander als Brüder und Schwestern in Ihm verbunden.

2. Alle erwachten und erleuchteten Meister und spirituellen Lehrer, die zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten auf diese Welt kamen, haben in ihrer Sprache und auf ihre Art diese unveränderliche Wahrheit hervorgehoben. Sie sagen, dass alle Menschen, ungeachtet ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten Gesellschaftsschichten und Religionen, eine Gemeinschaft bilden.

3. Guru Nanak, der große Lehrer und Messias des Friedens, sagte: Das Höchste ist, sich zur universalen Bruderschaft zu erheben, ja, alle Geschöpfe, als seinesgleichen zu betrachten.

4. Indiens altehrwürdiges Mantra Vasudeva kutumb bukam stellt denselben Grundsatz auf: Die ganze Menschheit ist eine Familie.

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Kriegsverbrecher auf freiem Fuß

Kriegsverbrecher auf freiem Fuß

15-01-18 09:42:00,

Es sind derart viele Fälle, dass ich hier nicht alle aufführen kann. Exemplarisch habe ich drei Ereignisse aus verschiedenen Jahrzehnten ausgewählt:

  • den illegalen Angriff der europäischen Demokratien Großbritannien und Frankreich auf Ägypten 1956;
  • den Terroranschlag der französischen Demokratie auf das Schiff Rainbow Warrior der Umweltorganisation Greenpeace 1985 sowie
  • den illegalen Angriff von US-Präsident Donald Trump auf Syrien am 7. April 2017.

Weil die Massenmedien weder in den europäischen noch den amerikanischen Demokratien diese Verbrechen offen ansprechen und kritisieren und weil bisher die verantwortlichen Politiker auch nicht von einem Gericht verurteilt wurden, hält sich in der Bevölkerung der angreifenden Staaten hartnäckig der Irrglaube, dass Demokratien nie Kriege beginnen und auch niemals Terror als Instrument der Politik einsetzen würden.

Doch die genannten drei Beispiele belegen eindrücklich:

Demokratien, die dem NATO-Militärbündnis angehören sowie im UNO-Sicherheitsrat über ein Veto-Recht verfügen, durch das sie sich vor Verurteilung schützen können, haben wiederholt andere Länder angegriffen.

Das ist illegal. Denn in der UNO-Charta von 1945 heißt es in Artikel 2 Ziffer 4:

»Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede … Anwendung von Gewalt.«

Die Charta billigt den Einsatz von Gewalt nur dann, wenn ein angegriffener Staat sich verteidigt oder der UN-Sicherheitsrat den Militärschlag genehmigt hat. In allen anderen Fällen verbietet die UNO Kriege. Terroranschläge sind zudem immer verboten.

Ägypten ist strategisch ein wichtiges Land, weil der 1869 eröffnete und 160 Kilometer lange Suezkanal für die Versorgung Europas mit Erdöl eine zentrale Rolle spielt. Der Kanal verbindet das Mittelmeer mit dem Roten Meer und erspart den Schiffen vom Persischen Golf nach Europa den Weg um Afrika. Der Kanal wird heute täglich von Tankern passiert, die Erdöl und verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen.

Für Gamal Abdel Nasser, der Ägypten in den 1950er-Jahren als Präsident regierte, war der Suezkanal ein verhasstes Symbol des europäischen Kolonialismus. Denn die lange und schmale Wasserstraße durch die ägyptische Wüste war von den Franzosen erbaut worden und befand sich danach als private Suezkanal-Gesellschaft im gemeinsamen Besitz von Frankreich und der Kolonialmacht Großbritannien.

Nasser verfolgte im Kalten Krieg eine nationalistische Neutralitätspolitik und pflegte die Zusammenarbeit mit Indien und Jugoslawien, deren Blockfreiheit er bewunderte. Um zu verhindern, dass Ägypten in den Einflussbereich der kommunistischen Sowjetunion geriet,

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Ein scharfes Schwert

Ein scharfes Schwert

15-01-18 09:41:00,

Die Macht des Dokumentarfilms wurde mir erstmals beim Schnitt meines ersten Films The Quiet Mutiny bewusst.

Im Kommentar erwähne ich ein Huhn, auf das mein Team und ich stießen, als wir mit amerikanischen Soldaten in Vietnam auf Patrouille waren.

“Das muss ein Vietkong-Huhn sein – ein kommunistisches Huhn“, sagte der Sergeant. Er notierte in seinem Bericht: “Feind gesichtet”.

Dieser Augenblick mit dem Huhn schien die Farce des Krieges zu verdeutlichen, und so nahm ich die Szene in den Film auf.

