Analyse: Warum verstehen sich Putin und Netanjahu trotz gegensätzlicher Interessen so gut? | Anti-Spiegel

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27-01-20 03:26:00,

Viele Menschen haben nach dem Holocaust-Gedenktag in Israel gefragt, warum Putin eine so gute Beziehung zu Netanjahu hat und viele haben Putin dafür kritisiert. Daher werde ich hier das komplizierte Verhältnis zwischen Russland und Israel erklären.

Die israelische Politik wird in Deutschland von vielen Menschen kritisiert, auch wenn Politik und Medien sich bei dem Thema stark zurückhalten. Es ist ja auch ein heißes Eisen in Deutschland und oft reicht schon vorsichtige Kritik an der israelischen Politik aus, um einen Menschen als Antisemiten zu diffamieren.

Dabei gibt es ganz objektiv einiges an der Politik Israels zu kritisieren. Kaum ein Staat hat öfter gegen das Völkerrecht und gegen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates verstoßen, als Israel. Das ist eine Tatsache, aber da die USA Israel schützen, bleibt das ohne Konsequenzen. Auch die Annektierung der Golanhöhen durch Israel 2019 ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht, aber auch das war den deutschen Politikern und Medien kaum ein kritisches Wort wert. Und der Umgang mit den Palästinensern und der illegale israelische Siedlungsbau in den Palästinensergebieten werden ebenfalls in Deutschland kaum erwähnt und erst recht nicht kritisiert.

Warum also verhält sich Russland zu dem Themen so ruhig?

Ich bezeichne mich ganz unbescheiden als einen „Putin-Experten“. Für die Arbeit an meinem Buch über Putin habe ich mehr Reden, Interviews, öffentliche Diskussionen und andere Auftritte Putins aus den letzten 20 Jahren angeschaut, als die allermeisten anderen Menschen. Und ich habe Putins Aussagen immer wieder mit dem abgeglichen, was er dann tatsächlich getan und umgesetzt hat.

Dabei habe ich bemerkt, dass Putin in seinen Aussagen ein offener Mensch ist, der das sagt, was er denkt und es dann auch umsetzt. Er ist dabei geduldig, geht nicht mit dem Brecheisen vor und manchmal dauert es länger, als angekündigt, aber er bleibt dabei stets seinen verkündeten Zielen und Ideen treu.

Ich habe keinen Fall gesehen, wo er das Eine gesagt und dann das Andere getan hat. Man muss Putin und seine Politik nicht mögen, aber er ist in dieser Hinsicht absolut transparent und berechenbar. Als zum Beispiel 2008 die Frage im Raum stand, ob Putin die Verfassung ändern würde, um weiter an der Macht zu bleiben und eine dritte, direkt folgende Amtszeit als Präsident anzutreten, da hat er nur eines gesagt: Eine Verfassungsänderung, die ihm eine dritte,

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Eine Analyse des „Assange helfen“ in der Süddeutschen Zeitung

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22-01-20 09:20:00,

Am letzten Freitag erschien in der Printausgabe der Süddeutschen Zeitung und online der Kommentar: „Assange helfen“ bzw. „Helft Assange“. Da freut man sich als Pressefreiheits-Enthusiast und Assange-Unterstützer natürlich. Beim Lesen des Textes von Heribert Prantl kommt dann aber doch recht schnell ein flaues Gefühl auf, weil der Artikel doch einige Unschärfen und Fragwürdigkeiten zu enthalten scheint. Da der Text hinter einer Bezahlschranke im Internet steht, werde ich im Folgenden einige Sätze zitieren, einem Faktencheck unterziehen bzw. mit zusätzlichen Fakten anreichern und die Affäre aus meinem Blickwinkel beleuchten. Versuch einer Erläuterung von Moritz Müller.

Über dem eigentlichen Text von Heribert Prantl heißt es eingangs:

„Der kranke Whistleblower im Hochsicherheitsgefängnis ist ein Märtyrer der Aufdeckung. Auch wer ihn nicht mag, muss Mitleid mit ihm haben.“

Julian Assange ist ein Publizist und kein Whistleblower wie Chelsea Manning oder Edward Snowden, die Missstände in ihren eigenen Organisationen beobachten mussten und sich dann an die Öffentlichkeit gewandt haben. Julian Assange hat die von Manning aufgedeckten Missstände auf der von ihm mitgegründeten Webseite Wikileaks publiziert.

