Achtung, Diktatur!

achtung,-diktatur!

30-09-20 07:03:00,

Einem Großteil der Gesellschaft ist in keiner Weise bewusst, in welchem Ausmaß seit geraumer Zeit — spätestens jedoch seit dem „Ausbruch“ der „Coronakrise“ — das Rechtssystem, Gewaltenteilung, Kontrolle der Macht und damit verbunden essenziell im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Freiheitsrechte der Menschen systematisch geschleift werden. Wie in dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte haben Demagogen das Heft der Meinungshoheit in die Hand genommen. Millionen Menschen folgen willig deren Botschaften oder unterwerfen sich aus Angst oder/und Opportunismus den „Sachzwängen“.

In dieser Situation offenbart sich der Deutsche Bundestag als zahnloser Tiger, ja mehr noch als Totalausfall im Sinne eines Hüters der Demokratie und des Rechtsstaates (p1). Andererseits gibt es auf Seiten der Parlamentarier wie auch der Bürokratie innerhalb der Machtstrukturen Menschen, die — geplagt von ihrem Gewissen — nicht schweigen wollen. Ihnen und ihrem Mut sollte unsere Unterstützung und Wertschätzung zuteil werden.

Der im Folgenden veröffentlichte Brief wurde mir anonym zugestellt. Der/die Verfasser wie auch der/die Absender und Weiterleitenden haben sorgfältig auf ihre Anonymität geachtet. Das erkenne ich an der Art des Briefes selbst wie auch dem Verwischen der ursprünglichen Quelle. Die Authentizität der Beteiligten anhand der mir zur Verfügung stehenden Daten beabsichtige ich nicht zu prüfen — eben weil das von den Betreffenden nicht gewollt ist (a1).

Nun stellt sich möglicherweise die Frage, ob ich nicht allzu leichtfertig das Risiko eingehe, einer Fälschung aufzusitzen. Die Antwort darauf lautet aus meiner Sicht: Ja und Nein. Natürlich kann dieser Bundestagsmitarbeiter — nicht zu verwechseln mit Bundestagsabgeordneter — rein fiktiv sein. Wir erfahren von ihm auch kaum Interna aus den Bundestagsreihen, sondern er entwirft eher ein großes Bild der Politik. Was sich jedoch authentisch anfühlt, sind die Inhalte und die Art und Weise ihrer Vermittlung durch diese(n) Menschen.

Der Verfasser verfügt über ein komplexes Wissen und ist in der Lage, Beziehungen zwischen unterschiedlich gelagerten Sachverhalten zu erfassen und präzise zu beschreiben. Er offenbart ein profundes Wissen zu technischen und wirtschaftlichen Aspekten wie auch zu Politik und Geopolitik. Es ist vorstellbar, dass dieser Mensch tatsächlich als Parlamentarischer Berater (p2) — auch Fraktionsreferent genannt — einer Fraktion des Deutschen Bundestages zuarbeitet.

Was weiterhin ersichtlich wird: Wir lesen nicht die Abhandlung, gar Abrechnung eines „Nestbeschmutzers“ sondern die eines tiefgründigen, reflektierenden, um seine und die Zukunft seiner Mitmenschen besorgten, Verantwortung wahrnehmenden Bürgers dieses Landes. Seine Botschaft ist achtungsvoll,

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Achtung Trittbrettfahrer – Oder wem nützt ein toter Nawalny? | Kai Ehlers

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06-09-20 07:01:00,

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny brach auf einem Inlandsflug bewusstlos zusammen. Nach einer Erstversorgung durch russische Ärzte, liegt er jetzt in der Berliner Charité im Koma. Bundeskanzlerin Merkel und mit ihr das Gros der deutschen und europäischen Medien sprechen von einem Mordversuch und fordern Erklärungen von Russland.  Die Frage ist aber, könnte ein toter Nawalny Russland oder Putin überhaupt nützen?

Geht man mit dieser, zugegeben krassen Frage an die Ereignisse um Nawalny heran, dann öffnen sie sich von einer überraschenden Seite. Als erklärter Anti-Korruptionsjäger, der seine Aufgabe bisher darin sah, mafiotische Seilschaften im Lande bis in Regierungskreise hinein aufzudecken, ist Nawalny eine  politische Figur, die sehr widersprüchliche Gefühle auslöst. Und dieser Tätigkeit wird er, sollte er wieder voll zu Kräften kommen, was ihm zu wünschen ist, auch in Zukunft nachgehen. Jetzt war er in Nowosibirsk soeben dabei, die Verfilzungen der örtlichen Baumafia aufzudecken.