Vermutlich war das unklug.

Die Filmaufsicht des kommerziellen Fernsehens in Großbritannien, damals die Independent Television Authority oder ITA – hatte verlangt, mein Skript zu sehen.

Welche Quelle ich denn hätte für die politische Ausrichtung des Huhns, wurde ich gefragt. Handelte es sich denn tatsächlich um ein kommunistisches Huhn oder hätte es auch ein pro-amerikanisches Huhn sein können?

Dieser Unsinn hatte natürlich einen ernsten Hintergrund; als The Quiet Mutiny im Jahr 1970 von ITV ausgestrahlt wurde, beschwerte sich der US-Botschafter von Großbritannien, Walter Annenberg, ein persönlicher Freund Präsident Richard Nixons, bei der ITA.

Er beschwerte sich nicht über das Huhn, sondern über den ganzen Film. „Ich beabsichtige, das Weiße Haus zu informieren”, schrieb der Botschafter. Herrje.

The Quiet Mutity hatte offenbart, dass sich die US-Armee in Vietnam aufrieb. Es herrschte offene Rebellion: Zum Kriegsdienst eingezogene Männer lehnten sich gegen Befehle auf und schossen ihren Offizieren in den Rücken oder töteten und verwundeten sie mit Granaten, während sie schliefen.

Nichts davon wurde in den Nachrichten gebracht. Es bedeutete nämlich, dass der Krieg verloren war; und man war dem Überbringer dieser Nachricht nicht eben dankbar.

Der Generaldirektor der ITA war Sir Robert Fraser. Er zitierte Denis Foreman, damals Programmdirektor bei Granada TV, zu sich und explodierte förmlich. Sir Robert warf mit Kraftausdrücken um sich und beschrieb mich als „gefährlichen Subversiven“.

Was dem Regulierer und dem Botschafter Sorgen bereitete, war die schiere Macht einer einzigen Dokumentation: Die Macht seiner Fakten und Zeugen: insbesondere junge Soldaten, die die Wahrheit aussprachen und die der Filmemacher teilnahmsvoll in Szene gesetzt hatte.

Ich war damals Zeitungsjournalist. Ich hatte nie zuvor einen Film gemacht und verdanke Charles Denton, einem abtrünnigen BBC-Producer, wichtige Einsichten.

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Angst essen Israelkritik auf

Angst essen Israelkritik auf

15-01-18 09:41:00,

Es ist an der Zeit, dass Linke, Progressive und Protestbewegungen meinungsfreier, mutiger und politisch informierter über den blockierten Frieden in Nahost debattieren. Denn die Chancen für eine nationale Selbstbestimmung der Palästinenser neben dem israelischen Staat sind günstiger, als es angesichts der Trump-Netanyahu-Allianz erscheinen mag. Die Alternative ist die fortschreitende Zerstörung der Region, inklusive atomarer Risiken.

Die Antisemitismuskeule wird immer heftiger und infamer geschwungen. Eine Universitätslehrerin in Hildesheim verlor vor gut einem Jahr im Zuge von Unterstellungen ihre Seminartätigkeit. Auch eine Politik-Dozentin an der FU Berlin wurde vorläufig von der Lehre entfernt. Beide wurden wegen ihrer Israelkritik als antisemitisch diffamiert.

Der Musiker Roger Waters von Pink Floyd wurde wegen seiner Unterstützung von Boykott-Maßnahmen, die sich gegen die Menschenrechtsverletzungen in Israel richten, an den Antisemitismus-Pranger gestellt. Die ARD beendete daraufhin die Medienpartnerschaft mit ihm und strahlt nun nicht wie geplant sein Konzert aus.

Jüngst traf es den Linkenpolitiker Dieter Dehm. Im Neuen Deutschland entlarvte Daniela Dahn daraufhin die Vorwürfe der Frankfurter Rundschau gegen Dehm nicht nur als haltlos und diffamierend, sondern als perfiden Bruch mit elementaren journalistischen Standards. Natürlich sind die Beschuldigten genauso wenig antisemitisch wie der Papst. Im Gegenteil: Sie engagieren sich für Konfliktlösungen, Frieden und Gerechtigkeit in der Region.

Es ist wie immer: Der Vorwurf des Antisemitismus ist ein wunderbares Instrument, Kritiker, Störenfriede oder Leute, die man nicht mag, zu stigmatisieren. Der Antisemitismus-Vorwurf funktioniert dabei, wie wenn man jemanden mit Dreck bewirft. Es bleibt immer etwas davon hängen. Der Verdacht lässt sich nicht widerlegen, selbst durch noch so inbrünstige Bekenntnisse.