Nicht nur ich bin der Meinung, dass er somit ein Publizist und Journalist ist, dessen Rede- und Pressefreiheit im 1. Zusatzartikel der US-Verfassung garantiert ist, so steht es dort zumindest geschrieben. Whistleblower gelten vielen, nicht nur in den USA, als „Nestbeschmutzer“ und genießen bisher wenig bis gar keinen Schutz. Es ist für manchen altgedienten Journalisten natürlich nicht so leicht, Julian Assange als vollwertigen Kollegen anzuerkennen.

Auch geht es in diesem Fall nicht vordringlich um Mitleid, sondern schlicht und einfach um die Durchsetzung von Herrn Assanges Rechten. Darunter fallen z.B. ausreichender Kontakt zu seinen Anwälten, um sich auf das Auslieferungsverfahren vorzubereiten, Recht auf körperliche Unversehrtheit und somit Transfer in ein sicheres Krankenhaus, wie von zahlreichen Ärzten weltweit gefordert.

„Assange ist kein Dreyfus. Und trotzdem erinnert die US-Jagd auf ihn an diese alte, berühmte und berüchtigte Affäre.“

Hier hat Herr Prantl Recht.

„Der Brief von Zola gab dann der Affäre die entscheidende Wendung und führte zur Rehabilitierung von Dreyfus. Der Titel des Briefes von Zola „J‘accuse“ („Ich klage an“) wurde zur Bezeichnung für eine mutige Meinungsäußerung gegen Machtmissbrauch. Es ist Zeit für eine (sic) neuen, eindringlichen Appell, Zeit für ein neues J‘accuse.

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Analyse über Pressefreiheit: Wie groß ist die Reichweite alternativer Medien in Deutschland und Russland? | Anti-Spiegel

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25-06-19 03:57:00,

Es wird ja in Deutschland behauptet, dass in Russland keine Pressefreiheit herrscht und dass kritische Medien unterdrückt werden und nicht zu den Menschen durchdringen können. Hier wollen wir mal nachschauen, was an diesen Vorwürfen dran ist.

Schon diese zwei Behauptungen der westlichen Medien zeigen, wie widersprüchlich die westlichen Medien berichten. Entweder gibt es in Russland keine Pressefreiheit, sondern Zensur, dann gibt es aber auch keine kritischen Medien. Oder es gibt diese kritischen Medien, dann kann es aber keine Zensur geben, wenn es diese Medien gibt.

Daher lohnt sich ein Blick auf die Details. Gibt es kritische Medien in Russland und wie viele Menschen erreichen sie? Und wie sieht es in Deutschland bei dieser Frage aus?

Man kann in Russland und in Deutschland die Medien in zwei Kategorien einteilen: Da sind zum einen die systemtreuen Medien, die den vorgegebenen Narrativen folgen und dann sind da die systemkritischen Medien, die diese Narrative hinterfragen oder kritisieren.

In Deutschland sind die Thesen, die die systemtreuen Medien nicht hinterfragen oder gar kritisieren unter anderem die Zugehörigkeit Deutschlands zu Nato und EU und die „Westanbindung“, also die Treue zu den USA. Diese Dinge werden nicht wirklich in Frage gestellt. Die systemkritischen Medien werden in Deutschland als „alternative“ Medien bezeichnet und sie hinterfragen diese Themen oder rufen sogar zu einer Änderung der deutschen Politik gegenüber Nato, EU oder der Westanbindung auf.

In Russland gibt es im Grunde nur ein Thema, bei dem die systemtreuen Medien ins gleiche Horn blasen: Das ist die russische Souveränität, die unantastbar ist. Daraus folgt dann, dass Russland sich wegen seiner eigenen nationalen Interessen bei vielen Themen gegen die Positionen des Westens stellt, wenn diese Positionen mit Russlands Interessen in Konflikt geraten. Die systemkritischen Medien in Russland fordern unter den westlichen Schlagworten von „Demokratie und Menschenrechten“ hingegen eine pro-westliche Politik von Russland auf Kosten seiner nationalen Interessen. Dabei kritisieren sie auch Missstände in Russland, manchmal zu Recht, manchmal denken sie sich Skandale auch einfach aus oder verbreiten die Thesen der westlichen Medien als eigene Thesen.