Solche und ähnliche Aktivitäten haben ihm Sympathien jugendlicher und liberaler Kreise und selbstverständlich die Gegnerschaft der herrschenden Bürokratie eingebracht. Deren Vertreter belegten ihn immer wieder mit kurzen Haftstrafen, schlossen ihn von der Kandidatur zum Präsidentenamt aus und verwehrten ihm die Gründung einer eigenen Partei. Ihn in einer längeren Haftstrafe zum Schweigen zu bringen, hielt man seitens der Herrschenden aber offenbar trotz seiner unbequemen und zum Teil provokativen Auftritte über all die Jahre seit seiner Gründung seines „Fonds zur Korruptionsbekämpfung“ 2011[1]  nicht für nötig.

Vor diesem, zugegeben sehr knapp skizzierten, Hintergrund, ist ein politisches Interesse Wladimir Putins,  oder allgemeiner gesprochen, der russischen Regierung Nawalny töten zu lassen, nicht zu erkennen, ganz zu schweigen von moralischen Aspekten. In einer Lage, in der Russland nach wie vor den aus dem Ukraine-Krim-Konflikt resultierenden Dauer-Sanktionen ausgesetzt ist, in der Russland der „Fall Skripal“  nach wie vor nachgetragen wird,  in der die Auseinandersetzung um die Fortführung des Projektes Nordstream 2, aktuell angeheizt durch die USA, gerade in die Endrunde geht, und in einer Zeit schließlich, in der die Autorität der Regierung im Lande durch das Corona-Regime geschwächt ist, müsste Putin von allen guten Geistern verlassen sein, einen solchen Anschlag zu befehlen oder wissentlich zuzulassen. Dies umso mehr, als dieser Anschlag, wenn es denn einer war, was noch zu untersuchen sein wird,  derartig stümperhaft durchgeführt wurde, dass das Opfer vor den Augen der Öffentlichkeit litt und gerettet werden konnte.  

Kommt die Tatsache hinzu,

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Polizist Bernd Bayerlein: “Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei!” | KenFM.de

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28-08-20 08:43:00,

Zivilcourage ist in diesen Zeiten besonders gefragt, aber als Polizeihauptkommissar auf die Bühne einer Bewegung zu gehen, die politisch geächtet wird, erfordert besonderen Mut.

Was ist uns die Demokratie wert? Können wir es als Gesellschaft zulassen, dass unsere Kinder den Schulunterricht nur noch ohne Mimik erleben, unfrei und maskiert. Was ist mit den Erkenntnissen, dass die medizinische Schutzfunktion der Mund-Nasen-Bedeckung mehr als fragwürdig ist.

Was ist der Grund, dass sich die Gesellschaft gerade spaltet? Ist es die latente Ahnung, dass es eine große Verschwörung der Eliten gibt?

Ist das alles genug, um als Polizist und Demokrat auf die Bühne von Querdenken zu steigen und dann mit den Konsequenzen einer drohenden Suspendierung zu leben?

Viele Fragen und die Möglichkeit, einmal hinter die Kulissen der Polizei zu schauen, eröffnet sich durch dieses mutige Interview.

Bernd Bayerlein gibt Einblicke in eine gespaltene und zweifelnde Polizei, die auch kritisch hinterfragt und aus der Beamte aussteigen, trotz der drohenden Ächtung.

Sein wir weiter friedlich. Der Polizist darf nicht unser Feind sein, das bestätigt uns auch Bernd Bayerlein in diesem Interview. Der ausschlaggebende Punkt für Bayerlein, sich bei Querdenken zu engagieren, waren die durchweg friedlichen Demonstrationen.

Danke für die unglaubliche Zivilcourage! Wir brauchen viel mehr Polizisten, Beamte, Ärzte, Juristen und Politiker, die jetzt aussteigen, um den Weg frei zu machen, die Vorkommnisse in der „Corona-Krise“ von einem bürgerlichen Untersuchungsausschuss analysieren zu lassen und der Gesellschaft offen zu legen.