Das Denunziationssystem arbeitet dabei erschreckend effizient und nachhaltig. Als ich vor einigen Jahren auf einem großen Taz-Kongress im Berliner Haus der Kulturen der Welt im Gespräch mit jungen Studenten auf Noam Chomsky zu sprechen kam, wiesen sie als Erstes darauf hin, dass er doch irgendwie den Holocaust in Frage gestellt habe. Sie spielten auf die sogenannte „Faurisson-Affäre“ an, die fast vierzig Jahre zurückliegt. Chomsky hatte damals die Meinungsfreiheit eines französischen Literaturprofessors verteidigt (wie 600 andere Intellektuelle und Wissenschaftler). Der Hintergrund war, dass Faurisson gewaltsam bedroht, von der Universität deswegen entlassen, dann unter anderem zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er privat ein Pamphlet gedruckt hatte, dass die Existenz der Gaskammern in Frage gestellt hatte.

Chomsky fasste den Sachverhalt später so zusammen:

„He was then brought to trial for ‘falsification of History’,

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Der ganz normale Krieg

Der ganz normale Krieg

15-01-18 09:41:00,

Diesen Beitrag schrieb ich aus einer subjektiv politisch linken Perspektive. Einer Perspektive, der ich mich emotional verbunden fühle, ohne sie rational beschreiben zu können. Das ist in meiner Biografie begründet, doch inzwischen stellen sich viele Fragen in mir, wenn es um die linke Bewegung als einer gesellschaftspolitischen Strömung geht. Offenheit verdeutlicht sich, wenn man auch vor unbequemen Fragen nicht zurückschreckt. Das möchte ich in diesem Beitrag leben.

Was ich in den letzten Monaten zum politischen Aktionismus der Partei Die LINKE (a1) erfahren durfte, hat in mir letzte Illusionen zerstreut, dass unsere Demokratie reformierbar wäre, wenn eine neue, mit „besonders fortschrittlichen“ Werten (mit einer selbstredend rein subjektiven Wertebestimmung) auftretende Partei Regierungsgewalt erhalten würde. Damit meine ich nicht einmal ihre Rolle im deutschen Parlament sondern vor allem ihr Auftreten innerhalb der Partei und gegenüber Menschen, die sich doch erklärtermaßen und traditionell ebenfalls LINKS sehen. Doch erkenne ich zu überdenkende Verhaltensmuster nicht nur bei der Partei Die LINKE sondern auch bei den Linken als einer Bewegung, die Fortschritt, sozialen Ausgleich und Frieden auf ihrer Agenda trägt.

Die Ursachen dafür sind (allerdings nicht allein) systemisch beschreibbar und ich möchte deutlich machen, dass ich an dieser Stelle nicht das Regierungssystem der repräsentativen Demokratie anprangere. Auch sie bildet nur ein universell gelebtes Prinzip in unseren Gesellschaften ab, dessen Wahrnehmung wir uns allerdings beständig zu entziehen suchen.

Die LINKE ist also für mich nun nicht plötzlich „böse“ geworden, sondern zerstörte meine Erwartungshaltungen in sie. Sie hat in positiver Weise mein Denken daraufhin sensibilisiert, inwieweit Erwartungshaltungen überhaupt sinnvoll sind; sinnvoll gegenüber sich selbst aber vor allem sinnvoll gegenüber Anderen. Daher halte ich auch eine Abrechnung (Verurteilung) ihrer Politik – sowohl innerhalb ihrer selbst als auch im Rahmen ihres Mandats – für unangebracht. Da gibt es nämlich nichts abzurechnen. Eine ehrliche Analyse die uns sehr wohl auch auf uns selbst zurückführt, halte ich dagegen für umso notwendiger.

Es ist ein probates Mittel, auf die Herrschenden zu zeigen und unermüdlich deren Vergehen offen zu legen. Das überwiegend mit der erklärten Absicht, eine bessere Welt zu errichten. (a2) So wie allerdings die Herrschenden ebenso inbrünstig ihre guten Absichten verteidigen und ihre Widersacher entsprechend bekämpfen müssen, die ja beabsichtigen, das gute Werk zu zerstören.

Sowohl die Einen als auch die Anderen befinden sich dabei in einer ideologischen Filterblase.