Und die systemkritischen Journalisten dürfen in Russland frei arbeiten. Wie frei oder unfrei Journalisten im Westen und in Russland arbeiten dürfen, habe ich mir im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhaftung des russischen Journalisten Golunow in Moskau kürzlich angeschaut.

Heute wollen wir uns aber einfach mal anschauen,

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Analyse: Rezo-Video und Streit um AKK im Licht der US-Interessen | Anti-Spiegel

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29-05-19 07:37:00,

Die EU-Wahl ist vorbei und nun beginnt das Nachspiel. Die Wahl könnte schon das Ende von AKK einläuten, anscheinend beginnt eine großangelegte Kampagne gegen sie. Der Versuch einer Analyse.

Die EU-Wahl war nichts weiter, als eine große Meinungsumfrage in der EU, denn das EU-Parlament hat keinerlei Macht oder Entscheidungsbefugnisse, auch wenn die Medien mit viel Tam-Tam einen anderen Eindruck vermitteln wollen. Aber diese EU-weite Meinungsumfrage hat Folgen. So hat das Ergebnis in Griechenland bereits zu vorgezogenen Neuwahlen geführt. In Österreich waren die Wahlen der Anlass, das Strache-Video zu veröffentlichen und nebenbei die in Brüssel und Washington ungeliebte FPÖ aus der Regierung zu schießen und auch der in den beiden Städten ungeliebte österreichische Kanzler Kurz steht vor einer ungewissen Zukunft. Und auch in Deutschland gerät die große Koalition in Gefahr und auch die CDU-Vorsitzende AKK. Ziemlich viel aufgewirbelter Staub für eine eigentlich unwichtige Wahl.

In Deutschland zweifelt die SPD mal wieder, ob sie noch in der Groko bleiben soll und Nahles könnte den Fraktionsvorsitz und in der Folge auch den Parteivorsitz verlieren. Die Folgen für den Fortbestand der Groko wären dann erst recht ungewiss. Aber darum soll es jetzt nicht gehen. Vor dem Hintergrund des Rezo-Videos will ich mir einmal die CDU etwas näher anschauen.

AKK hat sich sichtlich über das Rezo-Video geärgert. Der Spiegel zitiert sie aus einer Pressekonferenz:

„Bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin nahm Kramp-Karrenbauer direkt darauf Bezug: „Was wäre eigentlich in diesem Lande los“, fragte sie, „wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen“.“

Eine sehr dünnhäutige Reaktion der Dame, anscheinend liegen bei ihr die Nerven blank. Was sie dabei übersieht ist, dass genau das in Deutschland seit Jahren mit der AfD passiert: Alle deutschen Medien machen die Partei schlecht und fordern die Menschen seit Jahren mehr oder weniger direkt auf, diese Partei auf keinen Fall zu wählen. Zur Sicherheit: Ich bin kein Fan der AfD, ich bin nur der Meinung, dass in einer Demokratie alle Parteien die gleichen Chancen haben sollten.

AKK scheint das nicht verstanden zu haben, sie spürt nur medialen Gegenwind und ist das nicht gewohnt.

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Analyse der Wahlen zu Europäischen Parlament, von Thierry Meyssan

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28-05-19 04:15:00,

Am Tag nach den Wahlen bietet jede Partei eine ihr vorteilhaft erscheinende Interpretation der Wahlen an. Für jede objektive Betrachtung können diese Interpretationen, die einen wie die anderen, nur für den Papierkorb bestimmt sein. Allerdings können die Zahlen nicht wegdiskutiert werden.

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Das Ergabnis der Wahlen zum Europäischen Parlament entspricht in keiner Weise dem, was erwartet worden war – auch nicht von uns – . Diese Analyse stüzt sich auf die vorläufigen Resultate vom 27. Juni um 10.00 Uhr GMT.

