Alarmsignal nach Brasilien

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17-02-19 11:31:00,

Anmerkungen zu Yanis Varoufakis‘, Bernie Sanders‘ und Boaventura Santos‘ “Progressiver Internationale”. Die Wahl des rechtsextremen Jair Bolsonaro in Brasilien, die von der sogenannten „demokratischen Rechten“ Mauricio Macris in Argentinien, Sebastián Piñeras in Chile und Iván Duques in Kolumbien applaudiert wurde, löste umgekehrt in der weltweiten demokratischen und linken Szene Entsetzen und Alarmsignale aus. Von Frederico Füllgraf.

„Der Westen befindet sich in einer politischen Falle. Neoliberale wie Hillary Clinton und Neo-Nationalisten wie Donald Trump verewigen eine endlose Schleife gegenseitiger Potenzierung. Der Ausweg ist ein progressiver Internationalismus: Solidarität unter den großen Mehrheiten auf der ganzen Welt, die bereit sind, demokratische Politik auf planetarischer Ebene wieder zu entfachen …“.

Mit dieser Einleitung hatte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis bereits Mitte 2016 während der Präsidentschaftskampagne in den USA zur Schaffung einer weltumspannenden Allianz fortschrittlicher Parteien, sozialer Bewegungen und Regierungen aufgerufen. Der Aufruf erfreute sich jedoch nur spärlicher Resonanz und ging im Nachrichtenstrudel unter.

Varoufakis‘ Vision

Im September 2018 – genauer: eineinhalb Jahre nach Donald Trumps Regierungsantritt – brachte Varoufakis seinen Appell erneut auf die Tagesordnung, diesmal mit einer dramatischen Warnung, abgedruckt im britischen Guardian.

„Unsere Ära wird durch den Siegeszug einer sich global vereinigenden Rechten – einer nationalistischen Internationalen – in Erinnerung bleiben, die der Kloake des finanzialisierten Kapitalismus entsprang“, mahnte der von üblen Ausdünstungen angewiderte griechische Nationalökonom, dem sein ehemaliger, neoliberal-orthodoxer deutscher Kollege Wolfgang Schäuble einst die Hand zur Begrüßung verweigerte, seinen Rollstuhl um 90 Grad abwendete und vor einem Fahrstuhl stehen ließ.

Mit seinem zweiten Appell wollte Varoufakis an den Stühlen personifizierter und als progressiv auftretender Kollegen in der politischen Weltszene rütteln. „Ob angesichts dieser Bedrohung eine erfolgreiche humanistische Herausforderung auch in Erinnerung bleiben wird, hängt von der Bereitschaft der Progressiven in den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich sowie Ländern wie Mexiko, Indien und Südafrika ab, eine kohärente progressive Internationale in Szene zu setzen“, mahnte er.

Doch zum ersten Mal war ein solcher Appell auch von dem längst fälligen und zweckdienlichen Hinweis begleitet, dass nämlich Programm und Sprache der traditionellen Linken durch die neue Rechte enteignet würden.

„Unsere Aufgabe ist nicht beispiellos. Die Faschisten kamen mitten im Krieg nicht an die Macht, indem sie Gewalt, Krieg oder Konzentrationslager predigten.

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