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Syrien: Eine Kampagne falscher Twittermeldungen rollt auf uns zu – Der verzweifelte Versuch des Westens die letzten Daesh-Überreste zu unterstützen | www.konjunktion.info

Syrien: Eine Kampagne falscher Twittermeldungen rollt auf uns zu – Der verzweifelte Versuch des Westens die letzten Daesh-Überreste zu unterstützen | www.konjunktion.info

14-01-18 05:07:00,

Das syrische Militär hat in den letzten Monaten (mit Unterstützung Russlands, Irans und der Hisbollah) zahlreiche Gebiete zurück erobern können. Auch in der Provinz Idlib befindet sich die Armee Damaskus weiter auf dem Vormarsch. Idlib ist das letzte, größere Gebiet, das sich noch unter der Kontrolle des vom Westen unterstützten Daesh befindet.

Der Verlust dieses letzten Rückzugsgebiets der Terroristen bringt einmal mehr die Hochleistungspresse auf den Plan, die natürlich ganz im Auftrag ihrer Herren Angst hat, dass Assad auch diese letzte Hochburg erobert. Die westliche Hochleistungspresse setzt dabei erneut das gern genommene Mem der “Bombardierung von Zivilisten durch Assad” ein. Die exakt gleiche Geschichte, die wir bereits bei der Befreiung Homs, Deir ez-Zour und Aleppo lesen mussten. Wird dem gleichen “Berichterstattungszeitplan” gefolgt, werden wir alsbald hören, dass Assad und Putin selbst die Bombardierungen befohlen haben und dass in Idlib “das letzte vorhandene Krankenhaus vom Diktator Assad zerstört wurde”. Analog zu Aleppo werden wir dann feststellen müssen, dass es in Idlib zahlreiche “letzte Krankenhäuser” gibt, bevor – hoffentlich – die Befreiung der Provinz erfolgt ist.

Die jetzt anlaufende Propagandakampagne gegen das syrische Militär und seiner Operation in Idlib wird bereits jetzt in den sozialen Netzen “eingeführt”. So konnte die für al-Sura schreibende Journalistin Sarah Abed eine Twitter-Kampagne identifizieren, die den Hashtag #Outrage4Idlib benutzt, um die syrischen Militäroperation zu verunglimpfen und falsche “Gräueltaten” dem syrischen Militär anzulasten.

Ein kleiner Auszug aus dem Artikel Syrian Opposition Groups Fabricate “Atrocities” For Media Campaign In Idlib (Syrische Oppositionsgruppen erfinden “Grausamkeiten” für eine Medienkampagne in Idlib) von Sarah Abed:

Während die Syrische Arabische Armee (SAA) große Fortschritte bei der Befreiung von Idlib und den umliegenden Gebieten macht, nutzen Gruppen, die die syrische Al-Qaida (HTS) unterstützen, Twitter, um eine Propagandakampagne gegen die SAA zu starten. Eine massenproduzierte Liste vorgefertigter Tweets, die “Grausamkeiten” aufzeigen [sollen], die noch bevorstehen, wurde von Oppositionsgruppen veröffentlicht, um Unterstützung für die syrische Al Qaida zu erhalten, die derzeit in Idlib gegen syrische Regierungstruppen kämpft.

Solche fiktiven Tweets dienen dazu, die anti-syrische Regierung in den sozialen Medien zu fördern,

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Perspektiven auf die Blockchain: “Vom demokratischen Ansatz bei Bitcoin ist nicht mehr viel übrig”

Perspektiven auf die Blockchain: “Vom demokratischen Ansatz bei Bitcoin ist nicht mehr viel übrig”

13-01-18 10:35:00,

Einigen Leuten geht es bei Bitcoin und Blockchain um wesentlich mehr als Finanzspekulation. So sehen manche das Ende des Staates gekommen und träumen von einer sich selbst steuernden Gesellschaft auf Basis von vernetzten intelligenten Maschinen. Von einer Welt ohne Grenzen mit frei zugänglichen Wirtschaftsräumen. In einer dreiteiligen Interview-Serie sprechen wir mit Menschen über die Blockchain. Los geht es mit Prof. Dr. Rüdiger Weis. Er ist Mathematiker, Informatiker und Kryptograph an der Beuth-Hochschule für Technik Berlin.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Mit der Blockchain hat sich eine neue Projektionsfläche für eine Vielfalt an gesellschaftlichen Wünschen und Idealvorstellungen aufgetan. Das Versprechen: Eine globale Datenbank, die nicht manipulierbar und absolut transparent ist. Keine Informationsasymmetrien, keine Übervorteilung. Ist die Blockchain der Exit-Plan, um einer sich nicht vertrauenden und unsolidarischen Menschheit zu entkommen?