1— Die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen, im Vergleich zur letzten Wahl 2014 von 43% auf 51%

Sicherlich haben in mehreren Staaten am gleichen Tag andere Wahlen stattgefunden, aber das erklärt nicht diesen Anstieg. Mehrere Erklärungen sind möglich. Die einzige Gewissheit ist, dass die Wähler die Union – und nicht das Parlament – als für ihre Zukunft bedeutsamer ansehen, als dies in der Vergangenheit der Fall war.

2— Die Parteien aus der Zeit des ersten kalten Krieges sind führend im Parlament, aber in Frankreich und im Vereinigten Königreich zugunsten der Liberalen stark zurückgeworfen worden

Die Situation dieser Länder ist unterschiedlich. Frankreich hat bereits während der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen von 2017 seine Wandlung erfahren, mit der Eliminierung der Rechten und der Linken aus der Zeit des ersten kalten Krieges. Belegt wird dies durch das Ende der Republikaner (8%) und der Sozialisten (6%).

Das Vereinigte Königreich folgt einer anderen Logik, um zur selben Schlußfolgerung zu gelangen. Diese Land, dessen juristische Kultur vollkommen verschieden von derjenigen der Union ist, und diejenige der Vereinigten Staaten geprägt hat, hat entschieden, während der Präsidentschaft von Obama und in Übereinstimmung mit ihm, die Europäische Union zu verlassen, um dem Nordamerikanischem Freihandelsabkommen, NAFTA beizutreten [1]. Als aber die Wähler für den Brexit stimmten, begannen die Vereinigten Staaten mit Donald Trump ihre Kehrtwende von einer imperialistischen Politik zu einer Jacksonistischen Politik. In ihrer Ratlosigkeit gelang es der herrschenden britischen Klasse nicht, neue Partner zu finden und blockierte den Brexit. Die Labour Party errang nur 14% und die Konservativen 8%, während die Brexit-Befürworter sie mit 31% untergehen liessen.

Von diesem mörderischen Spiel profitierte die Allianz der Demokraten und Liberalen für Europa (ALDE), in Frankreich vertreten durch La République en marche (22 %) und im Vereinigten Königreich durch die Liberal-Demokraten (18%).

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Tagesdosis 18.2.2019 – Ohne Analyse keine Lösung | KenFM.de

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18-02-19 12:35:00,

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Ein Kommentar von Susan Bonath.

Die Welt gleicht einer Katastrophe. Der Raubbau an der Natur zum Zweck der Profitmaximierung hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Landstriche verwüsten, Insekten und Pflanzen sterben aus, Inseln verschwinden im Meer. Die Slums wachsen, jeder siebte Erdbewohner leidet – trotz Überproduktion – an Hunger. Kein Wunder: Die Flüchtlings- und Migranten-Ströme in Richtung der Imperien, wo volle Warenhäuser locken, reißen nicht ab. Doch die Macht schläft nicht. Immer neue Ressourcenkriege zettelt das imperialistische Bündnis aus USA und EU an. Dafür stockt Deutschland den Rüstungsetat auf. Um die Menschen in diesem Chaos gefügig zu halten, berät die Finanzwelt darüber, das Bargeld abzuschaffen.

In Wahrheit tobt dieser Krieg seit vielen Jahrzehnten. Es ist ein barbarisches Gerangel um Zugriff auf Ressourcen und Märkte auf der einen sowie Verteilung, Teilhabe und soziale Rechte auf der anderen Seite. In der Peripherie hat sich längst kapitalistische Anarchie ausgebreitet, mit schlimmen sozialen Folgen. Lange bekam das deutsche Kleinbürgertum davon nicht viel mit. Mit den Flüchtlingen, der wachsenden Zahl Obdachloser unter Brücken deutscher Großstädte, mit der Wohnungsnot und der Prekarisierung des Arbeitsmarktes kommt die Ahnung: Der Kelch wird am Flecken Deutschland nicht vorübergehen.

Das macht Angst und frustriert. Hände ringend suchen viele nach Lösungen – verständlich. Die einen rufen nach Abschottung Deutschlands vor all dem bedrohlichen Unheil. Manche schreiben visionäre Konzepte, zum Beispiel für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz: BGE. Andere geißeln das „verzinste Geldsystem“ als Ursache allen Übels und trommeln dafür, es abzuschaffen. Und sehr viele empören sich immer wieder aufs Neue: Warum hat Deutschlands Kriegsministerium unter Ursula von der Leyen so viel Geld für die Aufrüstung übrig, während es für Soziales angeblich nicht reicht?