Die Wahrheit und die friedlichen Menschen werden immer die Oberhand gewinnen.

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Achtung! Der Streit um die Corona-Wahrheit ist eingepreist – Tagesdosis 27.5.2020 | KenFM.de

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27-05-20 06:02:00,

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Ein Kommentar von Anselm Lenz. 

Die Corona-Krise ist ein Versuch, den Zusammensturz des Finanzmarktkapitalismus zu überlagern, der sich seit Mitte 2019 abgezeichnet hatte. Das ganz große Geld will in ein neues Stadium seiner Herrschaft über uns vorstoßen. Grundgesetz und Wissenschaft sollen nur noch bedeutungsloses Beiwerk sein. Die Opposition wird verfolgt bis hin zu offenen Pogromaufrufen gegen Oppositionelle.

Aber die Regierung, ihre Freunde und die gleichgeschalteten Medienhäuser haben ihre Rechnung ohne die Leute gemacht. Sogar der ARD-Brennpunkt zu den Protesten für das Grundgesetz unter dem Titel „Nicht ohne uns!“ sieht den Widerstand in der Bevölkerung bereits bei 33 Prozent. Wenn solch eine Zahl im Parteifunktionärsfernsehen nicht mehr verschwiegen werden kann, wissen wir, dass ab jetzt nicht nur die Mutigsten der Mutigen auf unserer Seite, der Seite der Opposition stehen werden.

Die hat weiterhin mit heftigsten Drangsalierungen zutun. Seitdem wir von nichtohneuns.de am 28. März 2020 Grundgesetze auf unserem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin verteilen wollten, um unsere Regierung an die Freiheitsrechte zu erinnern, läuft eine Einschüchterungsmaßnahme nach der anderen gegen uns.

Nächtliche Hausbesuche von Beamten, die wie angetrunkene Schlägerbanden oder Prostituierte verkleidet sind. Die Bezeichnung unserer Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“ als „virenkontaminiertes Material“ — verbunden mit dem Verbot, diese zu verteilen. Eine in der Geschichte der Bundesrepublik nie zuvor dagewesene Regierungssperrzone um unser aller Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin.

Das Verbot öffentlich zu sprechen für die Herausgeber des Demokratischen Widerstandes. Willkürliche Verhaftungen. Eine Verleumdungs-, Hetz- und Hasskampagne in der taz, der Bild, in der SZ, im ZDF, bei Markus Lanz, in weiten Teilen unseres GEZ-finanzierten Rundfunks und nicht zuletzt dem sogar offiziell Bill-Gates-finanzierten Magazin Der Spiegel, das inzwischen als Flaggschiff des Neofeudalismus und Präfaschismus bezeichnet werden muss.

Die taz hetzte in seiner Ausgabe vom Mittwoch neuerlich gegen Oppositionelle und Journalistinnen. Diesmal störten sich die lieben Kollegenschweine daran, dass in einer Wohnung im Berliner Wedding eine Zeitung produziert wird, die zuletzt mehr als das Zehnfache der Auflage der taz aufwies: Der demokratische Widerstand. Moniert wurde, dass in der Weddinger Wohnung

  • auf dem Balkon diskutiert werde
  • dazu eine Journalistin Zigaretten rauche
  • das womöglich ein Joint sein könne
  • im Hof auf einer Palette Zeitungen gelagert würden
  • und generell eine „pöhse“ Redaktion ihr Unwesen treibe
  • die Nachbarn seien alle empört.

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Achtung: die Finanzfirma der elektronischen Zahlungen setzt das Voltaire Network-Konto aus

achtung:-die-finanzfirma-der-elektronischen-zahlungen-setzt-das-voltaire-network-konto-aus

06-08-19 06:27:00,

Die Finanzfirma des elektronischen Zahlungsverkehrs, Inhaberin des offenen Kontos von Alain Benajam, hat gerade die Spenden-Sammlung zur Unterstützung von Voltairenet.org ausgesetzt, bis diese “ungewöhnliche Operation” geklärt ist.

Wir bitten Sie, vorübergehend Ihre Spenden per Überweisung einzustellen. Es ist jedoch möglich, weiterhin PayPal zu verwenden.

Übersetzung
Horst Frohlich

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