Demokratische Alternative zum Geldsystem

netzpolitik.org: Kannst du in drei Sätzen erklären, was Blockchain ist?

Rüdiger Weis: Unter Blockchain versteht man eine Mischung aus unterschiedlichen Technologien aus der Informatik und Mathematik, die gewährleistet, dass Daten in einer bestimmten Reihenfolge angeordnet werden. Mit diesem relativ einfachen Grundkonzept kann man Dinge wie eine Buchhaltung realisieren, indem man die Daten in ein öffentlich zugängliches und kryptographisch gesichertes, verteiltes Logbuch schreibt. Der revolutionäre Durchbruch kam mit der Implementierung von Bitcoin als kryptographische Währung.

netzpolitik.org: Was ist das Neuartige bei Bitcoin?

Rüdiger Weis: Das Neuartige ist eigentlich, dass da eine Gruppe von Leuten, die dem bestehenden staatlichen Geldsystem sehr kritisch gegenübersteht, versucht eine demokratische Alternative zu bauen. Die ersten Ideen dazu kamen aus Amerika, wo Libertäre und auch sogenannte Krypto-Anarchisten Modelle entwickelt haben, mit denen sie darauf abzielten, eine Währung zu generieren, die weder auf staatlicher Kontrolle noch auf der Kontrolle von großen Organisationen beruht. Der eigentliche Ansatz war zu sagen, wir machen eine demokratische, für alle nachvollziehbare Art des Geldsystems.

netzpolitik.org: Inwiefern ist der Staat in diesem System von seiner Rolle befreit?

Rüdiger Weis: Das ist ein interessantes Thema aus der Volkswirtschaftslehre. Hier geht es darum, wer die Geldmenge bestimmt. Im Falle des gängigen Geldsystems bestimmen die Staaten oder die Zentralbanken unterschiedliche Konstruktionen, während es bei Bitcoin eine harte Begrenzung der Menge der auszugebenden Bitcoins gibt.

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Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie – www.NachDenkSeiten.de

Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie – www.NachDenkSeiten.de

13-01-18 10:31:00,

13. Januar 2018 um 11:30 Uhr | Verantwortlich:

Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Andrea Ypsilanti hat ein Buch geschrieben mit dem Titel “Und morgen regieren wir uns selbst“, das heute im Westend Verlag erscheint. Darin analysiert sie die Krise der europäischen Sozialdemokratie, spricht sich gegen eine erneute große Koalition aus, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen. Ein Auszug. Albrecht Müller.

»There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.« Buffett sagte das nicht aus Überheblichkeit, sondern mit Sorge. Investoren wie er oder George Soros erkennen sehr wohl, dass die Schere zwischen oben und unten immer weiter auseinandergeht. Thomas Piketty führt in seinem Werk Das Kapital im 21. Jahrhundert (2016) überzeugend aus, dass die Besitzer von Finanzvermögen, Aktien, Immobilien, Anleihen und so weiter gar nicht anders können, als immer reicher zu werden. Es genüge, einfach stillzuhalten und die Erträge des »passiven« Einkommens anzuhäufen. Der reale Produktionsprozess, der den gesellschaftlichen und materiellen Reichtum erwirtschaftet, kommt dabei nicht mehr mit. Das ist keine moralische Position, sondern einfache Empirie.

Es genügt also nicht, wenn Sozialdemokrat*innen in immer neuen Varianten in Wahlkämpfen die Platte der sozialen Gerechtigkeit auflegen. Es geht eben nicht nur um gute Löhne oder gute Arbeit. Es geht darum, wie die Klassenfrage aufgerufen und die Auseinandersetzung geführt wird. Der Klassenkampf von oben ist real, subtil, medial hegemonial. Das kommt zum Ausdruck, wenn leichtfertig und defätistisch anerkannt wird, dass man eben nicht gegen die Finanzmärkte, das »scheue Reh des Kapitals«, Politik machen könne. Wenn man diese Form der Herrschaft und Ideologie quasi als ein Naturgesetz hinnimmt, in dessen Rahmen höchstens leichte Verbesserungen möglich sind und der Kapitalismus nur »gezähmt« werden kann, wird Gegenhegemonie kaum zu verwirklichen sein. Die Marktsozialdemokratie hat diese Haltung verinnerlicht. Sie hat sich danach ausgerichtet. Die zweite Formation im Klassenkampf ist horizontal. Dem Neoliberalismus ist es gelungen, die unteren sozialen Klassen gegeneinander aufzuwiegeln und auszuspielen. Nun steht er wie der Zauberlehrling vor den Geistern,

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