Viele kritisieren, die Autorin bringe nur Analysen, aber keine Lösungskonzepte. Doch sie selbst scheitern an der kapitalistischen Realität. Die Regierung tut einfach nicht, was sie fordern. Nein, tut sie auch nicht. Sie hat nämlich die Aufgabe, die Verhältnisse zu managen, und zwar im Sinne ihrer Auftraggeber. Das sind die Profiteure. Der Rest, die Masse, hat gefälligst Profite für diese Klientel zu erwirtschaften. Der Kapitalismus, in dem wir leben, funktioniert so. Er hat nur einen irrationalen Selbstzweck: Profitmaximierung in den Taschen der Besitzer der Produktionsmittel – mit allen Mitteln und allen verfügbaren Waffen.

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Nicht allein die Analyse von Medien und Pressefreiheit in Ländern wie Russland ist spannend, die kritische und nicht nur formale Analyse der eigenen Situation wäre wichtig – www.NachDenkSeiten.de

Nicht allein die Analyse von Medien und Pressefreiheit in Ländern wie Russland ist spannend, die kritische und nicht nur formale Analyse der eigenen Situation wäre wichtig – www.NachDenkSeiten.de

04-07-18 09:12:00,

Nicht allein die Analyse von Medien und Pressefreiheit in Ländern wie Russland ist spannend, die kritische und nicht nur formale Analyse der eigenen Situation wäre wichtig

Veröffentlicht in: Leserbriefe, Medien und Medienanalyse, Strategien der Meinungsmache

Dann würden wir in Deutschland nämlich sehr schnell merken, dass unser Gold ganz und gar nicht glänzt. Pressefreiheit gibt es formal. Selbst angeblich kritische Geister wie die „Reporter ohne Grenzen“ haben verdrängt, was der frühere Herausgeber der FAZ, Paul Sehte, schon 1965 gesagt hat: „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ Zum heutigen Artikel: „Schauen wir doch einmal genauer auf die russischen Medien” von Gert-Ewen Ungar kam eine größere Anzahl von Lesermails. Der Schreiber der ersten Mail macht mit Recht darauf aufmerksam, dass man sinnvollerweise die eigene Medienlage auch kritisch im Blick haben soll, wenn man über die Lage in anderen Ländern schreibt und gar herzieht. Albrecht Müller.

Vorweg noch der Hinweis und Link auf die neueste Weltkarte zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Wenn Sie sich die Karte anschauen, dann werden Sie vermutlich mit Bewunderung feststellen, wie sicher die Reporter ohne Grenzen bei ihrem Urteil sind. Beneidenswert!! Diese Organisation wird demnächst Gegenstand eines Beitrags von Thomas Riegel sein. Jetzt zunächst die angekündigten Leserbriefe. Die Veröffentlichung verbinde ich mit einem herzlichen Dankeschön an die Leserbriefschreiber:

Erster Leserbrief:
Leserbrief von Michael Steinke
Für mich ist der Zustand der russischen Mainstreammedien propagandistisch, einseitig und beklagenswert – aber eher wie bei uns in DEU selbst als etwa wie in einer Diktatur.

Das, was die westliche Propaganda über RUS immer unter “keine Meinungsfreiheit”, “fehlender Pressefreiheit” sowie “Bedrohung, Verfolgung und Ermordung kritischer Journalisten” laufen lässt, beruht grösstenteils auf feindseeliger Verfälschung, auch und vor allem durch die vom Westen selbst eingesetzten bzw. betriebenen NGOs. So sind die im Artikel erwähnten „Reporter ohne Grenzen“ oder auch Human Rights Watch wesentlich von George Soros finanziert, allein letztere mit 100 Millionen Dollar – was nicht einmal die wikipedia leugnen kann. Deren Urteil ist somit weder neutral noch glaubhaft.

Eine Analyse und Kritik der russischen Medien muss also selbst und differenzierter erfolgen. 

Zum einen gibt es tatsächlich grosse,

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